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Ziekow, J.(Ed.) (2011). Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2010. Vorträge auf den Zwölften Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 3. bis 5. März 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53595-8
and Ziekow, Jan. Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2010: Vorträge auf den Zwölften Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 3. bis 5. März 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53595-8
Ziekow, J (ed.) (2011): Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2010: Vorträge auf den Zwölften Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 3. bis 5. März 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53595-8

Format

Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2010

Vorträge auf den Zwölften Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 3. bis 5. März 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Ziekow, Jan

Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Vol. 209

(2011)

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About The Author

Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow: Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der Universität Speyer; Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Präsident der Deutschen Sektion des IIAS; Mitglied des UN Committee of Experts on Public Administration; Mitglied des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern und diverser Experten- und Enquetekommissionen.

Abstract

Der Band dokumentiert die Vorträge, die auf den 12. Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag 2010 von Wissenschaftlern und Praktikern aus Anwaltschaft, Ministerien, Interessenverbänden und Justiz zu aktuellen Fragen des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts gehalten wurden. In diesem Jahr lagen die Schwerpunkte der Planungsrechtstage in den Bereichen Artenschutz, Verfahrensrecht, gerichtlicher Rechtsschutz und Eisenbahnrecht. Der Luftverkehrsrechtstag widmete sich schwerpunktmäßig den Themen Zulassungsverfahren, Bau- und Anlagenschutz sowie Lärmschutz.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Volker Gronefeld: Chancen für eine Beschleunigung luftrechtlicher Zulassungsverfahren – Bestandsaufnahme, Analyse und Ausblick 9
I. Bestandsaufnahme 9
1. LuftVO/LuftVZO 11
2. Richtlinien 11
II. Der Auftrag zur Verfahrensbeschleunigung 12
III. Die Analyse 13
IV. Ausblick und Anregungen 15
Karsten Baumann: Bau-, Anlagen- und Verfahrensschutz nach der Neufassung des Luftverkehrsgesetzes 23
I. Einleitung 23
II. Überblick über die Neuregelungen zum Bau-, Anlagen- und Verfahrensschutz 25
III. Einzelfragen des Bau-, Anlagen- und Verfahrensschutzes 26
1. Entscheidungen im Rahmen des Schutzes von Flugsicherungseinrichtungen (Anlagenschutz) – § 18a LuftVG 27
a) Erster Komplex: Entscheidungen im Hinblick auf geplante Bauwerke 27
aa) Voraussetzungen des materiellen Bauverbots 28
bb) Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung – Rechtsnatur und Verfahren 29
b) Zweiter Komplex: Entscheidungen im Hinblick auf bereits existente Bauwerke 32
c) 3. Komplex: Datensammlung und gegenseitige Information 33
2. Maßnahmen im Rahmen des Verfahrensschutzes – § 18b LuftVG 35
a) Regelungsgehalt des § 18b LuftVG 35
b) Zuständigkeiten und Verfahren 36
3. Entscheidungen im Hinblick auf die Kennzeichnung errichteter Luftfahrthindernisse – § 16a LuftVG 38
a) Normzweck und Reichweite der Bestimmung 38
b) Zuständigkeiten und Prüfungsmaßstab 39
c) Anzeigepflichten 40
4. Sonstige Entscheidungen und Maßnahmen im Rahmen des Bauschutzes (§§ 12, 14, 15 und 17 LuftVG) 42
a) Luftfahrtbehördliche Zuständigkeiten 42
b) Bestimmung der für gutachtliche Stellungnahmen zuständigen Flugsicherungsorganisation 43
IV. Folgerungen für die Verfahrensgestaltung bei der Errichtung von Bauwerken und sonstigen Gegenständen mit möglichen Auswirkungen auf die Hindernissituation bzw. die Funktionalität von Flugsicherungseinrichtungen 45
Markus Deutsch: Der Flughafen Frankfurt vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof – Die Urteile vom 21. August 2009 und ihre Perspektiven für das Flughafenplanungsrecht aus Sicht der Luftverkehrswirtschaft 47
I. Das Ausbauverfahren 48
1. „Mediation“ und Nachtflugverbot 48
a) Das Mediationsverfahren 49
b) Das Regionale Dialog Forum (RDF) 50
c) Rechtsstreitigkeiten im Vorfeld der Planfeststellung 51
2. Das Planfeststellungsverfahren 53
a) Der Antrag des Vorhabenträgers 53
b) Die Einwendungen der Luftfahrtunternehmen 53
c) Die Ermittlung des Nachtflugbedarfs 55
3. Die Änderung des LEP 2000 55
4. Der Planfeststellungsbeschluss 56
5. Die Entscheidungen des VGH Kassel 58
a) Die Eilentscheidungen des HessVGH 58
b) Die Urteile vom 21. August 2009 59
II. Rechtliche Würdigung 60
1. Betriebsregelung als Gegenstand der Abwägung 60
a) Die Elemente der Abwägung 61
b) Die Steuerung der Abwägung 61
2. Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung in der Abwägung 62
a) Die Aufgabe der Raumordnung 62
b) Übergriffe in die Kompetenz der Fachplanung 66
c) Landesplanung und bundesrechtliche Fachplanung 68
d) Der Regelungsgehalt von Grundsätzen der Raumordnung 69
e) Die Konsequenzen der Rechtsprechung 73
3. Standortspezifischer Nachtflugbedarf 73
a) Der standortspezifische Nachtflugbedarf und seine Einbindung in die Abwägung 74
b) Die Standortspezifik 77
c) Der Zusammenhang zwischen Standortspezifik und Nachtflugbedarf 80
d) Der standortspezifische Bedarf an anderen Flughäfen 81
e) Der standortspezifische Bedarf als Zulassungsvoraussetzung für Nachtflüge 84
f) Die Notwendigkeit der Präzisierung des § 29 b Abs. 1 Satz 2 LuftVG 87
III. Bewertung 87
Bernhard Schmitz: Der Flughafen Frankfurt vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof – Perspektiven für die Entwicklung des Flughafenplanungsrechts 91
I. Vorgeschichte 91
II. Das Urteil vom 21. August 2009 92
1. Leitsatz – Raumordnerische Grundlagen 93
2. und 3. Leitsatz Fluglärmschutzgesetz 94
Ludger Giesberts: Flughäfen als Unternehmen? – Anwendbarkeit des Beihilfenrechts 101
I. Infrastrukturinvestitionen an Flughäfen 101
II. Regelung staatlicher Beihilfen 102
III. Sind Flughäfen als Unternehmen tätig? 103
1. Ansicht der Kommission 103
a) Ursprüngliche Sichtweise: Flughäfen als Teil der öffentlichen Verwaltung 105
b) Zunehmende wirtschaftliche Bedeutung von Flughäfen wandelt deren Einordnung 106
c) Flughäfen üben eine wirtschaftliche Tätigkeit aus 108
d) Leitlinien 2005 zur Steuerung der Entscheidungspraxis 110
e) Praxis der Europäischen Kommission seit den Leitlinien 2005 112
f) Änderung der Flughafenrichtlinien 114
2. Bewertung der Entscheidungspraxis und Differenzierung de lege ferenda 114
a) Infrastrukturerrichtung: keine wirtschaftliche Tätigkeit des Flughafenbetreibers 114
b) Forderung nach eigenfinanzierter Flughafeninfrastruktur erscheint fraglich 115
c) Wirtschaftliche Entwicklung im Flughafensektor steht öffentlicher Infrastrukturförderung nicht entgegen 116
d) Infrastrukturerrichtung als eigene Tätigkeitskategorie 117
IV. Anwendung des Beihilfenrechts auf Infrastrukturinvestitionen 118
1. Transfer staatlicher Mittel 119
2. Wirtschaftlicher Vorteil 119
3. Selektivität 122
4. Wettbewerbsverzerrung und Auswirkung auf innergemeinschaftlichen Handel 123
V. Schlussbetrachtung 124
Alexandra Fridrich: Offene Fragen zum Fluglärmschutzgesetz und dessen Umsetzung 127
I. Frage 1: Sind die Schwellenwerte des § 2 Abs. 2 FluglärmG auch auf Verkehrslandeplätze oder Sonderflughäfen anwendbar, die nicht unter § 4 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 FluglärmG fallen? 128
II. Frage 2: Kommt dem FluglärmG hinsichtlich der Gewährung passiven Schallschutzes sowie von Außenwohnbereichsentschädigung eine abschließende Wirkung zu? 131
III. Frage 3: Sind innerhalb des Anwendungsbereichs des FluglärmG Ausnahmen zur Bewältigung atypischer Situationen möglich? 137
IV. Frage 4: Sind die Planfeststellungsbehörden und die Gerichte nach der Definition von Grenzwerten in § 2 Abs. 2 FluglärmG von der bisher gebotenen intensiven Auseinandersetzung mit der Lärmwirkungsforschung entbunden? 140
V. Frage 5: Falls das FluglärmG eine abschließende Wirkung für die Gewährung passiven Schallschutzes und Außenwohnbereichsentschädigungen entfaltet, für welchen flugbetriebsbedingten Lärm gilt dies? 142
VI. Frage 6: Ist bzw. war das FluglärmG i.V.m. § 8 Abs. 1 Satz 3 LuftVG trotz Fehlens der Ausführungsverordnungen anwendbar? 143
VII. Frage 7: Welche Anforderungen sind zu erfüllen, wenn die Grenzwerte des FluglärmG auch ohne untergesetzliches Regelwerk anwendbar sind bzw. waren? 143
VIII. Frage 8: Ist es bei der Ermittlung des Sigma-Zuschlags nach Neubau einer Bahn zulässig, die Varianz der Bahnnutzungsverteilungen (bahnbezogene Betriebsrichtungsverteilung) vollständig auszublenden? 147
IX. Frage 9: Wie wird das Verkehrsprognosejahr bestimmt? 149
X. Frage 10: Wie können die Schallschutzanforderungen in § 3 Abs. 1 2. FlugLSV angewandt werden, wenn bei Erlass des Lärmschutzbereichs nach der 1. FlugLSV die jeweiligen Bereiche in den Tag-Schutzzonen und der Nacht-Schutzzone nicht festgelegt werden? 150
XI. Frage 11: Welche Anforderungen sind an „freiwillige Schutzprogramme“ oder in sonstiger Weise erfolgte Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen nach § 5 Abs. 3 2. FlugLSV zu stellen, die zu einer weiteren Reduzierung des Schutzniveaus führen? 152
XII. Frage 12: Wie wird die „Wohnfläche“ nach § 5 Abs. 4 Satz 1 und § 5 Abs. 1 2. FlugLSV definiert und gilt diese für die gesamte Wohnung oder nur für einen einzelnen Raum der Wohnung? 154
XIII. Frage 13: Sind im Verfahren zur Festsetzung der Lärmschutzbereiche Gemeinden, Private und sonstige Dritte zu beteiligen? 156
Alexander Jannasch: Aktuelle Fragen des Luftverkehrsrechts – aus der Sicht der Rechtsprechung 161
I. Tatsächlicher Hintergrund 161
II. Reichweite der Rechtsgebiete 162
III. Vereinbarkeit von Präklusionsregelungen mit dem Europarecht 163
IV. Abweichungsentscheidung nach der FFH-Richtlinie – öffentliches Interesse 166
V. Begrenzung der Geldentschädigung für teure Schallschutzeinrichtungen 173
VI. Schluss 182
Ulrich Storost: Artenschutz in der Planfeststellung 185
I. Einleitung 185
II. Europarechtliche Vorgaben 186
III. Bundesrechtliche Umsetzung 190
1. Verbotstatbestände 190
2. Ausnahmen 198
IV. Entscheidungserheblichkeit artenschutzrechtlicher Mängel 202
Jürgen Held: Rechtsschutz von Gemeinden gegen Maßnahmen der Fachplanung 205
I. Einleitung 205
II. Mitwirkungslasten im Planfeststellungsverfahren 206
III. Betroffenheit als Eigentümerin von Grundstücken 207
1. Unmittelbare Betroffenheit 207
2. Mittelbare Betroffenheit 209
IV. Betroffenheit im Recht auf Selbstverwaltung 209
1. Grundlagen 210
2. Umfang der subjektiven Rechtsmacht der Gemeinden 211
3. Abwägungsbeachtliche Belange 212
a) Betreiben kommunaler Einrichtungen 212
b) Planungshoheit 213
aa) Schutz beabsichtigter Planungen 213
(a) Hinreichend konkrete Planung 214
(b) Nachhaltige Störung 214
(c) Abwägungsfehler 215
bb) Schutz bereits verwirklichter Planungen 216
(a) Ausschluss kommunalrechtlicher Verbandsklage 216
(b) Bewahrung der bauleitplanerischen Ordnung 217
(c) Abgrenzung der Einwohner- von den Gemeindeinteressen 217
c) Sonstige Auswirkungen auf die Gemeinde 219
aa) Entzug der Planungsmöglichkeit 219
bb) Auswirkungen auf die „Wirtschaftsstruktur“ der Gemeinde 220
cc) Betroffenheit des Ortsbildes (Selbstgestaltungsrecht) 221
V. Fazit 221
Heribert Schmitz: Die Rückführung des Fachplanungsrechts in das VwVfG 223
I. Verwaltungsverfahrensgesetz: aktueller Stand 223
II. Verwaltungsverfahrensgesetz: Planung 17. Wahlperiode 223
III. Überführung der Regelungen aus dem Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben in das VwVfG 225
IV. Ausblick 236
Wolfgang Baumann: Beweisfragen in gerichtlichen Verfahren zu Planfeststellungsbeschlüssen 239
I. Einleitung 239
II. Grundsätze der Sachverhaltsaufklärung und der verwaltungsrichterlichen Entscheidungsfindung 239
1. Amtsermittlungsprinzip 240
2. Bildung der richterlichen Überzeugung 240
a) Grundlage: vollständiger Sachverhalt 240
b) Vorgehen beim Erforschen des Sachverhalts im Einzelnen 241
aa) Beiziehung von Behördenunterlagen 241
bb) Sachverständigenbeweis 242
(a) Gerichtliche Beiziehung von Sachverständigen 242
(b) Beweisanträge 242
(c) Beigezogene Sachverständigengutachten aus anderen Verfahren 242
(d) Überprüfung von Sachverständigengutachten 243
III. Besonderheiten im öffentlichen Fachplanungsrecht 244
1. Besonderheiten des Planfeststellungsrechts 244
a) Abwägung als Ermessensentscheidung 245
b) Begrenzte Überprüfbarkeit von Prognoseentscheidungen 246
aa) Rechtsprechung des 4. Senats des Bundesverwaltungsgerichts zur beschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit von Prognosen im Fachplanungsrecht 246
bb) Rechtsprechung des 9. Senats des Bundesverwaltungsgerichts zur gerichtlichen Überprüfbarkeit von Prognosen im Fachplanungsrecht 247
2. „Weiterentwicklung“ dieser Rechtsprechung durch den VGH Kassel (Flughafen Frankfurt Main) 248
a) Flughafen Frankfurt-Urteil des VGH Kassel vom 21.8.2009 248
b) Bewertung 249
IV. Folgen der Rechtsprechung zur Überprüfbarkeit fachplanungsrechtlicher Prognosen für die Darlegungslast Drittbetroffener 250
1. Zwingende Erforderlichkeit der Zuziehung von Sachverständigen durch Kläger 250
2. Projektgutachten als Sachverständigengutachten 250
3. Strengere Voraussetzungen für Beweisaufnahme 251
V. Neue Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Erforderlichkeit von Privatgutachten des Vorhabensträgers in fachplanungsrechtlichen Klageverfahren 252
1. Bis 2006: Gutachten von Vorhabensträger nicht erstattungsfähig 252
2. Folgen der Erstattungsfähigkeit 252
VI. Schlussbetrachtung 253
Tim Uschkereit: Fachplanungsvorhaben und Verfahrensrecht 255
I. Einleitung 255
II. Bestandsaufnahme 256
1. Spezielle fachplanerische Regelungen 256
a) Präklusionsvorschriften 256
b) Klagebegründungsfristen 257
c) Verkürzung der Tatsacheninstanz 258
2. Allgemeine Regelungen mit besonderer Bedeutung vor allem für Fachplanungsvorhaben 260
a) §§ 45, 46 VwVfG 260
b) Bildung von Musterverfahren nach § 93a VwGO – Möglichkeit des Verzichts auf eine mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme 262
3. Planerhaltung 264
a) Unbeachtlichkeit von Abwägungsmängeln 264
b) Verweis auf die Planergänzung und das ergänzende Verfahren 266
c) Planerhaltung bei der Sachverhaltsermittlung? 267
III. Beurteilung 268
IV. Fazit 270
Uwe Jürgens: Veränderungen in der Eisenbahnaufsicht aufgrund europäischer Vorgaben 273
I. Gegenstand der Eisenbahnaufsicht 273
II. Der europäische Grundgedanke 274
1. Die Interoperabilitätsrichtlinien 96/48/EG und 2001/16 EG 275
2. Die Sicherheitsrichtlinie 2004/49/EG 276
III. Grundlegende Änderungen in der Aufsicht? 278
IV. Schlussbetrachtung 279
Detlef Kober: Stringente Bearbeitung von Umweltschutzgütern in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung 281
I. Einleitung 281
II. Schutzgüter und deren Integration in die Planfeststellung 282
1. Umweltbegriff und Umweltschutzgüter 282
a) Grünlandgesellschaften 283
b) Landschaft 284
2. Normativer Schutz von Grünland und Landschaft 285
a) Naturschutzrecht 285
aa) Aufgaben-, Zweck- und Zielbestimmungen 285
(a) Aufgaben- und Zweckbestimmung gem. § 1 Abs. 1 BNatSchG 285
(b) Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege gem. § 1 Abs. 2 bis 6 BNatSchG 286
bb) Normen des Naturschutzrechts mit planerischem Charakter 289
(a) Zielkonkretisierungen durch Landschaftsplanung 289
(b) Biotopverbund 290
cc) Schutzinstrumente des Naturschutzrechts 291
(a) Schutzgebiete und Schutzobjekte 291
(b) Gesetzlicher Biotopschutz 292
(c) Natura 2000-Gebiete, Artenschutzrecht und Eingriffsregelung 293
(1) Netz „Natura 2000“ (FFH- und Vogelschutzgebiete) 293
(2) Artenschutzrecht 294
(3) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung 295
b) Denkmalschutzrecht 296
c) Ergebnisse zu Grünland und Landschaft schützenden Normen 298
3. Integration von Umweltnormen in das eisenbahnrechtliche Zulassungsverfahren 298
a) Materiell-rechtliche Voraussetzungen und Integration von Umweltnormen in die Planfeststellung 299
b) Verfahrensrechtliche und prozessuale Aspekte der Planfeststellungsverfahren 301
c) Verfahrensleitende Vorgaben des Eisenbahn-Bundesamtes 302
III. Ergebnis 305
Verzeichnis der Autoren 307