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(2011). Was ist zu tun?:Wirtschaftspolitische Agenda für die Legislaturperiode 2002 bis 2006. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51397-0
. Was ist zu tun?:Wirtschaftspolitische Agenda für die Legislaturperiode 2002 bis 2006. Duncker & Humblot, 2011. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51397-0
2011. Was ist zu tun?:Wirtschaftspolitische Agenda für die Legislaturperiode 2002 bis 2006. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51397-0

Format

Was ist zu tun?

Wirtschaftspolitische Agenda für die Legislaturperiode 2002 bis 2006

Editors: Heilemann, Ullrich | Henke, Klaus-Dirk

Schriften des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, Vol. 72

(2004)

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Book Details

Abstract

Der Band enthält die Beiträge zu einer gemeinsam vom Europäischen Zentrum für Staatswissenschaften und Staatspraxis (EZ) der FU, HU und TU Berlin und vom RWI durchgeführten Konferenz zur wirtschaftspolitischen Agenda für die Legislaturperiode 2002 bis 2006. Die Veranstaltung schließt an eine Tagung vor vier Jahren an und versucht, zu einer Reihe – nicht nur – wirtschaftspolitischer Problemfelder Stellung zu nehmen. Ziel der Beiträge sollte es sein, aufbauend auf einem fundierten Problemaufriss konkrete Handlungsanweisungen zu geben.

Das Spektrum der behandelten Themen war so gewählt, dass der Gestaltungsbedarf weit über das hinausgeht, was in der Tagesdiskussion Aufmerksamkeit für sich reklamiert. Naturgemäß können nicht alle Themen und Bearbeitungen in gleicher Weise Interesse und Originalität beanspruchen, wohl aber, dass sie sehr fokussiert auf konkret Umsetzbares für die nächsten vier Jahre hinweisen.

Allerdings sollten wir uns auch keine Illusionen darüber machen, dass es recht rasch zu einem Wechsel der Problemlagen und Handlungsmöglichkeiten kommen kann, wie ein Blick auf die Reform der sozialen Sicherungssysteme neuerdings belegt. Die hier wiedergegebenen Beiträge entwertet dies aber nicht, denn sie können mindestens als Prüfsteine zur Beurteilung der Vorschläge dienen. An den weiterhin bestehenden grundsätzlichen Herausforderungen besteht jedenfalls kein Zweifel. Der Leser wird nicht mit allem, was – zum Teil bewusst pointiert – vorgetragen wurde, übereinstimmen, aber er wird mit Sicherheit für längere Zeit Gültigkeit behaltende Anregungen zur Bildung seiner eigenen »Agenda« finden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Ullrich Heilemann und Klaus-Dirk Henke: Wirtschaftspolitische Agenda für die laufende Legislaturperiode – Einführung 9
Literatur 14
Ullrich Heilemann: Schlechte Aussichten – Gesamtwirtschaftliche Perspektiven 2002–2006 15
1. Einführung und Bestandsaufnahme 15
2. Weltwirtschaftliche und europapolitische Rahmenbedingungen 17
3. Demographie und Zuwanderung 20
4. Erwerbsbeteiligung, Produktivität und Arbeitszeit 20
5. Politisch/institutionelle Bedingungen 21
6. Staatliche Ausgabentätigkeit 22
7. Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 25
8. Staatshaushalt, Defizit, Schulden 27
9. Wirtschaftspolitische Optionen 27
10. Fazit: Schlechte Aussichten 30
Literatur 31
Rolf H. Hasse: Neue Soziale Marktwirtschaft? 33
1. Zum Stand des ordnungspolitischen Gehalts der deutschen Wirtschaftspolitik 33
2. Bestandsaufnahme der ordnungspolitischen Erosion 35
3. Versuche der ordnungspolitischen Neu-Bestimmung 38
3.1 Das Schröder-Blair-Papier 38
3.2 Ordnungspolitische Ideen der CDU 41
3.3 Ordnungspolitische Umbauversuche in Europa 42
4. Notwendige Änderungen im deutschen Ordnungsrahmen 46
Literatur 48
Hans-Georg Petersen und Manfred Rose: Zu einer Fundamentalreform der deutschen Einkommensteuer: Die Einfachsteuer des „Heidelberger Steuerkreises“ 51
1. Dynamische Interpretation der Leistungsfähigkeit 51
2. Integrierte Einkommens- und Gewinnbesteuerung 56
3. Zins- und Sparbereinigung 60
4. Individuelle Fairness und Familiengerechtigkeit 62
5. Einfachheit für Administration und Bürger 64
6. Auswirkungen auf Steueraufkommen und Einkommensverteilung 68
7. Generationengerechtigkeit 72
8. Begleitende Maßnahmen 74
9. Systemdynamik und Wirtschaftswachstum 76
Anhang: Kernelemente der „Einfachsteuer“ 78
Literatur 80
Paul J.J. Welfens: Wirtschaftspolitische Strategie zur Überwindung der Wachstumsschwäche in Deutschland 81
1. Ausgangspunkte in Wirtschaft und Wirtschaftspolitik 81
2. Wachstumsschwäche als Problem in Deutschland 84
2.1 Veränderte nationale und internationale Bedingungen seit 1990 84
2.2 Wachstumsschwäche in Deutschland und internationale Wachstumsvergleiche 89
2.3 Rolle des IKT-Sektors für Wirtschaftswachstum 96
3. Neukonzipierung der Wachstumspolitik 106
Anhang: Neue Wachstumstheorie – ein hybrides neues Wachstumsmodell für eine offene Volkswirtschaft 111
Literatur 113
Gerhard D. Kleinhenz: Agenda für mehr Beschäftigung – Von Aktionismus zu einem stimmigen und nachhaltigen Konzept für den Arbeitsmarkt und die Soziale Sicherung 117
Einführung: Ist der deutsche Weg der Sozialen Marktwirtschaft am Ende? 117
1. Der lange Weg vom Aktionismus zu einer Arbeitsmarktreform aus einem Guss 118
2. Thesen zur Diagnose der Beschäftigungsprobleme 120
3. Agenda für den Abbau von Arbeitslosigkeit durch mehr Beschäftigung 121
4. Konkrete Ansätze für eine Politik zur Sicherung eines höheren Wachstumspfades 122
Literatur 123
Wolfram F. Richter: Hochschulreform in Deutschland: ungenügend und mangelhaft 125
1. Auf das Leitbild kommt es an 126
2. Eine Hochschulordnung für nachwachsende Generationen 128
3. Zum Stand der Hochschulreform in Deutschland 135
3.1 Leitbild 135
3.2 Differenzierung der Hochschulen 136
3.3 Getrennte Kosten- und Leistungsrechnung für Forschung und Lehre 137
3.4 Organisationsautonomie 137
3.5 Eigenwirtschaftlichkeit 138
3.6 Studiengebühren 139
3.7 Leistungsorientierte Entlohnung von Hochschullehrern 139
3.8 Fazit 140
Literatur 141
Adolf Wagner: Selbststeuerung der demographischen Entwicklung? – Zu den bevölkerungspolitischen Aufgaben der Bundesregierung 143
1. Demographisches Problembewusstsein im Wandel 143
2. Eine rationale Bevölkerungspolitik für das Staatsvolk 144
3. Das faktische Laufenlassen einer demographischen Entwicklung 146
3.1 Marktwirtschaftliche Analogien für Ergebnisse einer demographischen Selbststeuerung? 146
3.2 Tendenzielle Wirkungen eines demographischen Laisser-faire 147
4. Drei Ansatzpunkte für die Bevölkerungs- und Wirtschaftspolitik 148
4.1 Zielführende Veränderung der Schattenpreise von Kindern? 148
4.2 Sozialabgabenbemessung nach der Wertschöpfung statt nach den Arbeitskosten 149
4.3 Arbeitsmarktorientierte Zuwanderung als Ausschöpfung regionaler Kapazitätsgrenzen 149
5. Mikrodemographische Strukturen der Makrovariablen 150
6. Ansatzpunkte der Politik 152
Literatur 152
Klaus-Dirk Henke: Gesundheitswesen – noch ‘ne Reform? 155
1. Ausgangslage 155
2. Der Reformwiderstand im deutschen Gesundheitswesen 156
3. Problemfelder im deutschen Gesundheitssystem 157
4. Ein radikales Modell als Antwort auf die Dauerkrise im Gesundheitssystem oder eine Reform, die ihren Namen verdient 159
5. Weitere Reformen in der stationären Versorgung 161
6. „Ein zweites Lahnstein“ als Voraussetzung für eine nachhaltige Reform 163
Literatur 164
Dietrich Budäus: Verwaltungsreformen: Aktuelle Situation – Reformparadoxien – notwendige Maßnahmen. Berliner 20-Punkte-Programm zur Reform des öffentlichen Sektors 167
1. Problemstellung und Gang der Untersuchung 167
2. Zur aktuellen Reformsituation 168
3. Reformparadoxien 171
4. Neues Funktions- und Rollenverständnis von Staat und Verwaltungen 173
5. Notwendige Maßnahmen – Berliner 20-Punkte-Programm zur Reform des öffentlichen Sektors 174
5.1 Maßnahmen zur Forcierung und Strukturierung der Reform des Haushalts- und Rechnungswesens 174
5.2 Maßnahmen zur Forcierung und Strukturierung der Reform des öffentlichen Personalbereichs 176
5.3 Maßnahmen zur konsequenten Steuerung und Kontrolle öffentlicher Beteiligungen 178
5.4 Organisationskritik und Wettbewerb 179
6. Anmerkungen zu aktuellen Diskussionen um Besoldungserhöhungen/Erhöhung von Versorgungsbezügen sowie zur Substitution politischadministrativer Entscheidungskompetenzen durch ein wachsendes Kommissionswesen 180
Literatur 180
Hans Dietrich von Loeffelholz: Konsolidierung des Staatshaushalts und öffentliche Infrastrukturinvestitionen – Finanzpolitische Agenda für diese Legislatur 183
1. Einführung und Fragestellungen 183
2. Kurz- und mittelfristige Herausforderungen 184
3. Verschlechterung der Ausgangslage 188
4. Finanzpolitische Agenda 193
4.1 Verstetigung der Steuereinnahmen 194
4.2 Aufgabenkritik, Dezentralisierung und Stärkung des Konnexitätsprinzips 196
4.3 Umfassender Subventionsabbau 197
4.4 Investitionsoffensive auf allen Ebenen, insbesondere bei den Kommunen und bei den Ländern 199
5. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 200
Literatur 201
Autorenverzeichnis 205