Staatsrechtslehre als Wissenschaft

doi:10.3790/978-3-428-52532-4

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Schulze-Fielitz, H. (Ed.) (2007). Staatsrechtslehre als Wissenschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52532-4

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Staatsrechtslehre als Wissenschaft

Editors: Schulze-Fielitz, Helmuth

Die Verwaltung. Beihefte, Vol. 7

(2007)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52532-4
978-3-428-12532-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52532-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 390
Collections: NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Eine verstärkte wissenschaftliche und öffentliche Diskussion über die Aufgaben von Wissenschaft fordert auch die Wissenschaft des Öffentlichen Rechts heraus, sich ihrer Grundlagen zu vergewissern. In 14 Abhandlungen suchen Staatsrechtslehrer aus Deutschland, Österreich und der Schweiz nach dem wissenschaftstheoretischen Standort ihres Faches. Sie fragen nach Besonderheiten der Staatsrechtslehre, nach ihrem Wissenschaftscharakter und ihrer Nähe zur Ausübung politischer Macht, und sie vergleichen sie mit den wissenschaftlichen Problemzugängen in anderen Teilbereichen der Wissenschaft des Öffentlichen Rechts: der Verwaltungs-(rechts)wissenschaft, der Europa(rechts)wissenschaft sowie den Staats(rechts)wissenschaften anderer Länder.

Die Beiträge zu unterschiedlichen Facetten einer aktuellen Diskussion dienen dem auf einem Symposium gemeinsam diskutierten Ziel, das Selbstverständnis der Staatsrechtslehre als Wissenschaft angesichts des Wandels moderner Staatlichkeit neu zu befestigen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
I. Einführung: Die deutsche Staatsrechtswissenschaft als Problem?	9
Helmuth Schulze-Fielitz: Staatsrechtslehre als Wissenschaft: Dimensionen einer nur scheinbar akademischen Fragestellung. Eine einführende Problemskizze	11
I. Ausgangsbeobachtungen	11
II. Ist eine Wissenschaftstheorie der Staatsrechtslehre als Rechtswissenschaft möglich und nötig?	13
1. Eigenständigkeit der Rechtswissenschaft	13
2. Gegenstandsbereiche: Sein und Sollen	15
3. Systematische Zäsuren: Geistes- oder Sozialwissenschaft	16
4. Staatsrechtslehre zwischen Positivismus und Gerechtigkeitswissenschaft	17
5. Praktische Bedeutung für Staatsrechtslehre als Wissenschaft	17
III. Wie konstitutiv ist die wissenschaftliche Methode für die Staatsrechtslehre?	18
1. Die juristische Methode als Ausgangspunkt	18
2. Dominanz der Rechtsdogmatik als entscheidungsorientierte Systematik	20
3. Erscheinungsformen methodischen und dogmatischen Wandels	21
4. Praktische Bedeutung für Staatsrechtslehre als Wissenschaft	24
IV. Staatsrechtslehre zwischen wissenschaftlicher Theorie und politischer Praxis	26
1. Praxisorientierung der Jurisprudenz als Kunstlehre	26
2. Die spezifische Politiknähe der Staatsrechtslehre	27
3. Wissenschaftsdominierende Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts?	28
4. Praktische Bedeutung für Staatsrechtslehre als Wissenschaft	30
V. Ist die Staatsrechtslehre ein eigengeartetes soziales Wissenschaftssystem?	31
1. Vorrang und Einheitsanspruch der Staatsrechtslehre	31
2. Die Kohäsionskraft der Vereinigung im Wissenschaftspluralismus	32
3. Ausdifferenzierungsprozesse	35
4. Praktische Bedeutung für Staatsrechtslehre als Wissenschaft	37
VI. Sind Staat und Verwaltung noch wissenschaftskonstituierende Gegenstandsbereiche?	38
1. Staat und Verwaltung als Gegenstand der Staatsrechtslehre	38
2. „Interner“ Wandel: Ökonomisierung, Privatisierung, Deregulierung	39
3. „Externer“ Wandel: Europäisierung, Internationalisierung	40
4. Praktische Bedeutung für Staatsrechtslehre als Wissenschaft	43
VII. Ausblick	47
Martin Morlok: Reflexionsdefizite in der deutschen Staatsrechtslehre	49
I. Einleitung: Zur möglichen Bedeutung von „Reflexionsdefiziten“	49
1. Mögliche Missverständnisse	49
2. Begriff und Bedeutung von „Reflexion“	50
II. Beispiele für Reflexionsdefizite	51
1. Die sprachliche Bedingtheit der juristischen Arbeit	51
2. Empirische Validierung und Prüfung der verwendeten Konzepte	53
3. Grundfragen	55
4. Recht und Moral	58
5. Politische Voraussetzungen und Folgen	60
6. Reflexion durch Nachbarwissenschaft und Rechtsvergleich	61
7. Begrenzte Rationalität	64
8. Konstruktivistische Erfassung von Verfassungsentwicklung und -wandel	65
9. Wissenschaftssoziologische (Selbst-)Aufklärung	67
10. Historisierung als Reflexion	68
III. Beispiele für Reflexionsleistungen in der Staatsrechtslehre	68
1. Historisierung	68
2. Alexys Theorie der Grundrechte	69
3. Bereichsabgrenzungen im Verwaltungsrecht	69
IV. Gründe für Reflexionsdefizite in der Staatsrechtslehre	70
1. Jurisprudenz als (Handlungs- und) Entscheidungswissenschaft	70
2. Gerichtsentscheidung als wesentliche Erfahrungsbasis der Rechtswissenschaft	72
3. Funktionale Latenz: Nützlichkeit der Verborgenheit der eigenen Leistungen	73
V. Sicherung der Reflexionsfähigkeit der Staatsrechtslehre	74
1. Staatrechtslehre als Wissenschaft	74
2. Interne Arbeitsteilung	75
3. Nochmals: „Reflexionsdefizite“	76
4. Gründe für Reflexionsdefizite	76
II. Der Charakter der Staatsrechtslehre als Wissenschaft	79
Horst Dreier: Hans Kelsens Wissenschaftsprogramm	81
I. Wissenschaftlichkeit als Anspruch und Ziel der Reinen Rechtslehre	82
1. Ausschluss der Rechtspolitik	83
2. Abgrenzung zu den Kausalwissenschaften	86
3. Ablehnung des Naturrechts	90
II. Staat und Staatsrecht	92
1. Inhaltsneutraler Staatsbegriff	92
2. Identität von Staat und Recht	95
III. Elemente der Staatsrechtskonzeption	98
1. Ablehnung der Selbstverpflichtungslehre Jellineks	98
2. Negation ungeschriebenen Staatsnotrechtes	99
3. Pluralistisches Gemeinwohlkonzept	101
4. Offene Souveränitätskonzeption und Europäische Union	102
5. Verfassungsgerichtsbarkeit	104
6. Zwischenbilanz	105
IV. Zu Kelsens „Theorie der Interpretation“	106
1. Fehlen einer Methodenlehre	106
2. Rechtsanwendung im Stufenbau	107
3. Authentische und rechtswissenschaftliche Interpretation	109
4. Kapitulation?	111
V. Schluss	113
Hans-Heinrich Trute: Staatsrechtslehre als Sozialwissenschaft?	115
I. Einleitung	115
II. Staatsrechtslehre als eine Reflexionstheorie des Rechtssystems oder eine Teildisziplin des Wissenschaftssystems?	117
1. Fremdbeschreibung oder Selbstbeschreibung des Rechtssystems	118
2. Staatsrechtslehre zwischen Reflexionstheorie und wissenschaftlicher Theorie	119
3. Spannung zwischen wissenschaftlicher Orientierung und praktischer Relevanz	121
4. Exemplarisch: Rechtssoziologie als Fremdbeschreibung	122
5. Zwischenfazit	123
III. Interdisziplinarität als Problem?	125
IV. Die Rezeption von sozialwissenschaftlichen Wissensbeständen	129
III. Staatsrechtslehre zwischen Wissenschaft und politischer Macht	133
Andreas Voßkuhle: Die politischen Dimensionen der Staatsrechtslehre	135
I. Zwischen Selbstvergewisserung und Selbstbehauptung: Das Bemühen um Grenzziehungen zwischen Politik und Recht	135
II. Die politische Dimension der Staatsrechtslehre im „akademischen Alltag“	138
1. Die Kopplung des (staats-)rechtswissenschaftlichen mit dem rechtspraktischen Diskurs	138
2. Der akademische Unterricht als „politische Bühne“	141
3. Der politische Mikrokosmos der universitären Selbstverwaltung	142
4. Inkurs: Die Staatsrechtslehrervereinigung	142
III. Besondere Nähebeziehungen der Staatsrechtslehre zur Politik	143
1. „Politische“ Rollen	143
2. Politiknahe Wissenschaftsinstitutionen	149
3. Sonstige Foren mit Politikbezug	151
IV. Das wissenschaftliche Ethos der Distanz	153
1. Transparenz und Publizität	154
2. Handwerkliche Standards	155
3. Innere Unabhängigkeit	155
4. „Skeptizismus“ statt „Trendverstärkung“	156
5. Bewältigung von Rollenkonflikten	157
V. Ausblick: Die regulative Kraft des wissenschaftlichen Diskurses	157
Peter Häberle: Vermachtungsprozesse in nationalen Wissenschaftlergemeinschaften, insbesondere in der deutschen Staatsrechtslehre. Möglichkeiten und Grenzen der Staatsrechtslehre in der offenen Gesellschaft der Verfassungsinterpreten	159
I. Vorbemerkung	159
II. Ein Theorierahmen: Sechs Thesen und eine Einschränkung	160
III. Eine fragmentarische Bestandsaufnahme – Sieben Problemfelder machtpolitischer Gefahren für den freien Wissenschaftsprozess	167
IV. Ausblick und Schluss	174
IV. Staatsrechtslehre als Verwaltungsrechtslehre	175
Friedrich Schoch: Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Verwaltungsrechtslehre und Staatsrechtslehre	177
I. Zur Lage der Wissenschaft vom Öffentlichen Recht in Deutschland	177
1. Momentaufnahmen folgenreicher Beobachtungen	177
2. Präzisierung der Themenstellung	179
II. Standards zur Standortbestimmung	181
1. Gegenstand der Wissenschaft vom Öffentlichen Recht	182
2. Eigenart des Rechtsstoffes	183
3. Prägekraft der Rechtsprechung	186
4. Systemdenken der Rechtswissenschaft	191
5. Einbeziehung des Realbereichs	192
6. Europäisierung und Internationalisierung	194
7. Reformdiskussion	198
III. Zwischenbilanz	198
1. Dominanz der Verfassungsrechtsprechung	198
2. Konstitutionalisierung und Europäisierung der Rechtsordnung	199
IV. Kritikfähigkeit als Kernelement von Wissenschaftlichkeit	201
1. Kritische Begleitung der Verfassungsrechtsprechung	202
2. Risiken der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft	203
3. Innovationen der Wissenschaft vom Öffentlichen Recht	206
V. Postulat: Unaufgebbarkeit juristischer Rationalität	209
Janbernd Oebbecke: Verwaltungsrechtswissenschaft und Verwaltungswissenschaft	211
I. Begriffliche Annäherung	211
II. Der Nutzen der Verwaltungswissenschaften für die Verwaltungsrechtswissenschaft	214
III. Die Notwendigkeit der Unterscheidung	216
IV. Anforderungen an die Rechtswissenschaft	221
V. Fazit	222
V. Europarechtswissenschaft oder Staatsrechtslehre?	223
Ingolf Pernice: Europarechtswissenschaft oder Staatsrechtslehre? Eigenarten und Eigenständigkeit der Europarechtslehre	225
I. Einleitung	225
II. Aufgaben der Europarechtswissenschaft	227
1. Beschreibung des Gegenstandes	227
2. Entwicklung einer europarechtlichen Dogmatik und Methodik	232
III. Methoden der Europarechtswissenschaft	238
1. Vergleichobjekt: Methoden der Staatsrechtswissenschaft	238
2. Spezifische Methoden der Europarechtswissenschaft?	241
3. Ein europaweiter Wissenschaftsprozess	250
IV. Ausblick	251
Matthias Ruffert: Was kann die deutsche Europarechtslehre von der Europarechtswissenschaft im europäischen Ausland lernen?	253
I. Zur Fragestellung	253
II. Europarechtswissenschaft und Europarechtswissenschaften	255
III. Großbritannien als europarechtlicher Exportweltmeister?	257
1. Ansätze eines methodischen Vorsprungs	257
2. Methodische Durchsetzung	258
3. Methodischer Vorsprung als wissenschaftlicher Vorsprung?	259
IV. Wege zu einer europäischen Europarechtslehre	260
V. Was kann die Europarechtswissenschaft im Ausland von der deutschen Europarechtslehre lernen?	262
VI. Die bundesdeutsche Staatsrechtslehre im internationalen Vergleich	265
Giovanni Biaggini: Die Staatsrechtswissenschaft und ihr Gegenstand: Wechselseitige Bedingtheiten am Beispiel der Schweiz	267
I. Gemeinsamkeiten und Unterschiede (Einleitung)	267
II. Eigenheiten der Verfassung und der Verfassungsentwicklung	270
1. Die Schweiz: (K)ein Sonderfall?	270
2. Besondere Rahmenbedingungen für die Verfassungsauslegung	272
3. Bundesstaatsgründung und „Gründungsmängel“: Das Erbe von 1848	273
4. Ausgleich von Defiziten als verfassungspolitische Herausforderung	275
III. Reaktionen auf Grundrechtsdefizite	277
1. Lückenhafte Gewährleistung in den Bundesverfassungen von 1848 und 1874	277
2. Anerkennung ungeschriebener Grundrechte als Ausweg	278
IV. Reaktionen auf Defizite im Rechtsschutzsystem	280
1. Anfänge der Bundesgerichtsbarkeit	280
2. Das Modell von 1874: „Gespaltene“ Verfassungsgerichtsbarkeit und „Immunisierung“ der Bundesgesetze	281
3. Späte Einführung und zögerlicher Ausbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit	283
4. Erfolglose Bemühungen um eine Erweiterung der Verfassungsgerichtsbarkeit	284
5. Überlistung des „Immunsystems“	286
V. Offenheit und Wandel (Schlussbetrachtung)	288
Ewald Wiederin: Denken vom Recht her. Über den modus austriacus in der Staatsrechtslehre	293
I. Der archimedische Punkt: Denken vom Recht, nicht vom Staat her	295
1. Der Einfluss der Reinen Rechtslehre	296
2. Der Hintergrund des Vielvölkerstaates	297
3. Der zeitgenössische Kontext	298
4. Entsprechungen im B-VG	298
II. Die Leittheorie: Die Lehre vom Stufenbau der Rechtsordnung als juristisches Welterklärungsmodell	300
1. Expansions- und Homogenisierungstendenzen in der Rechtsquellenlehre	302
2. Das Verhältnis Recht und Politik als Wechselspiel zwischen Bindung und Freiheit	303
3. Gewaltenteilung	305
4. Rechtsschutz	306
III. Wissenschaftsverständnis und Verfassungsverständnis von 1920 bis heute	307
1. Rollentrennung in der 1. Republik	307
2. Dominanz der Praxis in der Nachkriegszeit	310
3. Selbststand der Doktrin in den Sechziger- und Siebzigerjahren	312
4. Die Wende zu Grundrechten und Prinzipien	314
IV. Ausblick	316
Oliver Lepsius: Was kann die deutsche Staatsrechtslehre von der amerikanischen Rechtswissenschaft lernen?	319
I. Unterschiede	319
1. Normbegriff und Faktenorientierung	320
2. Dogmatik und Systembildung	326
3. Institutionen und materielles Recht	330
4. Recht und Politik	333
II. Vorzüge	335
1. Tatsachenbezüge	335
2. Zeitbezüge	337
3. Politikbezüge	339
4. Theoriebezüge	340
III. Verluste	341
1. Fallrechtskompatibilität und Gerichtszentrierung	341
2. Eigennormativität	343
3. Praxiseinfluss	346
4. Internationalität	347
IV. Vorbilder	348
1. Umgang mit Tatsachen	349
2. Umgang mit Kasuistik	354
3. Umgang mit Grundlagenfächern	361
4. Umgang mit Theorie	364
Johannes Masing: Unabhängige Behörden in der „république indivisible“ – die französische Staatsrechtswissenschaft im Spiegel von Reformen der Verwaltungsorganisation	367
I. Das zentralstaatlich-hierarchische Grundkonzept als traditioneller Ausgangspunkt des französischen Staatsrechts	367
II. Die Ausbildung unabhängiger Verwaltungsbehörden	369
III. Rechtsprechung und wissenschaftliche Diskussion	371
IV. Ein gemeinsames Manko in Frankreich und Deutschland	376
V. Unabhängige Verwaltungsbehörden und französische Verwaltungstradition	379
Teilnehmerverzeichnis	381
Personen- und Sachverzeichnis	383

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