Europa professionalisieren
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Europa professionalisieren
Kompetenzordnung und institutionelle Reform im Rahmen der Europäischen Union
Hesse, Joachim Jens | Grotz, Florian
Abhandlungen zur Staats- und Europawissenschaft, Vol. 2
(2005)
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Abstract
Wie ist der erkennbaren »Krise der Europäischen Union« zu begegnen? Folgt man den Autoren dieses Buches, sollte es künftig weniger um »Visionen« oder politische Absichtserklärungen als vielmehr um eine verbesserte Funktions- und Leistungsfähigkeit der europäischen Politik gehen. Welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich hier, wie sieht eine den Namen verdienende europäische Kompetenzordnung aus, und in welchem institutionellen Rahmen wird sie vollzogen?Unter der Chiffre »Europa professionalisieren« erarbeiten Hesse und Grotz zahlreiche Reformoptionen - auf der Basis einer Status-quo-Analyse, unter Berücksichtigung normativer und funktionaler Erwägungen, gestützt durch eine konsequente Verbindung von nationalstaatlicher und europäischer Ebene. Dabei ist die Untersuchung gleichermaßen systematisch wie kontextbezogen angelegt: systematisch durch die Verortung konkreter Empfehlungen im Rahmen der horizontalen wie vertikalen Kompetenzordnung, kontextbezogen durch die Orientierung am gegebenen Regelungsbestand und dessen Bewährung im Alltag der europäischen Politik.Nach einer Bestandsaufnahme des »Professionalisierungsbedarfs« wird zunächst die Aufgabenteilung innerhalb wie zwischen den politisch-administrativen Ebenen überprüft: das Verhältnis zwischen Union und Mitgliedstaaten anhand zentraler Politikfelder, jenes zwischen europäischer Kompetenzordnung und nationaler Staatsorganisation am Beispiel des deutschen Föderalismus. Es folgt eine detaillierte Untersuchung des institutionellen Rahmens des »europäischen Regierungssystems« und der Europatauglichkeit nationalstaatlicher Exekutiv- wie Legislativorgane. Ein Blick auf die anstehende Reform der EU-Finanzverfassung beschließt den Band.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Einleitung | 13 | ||
1. Kapitel: Nationalstaat und Europäische Union: historische Grundlagen, rechtlich-institutionelle Entwicklung, schrittweise Professionalisierung | 17 | ||
1. Der europäische Integrationsprozess seit 1945: supranationale Institutionenbildung und situative Entwicklungslogik | 18 | ||
1.1 Die Gründungsphase: Dominanz außen- und sicherheitspolitischer Interessen; die Herausbildung einer „Kerngemeinschaft“ | 18 | ||
1.2 Erweiterung und Stagnation: erkennbare Grenzen nationalstaatlichen Souveränitätsverzichts | 21 | ||
1.3 Die Neuordnung Europas nach 1989: Grundlagen für eine Politische Union – die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza | 23 | ||
1.4 Vom „patchwork“ der Verträge zur „Europäischen Verfassung“ | 27 | ||
1.5 Ansätze zu einem europäischen „Regierungssystem“ | 31 | ||
2. Europa professionalisieren: die EU zwischen aktuellen Herausforderungen und strukturellem Reformbedarf | 38 | ||
2.1 Territorialfrage: undefinierte Finalität – an den Grenzen der Erweiterung | 39 | ||
2.2 Form und Funktion: Freihandelszone, Staatenbund, Bundesstaat? | 40 | ||
2.3 Horizontale und vertikale Verteilungskonflikte | 42 | ||
2.4 Normative Probleme: europäische Identität, „Demokratiedefizit“, Legitimationsentzug | 45 | ||
3. Fazit: die „Professionalisierung“ Europas als systematischer und kontextbezogener Reformansatz | 47 | ||
2. Kapitel: Die Kompetenzordnung zwischen Union und Mitgliedstaaten: europäische Politiken im Vergleich | 49 | ||
1. Auswahl der Politikbereiche und Aufbau der Fallstudien | 49 | ||
2. Wirtschafts- und Währungspolitik: der asymmetrische Integrationskern | 50 | ||
2.1 Europäische Währung ohne Wirtschaftsregierung: die historische Ausgangssituation | 51 | ||
2.2 Die wirtschafts- und währungspolitische Kompetenzordnung: der rechtliche Status quo | 54 | ||
2.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen | 54 | ||
2.2.2 Vertikale Aufgabenteilung | 56 | ||
2.2.3 Horizontale Aufgabenteilung | 59 | ||
2.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ | 61 | ||
2.3 Die Arbeitsebene der Wirtschafts- und Währungspolitik: strukturelle und funktionale Verwerfungen | 63 | ||
2.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen | 66 | ||
3. Agrarpolitik: supranationaler Protektionismus und zwischenstaatliche Umverteilung | 68 | ||
3.1 Reglementierung und Subventionierung: die historische Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik | 68 | ||
3.2 Die europäische Kompetenzordnung im Agrarbereich: der rechtliche Status quo | 73 | ||
3.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen | 73 | ||
3.2.2 Vertikale Aufgabenteilung | 74 | ||
3.2.3 Horizontale Aufgabenteilung | 75 | ||
3.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ | 76 | ||
3.3 Die Arbeitsebene: Modernisierungsversuche und Interessen der Bestandserhaltung | 77 | ||
3.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen | 79 | ||
4. Struktur- und Regionalpolitik: adäquates Gegenstück zum Binnenmarkt? | 81 | ||
4.1 Supranationale Fördermittel als integrationspolitische Kompensation: historische Prägungen der Struktur- und Regionalpolitik | 81 | ||
4.2 Die europäische Kompetenzordnung im Rahmen der Struktur- und Regionalpolitik: der rechtliche Status quo | 86 | ||
4.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen | 86 | ||
4.2.2 Vertikale Aufgabenteilung | 88 | ||
4.2.3 Horizontale Aufgabenteilung | 88 | ||
4.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ | 89 | ||
4.3 Die Arbeitsebene: starke Zentralisierung, geringe Mittelkonzentration | 90 | ||
4.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen | 95 | ||
5. Umweltpolitik: die Europäische Union als „regulativer Staat“ | 98 | ||
5.1 „Europäisierung“ eines Querschnittsbereichs: die Herausbildung einer gemeinschaftlichen Umweltpolitik | 98 | ||
5.2 Die umweltpolitische Kompetenzordnung: der rechtliche Status quo | 99 | ||
5.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen | 99 | ||
5.2.2 Vertikale Aufgabenteilung | 100 | ||
5.2.3 Horizontale Aufgabenteilung | 102 | ||
5.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ | 102 | ||
5.3 Die Arbeitsebene: Umsetzungsprobleme des ökologischen acquis | 103 | ||
5.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen | 105 | ||
6. Beschäftigungspolitik: ein Arbeitsfeld für die Europäische Union? | 106 | ||
6.1 Sozioökonomische Herausforderungen und beschäftigungspolitische „Europäisierung“: zur Genese einer neuen EU-Politik | 107 | ||
6.2 Beschäftigungspolitische Kompetenzordnung im Rahmen der EU: der rechtliche Status quo | 110 | ||
6.2.1 Allgemeine Vertragsbestimmungen | 110 | ||
6.2.2 Vertikale Aufgabenteilung | 112 | ||
6.2.3 Horizontale Aufgabenteilung | 114 | ||
6.2.4 Charakteristika des „Verfassungsrahmens“ | 115 | ||
6.3 Die Arbeitsebene: effektive Schranken gegen einen „europäischen Sozialstaat“? | 116 | ||
6.4 Reformoptionen und Handlungsempfehlungen | 119 | ||
7. Fazit: kontinuierliche Überprüfung der europäischen Kompetenzordnung – die Politikbereiche im Vergleich | 120 | ||
3. Kapitel: Europäische Kompetenzordnung und nationale Staatsorganisation: der Fall des deutschen Föderalismus | 126 | ||
1. Die Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung: endogener und exogener Reformbedarf | 127 | ||
2. Die „Europatauglichkeit“ föderalstaatlicher Aufgabenstrukturen: ausgewählte Materien der konkurrierenden und der Rahmengesetzgebung | 132 | ||
2.1 Land- und Forstwirtschaft | 134 | ||
2.2 Umweltschutz | 135 | ||
2.3 Wirtschafts- und Arbeitsrecht | 138 | ||
2.4 Bildung und Forschung | 143 | ||
2.5 Weitere Materien mit besonderem Regionalbezug | 146 | ||
2.6 Organisations- und Personalhoheit im öffentlichen Sektor | 149 | ||
2.7 Zusammenfassung: Aufgabenentflechtung unter erweiterten Maßstäben | 151 | ||
3. Europapolitische Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder: zwischen gliedstaatlicher Interessenwahrung und gesamtstaatlicher Handlungsfähigkeit | 153 | ||
4. Fazit: Föderalismusreform unter „europäischen Vorzeichen“ | 158 | ||
4. Kapitel: Der institutionelle Rahmen europäischer Politik: konsequente Arbeits- und Verantwortungsteilung innerhalb und zwischen den Ebenen? | 160 | ||
1. Das „EU-Regierungssystem“: Stand und Perspektiven institutioneller Reform | 162 | ||
1.1 Europäisches Parlament: Abbau des „Demokratiedefizits“ durch institutionelle Reform? | 163 | ||
1.2 Europäischer Rat und Ministerrat: Effizienzanforderungen und nationalstaatliche Interessenwahrung | 171 | ||
1.3 Europäische Kommission: erweiterte „Rationalisierung“ der Brüsseler Exekutive | 175 | ||
1.4 Zusammenfassung: institutionelle Reform zwischen Modelldiskussion und Status-quo-Orientierung | 180 | ||
2. „Flexibilisierung“ europäischer Politik: Wege aus der Krise? | 182 | ||
2.1 Verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen der EU: Königsweg einer differenzierten Integration? | 184 | ||
2.2 Offene Koordinierung: autonomieschonend und effektiv? | 189 | ||
2.3. Grenzüberschreitende Regionalkooperation: eine neue Form des „Regierens“? | 197 | ||
2.4 Zusammenfassung: die eingeschränkte Leistungsfähigkeit flexibler Kooperation | 201 | ||
3. Die „Europatauglichkeit“ nationalstaatlicher Regierungssysteme | 203 | ||
3.1 Koordinierung auf zentralstaatlicher Ebene: europapolitisches Handeln von Regierungen und Verwaltungen | 204 | ||
3.2 Die Beteiligung nationaler Parlamente im Europäisierungsprozess | 208 | ||
3.3 Zusammenfassung: institutionelle und personelle „Hausaufgaben“ für eine effektive EU-Politik | 213 | ||
4. Fazit: zur Notwendigkeit eines „abgestimmten“ europäischen Institutionensystems | 214 | ||
5. Kapitel: Die EU-Finanzverfassung: struktureller Reformbedarf und aktuelle Entwicklungen | 216 | ||
1. Status quo: der EU-Haushalt als fragiles „patchwork“ | 217 | ||
2. Einnahmenseitige Handlungsoptionen: volle Haushaltsrechte für die Europäische Union? | 221 | ||
3. Ausgabenseitige Reformperspektiven: auf dem Weg zu einem europäischen Finanzausgleich? | 228 | ||
4. Fazit: die „Agenda 2007“ – notwendige Neuorientierung und erwartbare Entwicklung | 230 | ||
6. Kapitel: Schlussfolgerungen | 232 | ||
Materialanhang | 237 | ||
Literaturverzeichnis | 287 | ||
Personen- und Sachregister | 324 |