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Überschuldung und Handelsbilanz

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Götz, J. (2004). Überschuldung und Handelsbilanz. Zur Ableitung einer insolvenzrechtlichen Überschuldung aus den Rechnungslegungsvorschriften des Handelsgesetzbuches und des International Accounting Standards Board. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51186-0
Götz, Jan. Überschuldung und Handelsbilanz: Zur Ableitung einer insolvenzrechtlichen Überschuldung aus den Rechnungslegungsvorschriften des Handelsgesetzbuches und des International Accounting Standards Board. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51186-0
Götz, J (2004): Überschuldung und Handelsbilanz: Zur Ableitung einer insolvenzrechtlichen Überschuldung aus den Rechnungslegungsvorschriften des Handelsgesetzbuches und des International Accounting Standards Board, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51186-0

Format

Überschuldung und Handelsbilanz

Zur Ableitung einer insolvenzrechtlichen Überschuldung aus den Rechnungslegungsvorschriften des Handelsgesetzbuches und des International Accounting Standards Board

Götz, Jan

Betriebswirtschaftliche Schriften, Vol. 157

(2004)

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Abstract

Die Prüfung einer insolvenzrechtlichen Überschuldung stellt einen im betriebswirtschaftlichen und juristischen Schrifttum seit langer Zeit kontrovers diskutierten Sachverhalt dar. Obgleich der Ansatz, Überschuldung mittels Handelsbilanzen zu messen, bereits Anfang des 20. Jahrhunderts verworfen wurde, ist die Bandbreite von Auffassungen zur adäquaten Überschuldungskonstruktion noch immer sehr groß. Bei näherer Betrachtung zeigt sich, daß eine Auseinandersetzung mit konzeptionellen Fragestellungen bisher fehlt und die Bindungen zwischen der Überschuldungsmessung und den externen Rechnungslegungsnormen weitaus enger sind als regelmäßig behauptet wird.

Jan Götz analysiert die geltende Ausgestaltung des insolvenzrechtlichen Überschuldungstatbestands. Dabei hebt er grundlegende Parallelen zu nationalen und internationalen Rechnungslegungsvorschriften hervor und entwickelt hierauf aufbauend einen Vorschlag für eine sachgerechte Überschuldungskonstruktion unter Einbezug der IAS/IFRS.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abbildungsverzeichnis 14
Abkürzungsverzeichnis 16
Einführung 21
A. Problemstellung 21
B. Zielsetzung und Aufbau der Untersuchung 23
Erster Teil: Grundlegung 26
A. Insolvenzrechtliche Regelungen als Untersuchungsgegenstand 26
I. Ökonomische Analyse des Insolvenzrechts 26
II. Insolvenztatbestände als Rechnungslegungsregeln 28
B. Entwicklungslinien der Insolvenztatbestände 29
I. Vorbemerkungen 29
II. Altertum und Römisches Recht 31
III. Gemeines Recht bis zur Konkursordnung von 1877 35
1. Entwicklung der Konkursrechte nach Gemeinem Rechte 35
2. Feststellung der Vermögensinsuffizienz nach Gemeinem Rechte 38
a) Alle Personen 38
b) Kaufleute 40
3. Preußische Konkursordnung von 1855 42
IV. Entwicklungslinien im Rahmen der Konkursordnung von 1877 45
1. Einführung der Konkursordnung: Hierarchieverschiebung zugunsten der Zahlungsunfähigkeit als allgemeiner Eröffnungstatbestand 46
2. Rückgriff auf die Bilanzierungsvorschriften für die Jahresbilanz im Rahmen der Überschuldungsmessung 49
a) Anfangsjahre der Konkursordnung 49
b) Aktiengesetz von 1884 und GmbH-Gesetz von 1892 52
3. Abkehr von der Überschuldungsmessung über die Bilanzierungsvorschriften für die Jahresbilanz 55
a) Reform des Handelsgesetzbuchs 1897 55
b) Entwicklung der modifizierten zweistufigen Methode 60
4. Bedeutung der Einführung des steuerlichen Maßgeblichkeitsprinzips für die Überschuldungsmessung 62
V. Insolvenzrechtsreform 1977-1994 63
1. Vorschlag der Kommission für Insolvenzrecht 65
2. Neukonstruktion der Überschuldungsmessung im weiteren Gesetzgebungsprozeß 66
C. Insolvenztatbestände als gesetzliche Terminierungsregeln 68
I. Zur Notwendigkeit insolvenzrechtlicher Regelungen 68
1. Insolvenzen in einer idealen Welt 68
2. Insolvenzen in der realen Welt 71
3. Funktionen insolvenzrechtlicher Regelungen 75
II. Grundsätzliche Anforderungen an Insolvenztatbestände 77
1. Unabhängigkeit der Terminierungsregel von der Verwertungsform 78
2. Signalisierung der kritischen Anspruchsgefährdung 80
3. Beobachtbarkeit 82
4. Justitiabilität 83
5. Nebenbedingungen 83
a) Überschneidungsfreiheit 83
b) Wirtschaftlichkeitsprinzip 84
III. Terminierungsregel unter idealen Bedingungen 85
D. Grundfragen handelsrechtlicher und insolvenztatbestandlicher Rechnungslegung 88
I. Finanzielle Rechnungslegung als gemeinsamer Ursprung 88
II. Rechnungslegungsadressaten 90
1. Adressaten handelsrechtlicher Rechnungslegung 90
2. Adressaten insolvenztatbestandlicher Rechnungslegung 92
3. Vergleich der Adressatenkreise 94
III. Funktionen handelsrechtlicher Rechnungslegung 96
1. Dokumentationsfunktion 96
2. Informationsfunktion 97
3. Zahlungsbemessungsfunktion 101
a) Überblick 101
b) Gewinnermittlungsebene 102
c) Gewinnverwendungsebene 104
IV. Funktionen insolvenztatbestandlicher Rechnungslegung 106
1. Dokumentationsfunktion 107
2. Informationsfunktion 108
3. Verfahrensingangsetzungsfunktion 110
E. Zwischenergebnis: Möglicher identischer Inhalt überschuldungs- und handelsbilanzieller Rechnungslegung 111
Zweiter Teil: Ausgestaltung handels- und überschuldungsrechtlicher Rechnungslegung im geltenden Recht 115
A. Verhältnis zwischen Überschuldungs- und Handelsbilanz 115
I. Mögliche Ausprägungen des Verhältnisses zwischen Überschuldungs- und Handelsbilanz 115
II. Geltende Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Überschuldungs- und Handelsbilanz 117
1. Bedeutung der Quellen des überschuldungsbilanziellen Regelungssystems 118
a) Rechtsprechung 118
b) Verlautbarungen von Fachvertretern 118
c) Schrifttum 119
2. Beurteilung des Verhältnisses 120
B. Handelsrechtliche Normierung von Bilanzansatz und Bilanzbewertung 122
I. Vorschriften zum Bilanzansatz 122
1. Kriterien abstrakter Bilanzierungsfähigkeit 122
a) Vermögensgegenstand 122
b) Schulden 129
c) Rechnungsabgrenzungsposten 131
2. Kriterien konkreter Bilanzierungsfähigkeit 132
a) Ansatzverbote als Ausnahmen vom Vollständigkeitsgebot 133
b) Sonstige bilanzierungsfähige Bilanzposten 134
3. Personelle Zuordnung 141
II. Vorschriften zur Bilanzbewertung 141
1. Überblick 142
2. Allgemeine Bewertungsgrundsätze 143
3. Primäre Wertarten 149
4. Sekundäre Wertarten 150
5. Tertiäre Wertarten 151
C. Insolvenztatbestände der Insolvenzordnung 152
I. Insolvenzeröffnungsverfahren 152
II. Zahlungsunfähigkeit 154
1. Allgemeine Zusammenhänge 154
2. Eingetretene Zahlungsunfähigkeit 157
3. Drohende Zahlungsunfähigkeit 158
III. Überschuldung 162
1. Allgemeine Zusammenhänge 162
2. Bauelemente einer Überschuldungsprüfung 168
a) Zeitpunkt- und zeitraumbezogene Bauelemente 168
b) Systematisierung der Bauelemente 170
3. Grundfragen der Überschuldungsprüfung gemäß § 19 InsO 173
a) Zuständigkeit und Zeitpunkt der Überschuldungsprüfung 173
b) Aufbau und Bestandteile der Überschuldungsprüfung 175
4. Fortführungsprognose 177
5. Überschuldungsbilanz 185
a) Bilanzierungsstichtag 186
b) Bilanzansatz und -bewertung in der Überschuldungsbilanz bei negativer Fortführungsprognose 187
c) Überschuldungsbilanz bei positiver Fortführungsprognose 188
aa) Ansatz von Aktiva und Passiva 188
bb) Bewertung von Aktiva und Passiva 192
d) Personelle Zuordnung in der Überschuldungsbilanz 194
D. Zwischenergebnis: Unteilbarkeit des Kernbestands handels- und insolvenzrechtlicher Rechnungslegung 196
Dritter Teil: Beurteilung der geltenden Konstruktion des Überschuldungstatbestands 201
A. Implikationen der geltenden Konstruktion des Überschuldungstatbestands 201
I. Vorbemerkungen 201
II. Bedingungen für den Erhalt des Zustands einer Nicht-Überschuldung bei positiver Fortführungsprognose 203
B. Allgemeine Würdigung der geltenden Konstruktion des Überschuldungstatbestands 205
I. Beobachtbarkeit und Antragsrecht der Gläubiger 205
II. Aufspaltung der Überschuldungsmessung in einen mehrstufigen Prüfungsprozeß 206
III. Überschneidungen zwischen den Insolvenztatbeständen der Überschuldung und der drohenden Zahlungsunfähigkeit 208
IV. Verhältnis zu den Kapitalaufbringungs- und -erhaltungsvorschriften des Aktien- und GmbH-Gesetzes 210
C. Beurteilung der überschuldungsbilanziellen Ansatz- und Bewertungsvorschriften 214
I. Beurteilung der Überschuldungskonstruktion bei positiver Fortführungsprognose 214
1. Bilanzansatz 214
a) Kriterium der eigenständigen Verwertbarkeit 214
b) Personelle Zuordnung in der Überschuldungsbilanz 222
2. Bilanzbewertung 223
a) Bewertung von überschuldungsbilanziellem Vermögen 223
b) Bewertung von überschuldungsbilanziellen Schulden 231
aa) Bewertung von Verbindlichkeiten 231
bb) Bewertung von Rückstellungen 233
c) Wirkungen von Geldwertschwankungen 235
II. Beurteilung der Überschuldungskonstruktion bei negativer Fortführungsprognose 237
D. Zwischenergebnis: Notwendigkeit einer Neukonzeption des Überschuldungstatbestands 238
Vierter Teil: Reform des Überschuldungstatbestands durch Integration externer Rechnungslegungsvorschriften 240
A. Konzeptioneller Rahmen 240
B. Ableitung funktionsadäquater Ansatz- und Bewertungsregeln für die fortführungsorientierte Überschuldungsbilanz 241
I. Allgemeine Ansatzvorschriften 241
II. Allgemeine Bewertungsvorschriften 243
1. Alternative Anknüpfungspunkte 243
2. Unternehmensgesamtwertbezogene Teilwertbilanzierung 243
a) Konzeption 243
b) Überschuldungsbilanzieller Rückgriff auf steuerliche Teilwerte 244
3. Einzelsachverhaltsbezogene Zeitwertbilanzierung 246
a) Leitbild und Ausprägungen 246
b) Zeitwerte in den internationalen Rechnungslegungsvorschriften 249
III. Zeitwertbegriff für Analysezwecke 252
C. Möglichkeiten und Grenzen einer zeitwertorientierten Überschuldungsbilanzierung 256
I. Zeitwerte bei Finanzforderungen und Finanzschulden 256
1. Kapitalmarktzinsbedingte Zeitwertschwankungen 257
2. Bonitätsbedingte Zeitwertschwankungen 260
a) Bonitätsbedingte Zeitwertschwankungen bei Finanzforderungen 261
b) Bonitätsbedingte Zeitwertschwankungen bei Finanzverbindlichkeiten 261
3. Vermeidung bonitätsbedingter Zeitwertschwankungen bei Finanzverbindlichkeiten in der Überschuldungsbilanz 263
a) Alternative Lösungsansätze 263
b) Als-ob-Zeitwert mit risikolosem Zinssatz 264
aa) Charakter des Unterschiedsbetrags 264
bb) Behandlung des Unterschiedsbetrags in Folgeperioden 266
c) Als-ob-Zeitwert mit risikoadjustiertem Zinssatz 271
II. Umfassende Zeitwertbilanzierung 273
1. Zeitwerte bei sonstigem Finanzvermögen 273
2. Zeitwerte bei sonstigem Vermögen und Schulden 277
3. Goodwill als gesondert zu behandelnder Posten 279
III. Anwendungsmöglichkeiten des funktionsadäquaten überschuldungsbilanziellen Rechnungslegungssystems 282
D. Überschuldungsbilanzieller Rückgriff auf externe Rechnungslegungsvorschriften 283
I. Zeitwerte in handelsrechtlichen Jahresabschlüssen 283
1. Umsetzung de lege lata 283
a) Eingangsbewertung 284
b) Folgebewertung 285
2. Fair-Value-Richtlinie der Europäischen Union 288
3. Zwischenergebnis: Probleme der Integration der handelsrechtlichen Vorschriften in die Überschuldungsprüfung 291
II. Rechnungslegung nach den International Financial Reporting Standards 293
1. Anwendung der International Financial Reporting Standards in der Europäischen Union 293
2. Konsequenzen für die externe Rechnungslegung deutscher Unternehmen 295
3. Konzeptioneller Rahmen der International Financial Reporting Standards 298
a) Ansatzkonzeption der IFRS 298
aa) Definitionsmerkmale von Bilanzposten 299
bb) Allgemeine Ansatzkriterien für Bilanzposten 302
b) Bewertungskonzeption der IFRS 304
aa) Allgemeine Bewertungsgrundsätze 304
bb) Relevante Wertmaßstäbe 305
III. Bedeutung von Zeitwerten in den speziellen Bewertungsvorschriften des International Accounting Standards Board 309
1. Zeitwertbilanzierung bei der Eingangsbewertung 309
2. Zwingende Zeitwertbilanzierung bei der Folgebewertung 310
a) Vermögenswerte 311
b) Schulden 312
3.Fakultative Zeitwertbilanzierung bei der Folgebewertung 315
IV. Mögliche Probleme einer überschuldungsbilanziellen Anwendung der International Financial Reporting Standards 318
1. Wahlrechtsbedingte überschuldungsbilanzielle Probleme 318
2. Bewertungsbedingte überschuldungsbilanzielle Probleme 321
3. Ausweisbedingte überschuldungsbilanzielle Probleme 322
4. Insolvenzrechtsübergreifende Probleme 322
E. Zwischenergebnis: Integration der International Financial Reporting Standards in die Überschuldungsprüfung 324
Fünfter Teil: Reformvorschlag für die Konstruktion des Überschuldungstatbestands 329
A. Überblick über Tatbestandskonstruktion und Prüfungsablauf 329
B. Zahlungsfähigkeitsprognose 331
C. Überschuldungsbilanzen 331
D. Ertragsfähigkeitsprognose 332
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 336
Literaturverzeichnis 344
Rechtsquellenverzeichnis 370
A. Deutschland 370
I. Gesetzesquellen, Gesetzesentwürfe und Gesetzesbegründungen 370
II. Verzeichnis der Rechsprechung 374
B. Europäische Union 375
I. Verträge, Richtlinien und Verordnungen 375
II. Vorschläge, Begründungen und Mitteilungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften 376
C. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Irland 377
D. Rechnungslegungsvorschriften und -verlautbarungen nichtstaatlicher Institutionen 377
I. IASB/IASC 377
II. Bundesrepublik Deutschland 378
III. Vereinigte Staaten von Amerika 379
IV. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Irland 379
V. Sonstige nichtstaatliche Rechnungslegungsvorschriften 379
Sonstige Quellen 381
Sachwortregister 382