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Hesse, J. Grotz, F. (2005). Europa professionalisieren. Kompetenzordnung und institutionelle Reform im Rahmen der Europäischen Union. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51950-7
Hesse, Joachim Jens Grotz, FlorianHesse, Joachim Jens Grotz, Florian. Europa professionalisieren: Kompetenzordnung und institutionelle Reform im Rahmen der Europäischen Union. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51950-7
Hesse, J, Grotz, F, (2005): Europa professionalisieren: Kompetenzordnung und institutionelle Reform im Rahmen der Europäischen Union, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51950-7

Format

Europa professionalisieren

Kompetenzordnung und institutionelle Reform im Rahmen der Europäischen Union

Hesse, Joachim Jens | Grotz, Florian

Abhandlungen zur Staats- und Europawissenschaft, Vol. 2

(2005)

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Abstract

Wie ist der erkennbaren »Krise der Europäischen Union« zu begegnen? Folgt man den Autoren dieses Buches, sollte es künftig weniger um »Visionen« oder politische Absichtserklärungen als vielmehr um eine verbesserte Funktions- und Leistungsfähigkeit der europäischen Politik gehen. Welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich hier, wie sieht eine den Namen verdienende europäische Kompetenzordnung aus, und in welchem institutionellen Rahmen wird sie vollzogen?

Unter der Chiffre »Europa professionalisieren« erarbeiten Hesse und Grotz zahlreiche Reformoptionen – auf der Basis einer Status-quo-Analyse, unter Berücksichtigung normativer und funktionaler Erwägungen, gestützt durch eine konsequente Verbindung von nationalstaatlicher und europäischer Ebene. Dabei ist die Untersuchung gleichermaßen systematisch wie kontextbezogen angelegt: systematisch durch die Verortung konkreter Empfehlungen im Rahmen der horizontalen wie vertikalen Kompetenzordnung, kontextbezogen durch die Orientierung am gegebenen Regelungsbestand und dessen Bewährung im Alltag der europäischen Politik.

Nach einer Bestandsaufnahme des »Professionalisierungsbedarfs« wird zunächst die Aufgabenteilung innerhalb wie zwischen den politisch-administrativen Ebenen überprüft: das Verhältnis zwischen Union und Mitgliedstaaten anhand zentraler Politikfelder, jenes zwischen europäischer Kompetenzordnung und nationaler Staatsorganisation am Beispiel des deutschen Föderalismus. Es folgt eine detaillierte Untersuchung des institutionellen Rahmens des »europäischen Regierungssystems« und der Europatauglichkeit nationalstaatlicher Exekutiv- wie Legislativorgane. Ein Blick auf die anstehende Reform der EU-Finanzverfassung beschließt den Band.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
1. Kapitel: Nationalstaat und Europäische Union: historische Grundlagen, rechtlich-institutionelle Entwicklung, schrittweise Professionalisierung 17
1. Der europäische Integrationsprozess seit 1945: supranationale Institutionenbildung und situative Entwicklungslogik 18
1.1 Die Gründungsphase: Dominanz außen- und sicherheitspolitischer Interessen; die Herausbildung einer „Kerngemeinschaft“ 18
1.2 Erweiterung und Stagnation: erkennbare Grenzen nationalstaatlichen Souveränitätsverzichts 21
1.3 Die Neuordnung Europas nach 1989: Grundlagen für eine Politische Union – die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza 23
1.4 Vom „patchwork“ der Verträge zur „Europäischen Verfassung“ 27
1.5 Ansätze zu einem europäischen „Regierungssystem“ 31
2. Europa professionalisieren: die EU zwischen aktuellen Herausforderungen und strukturellem Reformbedarf 38
2.1 Territorialfrage: undefinierte Finalität – an den Grenzen der Erweiterung 39
2.2 Form und Funktion: Freihandelszone, Staatenbund, Bundesstaat? 40
2.3 Horizontale und vertikale Verteilungskonflikte 42
2.4 Normative Probleme: europäische Identität, „Demokratiedefizit“, Legitimationsentzug 45
3. Fazit: die „Professionalisierung“ Europas als systematischer und kontextbezogener Reformansatz 47
2. Kapitel: Die Kompetenzordnung zwischen Union und Mitgliedstaaten: europäische Politiken im Vergleich 49
1. Auswahl der Politikbereiche und Aufbau der Fallstudien 49
2. Wirtschafts- und Währungspolitik: der asymmetrische Integrationskern 50
2.1 Europäische Währung ohne Wirtschaftsregierung: die historische Ausgangssituation 51
2.2 Die wirtschafts- und währungspolitische Kompetenzordnung: der rechtliche Status quo 54
2.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen 54
2.2.2 Vertikale Aufgabenteilung 56
2.2.3 Horizontale Aufgabenteilung 59
2.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ 61
2.3 Die Arbeitsebene der Wirtschafts- und Währungspolitik: strukturelle und funktionale Verwerfungen 63
2.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen 66
3. Agrarpolitik: supranationaler Protektionismus und zwischenstaatliche Umverteilung 68
3.1 Reglementierung und Subventionierung: die historische Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik 68
3.2 Die europäische Kompetenzordnung im Agrarbereich: der rechtliche Status quo 73
3.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen 73
3.2.2 Vertikale Aufgabenteilung 74
3.2.3 Horizontale Aufgabenteilung 75
3.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ 76
3.3 Die Arbeitsebene: Modernisierungsversuche und Interessen der Bestandserhaltung 77
3.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen 79
4. Struktur- und Regionalpolitik: adäquates Gegenstück zum Binnenmarkt? 81
4.1 Supranationale Fördermittel als integrationspolitische Kompensation: historische Prägungen der Struktur- und Regionalpolitik 81
4.2 Die europäische Kompetenzordnung im Rahmen der Struktur- und Regionalpolitik: der rechtliche Status quo 86
4.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen 86
4.2.2 Vertikale Aufgabenteilung 88
4.2.3 Horizontale Aufgabenteilung 88
4.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ 89
4.3 Die Arbeitsebene: starke Zentralisierung, geringe Mittelkonzentration 90
4.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen 95
5. Umweltpolitik: die Europäische Union als „regulativer Staat“ 98
5.1 „Europäisierung“ eines Querschnittsbereichs: die Herausbildung einer gemeinschaftlichen Umweltpolitik 98
5.2 Die umweltpolitische Kompetenzordnung: der rechtliche Status quo 99
5.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen 99
5.2.2 Vertikale Aufgabenteilung 100
5.2.3 Horizontale Aufgabenteilung 102
5.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ 102
5.3 Die Arbeitsebene: Umsetzungsprobleme des ökologischen acquis 103
5.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen 105
6. Beschäftigungspolitik: ein Arbeitsfeld für die Europäische Union? 106
6.1 Sozioökonomische Herausforderungen und beschäftigungspolitische „Europäisierung“: zur Genese einer neuen EU-Politik 107
6.2 Beschäftigungspolitische Kompetenzordnung im Rahmen der EU: der rechtliche Status quo 110
6.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen 110
6.2.2 Vertikale Aufgabenteilung 112
6.2.3 Horizontale Aufgabenteilung 114
6.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ 115
6.3 Die Arbeitsebene: effektive Schranken gegen einen „europäischen Sozialstaat“? 116
6.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen 119
7. Fazit: kontinuierliche Überprüfung der europäischen Kompetenzordnung – die Politikbereiche im Vergleich 120
3. Kapitel: Europäische Kompetenzordnung und nationale Staatsorganisation: der Fall des deutschen Föderalismus 126
1. Die Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung: endogener und exogener Reformbedarf 127
2. Die „Europatauglichkeit“ föderalstaatlicher Aufgabenstrukturen: ausgewählte Materien der konkurrierenden und der Rahmengesetzgebung 132
2.1 Land- und Forstwirtschaft 134
2.2 Umweltschutz 135
2.3 Wirtschafts- und Arbeitsrecht 138
2.4 Bildung und Forschung 143
2.5 Weitere Materien mit besonderem Regionalbezug 146
2.6 Organisations- und Personalhoheit im öffentlichen Sektor 149
2.7 Zusammenfassung: Aufgabenentflechtung unter erweiterten Maßstäben 151
3. Europapolitische Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder: zwischen gliedstaatlicher Interessenwahrung und gesamtstaatlicher Handlungsfähigkeit 153
4. Fazit: Föderalismusreform unter „europäischen Vorzeichen“ 158
4. Kapitel: Der institutionelle Rahmen europäischer Politik: konsequente Arbeits- und Verantwortungsteilung innerhalb und zwischen den Ebenen? 160
1. Das „EU-Regierungssystem“: Stand und Perspektiven institutioneller Reform 162
1.1 Europäisches Parlament: Abbau des „Demokratiedefizits“ durch institutionelle Reform? 163
1.2 Europäischer Rat und Ministerrat: Effizienzanforderungen und nationalstaatliche Interessenwahrung 171
1.3 Europäische Kommission: erweiterte „Rationalisierung“ der Brüsseler Exekutive 175
1.4 Zusammenfassung: institutionelle Reform zwischen Modelldiskussion und Status-quo-Orientierung 180
2. „Flexibilisierung“ europäischer Politik: Wege aus der Krise? 182
2.1 Verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen der EU: Königsweg einer differenzierten Integration? 184
2.2 Offene Koordinierung: autonomieschonend und effektiv? 189
2.3. Grenzüberschreitende Regionalkooperation: eine neue Form des „Regierens“? 197
2.4 Zusammenfassung: die eingeschränkte Leistungsfähigkeit flexibler Kooperation 201
3. Die „Europatauglichkeit“ nationalstaatlicher Regierungssysteme 203
3.1 Koordinierung auf zentralstaatlicher Ebene: europapolitisches Handeln von Regierungen und Verwaltungen 204
3.2 Die Beteiligung nationaler Parlamente im Europäisierungsprozess 208
3.3 Zusammenfassung: institutionelle und personelle „Hausaufgaben“ für eine effektive EU-Politik 213
4. Fazit: zur Notwendigkeit eines „abgestimmten“ europäischen Institutionensystems 214
5. Kapitel: Die EU-Finanzverfassung: struktureller Reformbedarf und aktuelle Entwicklungen 216
1. Status quo: der EU-Haushalt als fragiles „patchwork“ 217
2. Einnahmenseitige Handlungsoptionen: volle Haushaltsrechte für die Europäische Union? 221
3. Ausgabenseitige Reformperspektiven: auf dem Weg zu einem europäischen Finanzausgleich? 228
4. Fazit: die „Agenda 2007“ – notwendige Neuorientierung und erwartbare Entwicklung 230
6. Kapitel: Schlussfolgerungen 232
Materialanhang 237
Literaturverzeichnis 287
Personen- und Sachregister 324