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Umwelt- und Planungsrecht im Wandel

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Schlacke, S. (Ed.) (2010). Umwelt- und Planungsrecht im Wandel. System, Funktionen, Perspektiven. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53431-9
Schlacke, Sabine. Umwelt- und Planungsrecht im Wandel: System, Funktionen, Perspektiven. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53431-9
Schlacke, S (ed.) (2010): Umwelt- und Planungsrecht im Wandel: System, Funktionen, Perspektiven, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53431-9

Format

Umwelt- und Planungsrecht im Wandel

System, Funktionen, Perspektiven

Editors: Schlacke, Sabine

Die Verwaltung. Beihefte, Vol. 11

(2010)

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About The Author

Die gebürtige Osnabrückerin Sabine Schlacke (Jahrgang 1968) studierte Rechtswissenschaften in Göttingen und Lausanne. Sie wurde 1997 promoviert, die Habilitation erfolgte 2007. Seit 2008 ist Schlacke Professorin für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt deutsches, europäisches und internationales Umweltrecht, Verwaltungsrecht an der Universität Bremen. Sie leitet die Forschungsstelle für Europäisches Umweltrecht, ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen und stellvertretende Richterin am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen.

Abstract

Beiheft 11 zu "Die Verwaltung" ist Prof. Dr. Wilfried Erbguth anlässlich seines 60. Geburtstags gewidmet. Entsprechend seinem Schwerpunkt in Forschung und Lehre behandelt dieses von seinen Schülerinnen und Schülern herausgegebene Heft System und Funktionen des Umwelt- und Planungsrechts 2010. Besondere Berücksichtigung erfahren unionsverfassungsrechtliche, prozessuale sowie materiell-rechtliche Aspekte des Umwelt- und Planungsrechts, ferner ausgewählte Einzelbereiche (Genehmigungsrecht, Naturschutzrecht, Klimaschutzrecht).

W. Cremer gliedert die Handlungsgrundsätze des Europäischen Umweltverfassungsrechts in funktionaler und struktureller Perspektive. F. Ekardt widmet sich Kernelementen des Umwelt- und Planungsrechts: Schutzpflichten, Abwägungsregeln, Mindeststandards und Drittschutz - auch aus transnationaler Umweltgrundrechtsperspektive. G. Beaucamp untersucht Sonderformen umweltrechtlicher Genehmigungen und F. Stollmann unterzieht die Reform des Naturschutzrechts 2010 einer verfassungsrechtlichen Analyse. M. Schubert beleuchtet das Verhältnis von Umweltrecht und dem Recht räumlicher Gesamtplanung. S. Schlacke fragt schließlich, ob ein neues umweltbezogenes Rechtsgebiet - das Klimaschutzrecht - entsteht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Wolfram Cremer: Handlungsgrundsätze des Europäischen Umweltverfassungsrechts. Funktionen und Strukturen 9
I. Einleitung 9
II. Umweltschutz als Ziel des Gemeinschaftsrechts 11
1. Das unionsrechtliche Umweltschutzziel als Rechtfertigungsgrund 13
2. Das unionsrechtliche Umweltschutzziel als die Union bindender objektiv-rechtlicher Grundsatz von Verfassungsrang 14
III. Die Handlungsgrundsätze des Art. 191 Abs. 2 S. 2 AEUV als Rechtfertigungsgründe, Eingriffsverbote und Handlungsgebote 19
1. Zum Umgang mit den Handlungsgrundsätzen des Art. 191 Abs. 2 S. 2 AEUV in Rechtsprechung und Literatur 19
2. Die Handlungsgrundsätze des Art. 191 Abs. 2 S. 2 AEUV als Rechtfertigungsgründe 21
3. Die Handlungsgrundsätze des Art. 191 Abs. 2 S. 2 AEUV als Eingriffsverbote 22
4. Die Handlungsgrundsätze des Art. 191 Abs. 2 S. 2 AEUV als Handlungsgebote 24
IV. Schluss 25
Felix Ekardt: Schutzpflichten, Abwägungsregeln, Mindeststandards und Drittschutz. Eine Kritik der Judikatur sowie der transnationalen Umweltgrundrechts-Diskussion 27
I. Schutzgrundrechte, Abwägungen und Drittschutz als umweltrechtliches Thema 28
II. Missverständnisse über „Umweltgrundrechte“ und „Umweltstaatsziele“ – national und transnational 29
III. Eine Kritik der Konzeption nachrangiger und unbestimmter grundrechtlicher Schutzpflichten – nicht nur im Umweltrecht 31
IV. Umweltgrundrechte, Demokratie, Gewaltenteilung – Einwände gegen echte Schutzrechte als Missverständnisse über die verfassungsrechtliche Abwägung 40
V. Abwägungsregeln, Vorsorge als Grundrecht(sschutzbereich) und das Problem „absoluter“ Mindeststandards bei Grundrechtsabwägungen 45
VI. Auswirkungen eines erweiterten Schutz„pflichten“- und Abwägungskonzepts im einfachen Recht: Schutznormtheorie, Drittschutz, Kontrollumfang 51
Guy Beaucamp: Sonderformen umweltrechtlicher Genehmigungen. Stand und Perspektiven 55
I. Einleitung 55
II. Die Sonderformen der Genehmigung de lege lata 56
1. Der Vorbescheid 56
2. Die Teilgenehmigung 57
3. Die Zulassung des vorzeitigen Beginns 59
III. Kritik am Status quo und Reformvorschläge 60
IV. Die Sonderformen der Genehmigung im UGB-Regierungsentwurf 2008 62
1. Parallelen zum geltenden Recht 64
2. Nicht übernommene Reformanregungen 64
3. Neuerungen 65
V. Fazit 66
Frank Stollmann: Das neue BNatSchG und die Handlungsspielräume der Länder 69
I. Föderalismusreform, Umweltgesetzbuch und das neue BNatSchG 69
1. Föderalismusreform 69
2. Umweltgesetzbuch 70
3. Das neue Bundesnaturschutzgesetz 72
II. Allgemeine Vorfragen 72
III. Das neue „Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege“ 74
1. Allgemeine Regelungen 74
2. Landschaftsplanung 77
3. Allgemeiner und Besonderer Schutz von Natur und Landschaft 78
4. Artenschutz und Meeresnaturschutz 79
5. Besondere Regelungen 79
IV. Verbleibende Spielräume der Länder 81
1. Allgemeine Grundsätze 81
2. Eingriffsregelung 83
3. Landschaftsplanung 84
4. Konsequenzen 86
Mathias Schubert: Umweltrecht und Recht räumlicher Gesamtplanung. Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven im Hinblick auf umweltrechtliche Anforderungen im Raumordnungs- und Bauplanungsrecht 89
I. Einleitung 89
II. Grundsätzliches zum Verhältnis von Umwelt- und Gesamtplanungsrecht 90
III. Umweltrecht und Raumordnungsrecht: Ökologische Anforderungen an die Raumordnung und Regionalplanung im Gefolge der Raumordnungsnovelle 2009 93
1. Ökologische Anforderungen als Grundsatz der Raumordnung 94
2. Strategische Umweltprüfung 95
3. Europäisches Habitatschutzrecht 100
4. Ausgleich von Eingriffen in Naturhaushalt und Landschaftsbild 102
IV. Umweltrecht und Bauplanungsrecht: Rechtsentwicklungen im Gefolge der BauGB-Novelle 2007 103
1. Die bauplanungsrechtliche Umweltprüfung 104
2. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung 109
V. Zur Bedeutung eines kodifizierten Umweltrechts für das Recht der räumlichen Gesamtplanung 116
VI. Fazit 119
Sabine Schlacke: Klimaschutzrecht – ein Rechtsgebiet? Begriffliches, Systematik und Perspektiven 121
I. Klimawandel und Klimaschutzrecht 121
II. Klimaschutzrecht – eine (vorläufige) Begriffsbestimmung 123
III. Klimaschutzrecht im Mehrebenensystem 126
1. Der internationale Rechtsrahmen zum Schutz des Klimas 127
2. Klimaschutzrecht auf der europäischen Ebene 132
3. Deutsches Klimaschutzrecht 139
IV. Klimaschutzrecht – ein Rechtsgebiet? 152
V. Fazit und Ausblick 157
Autorenverzeichnis 159