75 Jahre Teilwert

Christian Lange

doi:10.3790/978-3-428-53461-6

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Lange, C. (2011). 75 Jahre Teilwert. Gegenwart und Zukunft des Teilwertbegriffs vor dem Hintergrund seiner Geschichte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53461-6

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75 Jahre Teilwert

Gegenwart und Zukunft des Teilwertbegriffs vor dem Hintergrund seiner Geschichte

Lange, Christian

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 107

(2011)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53461-6
978-3-428-13461-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53461-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 288
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

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Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Christian Lange, Jahrgang 1980, studierte in Münster Rechtswissenschaften und promovierte nach dem 1. Staatsexamen unter der Betreuung von Professor Dr. Heinrich Weber-Grellet, Vorsitzender Richter am BFH, im Bilanzsteuerrecht. Parallel dazu arbeitete Lange als Wissenschaftliche Hilfskraft für Professor Dr. Ralf P. Schenke, nunmehr Julius-Maximilians-Universität Würzburg, und für Professor Dr. Dieter Birk im Institut für Steuerrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster.

Abstract

Der Teilwert - gesetzlich definiert und wie selbstverständlich täglich angewandt, offenbart dieser Bewertungsmaßstab bei genauerer Betrachtung kaum lösbare Probleme in praktischer und theoretischer Hinsicht.

Der Autor zeichnet die Entwicklung des Teilwerts seit seinen Anfängen detailliert nach und deckt dabei diejenigen Überlegungen auf, die zur gesetzlichen Verankerung dieses rein steuerrechtlichen Bewertungsmaßstabes geführt haben. Im Hinblick auf die Frage, welche Entwicklung der Teilwert in Zukunft nehmen könnte, wird der aktuelle Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur untersucht und bewertet. Ein umfassender Vergleich mit in- und ausländischen Bewertungskonzeptionen und -maßstäben, u. a. aus den IFRS, vervollständigt die Grundlage für die weitreichenden Schlussfolgerungen, die zur Zukunft des Teilwerts im deutschen Bilanzsteuerrecht präzise Stellung nehmen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Erstes Kapitel: Einleitung	17
Zweites Kapitel: Zur Orientierung: Der Teilwert im System des Ertragssteuerrechts	21
A. Ertragsbesteuerung und Bilanzierung	21
I. Die Grundlagen der Ertragsbesteuerung	21
II. Das Bilanzsteuerrecht	23
1. Kosten oder Werte – Zur Abgrenzung von Bilanz, GuV und Kostenrechnung	23
a) Die Bilanz im Rechtssinne	24
aa) Die Handelsbilanz und die GuV – Zum Jahresabschluss nach §242 Abs. 3 HGB	25
bb) Die Steuerbilanz	27
b) Die Kostenrechnung	28
c) Zusammenfassung	29
2. Die gesetzlichen Grundlagen des Bilanzsteuerrechts	30
3. Der persönliche Anwendungsbereich des Bilanzsteuerrechts	31
B. Der Teilwert im Bilanzsteuerrecht	32
I. Ansatz und Bewertung in der Bilanz –Der Anwendungsbereich des Teilwerts	32
1. Der Ansatz in der Bilanz – Bilanzierung dem Grunde nach	32
2. Die Bewertung in der Bilanz – Bilanzierung der Höhe nach	33
a) Das Bewertungskonzept des §6 Abs. 1 EStG	33
b) Anschaffungs- oder Herstellungskosten	34
c) Teilwert	36
aa) Der niedrigere Teilwert bei der Bewertung aktiver Wirtschaftsgüter,§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG	36
bb) Der höhere Teilwert bei der Bewertung von Verbindlichkeiten,§ 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG	39
cc) Die Bewertung von Entnahmen und Einlagen,§ 6 Abs. 1 Nr. 4, 5 EStG	40
dd) Die Bewertung von Einlagen bei Betriebseröffnung,§ 6 Abs. 1 Nr. 6 EStG	41
ee) Die Bewertung im Falle des entgeltlichen Betriebserwerbs,§ 6 Abs. 1 Nr. 7 EStG	42
ff) Weitere Anwendungsfälle des Teilwerts	43
d) Zusammenfassung	43
II. Die Funktionen des Teilwerts im Vergleich zu anderen Instituten der Wertberichtigung	44
1. Die verfahrensrechtlichen Funktionen des Teilwerts	44
2. Die materiellrechtlichen Funktionen des Teilwerts	44
a) Erfassung von Reinvermögensveränderungen in der Steuerbilanz	44
b) Weitere materiellrechtliche Funktionen des Teilwerts	45
3. Zur Abgrenzung der Teilwertbewertung von der Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung, §7 EStG	46
a) Unterschiedliche Zwecke	47
b) Gemeinsamkeiten und Unterschiede am Beispiel der Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung (AfaA)	48
c) Zum „Vorrang“ der Absetzung für Abnutzung vor der Teilwertbewertung	50
4. Zur Abgrenzung der Teilwertbewertung von den Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften	50
a) Das Verhältnis von aktivischer und passivischer Verlustberücksichtigung in Handels- und Steuerbilanz	51
b) Zur Reichweite der Verlustberücksichtigung bei unfertigen Erzeugnissen	52
Drittes Kapitel: Die Geschichte des Teilwerts	54
A. Die Entwicklung einer Idee	54
I. Handelsrechtliche Vorschriften zur Bilanzierung im Überblick	54
1. Das Preußische Allgemeine Landrecht von 1794	54
2. Das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch vom 31.5.1861	55
3. Die Aktienrechtsnovelle vom 18.7.1884	56
4. Das Handelsgesetzbuch vom 10.5.1897	57
II. Das Urteil des Reichsoberhandelsgerichts vom 3.12.1873	58
1. Der Sachverhalt	58
2. Die Entscheidungsgründe und ihre Erläuterung	59
a) Bewertung der Gold-Depositen mit dem Stichtagswert zum 1.1.1872	60
b) Die Bilanz als stichtagsbezogene Vermögensrechnung	61
c) Die Bilanz als Abbildung aller Aktiva und Passiva	62
d) Bewertung zum Bilanzstichtag statt zum Tag der Aufstellung	62
e) Bewertung in Geldeinheiten	62
f) Bewertung nach dem Grundsatz der Vorsicht	63
g) Der „beizulegende Wert“ des Art. 31 Abs. 1 ADHGB	63
III. Die vom ROHG geschaffene Ausgangslage aus heutiger Sicht	66
1. Die Abgrenzung von Fortbestandswert und Liquidationswert	66
2. Die Abgrenzung objektiv richtiger und objektivierter Werte	66
3. Fortbestand und Fortführung – Vorläufige Unterscheidung	67
IV. Zeitgenössische Erklärungsversuche zum Urteil des ROHG	68
1. Herman Veit Simon: Bilanzansatz auf Grundlagedes „individuellen Werths“	68
2. Hermann Staub: Ein „Geschäftswerth“ mit den Merkmalen des Teilwerts	73
V. Die konsequente Fortentwicklung der Idee bis zur gesetzlichen Definition	75
1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts	75
2. Die frühe Steuergesetzgebung der deutschen Einzelstaaten	79
a) Erste steuerrechtliche Regelungen zur Bilanzierung	79
b) Das Preußische Einkommensteuergesetz vom 24.6.1891	81
3. Die Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts und die darauf folgenden Gesetzesänderungen	82
4. Bernhard Fuisting: Der Nutzen für den Betrieb bestimmt den „Gebrauchswert“	84
5. Gesetzliche Vorläufer des Teilwerts in der Weimarer Republik	87
a) §139 der Reichsabgabenordnung vom 13.12.1919	87
b) §33 des Reichseinkommensteuergesetzes vom 29.3.1920	90
c) §31 des Reichsbewertungsgesetzes vom 10.8.1925	91
d) § 19 des Reichseinkommensteuergesetzes vom 10.8.1925	92
e) Zusammenfassung	93
6. Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs	94
a) Die Verwendung des Begriffs „Teilwert“	94
b) Differenz- und Repartitionsmethode als Erklärung der Teilwertkonzeption	95
7. Zusammenfassung	98
VI. Die Herkunft des Teilwerts als Begriff	98
VII. Schlussfolgerungen	99
1. Die theoretische Konzeption des Fortbestandswerts aus den Jahren 1873 bis 1934	100
2. Fortbestand und Fortführung – Endgültige Unterscheidung	103
3. Die Rechtfertigung des Teilwerts als Bestandteil des geltenden Bilanzsteuerrechts	105
B. Die Definition	106
I. Die Definition im Rahmen des Einkommensteuergesetzes vom 16.10.1934	107
II. Der Tatbestand der Teilwertdefinition	109
1. Der „Erwerber des ganzen Betriebs“	109
2. Die Bewertung „im Rahmen des Gesamtkaufpreises“	110
3. Der Betrag „für das einzelne Wirtschaftsgut“	111
4. Der Fortbestand des Betriebs	112
5. Zusammenfassung	113
III. Zum politischen Hintergrund des EStG 1934: Der Reinhardt’sche Steuerreform-Plan	113
Viertes Kapitel: Die Teilwertproblematik de lege lata	116
A. Der Normtext in der Literatur	116
I. Die sogenannten „Teilwertfiktionen“	116
1. Die Fiktion des Gesamtbetriebserwerbs	117
2. Die Fiktion der Bildung und Aufteilung des Gesamtkaufpreises	118
3. Die Fiktion der Fortführung des Betriebs	120
4. Zusammenfassung	121
II. Die Diskussion um Substanzwert und Ertragswert	122
1. Der Teilwert als Substanzwert	122
2. Zur Bedeutung der Rentabilität – Eine Differenzierung vor dem Hintergrund der Teilwertdiskussion	127
3. Zusammenfassung	130
III. Die Kritik am ertragsabhängigen Teilwertund die Kritik an der „Teilwertkritik“	131
IV. Die Orientierung am Wiederbeschaffungswert	132
1. Fritz Wall: Die Frage nach der Wiederbeschaffung oder Wiederherstellung als einleuchtender Gedanke	133
2. Adolf Moxter: Mögliche Begründungen für den Ansatz des Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungswerts als Teilwert	134
3. Heinrich Weber-Grellet: Der Teilwert als betriebsbezogener Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungswert	135
V. Das Verhältnis von Teilwert und niedrigerem beizulegenden Wert des HGB	136
VI. Das funktionale oder bilanzzweckadäquate Teilwertverständnis	137
VII. Zusammenfassung	140
B. Der Teilwert in der Rechtsprechung der Finanzgerichte	141
I. Die Teilwertgrenzen	142
II. Die Teilwertvermutungen	143
1. Vermutungen für betriebsnotwendige Wirtschaftsgüter zum Zeitpunkt der Anschaffung oder Herstellung	144
2. Vermutungen für betriebsnotwendige Wirtschaftsgüter zu späteren Zeitpunkten	145
a) Nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens,§ 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2, 3 EStG	145
b) Abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens einschließlich des Firmenwertes, § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2–4 EStG	146
c) Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens, § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2, 3 EStG	149
d) Forderungen, § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2, 3 EStG	150
e) Verbindlichkeiten, § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG	151
f) Vermutungen in den übrigen Anwendungsfällen,§ 6 Abs. 1 Nr. 4, 5, 6, 7 EStG	152
3. Vermutungen für entbehrliche Wirtschaftsgüter	153
4. Die Erschütterung der Teilwertvermutungen	154
a) Die Fehlmaßnahme	155
b) Weitere Gründe für die Widerlegung von Teilwertvermutungen	156
c) Die Bewertung im Falle einer erfolgreichen Widerlegung	156
III. Zusammenfassung	158
IV. Eigene Bewertung der Rechtsprechung	161
C. Das Festhalten des Gesetzgebers am Teilwert	163
I. Das Gutachten der Steuerreformkommission 1971	163
II. Das Bilanzrichtlinien-Gesetz vom 19.12.1985	165
III. Das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 vom 24.3.1999	167
IV. Das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008	169
V. Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz vom 25.5.2009	172
VI. Zusammenfassung	174
D. Verfassungsrechtliche und andere Vorgaben für ein geordnetes Bilanzsteuerrecht	175
I. Zur Bedeutung eines äußeren und inneren Systems	175
II. Zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Besteuerung	176
1. Der Bestimmtheitsgrundsatz	177
2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	180
3. Die Grundsätze der Leistungsfähigkeit und der Gleichmäßigkeit der Besteuerung	181
4. Weitere verfassungsrechtliche Grenzen	183
III. Zu den Vorgaben des Bilanzsteuerrechts	184
IV. Zu den wirtschafts- und finanzwissenschaftlichen Prinzipien für die Besteuerung	186
V. Zusammenfassung	189
E. Schlussfolgerungen: Erforderlichkeit gesetzgeberischer Maßnahmen zur Sicherung der geltenden Rechtslage	190
Fünftes Kapitel: Die Teilwertproblematik de lege ferenda	193
A. Eigene Überlegungen zur Kombination von Einzelbewertung und Betriebsbezogenheit	193
I. Erste Überlegung: Eine betriebsbezogene Bewertung ohne Berücksichtigung von Ertragserwartungen?	194
II. Zweite Überlegung: Eine ertragsabhängige Bewertung ohne Berücksichtigung des Gesamtbetriebs?	196
III. Zwischenergebnis	197
B. Alternative Bewertungskonzepte und -maßstäbe im Vergleich zum Teilwert	198
I. Verlustausgleich und Verlustabzug als Alternative zur Teilwertabschreibung	198
II. Zur Zuständigkeit der Betriebswirtschaftslehre	199
III. Der Einfluss des Europäischen Rechts auf den Teilwert	200
1. Die 4. EG-Bilanzrichtlinie vom 25.7.1978	200
2. Zu den Überlegungen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage“ der Europäischen Kommission	201
IV. Zu den Entsprechungen zum Teilwert in den International Financial Reporting Standards (IFRS)	204
1. Die Voraussetzungen für einen Vergleich mit dem Einkommensteuergesetz	205
2. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens – IAS 3, 16, 36	206
a) Vergleich mit dem Teilwert	206
b) Schlussfolgerungen	210
3. Vorräte und selbst hergestellte Erzeugnisse – IAS 2	211
a) Vergleich mit dem Teilwert	211
b) Schlussfolgerungen	212
4. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen – IAS 32, 39	213
a) Vergleich mit dem Teilwert	214
b) Schlussfolgerungen	216
5. Finanzielle Verbindlichkeiten – IAS 32, 39	216
a) Vergleich mit dem Teilwert	217
b) Schlussfolgerungen	219
6. Zusammenfassung	220
V. Zu den Entsprechungen zum Teilwert in ausländischen Rechtsordnungen	221
1. Die Niederlande und Österreich	221
2. Spanien	223
3. Italien	224
4. Ungarn	227
5. Polen	228
6. Die Vereinigten Staaten von Amerika	231
7. Zusammenfassung	233
VI. Der gemeine Wert	235
VII. Der niedrigere beizulegende Wert des Handelsgesetzbuchs	237
1. Die Funktionen des niedrigeren beizulegenden Werts im Vergleich zum Teilwert	237
a) Die verfahrensrechtlichen Funktionen	237
b) Die materiellrechtlichen Funktionen	239
2. Die Bestimmbarkeit des niedrigeren beizulegenden Werts	239
a) Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, § 253 Abs. 3 S. 3 HGB	240
b) Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, deren Nutzung nicht zeitlich begrenzt ist, § 253 Abs. 3 S. 3 HGB	241
c) Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, § 253 Abs. 4 S. 2 HGB	242
3. Die Entwicklung des niedrigeren beizulegenden Werts im Vergleich zum Teilwert	243
a) Zu den Gründen für die Entwicklung des Teilwerts allein im Steuerrecht	244
b) Zu den Auswirkungen der Entwicklung des Teilwertsallein im Steuerrecht	246
4. Zusammenfassung	246
VIII. Der Wiederbeschaffungswert und der Wiederherstellungswert	248
1. Die Bedeutung für die praktische Teilwertbestimmung	248
2. Definition des Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungswertes	250
3. Die theoretische Konzeption im Vergleich zur Konzeption des Teilwerts	250
4. Kontrollüberlegungen	252
5. Zusammenfassung	253
IX. Ein „Betriebswert“ zwischen gemeinem Wert und Wiederbeschaffungs- bzw. Wiederherstellungswert	254
1. Der Vorschlag des Wissenschaftlichen Beirats des Fachbereichs Steuer von Ernst & Young	254
2. Stellungnahme	256
X. Zusammenfassung	257
Sechstes Kapitel: Resümee	259
A. Zusammenfassung der Ergebnisse	259
B. Schlussfolgerungen	261
I. Zur Erforderlichkeit einer gesetzlichen Neuregelung des Teilwerts	261
II. Die Parameter und Voraussetzungen für eine gesetzliche Neuregelung	262
1. Keine Veränderung des Steuerrechts im Übrigen	262
2. Keine Veränderung der bisherigen Rechtspraxis	263
3. Keine Abschaffung des Teilwerts oder seiner Definition	263
4. Bewertung im Regelfall mit dem Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungswert	264
5. Bewertung im Ausnahmefall mit dem gemeinen Wert	265
6. Bewertung des derivativen Firmenwerts	266
III. Ein Vorschlag für eine neue gesetzliche Regelung des Teilwerts	267
C. Kontrollüberlegungen	268
I. Übereinstimmung mit der Teilwertidee	268
II. Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtspraxis	269
III. Übereinstimmung mit den materiell- und verfahrensrechtlichen Anforderungen an die Wertermittlung	269
IV. Übereinstimmung mit der handelsrechtlichen Bewertung	271
V. Übereinstimmungen mit ausländischen und internationalen Bewertungsvorschriften	272
VI. Fortführung der Entwicklungsgeschichte des Teilwerts	273
Literaturverzeichnis	274
Personen- und Sachregister	285

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