Haushaltspolitik und öffentliche Verschuldung

doi:10.3790/978-3-428-51810-4

Haushaltspolitik und öffentliche Verschuldung

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Genser, B. (Ed.) (2005). Haushaltspolitik und öffentliche Verschuldung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51810-4

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Haushaltspolitik und öffentliche Verschuldung

Editors: Genser, Bernd

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 307

(2005)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51810-4
978-3-428-11810-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51810-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 169
Collections: WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN 1996–2005
Duncker & Humblot Open Access
Subjects: Political economy

Abstract

Der Tagungsband zur Arbeitstagung 2004 des Finanzwissenschaftlichen Ausschusses zum Thema "Haushaltsdisziplin und öffentliche Verschuldung" bietet in vier Beiträgen einen kompetenten Überblick über Erklärungsansätze für die angespannte Lage der öffentlichen Haushalte und über Instrumente zu deren Überwindung.

Hans Fehr und Gitte Halder (Universität Würzburg) quantifizieren mit Hilfe eines intertemporalen Gleichgewichtsmodells die Budget- und Wohlfahrtswirkungen der demographischen Entwicklung in Deutschland. Die Analyse zeigt, dass die Probleme durch erhöhte Geburten- und Zuwanderungsraten alleine nicht lösbar sind und weitere Reformen der Sozialsysteme unerlässlich sind, um deren Finanzierung zu sichern.

Heinz Grossekettler (Universität Münster) untersucht, welche Anforderungen der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt an die Koordinierung der Haushaltspolitik der EU Mitgliedsstaaten stellt. Im internationalen Vergleich erweist sich der deutsche Stabilitätspakt als wenig funktionsfähig und es werden substanzielle Verbesserungen eingemahnt.

Reinhard Neck (Universität Klagenfurt) erweitert die Steuerglättungstheorie Barros zur Erklärung der Staatsschuldenentwicklung durch ökonomische und politische Einflussfaktoren und überprüft diese Hypothesen ökonometrisch am Beispiel Österreichs.

Gunnar Schwarting (Mainz) konstatiert eine besorgniserregende Finanzlage der deutschen Kommunen. Deren Bewältigung erwartet er weder von gängigen Konsolidierungskonzepten noch von den in Diskussion stehenden regulatorischen und marktorientierten Instrumenten, sondern am ehesten von Kapitalmarkt-Ratings der Kommunen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhalt	9
Hans Fehr und Gitte Halder: Alternde Bevölkerung, öffentliche Budgets und intergenerative Wohlfahrt	11
A. Einleitung	11
B. Die demographische Ausgangslage in Deutschland	12
C. Bevölkerungsentwicklung und öffentliche Budgets: Ein Überblick	16
D. Ein Simulationsmodell für den demographischen Übergang in Deutschland	19
I. Bevölkerungsstruktu	19
II. Präferenzen und Budgetbeschränkunge	21
III. Die Produktionsseite des Modells	24
IV. Das Steuer- und Sozialversicherungssystem	25
E. Ausgangsgleichgewicht und Basispfad	28
F. Sensitivitätsanalysen und Politikreforme	40
I. Alterung in einer offenen Volkswirtschaft	40
II. Die Rolle des technischen Fortschritts	41
III. Effekte einer veränderten Lebenserwartung	41
IV. Erleichterung der Zuwanderung	42
V. Erfolgreiche Familienpolitik	45
G. Zusammenfassung der Ergebnisse	48
Literatu	50
Heinz Grossekettler: Funktionsfähigkeit der nationalen Stabilitätspakte föderalistischer EU-Staaten im Lichte der Anforderungen des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes	53
A. Ziele, Mittel und Anforderungen des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes (ESWP)	53
B. Umsetzungsmöglichkeiten für den ESWP und tatsächliche Umsetzung in den Mitgliedstaaten mit föderalistischen Verfassungselemente	58
I. Typen von Koordinierungsverträge	58
II. Lokalisation der nationalen Stabilitätspakte im Vertragsraum	64
C. Hypothesen über die Ursachen von stabilitätspolitischen Koordinationsmängel	70
D. Genauere Analyse der Umsetzung des ESWP in Österreich und in Deutschland	77
I. Anforderungen an einen nationalen Stabilitätspakt (NSP)	77
II. Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Österreichischen Stabilitätspaktes (ÖSP) unter Stressbedingunge	80
III. Beurteilung des Deutschen Stabilitätspaktes (DSP) unter Stressbedingungen, der Möglichkeiten seiner Verbesserung und der potenziellen Auswirkungen auf die Umsatzsteuerverteilung	82
1. Beschreibung des Paktes	82
2. Verbesserungsvorschläge für den DSP	86
3. Auswirkungen eines belastungsfähigen DSP auf die Umsatzsteuerverteilung in Deutschland	88
E. Zusammenfassung	90
Literatu	91
Reinhard Neck: Staatsverschuldung aus politisch-ökonomischer Sicht: Theorie und österreichische Evidenz	95
A. Einleitung	95
B. Die keynesianische finanzpolitische Konzeption und ihre Kritike	97
I. Zur Bedeutung der Finanzpolitik im Keynesianismus	97
II. Monetaristische Kritik an der keynesianischen Theorie der Finanzpolitik	98
III. Finanzpolitik in der Neuen Klassischen Makroökonomik	100
IV. Finanzpolitik in der Neuen Politischen Ökonomie	102
C. Theoretische Erklärungen der Staatsverschuldung	103
D. Die Entwicklung der österreichischen Budgetpolitik	108
E. Empirische Überprüfung der theoretischen Hypothese	113
I. Die Steuerglättungstheorie	113
II. Nachhaltigkeit als Zielsetzung der österreichischen Fiskalpolitik	115
III. Der Einfluss von Ideologien und Regierungsforme	121
IV. Politische Budgetzyklen in Österreich	126
F. Abschließende Bemerkunge	127
Literatu	129
Gunnar Schwarting: Einige Gedanken zur fiskalischen Disziplin kommunaler Gebietskörperschaften in Deutschland	131
A. Einführung	131
I. Zum Zustand der Kommunalfinanze	131
II. Zukunftsperspektive	135
B. Die Gewährleistung fiskalischer Diszipli	137
I. Zwei idealtypische Verfahre	137
II. Einschränkende Voraussetzunge	138
C. Regulatorische Elemente	140
I. Der rechtliche Rahmen in Deutschland	140
II. Die Wirksamkeit der Kommunalaufsicht in Deutschland	142
III. Gibt es ein „bailing-out“ für deutsche Kommunen?	144
IV. Vorschlag 1: Stärkung des regulatorischen Instrumentariums durch Risikomanagement	146
D. Marktorientierte Elemente	150
I. Wählerpräferenzen als Korrektiv	150
II. Steuersätze und Steuerzahle	152
III. Vorschlag 2: Das Kommunalrating	156
E. Schlussbemerkunge	159
Anhang 1: Besonderheiten des Haushaltsausgleichs in der Kommune	161
I. Der Haushaltsausgleich in der Kommune nach geltendem Recht	161
II. Das Problem des Finanzierungssaldos	162
III. Der Haushaltsausgleich in einem neuen – doppischen – Rechnungswese	163
Literatu	167

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