Die Prinzipientheorie bei Ronald Dworkin und Robert Alexy
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Die Prinzipientheorie bei Ronald Dworkin und Robert Alexy
Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 255
(2011)
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Alexander Heinold hat in Erlangen Recht studiert und nach dem Referendariat zunächst als Anwalt im Betätigungsfeld Beratung und Wirtschaftsprüfung gearbeitet. Seit Juni 2010 ist er als Jurist in der bayerischen inneren Verwaltung tätig.Abstract
Ronald Dworkin ist bekannt geworden für seine Kritik an der Rechtstheorie von Hart. Kernaussage war, dass neben den durch den Hartschen Positivismus beschreibbaren Regeln auch Prinzipien Bestandteile der Rechtsordnung sind, deren Anwendung sich letztendlich nur moralisch bestimmen lässt. Alexy hat diesen Prinzipienbegriff diskutiert, für das deutsche Recht modifiziert und übernommen.Alexy beschreibt Prinzipien v. a. als Grundrechte und hält damit an einem normentheoretischen Prinzipienbegriff fest. Dworkin hingegen rekonstruiert das Recht im Anschluss an die Hart-Dworkin-Debatte: im Integritätsmodell sind Prinzipien die Zentralbausteine einer interpretativen Praxis der moralischen Rechtfertigung rechtlicher Fragestellungen.Beiden Autoren ist gemeinsam, dass sie von einem einheitlich auf den Aspekt der Wertung im Einzelfall ausgerichteten Prinzipienbegriff ausgehen, der zu Unsicherheit in der Rechtsanwendung führt. Während Dworkin betont, dass es auf jede Rechtsfrage nur eine richtige Antwort geben kann, die in einem insgesamt stimmigen System moralisch zu rechtfertigen ist, arbeitet Alexy Parameter für die Verlässlichkeit der Prinzipienanwendung heraus.Alexy vermeidet so den juristischen Holismus Dworkins. Im Ergebnis lässt aber auch Alexy strukturelle Einfalltore für die Prinzipienanwendung zu: formelle Prinzipien rekonstruieren Zuständigkeit und Normenbindung in der Rechtsordnung, so dass der Rechtsanwender die argumentative Letztentscheidung über die Normenanwendung anhand der Prinzipien hat.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Einleitung | 19 | ||
1. Entwicklung der neueren Prinzipiendiskussion | 20 | ||
2. Prinzipientheorie und Rechtsphilosophie | 21 | ||
3. Zu Bedeutung und zum Vergleich der Autoren | 22 | ||
4. Allgemeines zur Vergleichsperspektive | 24 | ||
5. Eine Würdigung vorab | 25 | ||
A. Die Grundlagen des Vergleichs | 26 | ||
I. Rechtsprinzipien – Bedeutung und Einordnung eines weitgehend unbekannten Faktors der Rechtsordnung | 26 | ||
1. Mythos Rechtsprinzip | 27 | ||
2. Zur Geschichte des Rechtsprinzipienbegriffs | 31 | ||
a) Oliver Wendell Holmes | 31 | ||
b) Roscoe Pound | 33 | ||
c) Karl Llewellyn | 34 | ||
d) Josef Esser | 35 | ||
3. Erscheinungsformen von Prinzipien | 38 | ||
a) Systematisierende und problematisierende Aspekte | 38 | ||
b) Normative und interpretative Aspekte | 40 | ||
c) Die Frage nach Geltung und Hierarchie | 41 | ||
d) Die heuristische Natur von Prinzipien als Kernaspekt | 42 | ||
e) Prinzipien und Verweisungszusammenhänge | 44 | ||
4. Naturrecht als angenommener Geltungs- und Herkunftsgrund | 45 | ||
5. Prinzipienmodell | 47 | ||
6. Zielsetzung der Arbeit | 48 | ||
II. Interkulturelle Vergleichsperspektive: Zentrale Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen der angloamerikanischen und der deutschen Rechtsordnung | 49 | ||
1. Die Vergleichsparameter | 49 | ||
2. Die historischen Entstehungsbedingungen des Rechts im deutschen Raum im Vergleich zu England und seinen Kolonien | 51 | ||
a) Homogene geschichtliche Entwicklung im angloamerikanischen Rechtskreis und Rechtszersplitterung in Deutschland | 51 | ||
b) Kodifizierungsdenken | 53 | ||
c) Internationale Interdependenz des Common Law-Rechtskreises gegenüber den selbstbezüglichen nationalen Ordnungen der Civil Law-Rechtssysteme | 55 | ||
3. Rechtsquellen und Gesetzesbindung im Vergleich | 56 | ||
a) Das angloamerikanische Fallrechtssystem | 56 | ||
b) Der Umgang mit Verfassung und Gesetzen | 58 | ||
c) Die Reichweite der Positivierung | 59 | ||
4. Die Unterschiede im prozessualen Verfahren | 61 | ||
a) Das adversative System | 61 | ||
b) Geschworenenverhandlung | 61 | ||
c) Gerichtsaufbau und Instanzenzug | 62 | ||
5. Die Tradition rechtlicher Interpretation | 64 | ||
a) Das Selbstverständnis des jeweiligen Rechtskreises | 65 | ||
b) Die Anwendung nicht-gesetzlicher Standards | 67 | ||
c) Die Anwendung gesetzlicher Normen | 68 | ||
B. Der interpretationstheoretische Ansatz von Ronald Dworkin | 70 | ||
I. Herleitung des Prinzipienentwurfs: Die Dworkin-Hart-Debatte | 71 | ||
1. Die herrschende Rechtstheorie im angloamerikanischen Raum gegen Ende der 1960er Jahre – insbesondere der analytische Rechtspositivismus von H. L.A. Hart | 73 | ||
2. Die drei Kernaussagen des Rechtspositivismus nach Ronald Dworkin und das Prinzipienargument als Gegenprogramm | 77 | ||
3. Prinzipien als ein vom Positivismus vernachlässigter Faktor der Rechtsordnung | 80 | ||
a) Natur und Unterteilung von Prinzipien bei Dworkin | 81 | ||
b) Beispielsfälle für die Verwendung von Prinzipien in der Rechtsprechung | 82 | ||
c) Funktionsweise von Prinzipien | 84 | ||
4. Vereinbarkeit der Prinzipien mit der Annahme richterlichen Entscheidungsfreiraums („Ermessen“) | 87 | ||
a) Der Entscheidungsfreiraum („Ermessen“) als Entwurf des Regelmodells | 87 | ||
b) Die Annahme von Prinzipien und die Folge für den Entscheidungsfreiraum („Ermessen“) | 88 | ||
c) Prinzipien und das Problem der Gewichtsbestimmung | 89 | ||
5. Vereinbarkeit von Prinzipien mit der Erkennensregel; das Problem der Geltung und der Akzeptanz | 91 | ||
a) Erkennensregel und Prinzipien | 91 | ||
b) Kein Abstammungstest der institutionellen Stützung | 93 | ||
6. Prinzipien, rechtliche Pflichten und der Zeitpunkt ihrer Entstehung – Die These der Rechte als Weg, Bürgerrechte ernst zu nehmen | 94 | ||
7. Zusammenfassung: Der Ursprung des Prinzipienmodells | 96 | ||
a) Analyse der bisher herrschenden Meinung | 96 | ||
b) Vorläufige Einordnung in die angloamerikanische Tradition | 97 | ||
c) Einordnung in Aspekte des Prinzipienbegriffs | 99 | ||
d) Prinzipien als Methode zur Kritik des Positivismus – Zusammenfassung | 100 | ||
II. Voraussetzungen und Struktur des Integritätsmodells der Prinzipien | 102 | ||
1. Erklärungsmodelle der Rechtsordnung nach Dworkin | 104 | ||
a) Begriff und Konzeption des Rechts | 105 | ||
b) Dworkins Einwände gegen die Konzeptionen der Faktensichtweise, des Konventionalismus und des Pragmatismus | 107 | ||
aa) Faktensichtweise als semantische Theorie | 108 | ||
bb) Konventionalismus als einseitig an der Vergangenheit ausgerichtete Theorie | 109 | ||
cc) Pragmatismus als einseitig an der Zukunft ausgerichtete Theorie | 111 | ||
c) Integrität als ideale Konzeption des Rechts | 112 | ||
2. Interpretation als Zentralbegriff des Integritätsmodells | 114 | ||
a) Die Kernmerkmale der rechtlichen Interpretation per se | 115 | ||
b) Die Phasen der Interpretation | 117 | ||
c) Subjektive Arbeitshypothese, vorherrschende Meinung in der Bevölkerung und institutionelle Identität | 119 | ||
aa) Subjektive Arbeitshypothese und Intuition | 119 | ||
bb) Personalisierte Gemeinschaft | 120 | ||
cc) Transport des Autorwillens im jeweiligen Zusammenhang | 122 | ||
d) Grad der interpretativen Verfestigung: Paradigmen der Rechtsordnung | 123 | ||
3. Die Dimensionen von Übereinstimmung und Rechtfertigung als Grundlage der Methode des Herkules | 124 | ||
a) Prinzipien als Fundamentalbaustein einer Rechtsordnung | 125 | ||
b) Prinzipien in der Abgleichung: Dimension der Übereinstimmung | 127 | ||
c) Prinzipien als Großformeln: Unterschiedliche Ebenen der Integrität zur Berücksichtigung spezieller Anforderungen der Gerechtigkeit | 128 | ||
d) Prinzipien und Fortsetzungsroman als alternatives Bindungstheorem – Anforderungen an Fairness und Verfahren | 131 | ||
4. Prinzipien und Ziele: Der Gedanke legislativer Integrität als verschleierte Funktionszuweisung | 133 | ||
a) Prinzipien in der Statutenanwendung | 133 | ||
b) Der begriffliche Unterschied zwischen Prinzipien und Zielen | 134 | ||
c) Der Fall McLoughlin | 136 | ||
d) Die unterschiedliche Rolle von Prinzipien und Zielen | 137 | ||
e) Prinzipien- und Zielargumente, Utilitarismus und Demokratie | 138 | ||
f) Die Drittinteressenkritik an der Unterscheidung von Prinzipien und Zielen | 140 | ||
g) Prinzipien und Ziele in der Betrachtung eines abgeleiteten Zusammenhangs | 140 | ||
III. Prinzipien bei Dworkin in der praktischen Anwendung | 142 | ||
1. Entscheidungsfindung und die Möglichkeit einer genauen Gewichtsbestimmung von Prinzipien als Grundlage der einen richtigen Antwort | 143 | ||
a) Bedeutung der Theorie von der einen richtigen Antwort | 144 | ||
b) Interne und externe Sichtweise, sowie Skepsis an der Richtigkeit rechtlicher Aussagen | 145 | ||
c) Die grundsätzliche Richtigkeitsbedingung | 147 | ||
d) Ermessen neu betrachtet als Frage der Reichweite des Wahrheitsanspruchs einer rechtlichen Aussage | 149 | ||
e) Von der Unmöglichkeit des Widerspruchs in der Struktur von Rechtsprinzipien bei Dworkin | 151 | ||
f) Richtige Antwort und Wertepluralismus | 153 | ||
2. Dworkins Entwurf einer Theorie der politischen Moral: Auf Gleichheit basierende, nach Normsetzer zu unterscheidende, interpretative Prinzipien | 155 | ||
a) Bestimmte Erklärungsmodelle politischer Moral und ihre Inadäquanz | 156 | ||
aa) Utilitarismus | 157 | ||
bb) Gerechtigkeit als Fairness | 158 | ||
b) Ressourcengleichheit als interpretatives Prinzip im Bereich des Common Law-Schadensersatzrechts | 159 | ||
aa) Allgemeines | 159 | ||
bb) Anwendungsbeispiele mit und ohne Marktwert | 162 | ||
c) Prinzipien in verfassungsrechtlichen Fällen am Beispiel des Falles Brown | 163 | ||
aa) Sachverhalt, Rechtslage und Entscheidung des Falles Brown | 163 | ||
bb) Betrachtung des Falles aus der Sicht von Herkules | 164 | ||
d) Die Grenzen der Gleichheit bei Dworkin | 165 | ||
e) Kritik anderer Autoren | 166 | ||
3. Herkules bei der Anwendung ungerechter Gesetze in ungerechten Systemen | 167 | ||
a) Herkules’ Rolle bei der Anwendung ungerechten Rechts | 168 | ||
b) Wirksamkeit des Rechtssystems einer Gemeinschaft, wenn das Recht grob ungerechte Gesetze beinhaltet | 169 | ||
c) Die Anwendung groben Unrechts durch Siegfried im Unrechtssystem – Ein verstörender Aspekt des Integritätsmodells | 170 | ||
4. Prinzipien als Bausteine einer wertenden interpretativen Praxis | 172 | ||
C. Der normenstrukturtheoretische Ansatz von Robert Alexy – Prinzipien als Optimierungsgebote | 173 | ||
I. Das Rechtsprinzip als Normoptimierungsgebot | 175 | ||
1. Der allgemeine Begriff der Norm | 176 | ||
a) Die Norm als unabhängig vom Normsatz existierende semantische Entität | 177 | ||
b) Norm und Geltung | 179 | ||
c) Normgeltungsbehauptung und Wahrheit | 180 | ||
2. Prinzipien als eigene Normenkategorie: Alexys Position zum Streit um den strukturellen Unterschied von Regeln und Prinzipien | 181 | ||
a) Mögliche Arten und Strukturen von Normen | 181 | ||
b) Die unterschiedlichen Sichtweisen zur Frage der strukturellen Abgrenzung von Regeln und Prinzipien | 182 | ||
c) Die strukturellen Eigenschaften von Prinzipien als eigene Normenklasse | 184 | ||
3. Kritik der strukturellen Kriterien von Gewicht und Kollisionsverhalten durch Alexy | 186 | ||
a) Die Betrachtung von „Alles-oder-Nichts-Charakter“ und der „Dimension des Gewichts“ | 187 | ||
b) Das Problem der Normenkollision (Kollisionstheorem) | 188 | ||
aa) Der Begriff der Kollision | 189 | ||
bb) Die Kollision bei der Anwendung einer Regel | 190 | ||
cc) Die Kollision bei der Anwendung eines Prinzips | 191 | ||
c) Die Schwäche der Einfügung von Vorbehaltsklauseln | 193 | ||
d) Die Reduzierung der Strukturmerkmale auf die Feststellung eines prima facie-Charakters | 194 | ||
4. Reales und ideales Sollen; das Verständnis von Prinzipien als Normoptimierungsgebote | 196 | ||
a) Der Unterschied von realem und idealem Sollen | 197 | ||
b) Der Begriff des Normoptimierungsgebots | 198 | ||
c) Prinzipien und Regeln in einer Präzisierungsrelation | 199 | ||
d) Die unterschiedlichen Aspekte von Prinzipien, insbesondere der Gesichtspunkte von Generalität und Universalität bei Alexy | 201 | ||
5. Prinzipien in der Diskussion: Entwicklung des Prinzipienbegriffs | 203 | ||
a) Das ursprüngliche Verständnis absoluter Prinzipien | 203 | ||
b) Optimierungsgebot oder Gegenstand der Optimierung? | 204 | ||
c) Die Je-desto-Form von Prinzipien; selbständiger Entwurf oder neue Darstellung? | 205 | ||
d) Eine argumentationstheoretische Wende? | 206 | ||
II. Die Theorie des rationalen Begründens im Regeln/Prinzipien/Prozedur-Modell des Rechtssystems | 206 | ||
1. Die juristische Diskurstheorie | 207 | ||
a) Der Zweck und die Einordnung der juristischen Diskurstheorie in den Diskussionsstand der juristischen Auslegungsmethode | 208 | ||
b) Die Regeln des allgemeinen praktischen Diskurses | 210 | ||
c) Die Spezialfallthese – juristische Argumentation als ein besonderer rationaler Diskurs | 213 | ||
2. Rationales Begründen im Abwägungsvorgang | 216 | ||
a) Das Kollisionsgesetz und das Abwägungsgesetz als Grundlage der Interpretation von Prinzipien | 217 | ||
aa) Kollisionsgesetz | 217 | ||
bb) Abwägungsgesetz | 218 | ||
cc) Die Darstellung des Vorrangs anhand von Indifferenzkurven | 218 | ||
b) Die Gewichtung im Abwägungsvorgang | 220 | ||
aa) Das Lebach-Urteil | 220 | ||
bb) Das Ausgangserfordernis der Abwägungsfähigkeit – das abstrakte Gewicht des Prinzips | 220 | ||
cc) Das Gewicht der Prinzipien in der Relation | 221 | ||
dd) Die konkrete Gewichtung der Prinzipiennorm im Einzelfall: Die extern und intern komparative Struktur des Abwägungsgesetzes | 223 | ||
c) Die Fortentwicklung des Abwägungsgesetzes und der Anspruch mathematischer Richtigkeit mit Hilfe der Gewichtsformel | 224 | ||
aa) Das zweite oder epistemische Abwägungsgesetz | 224 | ||
bb) Die Frage mathematischer Darstellung | 225 | ||
cc) Differenzhypothese und Gewichtsformel | 227 | ||
3. Aspekte der Prinzipientheorie bei Alexy: Grundrechtsnormen als Prinzipien sowie das Verhältnis kollektiver Güter und individueller Rechte | 229 | ||
a) Kollektive Güter und individuelle Rechte | 229 | ||
aa) Begriff kollektiver Güter und individueller Rechte | 230 | ||
bb) Reduktions- und Gewichtungsproblem | 231 | ||
b) Die rechtsstrukturelle Betrachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit | 232 | ||
c) Grundrechte als Prinzipien | 233 | ||
d) Prinzipien und Werte | 236 | ||
4. Die Reichweite des Wahrheitsanspruchs bei der Abwägung | 237 | ||
a) Die richtige Antwort als strukturelle Behauptung | 238 | ||
b) Intersubjektive Objektivierbarkeit – richtige Antwort und Diskurstheorie | 240 | ||
c) Die richtige Antwort als regulative Grundidee | 241 | ||
III. Die Bedeutung von Prinzipien für die rechtlichen Strukturmerkmale bei Alexy | 242 | ||
1. Einordnung von Alexys Rechtsbegriffs in die Begriffsmerkmale von Recht und Geltung bei Dreier | 243 | ||
a) Der Rechtsbegriff bei Alexy | 244 | ||
b) Alexys Rechtsbegriff anhand der Kategorien Dreiers | 245 | ||
aa) Ursprüngliche Theorien mit dem Element inhaltlicher Richtigkeit | 246 | ||
bb) Theorien mit Schwerpunkt auf sozialer Wirksamkeit | 246 | ||
cc) Theorien mit Schwerpunkt auf der verbindlichen Setzung | 248 | ||
c) Geltung | 248 | ||
d) Die besonderen Aspekte des Rechtsbegriffs bei Alexy | 250 | ||
2. Die besondere Rolle von Prinzipien im Rechtsbegriff Alexys | 251 | ||
a) Der Anspruch auf Richtigkeit als begrifflich notwendiger Bestandteil der Rechtsordnung | 251 | ||
b) Reichweite und Umfang des eigentlichen Prinzipienarguments | 252 | ||
aa) Die Inkorporationsthese des Prinzipieneinwandes gegen die Trennung | 253 | ||
bb) Die Richtigkeitsthese des Prinzipieneinwands gegen die Trennung | 254 | ||
cc) Die Moralthese des Prinzipieneinwands gegen die Trennung | 255 | ||
c) Der Unrechtseinwand als selbständiges Argument gegen den Positivismus | 256 | ||
aa) Das Unrechtsargument bezogen auf die einzelne Rechtsnorm | 256 | ||
bb) Das Unrechtsargument im Hinblick auf das Rechtssystem als Ganzes | 257 | ||
3. Geltung und Bindung: Reichweite und Bedeutung in der Prinzipientheorie Alexys | 258 | ||
a) Geltungsbegriff und Prinzipientheorie | 259 | ||
b) Das Zugehörigkeitsproblem als geltungstheoretischer Einwand gegen positivistische Setzungstheorien | 260 | ||
c) Die Geltung zugeordneter Prinzipiennormen: Bindung von Präjudizien und das Problem tatbestandlicher Verkrustung | 262 | ||
4. Formelle Prinzipien, Bindung und Spielräume | 264 | ||
a) Der Begriff formeller und materieller Prinzipien | 265 | ||
b) Spielräume und formelle Prinzipien | 266 | ||
c) Die Rolle epistemischer Spielräume unter rechtsstrukturellen Gesichtspunkten | 266 | ||
d) Zu den strukturellen Spielräumen als Aufgabenzuweisungen an bestimmte Stellen | 267 | ||
e) Die Frage der zunehmenden inhaltlichen Konstitutionalisierung | 268 | ||
5. Prinzipien in ihrem normenstrukturtheoretischen Verständnis | 269 | ||
D. Ein kritischer Vergleich der beiden Ansätze | 271 | ||
I. Die vorgestellten Prinzipienmodelle als praktische Methode | 273 | ||
1. Die Prinzipientheorie als demokratische Theorie – ihre einfache Handhabbarkeit und Erlernbarkeit | 274 | ||
2. Erklärungsleistungen der Prinzipientheorie | 276 | ||
a) Die Rechtsprechungspraxis der Gerichte | 277 | ||
b) Die materielle Erklärungsleistung | 279 | ||
c) Die formelle Erklärungsleistung | 281 | ||
3. Angebot zur Lösung des Dilemmas der Gerechtigkeit | 282 | ||
4. Tom Sawyers Grabwerkzeug | 283 | ||
5. Manipulationsgefahren | 285 | ||
a) Prinzipien als die Statuierung der leeren Aussage | 285 | ||
b) Die Vertatbestandlichung des Normensystems als strukturtheoretische Wahrheit | 287 | ||
c) Manipulationsbesorgnisse im neuen Licht | 288 | ||
6. Wurzel der Prinzipientheorie in Herleitung und Argumentation aus der Praxis | 292 | ||
a) Herleitung im Vergleich | 292 | ||
b) Die Herleitungsmethode als dogmatische Frage | 293 | ||
c) Ergebnis | 295 | ||
II. Die Unterschiede im Prinzipienbegriff: Normstruktureller und interpretationstheoretischer Ansatz | 296 | ||
1. Etymologische Ursprünge und begriffliche Entwicklung | 297 | ||
a) Griechische und lateinische Grundlagen | 298 | ||
b) Die Bedeutung des Begriffs „Prinzip“ bei seinem Eingang in die deutsche Sprache | 300 | ||
c) Die jeweilige Verwendung des Prinzipienbegriffs durch Alexy und Dworkin | 301 | ||
2. Zum behaupteten logischen Unterschied von Regeln und Prinzipien | 302 | ||
a) Gegenüberstellung der logischen Elemente des Prinzipienbegriffs | 303 | ||
b) Die Unterscheidungskraft der starken Trennungsthese | 304 | ||
aa) Die Untersuchung von schwacher Nichttrennungsthese und Einheitsthese | 305 | ||
bb) Die klassifikatorische Unterscheidung als Verlegenheit | 306 | ||
c) Die „logischen Eigenschaften“ im Einzelnen | 308 | ||
aa) Der Gesichtspunkt der Zählbarkeit | 309 | ||
bb) Kollision | 310 | ||
cc) Gewicht oder Normoptimierung | 311 | ||
dd) Ergebnis zur Unterteilung in Regeln und Prinzipien durch die Prinzipientheorie | 312 | ||
3. Die Vorstellungen von Normoptimierung und Interpretation | 313 | ||
a) Entwicklungstendenzen und direkter Vergleich | 313 | ||
b) Die Zugehörigkeit von Prinzipien zur Rechtsordnung | 315 | ||
c) Der Ergebnisbezug von interpretationstheoretischem und normenstrukturellem Ansatz | 316 | ||
d) Die Passgenauigkeit des Prinzipienbegriffs der Prinzipientheorie | 317 | ||
4. Kollisionsgesetz, Stufenbau und Prinzipien | 320 | ||
a) Regeln und Prinzipien als Gründe konkreter Sollensurteile | 320 | ||
b) Ein Problem kollidierender Hierarchien? | 322 | ||
c) Prinzipienbegriff, Sonderzusammenhang und metanormative Funktion | 324 | ||
5. Die Scheidung von interpretativem und normenstrukturtheoretischem Ansatz als entwicklungslogischer Schritt | 326 | ||
a) Die Autoren in der Entwicklung des Prinzipienbegriffs | 326 | ||
b) Übernahme und Anpassung des Prinzipienbegriffs durch Alexy | 327 | ||
c) Die eigentliche Fragestellung Dworkins | 328 | ||
III. Der Zusammenhang von Rechtsprinzip und Rechtsbegriff | 329 | ||
1. Der Ursprung der Prinzipientheorie: Dworkins ursprüngliche Beispiele als Wurzel des Prinzipieneinwandes in einer kontinentalen Lesart | 331 | ||
a) Der Fall Riggs vs. Palmer | 331 | ||
b) Der Fall Hennigsen | 332 | ||
c) Zusammenfassende Beurteilung der Beispiele | 333 | ||
2. Die begriffliche Betrachtung der Trennungsthese | 334 | ||
a) Begriffliche Standpunkte | 335 | ||
b) Aspekte begrifflicher Verwendung | 337 | ||
c) Moralische Teilnehmerperspektive? | 338 | ||
3. Die Kategorien der Verwendung des Moralbegriffs bei Dworkin und Alexy | 340 | ||
a) Dworkin und die Kategorien absoluter und relativer Gerechtigkeit | 341 | ||
b) Die Kombination relativer und „schwacher“ Gerechtigkeit | 343 | ||
c) Der Prinzipieneinwand neu betrachtet | 345 | ||
4. Strukturelle Merkmale als formelle Prinzipien – die Relativierung der Rechtsordnung | 347 | ||
a) Formelle Prinzipien, Institutionalisierung und der Sinn normativer Verbindlichkeit | 348 | ||
b) Von der Funktion und der Natur formeller Prinzipien | 350 | ||
c) Kritik der formellen Prinzipien | 352 | ||
5. Prinzipien und positive Setzung | 354 | ||
a) Rechtspositivismus und Prinzipieneinwand bei Dworkin und Alexy | 355 | ||
aa) Die Darstellung des Positivismus bei Dworkin | 356 | ||
bb) Die Darstellung des Positivismus bei Alexy | 357 | ||
cc) Weitere Formen des Prinzipieneinwands | 359 | ||
b) Der Transfer Dworkinscher Kategorien als Erklärungsansatz der Werteordnung – eine Fremdkörperthese | 361 | ||
c) Prinzipien als Transportgefäß für Werte in einem setzungstheoretischen Entwurf | 362 | ||
aa) Der Begriff des verbundenen Unternehmens in § 312 AktG | 363 | ||
bb) Das Prinzip der wirtschaftlichen Zurechnung des § 15 UStG | 363 | ||
cc) Stellungnahme zu diesen Beispielen | 364 | ||
d) Ergebnis | 364 | ||
IV. Die Objektivierungstheorie: Diskurs, Kohärenz und die Frage nach der ultimativ richtigen Antwort vor dem rechtskulturellen Hintergrund | 366 | ||
1. Die beiden Objektivierungsprozeduren und der Anspruch auf Richtigkeit | 367 | ||
a) Allgemein über die Rahmenbedingungen menschlicher Erkenntnis, die Problematik von Mehrheiten sowie den Systembezug rechtlicher Interpretation | 368 | ||
b) Das Kohärenzmodell | 372 | ||
aa) Dworkins Verständnis | 372 | ||
bb) Alexys Besprechung der Kohärenztheorie | 372 | ||
cc) Kantisches Fundament | 373 | ||
dd) Stellungnahme | 374 | ||
c) Die Sonderfallthese des allgemeinen praktischen Diskurses | 375 | ||
d) Allgemeine Diskussion der Objektivierungsmethoden | 378 | ||
2. Die strukturelle Abgeschlossenheit der Rechtsordnung – Aspekte der Normierungsdichte | 379 | ||
a) Dworkins Verständnis der einen richtigen Antwort und Alexys Stellungnahme | 379 | ||
aa) Die eine richtige Antwort als strukturelle Frage der Idealsphäre | 380 | ||
bb) Die philosophische Frage nach der einen richtigen Antwort | 381 | ||
b) Alexys Diskussion der Normierungsdichte | 383 | ||
3. Die beiden Objektivierungsprozeduren im Vergleich | 384 | ||
a) Direkter Vergleich von Integritätsmodell und juristischer Diskurstheorie | 384 | ||
b) Andere Lösungsansätze | 386 | ||
4. Die Prinzipientheorie als Lösungsansatz im Spannungsbereich von normativer Unvollkommenheit, interpretativer Richtigkeit und rechtskulturellem Hintergrund | 388 | ||
a) Die Notwendigkeit von mehr Interpretation | 388 | ||
b) Die rechtsstrukturelle Abbildung als Verlagerung des Richtigkeitsanspruchs auf die Interpretation | 389 | ||
c) Der Bezug von interpretativer Offenheit zum Rechtskreis | 389 | ||
E. Zusammenfassendes Schlusswort | 392 | ||
1. Prinzipien als rechtsstruktureller Einwand | 392 | ||
2. Die unzureichende Beschreibung des Prinzipienbegriffs | 394 | ||
3. Prinzipien als Normenklasse, ihr Metacharakter sowie die Entwicklung der Rechtsordnung | 395 | ||
4. Die interpretative Funktion von Prinzipien | 397 | ||
5. Fazit | 398 | ||
Literaturverzeichnis | 400 | ||
Personen- und Sachverzeichnis | 409 |