Das erste einheitliche deutsche Güterrecht

Sabine Stierstorfer

doi:10.3790/978-3-428-53357-2

Das erste einheitliche deutsche Güterrecht

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Stierstorfer, S. (2010). Das erste einheitliche deutsche Güterrecht. Der Entwurf der Verwaltungsgemeinschaft für das BGB 1900 und seine Diskussion in der Rechtswissenschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53357-2

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Das erste einheitliche deutsche Güterrecht

Der Entwurf der Verwaltungsgemeinschaft für das BGB 1900 und seine Diskussion in der Rechtswissenschaft

Stierstorfer, Sabine

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 150

(2010)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53357-2
978-3-428-13357-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53357-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 498
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

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Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Innerhalb des Bürgerlichen Rechts unterlag das Familienrecht schon immer einer verhältnismäßig starken Beeinflussung durch staatspolitische Interessen. Dies belegt auch die Untersuchung des ersten einheitlichen deutschen Güterrechts, der Verwaltungsgemeinschaft für das BGB 1900. Die vorliegende Arbeit stellt den Entwurf von Gottlieb Planck in den Mittelpunkt und analysiert anhand von ausgewählten Regelungskomplexen dessen Zielsetzung und Wirkungsweise, so etwa die Stellung der Frau, die Rechte des Mannes am eingebrachten Gut und die Ausgestaltung des Vorbehaltsgutes. Diese Aspekte werden auch bei der folgenden Darstellung der Diskussion in der Rechtswissenschaft wieder aufgegriffen. Ein besonderes Gewicht liegt hier auf dem Einfluss der Historischen Rechtsschule. Als Kernfrage der juristischen Auseinandersetzung erwies sich, welche Stellung die Frau in Ehe und Familie einnehmen sollte. Die Gestaltung des Güterrechts ist damit gleichzeitig als Teil der umfassenderen Fragestellung nach dem Verhältnis der Geschlechter zu begreifen. Dementsprechend bietet die Arbeit interessante Einblicke in die politische und gesellschaftliche Situation dieser Zeit, die Spaltung der Gesellschaft aufgrund der Industrialisierung, die bürgerlichen Ideale, das Verhältnis der politischen Kräfte und die Anfänge der Emanzipation.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Einleitung	21
Forschungsstand	23
1. Teil: Rechtsvereinheitlichung oder Regionalprinzip – die Vorfrage zur Schaffung der gesetzlichen Grundlage	25
1. Kapitel: Das Meinungsspektrum	26
§ 1 Die Rechtsvereinheitlichung	26
§ 2 Das Regionalsystem	32
2. Kapitel: Die Streitpunkte	35
§ 1 Zwischen Notwendigkeit und Durchführbarkeit	35
§ 2 Das Festhalten der Bevölkerung an den bestehenden Güterrechtsordnungen	39
A. Die Unterschiede als Ausdruck der Individualität des Volkes	40
B. Zufallsprodukt Güterrecht	41
I. Die Ursache der Zersplitterung	42
II. Das fehlende Rechtsbewusstsein des Volkes	44
§ 3 Die Aufgabe des Gesetzgebers	47
A. Rechtsfindung	47
B. Die Schaffung einer einheitlichen Grundlage für eine Rechtsentwicklung	49
§ 4 Die praktischen Probleme	50
A. Der Wechsel des Wohnortes	50
B. Die Interessen Dritter	52
§ 5 Der unbestimmte Faktor der Vertragsfreiheit	53
§ 6 Der Vereinheitlichungsdruck bei Schaffung des BGB	55
3. Kapitel: Zusammenfassung	57
2. Teil: Der Plancksche Entwurf von der Verwaltungsgemeinschaft	60
1. Kapitel: Gottlieb Planck	61
§ 1 Der Lebenslauf	61
§ 2 Politische und rechtliche Ansichten	62
A. Die Position im Parteienspektrum – die Nationalliberale Partei	62
B. Die Standpunkte Plancks	64
2. Kapitel: Der ideale Güterstand	66
§ 1 Die Problemstellung	66
§ 2 Die Ziele bei der Schaffung des ehelichen Güterrechts	67
A. Die Übergangsschwierigkeiten	67
B. Die Gleichberechtigung der Frau	68
C. Die Hausherrnstellung des Mannes	71
D. Die argumentative Versöhnung der Ziele	72
3. Kapitel: Die Verwaltungsgemeinschaft – Grundzüge der gesetzlichen Regelung	74
4. Kapitel: Der Niederschlag von Plancks Zielen in den gesetzlichen Regelungen	77
§ 1 Das eingebrachte Gut der Ehefrau	77
A. Die Nutznießung	78
I. Die Gründe und die Zielsetzung der ehelichen Nutznießung	78
II. Die Ausgestaltung der ehelichen Nutznießung	79
III. Wertung	80
B. Die Verwaltung	82
I. Der Aufbau des Verwaltungsrechtes und die Kontrollmechanismen – Grundstruktur	82
II. Die Begründung des Verwaltungsrechtes	84
III. Die Beschränkung des Verfügungsrechtes	86
1. Die unverbrauchbaren Sachen	87
2. Die verbrauchbaren Sachen	89
3. Die Geldforderungen	89
IV. Die weiteren Sicherungsmittel für das eingebrachte Gut	93
V. Die prozessuale Durchsetzbarkeit der Ansprüche	95
VI. Wertung	98
C. Die Rechtsstellung der Frau zum eingebrachten Gut	101
I. Die Beschränkung des Verfügungs- und Verwaltungsrechtes der Frau	102
II. Die Begründung für Plancks Modell	103
III. Wertung	106
§ 2 Das Vorbehaltsgut der Frau	110
A. Die Begründung der Erweiterung des Vorbehaltsgutes	110
B. Wertung	112
§ 3 Das Vermögen des Mannes	114
A. Die Auswirkungen auf den Anspruch der Frau zur Tragung der ehelichen Lasten	115
B. Das Fehlen jeglichen Zugewinnausgleichs	115
C. Wertung	116
§ 4 Die Schuldenhaftung	117
A. Die Regelung der Schuldenhaftung	117
B. Die Begründung für den Ausschluss der Schuldenhaftung	118
I. Der Rechtsschein des ungetrennten Vermögens	119
II. Der Schutz der weiblichen Interessen	120
III. Die Erhaltung der Grundprinzipien der Verwaltungsgemeinschaft	121
C. Wertung	123
5. Kapitel: Zusammenfassung	124
§ 1 Die weiblichen Interessen	124
A. Die wirtschaftliche Gleichstellung	124
B. Das Entscheidungsrecht	127
C. Die Gewährleistung der gleichen Betätigung am wirtschaftlichen Verkehr	129
§ 2 Die Erhaltung der Stellung des Mannes	131
§ 3 Das Ungleichgewicht und die Zerrissenheit der Verwaltungsgemeinschaft	132
3. Teil: Die Streitpunkte bei der Wahl der Verwaltungsgemeinschaft	134
1. Kapitel: Das Verbreitungsgebiet	135
§ 1 Die Bedeutung des Argumentes	136
§ 2 Die statistischen Ungenauigkeiten	136
§ 3 Die Verbreitungsgebiete bei Richard Schröder	138
§ 4 Die Verbreitungsgebiete bei Paul Roth	139
§ 5 Die Verbreitungsgebiete bei Gottlieb Planck	140
§ 6 Ergebnis	142
2. Kapitel: Die Berücksichtigung der Vergangenheit bei der Schaffung der güterrechtlichen Regelung des BGB	142
§ 1 Die Bedeutung der Vergangenheit für die Zukunft im Bereich der Rechtswissenschaft des 19. Jahrhunderts	143
A. Die historische Schule Friedrich Carl von Savignys	145
I. Die Bedeutung der Rechtsgeschichte	145
II. Die Rolle des römischen Rechts bei Savigny	149
B. Der Germanist Georg Beseler	153
I. Der gemeinsame Ausgangspunkt	153
II. Die Ursache des Streites	154
C. Zwischenergebnis	158
§ 2 Meinungen zum ursprünglichen deutschen Güterrecht	159
§ 3 Der Streit zwischen Germanisten und Romanisten	165
A. Das Meinungsspektrum	166
I. Die Germanisten	167
1. Otto von Gierke und Andreas Heusler	167
a) Gierke und das römische Recht	168
b) Die Hauptkritikpunkte Gierkes	169
aa) Der positivistische Formalismus	169
bb) Der abstrakte Individualismus als Gegenpol zu Gierkes Genossenschaftstheorie	170
c) Die Kritik am ehelichen Güterrecht	172
d) Die Unterstützung Heuslers	173
2. Richard Schröder	174
3. Carl Friedrich von Gerber	176
a) Gerber als „romanisierender Germanist“	176
b) Die Stellungnahme Gerbers zum ehelichen Güterrecht	179
aa) Die Befürwortung der Gütereinheit	180
bb) Die Ablehnung der Gütergemeinschaft	182
4. Zwischenergebnis	184
II. Die Romanisten	185
1. Friedrich Mommsen	186
a) Die romanistische Prägung Mommsens	186
b) Die Übereinstimmung zwischen Mommsen und Gierke	187
c) Der unterschiedliche Ausgangspunkt von Mommsen und Gierke	190
aa) Der Romanist und das germanische Recht	190
bb) Das Wesen der Ehe nach Savigny	191
cc) Die Religion als inhaltliche Ausgestaltung des Wesens der Ehe	195
d) Zwischenergebnis	196
2. Ludwig Mitteis	197
a) Germanistisch oder romanistisch – Der historische Charakter des Entwurfs nach Mitteis	198
b) Die Verbesserungsvorschläge von Mitteis	199
c) Die Bewertung der Meinung Mitteis	201
III. Die dritte Gruppe	202
1. Eugen v. Beaulieu-Marconney	202
2. Gottlieb Planck	204
IV. Ergebnis	206
B. Die Streitpunkte	210
I. Die germanische Hausgemeinschaft gegen den römischen Individualismus	212
II. Die Vernachlässigung des Gemeinschaftsgedankens	215
1. Die personenrechtliche Grundlage der Ehe – Das Mundium	215
a) Die Definition des Mundiums	215
b) Die Haltung Gierkes zur Abschaffung der Geschlechtsvormundschaft	216
c) Die Hintergründe dieser Ansicht – der Personenbegriff Gierkes	218
d) Die Erwiderung Plancks	221
2. Die Wahl des Güterstandes	223
a) Die Vorzüge der Gütergemeinschaft	223
b) Die Einordnung der Verwaltungsgemeinschaft als Gütertrennung	224
c) Die Verbandspersönlichkeit und die Genossenschaft	225
d) Die Entgegnung Plancks	228
3. Die Kritikpunkte an der Ausgestaltung der Verwaltungsgemeinschaft im Einzelnen	229
a) Das Verwaltungs- und Nutznießungsrecht am eingebrachten Gut	229
aa) Das Nutznießungsrecht	231
bb) Das Verwaltungsrecht	232
cc) Die Schuldenhaftung	233
b) Die Entgegnung Plancks	233
c) Die Erweiterung des Vorbehaltsgutes	235
4. Zwischenergebnis	236
III. Die gesetzes-technische Umsetzung	239
1. Die unterschiedlichen Regelungstechniken	240
a) Die kompetenzverteilenden Rahmenregelungen	240
b) Die Klärung inhaltlicher Fragen durch den Gesetzestext	243
2. Die Einführung sittlicher Pflichten ins Gesetz	245
a) Die Abbildung der idealen Eheordnung im Gesetz	245
b) Der sittliche Gehalt des idealen Rechts	247
c) Die Gegenargumente Plancks	249
3. Zwischenergebnis	250
§ 4 Zusammenfassung	253
A. Die unterschiedlichen Meinungen	253
B. Die zusammenhängende Betrachtung des gesamten Meinungsspektrums	260
3. Kapitel: Die Eingriffsintensität bei der Einführung	263
§ 1 Die geringe Eingriffsintensität der Verwaltungsgemeinschaft	263
§ 2 Die Erwiderungen	265
§ 3 Ergebnis	266
4. Kapitel: Die Stellung der Frau	267
§ 1 Die Bedeutung des Mundiums im historischen Güterrecht	269
A. Die Definition des Mundiums	269
B. Das Mundium vor Schaffung des BGB	271
§ 2 Exkurs – Die gesellschaftliche Stellung der Frau bei Schaffung des BGB	272
A. Die ideale Vorstellung von Mann und Frau	273
B. Die reale gesellschaftliche Situation	277
I. Die bürgerliche Schicht	277
II. Die Industrialisierung und die Arbeiterfamilie	283
§ 3 Reaktionen auf den Entwurf	286
A. Die Verfechter der Erhaltung des Mundiums	286
I. Der Germanist Otto von Gierke	287
II. Der Romanist Ludwig Mitteis	287
III. Der Praktiker Karl Ferdinand Brühl	289
B. Die Verteidigung der Frauenrechte	291
I. Die rechtswissenschaftliche Berücksichtigung der Frauenrechte	292
1. Carl Bulling – Vertreter einer liberalen Haltung	292
2. Marianne Weber – Vertreterin der Frauenrechte in der Rechtswissenschaft	296
II. Die bürgerliche Frauenbewegung	299
1. Die Petition Familienrecht	300
a) Der Inhalt der Petition	301
b) Die Behandlung der Petition	303
2. Emilie Kempin	304
3. Die Reaktionen	307
III. Die politischen Vertreter der Frauenrechte	311
1. Die freisiningen Vereinigungen	311
2. Die linken Stimmen	313
a) Die Sozialdemokraten	314
b) Der Sozialist Anton Menger	316
3. Die Reichspartei	320
C. Die Befürworter der Regelung Plancks	324
I. Zustimmende Meinungen aus der Rechtswissenschaft	324
II. Die Zustimmung des Reichstages	328
§ 4 Ergebnis	331
5. Kapitel: Die Rechte des Mannes am eingebrachten Gut	334
§ 1 Die Ablehnung der konservativen Richtung	335
A. Die Vertreter der historischen Ausrichtung	335
I. Otto von Gierke	335
II. Richard Schröder	336
III. Carl Friedrich Gerber	338
IV. Ludwig Mitteis	340
B. Die Bewertung des Praktikers Brühl	342
I. Die Nutznießung als Ersatz für das Mundium	342
1. Selbstständige Regelung statt Verweisung	343
2. Die dinglichen Rechte an einer personenbezogenen Sachgesamtheit	344
3. Die praktischen Probleme	345
II. Die Folgen der Trennung von Verwaltung und Nutznießung	347
III. Der Gestaltungsvorschlag Brühls	349
C. Zwischenergebnis	350
§ 2 Die Bewertung durch die Verteidiger der weiblichen Rechte	352
§ 3 Der Gegenentwurf von Otto Bähr	356
§ 4 Die Verteidigung des Entwurfs	359
§ 5 Ergebnis	361
6. Kapitel: Der Arbeitserwerb der Frau als Vorbehaltsgut (§ 1367 BGB a.F.)	365
§ 1 Die Hintergründe der Regelung	365
A. Die Verwertung der weiblichen Arbeitskraft	365
B. Zusammenfassung der vorgesehenen Neuerungen im Entwurf	366
I. Die Erweiterung des Vorbehaltsgutes	366
II. Die Wechselwirkung mit § 1358 BGB a.F.	367
C. Die Änderung des Entwurfs im Reichstag	369
§ 2 Die Diskussion des § 1367 BGB a.F. in der Rechtswissenschaft	371
A. Otto von Gierke	372
B. Karl Ferdinand Brühl	375
I. Das Arbeitsvermögen	375
II. Der Arbeitserwerb	376
C. Marianne Weber	379
§ 3 Ergebnis	382
7. Kapitel: Zusammenfassung unter besonderer Berücksichtigung der gesellschaftlichen Auswirkungen der Verwaltungsgemeinschaft	384
§ 1 Zusammenfassung	384
A. Die Rechtswissenschaft	385
B. Die politische Situation	390
C. Die Position von Plancks Entwurf im Meinungsspektrum	391
§ 2 Die gesellschaftlichen Folgen der Verwaltungsgemeinschaft	394
A. Die Oberschicht	395
B. Die Mittelschicht	397
C. Die Arbeiterklasse	400
4. Teil: Die Alternativen	403
1. Kapitel: Das römische Dotalrecht – Die Gütertrennung	405
§ 1 Grundzüge der gesetzlichen Regelung	406
§ 2 Freiherr von Stumm-Halberg und sein Einsatz für die Gütertrennung	407
§ 3 Die Ablehnungsgründe	412
§ 4 Ergebnis	413
2. Kapitel: Die allgemeine Gütergemeinschaft	415
§ 1 Grundzüge der gesetzlichen Regelung	416
A. Die unterschiedlichen Vermögensmassen	416
B. Die Beendigung des Güterstandes	417
§ 2 Die Verteidigung der Gütergemeinschaft durch Otto von Gierke	418
§ 3 Die Ablehnungsgründe	421
§ 4 Ergebnis	423
3. Kapitel: Die Errungenschaftsgemeinschaft und die Fahrnisgemeinschaft – die partiellen Gütergemeinschaften	424
§ 1 Grundzüge der gesetzlichen Regelung	424
A. Die Errungenschaftsgemeinschaft	424
B. Die Mobiliargemeinschaft (Fahrnisgemeinschaft)	426
§ 2 Richard Schröder und sein Einsatz für die Errungenschaftsgemeinschaft	427
§ 3 Die Ablehnungsgründe	429
§ 4 Ergebnis	431
4. Kapitel: Zusammenfassung	432
Schlussbemerkung	435
Anhang 1: Ausgewählte Gesetzestexte	439
Anhang 2: Parteienspektrum des Reichstages in der X. Legislaturperiode 1898/1903	475
Literaturverzeichnis	476
Personenverzeichnis	492
Sachwortverzeichnis	494

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