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Kühn, D. (2011). Die Entwicklung des Ministerio Público Fiscal in Argentinien. Der staatliche Ankläger als Bindeglied zwischen Inquisitionsprozess und adversatorischem Verfahren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53411-1
Kühn, David. Die Entwicklung des Ministerio Público Fiscal in Argentinien: Der staatliche Ankläger als Bindeglied zwischen Inquisitionsprozess und adversatorischem Verfahren. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53411-1
Kühn, D, (2011): Die Entwicklung des Ministerio Público Fiscal in Argentinien: Der staatliche Ankläger als Bindeglied zwischen Inquisitionsprozess und adversatorischem Verfahren, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53411-1

Format

Die Entwicklung des Ministerio Público Fiscal in Argentinien

Der staatliche Ankläger als Bindeglied zwischen Inquisitionsprozess und adversatorischem Verfahren

Kühn, David

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 222

(2011)

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Abstract

Das Strafprozessrecht sieht sich gegenwärtig angesichts immer komplexer werdender Kriminalität vor grenzüberschreitenden Herausforderungen, die bisher sicher geglaubte Grundlagen in Frage stellen. Während in Deutschland die althergebrachte Struktur des reformierten Inquisitionsprozesses dennoch kaum in Zweifel gezogen wird, hat sich in Argentinien eine Reformbewegung etabliert, die sich um eine homogene und zeitgemäße Synthese aus Elementen des kontinentaleuropäischen Inquisitionsprozesses mit solchen des angloamerikanischen adversatorischen Verfahrens bemüht. Im Zentrum dieser Verbindung steht dabei die Figur des Staatsanwalts, der als Staatsorgan einerseits und vom Gericht getrennter Ankläger andererseits Elemente beider Prozesstypen in sich vereint.

David Kühn untersucht die Entwicklung der argentinischen Staatsanwaltschaft seit ihren Anfängen und zeigt daran anschaulich, wie die zunächst streng inquisitorische argentinische Prozessordnung aus dem Bedürfnis größerer Rechtsstaatlichkeit und Effizienz heraus durch die zunehmende Ausweitung der Befugnisse des Anklageorgans immer weiter aufgebrochen wurde. Vorläufiger Höhepunkt ist ein Reformvorhaben, das die rechtsstaatlichen Errungenschaften des Inquisitionsprozesses wie staatliche Objektivität und Legalitätsprinzip mit den Vorzügen des adversatorischen Verfahrens, größere Effizienz und klarere Trennung von Anklage- und Urteilsfunktion, in Einklang bringt und damit auch für europäische Verfahrensordnungen Vorbildcharakter haben kann.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 15
1. Kapitel: Die Ausgestaltung der Figur des staatlichen Anklägers als Systemfrage 23
A. Adversatorisches Verfahren und Inquisitionsprozess 23
I. Der Ursprung des Strafprozesses: das adversatorische Verfahren 23
II. Die Verstaatlichung des Strafverfahrens: der Inquisitionsprozess 25
III. Die systematische Unterscheidung: Zwei Modelle der Wahrheitsfindung 27
B. Die moderne Form der Verfahrenssysteme und die Integration des staatlichen Anklägers 28
I. Die Integration des staatlichen Anklägers in die adversatorische Verfahrensstruktur: Das verstaatlichte Parteiverfahren 28
II. Die Integration des staatlichen Anklägers in die inquisitorische Verfahrensstruktur: Der reformierte Inquisitionsprozess 34
III. Der Staatsanwalt als Bindeglied zwischen den Verfahrenstypen 40
2. Kapitel: Die Ankunft kontinentaleuropäischen und U. S.-amerikanischen Rechts in Argentinien 43
A. Die Verwurzelung des Inquisitionsprozesses 43
I. Entstehung des derecho indiano und Transplantation des kastilischen Inquisitionsprozesses nach Südamerika 43
II. Die Organisation der Fiskale in den Indias 52
III. Die Stellung des amerikanischen Fiskals im gemeinrechtlichen Inquisitionsprozess 54
1. Die Entwicklung des Fiskals zum öffentlichen Ankläger im Strafverfahren 54
2. Vorverfahren 55
3. Hauptverfahren 57
4. Rechtsmittel 57
IV. Zusammenfassung und Fazit 59
B. Die argentinische Verfassung von 1853/1860 60
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge der Verfassung 60
II. Verfassungsvorgaben zur Organisation der Staatsanwaltschaft 67
1. Die Trennung zwischen Bundes- und Provinzgerichtsbarkeit 67
2. Die Einordnung der Staatsanwaltschaft in das Verfassungsgefüge 68
3. Zusammenfassung 70
III. Verfassungsvorgaben zur Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren 70
IV. Zusammenfassung und Fazit 74
3. Kapitel: Die Entscheidung für den Inquisitionsprozess 76
A. Das U. S.-amerikanische Modell: Der Entwurf Gónzalez/De la Plaza von 1873 76
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des Entwurfs Gónzalez/De la Plaza 76
II. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des Entwurfs Gónzalez/De la Plaza 82
1. Die Verstaatlichung der Anklagefunktion im Entwurf González/De la Plaza 82
2. Vorverfahren 83
3. Zwischenverfahren 89
4. Hauptverfahren 90
5. Rechtsmittel 95
III. Zusammenfassung und Fazit 97
B. Das spanische Modell: Die Bundesstrafverfahrensordnung von 1889 98
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge der Bundesstrafverfahrensordnung von 1889 98
II. Die Organisation der neugeschaffenen Bundesstaatsanwaltschaft 104
1. Entstehung der Bundesgerichtsbarkeit 104
2. Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach den Bundesgesetzen Nr. 27 vom 16.10.1862, Nr. 43 vom 26.8.1863, Nr. 1893 vom 12.11.1886, Nr. 2372 vom 16.10.1888 (CPPN 1889), Nr. 4055 vom 11.1.1902 und Nr. 7099 vom 27.09.1910 106
3. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft 108
4. Die Einordnung der Bundesstaatsanwaltschaft in das Staatsgefüge als Ganzes 110
5. Zusammenfassung 122
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des CPPN (1889) 124
1. Die Einführung des Anklagegrundsatzes in den argentinischen Inquisitionsprozess 124
2. Vorverfahren 125
3. Hauptverfahren 127
a) Die Entscheidung über die Anklageerhebung und ihre Überprüfung 127
b) Entscheidungsmaßstab des Fiskals: das Legalitätsprinzip 129
c) Die Hauptverhandlung 132
4. Rechtsmittel 133
IV. Zusammenfassung und Fazit 135
4. Kapitel: Die Rezeption kontinentaleuropäischer Reformen des Inquisitionsprozesses 138
A. Das italienische Modell: Die Strafverfahrensordnung der Provinz Córdoba von 1940 138
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des CPP Córdoba (1940) 138
II. Die Organisation der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba 144
1. Amtsträger der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba 144
2. Die interne Struktur der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba 146
3. Die Einordnung der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba in das Staatsgefüge als Ganzes 147
4. Zusammenfassung 152
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des CPP Córdoba (1940) 153
1. Vorverfahren 153
2. Hauptverfahren 162
3. Rechtsmittel 166
IV. Zusammenfassung und Fazit 167
B. Das deutsch-italienische Modell: Der „Entwurf Maier“ von 1986 169
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des Entwurfs Maier 169
II. Die Organisation der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Maier Org. 176
1. Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Maier Org. 176
2. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Maier Org. 178
3. Die Stellung der Bundesstaatsanwaltschaft im Staatsgefüge als Ganzes nach dem VE Maier Org. 180
4. Zusammenfassung 183
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des Entwurfs Maier 184
1. Vorverfahren 184
2. Zwischenverfahren 197
3. Das abgekürzte Verfahren 199
4. Hauptverfahren 201
5. Rechtsmittel 203
IV. Zusammenfassung und Fazit 203
5. Kapitel: Der formale Anklagegrundsatz in der Krise und ein eigener Weg 206
A. Die Bundesstrafverfahrensordnung von 1992 und ihre Weiterentwicklung 206
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des CPPN (1992) sowie der Verfassungsreform von 1994 206
II. Die organisatorische Reform der Bundesstaatsanwaltschaft im Zuge der Verfassungsreform des Jahres 1994 212
1. Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach der argentinischen Bundesverfassung vom 22.08.1994, Bundesgesetz Nr. 23.984 vom 04.09.1991 (CPPN 1992) sowie Bundesgesetz Nr. 24.946 vom 11.03.1998 212
2. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem ley org.MP (1998) 214
3. Die Stellung der Bundesstaatsanwaltschaft im Staatsgefüge als Ganzes nach Art. 120 CN sowie dem ley org.MP (1998) 219
4. Zusammenfassung 224
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren 225
1. Vorverfahren 225
a) Einleitung des Vorverfahrens 225
b) Durchführung der Ermittlungen durch den Staatsanwalt, Art. 196 CPPN (1992) 229
c) Die nachträgliche Ausweitung der staatsanwaltlichen Ermittlungsbefugnisse 234
d) Das Verhältnis des ermittelnden Staatsanwalts zur Polizei 245
e) Der Abschluss des Vorverfahrens 247
f) Entscheidungsmaßstab des Fiskals: Legalität und Opportunität 258
2. Hauptverfahren 273
3. Rechtsmittel 288
IV. Zusammenfassung und Fazit 294
B. Der „Entwurf Beraldi“ von 2007 299
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des Entwurfs Beraldi 299
II. Die Organisation der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Beraldi Org. 303
1. Die Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Beraldi Org. 303
2. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Beraldi Org. 304
3. Die Stellung der Bundesstaatsanwaltschaft im Staatsgefüge als Ganzes nach dem VE Beraldi Org. 306
4. Zusammenfassung 307
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des Entwurfs Beraldi 308
1. Vorverfahren 308
a) Staatsanwalt als Herr des Vorverfahrens, Ermittlungsrichter mit Garantiefunktion 308
b) Kontrolle der Abschlussverfügung des Staatsanwalts 310
c) Entscheidungsmaßstab des Fiskals: Legalität und Opportunität 311
2. Zwischenverfahren 315
3. Hauptverfahren 316
4. Rechtsmittel 321
IV. Zusammenfassung und Fazit 322
Schlussbetrachtung und Ausblick 324
Literaturverzeichnis 326
Personen- und Sachverzeichnis 348