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Bräunig, A. (2011). Untreue in der Wirtschaft. Eine funktionale Interpretation des Untreuestrafrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53471-5
Bräunig, Alexander. Untreue in der Wirtschaft: Eine funktionale Interpretation des Untreuestrafrechts. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53471-5
Bräunig, A, (2011): Untreue in der Wirtschaft: Eine funktionale Interpretation des Untreuestrafrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53471-5

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Untreue in der Wirtschaft

Eine funktionale Interpretation des Untreuestrafrechts

Bräunig, Alexander

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 228

(2011)

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Abstract

Prominente Strafverfahren im Untreuesektor, etwa im Zusammenhang mit Managervergütungen, Kreditvergaben, Lustreisen, Parteispenden oder schwarzen Kassen, veranschaulichen – ebenso wie die besondere Häufigkeit von Verfahrenseinstellungen durch die Staatsanwaltschaft – in besonderer Weise die Kritik an der Unterbestimmtheit des § 266 StGB. Alexander Bräunig untersucht die aus dieser Unterbestimmtheit resultierenden Anwendungsprobleme des Untreuestrafrechts und zeigt auf, dass im Rahmen seines Zugriffs auf das Wirtschaftsleben teilweise eine derart ausgeweitete Anwendung stattfindet, dass die Eigenlogik wirtschaftlicher Prozesse unberücksichtigt bleibt oder gar beeinträchtigt wird, ohne dass dies rechtlich zwingend wäre. Der Vorschlag einer funktionalen Interpretation ermöglicht Auslegungsregeln des § 266 StGB, die die Anwendungsvoraussetzungen klarer konturieren lassen, und leistet damit zugleich einen Beitrag zur Harmonisierung von Rechts- und Wirtschaftssystem.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einführung 21
B. Methodische und rechtstheoretische Grundlegungen 28
I. Funktionale Methode zur theoretischen Systematisierung des Verhältnisses von Wirtschaftsstrafrecht und Wirtschaft 28
II. Das systemtheoretische Paradigma im Rahmen des Wirtschaftsstrafrechts 29
1. Das Rechts- und das Wirtschaftssystem als soziale Systeme 29
2. Die Kopplung von Recht und Wirtschaft 32
III. Spezifische Anwendung der systemtheoretischen Überlegungen auf den Untreuetatbestand 36
1. Funktionalität des Vertrauensschutzes (= Kopplung zur Wirtschaft) 36
a) Vermögensbezogenes Vertrauen als Komplexitätsreduktionsmechanismus arbeitsteiligen Wirtschaftens und das Principle-Agent-Modell 37
b) Personales Vertrauen als funktionales Schutzobjekt im Sinne des § 266 StGB? 42
c) Systemvertrauen 43
d) Nicht-natürliche Personen als rechtliche Vermögensinhaber und Vertrauen 46
aa) Außenverhältnis 47
bb) Innenverhältnis 48
e) Zusammenfassung 49
2. Privatautonomie und Vermögen als strukturelle Kopplungen von (Straf-)Recht und Wirtschaft und funktionale Schutzobjekte des des § 266 StGB 50
a) Privatautonomie 50
b) Vermögen 53
3. Funktionale Schutzrichtung und normativer Schutzzweck des § 266 StGB 54
4. Zusammenfassung 58
5. Exkurs: § 266 StGB als Norm des \"Wirtschaftsstrafrechts 59
IV. Systemfunktionaler Ansatz als Rechtsauslegungsmaßstab 62
1. Möglichkeit wirtschaftsadäquater Rechtsanwendung 63
2. Legitimation wirtschaftsadäquater Rechtsanwendung 66
a) Entparadoxierung durch Schaffung von Rechtssicherheit 67
b) Konkretisierungsbedarf aufgrund des Zwanges zur Entscheidung bei Unentscheidbarkeit 71
c) Normakzeptanz, Normzweck und -effizienz 73
V. Die Ökonomische Analyse des Untreuestrafrechts als untergeordneter Teilaspekt der systemtheoretischen Analyse 78
VI. Zusammenfassung 80
C. Funktionale Konkretisierung der Pflichtwidrigkeit im Sinne des § 266 StGB 81
I. Der Begriff des Missbrauchs bei § 266 1. Alt. StGB (Missbrauchsalternative) 81
II. Tatbestandliche Unterbestimmtheit der Treubruchalternative (§ 266 2. Alt. StGB) 86
III. Funktionale strafrechtsautonome Bestimmung der untreueerheblichen Pflichtenstellung 87
1. Einheit der Rechtsordnung und Außerstrafrechts-Akzessorietät 87
a) Negative (Zivilrechts-)Akzessorietät 89
b) Problemfall: zivilrechtlichte Indifferenz und strafrechtliche Missbilligung? 89
c) Limitierte Zivilrechtsakzessorietät 91
d) Zusammenfassung 92
2. Funktionale strafrechtsautonome Konkretisierung der Vermögensbetreuungspflicht (untreueerhebliche Pflichtenstellung) 93
a) Phänomenologisch-kasuistische Restriktion 93
aa) Restriktion der Vermögensbetreuungspflicht durch den \"Indizienkatalog\" der Rechtsprechung 93
bb) Kritik 94
cc) Zusammenfassung 95
b) Das restriktive strafrechtsautonome Kriterium nach Sax 95
c) Schutzrichtungsorientierte und funktionalistische Reformulierung des Saxschen Konkretisierungsansatzes – Die von Systemvertrauen geleitete „Abtretung“ von Privatautonomie mit Vermögensschädigungspotential 97
d) Zusammenfassung 99
3. Konsequenzen aus dem funktionalen Kriterium einer untreueerheblichen Vermögensbetreuungspflicht 99
a) Dogmatische und anwendungsrestringierende Konsequenzen für die Bestimmung des Treubruchtatbestands 99
aa) Einräumung einer besonderen rechtlichen Macht über fremdes Vermögen 100
(1) Sonderfall: Sicherungsverträge 100
(2) Sonderfall: Mietkautionen 102
bb) Einräumung einer besonderen tatsächlichen Macht über fremdes Vermögen 104
(1) Einräumung einer besonderen tatsächlichen Macht über fremdes Vermögen aufgrund Rechtsgeschäft, Gesetz oder behördlichen Auftrag 105
(2) Einräumung einer besonderen tatsächlichen Macht über fremdes Vermögen aufgrund eines faktischen Treuverhältnisses 105
(a) Rechtlich begründetes faktisches Treuverhältnis 106
(b) Tatsächlich begründete/sozialethische Treuverhältnisse 109
(c) Treupflicht auch bei wegen Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit nichtigem oder erloschenem Rechtsgeschäft? 110
b) Bedarf auch § 266 1. Alt. StGB des Merkmals der Vermögensbetreuungspflicht? (zum Verhältnis von 1. und 2. Alt.) 114
c) \"Untreueimmunität\" wirtschaftlichen Handelns im Außenverhältnis 117
aa) Begrenzung der Pflichtenstellung auf das wirtschaftliche Innenverhältnis zwischen Vermögensinhaber und Vermögensbetreuer 117
bb) Sonderfall: Verfolgung eigener wirtschaftlicher Interessen im Rahmen der Entgegennahme überhöhter Vergütungen 119
cc) Sonderfall: Vereitelung des Zuwachses des Treugebervermögens durch den sog. \"Kick-back 122
d) Unbeachtlichkeit von Dritt-Vermögensinteressen 125
e) Die Bestimmung des Täterkreises im Rahmen funktionaler Betrachtung 126
aa) Täterschaft und Teilnahme 126
bb) Kette von Treupflichtigen 126
cc) Pflichtenstellung im Rahmen multipersonaler Entscheidungsprozesse 127
dd) Anwendbarkeit des § 28 Abs. 1 StGB für Teilnehmer 128
IV. Funktionstheoretisch fundierte Konkretisierung und Restriktion des Tatbestandsmerkmals \"Pflichtverletzung 128
1. Funktionaler Zusammenhang zwischen Pflichtverletzung und Pflichtenstellung 129
2. Funktionale Restriktion und funktionale Konkretisierung von Pflichtverletzungen im Rahmen eines unbestimmten Innenverhältnisses (Ermessensfreiheit) und das Primat des ausdrücklichen materiellen Treugeberwillens 132
a) Das Erfordernis eines strafrechtsautonomen Kriteriums für die Bestimmung von untreuerheblichen Pflichtverletzungen bei Ermessensspielräumen des Treupflichtigen 132
b) Kritik an der Beschränkung auf \"gravierende\" Pflichtverletzungen 133
c) Kritik an der Beschränkung auf \"gravierende\" Pflichtverletzungen im Sinne von Verletzungen des materiellen Treugeberinteresses bzw. Unternehmensinteresses 136
d) Das funktionale Kriterium untreueerheblicher Pflichtverletzungen 139
aa) Notwendigkeit und Voraussetzungen einer allgemeinen objektiven Regel in der Form eines funktionalen Prinzips 139
bb) Formulierung eines funktionalen Prinzips zur Bestimmung einer untreueerheblichen Pflichtverletzung 143
cc) Dogmatische Einordnung und Konsequenzen des funktionalen Kriteriums 148
(1) Autonomie und Selektivität des funktionalen Kriteriums gegenüber dem \"Außerstrafrecht 148
(2) Adäquanzsicherung von Recht und Wirtschaft 151
(3) Trennung und Verschleifung von Pflichtwidrigkeit und Vermögensschädigung 153
(4) Entsubjektivierung des Pflichtwidrigkeitsmerkmals 154
e) Das Primat des ausdrücklichen materiellen Treugeberwillens – eingeschränkte Anwendung des funktionalen Kriteriums einer untreueerheblichen Pflichtverletzung 156
3. Unterlassen von Vermögensmehrungen: der Treupflichtige als personale Optimierungsfiktion? 158
a) Unterlassen als Treubruch im Sinne des § 266 2. Alt. StGB 158
b) Nichtabwenden vermögensschädigender Ereignisse 159
c) Nichtvornahme vermögensmehrender Handlungen innerhalb von Ermessensspielräumen 160
aa) Gibt es eine Pflicht zur Gewinnmaximierung? 161
bb) Pflicht zur Gewinnerzeugung 163
(1) Keine Pflichtwidrigkeit bei Unterlassen rechts- oder sittenwidriger Handlungen 163
(2) Anwendung des funktionalen Kriteriums: Pflichtwidrigkeit nur bei Unterlassen realer Chancen zur Vermögensmehrung 163
(3) Pflichtverletzung durch Unterlassen einer \"besseren\" Maßnahme zur Vermögensmehrung 164
(4) Zusammenfassung 165
cc) Unterlassen einer Vermögensmehrung im Rahmen einer rechtlich unwirksamen Pflichtenstellung 166
d) Unterlassen einer Schädigungspflicht 168
4. Formelle Pflichtverletzungen – Verletzung von Zuständigkeits-, Verfahrens- oder Formvorschriften 168
a) Verletzungen von Compliance-Regeln (zur Untreuerelevanz des Deutschen Corporate Governance Kodex) 172
b) Intrinsische Sorgfaltspflicht als formelle Pflicht mit materiellem Indiz innerhalb von Ermessensspielräumen 173
c) Zusammenfassung 176
5. Verletzung einer spezifischen Systemlogik außerhalb des Wirtschaftssystems 176
a) Verletzung sportlicher Regeln (\"Bundesligaskandal-Fall\") 176
b) Verstöße gegen \"moralische Normen 179
c) Zusammenfassung 180
6. Untreue und Risiko 180
a) Risiko als strukturelle Konstante der Wirtschaft und wirtschaftlicher Unternehmungen 180
b) Das Risikogeschäft 181
aa) Definition und Begriff 181
bb) Die Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht bei Risikoentscheidungen (inkl. Risikogeschäften) innerhalb unternehmerischer Ermessensentscheidungen 183
(1) Pflichtwidrigkeit durch mangelhaftes Risikomanagement 183
(a) Die Funktion eines Risikomanagements 184
(b) Mangelhaftes Risikomanagement als formelle Pflichtverletzung mit materiellem Indiz 185
(2) Materielles Kriterium der Pflichtwidrigkeit bei Risikoverhalten im Ermessen 186
(a) Notwendigkeit einer Verschleifung von Tathandlung und Vermögensebene 186
(b) Der materielle Maßstab für pflichtwidriges Risiko: statistischer Erwartungswert oder Gewinnwahrscheinlichkeit? 187
(c) Ausschließlichkeit formeller (prozeduraler) Kriterien bei Unbestimmtheit materieller Kriterien zur Bestimmung untreueerheblicher Pflichtverletzungen durch Risikoentscheidungen 190
(d) Der \"wirtschaftlich vernünftige Gesamtplan\" als Restriktionskriterium für die Pflichtwidrigkeit bei Risikogeschäften 192
(e) Zusammenfassung 193
c) Sonderfall: Kreditgeschäfte 194
aa) Pflichtwidrigkeit einer Kreditvergabe 194
bb) Sonderfall: Folge- und Sanierungskredite 197
7. Rechts- oder sittenwidriges Verhalten des Treupflichtigen 198
a) Anwendung des funktionalen Kriteriums auch bei Rechtsbrüchen 198
b) Rechts- oder sittenwidriges Handeln ohne Nachteilspotential 203
c) Rechts- oder sittenwidriges Handeln mit Nachteilspotential 203
d) Zusammenfassung 207
e) Sonderfall: Pflichtwidrigkeit \"schwarzer Kassen\" durch Vorenthaltung und Verschleierung von Vermögenswerten (zum \rSiemens-Korruptionsfall) 207
V. Einverständnis 211
1. Funktionale Begründung eines tatbestandsausschließenden Einverständnisses 211
2. Anforderungen an ein wirksames Einverständnis 213
3. Umfang der Dispositionsbefugnis des wirtschaftlichen Vermögensinhabers 215
a) Die Begrenzung der Dispositionsbefugnis des wirtschaftlichen Vermögensinhabers (insbesondere durch § 30 GmbHG) nach Meinung von Rechtsprechung und herrschender Lehre 215
b) Unbeschränkte Dispositionsbefugnis des wirtschaftlichen Vermögensinhabers 217
aa) Dispositionsfreiheit aufgrund fehlenden Drittschutzes im Rahmen des § 266 StGB 217
bb) Problematik einer akzessorischen Verwendung des unterbestimmten § 30 GmbHG 218
cc) Möglichkeit rechtmäßigen wirtschaftsfunktionalen Alternativverhaltens (Auflösung der Gesellschaft) 219
dd) Wirtschaftliche Eigentums- und Handlungseinheit 220
ee) Dysfunktionalität eines personalisierten Systemvertrauens 223
c) Übertragung der untreuestrafrechtlichen Gewährung einer unbegrenzten Dispositionsfreiheit auch auf Aktiengesellschaften und andere Gesellschaften 223
d) Zusammenfassung 224
4. Einverständnis als Untreuehandlung? 224
D. Das Tatbestandsmerkmal \"Vermögensnachteil\" als Kopplungselement zur Wirtschaft 226
I. Der wirtschaftliche Vermögensbegriff als Grundlage einer autonomen strukturellen Kopplung von Strafrechts- und Wirtschaftssystem 226
1. Kritik des juristischen Vermögensbegriffs 226
2. Adäquanzsicherung im Rahmen des wirtschaftlicher Vermögensbegriffs und Kritik einer normativen Beschränkung 227
3. Fremdheit des Vermögens 231
4. Zusammenfassung 232
II. Die Bestimmung des Vermögensschadens 232
1. Wirtschaftlicher Nachteilsbegriff und Prinzip der Gesamtsaldierung zum Tatvollendungszeitpunkt 232
2. Exkurs: Zusammenhang von Pflichtverletzung und Vermögensschaden im Rahmen der objektiven Zurechnung 236
a) Unmittelbarkeitszusammenhang 237
b) Pflichtwidrigkeitszusammenhang 238
c) Schutzzweckzusammenhang 239
d) Zusammenfassung 239
3. Wertbemessung im Rahmen der Gesamtsaldierung 240
a) Objektiver Marktwert zum Tatvollendungszeitpunkt 240
b) Probleme einer objektiven Betrachtung 242
aa) Wertlose Gegenstände 242
bb) Unbewertete Gegenstände 242
cc) Hypothetischer Marktwert bei Marktmanipulationen des Treupflichtigen 242
dd) Börsenwert und Börsenmanipulationen durch sog. \"Scalping 243
ee) Geldwerturteil und Zeit - der wirtschaftlich vernünftige Gesamtplan als immanente Voraussetzung einer wirtschaftlichen Gesamtsaldierung 244
c) Entökonomisierungstendenzen durch Subjektivierungen im Rahmen der Schadensbestimmung 246
aa) Der personale (oder subjektive) Schadensbegriff 246
bb) Der individuelle Schadenseinschlag 247
d) Kritik an einer Subjektivierung und Zweckorientierung der personalen Vermögenslehre und der Lehre vom subjektiven Schadenseinschlag als Kontingenzen im funktionalen Kontext 248
aa) Ablehnung einer Subjektivierung wegen der Unbestimmtheit subjektiver \"Korrekturen 248
bb) Ablehnung einer Subjektivierung durch die funktionale Betrachtung der Schadensebene vor dem Hintergrund intersystemischer Rationalität von Recht und Wirtschaft 251
cc) Ablehnung einer Subjektivierung aufgrund funktionaler Betrachtung des Verhältnisses von \"Vermögensschaden\" und \"Pflichtverletzung 254
dd) Ablehnung einer subjektivierten Korrektur wegen der Gefahr einer völligen Entobjektivierung 256
ee) Ablehnung einer Subjektivierung aufgrund wirkungsähnlicher objektiver Alternative im Rahmen der \"Liquidierbarkeitsthese 257
ff) Zusammenfassung 258
e) Die \"Liquidierbarkeitsthese\" als objektive normative Korrektur des wirtschaftlichen Schadensbegriffs bei Aufrechterhaltung einer geldwertorientierten entindividualisierten Gesamtsaldierung 258
aa) Die Möglichkeit des konkreten Weiterverkaufs im Sinne der Rechtsprechung und Lehre 259
bb) Kritik 259
cc) Orientierung an der prinzipiellen Wiederverkäuflichkeit als normativer Schadensfaktor 262
dd) Fallgruppen 266
(1) Indiz für prinzipielle Illiquidität bei nicht handelbaren Gegenleistungen (wie Dienstleistungen, immaterielle Werte) ohne Geldvorteil 266
(2) Indiz für prinzipielle Liquidität bei Geldvorteil versprechenden nicht-handelbaren Gegenleistungen (zum Beispiel Dienstleistungen, Betriebsausgaben, immaterielle Werte u. a. Gelderwerbschancen) 267
(3) Indiz für prinzipielle Illiquidität handelbarer Güter bei fehlendem allgemeinen Zugang zu einem rechtlich gebilligten Absatzmarkt 270
(4) Indiz für prinzipielle Liquidierbarkeit rechtmäßig handelbarer Güter bei Gewinngeschäften 271
ee) Zusammenfassung 271
f) Sonderfall: Haushaltsuntreue 271
aa) Anwendbarkeit des § 266 StGB auf öffentliches Vermögen – Wirtschaftsfunktionale Identität von privatem und öffentlichem Vermögen 272
bb) (Haushalts-)zweckwidrige Mittelverwendungen 272
(1) Pflichtwidrigkeit (haushalts-)zweckwidriger Mittelverwendungen 272
(2) Materielle Zweckwidrigkeit als Schaden 273
(a) Materielle Zweckwidrigkeit ohne wirtschaftliche Äquivalenz 273
(b) Materielle Zweckwidrigkeit bei wirtschaftlicher Äquivalenz 273
(3) Kritik einer Schadensannahme bei materiell (haushalts-)zweckwidriger Mittelverwendung 274
(a) Gefahr einer Verdopplung des Tatbestandsmerkmals \"Pflichtverletzung\" – Politische Gestaltungsfreiheit kein Vermögensgut 274
(b) Gefahr von Kontingenz durch Politisierung und Moralisierung 277
(aa) Politisierung 277
(bb) Moralisierung 278
(cc) Zusammenfassung 279
(4) Zweckwidrige Mittelverwendung als Untreue im Rahmen der wirtschaftlichen Gesamtsaldierung und der Liquidierbarkeitsthese 279
(5) Zusammenfassung 281
cc) Zweckmäßigkeit und Ungleichwertigkeit 281
dd) Zweckgemäße Haushaltsüberziehung (BGHSt 43, 293 ff. \"Intendantenfall\") 282
(1) Die Anwendung der Kriterien des subjektiven Schadenseinschlags auf Fälle der Haushaltsüberschreitung 282
(2) Kritik 282
(3) Haushaltsüberziehungen als Untreue im Rahmen der wirtschaftlichen Gesamtsaldierung und der Liquidierbarkeitsthese 285
ee) Zusammenfassung 285
4. Die schadensgleiche Vermögensgefährdung – bedarf ein wirtschaftlicher Schadensbegriff des Instituts des \"Gefährdungsschadens\"? 285
a) Gefahr einer Konversion des § 266 StGB in ein abstraktes Gefährdungsdelikt (Verdopplung des Pflichtwidrigkeitsmerkmals) und einer Implementierung der Versuchspönalisierung contra legem 286
b) Konturierung einer \"schadensgleichen Vermögensgefährdung 288
aa) Rechtsimmanente Konturierung 288
bb) Wirtschaftliche Konturierung der Vermögensgefährdung im Sinne eines \"quantitativen Minus 288
cc) Funktionale Konturierung einer schadensgleichen Vermögensgefährdung 291
(1) Der (wirtschafts-)systemische Zurechnungszusammenhang 291
(2) Die intrinsische Kompensationsmöglichkeit und Unbeachtlichkeit des effektiven Schadenseintritts bei einer schadensgleichen Vermögensgefährdung 291
(3) Unmittelbarkeitszusammenhang (personaler Zurechnungszusammenhang) zwischen Vermögensgefährdung und effektiver Realisierung 292
(4) Funktionale Definition einer schadensgleichen Vermögensgefährdung 294
dd) Zusammenfassung 294
c) Fallgruppen 295
aa) Risikogeschäfte 295
(1) Wirtschaftlicher Schadensposten mit intrinsischer Kompensationsmöglichkeit 295
(a) Maßgeblichkeit des Erwerbs des Risikos (Tatvollendungszeitpunkt) und Unbeachtlichkeit des effektiven Schadenseintritts 295
(b) Wirtschaftlicher Differenzschaden 296
(c) Funktionale Begründung der Orientierung am wirtschaftlichen \"Risikoschaden 297
(2) Unmittelbarkeitszusammenhang 298
(3) Zusammenfassung 298
bb) Entzug von Dispositionsmacht durch Unterhalten \"Schwarzer Kassen\" (\"Siemens-Fall\") 299
(1) Wirtschaftliche Bewertung \"schwarzer Kassen 300
(a) Keine automatische wirtschaftliche Negativbewertung \"schwarzer Kassen\" aufgrund entzogener Dispositionsmacht 300
(b) Wirtschaftliche Bewertung anhand des Verwendungszwecks 303
(2) Unmittelbarkeit der Schadensrealisierung 305
(3) Unmittelbarkeit von schadensgleicher Vermögensgefährdung und Pflichtverletzung 305
(4) Zusammenfassung 306
cc) Vermögensgefährdung durch Rechtsverlust 307
(1) Unordentliche Buchführung 307
(2) Anspruchsgefährdung durch Unterlassen 308
dd) Bekanntgabe von Budgets bzw. Herausgabe von Bieterlisten (Submissionsuntreue) 309
ee) Fehlleiten öffentlicher Gelder 312
ff) Fehlende persönliche Eignung (Amtserschleichung) 313
gg) Abschluss nachteiliger Verpflichtungsgeschäfte 314
(1) Der Abschluss eines nachteiligen Verpflichtungsgeschäfts als Zeitpunkt des Schadenseintritts (Tatvollendungszeitpunkt) 314
(2) Genehmigungsbedürftige unausgewogene Geschäfte 317
hh) Zusammenfassung 319
5. Kompensation durch Vermögensvorteile 319
a) Die wirtschaftliche Werthaltigkeit des Vorteils 319
aa) Vorteilsgleiche Vermögenschancen (faktische Exspektanzen) 319
(1) Vorteilschancen als wirtschaftlich werthaltige Vermögensbestandteile 319
(2) Intrinsische Kompensationsgefährdung bei vorteilsgleichen Vermögenschancen (faktischen Exspektanzen) – Spiegelbildlichkeit zur schadensgleichen Vermögensgefährdung 324
(3) Beispiel: Kreditsicherheiten 325
(4) Beispielsfall \"Berliner Banken-Skandal 326
bb) Immaterielle Unternehmensvorteile 327
(1) Marktstellung 327
(2) Marketing und Reputation 328
(3) Beispiel: Unternehmensvorteile durch Bestechungszahlungen (z.B. \"Siemens-Korruptionsaffäre\") 330
(4) Beispiel: Unternehmensvorteile durch Sponsoring 331
(a) Pflichtwidrigkeit 332
(b) Schaden 333
(5) Kapitalakquise 334
(6) Produktivität des Personals (Motivation, Know-How etc.) 335
(7) Beispiel: Unternehmensvorteile durch Sonderboni für Manager 336
(a) Ökonomische Vorteilsposten durch Sonderboni 336
(aa) Leistungsanreize 336
(bb) Wettbewerbsvorteil bei der Personalakquise 338
(b) Beispiel: Unternehmensvorteile durch nachträgliche Anerkennungsprämien (\"Mannesmann\"-Fall) 338
(aa) Pflichtwidrigkeit 339
(bb) Schaden 341
(cc) Zusammenfassung 345
(8) Beispiel: Unternehmensvorteile durch Sonderaufwendungen für den Betriebsrat (\"VW-Affäre\", \"Siemens-AUB-Affäre\") 345
(a) \"VW-Affäre 345
(aa) Pflichtwidrigkeit 346
(α) Gehaltssteigerungen ohne vereinbarte Gegenleistung 346
(β) Lustreisen 346
(bb) Schaden 347
(b) \"Siemens-AUB-Affäre 348
(c) Zusammenfassung 348
(9) Beispiel: Unternehmensvorteil durch Übernahme von Sanktionen 348
(a) Pflichtwidrigkeit 349
(b) Schaden 350
(10) Zusammenfassung 352
cc) Immaterieller Unternehmensvorteil als werthaltige Vermögenschance? 352
(1) Langfristige Komplementarität von immateriellen Unternehmens- und (materiellen) Vermögensvorteilen durch materielle Rückkopplung immaterieller Resonanzen 353
(2) Unzulänglichkeit des Grundsatzes der Geldwertadäquanz im Rahmen der Gesamtsaldierung bei immateriellen Vermögensvorteilen 356
(3) Problemlösungsmöglichkeiten 356
(a) Grundsätzliche Abkehr vom Dogma der Adäquanz von Leistung und Gegenleistung 356
(aa) Vorschlag einer grundsätzlichen Abkehr vom Dogma der Adäquanz von Leistung und Gegenleistung 356
(bb) Kritik 357
(cc) Zusammenfassung 358
(b) Orientierung an einem \"Quasi-Geldwert\" (Komparabilitätshypothese) 359
(c) Normative Restriktion durch den Grundsatz \"in dubio pro reo 362
(4) Beispiel: Praxis von schwarzen Kassen und Bestechungen bei der Siemens AG (\"Siemens-Fall\") 363
(5) Zusammenfassung 364
b) Kompensationsgefährdung 365
aa) Vorteilsgleiche Vermögenschance mit intrinsischer Kompensationgefährdung – Spiegelbildlichkeit zur schadensgleichen Vermögensgefährdung bei Risikogeschäften 365
bb) Vermögensvorteile mit intrinsischer Kompensationgefährdung (z.B. Sanktionsfolgen) 365
cc) Zusammenfassung 366
c) Vermögensvorteil und Unmittelbarkeitsprinzip 367
aa) Unmittelbarkeitszusammenhang zwischen Pflichtverletzung und Vorteil – Abgrenzung zum bloßen Schadensausgleich 367
(1) Desintegration von Zufall im Rahmen der Gesamtsaldierung zum Tatvollendungszeitpunkt mit Hilfe des Kriteriums des \"wirtschaftlich vernünftigen Gesamtplans 367
(2) Schadensersatzansprüche und Gewährleistungsrechte des Vermögensinhabers 369
(3) Anfechtungs- und Widerrufsrechte des Vermögensinhabers 370
(4) Bereithalten liquider Mittel durch den Treupflichtigen 371
bb) Ausschluss des Unmittelbarkeitsprinzip bei der Realisierung von Vorteilschancen 374
cc) Unmittelbarkeit der Vorteilsgefährdung 376
(1) Exkurs: Gewinnabschöpfung im Sinne der §§ 73 ff. StGB bzw. § 17 Abs. 4 OWiG und Unmittelbarkeitsprinzip 376
(2) Gefährdung von Vermögensvorteilen durch Verhalten mit Nachteilspotential (Sanktionsfolgen) 377
(a) Wirtschaftliche Negativbewertung 377
(b) Unmittelbarkeitszusammenhang 378
(aa) Staatliche Straf- oder Bußgeldansprüche 379
(bb) Privatrechtlicher Schadensersatzansprüche 380
(3) Zahlungsunwilligkeit bzw. -unfähigkeit 380
dd) Zusammenfassung 381
E. Subjektive Gesichtspunkte des Untreuestrafrechts im Hinblick auf die Kopplung an die Wirtschaft 383
I. Begrenzung des subjektiven Tatbestands des § 266 StGB zu Restriktionszwecken? 383
II. Ausschluss des Pflichtwidrigkeitsvorsatzes durch Irrtum 384
III. Vorsatz und schadensgleiche Vermögensgefährdung 386
IV. Versuchsstrafbarkeit de lege ferenda? 390
F. Ergebnis 393
I. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse 393
II. Schlusswort 406
Literaturverzeichnis 409
Sachwortverzeichnis 428