Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung

Ilmer Dammann

doi:10.3790/978-3-428-53488-3

Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Dammann, I. (2011). Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung. Zum Menschenwürde- und Wesensgehaltsschutz im Bereich der Freiheitsgrundrechte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53488-3

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung

Zum Menschenwürde- und Wesensgehaltsschutz im Bereich der Freiheitsgrundrechte

Dammann, Ilmer

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1180

(2011)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53488-3
978-3-428-13488-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53488-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 309
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Ilmer Dammann wurde 1978 in Hamburg geboren und ist dort aufgewachsen. Zum Studium ging er nach Saarbrücken, Warwick und Lille. Das Referendariat absolvierte er wiederum in Hamburg mit einer Station bei der EU-Kommission in Brüssel. Im Anschluss entstand die vorliegende Arbeit als Dissertation an der Universität Bielefeld. Das Promotionsvorhaben wurde von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Derzeit lebt der Autor mit seiner Ehefrau in Hamburg und arbeitet als Richter am dortigen Verwaltungsgericht.

Abstract

Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung ist eine Rechtsfigur mit langer Tradition und großer Symbolik. Das Bundesverfassungsgericht legt das Grundgesetz in ständiger Rechtsprechung dahin aus, dass es einen letzten unantastbaren Freiheitsraum des Menschen (Kernbereich) beinhaltet. Auch die Bundes- und Landesgesetzgeber haben diesen Rechtsbegriff in eine Reihe von Gesetzen eingefügt, v. a. um heimliche Informationserhebungen zu begrenzen.

Ilmer Dammann zeigt, dass das Konzept des unantastbaren Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung nicht tragfähig ist. Es gibt nämlich keinen Bereich der menschlichen Freiheit und Existenz, der absolut - also abwägungsfrei - geschützt ist. Die Unantastbarkeit des Kernbereichs lässt sich nicht überzeugend mit Menschenwürde- und Wesensgehaltsgarantie begründen. Ein effektiver Grundrechtsschutz wird nicht durch den unantastbaren Kernbereich, sondern durch wirksame Alternativen, wie den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und den Grundrechtsschutz durch Verfahren, sichergestellt.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
A. Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes	14
B. Gang der Untersuchung	17
Erstes Kapitel: Die Kernbereichsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	19
A. Unantastbarkeit des Kernbereichs und verfassungsrechtliche Grundlage	19
I. Die Absolutheit des Kernbereichsschutzes	19
II. Verfassungsrechtliche Grundlage des unantastbaren Kernbereichs	23
1. Die Entwicklung im Rahmen des Art. 2 Abs. 1 GG	23
2. Ausweitung des Kernbereichsschutzes auf andere Freiheitsrechte	26
3. Menschenwürde- oder Wesensgehalt?	28
III. Anwendungsbereich des Kernbereichsschutzes	30
IV. Zusammenfassung	32
B. Führt die Kernbereichsdefinition zu einem absoluten Schutz?	33
I. Der Kernbereich der Verhaltensfreiheit	33
II. Der Kernbereichsschutz gegen Informationserhebung	36
1. Kernbereichsdefinition	36
a) Der soziale Bezug und das kommunikative Element	36
b) Die Intensität des Sozialbezugs	38
aa) Höchstpersönlicher Inhalt entäußerter Gedanken	39
bb) Der unmittelbare Straftatenbezug	42
c) Der Wille zur Geheimhaltung	45
d) Weitere Kriterien?	46
2. Führt die Kernbereichsdefinition zu einem absoluten Schutz?	49
a) Höchstpersönlicher Inhalt von entäußerten Gedanken	49
b) Der Straftatenbezug	51
c) Die Entscheidungspraxis	52
aa) Kernbereichsrelevante Sachverhalte	52
bb) Unantastbarer Kernbereich auf abstrakt-genereller Ebene	54
III. Der Kernbereich als Grenze des Freiheitsgebrauchs	55
IV. Zusammenfassung	59
C. Exkurs: Der unantastbare Kernbereich als innentheoretisches Konzept	59
D. Hält das Bundesverfassungsgericht die Kernbereichsrechtsprechung konsequent durch?	63
I. Entscheidungen zu intensiven Freiheitseingriffen	64
II. Entscheidungen zum Schutz vor Informationserhebung	67
1. Abhör-Urteil	67
2. Die „beleidigungsfreie Sphäre“	68
III. Entscheidung zum Persönlichkeitsschutz als Freiheitsgrenze	70
IV. Zusammenfassung	71
E. Fazit	72
Zweites Kapitel: Vorarbeiten zum bundesverfassungsgerichtlichen Kernbereichskonzept und dessen Anwendung durch die Fachgerichte	73
A. Vorarbeiten der Rechtswissenschaft zum Kernbereichskonzept des Bundesverfassungsgerichts	74
I. Explizit rezipierte Kernbereichskonzepte	74
II. Die Persönlichkeitskerntheorie	77
III. Zivilrechtliche Vorarbeit	78
IV. Zusammenfassung	79
B. Die Kernbereichsrechtsprechung der Fachgerichte	80
I. Eigene Kernbereichsrechtsprechung der obersten Bundesgerichte?	80
II. Anwendung des bundesverfassungsgerichtlichen Kernbereichskonzepts	85
1. Kernbereich als Freiheitsgrenze	86
2. Kernbereich des Schutzes gegen Informationserhebung	88
III. Entscheidungen, in denen das Kernbereichskonzept nicht verwendet wird	93
IV. Zusammenfassung	95
C. Kernbereichsrechtsprechung der Landesverfassungsgerichte	96
I. Kernbereichsschutz beim präventiven großen Lauschangriff	96
II. Entscheidungen zur Beschlagnahme von Tagebüchern	99
III. Zusammenfassung	99
D. Folgerungen	100
Drittes Kapitel: Absoluter Schutz durch Kernbereichsdefinitionen, die vom Bundesverfassungsgericht abweichen?	102
A. Maßnahmenbezogene Ansätze in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft	103
I. Monologische Kernbereichskonzepte	103
1. Monologe unabhängig vom Inhalt geschützt	104
2. Rechtsprechung zum Schutz von Tagebüchern unabhängig vom Inhalt	105
3. Das Krankenzimmer-Urteil	105
4. Monologe mit höchstpersönlichem Inhalt	108
5. Gemeinsame Kritik der monologischen Konzepte	109
II. Der große Lauschangriff	112
1. Kernbereich des Art. 13 GG?	112
2. Die Raumgesprächsentscheidung des BGH	113
3. Alternative Definitionen der Rechtswissenschaft	115
a) Räumliche Abgrenzung	115
b) Ausschluss „kriminell bemakelter“ Wohnungen	116
4. Das abweichende Votum im Urteil zum großen Lauschangriff	117
III. Zusammenfassung	118
B. Allgemeine alternative Kernbereichskonzepte in der Rechtswissenschaft	119
I. Kombination von typologischer Methode und Sphärentheorie	120
II. Höchstpersönlichkeitsmanifestationen und -potentiale	122
III. Zusammenfassung	124
C. Gemeinsame Kritik der strafprozessualen Ansätze	124
D. Kernbereichsschutz bei der Gefahrenabwehr	125
I. Differenzierung zwischen repressivem und präventivem Bereich	125
1. Unantastbarer Kernbereich nur bei Maßnahmen im Allgemeininteresse?	126
2. Wertend-bilanzielle Gesamtbetrachtung	128
3. Menschenwürdekollision	129
II. Gleiches Schutzniveau im repressiven und präventiven Bereich	132
III. Zusammenfassung	132
E. Folgerungen	133
Viertes Kapitel: Begründung des unantastbaren Kernbereichs	134
A. Begründung des Bundesverfassungsgerichts	136
B. Auf das Bundesverfassungsgericht verweisende Ansätze	140
C. Begründungen des unantastbaren Kernbereichs mit der Menschenwürde	141
I. Kernbereich und Objektformel	144
II. Kernbereich und modifizierte Objektformel	148
III. Kernbereich als Konsens: Fallgruppenbildung	149
1. Allgemeine Kritik an der Konsensdefinition	150
2. Kritik am Beispiel der Persönlichkeitsprofile	151
IV. Kernbereich als Voraussetzung der Persönlichkeitsentwicklung	153
1. Unüberwachte Wohnung als Bedingung der Persönlichkeitsentwicklung	154
a) Eingriff durch den großen Lauschangriff selbst	155
b) Eingriff durch die Furcht vor Überwachung	155
2. Unantastbare Monologe und Persönlichkeitsentwicklung	159
a) Die Kenntnisnahme als Beeinträchtigung	160
b) Der Eingriff durch die Furcht vor Kenntnisnahme	161
3. Allgemeine strafprozessuale Begründungen	162
V. Kernbereich als Ausdruck der Achtung?	163
VI. Zusammenfassung	165
D. Konsequenzen für den Kernbereichsschutz im präventiven Bereich	165
E. Unantastbarer Kernbereich und Wesensgehaltsgarantie	167
I. Eingrenzung der Untersuchung	167
II. Keine Abwägung wegen Abstraktion der Kernbereichsdefinition	169
III. Schutz existentieller Interessen	170
IV. Wesensgehalt als ius cogens des Völkerrechts	171
V. Notwendiger Grundrechtsrest	173
1. Quantitativer Ansatz	173
a) Kritik am Beispiel des großen Lauschangriffs	174
b) Allgemeine Kritik	175
2. Qualitative Ansätze	176
VI. Zusammenfassung	178
F. Ergebnis und Folgerungen	178
Fünftes Kapitel: Kritik des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung	180
A. Kein Privatsphärenschutz gegenüber dem Staat?	181
B. Ein relevanter, unantastbarer Kernbereich ist grundgesetzwidrig	185
I. Kernbereichsschutz unabhängig von entgegenstehenden Interessen	185
1. Bewertung für den Kernbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit	185
2. Bewertung für den Kernbereichsschutz gegen Informationserhebung	188
3. Bewertung für den Kernbereich als Freiheitsgrenze	191
II. Kernbereich ohne Interessenkonflikte	191
1. Bewertung für den Kernbereich der Verhaltensfreiheit	192
2. Bewertung für den Kernbereichsschutz gegen Informationserhebung	194
III. Berücksichtigung entgegenstehender Interessen bei der Kernbereichsdefinition	196
IV. Zusammenfassung und Folgerung	197
C. Die unterschiedlichen Begriffsebenen des unantastbaren Kernbereichs	197
D. Unantastbarer Kernbereich aus anderen Perspektiven	199
I. Seitenblick in andere Kernbereichsdiskurse	200
1. Der Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltung	200
2. Der Kernbereich der Koalitionsfreiheit	203
II. Ein rechtsvergleichender Seitenblick in die USA	205
III. Absolute Freiheitsrechte aus naturrechtlicher Perspektive?	207
IV. Seitenblicke in die politische Philosophie und die Sozialphilosophie	208
1. Theorien, die die Rolle des Staates beschränken	208
2. Zeitgenössische Sozialphilosophie als Vorbild des Kernbereichs?	211
V. Zusammenfassung	212
E. „Unantastbarer“ Kernbereich der privaten Lebensgestaltung als Idee?	213
F. Ergebnis	217
Sechstes Kapitel: Folgerungen	219
A. Funktionen des Kernbereichs und wirksame Alternativen	220
I. Der Kernbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit	221
1. Das ungelöste Problem der Grundrechtsbindung des Gesetzgebers	222
2. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Alternative	226
II. Der Kernbereich des Schutzes gegen Informationserhebung	227
1. Die Ermöglichung des Grundrechtsschutzes	227
2. Der verstärkte Schutz vor offener Informationserhebung	232
3. Der verstärkte Schutz vor heimlicher Informationserhebung	235
4. Die Überprüfung von Verfassungsänderungen	239
III. Zusammenfassung	240
B. Absoluter Schutz gegen staatliches Handeln nur modal möglich	241
C. Relativer Kernbereich der privaten Lebensgestaltung?	242
I. Anforderungen an ein relatives Kernbereichskonzept	242
II. Relativer Kernbereich ist nicht relevant	245
D. Ergebnis	246
Schluss	248
Literaturverzeichnis	251
Sachwortverzeichnis	302

Cite BOOK

Style

Format

Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung

Zum Menschenwürde- und Wesensgehaltsschutz im Bereich der Freiheitsgrundrechte

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation