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Schönwälder, Y. (2011). Grund und Grenzen einer strafrechtlichen Regulierung der Marktmanipulation. Analyse unter besonderer Würdigung der Börsen- oder Marktpreiseinwirkung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53472-2
Schönwälder, Yannick. Grund und Grenzen einer strafrechtlichen Regulierung der Marktmanipulation: Analyse unter besonderer Würdigung der Börsen- oder Marktpreiseinwirkung. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53472-2
Schönwälder, Y, (2011): Grund und Grenzen einer strafrechtlichen Regulierung der Marktmanipulation: Analyse unter besonderer Würdigung der Börsen- oder Marktpreiseinwirkung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53472-2

Format

Grund und Grenzen einer strafrechtlichen Regulierung der Marktmanipulation

Analyse unter besonderer Würdigung der Börsen- oder Marktpreiseinwirkung

Schönwälder, Yannick

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 227

(2011)

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About The Author

Nach dem Studium in München, dem Referendariat am OLG München und dem Zweiten Staatsexamen 2005 war der 1979 geborene Autor als Akademischer Rat am Institut für die Gesamten Strafrechtswissenschaften der Ludwig-Maximilians-Universität München tätig. Zunächst neben und ab Anfang 2009 nach seiner Tätigkeit in Forschung und Lehre sammelte er erst selbständig, dann angestellt bei Hengeler Mueller als Rechtsanwalt praktische Erfahrungen. Seit 2010 arbeitet er als Referent im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen.

Abstract

Yannick Schönwälder untersucht mit der Marktmanipulation (§§ 20a, 39, 38 WpHG) einen Zentraltatbestand des Kapitalmarktstrafrechts, der oftmals als Vorbote eines neuen Wirtschaftsstrafrechts gesehen wird. Ausgehend von den dogmatischen Grundlagen der Strafbarkeit und dem spezifischen Kernbereich des Strafbaren erörtert der Autor zunächst Lösungen für Zweifelsfragen auf Ebene der Tathandlung.

Die Auseinandersetzung mit dem ambivalent interpretierbaren Einwirkungskriterium des § 38 II WpHG bildet nachfolgend den Schwerpunkt der Arbeit. Der Autor analysiert die sich aus der erfolgsbezogenen Auslegung des Einwirkungskriteriums ergebenden materiellen wie prozessualen Zurechnungsprobleme und deren (Nicht-)Adaption in Literatur und Rechtsprechung. Hierbei identifiziert er die psychische Kausalität als Kernproblem. De lege lata sieht er im Ergebnis eine prozessbezogene als die rechtsgutadäquatere Auslegung an. De lege ferenda wird für die Streichung des Einwirkungskriteriums plädiert.

Der Band bietet auch mittels Einbezug multidisziplinärer Erkenntnisse eine tiefgehende und kritische Analyse des geltenden Marktmanipulationsrechts.

Die Arbeit wurde 2010 mit dem Fakultätspreis der Juristischen Fakultät der LMU München und 2011 mit dem Dissertationspreis der Münchener Juristischen Gesellschaft ausgezeichnet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung und Gang der Untersuchung 23
§ 1 Einleitung 23
§ 2 Gang der Untersuchung 32
Strafrecht und Kapitalmarktverhalten 36
§ 1 Der Kapitalmarkt, seine Funktionen und Risiken 36
§ 2 Legitimation strafrechtlicher Sanktionierung 41
A. Strafwürdigkeit 43
I. Das Rechtsgutsprinzip und die Verfassungsmäßigkeit strafrechtlicher Sanktionierungen 43
II. Das geschützte Rechtsgut des Delikts der Marktmanipulation 51
1. Individualrechtsgut 52
2. Bedenken gegen individualschützenden Ansatz 55
3. Kollektivrechtsgut 60
4. Zwischenergebnis der systemimmanenten Rechtsgutsidentifikation: Schutz eines Kollektivrechtsguts 65
III. Strafwürdigkeit marktmanipulativen Verhaltens 65
B. Strafbedürftigkeit 73
Die Regelung der Börsen- und Marktpreismanipulation im deutschen Strafrecht 81
§ 1 Überblick über die Regelung 81
A. Struktur, Aufbau und Anwendungsbereich 81
B. §§ 20a, 38, 39 WpHG und der Kernbereich des Strafbaren 83
I. Ausgangspunkt: Marktmanipulation als Kommunikationsdelikt 84
II. Makroebenenirrtum als Kern der strafbaren Marktmanipulation 86
III. Parallelen zur Betrugsdogmatik in den Randbereichen des Strafbaren 87
1. Konkludentes Verhalten beim Betrug 89
a) Erklärungsansatz und Rückgriff auf die Verkehrsauffassung (h.M.) 89
b) Normative Theorien 90
c) Stellungnahme 93
2. Konkludentes Verhalten im Kontext der Marktmanipulation 94
a) Markterwartung und Marktvertrauen als Manipulationsnährboden 94
b) Der Einbezug des Subjektiven bei der Täuschung über die Handlungsmotivation 97
IV. Zusammenfassung 102
§ 2 Objektiver Tatbestand 105
A. Tathandlung 105
I. Marktmanipulation gemäß § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WpHG 105
1. Begehungsalternative § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Alt. 1 WpHG 106
a) Unrichtige oder irreführende Angaben über Umstände 106
b) Bewertungserhebliche Umstände 115
aa) Verfassungsmäßigkeit der Norm 115
bb) Erheblichkeit 119
2. Unterlassensalternative § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 WpHG 124
3. Eignung zur Einwirkung auf den Börsen- oder Marktpreis 129
II. Marktmanipulation gemäß § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WpHG 132
1. Tatbestandsmerkmale des § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WpHG 132
2. Diskutierte Fallgruppen 142
a) \" Fiktive\" Geschäfte 143
b) Effektive Geschäfte 145
aa) \"pumping and dumping\"\r, \"painting the tape\" und \"marking the close\" 146
bb) Leerverkäufe 147
(1) Leerverkäufe und Marktmanipulation 150
(2) Einwände gegen den Einbezug von Leerverkäufen in § 20a WpHG 154
(3) Stellungnahme 155
(4) Zwischenergebnis 157
cc) Kurspflegemaßnahmen 158
dd) Zwischenergebnis 159
3. Zulässige Handlungen nach § 20a II WpHG - Das Problem der Verwaltungsakzessorietät 159
4. Safe Harbour des § 20a III WpHG 167
III. Marktmanipulation gemäß § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 WpHG 174
1. Verfassungsmäßigkeit der Norm 174
2. Sonstige Täuschungshandlung i.S.d. § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 WpHG 177
a) Tatbestandsmerkmale 177
b) Fallgruppen 179
aa) Corners, squeezes und die Sicherung einer marktbeherrschenden Stellung 180
bb) Scalping 184
cc) Handlungsgestützte Manipulationen 185
dd) Weitere \"Sonstige Täuschungshandlungen\" 190
c) Bewertung der (praktischen) Bedeutung des § 20a I 1 Nr. 3 WpHG 191
B. Börsen- oder Marktpreiseinwirkung 192
I. Börsen- oder Marktpreiseinwirkung i.S.d. § 38 II WpHG 193
1. Begriff des \"Börsen- oder Marktpreis als Preis\"\r i.S.d. § 38 II WpHG 195
a) Börsenpreis 196
b) Marktpreis 198
2. Einwirkung 198
3. Legitimation der Strafbarkeitsschwelle 205
a) Verhältnis Ordnungswidrigkeit/Straftatbestand 205
b) Legitimität eines \"ergebnisbezogenen Einwirkungserfordernisses 207
c) Legitimität eines \"prozessbezogenen Einwirkungserfordernisses 211
4. Dogmatische Einordnung des Einwirkungserfordernisses und der strafrechtlichen Marktmanipulation 211
a) Die strafrechtliche Marktmanipulation als Erfolgsdelikt? 211
b) Die strafrechtliche Marktmanipulation als Unternehmensdelikt? 212
c) Die strafrechtliche Marktmanipulation als Eignungsdelikt? 214
II. Materiell-rechtliche Zurechnung 216
1. Börsen- oder Marktpreiseinwirkung als Erfolg i.S.d. § 38 II WpHG 216
2. Theorien der Kausalität 218
a) Äquivalenzformel (condicio sine qua non/ Theorie der notwendigen Bedingung) 219
b) Adäquanzformel und Relevanztheorie 222
c) Formel von der gesetzmäßigen Bedingung 223
d) Inus-Theorie 225
e) Zwischenfazit und Operationalisierung im kapitalmarktlichen Kontext 226
3. Ökonomische Theorien der Börsen- und Marktpreisbildung 229
a) Neoklassische Ansätze 231
b) Behavioral Finance 240
c) Vorläufiger Übertrag auf die Kausalität i.S.d. § 38 II WpHG und Stellungnahme 246
4. Problem der psychischen Interaktionen 252
a) Grundsätzliches 254
b) Die Ansicht der Rechtsprechung 255
aa) Zivilrecht 255
bb) Strafrecht 258
c) Literatur 262
aa) Universelle Geltung der Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung 264
(1) Engisch 264
(2) Samson 265
(3) Dencker 266
(4) Würdigung 267
bb) Verknüpfung mittels non-deterministischer Zurechnung 268
(1) Bernsmann 268
(2) Kahrs 270
(3) Puppe und Hoyer 271
(4) Koriath 274
cc) Einheitliche Zurechnung bei psychisch und physisch vermittelten Kausalverläufen 276
(1) Schulz 276
(2) Pérez-Barbera 278
(3) Probabilistische Zurechnung und Risikoerhöhung 279
(a) Substituierung der notwendigen Bedingung durch eine wahrscheinliche 279
(b) Kombinationslösungen 288
(c) Kritische Würdigung 289
dd) Eigene Ansicht und Übertragung auf die Kausalitätsfragen im Kapitalmarkt 294
(1) Handelsgestützte Manipulationen 295
(2) Informationsgestützte (und handlungsgestützte) Manipulationen 297
III. Objektive Zurechnung 304
1. Grundsätzliches 304
2. Einzelne Probleme der objektiven Zurechnung 305
a) Zurechnung beim Unterlassen –\r Quasikausalität 305
b) Effektive Geschäfte als erlaubtes Risiko? 310
c) Eigenverantwortliche Selbstgefährdung oder geschädigter Anleger als Werkzeug gegen sich selbst? 311
d) Dazwischentreten Dritter/Zurechnung und mittelbare Täterschaft 312
e) Atypischer Kausalverlauf 314
f) Rechtmäßiges Alternativverhalten 316
IV. Prozessualer Nachweis der Zurechnung 317
1. Grundlagen des Beweisrechtes 318
2. Praxisprobleme einer Zurechnung auf der Grundlage der klassischen Zurechnungsfiguren 323
3. Lösungsansätze 324
a) Rechtsprechung 325
aa) Zivilrechtliche Judikatur 325
(1) Fraud-on-the-market theory des US-amerikanischen Kapitalmarktrechtes 326
(2) Konkrete haftungsbegründende Kausalität zwischen informationsgestützter Manipulation und Anlageentscheidung 329
(3) Stellungnahme 334
bb) Strafrechtliche Judikatur 336
(1) Instanzgerichte 336
(2) Bundesgerichtshof 337
(a) Ledersprayentscheidung 337
(b) Holzschutzmittel 339
(c) Analyst Sascha Opel 344
cc) Antworten und Lösungswege von Verwaltung und Literatur 353
(1) Kausalnachweis überhaupt nicht möglich 353
(2) Ereignisstudien und Indizienbeweis 354
(3) Übernahme der fraud-on-the-market-theory 361
(4) Konkrete Untersuchung (exakte Orderdatenermittlung; Zeugenbefragung etc.) der Einwirkung erforderlich 362
(5) Eigene Ansicht 364
V. Zwischenergebnis und eigene Ansicht 369
1. De lege lata: Propagierung einer Konvergenz von materiellen wie prozessualen Anforderungen 369
2. Vorschläge de lege ferenda 372
§ 3 Subjektiver Tatbestand 379
Zusammenfassung und Reformvorschläge 383
§ 1 Das Tatbestands- und Bestimmtheitsproblem 383
§ 2 Das Problem der Marktpreiseinwirkung und die Deliktsstruktur 384
Literaturverzeichnis 388
Sachwortverzeichnis 431