Rücktritt im Vorbereitungsstadium

Veronika Angerer

doi:10.3790/978-3-428-51364-2

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Angerer, V. (2004). Rücktritt im Vorbereitungsstadium. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51364-2

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Rücktritt im Vorbereitungsstadium

Angerer, Veronika

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 154

(2004)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51364-2
978-3-428-11364-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51364-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 270
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Ist eine Ehefrau wegen Tötungsdelikts strafbar, die in Abwesenheit ihres Mannes mit Tötungsabsicht zunächst Gift in eine seiner Whiskyflaschen gefüllt hat, später jedoch, als sie in Reue den Flascheninhalt wieder beseitigen will, versehentlich eine andere, unvergiftete Whiskyflasche entleert, wenn ihr Ehemann nach seiner Rückkehr von dem vergifteten Whisky trinkt und stirbt? Ist die Mutter eines Kindes wegen Anstiftung zu einem Tötungsdelikt strafbar, wenn sie ihre Schwester bittet, ihr Kind zu töten, sie aber anschließend auffordert, die Tat nicht auszuführen, die Schwester jedoch nur zum Schein von der Tat Abstand nimmt und das Kind trotzdem tötet? Dies sind nur zwei Beispiele für einen Rücktritt im Vorbereitungsstadium, eine Nische im Bereich des klassischen Allgemeinen Teils des Strafrechts, der dogmatisch noch wenig durchleuchtet ist. Vergleichbare Rücktritts-Fälle gibt es bei allen Täterschafts- und Teilnahmeformen, eine einheitliche, zufriedenstellende Lösungslinie dazu findet sich aber weder in der Literatur noch in der Rechtsprechung.

Die Autorin entwickelt anhand dogmatischer Grundprinzipien des Strafrechts einen einheitlichen Ansatz, mit dem sämtliche Fallkonstellationen sachgerecht gelöst werden können. Vor allem auf zwei Ebenen lassen sich die denkbaren Fallgestaltungen prüfen und lösen: Bereits auf der Ebene der objektiven Zurechnung können gewisse Sachverhalte von der Strafbarkeit ausgeschieden werden. Ausgangspunkt für den Lösungsansatz auf der Vorsatzebene ist die Beantwortung der Frage, bis zu welchem Zeitpunkt Täter oder Teilnehmer Vorsatz in Bezug auf die Vollendung der Haupttat haben müssen; diese Frage wurde bislang unterschiedlich beantwortet. Die Verfasserin zeigt, dass der Vorsatz bei Tätern wie bei Teilnehmern einheitlich fortdauern muss, nämlich bis zum Zeitpunkt des unmittelbaren Ansetzens durch den Haupttäter. Auf dieser Grundlage wird ein Kriterium entwickelt, nach dem es strafrechtsdogmatisch gerechtfertigt ist, dass der Täter bzw. Teilnehmer straffrei ausgehen kann, wenn sein Vorsatz durch ein signifikantes Rücktrittsverhalten spätestens im Zeitpunkt des unmittelbaren Ansetzens wieder entfallen ist. Entscheidend ist, dass der jeweilige Täter oder Teilnehmer subjektiv eine optimale Rettungshandlung erbracht hat.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	12
Einleitung	17
1. Kapitel: Abgrenzung Vorbereitung/Versuch	21
A. Alleintäter	21
I. Grundsätze	21
II. Sonderfälle: Spreng- und Giftfallen und ähnliche Distanzdelikte	23
B. Mittelbarer Täter	27
C. Mittäter	29
D. Anstifter und Gehilfen	30
2. Kapitel: Rücktritt im Vorbereitungsstadium und Begehung der Straftat unterbleibt – es kommt weder zum Versuch noch zur Vollendung	31
A. Alleintäter	31
B. Mittelbarer Täter	32
C. Mittäter	33
D. Anstifter und Gehilfen	34
3. Kapitel: Rücktritt im Vorbereitungsstadium und Straftat wird vollendet	36
A. Alleintäter	36
I. Keine Zurechnung des vorzeitigen Erfolgseintritts?	40
II. Scheidet im Vorbereitungsstadium jegliche Vorsatzverantwortung aus?	44
III. Lösung über § 24 I 1 Alt. 1 StGB? – Rücktritt von der Vollendung?	48
IV. Konkurrenzlösung?	50
1. Darstellung	50
2. Kritik	51
V. Objektive Zurechnung	53
1. Eigenverantwortlich handelndes Opfer und dazwischentretende Dritte	53
a) Die Ansicht von Otto	53
b) Die herrschende Meinung	54
c) Stellungnahme und eigene Ansicht	55
2. Sonstige atypische Kausalverläufe?	59
3. Ergebnis	60
VI. Irrtum über den Kausalverlauf?	61
VII. Lösung über das Kriterium der Gefahrherrschaft?	63
1. Darstellung	63
2. Kritik	65
VIII. Zwischenergebnis	67
IX. Keine Vollendung ohne Versuch	68
1. Unabhängigkeit von der gesetzlichen Strafbarkeit des bloßen Versuchs	68
2. Die Konkurrenzlehre	69
3. Unwertabstufung von Versuch und Vollendung	70
4. Der Handlungsunwert	71
5. Originäre Begriffe des Vollendungstatbestandes	76
6. Schaffung eines unerlaubten Risikos auch als Tatbestand des fahrlässigen Delikts	77
7. Zufallsargument	79
8. Kriminalpolitische Überlegungen	81
9. Rücktritt vor und nach Versuchsbeginn	83
10. Vergleich mit der actio libera in causa	86
11. Untragbare Konsequenz der gegenteiligen Ansicht: „gespaltener Versuchsbegriff“	87
12. Ergebnis	87
X. Vorsatz im Zeitpunkt des unmittelbaren Ansetzens	87
1. Vorsatzloses Ansetzen	88
a) Darstellung	88
b) Kritik	89
2. „Unbewusstes Ansetzen“	91
a) Darstellung	91
b) Kritik	92
3. Vorsätzliches Ansetzen	94
XI. Hat der im Vorbereitungsstadium Zurücktretende Vorsatz im Zeitpunkt des unmittelbaren Ansetzens?	96
1. Fallgruppe 1: Objektiv und subjektiv optimale Rettungshandlung	98
2. Fallgruppe 2: Nur subjektiv optimale Rettungshandlung	98
3. Fallgruppe 3: Halbherzige Rettungshandlung	99
a) Hat der Zurücktretende überhaupt Rettungsabsicht?	100
b) Rettungsabsicht und Vorsatz hinsichtlich des Deliktserfolges?	100
c) Gefahrverneinung und (irrationale) Zuversicht	105
d) Besondere Hemmschwelle?	106
e) Vergleich mit halbherzigen Verhinderungsbemühungen vor oder während der Tathandlung	107
f) Vergleich mit den Handlungsanforderungen beim Unterlassen	109
g) Vergleich mit dem Gehilfen	110
h) Der umgekehrte Fall	111
i) Das kriminalpolitische Argument	111
j) Ergebnis	112
k) Mögliche Einwände	112
4. Fallgruppe 4: Äußere Umstände hindern den Täter an der optimalen Rettungshandlung	115
XII. Ergebnis	117
B. Mittelbarer Täter	119
I. Grundsätze	119
II. Einwirken auf den irrenden Tatmittler	122
C. Mittäter	125
I. Kausaler Tatbeitrag und Strafbarkeit wegen vollendeter Tat?	131
1. Darstellung	131
2. Kritik	133
II. Lösung de lege ferenda bzw. Rechtsfolgenlösung?	135
1. Darstellung	135
2. Kritik	136
III. Konkurrenzlösung?	137
1. Darstellung	137
2. Kritik	138
IV. Notwendigkeit einer Plangemeinschaft bei der Tatausführung?	139
1. Bedeutung des gemeinsamen Tatentschlusses für die mittäterschaftliche Zurechnung	139
2. Genügt die Plangemeinschaft im Vorbereitungsstadium?	141
a) Plangemeinschaft bei der Tatausführung	142
aa) Darstellung	142
bb) Kritik	144
b) Ausdrückliche Abstandnahme von der Mittäterschaft	145
c) Differenzierende Ansicht	149
aa) Darstellung	149
bb) Kritik	151
(1) Der Vergleich mit der Alleintäterschaft	151
(2) Die vier Fallgruppen	152
d) Tatplan im Vorbereitungsstadium genügt	155
e) Sonderfall sukzessive Mittäterschaft?	161
f) Erneute Entschlussfassung	165
V. Tatherrschaft und Täterwille	165
VI. Objektive Zurechnung	171
VII. Tatvorsatz	173
1. Irrtum über den Kausalverlauf?	174
2. Lösung über das Kriterium der Gefahrherrschaft?	176
a) Darstellung	176
b) Kritik	178
3. Vergleich mit dem agent provocateur?	179
a) Darstellung	179
b) Kritik	182
4. Die subjektive Bereitschaft jedes Einzelnen der Beteiligten	184
a) Darstellung	184
b) Kritik	186
VIII. Vorsatzproblematik und eigene Ansicht	188
1. Zeitpunkt des Vorsatzes	188
2. Wann hat der im Vorbereitungsstadium Zurücktretende Vorsatz?	190
3. Vergleich mit subjektiven Merkmalen	192
4. Unterschied zum Tatplan im Ausführungsstadium	195
5. Sonderfall: Vermeintliches Umstimmen?	196
6. Sonderfall: Sukzessive Mittäterschaft?	199
7. Mögliche Einwände gegen die hier vorgeschlagene Lösung	200
IX. Ergebnis	201
D. Anstifter und Gehilfen	205
I. Besondere Lösungen für die Anstiftung?	206
1. Die Ansicht von Puppe und Jakobs	206
2. Abstiftung/Umstiftung	207
3. Ergebnis	208
II. Kausalität	209
1. Kausalitätserfordernis auch bei der Beihilfe	209
2. Straflosigkeit bei fehlender Kausalität	210
3. Rückgängigmachung des Tatbeitrags, vor allem bei psychischer Mitwirkung	211
a) Anstiftung	212
b) Beihilfe	214
III. Strafbarkeit bei fortwirkendem Tatbeitrag?	216
IV. Objektive Zurechnung	219
V. Irrtum über den Kausalverlauf?	222
VI. Lösung über das Kriterium der Gefahrherrschaft?	223
VII. Agent provocateur	223
VIII. Eigene Lösung	225
1. Zeitpunkt des Vorsatzes	225
2. Wann hat der im Vorbereitungsstadium Zurücktretende Vorsatz?	230
3. Sonderfall: Vorübergehendes Umstimmen des Täters zur Tataufgabe?	232
4. Sonderfall: Vermeintliches Umstimmen des Täters zur Tataufgabe?	235
IX. Ergebnis	237
4. Kapitel: Rücktritt im Vorbereitungsstadium und Straftat wird versucht	240
A. Alleintäter	240
B. Mittelbarer Täter	243
C. Mittäter	244
D. Anstifter und Gehilfen	247
5. Kapitel: Schlussbemerkung	250
Literaturverzeichnis	254
Sachverzeichnis	266

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