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Planungsinstrumente zum Schutz des Bodens

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Ludwig, R. (2011). Planungsinstrumente zum Schutz des Bodens. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53521-7
Ludwig, Rasso. Planungsinstrumente zum Schutz des Bodens. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53521-7
Ludwig, R (2011): Planungsinstrumente zum Schutz des Bodens, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53521-7

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Planungsinstrumente zum Schutz des Bodens

Ludwig, Rasso

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 169

(2011)

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About The Author

Rasso Ludwig, geboren 1978 in München, studierte Rechtswissenschaft an der Universität Passau, dem King's College London und der Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach einem Postgraduiertenstudium zum Master of Laws an der London School of Economics and Political Science war er 2006–2008 wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner LL.M. am Institut für Öffentliches Recht der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. 2008–2010 folgte das Rechtsreferendariat in München, 2010 die Promotion.

Abstract

Die Untersuchung liefert eine umfassende Bestandsaufnahme und Analyse des planerischen Instrumentariums für den Schutz des Bodens. Vor dem Hintergrund der auch europarechtlich veranlassten Bedeutung planerischer Instrumente im Umweltrecht zeigt sich, dass das geltende Recht zahlreiche Ansätze für einen planerischen Bodenschutz enthält. Diese sind aufgrund sich überschneidender Schutzziele häufig in Gestalt anders ausgerichteter Instrumente zu finden: Hinsichtlich des Flächenverbrauchs spielt etwa vorwiegend das Gesamtplanungsrecht eine Rolle, im Übrigen sind die Fachplanungen bezüglich anderer Umweltmedien relevant. Daneben existiert eine Bodenschutzfachplanung, die neben der Sanierungsplanung auch, soweit durch die Länder eingeführt, einen klassischen Bodengebietsschutz erlaubt. Ein mögliches europäisches Bodenschutzrecht träfe damit auf ein wenig systematisches, jedoch sachlich weit reichendes Planungsinstrumentarium.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 11
1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung 27
2. Kapitel: Begriffsbestimmungen 33
A. Bodenschutz 33
I. Begriff des Bodenschutzes 33
1. Sachliche und räumliche Eingrenzung 33
2. Funktionaler Bodenschutz 35
II. Einteilung des Bodenschutzes 36
1. Einteilung unter sachlichen Gesichtspunkten 36
a) Gegenstand des Bodenschutzes 36
b) Übliche Unterscheidungen 37
2. Einteilung unter rechtssystematischen Gesichtspunkten 38
B. Planungsinstrumente 38
I. Begriff und Einteilung 38
II. Planung als Instrument des Umweltrechts 39
C. Planung als Instrument des Bodenschutzes 40
I. Instrumente und Ausrichtung des bestehenden Bodenschutzrechts 40
II. Aufgabenbereich des Bodenschutzes und Planung 41
3. Kapitel: Mittelbarer Bodenschutz durch Planung 43
A. Recht der überörtlichen Gesamtplanung 44
I. Aufbau und Instrumente des Raumordnungsrechts 44
1. Gesetzliche Grundlagen 44
2. Ebenen und Stufenbau der Raumordnung 45
a) Raumordnung im Bund 45
b) Raumordnung auf Landesebene 45
3. Steuerungsinstrumente der Raumordnung 46
a) Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung 47
b) Ziele der Raumordnung 47
II. Bodenschutz und Raumordnungsrecht 48
1. Steuerungswirkung des Raumordnungsrechts 48
a) Bodenschutz im Aufgabenbereich des Raumordnungsrechts 48
b) Ansatzpunkt und Wirkungsweise 50
2. Raumordnungsrecht und funktionaler Bodenschutz 51
III. Bodenschutzaspekte in den Vorgaben der Landes- und Regionalplanung 52
1. Gesetzlicher Rahmen für den Bodenschutz 52
a) Bundesrechtliche Vorgaben im Raumordnungsgesetz 52
aa) Leitvorstellung der nachhaltigen Raumentwicklung 52
(1) Rolle des Bodenschutzes innerhalb der Leitvorstellung der nachhaltigen Raumentwicklung 53
(a) Standort in der gesetzlichen Regelung 53
(b) Gewicht der ökologischen Funktionen 53
(2) Rechtswirkungen der Leitvorstellung der Raumordnung 55
(3) Grundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung als Optimierungsgebot? 55
bb) Grundsätze der Raumordnung, § 2 Abs. 2 ROG 57
b) Ergänzende Vorgaben der Landesplanungsgesetze 58
2. Bodenschützende Festsetzungen in den Raumordnungsplänen 59
a) Festlegung von Grundsätzen in den Raumordnungsplänen und Berücksichtigung in der Abwägung 60
aa) Exemplarische Grundsätze in Raumordnungsplänen mit Bezug zum Bodenschutz 60
bb) Bindungswirkung der Grundsätze der Raumordnung 61
b) Weitreichende Steuerungswirkung durch Ziele der Raumordnung 63
aa) Charakter der Ziele der Raumordnung 63
(1) Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung 63
(2) Zu den Anforderungen an die Wirksamkeit der Ziele 64
bb) Exemplarische Ziele in Raumordnungsplänen mit Bezug zum Bodenschutz 65
IV. Insbesondere: Die Ausweisung von Vorranggebieten (§ 8 Abs. 7 S. 1 Nr. 1 ROG) zum Schutz des Bodens 67
1. Zielgerichteter Bodenschutz im mittelbaren Bodenschutzrecht 67
2. Entstehung und Hintergrund des Instruments der Vorranggebiete 69
a) Zur Regelung der Vorranggebiete im Raumordnungsgesetz 69
b) Landesrechtliche Umsetzung 70
3. Anwendbarkeit und Eignung des Instruments 70
a) Möglicher Inhalt der Gebietsfestlegungen 70
aa) Tatbestandliche Voraussetzungen 70
bb) Anknüpfungspunkte für den Bodenschutz 71
(1) Freiraumstruktur 71
(2) Siedlungsstruktur und Infrastruktur 72
cc) Wirkungen der Festsetzungen zum Schutz des Bodens 73
(1) Relevante Bodenschutzaufgaben 73
(2) Vorsorgende Festsetzungen 74
b) Überholte Variationen durch Landesrecht 75
c) Beschränkungen des Raumordnungsrechts 76
aa) Voraussetzungen aufgrund der Wirkung der Vorranggebiete 76
bb) Aufgabenbereich der Raumordnung 77
(1) Wesentliche Kriterien der Einhaltung des Aufgabenbereichs 77
(2) Überörtlichkeit der Raumordnung 78
(a) Grundlage und Funktion der Anforderung der Überörtlichkeit 78
(b) Inhärente Überörtlichkeit der Vorranggebiete? 79
(c) Anforderungen an die Überörtlichkeit 80
(d) Die Anforderung der sachlichen Überörtlichkeit 81
(3) Überfachlichkeit der Raumordnung 82
(a) Grundlage und Funktion der Anforderung der Überfachlichkeit 82
(b) Inhärente Überfachlichkeit von Vorranggebieten? 84
(c) Anforderungen an die Überfachlichkeit 84
(d) Besonderheiten der Überfachlichkeit im Verhältnis zu Umweltplanungen 86
4. Wirkungen und Rechtsfolgen 87
a) Zur gesetzlichen Regelung und allgemeinen Bindungskraft 87
b) Umfang der Schutzwirkung 87
aa) Ausschluss nicht vereinbarer Nutzungen 87
bb) Ausschluss raumbedeutsamer Nutzungen 88
cc) Formulierung der Vorranggebietsfestlegung 89
c) Differenziertheit der Schutzwirkung 89
d) Wirkungen hinsichtlich der Anliegen des Bodenschutzes 90
V. Zwischenergebnis 91
B. Recht der Bauleitplanung 93
I. Die Bedeutung des Rechts der Bauleitplanung für den Bodenschutz im Überblick 93
II. Ansatzpunkte des Bodenschutzes 94
1. Gesetzliche Anforderungen an die Bauleitplanung 94
2. Insbesondere: Die Bodenschutzklausel des § 1a Abs. 2 S. 1 BauGB 96
a) Gesetzliche Regelung 96
b) Bodenschutzklausel als Optimierungsgebot? 97
c) Zur Gewichtung der Belange des Bodenschutzes in der Rechtsprechung 100
3. Inhaltliche Festlegungen 101
4. Insbesondere: Flächen oder Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden 102
a) Gesetzliche Regelungssystematik 102
b) Zulässigkeit bodenschützender Festsetzungen 103
5. Bodenschützende Festsetzungen durch bauordnungsrechtliche Instrumente 106
III. Zwischenergebnis 106
C. Fachplanungen außerhalb des Bodenschutzrechts 107
I. Allgemeines 107
II. Zu den Fachplanungen im Einzelnen 108
1. Naturschutzrecht 108
a) Landschaftsplanung 108
aa) Aufbau und Charakter der Landschaftsplanung 108
bb) Bodenschutz in der Landschaftsplanung 109
b) Gebiets- und Objektschutz 112
2. Wasserrecht 116
a) Wasserschutzgebiete 116
b) Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne 117
c) Überschwemmungsgebiete 118
3. Landwirtschaftsrecht 119
4. Düngemittelrecht 120
5. Forstrecht 122
III. Bodenschutz in der planerischen Umweltprüfung 123
IV. Zwischenergebnis 124
4. Kapitel: Fachplanungen des Bodenschutzes 125
A. Allgemeines 125
B. Gebietsbezogene Maßnahmen des Bodenschutzes, § 21 Abs. 3 BBodSchG 126
I. Begriffliche Einordnung als Instrument der Bodenfachplanung 127
1. Gebietsbezogene Maßnahmen in den Kategorien des Raumordnungsrechts 127
2. Materieller Planungscharakter der gebietsbezogenen Maßnahmen 128
a) Zum materiellen Begriff der Planung 128
b) Gebietsbezogene Maßnahmen als Fachplanung des Bodenschutzes 129
aa) Einordnung der gebietsbezogenen Maßnahmen 129
bb) Zur Bedeutung der Einordnung als Bodenfachplanung 130
II. Reichweite des gebietsbezogenen Bodenschutzes nach § 21 Abs. 3 BBodSchG 131
1. Anwendungsbereich 131
2. Maßnahmen in Gebieten mit flächenhaft schädlichen Bodenveränderungen 132
a) Begriff der schädlichen Bodenveränderung 132
aa) Beeinträchtigung von Bodenfunktionen 133
bb) Gefahren, erhebliche Nachteile oder Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit 133
b) Konkretisierung des Begriffs der schädlichen Bodenveränderung 135
aa) Rolle der Prüf- und Maßnahmewerte der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung im Rahmen des § 21 Abs. 3 BBodSchG 135
bb) Regelungsumfang der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung 136
(1) Zur Verwendung des Begriffs der Gefahrenabwehr 136
(2) Gefahrenabwehr in der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung 137
cc) Relevanz der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung für die Anwendung des § 21 Abs. 3 BBodSchG 138
c) Begriff der flächenhaft schädlichen Bodenveränderung 139
aa) Bedeutung des Merkmals der Flächenhaftigkeit 139
bb) Bestimmung der Flächenhaftigkeit nach der Größe des Gebietes? 140
cc) Bestimmung der Flächenhaftigkeit nach der Funktion des Merkmals 141
(1) Grundlegender Regelungsgehalt der Norm 141
(2) Merkmal der Notwendigkeit des planerischen Vorgehens 142
(3) Folgerungen für die Auslegung des Merkmals „flächenhaft“ 143
d) Konkretisierung der Eingriffsschwelle: Auftreten und zu erwarten sind 144
aa) Einordnung des Merkmals in den Tatbestand des § 21 Abs. 3 BBodSchG 144
bb) Zum Verhältnis von Vorsorge und Gefahrenabwehr 145
(1) Begriff des Vorsorgeprinzips 145
(2) Vorsorge im Bundes-Bodenschutzgesetz 146
(3) Folgerungen für das Verhältnis von Vorsorge und Gefahrenabwehr 148
cc) Vorsorgebezug der Variante „zu erwarten sind“ 149
(1) Verhältnis zur Vorsorge in § 7 BBodSchG 149
(2) Auslegung der Variante „zu erwarten sind“ 150
(a) Abgrenzung zur Vorsorge in § 7 BBodSchG 150
(b) Bedeutung der Werte der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung 151
e) Zwischenergebnis 152
3. Weitere Regelungen über gebietsbezogene Maßnahmen 153
a) Möglichkeit der Einführung andersartiger gebietsbezogener Maßnahmen 153
b) Inhaltliche Erweiterung des § 21 Abs. 3 Hs. 1 BBodSchG 156
aa) Anforderungen aus dem Bundes-Bodenschutzgesetz 157
bb) Sperrwirkung der Vorsorgeanforderungen des Bundes-Bodenschutzgesetzes 157
(1) Hintergrund einer möglichen Sperrwirkung 157
(2) Abschließender Charakter der Regelung der Vorsorge 158
(3) Sperrwirkung im Bereich der landwirtschaftlichen Bodennutzung 159
4. Zwischenergebnis 161
III. Bundesrechtlich vorgegebene Rahmenbedingungen und Inhalt der aufgrund § 21 Abs. 3 BBodSchG zu erlassenden Regelungen 162
1. Bezeichnung und Rechtsform der Gebiete 162
2. Räumliche Abgrenzung der Gebiete 163
3. Mögliche Maßnahmen aufgrund der Gebietsausweisung 166
IV. Landesrechtlich eingeführte Bodenfachplanungen 167
1. Entwicklung und Bestandsaufnahme 167
2. Gebiete mit Bezug allein auf schädliche Bodenveränderungen 169
a) Hamburg 169
b) Mecklenburg-Vorpommern 169
c) Niedersachsen 171
d) Sachsen 171
3. Gebiete mit weiterem Anwendungsbereich 171
a) Baden-Württemberg 171
b) Nordrhein-Westfalen 173
c) Bremen 173
d) Rheinland-Pfalz 174
e) Sachsen-Anhalt 174
4. Zwischenergebnis 174
C. Weitere Möglichkeiten der Gebietsfestsetzung im Bereich Bodenschutz 175
I. Bodenschutzplanung in Sachsen-Anhalt? 175
II. Gebiete nach § 12 Abs. 10 S. 2 BBodSchV 175
D. Sanierungsplanung nach §§ 13 und 14 BBodSchG 176
I. Struktur und Anwendungsbereich der Sanierungsplanung 177
1. Inhaltliche Bestimmung durch die „Private“ Sanierungsplanung nach § 13 BBodSchG 177
a) Anwendungsbereich 177
aa) Qualifizierte Altlasten 177
bb) „Qualifizierte Schädliche Bodenveränderungen“ 178
(1) Inhalt der bundesrechtlichen Öffnungsklausel 178
(2) Reichweite der Öffnungsklausel 179
(a) Wortlaut der Regelung 179
(b) Systematische und teleologische Erwägungen 180
(c) Umsetzung in der Landesgesetzgebung 180
(d) Zwischenergebnis 181
cc) Sanierungsplanung auch bei nicht qualifizierten Altlasten? 181
b) Inhalt des Sanierungsplans 182
c) Auswahl von Maßnahmen und Adressaten 183
aa) Entschließungsermessen der Behörde 183
bb) Auswahl der Maßnahmen 184
cc) Auswahl des Adressaten 185
d) Umsetzung der Planung 186
2. Zusatzvoraussetzungen der behördlichen Sanierungsplanung nach § 14 BBodSchG 187
a) Allgemeines und Relevanz der einzelnen Konstellationen 187
b) Voraussetzungen der behördlichen Sanierungsplanung nach § 14 S. 1 Nr. 3 BBodSchG 189
aa) Koordiniertes Vorgehen aufgrund der Anzahl der Verpflichteten, § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 3 BBodSchG 189
(1) Allgemeines und Inhalt der Tatbestandsvariante 189
(2) Eingrenzung durch eine fachlich begründete Koordinationsnotwendigkeit? 190
(3) Kriterium der fachlich oder rechtlich begrenzten Verantwortlichkeit 191
bb) Koordiniertes Vorgehen aufgrund der Beschaffenheit der Altlast, § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 1 und 2 BBodSchG 191
(1) Inhalt des Tatbestandes 191
(2) Auslegung des § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 1 und 2 BBodSchG 192
(a) Inhaltliche Bezugspunkte der Regelung 192
(b) Abgrenzung zu den Nachbarvorschriften 193
(3) Lösungsansätze der Literatur 193
(4) Stellungnahme zum Anwendungsbereich der Vorschrift 195
(a) § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 1 BBodSchG 195
(b) § 14 S. 1 Nr. 3 Var. 2 BBodSchG 196
(5) Zwischenergebnis 196
c) Entscheidungsspielräume der Behörde 197
aa) Beurteilungsspielraum hinsichtlich der Erforderlichkeit der Planung 197
bb) Sanierungsplanung und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 197
cc) Kostentragung als Hintergrund der Verhältnismäßigkeitsüberlegungen 198
dd) Anordnung nach § 13 Abs. 1 BBodSchG als Voraussetzung der behördlichen Sanierungsplanung? 200
ee) Notwendigkeit der Planung als wesentlicher Aspekt 200
d) Zwischenergebnis 201
II. Fachplanungscharakter der Sanierungsplanung 201
1. Zur Problemstellung 201
2. Fachplanungscharakter der privaten Sanierungsplanung 203
a) Inhalt der Sanierungsplanung 203
aa) Funktion der Sanierungsplanung 203
bb) Sanierungsplanung als gestalterische Entscheidung 204
b) Verfahren der Sanierungsplanung 205
aa) Relevanz der Urheberschaft der Planung? 205
bb) Staatliche Festsetzung der Planung 206
3. Besonderheiten der behördlichen Sanierungsplanung nach § 14 S. 1 Nr. 3 BBodSchG 208
a) Sanierungsplanung als öffentliche Aufgabe 208
b) Abgrenzung zur Vollstreckungstätigkeit 208
III. Zwischenergebnis 209
E. Sanierungsplanung nach § 8 USchadG 209
I. Allgemeines 209
II. Bodenschutz durch das Umweltschadensgesetz 211
1. Zur Konzeption des Umweltschadensgesetzes 211
a) Die Umwelthaftungsrichtlinie als Hintergrund 211
b) Umsetzung im Umweltschadensgesetz 213
2. Sonderstellung des Schutzgutes Boden 214
a) Begriff des Bodens 214
b) Begriff des Umweltschadens 214
c) Rechtsfolgen 215
3. Zwischenergebnis 217
III. Sanierungsplanung nach § 8 USchadG 218
1. Anwendungsbereich der Vorschrift 218
a) Allgemeines 218
b) Zum Vergleich: Anwendungsbereich der Sanierungsplanung im Bundes-Bodenschutzgesetz 219
c) Altlasten und Sanierungsplanung nach § 8 USchadG 220
d) Eigenständige Bedeutung der Sanierungsplanung nach § 8 USchadG 220
aa) Vom Bundes-Bodenschutzgesetz nicht abgedeckter Anwendungsbereich 220
bb) Auswirkungen auf das Bodenschutzrecht 222
2. Verfahren der Sanierungsplanung nach § 8 USchadG 223
a) Gesetzliche Regelung 223
b) Parallelen zur Altlasten-Sanierungsplanung nach §§ 13, 14 BBodSchG 223
c) Zur Problematik einer allein behördlichen Sanierung 224
3. Planungscharakter der Entscheidung der Behörde 226
a) Sanierungsplanung als behördliche Entscheidung 226
b) Elemente der behördlichen Entscheidung 226
c) Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen als Gestaltungsentscheidung 227
4. Bedeutung der Sanierungsplanung nach dem Umweltschadensgesetz 229
IV. Zwischenergebnis 229
F. Konzeption und Potenzial der Fachplanungen 230
5. Kapitel: Bodenschutzplanung im Europäischen Umweltrecht 232
A. Zum Stand des europäischen Bodenschutzrechts 232
I. Allgemeines 232
II. Europäisches Umweltrecht 233
III. Bodenschützende Regelungen im EU-Recht 234
1. Bestimmungen bezüglich anderer Umweltmedien 234
2. Regelungen des kausalen Umweltschutzes 235
3. Übergreifende Konzepte 237
IV. Weiteres EU-Recht, insbesondere die Gemeinsame Agrarpolitik 238
V. Zwischenergebnis 239
B. Der Entwurf einer Bodenrahmenrichtlinie im Überblick 240
I. Zum Hintergrund des Entwurfs 240
II. Rechtliche Rahmenbedingungen eines zielgerichteten Bodenschutzes 241
1. Kompetenz und Beschlussverfahren 241
2. Subsidiarität 242
III. Inhalt des Richtlinienentwurfs in der Übersicht 244
1. Allgemeine Bestimmungen 244
2. Regelung zum quantitativen Bodenschutz (Flächenverbrauch) 245
3. Nichtstofflicher Bodenschutz 246
4. Sanierung 247
5. Sensibilisierung, Berichterstattung, Informationsaustausch 248
IV. Ausblick: Zum Stand der Bemühungen um eine Bodenrahmenrichtlinie 249
C. Planungsinstrumente im Entwurf der Bodenrahmenrichtlinie 251
I. Charakter der Instrumente 251
II. Planungsinstrumente im Einzelnen 252
1. Maßnahmenprogramme im nichtstofflichen Bodenschutz 252
2. Nationale Sanierungsstrategie im stofflichen Bodenschutz 253
D. Folgerungen für das deutsche Bodenschutzrecht 253
I. Grundprobleme der Umsetzung von Planerstellungspflichten 253
II. Zur Eignung der deutschen Bodenschutzplanungen zur Umsetzung einer künftigen Bodenrahmenrichtlinie 255
1. Maßnahmenplanung nach der Bodenrahmenrichtlinie 255
2. Sanierung nach der Bodenrahmenrichtlinie 257
Zusammenfassung 259
Literaturverzeichnis 271
Stichwortverzeichnis 294