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Buchten im Völkerrecht

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Allmendinger, M. (2006). Buchten im Völkerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52230-9
Allmendinger, Michael. Buchten im Völkerrecht. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52230-9
Allmendinger, M (2006): Buchten im Völkerrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52230-9

Format

Buchten im Völkerrecht

Allmendinger, Michael

Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, Vol. 83

(2006)

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Abstract

Art. 7 KMÜ und Art. 10 SRÜ regeln die Ziehung von Abschluss- bzw. Basislinien im Bereich von Buchten. Ausgeklammert werden dabei jedoch Mehrstaatenbuchten und auch historische Buchten. Der Verfasser widmet sich insbesondere diesen ausgeklammerten Aspekten. Er untersucht neben dem kodifizierten Buchtenregime auch die Zulässigkeit der Ziehung einer Abschlusslinie über die Öffnung einer Mehrstaatenbucht. Darüberhinaus analysiert Michael Allmendinger auch das Regime der historischen Einzel- und Mehrstaatenbuchten. Im Ergebnis wird dadurch ein umfassendes Buchtenregime entworfen, das sowohl Einzelstaatenbuchten als auch Mehrstaatenbuchten erfasst. Abgerundet wird die Untersuchung durch zahlreiche Hinweise auf entsprechende Staatenpraxis, sowie eine Analyse der praktischen Relevanz der gefundenen Ergebnisse anhand der Beispiele des adriatischen Golf von Piran und Golf von Triest.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abbildungsverzeichnis 14
Abkürzungsverzeichnis 15
Kapitel 1: Einführung 21
I. Das Meer und seine Grenzen 23
II. Problemidentifikation 25
III. Gang der Untersuchung 27
Kapitel 2: Das Regime der Einzelstaatenbuchten 30
I. Einführung 30
II. Definition 31
1. Das geographische Kriterium in Art. 10 Abs. 2 S. 1 SRÜ 32
a) Deutlich erkennbarer Einschnitt 32
b) Von Land umschlossene Gewässer 33
2. Das mathematische Kriterium in Art. 10 Abs. 2 S. 2 SRÜ 35
3. Das Verhältnis der beiden Kriterien 36
III. Flächenberechnung 37
1. Die natürlichen Öffnungspunkte 38
2. Die Niedrigwasserlinie 41
3. Inseln 45
a) Mehrere durch Inseln geformte Öffnungen eines Einschnitts 46
b) Inseln innerhalb eines Einschnitts 48
c) Durch Inseln begrenzter Einschnitt 49
IV. Abschlusslinie 50
V. Basislinie 53
VI. Anwendungsbereich 56
VII. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 56
Kapitel 3: Die Definition der Bucht im Völkerrecht 58
I. Einführung 58
II. Semantik und Etymologie des Wortes „Bucht“ 60
III. Definitionsansätze bis zur Gründung der Vereinten Nationen 62
1. Das Altertum als Ausgangspunkt der Betrachtung 62
2. Von der Monopolisierung der Weltmeere bis zu Grotius 65
3. Vom Westfälischen Frieden bis zur Gründung der Vereinten Nationen 67
4. Internationale Verträge 70
5. Judikatur 73
6. Die Haager Kodifikationskonferenz von 1930 83
a) Die Vorarbeit des Committee of Experts 84
b) Die Vorarbeit des Preparatory Committee 84
c) Die Konferenz 86
IV. Definitionsansätze unter der Ägide der Vereinten Nationen 92
1. Die Genfer Seerechtskonferenz 92
a) Die Vorarbeit der International Law Commission 93
b) Die Konferenz 97
c) Die Studie der International Law Commission von 1962 100
2. Das Seerechtsübereinkommen von 1982 101
3. Die Einflüsse der Seerechtskonferenzen auf Schrifttum und Praxis 104
V. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 110
Kapitel 4: Status und Nutzung der Gewässer einer Mehrstaatenbucht 115
I. Einführung 115
II. Die maritimen Zonen im Einzelnen 116
1. Die inneren Gewässer 116
2. Das Küstenmeer 118
3. Die küstenstaatlichen Funktionshoheitsräume 120
4. Die Staatengemeinschaftsräume 124
III. Status und Nutzung der Gewässer in einer Mehrstaatenbucht 126
1. Ablehnung eines besonderen Regimes für Mehrstaatenbuchten 126
a) Schifffahrt 126
b) Ausbeutung der natürlichen Ressourcen 128
2. Annahme eines besonderen Regimes für Mehrstaatenbuchten 129
a) Schifffahrt 130
b) Ausbeutung der natürlichen Ressourcen 139
IV. Status und Nutzung der Gewässer seewärts einer Mehrstaatenbucht 140
V. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 145
Kapitel 5: Das Regime der historischen Mehrstaatenbucht 147
I. Einführung 147
II. Das Konzept der historischen Bucht 151
1. Die konstituierenden Elemente einer historischen Bucht 151
a) Ausübung von Staatsgewalt 153
b) Übung 155
c) Die Haltung anderer Staaten 156
d) Differenzierung zwischen historischen Gewässern und historischen Buchten 162
2. Die Bedeutung des Konzepts im modernen Völkerrecht 166
3. „Vital interests“ als Surrogat für einen historischen Rechtstitel 168
III. Übertragbarkeit dieser Grundsätze auf historische Mehrstaatenbuchten 172
1. Der Golf von Fonseca 172
a) Das Urteil des Central American Court of Justice von 1917 173
b) Das Urteil des Internationalen Gerichtshofs von 1992 174
2. Praxis und Schifttum 177
IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 179
Kapitel 6: Das Regime der Mehrstaatenbucht 181
I. Einführung 181
II. Auslegung der Unanwendbarkeitsklausel in KMÜ und SRÜ 181
1. Die Vorarbeit der Haager Kodifikationskonferenz 182
2. Die Vorarbeit der International Law Commission 185
3. Die Seerechtskonferenzen 187
III. Die Mehrstaatenbucht in Theorie und Praxis 189
1. Das Schrifttum 189
a) Gefahr des Einschlusses von Binnenmeeren 191
b) Keine vergleichbare Interessenlage 195
2. Tendenzen 198
3. Die Praxis der Staaten 201
a) Der Golf von Triest 202
b) Die Bucht von Ruvuma 204
c) Die Bucht von Figuier 205
d) Die Bucht von Salinas 207
e) Die Bucht von Oyapock 207
f) Die Flensburger Förde 208
IV. Die gerade Basislinie – eine weitere Ansatzmöglichkeit? 210
1. Einführung 210
2. Die Ziehung von geraden Basislinien 211
a) Die geographischen Voraussetzungen 211
b) Die gerade Basislinie 214
c) Die eingeschlossenen Gewässer 219
3. Buchten und gerade Basislinien 221
a) Das Verhältnis der beiden Systeme 221
b) Buchten und die Voraussetzungen des Regimes der geraden Basislinien 223
c) Mehrstaatenbuchten und das Regime der geraden Basislinien 224
V. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 225
Kapitel 7: Der Konflikt um den Golf von Piran – eine Fallstudie 228
I. Hintergründe 228
II. Das Regime der Mehrstaatenbuchten als Lösung? 235
1. Einführung 235
2. Der Golf von Piran 236
3. Der Golf von Triest – die europäische Lösung? 242
III. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 246
Kapitel 8: Schlussbetrachtung mit Ausblick 248
Anhang 253
Verzeichnis der verwendeten Rechtsprechung 298
Verzeichnis der verwendeten Verträge 303
Verzeichnis der verwendeten Beschlüsse und Erklärungen Internationaler Organisationen 308
Verzeichnis der verwendeten nationalen Rechtsakte und Erklärungen 314
Literaturverzeichnis 319
Verzeichnis der verwendeten Zeitungs- und Zeitschriftenartikel 333
Sachwortverzeichnis 335