Die Einwirkungen des Rechts der Europäischen Union auf die Krankenversicherung, Gesundheitsversorgung und Freien Heilberufe in der Bundesrepublik Deutschland
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Tiemann, B. (2011). Die Einwirkungen des Rechts der Europäischen Union auf die Krankenversicherung, Gesundheitsversorgung und Freien Heilberufe in der Bundesrepublik Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53474-6
Tiemann, Burkhard. Die Einwirkungen des Rechts der Europäischen Union auf die Krankenversicherung, Gesundheitsversorgung und Freien Heilberufe in der Bundesrepublik Deutschland. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53474-6
Tiemann, B (2011): Die Einwirkungen des Rechts der Europäischen Union auf die Krankenversicherung, Gesundheitsversorgung und Freien Heilberufe in der Bundesrepublik Deutschland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53474-6
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Die Einwirkungen des Rechts der Europäischen Union auf die Krankenversicherung, Gesundheitsversorgung und Freien Heilberufe in der Bundesrepublik Deutschland
Schriften zum Gesundheitsrecht, Vol. 22
(2011)
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Jahrgang 1945. Studium der Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre an den Universitäten Bonn und München.Abstract
Die Gesundheits- und Sozialpolitik sowie das Recht der Europäischen Union wirken zunehmend sowohl auf die Versorgungsstrukturen als auch die Freien Heilberufe mit ihren Organisationen und die Finanzierungsträger der Sozialen Sicherung ein. Der zwischenstaatliche Transfer von Gesundheitsleistungen innerhalb der EU eröffnet Perspektiven einer Europäisierung des Gesundheitswesens, die die Leistungs- und Finanzierungsträger vor neue Herausforderungen stellen. Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages ist die EU in eine Phase erweiterter supranationaler Primärrechtsgrundlagen getreten, die für das Gesundheitswesen ebenso von Bedeutung sind wie die Weiterentwicklung der sekundärrechtlichen Koordinierungsinstrumente für die Soziale Sicherheit bei grenzüberschreitender Inanspruchnahme und Erbringung von Gesundheitsleistungen, das Berufsrecht der Heilberufe und die Patientenrechte.Organisation und Finanzierungsmodalitäten der Gesundheitsversorgung in Europa erfordern deren Überprüfung am Maßstab der Grundfreiheiten und sozialen Grundrechte des EU-Rechts, des europäischen Wettbewerbsrechts in seinen Auswirkungen auf die Stellung von Sozialversicherungsträgern sowie im Hinblick auf die Binnenmarktposition berufsständischer Heilberufsorganisationen. Für die europäische Zukunft des deutschen Gesundheitswesens wird auch die weiter fortschreitende Präformierung von Berufsqualifikation, Niederlassung und Berufsausübung der Heilberufe durch die europäische Rechtsordnung prägend sein, die gerade die Freien Berufe in ein Spannungsfeld zwischen marktförmiger Deregulierung und daseinsvorsorgender Gemeinwohlfunktion stellt.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Erstes Kapitel: Der vertragsrechtliche und institutionelle Rahmen europäischer Gesundheits- und Sozialpolitik | 21 | ||
| I. Das Gesundheits- und Sozialwesen in der europäischen Unionsstruktur | 21 | ||
| 1. Von der Wirtschaftsgemeinschaft zur politischen und sozialen Union | 21 | ||
| a) Die soziale Dimension des EU-Rechts | 21 | ||
| b) Die Wurzeln des „Europäischen Sozialmodells“ | 23 | ||
| c) Die europäischen Rechtskreise der Gesundheits- und Sozialpolitik | 26 | ||
| 2. Die Institutionen der EU als Akteure der Gesundheits- und Sozialpolitik | 28 | ||
| a) Die Funktionen der EU-Organe | 28 | ||
| b) Die „Beratenden Ausschüsse“ der EU | 30 | ||
| 3. Der institutionelle Reformprozeß der EU | 31 | ||
| a) Die Evolution der EU als „Staatenverbund“ | 31 | ||
| b) Die Erweiterung der sozialen Dimension der Verträge | 37 | ||
| c) Das Gesundheits- und Sozialwesen in einer geplanten europäischen Verfassungsarchitektur | 40 | ||
| 4. Das Gesundheitswesen im Lissabon-Vertrag | 45 | ||
| a) Institutionelle und kompetenzielle Kernpunkte des Reformvertrages | 45 | ||
| b) Die künftige unionsrechtliche Verortung des Gesundheitswesens | 47 | ||
| c) Das Verhältnis von nationalem Verfassungs- und supranationalem Unionsrecht | 50 | ||
| d) Die Vereinbarkeit unionsrechtlicher Sozialkompetenzen mit deutschem Verfassungsrecht | 53 | ||
| II. Die soziale Komponente des Integrationsprozesses in ihren Auswirkungen auf das Gesundheitswesen | 57 | ||
| 1. Die gesundheits- und sozialpolitische Kompetenzverteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten | 57 | ||
| a) Die originären Zuständigkeiten der Union im Gesundheitswesen | 57 | ||
| b) Mittelbare Einwirkungen des Unionsrechts auf das mitgliedstaatliche Gesundheitsrecht | 61 | ||
| c) Die Offene Methode der Koordinierung als „prozeßgesteuerte Konvergenz“ | 66 | ||
| 2. Die Strukturvielfalt der europäischen Gesundheitssysteme | 69 | ||
| a) Typen der Sozialen Sicherung in Europa | 69 | ||
| b) Absicherung des Krankheitsrisikos in den Mitgliedstaaten der EU | 72 | ||
| c) Gesundheitspolitische Strategien der Mitgliedstaaten | 76 | ||
| 3. Instrumente und Schwerpunkte der EU-Gesundheitspolitik | 88 | ||
| a) Die gesundheitspolitischen Aktionsprogramme der EU für Gesundheitsförderung und Gesundheitsschutz | 88 | ||
| b) EU-Initiativen zu Qualität, Transparenz und Finanzierbarkeit der Versorgung | 92 | ||
| c) Verbesserung der Kompatibilität von Bedarfs- und Versorgungsstrukturen | 96 | ||
| d) Gesundheitspolitische Problemstellungen durch die EU-Erweiterung | 98 | ||
| 4. Erleichterung des Versorgungszugangs und Verminderung gesundheitlicher Ungleichheit als Gemeinschaftsaufgabe nationaler und europäischer Gesundheitspolitik | 101 | ||
| a) Schichten- und gruppenspezifische Ungleichheiten in der Gesundheitsversorgung | 101 | ||
| b) Medizinische Bedarfsdeckung durch die sozialen Hilfesysteme | 107 | ||
| c) Interventionsstrategien zielgruppen- und lebensweltorientierter Gesundheitsförderung | 112 | ||
| d) Europäische Initiativen zur Verminderung gesundheitlicher Ungleichheit | 116 | ||
| III. Soziale Grundrechte und unionsrechtliche Grundfreiheiten in ihrer Bedeutung für die Gesundheitsversorgung | 122 | ||
| 1. Die EU-Grundrechtecharta und ihre soziale Relevanz | 122 | ||
| a) Der Anwendungsbereich und Schutzumfang der Grundrechtecharta | 122 | ||
| b) Soziale Grundrechte zwischen Handlungszielen und subjektiver Verbürgung | 124 | ||
| 2. Umfang und Grenzen europarechtlicher Grundrechtsansprüche auf Gesundheitsversorgung | 126 | ||
| a) Spezifische Grundrechtsrelevanz des Zugangs zu Gesundheitsleistungen | 126 | ||
| b) Grundrechtsschranken und mitgliedstaatliche Regelungsvorbehalte | 127 | ||
| 3. Die unionsrechtlichen Grundfreiheiten in ihren Auswirkungen auf das Gesundheitswesen | 128 | ||
| a) Die sozialen Implikationen der Unionsbürgerschaft, der Personenfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit | 129 | ||
| b) Die Warenverkehrsfreiheit für gesundheitsrelevante Produkte | 133 | ||
| 4. Die Einwirkungen der Grundfreiheiten auf die transnationale Gesundheitsversorgung | 135 | ||
| a) Die Anwendung der Grundfreiheiten auf grenzüberschreitende Inanspruchnahme und Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen | 135 | ||
| b) Die Legitimation von Genehmigungsvorbehalten | 138 | ||
| c) Die Bedeutung des Sachleistungsprinzips und der Steuerfinanzierung für Genehmigungsvorbehalte | 140 | ||
| d) Voraussetzungen und Umfang des Kostenerstattungsanspruchs bei Auslandsbehandlung | 143 | ||
| Zweites Kapitel: Einwirkungen des Unionsrechts auf die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung und die Rechtsstellung der Versorgungs- und Finanzierungsträger | 146 | ||
| I. Das europäische Wettbewerbsrecht als ordnungspolitischer Rahmen des Gesundheits- und Sozialwesens | 146 | ||
| 1. Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts auf Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen | 146 | ||
| a) Ausstrahlung des Wettbewerbsrechts der Union auf die sozialen Sicherungssysteme | 146 | ||
| b) Die Entwicklung des funktionalen Unternehmensbegriffs in der EuGH-Rechtsprechung | 149 | ||
| c) Die wettbewerbsrechtliche Einordnung der Sozialversicherungsträger bei sozialer Zweckerfüllung | 150 | ||
| d) Die Einordnung von Zusatzversicherungen und substitutiven Sicherungssystemen | 155 | ||
| 2. Die Rechtsstellung der Krankenversicherung unter europarechtlichen Rahmenbedingungen | 161 | ||
| a) Krankenkassen und Anforderungen des europäischen Wettbewerbsrechts | 161 | ||
| b) Die doppelte Marktfunktion der Krankenversicherung | 163 | ||
| c) Die wettbewerbsrechtlichen Auswirkungen der Assimilierung von Gesetzlicher Krankenversicherung und Privater Krankenversicherung | 166 | ||
| 3. Kollektivvertragliche Leistungserbringung auf dem Prüfstand des europäischen Freizügigkeits- und Wettbewerbsrechts | 169 | ||
| a) Krankenversicherungsrechtliches Kollektivvertragssystem und europarechtliches Kartellverbot | 169 | ||
| b) Die unionsrechtliche Privilegierung der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse | 171 | ||
| c) Auswirkungen europarechtlicher Deregulierung auf die nationalen Gesundheits- und Versicherungssysteme | 173 | ||
| 4. Die Sonderstellung gemeinnütziger und gemeinwohlorientierter Gesundheits- und Sozialdienstleister | 177 | ||
| a) Die Abgrenzung von wirtschaftlicher und sozialer Leistungserbringung | 177 | ||
| b) Die beihilfe- und vergaberechtliche Relevanz für Krankenversicherung und Leistungserbringer | 182 | ||
| II. Normative Harmonisierungs- und Koordinierungsinstrumente grenzüberschreitender Leistungsinanspruchnahme | 187 | ||
| 1. Das leistungsrechtliche Rechtsregime für die transnationale Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen | 187 | ||
| a) Die Rechtsschichten transnationaler Leistungsinanspruchnahme und -erbringung im System der Gesetzlichen Krankenversicherung | 187 | ||
| b) Das Spannungsverhältnis zwischen supranationalem EU-Recht und nationalem Territorialitätsprinzip | 189 | ||
| 2. Leistungsinanspruchnahme aufgrund der Wanderarbeitnehmerverordnung | 191 | ||
| a) Zweck und Reichweite der VO (EWG) Nr. 1408/71 | 191 | ||
| b) Personaler und sachlicher Anwendungsbereich | 193 | ||
| c) Genehmigungsvorbehalte im koordinierenden Sozialrecht | 195 | ||
| 3. Neuregelungen des koordinierenden Sozialrechts durch die VO (EG) Nr. 883/2004 | 196 | ||
| a) Grundzüge der Neufassung der Verordnung | 196 | ||
| b) Sektorielle und gruppenspezifische Sonderregelungen nach bisherigem und neuem Recht | 197 | ||
| c) Anspruchsabwicklung und Kostenverteilung | 200 | ||
| III. Leistungsinanspruchnahme aufgrund der unionsrechtlichen Grundfreiheiten | 201 | ||
| 1. Voraussetzungen grenzüberschreitender Leistungsinanspruchnahme und -erbringung | 201 | ||
| a) Waren- und Dienstleistungsfreiheit als universelle Anspruchsgrundlagen | 201 | ||
| b) Genehmigungsvorbehalte und Erstattungsbedingungen | 203 | ||
| 2. Die Umsetzungstatbestände im deutschen Krankenversicherungsrecht | 206 | ||
| a) Voraussetzungen und Umfang der Kostenerstattung | 206 | ||
| b) Höhe der Kostenerstattung | 208 | ||
| c) Einzelvertragliche transnationale Erweiterung des Sachleistungsprinzips und Leistungserbringerrechts | 209 | ||
| Drittes Kapitel: Die Rechtsstellung der Freien Heilberufe und ihrer Selbstverwaltung in Europa | 211 | ||
| I. Einwirkungen des Unionsrechts auf das Berufsrecht und den sozialen Status der Heilberufe | 211 | ||
| 1. Das EU-Recht als Ordnungsrahmen für das Berufsrecht | 211 | ||
| a) Die Bedeutung der unionsrechtlichen Grundfreiheiten für die Berufstätigkeit der Heilberufe | 211 | ||
| b) Die europarechtliche Präformierung der Berufsqualifikation und Niederlassung | 215 | ||
| c) Unionsrechtliche Liberalisierung der Berufsausübungsregeln | 217 | ||
| 2. Neuregelungen europaweiter Berufsanerkennung und sozialer Sicherung der Heilberufe | 223 | ||
| a) Von sektoralen Harmonisierungsregelungen zur Berufsanerkennungsrichtlinie | 223 | ||
| b) Umsetzungsbedarf der Berufsanerkennungsrichtlinie im Heilberufs- und Vertrags(zahn)arztrecht | 229 | ||
| c) Die Weiterentwicklung der sozialen Sicherung der Heilberufsangehörigen im koordinierenden EU-Sozialrecht | 232 | ||
| 3. Die Stellung freiberuflicher Selbstverwaltungsorganisationen in der europäischen Rechtsordnung | 236 | ||
| a) Selbstverwaltungskörperschaften und europäisches Wettbewerbsrecht | 236 | ||
| b) Die Rolle der Heilberufsorganisationen für die Versorgungsstrukturen | 244 | ||
| c) Auswirkungen der Deregulierung auf die Freien Heilberufe und ihre Selbstverwaltung | 247 | ||
| d) Freiberufliche Selbstverwaltung im Gesundheitswesen als gemeinwohlorientierte Daseinsvorsorge | 252 | ||
| II. Die grenzüberschreitende Leistungserbringung in europarechtlichen Neuregelungen | 257 | ||
| 1. Von der universellen zur sektoralen Dienstleistungsrichtlinie | 257 | ||
| a) Die Bedeutung der Dienstleistungsrichtlinie für grenzüberschreitende Erbringung freiberuflicher Dienstleistungen | 257 | ||
| b) Relevanz der Dienstleistungsrichtlinie für Freie Berufe und Berufsanerkennungsrichtlinie | 262 | ||
| c) Der Konsultationsprozeß zu EU-Maßnahmen im Bereich der Gesundheitsdienstleistungen | 265 | ||
| d) Anforderungen an Rechtssicherheit für transnationale Gesundheitsdienstleistungen | 269 | ||
| e) Die Funktion der Selbstverwaltung bei subsidiärer Selbst- und Koregulierung | 273 | ||
| 2. Der Entwurf einer EU-Richtlinie über Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung | 275 | ||
| a) Zielsetzung und Eckpunkte des Richtlinienentwurfs | 275 | ||
| b) Offene und kontroverse Regelungsinhalte | 279 | ||
| Viertes Kapitel: Zukunftsperspektiven der Europäisierung des Gesundheitswesens für Krankenversicherung und Heilberufe | 284 | ||
| I. Auswirkungen europarechtlicher Deregulierung auf grenzüberschreitende Leistungsnachfrage und -erbringung | 284 | ||
| 1. Der aktuelle Realbefund der Patientenmigration | 284 | ||
| a) Bedarfs- und Motivationsstrukturen für Auslandsbehandlungen | 284 | ||
| b) Prognostische Entwicklung grenzüberschreitender Leistungserbringung und -inanspruchnahme | 289 | ||
| 2. Regionale Kooperationsformen transnationaler Gesundheitsversorgung | 292 | ||
| 3. Auswirkungen der EU-Erweiterung auf die Migration von Patienten und Heilberufsangehörigen | 295 | ||
| II. Die Gesundheitsversorgung im Spannungsfeld nationaler Kompetenzvorbehalte und unionsrechtlicher Koordinierungsstrategien | 303 | ||
| 1. Die Neujustierung gesundheitspolitischer Kompetenzen von Union und Mitgliedstaaten | 303 | ||
| a) Die Eigendynamik der OMK als paranormatives Instrument „sanfter“ Steuerung | 303 | ||
| b) Eckpunkte einer künftigen europäischen Gesundheitsstrategie | 307 | ||
| 2. Unitarisierende Tendenzen europäischer Gesundheitspolitik und Rechtsgestaltung | 312 | ||
| a) Die Auswirkungen von EU-Programmen und EuGH-Rechtsprechung | 312 | ||
| b) Die Wechselwirkung nationaler Strukturvorgaben und europarechtlicher Einordnung | 315 | ||
| III. Die Folgen nationaler und europarechtlicher Reformbestrebungen für die Freien Heilberufe | 321 | ||
| 1. Die Freien Heilberufe im Kontext sozialstaatlicher Prägung der EU und deren Mitgliedstaaten | 321 | ||
| a) EU-weite Kriterien der Freiberuflichkeit zwischen Typus- und Rechtsbegriff | 321 | ||
| b) Das Leit- und Berufsbild der Heilberufe im System der Freien Berufe | 325 | ||
| c) Berufs- und Vertragsarztrecht als Determinanten heilberuflicher Freiberuflichkeit in nationaler und unionsrechtlicher Dimension | 333 | ||
| d) Europakompatibilität sozialstaatlicher Bindungen professioneller Selbstbestimmung | 338 | ||
| 2. Der Rollenwandel der Freien Heilberufe im Spannungsfeld von Sozialstaatsumbau und Wettbewerbsorientierung | 345 | ||
| a) Wettbewerbliche Deregulierungstendenzen auf nationaler und europäischer Ebene | 345 | ||
| b) Die Gegenläufigkeit der Versozialrechtlichung des Heilberufsrechts | 351 | ||
| c) Statusperspektiven der Freien Heilberufe im Widerstreit von markt- und staatsorientierten Paradigmen | 354 | ||
| d) Funktionswandel freiberuflicher Selbstverwaltung | 358 | ||
| 3. Die Strukturmetamorphose des Gesundheitswesens als professionspolitische und berufsrechtliche Herausforderung der Heilberufe in Europa | 366 | ||
| a) Versorgungs-, demographie- und genderstrukturelle Entwicklungen im europäischen Gesundheitssystem | 366 | ||
| b) Anforderungen eines patientenzentrierten und qualitätsorientierten Gesundheitswesens in Europa | 369 | ||
| c) Wandel des freiberuflichen Selbstverständnisses und Neubestimmung des Identitätsprofils im Kontext nationaler und europäischer Reformen | 375 | ||
| d) Freiberuflichkeit als Ferment einer europäischen Zivilgesellschaft und eines freiheitlichen Gesundheitswesens | 379 | ||
| Literaturverzeichnis | 383 | ||
| Sachwortverzeichnis | 409 |