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Röhl, H. (Ed.) (2010). Wissen - Zur kognitiven Dimension des Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53330-5
Röhl, Hans Christian. Wissen - Zur kognitiven Dimension des Rechts. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53330-5
Röhl, H (ed.) (2010): Wissen - Zur kognitiven Dimension des Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53330-5

Format

Wissen - Zur kognitiven Dimension des Rechts

Editors: Röhl, Hans Christian

Die Verwaltung. Beihefte, Vol. 9

(2010)

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Abstract

Recht und Rechtsanwendung sind auf möglichst gesicherte Wissensgrundlagen angewiesen, gleichzeitig hat das Recht gegenüber Wissen und seinen Ambivalenzen eine Ordnungsfunktion wahrzunehmen. Die Beiträge des vorliegenden Bandes widmen sich dem Thema "Wissen" der kognitiven Dimension des Rechts. Gefragt wird nach dem richtigen Umgang der Gesellschaft und der staatlichen Ordnung mit Wissen und Wissensdefiziten und nach den Regeln für die Generierung von und den Zugang zu notwendigem Wissen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erster Abschnitt: Einleitung und erste Konkretisierung 9
Hans-Heinrich Trute: Wissen – Einleitende Bemerkungen 11
I. Einleitung 11
II. Zum Verhältnis von Recht und Wissen, Information und Daten 13
1. Daten, Informationen und Wissen 13
2. Wissensformen 16
a) Allgemein- und Sonderwissen 17
b) Öffentliches und nicht-öffentliches Wissen 18
c) Explizites und implizites Wissen 19
d) Wissen und Nichtwissen 20
3. Wissensordnung und Wissensregime 21
III. Recht und Wissen – Eine erste Annäherung 22
1. Öffentliches und privates Recht 23
2. Der Zugriff des Öffentlichen Rechts 23
a) Informationsgrundlagen 24
b) Der Zusammenhang von Aufgabe, Informationen und Handlungen 24
c) Die Rolle von Verfahren 26
3. Exemplarisch: Das Wissen der Verwaltung 27
a) Das klassische Modell 27
b) Expertifizierung als Erweiterung des Modells 28
c) Wissensgenerierung als Aufgabe 28
IV. Funktionen und Themen 30
1. Wissensgenerierung 30
2. Zugang und Verfügbarkeit 32
3. Die Wissensverteilung 33
V. Schluss 35
Eberhard Schmidt-Aßmann: Die Ambivalenz des Wissens und die Ordnungsaufgaben des Rechts 39
I. Ambivalenzen des Wissens – Aufgaben des Rechts 39
II. Eckpunkte einer „rechtlichen Wissensordnung“ 44
III. Drei zentrale Regelungsgegenstände 46
1. Gibt es feste rechtliche Grenzen im Umgang mit Wissen? 47
2. Offener Zugang zu Wissen oder Vorherrschaft ökonomischer Verwertungsinteressen? 51
3. Die Wissensinfrastrukturen und ihr Recht 57
Zweiter Abschnitt: Strukturthemen 63
Hans Christian Röhl: Der rechtliche Kontext der Wissenserzeugung 65
I. Einleitung: Wissen und Recht 65
1. Zum Thema Wissen 65
2. Wissenserzeugung und die Rolle des Rechts 66
a) Kontextsteuerung 66
b) Orte des Zugriffs auf den Prozess der Wissenserzeugung 67
c) Die Rolle der Verwaltung im Rahmen der Wissenserzeugung 67
d) Governance-Perspektive als übergreifender Ansatz 68
3. Wissensperspektive auf das Informationsrecht 69
II. Recht als Kontext gesellschaftlicher Wissenserzeugung 70
1. Dysfunktionalitäten im Recht des Geistigen Eigentums 70
a) Patentrecht 70
aa) Ausgangspunkt 70
bb) Patente als Innovationshindernis 71
(1) Patent-Dickichte und Patent-Trolle 71
(2) Biotechnologische Werkzeuge 72
(3) Patente und Wissensexport 73
b) Urheberrecht 73
aa) Dogmatische Rekonstruktion 73
bb) Probleme 74
cc) Perspektiven 75
c) Ausblick 75
2. Anreize zur Wissenserzeugung 76
3. Wissensasymmetrien zwischen Privaten 77
4. Schutz gegen fremdes Wissen: Informationelle Selbstbestimmung 78
III. Die Verwaltung im Kontext der Wissenserzeugung 79
1. Wissensgenerierung im Herstellungs- und Verwendungsprozess: REACH 79
2. Wissensgenerierung im Rahmen der Wirtschaftsaufsicht 80
a) Eigene Wissenserzeugung durch die Aufsichtsunterworfene 81
b) Wissenserzeugung in der Behörde 81
3. Wissensgenerierung für das Verwaltungsverfahren: Gentechnikrecht, TK-Recht 82
a) Anordnung durch den Gesetzgeber 84
b) Einzelne Rechtsgebiete 85
4. Verbot der Wissenserzeugung 85
IV. Fazit 86
Roland Broemel: Wissensdistribution im Zivilrecht: Vorvertragliche Aufklärungs- und Informationspflichten 89
I. Privatautonome Willensbildung durch Wissensgenerierung 90
II. Gewährleistung der Wissensgenerierung durch implizite Informationspflichten 91
1. Fehlinformation als unzulässige Beeinflussung 92
a) Partielles Vorenthalten als Fehlinformation 92
b) Ausnahmsweise zulässige Fehlinformationen 94
2. Kriterien der Aufklärungspflichten 95
a) Privatautonomie als Grund und Grenze für Aufklärungspflichten 95
b) Kriterien der Entstehung von Aufklärungspflichten 97
III. Explizite Informationsregeln als typisierte Regelung von Verwendungskontexten 102
1. Verbraucherschützende Informationspflichten als punktuelle Marktgestaltung 102
2. Bezugspunkte ausdrücklicher Informationspflichten 103
a) Information über die Identität des Vertragspartners und den Vertragsgegenstand 104
b) Verkopplung von Informationspflicht und Widerrufsrecht 105
c) Pflicht zur Aufbereitung von Informationen 107
3. Rechtliche Absicherung der Informationspflichten 108
IV. Fazit 110
Dritter Abschnitt: Institution und Wissen 111
Christoph Möllers: Kognitive Gewaltengliederung 113
I. Einführung und Fragestellung 113
II. Theoretische Voraussetzungen 114
1. Gesellschaftliches Wissen: Rechte als Instrumente der Wissensgenerierung 115
2. Kognitive Leistungen und Grenzen der Demokratie 117
3. Wahrheit – Politik – Recht 119
III. Wissensverteilung in der demokratischen Gewaltengliederung 120
1. Legislatives Wissen 120
2. Exekutives Wissen 124
3. Judikatives Wissen 127
4. Fazit 130
IV. Weiterentwicklungen 131
V. Fazit 134
Thomas Groß: Ressortforschung, Agenturen und Beiräte – zur notwendigen Pluralität der staatlichen Wissensinfrastruktur 135
I. Einleitung 135
II. Wissensquellen der Verwaltung 138
1. Fachpersonal 139
2. Informationsaustausch 140
3. Staatliche Forschungseinrichtungen 141
4. Wissenschaftliche Beiräte 144
5. Externe Sachverständige 145
III. Allgemeine Ordnungsmuster der Ressortforschung 146
1. Organisation 146
2. Autonomie 147
3. Rechtstellung der Wissenschaftler 149
4. Qualitätskontrolle 150
IV. Die staatliche Gewährleistungsverantwortung 151
Vierter Abschnitt: Wissen und Innovation 157
Wolfgang Hoffmann-Riem: Wissen, Recht und Innovation 159
I. Begriffe und konzeptionelle Grundlegungen 160
1. Verständigung über Begriffe: Information, Wissen, Kommunikation 160
a) Information und Wissen 160
b) Kommunikation 162
2. Erschütterung des traditionellen Rationalitätsdenkens 163
3. Entlastung des Handelns trotz Unsicherheit 164
4. Ungewissheit als Mittel der Aufgabenerfüllung 166
5. Rechtsgeprägte Prozesse der Informations- und Wissensverarbeitung unter Einschluss der Wissensgenerierung 167
II. Arten von Wissen 169
1. Unterschiedliches rechtserhebliches Wissen und Dimensionen der Wissensgenerierung 169
2. Explizites und implizites Wissen 171
3. Spezifisches und unspezifisches Nicht-Wissen 173
III. Zugang zum Wissen und Umgang mit Unwissen 174
1. Handeln im Wissen um Unwissen 174
2. Nutzung der Pluralität von Wissensträgern 176
IV. Auswirkungen auf die Rechtsbindung, die rechtswissenschaftliche Methodik und Dogmatik 179
1. Erweiterung der rechtswissenschaftlichen Methodik 179
2. Rechtsbindung 182
3. Rechtsdogmatik 183
V. Beispiele des innovationsrelevanten Umgangs mit dem Wissensproblem 185
1. Haftungsregeln als Beispiel zum Umgang mit Nichtwissen/Ungewissheit 187
2. Chemikalienregulierung im System REACH 189
3. Kollektive Wissensgenerierung 194
a) Nutzung kollektiver Intelligenz 195
b) Entstehung und Nutzung von Netzwerkwissen 197
4. Umgang mit geistigem Eigentum 200
5. Vorkehrungen zur Bearbeitung und Nachbesserung 203
VI. Ausblick: Rechtliche Wissensordnung auch als Innovationsordnung 207
Autorenverzeichnis 213