Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2010

doi:10.3790/978-3-428-53595-8

Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2010

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Ziekow, J. (Ed.) (2011). Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2010. Vorträge auf den Zwölften Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 3. bis 5. März 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53595-8

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Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2010

Vorträge auf den Zwölften Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 3. bis 5. März 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Ziekow, Jan

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 209

(2011)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53595-8
978-3-428-13595-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53595-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 308
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow: Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der Universität Speyer; Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Präsident der Deutschen Sektion des IIAS; Mitglied des UN Committee of Experts on Public Administration; Mitglied des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern und diverser Experten- und Enquetekommissionen.

Abstract

Der Band dokumentiert die Vorträge, die auf den 12. Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag 2010 von Wissenschaftlern und Praktikern aus Anwaltschaft, Ministerien, Interessenverbänden und Justiz zu aktuellen Fragen des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts gehalten wurden. In diesem Jahr lagen die Schwerpunkte der Planungsrechtstage in den Bereichen Artenschutz, Verfahrensrecht, gerichtlicher Rechtsschutz und Eisenbahnrecht. Der Luftverkehrsrechtstag widmete sich schwerpunktmäßig den Themen Zulassungsverfahren, Bau- und Anlagenschutz sowie Lärmschutz.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Volker Gronefeld: Chancen für eine Beschleunigung luftrechtlicher Zulassungsverfahren – Bestandsaufnahme, Analyse und Ausblick	9
I. Bestandsaufnahme	9
1. LuftVO/LuftVZO	11
2. Richtlinien	11
II. Der Auftrag zur Verfahrensbeschleunigung	12
III. Die Analyse	13
IV. Ausblick und Anregungen	15
Karsten Baumann: Bau-, Anlagen- und Verfahrensschutz nach der Neufassung des Luftverkehrsgesetzes	23
I. Einleitung	23
II. Überblick über die Neuregelungen zum Bau-, Anlagen- und Verfahrensschutz	25
III. Einzelfragen des Bau-, Anlagen- und Verfahrensschutzes	26
1. Entscheidungen im Rahmen des Schutzes von Flugsicherungseinrichtungen (Anlagenschutz) – § 18a LuftVG	27
a) Erster Komplex: Entscheidungen im Hinblick auf geplante Bauwerke	27
aa) Voraussetzungen des materiellen Bauverbots	28
bb) Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung – Rechtsnatur und Verfahren	29
b) Zweiter Komplex: Entscheidungen im Hinblick auf bereits existente Bauwerke	32
c) 3. Komplex: Datensammlung und gegenseitige Information	33
2. Maßnahmen im Rahmen des Verfahrensschutzes – § 18b LuftVG	35
a) Regelungsgehalt des § 18b LuftVG	35
b) Zuständigkeiten und Verfahren	36
3. Entscheidungen im Hinblick auf die Kennzeichnung errichteter Luftfahrthindernisse – § 16a LuftVG	38
a) Normzweck und Reichweite der Bestimmung	38
b) Zuständigkeiten und Prüfungsmaßstab	39
c) Anzeigepflichten	40
4. Sonstige Entscheidungen und Maßnahmen im Rahmen des Bauschutzes (§§ 12, 14, 15 und 17 LuftVG)	42
a) Luftfahrtbehördliche Zuständigkeiten	42
b) Bestimmung der für gutachtliche Stellungnahmen zuständigen Flugsicherungsorganisation	43
IV. Folgerungen für die Verfahrensgestaltung bei der Errichtung von Bauwerken und sonstigen Gegenständen mit möglichen Auswirkungen auf die Hindernissituation bzw. die Funktionalität von Flugsicherungseinrichtungen	45
Markus Deutsch: Der Flughafen Frankfurt vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof – Die Urteile vom 21. August 2009 und ihre Perspektiven für das Flughafenplanungsrecht aus Sicht der Luftverkehrswirtschaft	47
I. Das Ausbauverfahren	48
1. „Mediation“ und Nachtflugverbot	48
a) Das Mediationsverfahren	49
b) Das Regionale Dialog Forum (RDF)	50
c) Rechtsstreitigkeiten im Vorfeld der Planfeststellung	51
2. Das Planfeststellungsverfahren	53
a) Der Antrag des Vorhabenträgers	53
b) Die Einwendungen der Luftfahrtunternehmen	53
c) Die Ermittlung des Nachtflugbedarfs	55
3. Die Änderung des LEP 2000	55
4. Der Planfeststellungsbeschluss	56
5. Die Entscheidungen des VGH Kassel	58
a) Die Eilentscheidungen des HessVGH	58
b) Die Urteile vom 21. August 2009	59
II. Rechtliche Würdigung	60
1. Betriebsregelung als Gegenstand der Abwägung	60
a) Die Elemente der Abwägung	61
b) Die Steuerung der Abwägung	61
2. Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung in der Abwägung	62
a) Die Aufgabe der Raumordnung	62
b) Übergriffe in die Kompetenz der Fachplanung	66
c) Landesplanung und bundesrechtliche Fachplanung	68
d) Der Regelungsgehalt von Grundsätzen der Raumordnung	69
e) Die Konsequenzen der Rechtsprechung	73
3. Standortspezifischer Nachtflugbedarf	73
a) Der standortspezifische Nachtflugbedarf und seine Einbindung in die Abwägung	74
b) Die Standortspezifik	77
c) Der Zusammenhang zwischen Standortspezifik und Nachtflugbedarf	80
d) Der standortspezifische Bedarf an anderen Flughäfen	81
e) Der standortspezifische Bedarf als Zulassungsvoraussetzung für Nachtflüge	84
f) Die Notwendigkeit der Präzisierung des § 29 b Abs. 1 Satz 2 LuftVG	87
III. Bewertung	87
Bernhard Schmitz: Der Flughafen Frankfurt vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof – Perspektiven für die Entwicklung des Flughafenplanungsrechts	91
I. Vorgeschichte	91
II. Das Urteil vom 21. August 2009	92
1. Leitsatz – Raumordnerische Grundlagen	93
2. und 3. Leitsatz Fluglärmschutzgesetz	94
Ludger Giesberts: Flughäfen als Unternehmen? – Anwendbarkeit des Beihilfenrechts	101
I. Infrastrukturinvestitionen an Flughäfen	101
II. Regelung staatlicher Beihilfen	102
III. Sind Flughäfen als Unternehmen tätig?	103
1. Ansicht der Kommission	103
a) Ursprüngliche Sichtweise: Flughäfen als Teil der öffentlichen Verwaltung	105
b) Zunehmende wirtschaftliche Bedeutung von Flughäfen wandelt deren Einordnung	106
c) Flughäfen üben eine wirtschaftliche Tätigkeit aus	108
d) Leitlinien 2005 zur Steuerung der Entscheidungspraxis	110
e) Praxis der Europäischen Kommission seit den Leitlinien 2005	112
f) Änderung der Flughafenrichtlinien	114
2. Bewertung der Entscheidungspraxis und Differenzierung de lege ferenda	114
a) Infrastrukturerrichtung: keine wirtschaftliche Tätigkeit des Flughafenbetreibers	114
b) Forderung nach eigenfinanzierter Flughafeninfrastruktur erscheint fraglich	115
c) Wirtschaftliche Entwicklung im Flughafensektor steht öffentlicher Infrastrukturförderung nicht entgegen	116
d) Infrastrukturerrichtung als eigene Tätigkeitskategorie	117
IV. Anwendung des Beihilfenrechts auf Infrastrukturinvestitionen	118
1. Transfer staatlicher Mittel	119
2. Wirtschaftlicher Vorteil	119
3. Selektivität	122
4. Wettbewerbsverzerrung und Auswirkung auf innergemeinschaftlichen Handel	123
V. Schlussbetrachtung	124
Alexandra Fridrich: Offene Fragen zum Fluglärmschutzgesetz und dessen Umsetzung	127
I. Frage 1: Sind die Schwellenwerte des § 2 Abs. 2 FluglärmG auch auf Verkehrslandeplätze oder Sonderflughäfen anwendbar, die nicht unter § 4 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 FluglärmG fallen?	128
II. Frage 2: Kommt dem FluglärmG hinsichtlich der Gewährung passiven Schallschutzes sowie von Außenwohnbereichsentschädigung eine abschließende Wirkung zu?	131
III. Frage 3: Sind innerhalb des Anwendungsbereichs des FluglärmG Ausnahmen zur Bewältigung atypischer Situationen möglich?	137
IV. Frage 4: Sind die Planfeststellungsbehörden und die Gerichte nach der Definition von Grenzwerten in § 2 Abs. 2 FluglärmG von der bisher gebotenen intensiven Auseinandersetzung mit der Lärmwirkungsforschung entbunden?	140
V. Frage 5: Falls das FluglärmG eine abschließende Wirkung für die Gewährung passiven Schallschutzes und Außenwohnbereichsentschädigungen entfaltet, für welchen flugbetriebsbedingten Lärm gilt dies?	142
VI. Frage 6: Ist bzw. war das FluglärmG i.V.m. § 8 Abs. 1 Satz 3 LuftVG trotz Fehlens der Ausführungsverordnungen anwendbar?	143
VII. Frage 7: Welche Anforderungen sind zu erfüllen, wenn die Grenzwerte des FluglärmG auch ohne untergesetzliches Regelwerk anwendbar sind bzw. waren?	143
VIII. Frage 8: Ist es bei der Ermittlung des Sigma-Zuschlags nach Neubau einer Bahn zulässig, die Varianz der Bahnnutzungsverteilungen (bahnbezogene Betriebsrichtungsverteilung) vollständig auszublenden?	147
IX. Frage 9: Wie wird das Verkehrsprognosejahr bestimmt?	149
X. Frage 10: Wie können die Schallschutzanforderungen in § 3 Abs. 1 2. FlugLSV angewandt werden, wenn bei Erlass des Lärmschutzbereichs nach der 1. FlugLSV die jeweiligen Bereiche in den Tag-Schutzzonen und der Nacht-Schutzzone nicht festgelegt werden?	150
XI. Frage 11: Welche Anforderungen sind an „freiwillige Schutzprogramme“ oder in sonstiger Weise erfolgte Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen nach § 5 Abs. 3 2. FlugLSV zu stellen, die zu einer weiteren Reduzierung des Schutzniveaus führen?	152
XII. Frage 12: Wie wird die „Wohnfläche“ nach § 5 Abs. 4 Satz 1 und § 5 Abs. 1 2. FlugLSV definiert und gilt diese für die gesamte Wohnung oder nur für einen einzelnen Raum der Wohnung?	154
XIII. Frage 13: Sind im Verfahren zur Festsetzung der Lärmschutzbereiche Gemeinden, Private und sonstige Dritte zu beteiligen?	156
Alexander Jannasch: Aktuelle Fragen des Luftverkehrsrechts – aus der Sicht der Rechtsprechung	161
I. Tatsächlicher Hintergrund	161
II. Reichweite der Rechtsgebiete	162
III. Vereinbarkeit von Präklusionsregelungen mit dem Europarecht	163
IV. Abweichungsentscheidung nach der FFH-Richtlinie – öffentliches Interesse	166
V. Begrenzung der Geldentschädigung für teure Schallschutzeinrichtungen	173
VI. Schluss	182
Ulrich Storost: Artenschutz in der Planfeststellung	185
I. Einleitung	185
II. Europarechtliche Vorgaben	186
III. Bundesrechtliche Umsetzung	190
1. Verbotstatbestände	190
2. Ausnahmen	198
IV. Entscheidungserheblichkeit artenschutzrechtlicher Mängel	202
Jürgen Held: Rechtsschutz von Gemeinden gegen Maßnahmen der Fachplanung	205
I. Einleitung	205
II. Mitwirkungslasten im Planfeststellungsverfahren	206
III. Betroffenheit als Eigentümerin von Grundstücken	207
1. Unmittelbare Betroffenheit	207
2. Mittelbare Betroffenheit	209
IV. Betroffenheit im Recht auf Selbstverwaltung	209
1. Grundlagen	210
2. Umfang der subjektiven Rechtsmacht der Gemeinden	211
3. Abwägungsbeachtliche Belange	212
a) Betreiben kommunaler Einrichtungen	212
b) Planungshoheit	213
aa) Schutz beabsichtigter Planungen	213
(a) Hinreichend konkrete Planung	214
(b) Nachhaltige Störung	214
(c) Abwägungsfehler	215
bb) Schutz bereits verwirklichter Planungen	216
(a) Ausschluss kommunalrechtlicher Verbandsklage	216
(b) Bewahrung der bauleitplanerischen Ordnung	217
(c) Abgrenzung der Einwohner- von den Gemeindeinteressen	217
c) Sonstige Auswirkungen auf die Gemeinde	219
aa) Entzug der Planungsmöglichkeit	219
bb) Auswirkungen auf die „Wirtschaftsstruktur“ der Gemeinde	220
cc) Betroffenheit des Ortsbildes (Selbstgestaltungsrecht)	221
V. Fazit	221
Heribert Schmitz: Die Rückführung des Fachplanungsrechts in das VwVfG	223
I. Verwaltungsverfahrensgesetz: aktueller Stand	223
II. Verwaltungsverfahrensgesetz: Planung 17. Wahlperiode	223
III. Überführung der Regelungen aus dem Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben in das VwVfG	225
IV. Ausblick	236
Wolfgang Baumann: Beweisfragen in gerichtlichen Verfahren zu Planfeststellungsbeschlüssen	239
I. Einleitung	239
II. Grundsätze der Sachverhaltsaufklärung und der verwaltungsrichterlichen Entscheidungsfindung	239
1. Amtsermittlungsprinzip	240
2. Bildung der richterlichen Überzeugung	240
a) Grundlage: vollständiger Sachverhalt	240
b) Vorgehen beim Erforschen des Sachverhalts im Einzelnen	241
aa) Beiziehung von Behördenunterlagen	241
bb) Sachverständigenbeweis	242
(a) Gerichtliche Beiziehung von Sachverständigen	242
(b) Beweisanträge	242
(c) Beigezogene Sachverständigengutachten aus anderen Verfahren	242
(d) Überprüfung von Sachverständigengutachten	243
III. Besonderheiten im öffentlichen Fachplanungsrecht	244
1. Besonderheiten des Planfeststellungsrechts	244
a) Abwägung als Ermessensentscheidung	245
b) Begrenzte Überprüfbarkeit von Prognoseentscheidungen	246
aa) Rechtsprechung des 4. Senats des Bundesverwaltungsgerichts zur beschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit von Prognosen im Fachplanungsrecht	246
bb) Rechtsprechung des 9. Senats des Bundesverwaltungsgerichts zur gerichtlichen Überprüfbarkeit von Prognosen im Fachplanungsrecht	247
2. „Weiterentwicklung“ dieser Rechtsprechung durch den VGH Kassel (Flughafen Frankfurt Main)	248
a) Flughafen Frankfurt-Urteil des VGH Kassel vom 21.8.2009	248
b) Bewertung	249
IV. Folgen der Rechtsprechung zur Überprüfbarkeit fachplanungsrechtlicher Prognosen für die Darlegungslast Drittbetroffener	250
1. Zwingende Erforderlichkeit der Zuziehung von Sachverständigen durch Kläger	250
2. Projektgutachten als Sachverständigengutachten	250
3. Strengere Voraussetzungen für Beweisaufnahme	251
V. Neue Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Erforderlichkeit von Privatgutachten des Vorhabensträgers in fachplanungsrechtlichen Klageverfahren	252
1. Bis 2006: Gutachten von Vorhabensträger nicht erstattungsfähig	252
2. Folgen der Erstattungsfähigkeit	252
VI. Schlussbetrachtung	253
Tim Uschkereit: Fachplanungsvorhaben und Verfahrensrecht	255
I. Einleitung	255
II. Bestandsaufnahme	256
1. Spezielle fachplanerische Regelungen	256
a) Präklusionsvorschriften	256
b) Klagebegründungsfristen	257
c) Verkürzung der Tatsacheninstanz	258
2. Allgemeine Regelungen mit besonderer Bedeutung vor allem für Fachplanungsvorhaben	260
a) §§ 45, 46 VwVfG	260
b) Bildung von Musterverfahren nach § 93a VwGO – Möglichkeit des Verzichts auf eine mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme	262
3. Planerhaltung	264
a) Unbeachtlichkeit von Abwägungsmängeln	264
b) Verweis auf die Planergänzung und das ergänzende Verfahren	266
c) Planerhaltung bei der Sachverhaltsermittlung?	267
III. Beurteilung	268
IV. Fazit	270
Uwe Jürgens: Veränderungen in der Eisenbahnaufsicht aufgrund europäischer Vorgaben	273
I. Gegenstand der Eisenbahnaufsicht	273
II. Der europäische Grundgedanke	274
1. Die Interoperabilitätsrichtlinien 96/48/EG und 2001/16 EG	275
2. Die Sicherheitsrichtlinie 2004/49/EG	276
III. Grundlegende Änderungen in der Aufsicht?	278
IV. Schlussbetrachtung	279
Detlef Kober: Stringente Bearbeitung von Umweltschutzgütern in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung	281
I. Einleitung	281
II. Schutzgüter und deren Integration in die Planfeststellung	282
1. Umweltbegriff und Umweltschutzgüter	282
a) Grünlandgesellschaften	283
b) Landschaft	284
2. Normativer Schutz von Grünland und Landschaft	285
a) Naturschutzrecht	285
aa) Aufgaben-, Zweck- und Zielbestimmungen	285
(a) Aufgaben- und Zweckbestimmung gem. § 1 Abs. 1 BNatSchG	285
(b) Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege gem. § 1 Abs. 2 bis 6 BNatSchG	286
bb) Normen des Naturschutzrechts mit planerischem Charakter	289
(a) Zielkonkretisierungen durch Landschaftsplanung	289
(b) Biotopverbund	290
cc) Schutzinstrumente des Naturschutzrechts	291
(a) Schutzgebiete und Schutzobjekte	291
(b) Gesetzlicher Biotopschutz	292
(c) Natura 2000-Gebiete, Artenschutzrecht und Eingriffsregelung	293
(1) Netz „Natura 2000“ (FFH- und Vogelschutzgebiete)	293
(2) Artenschutzrecht	294
(3) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung	295
b) Denkmalschutzrecht	296
c) Ergebnisse zu Grünland und Landschaft schützenden Normen	298
3. Integration von Umweltnormen in das eisenbahnrechtliche Zulassungsverfahren	298
a) Materiell-rechtliche Voraussetzungen und Integration von Umweltnormen in die Planfeststellung	299
b) Verfahrensrechtliche und prozessuale Aspekte der Planfeststellungsverfahren	301
c) Verfahrensleitende Vorgaben des Eisenbahn-Bundesamtes	302
III. Ergebnis	305
Verzeichnis der Autoren	307

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