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Strukturen des Europäischen Verwaltungsverbunds

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Schneider, J., Velasco Caballero, F. (Eds.) (2009). Strukturen des Europäischen Verwaltungsverbunds. Ergebnisse einer deutsch-spanischen Forschergruppe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52992-6
Schneider, Jens-Peter and Velasco Caballero, Francisco. Strukturen des Europäischen Verwaltungsverbunds: Ergebnisse einer deutsch-spanischen Forschergruppe. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52992-6
Schneider, J, Velasco Caballero, F (eds.) (2009): Strukturen des Europäischen Verwaltungsverbunds: Ergebnisse einer deutsch-spanischen Forschergruppe, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52992-6

Format

Strukturen des Europäischen Verwaltungsverbunds

Ergebnisse einer deutsch-spanischen Forschergruppe

Editors: Schneider, Jens-Peter | Velasco Caballero, Francisco

Die Verwaltung. Beihefte, Vol. 8

(2009)

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Abstract

Die zunehmende Integration der nationalen und gemeinschaftlichen Verwaltungsorgane in der Europäischen Union durch diverse Formen vertikaler und horizontaler Verknüpfungen steht derzeit im Zentrum der Europäischen Verwaltungsrechtswissenschaft. In Deutschland wird diese Entwicklung, die zu einer Erosion der herkömmlich betonten Trennung zwischen gemeinschaftseigenem (direkten) und mitgliedstaatlichem (indirekten) Vollzug des Gemeinschaftsrechts führt, mit dem Begriff des Europäischen Verwaltungsverbunds umschrieben. Diese Diskussion ist aber nicht auf Deutschland beschränkt, sondern wird europaweit unter allerdings ganz unterschiedlichen Begrifflichkeiten und Problemschwerpunkten geführt.

Bisher halten die wissenschaftlichen Verbundstrukturen noch nicht mit den administrativen Integrationsbestrebungen Schritt. Jens-Peter Schneider und Francisco Velasco Caballero bieten insoweit eine neue Perspektive, als sie die auf ausführlichen und intensiven Diskussionen beruhenden Ergebnisse einer deutsch-spanischen Forschungsgruppe zum Europäischen Verwaltungsverbund dokumentieren, die parallel in spanischer Sprache publiziert werden. Inhaltlich umfasst der Band neben einer allgemeinen Einführung durch einen der beiden Herausgeber bereichsübergreifende Untersuchungen zu innerstaatlichen Verwaltungsverflechtungen in Deutschland bzw. Spanien sowie zur Kodifikation des Europäischen Verwaltungsverfahrensrechts. Analysen aktueller Entwicklungen besonders wichtiger Referenzgebiete der europäischen Verbundverwaltung (Energiemarktregulierung, Migrationsverwaltung, grenzüberschreitende Gesundheitsdienstleistungen sowie Umweltdatenerhebung) runden die Publikation ab.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Jens-Peter Schneider: Strukturen des Europäischen Verwaltungsverbunds. Einleitende Bemerkungen 9
I. Die wissenschaftliche Bedeutung des Europäischen Verwaltungsverbunds 9
1. Der Verwaltungsverbund als rechtspolitisches Phänomen und rechtswissenschaftliche Heuristik 9
2. Verwaltungsverbund als allgemeine Ordnungsidee oder spezifische Rechtsschicht des EU-Verwaltungsrechts 11
II. Funktionen des Verwaltungsverbunds 14
1. Flexibilisierung und Kompensation bei der Verbandskompetenzzuordnung 15
2. Kohärenzsicherung bei schwach harmonisierten Sachregelungen 16
3. Weitere Funktionen 17
III. Exemplarische Bausteine zur rechtsstaatlichen und demokratischen Strukturierung des integrierten Vollzugs 18
1. Verfahrens- und Organisationsrecht als konstitutive Kernelemente des Verwaltungsverbunds 18
2. Varianten und Abgrenzung des integrierten Vollzugs 19
3. Trennung der Rechtsschutzkompetenzen, transnationale Prozessstandschaft und das Gebot der Rechtswegklarheit 20
4. Haftungszurechnung und Stellvertreterhaftung 23
5. Weitere Bausteine 24
IV. Konkretisierung der Ordnungsidee des Verwaltungsverbunds durch Prinzipienbildung als Aufgabe der europäischen Verwaltungsrechtswissenschaft 24
1. Der unionsrechtliche Ansatz 26
2. Ein rechtsvergleichender Ansatz 27
Silvia Díez Sastre: Administrative Verflechtungsbeziehungen in der spanischen Rechtsordnung 29
I. Einführung 29
II. Normativer Rahmen der administrativen Verflechtungen im spanischen Autonomiestaat 31
1. Kooperationen zwischen dem Zentralstaat und den Autonomen Gemeinschaften 33
2. Kooperationen zwischen den Autonomen Gemeinschaften 34
3. Kooperationen mit Einrichtungen der lokalen Ebene 34
III. Formen der Administrativen Verflechtungen 35
1. Verflechtungen durch gemeinsame Einrichtungen oder Organe 35
2. Verfahrensrechtliche Verflechtungen 40
3. Verflechtungen auf konsensualer Basis 41
IV. Verfassungsrechtliche Kontrollmaßstäbe für administrative Verflechtungen in Spanien 43
1. Ein verfassungsrechtliches Verbot der Mischverwaltung in Spanien? 43
2. Kontrollmaßstäbe der Mischverwaltung im weiten Sinne 48
V. Fazit 50
Michael Fehling und Sascha Arnold: Administrative Verflechtungsbeziehungen in der deutschen Rechtsordnung – Neuerungen durch die Föderalismusreform 53
I. Einführung 53
II. Klassische Verflechtungen im Verwaltungsvollzug zwischen Bund und Ländern 54
1. Im Grundgesetz vorgesehene Verflechtungen 55
2. Vom Grundgesetz darüber hinaus geduldete Verflechtungen 59
III. Wettbewerbselemente auch auf der Vollzugsebene nach der Föderalismusreform 63
1. Anliegen der Föderalismusreform 63
2. Änderungen durch die Föderalismusreform 66
IV. Fazit 69
Gabriele Britz: Verbundstrukturen in der Mehrebenenverwaltung: Erscheinungsformen, Funktion und verfassungsrechtliche Grenzen am Beispiel der europäischen und deutschen Energiemarktregulierung 71
I. Einleitung 71
II. Die Verbundstruktur im Überblick 74
1. An der Regulierung beteiligte Behörden und ihre Aufgaben 74
2. Die Aufgabenverteilungsmodelle im Energieregulierungsverbund 79
3. Die Verflechtungsverhältnisse 80
4. Verflechtungsmodi 84
III. Funktionen der Verbundstrukturen in der Energieregulierung 85
1. Zuständigkeitssicherung 86
2. Regulierungseffektivität 87
IV. Rechtliche Verflechtungsgrenzen 91
1. Grundgesetz 91
2. Europarecht 96
Francisco Velasco Caballero: Organisation und Verfahren des Verwaltungsverbundes im Bereich „Grenzen, Asyl und Immigration“ 101
I. Methodologischer Ansatz 101
1. Theoretische Ansätze 102
2. Rechtsquellen des Migrationsrechts 104
3. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit 106
II. Organisationsstrukturen für die Kooperation zwischen den nationalen Verwaltungen und der Europäischen Union 108
1. Mitgliedstaatliche Kommunikations- und Informationsnetzwerke 108
2. Migrationsrechtliche Informationssysteme 110
3. Die Europäische Grenzagentur FRONTEX 112
III. Verfahrensrechtliche Strukturen und ihre rechtsstaatliche Einhegung 113
1. Einreise- und Aufenthaltsgenehmigungen 114
2. Aufenthaltsgenehmigungen 117
3. Ausweisungen 118
4. Asylverfahren 119
IV. Schlussfolgerung 122
Matthias Laas: Instrumente der europäischen Migrationsverwaltung 125
I. Rechtlicher und tatsächlicher Rahmen für einen Migrationsverwaltungsraum 126
II. Transnationale Verfahren im Schengen-Recht 129
III. Transnationale Entscheidungen in anderen Bereichen des Migrationsrechts 134
1. Die gegenseitige Anerkennung von Rückführungsentscheidungen 134
2. Das Recht auf Weiterwanderung in der Daueraufenthaltsrichtlinie 137
3. Mobilitätsregelungen in Bildungs- und Forscherrichtlinie 140
IV. Transnationale Elemente in der Wirtschaftsmigration? 140
V. Schlussfolgerungen 141
José María Rodríguez de Santiago: Das Modell des „Europäischen Verwaltungsverbundes“ im Koordinierungssystem für Gesundheitsdienstleistungen 145
I. Einleitung 145
II. Das Leistungserbringungsmodell „jeder für jeden“ 147
III. Die Leitidee des Modells 148
IV. Die Aufgabengebundenheit des Modells 148
V. Kurze Beschreibung von vier Erscheinungsformen des Modells 149
VI. Erste Modellvariante: Normativer Auftrag zur Ausübung fremder Aufgaben im horizontalen Verwaltungsverbund 149
VII. Zweite Modellvariante: Normativer Auftrag zur Ausübung fremder Aufgaben unter einseitigem Genehmigungsvorbehalt 151
1. Die sekundärrechtliche Ausgestaltung in der Verordnung Nr. 883/2004 151
2. Art. 20 der Verordnung Nr. 884/2004 im Lichte der Rechtsprechung zur Dienstleistungsfreiheit 153
VIII. Dritte Modellvariante: Normativer Auftrag zur Ausübung fremder Aufgaben unter bi- oder multilateralem Abkommensvorbehalt 155
IX. Vierte Modellvariante: Direkte Aufgabenzuweisung an andere Mitgliedstaaten 156
X. Gesamtüberblick über das Modell 157
XI. Kooperationsstrukturen innerhalb des Leistungserbringungsmodells „jeder für jeden“ 158
1. Leistungsaushilfe bei Sachleistungen 158
2. Amtshilfe bei Geldleistungen 160
3. Weitere, insbesondere auch vertikale Kooperationsstrukturen 160
Julia Ortega Bernardo: Bestandteile des europäischen Verwaltungsverbundes im Umweltrecht: Die europäische Umweltagentur und das Umweltinformationsnetzwerk EIONET 163
I. Einführung: Informationsanforderungen im europäischen Umweltrecht 163
II. Rechtsgrundlagen und Organisation der EUA 165
III. Aufgaben der EUA 167
1. Informatorische Unterstützung von Umweltrechtsetzung und Vollzugskontrolle 167
2. Das Europäische Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (EIONET) 170
3. Die EUA und die Erhebung umweltrelevanter Daten 172
IV. Problembereiche der EUA 174
V. Ergebnis 176
Oriol Mir Puigpelat: Die Kodifikation des Verwaltungsverfahrensrechts im Europäischen Verwaltungsverbund 177
I. Eine neue Phase in der Debatte um die europäische Kodifikation des Verwaltungsverfahrensrechts 177
1. Die Erweiterung der EU 178
2. Der Vertrag von Lissabon und seine Konstitutionalisierung der Verwaltung der EU 179
3. Die Bedeutung des Verwaltungsverfahrens 182
4. Die Entstehung eines „Europäischen Verwaltungsverbundes“ 185
II. Die Regelung des Verwaltungsverfahrens im Europäischen Verwaltungsverbund und ihre Mängel 189
1. Die Rechtsquellen des Verwaltungsverfahrens im Europäischen Verwaltungsverbund 189
2.Wesentliche Mängel der gegenwärtigen Regelung des Verwaltungsverfahrens im Europäischen Verwaltungsverbund 195
III. Funktionen und Dysfunktionen einer europäischen Kodifikation 198
IV. Die Kompetenz der Europäischen Union zur Kodifikation des Verwaltungsverfahrens 206
V. Schluss 209