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Baßeler, U.Heintzen, M.Kruschwitz, L. (Eds.) (2006). Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole. Ringvorlesung der Fachbereiche Rechts- und Wirtschaftswissenschaft der Freien Universität Berlin im Sommersemester 2005. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51893-7
; Baßeler, Ulrich; Heintzen, Markus and Kruschwitz, Lutz. Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole: Ringvorlesung der Fachbereiche Rechts- und Wirtschaftswissenschaft der Freien Universität Berlin im Sommersemester 2005. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51893-7
Baßeler, U Heintzen, M Kruschwitz, L (eds.) (2006): Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole: Ringvorlesung der Fachbereiche Rechts- und Wirtschaftswissenschaft der Freien Universität Berlin im Sommersemester 2005, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51893-7

Format

Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole

Ringvorlesung der Fachbereiche Rechts- und Wirtschaftswissenschaft der Freien Universität Berlin im Sommersemester 2005

Editors: Baßeler, Ulrich | Heintzen, Markus | Kruschwitz, Lutz

Studien und Gutachten aus dem Institut für Staatslehre, Staats- und Verwaltungsrecht der Freien Universität Berlin, Vol. 18

(2006)

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Abstract

Der Band fasst in leicht überarbeiteter Form elf Vorträge zusammen, die im Sommersemester 2005 an der Freien Universität Berlin gehalten worden sind. Die Vorträge lassen sich in drei Gruppen bündeln: Vorträge von Politikern, ökonomisch-verwaltungswissenschaftliche Vorträge, juristische Vorträge. Die Berliner Senatoren Sarrazin - abgedruckt ist einer seiner "Folienvorträge" - und Wolf stellen die finanzielle und wirtschaftliche Situation Berlins und ihre Perspektiven aus der Sicht des Landes, der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Halsch aus der Sicht des Bundes dar. Der Bundestagsabgeordnete W. Wieland beschäftigt sich mit der föderalen Neugliederung im Raum Berlin/Brandenburg, der Unternehmer Dussmann mit der privaten Finanzierung der überfälligen Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. Im engeren Sinne juristische Fragen behandeln J. Wieland (extreme Haushaltsnotlage Berlins) und Andreas Musil (bezirkliche Selbstverwaltung). Dem Topos "Metropole" gelten die Beiträge von Röber (Vergleich der Verwaltungen europäischer Metropolen) und Schuppert (Metropolitan Governance). Michael Heine und Manfred Seitz befassen sich aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht mit den Finanzen von Berlin. Die Beiträge erheben keinen systematischen Anspruch, sondern heben hervor, was den Herausgebern in der dritten Phase der Berliner Finanzpolitik nach der Wiedervereinigung (erst übertriebene Erwartungen, dann Fortsetzung des alten Kurses, jetzt Konsolidierung) als wichtig erschienen ist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Ulrich Baßeler, Markus Heintzen und Lutz Kruschwitz: Einführung 9
Thilo Sarrazin: Finanzpolitische Perspektiven für Berlin 11
I. Einleitung 11
II. Strukturdaten Berlins 11
III. Wirtschaftswachstum in Berlin im Kontext deutscher und internationaler Entwicklungen 13
IV. Schuldenstandsentwicklung in Berlin im Ländervergleich 14
V. Entwicklung der Zinsausgaben seit der Wiedervereinigung 15
VI. Mehreinnahmen und Mehrausgaben im Ländervergleich 16
VII. Mehrausgaben in Berlin nach Politikfeldern 18
VIII. Geplante Entlastungen auf der Ausgabenseite 20
IX. Primärsalden Berlins im Ländervergleich 22
X. Extreme Haushaltsnotlage 23
XI. Vergleich der Berliner Haushaltsplanung mit Hamburg 25
XII. Abbau der Solidarpaktmittel bis zum Jahr 2020 26
XIII. Das Konzept einer nachhaltigen Finanzpolitik 27
XIV. Schlusswort 28
Harald Wolf: Strukturwandel zur Metropole: Perspektiven nach dem Ende der Subventionswirtschaft 29
I. Die aktuelle wirtschaftliche Misere Berlins 29
II. Die Subventionswirtschaft im geteilten Berlin 30
III. Die Umbrüche des Jahres 1990 31
IV. Die verschleiernde Wirkung des Vereinigungsbooms 32
V. Der Weg in die Krise 33
VI. Die Krise der Bankgesellschaft als Wendepunkt 35
VII. Elemente der Neuorientierung 35
VIII. Die Wachstumsfelder der Zukunft 36
IX. Die Gesundheitswirtschaft 37
X. Die Politik des Senats 37
XI. Industrie in Berlin 38
XII. Geringfügig Qualifizierte 39
XIII. Regionalpolitik 40
XIV. Schluss 41
Manfred Röber: Ist die Berliner Verwaltung noch zu retten? Werkstattbericht aus dem Projekt „Europäische Metropolen im Vergleich“ 43
I. Einleitung 43
II. Berlins Entwicklung als dezentralisierte Einheitsgemeinde 44
1. Vom Zweckverband zum Groß-Berlin-Gesetz 44
2. Suburbanisierung auf der politischen Insel 46
3. Im Dilemma zwischen Hauptstadtfunktion und Stärkung der Bezirke 48
III. Berlin, London und Paris: Institutionelle Arrangements im Vergleich 51
IV. Abschließende Einschätzungen 53
Literatur 56
Michael Heine: Zielkonflikte zwischen regionaler Konsolidierungs- und makroökonomischer Stabilisierungspolitik: das Beispiel Berlin 59
I. Einleitung 59
II. Fiskal- und lohnpolitische Kriterien einer funktionalen Makropolitik 61
III. Wirtschaftspolitik in Berlin 67
1. Öffentliche Investitionen in Berlin 70
2. Lohnpolitik des Berliner Senats 72
IV. Ergebnisse der Konsolidierungsbemühungen 73
V. Alternative Finanzpolitik 77
Literatur 79
Volker Halsch: Berlin im Geflecht der Bund/Länder-Finanzbeziehungen 81
I. Die Finanzsituation Berlins – ein Problemaufriss 81
II. Die einnahmeseitigen Rahmenbedingungen für die Finanzentwicklung Berlins 83
1. Vorwendezeit und Übergangsregelungen bis 1994 83
2. Der gesamtdeutsche Finanzausgleich ab 1995 83
3. Der Hauptstadtstatus Berlins 87
III. Befindet sich Berlin in einer Haushaltsnotlage? 88
1. Die Sicht Berlins 88
2. Die Sicht des Bundes 89
IV. Handlungsoptionen Berlins 94
1. Verbesserung der Haushaltsstruktur 94
2. Länderfusion Berlin – Brandenburg 95
V. Zusammenfassung 98
Helmut Seitz: Finanzpolitische Herausforderungen an das Land Berlin bis zum Jahr 2020 99
I. Einleitung und Übersicht 99
II. Zur Ausgangslage in Berlin 99
III. Zu den Anpassungszwängen in Berlin 103
IV. Was kommt auf Berlin noch zu? Erkenntnisse aus einfachen Nachhaltigkeitsmodellrechnungen 107
V. Schlussfolgerungen 113
Literatur 115
Wolfgang Wieland: Kein Land in Sicht, oder die hohe Kunst der Verschleppung einer notwendigen Fusion von Berlin und Brandenburg 117
I. Die Notwendigkeit einer Fusion 117
II. Besonderheiten der Fusionspartner 118
III. Das Pro und das Contra einer Fusion 118
IV. Das Scheitern des ersten Anlaufs zu einer Fusion 122
V. Stillstand der Fusionsbemühungen 125
VI. Verfassungsgebung und Länderfusion 126
VII. Die Finanzen eines gemeinsamen Bundeslandes 127
VIII. Ausblick 129
Gunnar Folke Schuppert: Regierbarkeitsprobleme von Großstädten am Beispiel Berlins – Überlegungen zu Metropolitan Governance 131
I. Metropolitan Governance als Regional Governance 131
1. Zum Governance-Begriff allgemein und zum Begriff von Regional-Governance im Besonderen 131
2. Typen von Regional Governance 134
3. Drei ausgewählte Beispielsregionen 136
a) Verband Region Stuttgart 137
b) Die Region Hannover 138
c) Raumordnungsverband Rhein-Neckar 139
4. Steuerungstheoretische Typisierung von Metropolitan Governance 140
II. Das Finden der richtigen Mitte zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung als Governance-Problem 143
1. Die Grundmelodie des Spannungsverhältnisses zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung 143
2. Juristische Auflösung dieser Spannungslage 143
a) Modell „Einheitsgemeinde“ oder Modell der kommunalen Selbstverwaltung? 143
b) Zuständigkeitskataloge und Aufgabenkategorien 144
3. Das mehrstufige Berliner Verwaltungsmodell als dynamisches Modell 145
a) Mehrebenensysteme als dynamische Systeme: das Beispiel des deutschen Föderalismus 145
b) Zur Empirie der Pendelschwünge 146
aa) Das Gewicht der Berliner Verwaltungsebenen im Spiegel ihrer Personalausstattung 146
bb) Gewinn- und Verlustlisten für die Ebenen der Haupt- und Bezirksverwaltung 147
III. Management unterschiedlicher Sozialräume als Governance-Problem 148
1. Zur sozialen Binnendifferenzierung von Metropolen am Beispiel Berlins 150
a) Quartiersmanagement als interaktiver Kommunikationsprozess 150
b) Die Messung der Sozialstruktur der Berliner Bezirke: zum Verhältnis von Sozial- und Statusindex 151
2. Metropolitan Governance als betreuende, beratende, moderierende und kommunizierende Verwaltung: das Beispiel Hamburgs 153
a) Bekämpfung der Armut 153
b) Ausländerbetreuung und Ausländerintegration 155
c) Effektive Sozialhilfe 156
d) Drogen- und Suchthilfe 157
IV. Besonderheiten großstädtischer Aufgabenerfüllung im Überblick 159
1. Zur Aufgabenabhängigkeit von Verwaltungsorganisation und Governancestrukturen 159
2. Drei ausgewählte Beispiele metropolentypischer Aufgabenbereiche 160
a) Verdichtungsraumspezifische Aufgaben 160
b) Die Bekämpfung sozialer Ballungsschäden 162
c) Metropolen im Wettbewerb 163
V. Die Finanzierung von Metropolen als Governanceproblem 167
1. Die Stellung der Stadtstaaten im Länderfinanzausgleich: das Beispiel Hamburg 167
2. Die Haushaltsnotlage Berlins und die dadurch ins Bewusstsein tretende Notwendigkeit neuer Governancestrukturen zur Bewältigung von Haushaltskrisen im Bundesstaat 170
Joachim Wieland: Die „extreme Haushaltsnotlage“ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Normenkontrollantrag Berlins 173
I. Das Problem 173
II. Das bündische Prinzip des Einstehens füreinander 174
III. Die Notwendigkeit des bundesstaatlichen Finanzausgleichs 174
IV. Die Solidarpflicht in Haushaltsnotlagen 176
V. Der Tatbestand der Hilfeleistungspflicht 177
1. Haushaltsnotlage 178
2. Extreme Haushaltsnotlage 178
3. Entstehen des Anspruchs auf Sanierungshilfe 179
4. Eigenanstrengungen des Haushaltsnotlagenlandes 179
VI. Die Irrelevanz von Verschulden 180
VII. Die Rechtsfolgen 181
VIII. Das föderale Gleichbehandlungsgebot 182
IX. Die Folgerungen für Berlin 182
X. Die Gegenargumente 183
Andreas Musil: Probleme und Perspektiven bezirklicher Selbstverwaltung 185
I. Einleitung 185
II. Begriffsfragen 186
III. Die bezirkliche Rechtsstellung im Vergleich mit den Gemeinden 187
1. Die Rechtsstellung der Gemeinden im Überblick 187
2. Die Rechtsstellung der Bezirke 188
IV. Die finanzielle Lage der Bezirke 190
1. Die Einnahmewirtschaft 190
2. Die Haushaltswirtschaft 191
V. Verwaltungskompetenzen, Aufsicht, Rechtsschutz 192
1. Die Verwaltungskompetenzen der Bezirke 192
2. Die Aufsichtsbefugnisse der Hauptverwaltung 193
3. Der Rechtsschutz der Bezirke 194
4. Bewertung 195
VI. Das politische Bezirksamt 196
1. Die geltende Rechtslage 196
2. Die Diskussion 196
3. Notwendigkeit des politischen Bezirksamts 197
VII. Zwischenbefund 198
VIII. Perspektiven bezirklicher Selbstverwaltung 199
1. Perspektiven in einem Stadtstaat Berlin 199
2. Perspektiven nach einer möglichen Länderfusion 200
IX. Fazit 200
Peter Dussmann: Überlegungen eines Berliner Unternehmers zur privaten Finanzierung einer Staatsoper 203
Stichwortverzeichnis 207
Autoren- und Herausgeberverzeichnis 212