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Die Außen- und Regionalpolitik der Republik Estland mit Blick auf den Ostseeraum

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Mensel, N. (2006). Die Außen- und Regionalpolitik der Republik Estland mit Blick auf den Ostseeraum. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52088-6
Mensel, Nadine. Die Außen- und Regionalpolitik der Republik Estland mit Blick auf den Ostseeraum. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52088-6
Mensel, N (2006): Die Außen- und Regionalpolitik der Republik Estland mit Blick auf den Ostseeraum, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52088-6

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Die Außen- und Regionalpolitik der Republik Estland mit Blick auf den Ostseeraum

Mensel, Nadine

Chemnitzer Europastudien, Vol. 2

(2006)

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Abstract

Nach der Unabhängigkeit Estlands 1991 waren EU- und NATO-Mitgliedschaft vorrangige außenpolitische Ziele, die erst im Frühjahr 2004 erreicht wurden. Formen kooperativer Regionalpolitik flankierten diese Vorhaben. Bedingung war die völlige Neugestaltung der Außenpolitik. Wie genau sich in jenem Zeitraum das außenpolitische Vorgehen Tallinns - insbesondere mit Blick auf die Ostseeregion - gestaltete, ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung.

Im Mittelpunkt steht der Fragenkomplex, ob Estland seine Außen- und Regionalpolitik auf konkrete Visionen stützte und welche Strategien zur Umsetzung vorlagen. Darüber hinaus werden Interdependenzen zwischen europäischer Integration und regionalen Kooperationsbemühungen thematisiert, was u. a. die intrabaltische und baltisch-nordische Zusammenarbeit anspricht. Dabei wird weitergehend untersucht, welche Wirkkraft nationale und supranationale Interessen im Rahmen multidimensionaler Ostseekooperation entfalten. Weitere wesentliche Inhalte sind ein knapper Rekurs auf Geschichte und Transformationsprozess Estlands sowie die Analyse grenzüberschreitender Kooperation im Ostseeraum.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Verzeichnis verwendeter Tabellen 10
Verzeichnis verwendeter Abbildungen 11
Verzeichnis verwendeter Abkürzungen 12
A. Einleitung 15
I. Heranführung an die Thematik und Begründung der Themenwahl 15
II. Grundlegende und weiterführende Fragestellung 16
III. Aufbau der Arbeit und Vorgehensweise 18
IV. Forschungsstand und Einblick in die verwendete Literatur 20
B. Estland in der Transformationsphase 23
I. Politische Rahmenbedingungen 23
1. Vergangenheit als Hypothek wiedererlangter Unabhängigkeit 23
2. Politische Agenda der Transformationszeit und ihre Implementierung 27
II. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen 30
1. Probleme der Transition und Reformierung der Wirtschaftsstrukturen 30
2. Umorientierung im Außenhandel 33
3. Wegbereitung eines baltischen Wirtschaftsraumes 36
C. Go West! Die Außenpolitik Estlands 39
I. Institutionalisierung der Außenpolitik 39
1. Verfassungsrechtliche Bedingungen und Zuständigkeiten 39
a) Kompetenzen der Staatsversammlung 41
b) Kompetenzen des Staatspräsidenten 41
c) Kompetenzen der Regierung 42
d) Kompetenzen des Außenministeriums 42
2. Grundzüge und Prämissen der Außenpolitik 43
a) Außenwirtschaftspolitik 46
b) Entwicklungspolitik 47
c) Sicherheitspolitik 48
II. Estlands Westintegration in der Praxis 50
1. Rückkehr nach Europa: Beziehungen zur Europäischen Union 50
2. Sicherheitsdenken: Einbindung in die NATO 55
III. Beziehungen zu den Nachbarstaaten 58
1. Verhältnis zur Russischen Föderation 58
2. Bilaterale Beziehungen zu Lettland und Litauen 63
3. Bilaterale Beziehungen zu Finnland und Schweden 65
D. Estlands Agieren in der Ostseeregion 70
I. Einführende Grundlagen zur interregionalen Kooperation 70
1. Theoretische und geopolitische Überlegungen im Kontext der Ostseezusammenarbeit 70
2. Allgemeine Voraussetzungen für grenzübergreifende Kooperation im Ostseeraum 73
II. Estlands balto-skandinavischer Aktionsraum 75
1. Intrabaltische Kooperation: Wunschdenken oder Wirklichkeit? 75
2. Blick nach Norden: eine realistische Alternative? 79
3. Synthese: baltisch-nordische Kooperation am Beispiel der Sicherheitspolitik 82
III. Multinationale Institutionen und Initiativen regionaler Zusammenarbeit 88
1. Der Rat der Ostseestaaten 88
2. Die Netzwerke VASAB 2010 und Baltic 21 93
3. Interkommunale Kooperation am Beispiel des Peipsi Center for Transboundary Cooperation 98
E. Interdependenzen zwischen europäischer Integration und regionaler Verflechtung in der Ostseeregion 102
I. Erwartungshaltungen der Europäischen Union 102
1. Der Ostseeraum als EU-Binnenregion und daran geknüpfte Erwartungen 102
2. Grenzübergreifende Zusammenarbeit im Kontext der Beitrittsverhandlungen 104
3. Regionalpolitische Förderinstrumente der EU 107
4. Das Konzept der Nördlichen Dimension 109
II. Antriebskräfte der estnischen Regierung zur regionalen Kooperation 116
1. Politische und sicherheitsrelevante Überlegungen 116
2. Ökonomische Implikationen 118
3. Barrieren grenzübergreifender Zusammenarbeit 121
F. Schlussbetrachtung und Ausblick 124
I. Reflexion wichtiger Erkenntnisse 124
II. Perspektiven der Ostseekooperation 129
Anhang 133
Chronologie wichtiger Ereignisse der jüngeren estnischen Geschichte 133
Tabellen 136
Abbildungen 154
Quellen- und Literaturverzeichnis 161
Dokumente estnischer Einrichtungen 161
Dokumente zur Ostseekooperation 166
Dokumente der Europäischen Union 168
Historische Quellen und Dokumente internationaler Organisationen 170
Literaturverzeichnis 170
Nachweis der verwendeten Karten 183
Sachwortregister 184