Die Entwicklung der Schwurgerichtsfrage in Kurhessen bis zum Jahre 1851
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Die Entwicklung der Schwurgerichtsfrage in Kurhessen bis zum Jahre 1851
Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 151
(2011)
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Matthias Braun wurde 1963 in Eschwege geboren. Nach dem Abitur in Eschwege und dem Wehrdienst studierte er Rechtswissenschaften in Regensburg und Marburg. Nach der Referendarzeit wurde er 1996 in eine mittelständische Kanzlei in Marburg als Rechtsanwalt aufgenommen. Er ist als selbstständiger Rechtsanwalt tätig. Im Jahr 2011 wurde er zum Notar mit dem Amtssitz in Marburg ernannt.Abstract
In Folge der Revolution von 1848 wurden auch in Kurhessen Geschworenengerichte eingeführt. Die Schwurgerichtsbarkeit sowie die Prinzipien der Öffentlichkeit und Mündlichkeit in der Strafrechtspflege sollten ein rechtsstaatliches Verfahren ermöglichen und die Gefahren des geheimen Inquisitionsprozesses überwinden. Auch in Kurhessen wurde die Schwurgerichtsfrage seit Beginn des 19. Jahrhunderts gerade in politisch aufgeheizten Zeiten heftig diskutiert. Sie stand dabei stets in direktem Zusammenhang mit den liberalen Forderungen nach Meinungs- und Pressefreiheit. Noch vor dem eigentlichen Beginn der Diskussionen in Deutschland hatten die Kurhessen in der westphälischen Zeit von 1807 bis 1813 das französische Geschworenengericht in der Praxis kennen gelernt.Matthias Braun untersucht die Entwicklung der Schwurgerichtsfrage in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts vor dem Hintergrund der politischen Ereignisse im Kurstaate und den hier besonders ausgeprägten obrigkeitsstaatlichen Beharrungskräften. War in der Strafrechtswissenschaft der Reformbedarf unstreitig, so verhalfen am Ende in erster Linie die politischen Aspekte der Laienbeteiligung im Strafverfahren zum Durchbruch.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
A. Voraussetzungen | 11 | ||
I. Überwindung des Inquisitionsprozesses | 11 | ||
II. Allgemeine Ausgangssituation im kurhessischen Gebiet | 16 | ||
III. Die theoretische Auseinandersetzung um die Einführung der Geschworenengerichte | 20 | ||
1. Trennung von Tat- und Rechtsfrage | 23 | ||
2. Die freie Beweiswürdigung und der Einfluss des Vorsitzenden | 25 | ||
3. Das Problem der „ Omnipotence“r oder Allmacht der Jury | 28 | ||
4. Die Zusammensetzung der Jury | 29 | ||
5. Englische oder französische Jury? | 30 | ||
B. Das Geschworenengericht im Königreich Westphalen: Erste Erfahrungen mit der Laiengerichtsbarkeit auf kurhessischem Gebiet | 34 | ||
I. Errichtung eines Modellstaates | 34 | ||
II. Die Modernisierung der Strafrechtspflege | 36 | ||
1. Einrichtung und Organisation der neuen Strafrechtspflege | 37 | ||
2. Die praktische Einführung der Laienbeteiligung im Strafverfahren | 39 | ||
3. Die Peinliche Prozessordnung von 1808 | 44 | ||
4. Der Praxisalltag der neuen Geschworenengerichte | 55 | ||
III. Beschränkungen und Einflussnahme | 57 | ||
IV. Ende des Modellstaates und Wirkungen | 68 | ||
C. Der Streit und die Verhandlungen über die Geschworenengerichte bis zum Jahr 1848 | 71 | ||
I. Die Zeit der Restauration, der Verfassungsentwurf von 1815/16 und Entwicklungen in der Strafrechtspflege bis 1830 | 72 | ||
1. Der Verfassungsentwurf von 1815/16 | 78 | ||
2. Der Beginn der Diskussion um die Geschworenengerichte in Deutschland und kurhessische Bezüge | 84 | ||
a) Feuerbachs Kritik an der französischen Jury | 85 | ||
b) Das Gutachten der Immediat-Justiz-Kommission | 90 | ||
c) Die Schwurgerichtsfrage vor dem Hintergrund der politischen Ereignisse | 92 | ||
d) Das öffentliche Leben und Zensurmaßnahmen in Kurhessen | 97 | ||
3. Entwicklungen in der Strafrechtspflege | 111 | ||
II. Die Verfassungsurkunde des Jahres 1831 und die Frage der Geschworenengerichte in den Verhandlungen über das Pressegesetz | 125 | ||
1. Die Verhandlungen über die Verfassungsurkunde | 126 | ||
2. Aufkeimende Öffentlichkeit und der Aspekt der Schwurgerichtsbarkeit bei den Verhandlungen über das Pressegesetz | 136 | ||
a) Politische Öffentlichkeit zu Beginn der 30er Jahre | 136 | ||
b) Die Verhandlungen über das Pressegesetz | 144 | ||
c) Das Scheitern des Pressegesetzes und staatliche Repression | 154 | ||
III. Die Schwurgerichtsfrage in den weiteren Reformbemühungen des kurhessischen Landtags bis 1846 | 158 | ||
1. Verhandlungen über die Entwürfe eines Gesetzes, die Abstellung mehrerer in der Strafrechtspflege wahrgenommenen Mängel betreffendr | 162 | ||
2. Die Entwürfe betreffend das Strafverfahren des Jahres 1846 | 169 | ||
IV. Reformdruck und die Schwurgerichtsfrage im Vorfeld der Gesetzgebung des Jahres 1848 | 180 | ||
1. Das ungelöste Problem der freien Beweiswürdigung und der Prozess gegen Sylvester Jordan | 181 | ||
2. Die kurfürstlichen Proklamationen vom 7. und 11. März 1848 | 192 | ||
3. Das Ersuchen der Stände um die Einführung des öffentlichen Schlussverhörs | 199 | ||
D. Die Reformgesetzgebung des Jahres 1848 | 203 | ||
I. Das Gesetz „ wider Preßvergehen“r vom 26. August 1848 | 203 | ||
II. Das Gesetz „ die Umbildung des Strafverfahrens betreffend“r vom 31. Oktober 1848 | 208 | ||
1. Die Gesetzgebungsarbeiten | 208 | ||
2. Die Ausgestaltung der kurhessischen Schwurgerichtsbarkeit | 212 | ||
III. Das Gesetz über die Einrichtung der Gerichte und der Staatsbehörde bei den Gerichten vom 31. Oktober 1848 | 221 | ||
E. Beschränkungen der Schwurgerichtsbarkeit durch das provisorische Gesetz des Jahres 1851 | 232 | ||
I. Das Presseverfahren gegen Friedrich Oetker | 235 | ||
II. Das provisorische Gesetz vom 22. Juli 1851 | 239 | ||
1. Provisorische gesetzliche Maßnahmen im Vorfeld der Verfassung von 1852 | 243 | ||
2. Änderungen in der Schwurgerichtsbarkeit durch das provisorische Gesetz vom 22. Juli 1851 | 245 | ||
3. Die weitere Entwicklung | 248 | ||
F. Schlussbetrachtung | 250 | ||
Anhang 1 Der Prozess gegen Friedrich Oetker | 252 | ||
Anhang 2 Gesetz vom 26sten August 1848, wider Preßvergehen | 286 | ||
Anhang 3 Gesetz vom 31ten Oktober 1848, die Umbildung des Strafverfahrens betreffend | 302 | ||
Anhang 4 Gesetz vom 31sten October 1848, über die Einrichtung der Gerichte und der Staatsbehörde bei den Gerichten | 379 | ||
Anhang 5 Provisorisches Gesetz vom 22sten Juli 1851, | 398 | ||
Anhang 6 Statistikr | 415 | ||
Literatur- und Quellenverzeichnis | 417 | ||
Personenregister | 427 | ||
Sachregister | 429 |