Die Staatsaufsicht über die Anstalten des Öffentlichen Rechts im deutsch-koreanischen Vergleich

Moon-Seok Chae

doi:10.3790/978-3-428-52954-4

Die Staatsaufsicht über die Anstalten des Öffentlichen Rechts im deutsch-koreanischen Vergleich

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Chae, M. (2011). Die Staatsaufsicht über die Anstalten des Öffentlichen Rechts im deutsch-koreanischen Vergleich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52954-4

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Die Staatsaufsicht über die Anstalten des Öffentlichen Rechts im deutsch-koreanischen Vergleich

Chae, Moon-Seok

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 186

(2011)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52954-4
978-3-428-12954-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52954-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 270
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Moon-Seok Chae ist 1968 in Kunsan/Süd-Korea geboren. Er studierte Rechtswissenschaft und Germanistik an der Universität Korea in Seoul. Nach seinem Studium arbeitete er bei der Zentralbank von Korea (1995 - Mai 1999) und seit Juni 1999 bei der Financial Supervisory Service (FSS) in Korea, der organisatorisch und funktionell vergleichbar mit der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist. Mit einem von dort gewährten Stipendium nahm er am LL.M-Programm an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau teil (Oktober 2003 - Juli 2005) und schloss seine Promotion zum Dr. jur. 2008 mit der Dissertation "Die Staatsaufsicht über die Anstalten des Öffentlichen Rechts im deutsch-koreanischen Vergleich" ab.

Abstract

Die rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts sind gegenüber der unmittelbaren Staatsverwaltung als verselbständigte Verwaltungseinheiten bzw. als flexible Multifunktionalorganisation von praktischer und theoretischer Bedeutung. Durch Staatsaufsicht wird die Reintegration der Anstalten in das Staatsganze realisiert. Dieses Anstaltsrecht als Ganzes hat durch die wissenschaftlichen Bemühungen im deutschen öffentlichen Recht sowie die tatsächlichen Entwicklungen in Deutschland einen besonderen Stellenwert erlangt und dient bereits einigermaßen als Vorbild für dasjenige in Korea. Der neue Impulse für die weitere Diskussion in diesem Bereich in Korea erhoffende Verfasser versucht in der vorliegenden rechtsvergleichenden Arbeit, die wesentlichen verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Aspekte der Anstalten des öffentlichen Rechts und die Staatsaufsicht über diese in Deutschland im Hinblick auf sowohl Rechtsdogmatik als auch die Rechtspraxis zu untersuchen.

Die Arbeit besteht aus drei Teilen und behandelt zunächst den Anstaltsbegriff, die Stellung der anstaltlichen Verwaltung im Staatsgefüge, ihre Gegenstände, die interne Organisationsstruktur und den Strukturwandel der rechtsfähigen Anstalt sowie die Staatsaufsicht über diese in Deutschland. Danach wird die Entwicklung der Staatsaufsicht in Korea und zugleich auch im deutsch-koreanischen Vergleich dargestellt.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	19
A. Ziel und Gegenstand der Arbeit	19
B. Gang der Arbeit	22
Begriff, Stellung und Strukturwandel der rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts	25
A. Wissenschaftliche Diskussion des Anstaltsbegriffs	25
I. Einführung des Anstaltsbegriffs in die deutsche Verwaltungsrechtswissenschaft durch Otto Mayer	25
1. Kurze Vorbemerkung zur Begriffsgeschichte vor Otto Mayer	25
2. Mayer'scher Anstaltsbegriff	26
II. Von der Handlungsform hin zu einer Organisationsform	28
1. Fritz Fleiner und Werner Bühler	28
2. Arnold Köttgen	30
3. Walter Jellinek und Werner Weber	31
4. Hans Jecht	32
5. Klaus Lange, Rüdiger Breuer sowie die Begleitaufsätze zu der Staatsrechtslehrertagung 1985	34
6. Zusammenfassung	36
III. Zeitgemäßer Begriff der Anstalt des öffentlichen Rechts	37
1. In der Rechtsprechung und in den gesetzlichen Regelungen	37
2. In den heutigen führenden Werken zum Verwaltungsrecht	37
3. Abgrenzung zu benachbarten Organisationsformen	40
a) Abgrenzung zu den Körperschaften des öffentlichen Rechts	40
b) Abgrenzung von Stiftungen des öffentlichen Rechts	41
c) Abgrenzung zur Behörde	42
d) Abgrenzung zu öffentlichen Unternehmen	44
B. Stellung im Staatsgefüge und Gegenstände der anstaltlichen Verwaltung	46
I. Stellung der anstaltlichen Verwaltung im Staatsgefüge	46
1. Die anstaltliche Verselbständigung	46
a) Motive und Gründe	46
b) Verfassungsrechtliche Garantie der anstaltlichen Verselbständigung?	48
2. Zuordnung zur mittelbaren Staatsverwaltung	49
II. Gegenstände der anstaltlichen Verwaltung	51
1. Ausgangspunkt	51
2. Die Grundform der Staatsverwaltung; die unmittelbare und mittelbare Bundesverwaltung nach Art. 86 GG	52
a) Bundeseigene Verwaltung, Art. 86 S. 1 1. Fall GG	52
b) Bundesmittelbare Verwaltung, Art. 86 S. 1 2. Fall GG	53
3. Gegenstände der anstaltlichen Verwaltung im Grundgesetz	53
a) Gegenstände der unmittelbaren Bundesverwaltung	53
(1) Obligatorische unmittelbare Bundesverwaltung	53
(a) Die vier wesentlichen Verwaltungsangelegenheiten des Art. 87 Abs. 1 Satz 1 GG	53
(b) Die übrigen Bereiche	54
(2) Fakultative unmittelbare Bundesverwaltung	54
(a) Die Gefahrenabwehr nach Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GG und andere Bereiche	54
(b) Unmittelbare Bundesverwaltung durch Bundesoberbehörden (Art. 87 Abs. 3 Satz 1 GG) und bundeseigene Mittel- und Unterbehörden (Satz 2)	55
b) Gegenstände der mittelbaren Bundesverwaltung	56
(1) Obligatorische mittelbare Bundesverwaltung des Art. 87 Abs. 2 GG	56
(2) Fakultative mittelbare Bundesverwaltung des Art. 87 Abs. 3 Satz 1 GG	56
c) Ergebnis	57
4. Überblick über die anstaltliche Verwaltung auf Landesebene	57
C. Die typische Organisationsstruktur der rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts	60
I. Der Vorstand	61
II. Der Verwaltungsrat (Aufsichtsrat)	62
III. Die Gewährträgerversammlung	64
IV. Zusammenfassung	65
V. Exkurs: Überblick über die personelle Zusammensetzung der Verwaltungsbediensteten in der Anstalt mit Blick auf den Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG	66
D. Einzelne wichtige Anstalten nach dem geltenden Recht	70
I. Die Deutsche Bundesbank	70
1. Rechtsform und Rechtsstellung	70
2. Die Organe der Bundesbank	71
3. Die Frage nach der Verfassungsorganqualität der Bundesbank	72
4. Anstaltliche Staatsverwaltung und Selbstverwaltung bei der Bundesbank	73
a) Bundesbank als Anstalt bei Lange und Schuppert	73
b) Keine echte anstaltliche Selbstverwaltung bei der Bundesbank	74
II. Neugründung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht	74
1. Die Aufsichtsbehörden der deutschen Finanzaufsicht bis April 2002	74
2. Die Gründung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und deren Bedeutung	75
3. Die Organe der BAFin	78
4. Ergebnis	80
5. Exkurs: Überblick über die Zusammenarbeit mit der Bundesbank, deren verfassungsrechtliche Beurteilung, den Anlass für die Reform und die Diskussion verschiedener Modelle der Finanzdienstleistungsaufsicht	80
a) Die Zusammenarbeit mit der Bundesbank und deren verfassungsrechtliche Beurteilung	80
b) Der Anlass für die Reform und die Diskussion verschiedener Modelle der Finanzdienstleistungsaufsicht	81
III. Die Sparkassen und Landesbanken	84
1. Überblick über die deutsche Sparkassenorganisation und gesetzliche Grundlagen des Sparkassenrechts	84
a) Die deutsche Sparkassenorganisation	85
b) Gesetzliche Grundlagen des Sparkassenrechts	87
2. Die Organe der Sparkassen und Landesbanken	89
3. Der Wegfall von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung und die Konsequenzen für Sparkassen und Landesbanken	90
a) Rechtliche Begründung und praktische Bedeutung von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung	90
b) Wegfall von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung	93
c) Konsequenzen des Wegfalls von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung	97
E. Die aktuelle rechtstatsächliche Entwicklung der Anstalten des öffentlichen Rechts und ihre verfassungsrechtlichen Vorgaben	97
I. Der Strukturwandel der Anstalten des öffentlichen Rechts und die bemerkenswerte Renaissance des Anstaltsrechts	97
1. Ausgangspunkt	97
2. Das Holdingmodell und das Beleihungsmodell	100
a) Das Holdingmodell (das Berliner Modell)	100
b) Das Beleihungsmodell	103
II. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Strukturwandel der Anstalten des öffentlichen Rechts	106
1. Der Strukturwandel der Anstalten und die Grenzen der Landesgesetzgebungskompetenz	106
2. Der Strukturwandel der Anstalten und das Demokratieprinzip	107
a) Ausgangslage	107
b) Die klassische Demokratiekonzeption und deren Modifikationen	108
c) Ergebnis	112
Die Staatsaufsicht über die rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts in der Bundesrepublik Deutschland	113
A. Die Staatsaufsicht im Allgemeinen	113
I. Kurze Einführung in die Staatsaufsichtslehre und in das Staatsaufsichtssystem	113
1. Ausgangsbefund und Begrenzung der Untersuchung	113
2. Begriff, Abgrenzung, Maßstab und Mittel der (Staats-)Aufsicht	115
a) Allgemeiner Begriff der Aufsicht	115
b) Abgrenzung von Kontrolle, Leitung und Lenkung	116
(1) Aufsicht, Kontrolle und Leitung	116
(2) Aufsicht und Lenkung	117
c) Begriff der Staatsaufsicht	118
d) Funktionen, Maßstab und Mittel der Staatsaufsicht	120
(1) Funktionen der Staatsaufsicht	120
(2) Rechts- und Fachaufsicht	122
(3) Überblick über die Aufsichtsmittel und den Grundsatz ihrer Handhabung	125
(a) Die Klassifizierung der Aufsichtsmittel und der Grundsatz ihrer Handhabung	125
(aa) Die Klassifizierung der Aufsichtsmittel	125
(bb) Der Grundsatz der sachgerechten Handhabung der Aufsichtsbefugnisse	126
(b) Präventive Aufsichtsmittel	129
(c) Repressive Aufsichtsmittel	131
(aa) Informationsrecht	132
(bb) Beanstandung und Anordnung	132
(d) Informale Aufsichtsmittel	132
II. Staatsaufsicht als Selbstverwaltungskorrelat und Anstaltsaufsicht als ein Abschnitt des staatlichen Aufsichtsrechts	134
1. Staatsaufsicht als Selbstverwaltungskorrelat	135
2. Anstaltsaufsicht als Folge staatlicher Aufgabenübertragung und ihre Gestaltung	136
B. Rechtliche Grundlagen der Anstaltsaufsicht und Verfassungsprinzipien	138
I. Rechtliche Grundlagen der Anstaltsaufsicht	138
II. Erfordernis der Anstaltsaufsicht und Verfassungsprinzipien	142
1. Erfordernis der Anstaltsaufsicht	142
2. Verfassungsprinzipien und Anstaltsaufsicht	143
a) Demokratieprinzip	143
(1) Legitimationsbedürftiges Objekt	143
(2) Verwirklichungsformen demokratischer Legitimation	143
(3) Äquivalenter Ausgleich der Legitimationsformen und die Staatsaufsicht	145
b) Rechtsstaatsprinzip	147
(1) Überblick über die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung	147
(2) Staatsaufsicht und die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung	147
(a) Anwendung der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung auf Anstalten	147
(b) Die Notwendigkeit der Einrichtung von Durchsetzungsmechanismen	148
(c) Verhältnis zwischen staatlicher Aufsicht und individuellem Rechtsschutz	149
c) Die Einheit der Verwaltung	151
(1) Der Begriff der Einheit der Verwaltung	151
(2) Einheit der Verwaltung und Staatsaufsicht	153
C. Staatsaufsicht und Staatseinfluss bei einzelnen Anstalten	155
I. Die Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank, die Staatsaufsicht und der Staatseinfluss	155
1. Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank	155
a) Einleitung	155
b) Erfordernis und Kriterien der Unabhängigkeit der Währungs- und Notenbank	156
(1) Allgemeine Folgerung für die Unabhängigkeit	156
(2) Begründung der Zentralbankunabhängigkeit im Regierungsentwurf	157
(3) Definition der Zentralbankunabhängigkeit und deren Bewertungsfaktoren	157
c) Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank im Grundgesetz und BBankG	159
(1) Unabhängigkeit im Grundgesetz	159
(2) Unabhängigkeit im Gesetz über die Deutsche Bundesbank	160
2. Staatseinfluss, Staatsaufsicht und die unabhängige Deutsche Bundesbank	161
a) Staatseinfluss auf die unabhängige Bundesbank	161
(1) Gesetzlich normierter Staatseinfluss	161
(2) Informeller Staatseinfluss	161
b) Staatsaufsicht über die unabhängige Bundesbank	162
II. Staatsaufsicht über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht	163
1. Vorgeschichte	163
2. Rechts- und Fachaufsicht über die BAFin nach § 2 FinDAG	164
a) Überblick über die Aufsicht des Bundesministeriums der Finanzen	164
b) Grundsätze für die Ausübung der Rechts- und Fachaufsicht	165
(1) „Informationspflichten der BAFin“	165
(a) „Schriftliche Berichte“	165
(b) „Mitteilungen aus besonderem Anlass“	165
(c) „Bundesrechnungshof (BRH)“	166
(2) „Ausübung der Rechts- und Fachaufsicht“	166
(a) „Erlaubnisvorbehalte“	166
(b) „Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Bedienste der BAFin“	166
(c) „Pressearbeit der BAFin“	166
(d) „Anfragen aus dem parlamentarischen Raum“	167
3. Die Koordinierung der Zusammenarbeit zwischen der BAFin und der Deutschen Bundesbank durch das Bundesministerium der Finanzen	167
4. Ergebnis	169
III. Die doppelte Aufsicht über die Sparkassen und Landesbanken	169
1. Die Grundstruktur der Aufsicht über die Sparkasse und Landesbanken	169
2. Die landesrechtliche spezielle Sparkassenaufsicht	171
a) Aufsichtsbehörde und Prinzip der Sparkassen-Rechtsaufsicht	171
b) Aufsichtsmittel und ihre Anwendung	173
3. Die Bankenaufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht	176
a) Begründung der Unterwerfung der Sparkassen unter die Bankenaufsicht	176
b) Hauptziel und Internationalisierung der Bankenaufsicht	178
c) Instrumentarium der Bankenaufsicht	179
D. Der Strukturwandel der Anstalten des öffentlichen Rechts und die Staatsaufsicht	183
I. Die Bedeutung der Staatsaufsicht angesichts des Strukturwandels der Anstalten	184
1. Staatsaufsicht als notwendiger Bestandteil im Strukturwandel der Anstalten	184
2. Staatsaufsicht als Grenzziehungsfaktor in der Privatisierung der Anstalten	185
II. Die Entwicklung der Staatsaufsicht und der Strukturwandel der Anstalten	186
1. Ausgangspunkt	186
2. Von der klassischen Staatsaufsicht zur Steuerungs- und Gewährleistungsaufsicht	187
E. Überblick über den Rechtsschutz gegen Akte der Anstaltsaufsichtsbehörde und Haftung für rechtswidrige Aufsichtsmaßnahmen	189
I. Rechtsschutz der rechtsfähigen Anstalten bei Aufsichtsmaßnahmen	189
1. Die verfassungsrechtliche Rechtsweggarantie für Anstalten	189
2. Ausgestaltung des Rechtsschutzes der Anstalten	190
II. Haftung für rechtswidrige Aufsichtsmaßnahmen und Haftungsausschluss	194
1. Die Anwendung des Grundsatzes der Staatshaftung	194
2. Zur Frage des Ausschlusses der Staatshaftung in der Bankenaufsicht	194
Die Staatsaufsicht über die rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts in Korea im Vergleich zu Deutschland	197
A. Überblick über die Struktur des Verwaltungssystems und der Staatsaufsicht im koreanischen Recht	197
I. Grundstrukturen des Verwaltungssystems	197
1. Das traditionelle zentralisierte Verwaltungssystem	197
2. Die Grundform der Staatsverwaltung nach der heutigen gesetzlichen Regelung und in der Praxis	199
a) Die unmittelbare Staatsverwaltung	199
(1) Rechtliche Grundlage	199
(2) Der unmittelbare Staatsverwaltungstyp	200
(3) Der Aufgabenbereich der unmittelbaren Staatsverwaltung	201
b) Die mittelbare Staatsverwaltung	202
(1) Rechtliche Grundlage	202
(2) Entstehen mittelbarer Verwaltungsträger, ihre Bezeichnung und Aufgabenbereiche	204
II. Überblick über die Grundstrukturen der (Staats-)Aufsicht	207
1. Ausgangsbefund	207
2. Aufsicht innerhalb der unmittelbaren Staatsverwaltung	209
a) Aufsicht durch die übergeordneten Behörden	209
b) Aufsicht durch den Rechnungshof	210
3. Staatsaufsicht bei mittelbarer Staatsverwaltung	212
a) Abgrenzung zur Behördenaufsicht und Notwendigkeit der Staatsaufsicht	212
b) Rechtliche Grundlage und die verschiedenen Arten der Staatsaufsicht	213
B. Die Staatsaufsicht über die rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts in Korea	216
I. Erscheinungsweise und Organverfassung der rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts	216
1. Erscheinungsweise	216
a) Bereich des Bankenwesens und der Finanzdienstleistungsaufsicht	216
(1) Die Korea Bank (die koreanische Zentralbank)	216
(2) Die Korea Industrial Bank und einige Förderbanken	217
(3) Financial Supervisory Service (Finanzdienstleistungsaufsichtsamt)	217
b) Bereiche des Rundfunks, der Forschung und umweltfreundlicher Politik usw.	220
c) Ergebnis	220
2. Die Organverfassung der rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts	221
a) Das Geschäftsführungsorgan	221
b) Das Kontrollorgan	222
c) Exkurs: Überblick über die personelle Zusammensetzung der Verwaltungsbediensteten in der Anstalt mit Blick auf den Funktionsvorbehalt des Berufsbeamtentums	223
II. Die Staatsaufsicht über die rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts	225
1. Aufsichtsgrundsatz	225
2. Gestaltung der Anstaltsaufsicht	226
a) Staatsaufsicht über den Financial Supervisory Service	226
(1) Staatsaufsicht durch den zuständigen Verwaltungsausschuss	226
(a) Umfassender aufsichtsrechtlicher Katalog bis Februar 2008	226
(aa) Gesetzlich geregelte fachaufsichtsrechtliche Arsenale	226
(bb) Aufsichtsbehördliches Personalnetzwerk als starke Aufsichtsmittel	228
(b) Die Verkürzung des aufsichtsrechtlichen Katalogs durch die aktuelle Reform	229
(2) Staatsaufsicht durch das Finanzministerium und den Rechnungshof	231
(a) Aufsicht zur effizienten Geschäftsführung durch das Finanzministerium	231
(b) Verwaltungsinspektion durch den Rechnungshof	232
(3) Ergebnis	232
b) Staatseinfluss, Staatsaufsicht und die Unabhängigkeit der Korea Bank	233
(1) Gesetzlich geregelte Phasen der Unabhängigkeit der Korea Bank	233
(2) Staatseinfluss auf die Korea Bank	234
(a) Gesetzlich normierter Staatseinfluss	234
(b) Informeller Staatseinfluss	235
(3) Staatsaufsicht über die Korea Bank	236
(4) Ergebnis	237
c) Die Mehrfachaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Banken	238
(1) Die allgemeine Anstaltsaufsicht durch den Finanzausschuss	238
(2) Die Bankenaufsicht durch den Finanzausschuss und FSS	239
(3) Staatsaufsicht durch das Finanzministerium und den Rechnungshof	239
III. Der Strukturwandel der rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts und die Staatsaufsicht	240
1. Einfache Umwandlung der Anstalten in die AG als bisherige Praxis	240
2. Holdingmodelleinsatz und Öffnung der Umstrukturierungen der Anstalt	241
IV. Überblick über den Rechtsschutz gegen Akte der Anstaltsaufsichtsbehörde, die Frage der Staatshaftung und deren Ausschluss in der Bankenaufsicht	243
1. Rechtsschutz der rechtsfähigen Anstalten bei Aufsichtsmaßnahmen	243
2. Zur Frage der Staatshaftung und deren Ausschluss in der Bankenaufsicht	246
Schlussbetrachtung	248
Literaturverzeichnis	252
Sachwortverzeichnis	267

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