Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole

doi:10.3790/978-3-428-51893-7

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Baßeler, U., Heintzen, M., Kruschwitz, L. (Eds.) (2006). Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole. Ringvorlesung der Fachbereiche Rechts- und Wirtschaftswissenschaft der Freien Universität Berlin im Sommersemester 2005. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51893-7

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Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole

Ringvorlesung der Fachbereiche Rechts- und Wirtschaftswissenschaft der Freien Universität Berlin im Sommersemester 2005

Editors: Baßeler, Ulrich | Heintzen, Markus | Kruschwitz, Lutz

Studien und Gutachten aus dem Institut für Staatslehre, Staats- und Verwaltungsrecht der Freien Universität Berlin, Vol. 18

(2006)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51893-7
978-3-428-11893-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51893-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 213
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public finance & taxation
Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Band fasst in leicht überarbeiteter Form elf Vorträge zusammen, die im Sommersemester 2005 an der Freien Universität Berlin gehalten worden sind. Die Vorträge lassen sich in drei Gruppen bündeln: Vorträge von Politikern, ökonomisch-verwaltungswissenschaftliche Vorträge, juristische Vorträge. Die Berliner Senatoren Sarrazin - abgedruckt ist einer seiner "Folienvorträge" - und Wolf stellen die finanzielle und wirtschaftliche Situation Berlins und ihre Perspektiven aus der Sicht des Landes, der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Halsch aus der Sicht des Bundes dar. Der Bundestagsabgeordnete W. Wieland beschäftigt sich mit der föderalen Neugliederung im Raum Berlin/Brandenburg, der Unternehmer Dussmann mit der privaten Finanzierung der überfälligen Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. Im engeren Sinne juristische Fragen behandeln J. Wieland (extreme Haushaltsnotlage Berlins) und Andreas Musil (bezirkliche Selbstverwaltung). Dem Topos "Metropole" gelten die Beiträge von Röber (Vergleich der Verwaltungen europäischer Metropolen) und Schuppert (Metropolitan Governance). Michael Heine und Manfred Seitz befassen sich aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht mit den Finanzen von Berlin. Die Beiträge erheben keinen systematischen Anspruch, sondern heben hervor, was den Herausgebern in der dritten Phase der Berliner Finanzpolitik nach der Wiedervereinigung (erst übertriebene Erwartungen, dann Fortsetzung des alten Kurses, jetzt Konsolidierung) als wichtig erschienen ist.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Ulrich Baßeler, Markus Heintzen und Lutz Kruschwitz: Einführung	9
Thilo Sarrazin: Finanzpolitische Perspektiven für Berlin	11
I. Einleitung	11
II. Strukturdaten Berlins	11
III. Wirtschaftswachstum in Berlin im Kontext deutscher und internationaler Entwicklungen	13
IV. Schuldenstandsentwicklung in Berlin im Ländervergleich	14
V. Entwicklung der Zinsausgaben seit der Wiedervereinigung	15
VI. Mehreinnahmen und Mehrausgaben im Ländervergleich	16
VII. Mehrausgaben in Berlin nach Politikfeldern	18
VIII. Geplante Entlastungen auf der Ausgabenseite	20
IX. Primärsalden Berlins im Ländervergleich	22
X. Extreme Haushaltsnotlage	23
XI. Vergleich der Berliner Haushaltsplanung mit Hamburg	25
XII. Abbau der Solidarpaktmittel bis zum Jahr 2020	26
XIII. Das Konzept einer nachhaltigen Finanzpolitik	27
XIV. Schlusswort	28
Harald Wolf: Strukturwandel zur Metropole: Perspektiven nach dem Ende der Subventionswirtschaft	29
I. Die aktuelle wirtschaftliche Misere Berlins	29
II. Die Subventionswirtschaft im geteilten Berlin	30
III. Die Umbrüche des Jahres 1990	31
IV. Die verschleiernde Wirkung des Vereinigungsbooms	32
V. Der Weg in die Krise	33
VI. Die Krise der Bankgesellschaft als Wendepunkt	35
VII. Elemente der Neuorientierung	35
VIII. Die Wachstumsfelder der Zukunft	36
IX. Die Gesundheitswirtschaft	37
X. Die Politik des Senats	37
XI. Industrie in Berlin	38
XII. Geringfügig Qualifizierte	39
XIII. Regionalpolitik	40
XIV. Schluss	41
Manfred Röber: Ist die Berliner Verwaltung noch zu retten? Werkstattbericht aus dem Projekt „Europäische Metropolen im Vergleich“	43
I. Einleitung	43
II. Berlins Entwicklung als dezentralisierte Einheitsgemeinde	44
1. Vom Zweckverband zum Groß-Berlin-Gesetz	44
2. Suburbanisierung auf der politischen Insel	46
3. Im Dilemma zwischen Hauptstadtfunktion und Stärkung der Bezirke	48
III. Berlin, London und Paris: Institutionelle Arrangements im Vergleich	51
IV. Abschließende Einschätzungen	53
Literatur	56
Michael Heine: Zielkonflikte zwischen regionaler Konsolidierungs- und makroökonomischer Stabilisierungspolitik: das Beispiel Berlin	59
I. Einleitung	59
II. Fiskal- und lohnpolitische Kriterien einer funktionalen Makropolitik	61
III. Wirtschaftspolitik in Berlin	67
1. Öffentliche Investitionen in Berlin	70
2. Lohnpolitik des Berliner Senats	72
IV. Ergebnisse der Konsolidierungsbemühungen	73
V. Alternative Finanzpolitik	77
Literatur	79
Volker Halsch: Berlin im Geflecht der Bund/Länder-Finanzbeziehungen	81
I. Die Finanzsituation Berlins – ein Problemaufriss	81
II. Die einnahmeseitigen Rahmenbedingungen für die Finanzentwicklung Berlins	83
1. Vorwendezeit und Übergangsregelungen bis 1994	83
2. Der gesamtdeutsche Finanzausgleich ab 1995	83
3. Der Hauptstadtstatus Berlins	87
III. Befindet sich Berlin in einer Haushaltsnotlage?	88
1. Die Sicht Berlins	88
2. Die Sicht des Bundes	89
IV. Handlungsoptionen Berlins	94
1. Verbesserung der Haushaltsstruktur	94
2. Länderfusion Berlin – Brandenburg	95
V. Zusammenfassung	98
Helmut Seitz: Finanzpolitische Herausforderungen an das Land Berlin bis zum Jahr 2020	99
I. Einleitung und Übersicht	99
II. Zur Ausgangslage in Berlin	99
III. Zu den Anpassungszwängen in Berlin	103
IV. Was kommt auf Berlin noch zu? Erkenntnisse aus einfachen Nachhaltigkeitsmodellrechnungen	107
V. Schlussfolgerungen	113
Literatur	115
Wolfgang Wieland: Kein Land in Sicht, oder die hohe Kunst der Verschleppung einer notwendigen Fusion von Berlin und Brandenburg	117
I. Die Notwendigkeit einer Fusion	117
II. Besonderheiten der Fusionspartner	118
III. Das Pro und das Contra einer Fusion	118
IV. Das Scheitern des ersten Anlaufs zu einer Fusion	122
V. Stillstand der Fusionsbemühungen	125
VI. Verfassungsgebung und Länderfusion	126
VII. Die Finanzen eines gemeinsamen Bundeslandes	127
VIII. Ausblick	129
Gunnar Folke Schuppert: Regierbarkeitsprobleme von Großstädten am Beispiel Berlins – Überlegungen zu Metropolitan Governance	131
I. Metropolitan Governance als Regional Governance	131
1. Zum Governance-Begriff allgemein und zum Begriff von Regional-Governance im Besonderen	131
2. Typen von Regional Governance	134
3. Drei ausgewählte Beispielsregionen	136
a) Verband Region Stuttgart	137
b) Die Region Hannover	138
c) Raumordnungsverband Rhein-Neckar	139
4. Steuerungstheoretische Typisierung von Metropolitan Governance	140
II. Das Finden der richtigen Mitte zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung als Governance-Problem	143
1. Die Grundmelodie des Spannungsverhältnisses zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung	143
2. Juristische Auflösung dieser Spannungslage	143
a) Modell „Einheitsgemeinde“ oder Modell der kommunalen Selbstverwaltung?	143
b) Zuständigkeitskataloge und Aufgabenkategorien	144
3. Das mehrstufige Berliner Verwaltungsmodell als dynamisches Modell	145
a) Mehrebenensysteme als dynamische Systeme: das Beispiel des deutschen Föderalismus	145
b) Zur Empirie der Pendelschwünge	146
aa) Das Gewicht der Berliner Verwaltungsebenen im Spiegel ihrer Personalausstattung	146
bb) Gewinn- und Verlustlisten für die Ebenen der Haupt- und Bezirksverwaltung	147
III. Management unterschiedlicher Sozialräume als Governance-Problem	148
1. Zur sozialen Binnendifferenzierung von Metropolen am Beispiel Berlins	150
a) Quartiersmanagement als interaktiver Kommunikationsprozess	150
b) Die Messung der Sozialstruktur der Berliner Bezirke: zum Verhältnis von Sozial- und Statusindex	151
2. Metropolitan Governance als betreuende, beratende, moderierende und kommunizierende Verwaltung: das Beispiel Hamburgs	153
a) Bekämpfung der Armut	153
b) Ausländerbetreuung und Ausländerintegration	155
c) Effektive Sozialhilfe	156
d) Drogen- und Suchthilfe	157
IV. Besonderheiten großstädtischer Aufgabenerfüllung im Überblick	159
1. Zur Aufgabenabhängigkeit von Verwaltungsorganisation und Governancestrukturen	159
2. Drei ausgewählte Beispiele metropolentypischer Aufgabenbereiche	160
a) Verdichtungsraumspezifische Aufgaben	160
b) Die Bekämpfung sozialer Ballungsschäden	162
c) Metropolen im Wettbewerb	163
V. Die Finanzierung von Metropolen als Governanceproblem	167
1. Die Stellung der Stadtstaaten im Länderfinanzausgleich: das Beispiel Hamburg	167
2. Die Haushaltsnotlage Berlins und die dadurch ins Bewusstsein tretende Notwendigkeit neuer Governancestrukturen zur Bewältigung von Haushaltskrisen im Bundesstaat	170
Joachim Wieland: Die „extreme Haushaltsnotlage“ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Normenkontrollantrag Berlins	173
I. Das Problem	173
II. Das bündische Prinzip des Einstehens füreinander	174
III. Die Notwendigkeit des bundesstaatlichen Finanzausgleichs	174
IV. Die Solidarpflicht in Haushaltsnotlagen	176
V. Der Tatbestand der Hilfeleistungspflicht	177
1. Haushaltsnotlage	178
2. Extreme Haushaltsnotlage	178
3. Entstehen des Anspruchs auf Sanierungshilfe	179
4. Eigenanstrengungen des Haushaltsnotlagenlandes	179
VI. Die Irrelevanz von Verschulden	180
VII. Die Rechtsfolgen	181
VIII. Das föderale Gleichbehandlungsgebot	182
IX. Die Folgerungen für Berlin	182
X. Die Gegenargumente	183
Andreas Musil: Probleme und Perspektiven bezirklicher Selbstverwaltung	185
I. Einleitung	185
II. Begriffsfragen	186
III. Die bezirkliche Rechtsstellung im Vergleich mit den Gemeinden	187
1. Die Rechtsstellung der Gemeinden im Überblick	187
2. Die Rechtsstellung der Bezirke	188
IV. Die finanzielle Lage der Bezirke	190
1. Die Einnahmewirtschaft	190
2. Die Haushaltswirtschaft	191
V. Verwaltungskompetenzen, Aufsicht, Rechtsschutz	192
1. Die Verwaltungskompetenzen der Bezirke	192
2. Die Aufsichtsbefugnisse der Hauptverwaltung	193
3. Der Rechtsschutz der Bezirke	194
4. Bewertung	195
VI. Das politische Bezirksamt	196
1. Die geltende Rechtslage	196
2. Die Diskussion	196
3. Notwendigkeit des politischen Bezirksamts	197
VII. Zwischenbefund	198
VIII. Perspektiven bezirklicher Selbstverwaltung	199
1. Perspektiven in einem Stadtstaat Berlin	199
2. Perspektiven nach einer möglichen Länderfusion	200
IX. Fazit	200
Peter Dussmann: Überlegungen eines Berliner Unternehmers zur privaten Finanzierung einer Staatsoper	203
Stichwortverzeichnis	207
Autoren- und Herausgeberverzeichnis	212

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