Das Vorsorgegebot im Völkerrecht

Cosima Erben

doi:10.3790/978-3-428-51618-6

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Erben, C. (2005). Das Vorsorgegebot im Völkerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51618-6

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Das Vorsorgegebot im Völkerrecht

Erben, Cosima

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 157

(2005)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51618-6
978-3-428-11618-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51618-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 313
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

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Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Das Vorsorgegebot hat sich als Reaktion auf globale Umweltbedrohungen, deren Ursachen und Folgen (noch) nicht vollständig wissenschaftlich erforscht sind, zu einem zentralen Prinzip des Umweltvölkerrechts entwickelt. Dennoch sind das Ob und Wie seiner Anwendung im konkreten Fall immer wieder umstritten: Neben seiner charakteristischen Unbestimmtheit und dem Mangel einer einheitlichen Definition wird vor allem beklagt, das Vorsorgegebot unterminiere die Bedeutung der Wissenschaft im internationalen Rechtsverkehr und fördere protektionistische Handelsbeschränkungen.

Cosima Erben setzt sich mit diesen Befürchtungen auseinander und entkräftet sie auf der Grundlage einer eingehenden Untersuchung der völkerrechtlichen Vertragspraxis. Trotz unterschiedlicher Ausprägungen in verschiedenen Bereichen des Umweltvölkerrechts liegt dem Vorsorgegebot ein allgemein akzeptiertes Verständnis zugrunde, das sich auch im Welthandelsrecht niedergeschlagen hat. Als Rechtsprinzip verpflichtet bzw. berechtigt es zum Handeln und schließt dabei die Förderung weiterer wissenschaftlicher Forschung gerade mit ein. Die Voraussetzungen für die Einschlägigkeit des inzwischen weitgehend völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Vorsorgegebots lassen sich ausreichend präzisieren, so dass es Regelungen keinen Vorschub leistet, die nur vorgeblich dem Umweltschutz dienen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	21
Teil I:rDer Vorsorgegedanke – Vorüberlegungen	30
1. Kapitel:rInhalt und Eckpunkte des Vorsorgegebots	31
I. Die Entwicklung des Vorsorgegedankens am Beispiel allgemeiner Erklärungen des Umweltvölkerrechts	31
1. Die Stockholmer Deklaration von 1972	31
2. Die Weltcharta für die Natur von 1982	32
3. Die Ministererklärung von Bergen über Nachhaltige Entwicklung in der ECE Region von 1990	34
4. Die Erklärung von Rio über Umwelt und Entwicklung von 1992	35
5. Die Dokumente des Weltgipfels für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002	38
II. Die inhaltliche Reichweite des Vorsorgegebots	39
2. Kapitel:rStruktur und Verbindlichkeit des Vorsorgegebots	44
I. Die normative Struktur des Vorsorgegebots –rRegel oder Prinzip?	44
1. Die Schwierigkeiten bei der Bestimmung geeigneter Abgrenzungskriterien	45
2. Die in der vorliegenden Arbeit gewählten Kriterien	49
II. Der Status des Vorsorgegebots im allgemeinen Völkerrecht	52
Teil II:rDie Integration und Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen verschiedener Gebiete der völkerrechtlichen Vertragspraxis	55
3. Kapitel:rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Meeresumweltschutz am Beispiel des Schutzes der Nordsee bzw. des Nordostatlantiks	59
I. Hintergrund und Entwicklung des Meeresumweltschutzes	59
II. Die Internationalen Nordseeschutz-Konferenzen	63
1. Die Erste Internationale Nordseeschutz-Konferenz, Bremen 1984	63
2. Die Zweite und Dritte Internationale Nordseeschutz-Konferenz, London 1987 bzw. Den Haag 1990	66
III. Die Ausweitung des Vorsorgegebots auf das Gebiet des gesamten Nordost-Atlantiks: das OSPAR-Übereinkommen	69
1. Die Definition des Begriffs "Verschmutzung"	70
2. Das Vorsorgegebot als Prinzip im Rahmen der allgemeinen Verpflichtungen	71
3. Die allgemeine Pflicht zur Anwendung der besten verfügbaren Techniken sowie der besten Umweltpraxis	73
4. Die Schwerpunkte konkreter Maßnahmen in Bezug auf die separat geregelten Verschmutzungsquellen	75
a) Verschmutzung vom Lande aus	75
b) Verschmutzung durch Einbringen oder Verbrennung von Abfällen oder sonstigen Stoffen	76
c) Verschmutzung durch Offshore-Quellen (Offshore-Anlagen und Offshore-Rohrleitungen)	77
5. Die Bestimmungen über wissenschaftliche Forschung	78
6. Die Erhaltung von Ökosystemen und der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets	78
IV. Fazit	79
4. Kapitel:rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Regime zum Schutz der Ozonschicht	81
I. Hintergrund und Verhandlungsgeschichte	81
II. Das Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht	85
1. Allgemeine Verpflichtungen	85
2. Vorgesehene Pflichten und Maßnahmen	87
III. Das Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen	88
1. Reduktionspflichten	89
2. Beschränkung des Handels mit Nichtvertragsparteien	90
3. Verschiebung der Fristen und Erleichterung des Zugangs von Entwicklungsländern zu alternativen Stoffen und Technologien	91
4. Regelmäßige Überprüfung und Bewertung der Regelungsmaßnahmen	91
5. Allgemeine Verfahrensregelungen	92
6. Verschärfungen und Ergänzungen des Montrealer Protokolls	93
IV. Fazit	94
5. Kapitel:rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des Schutzes vor schädlichen Klimaänderungen	96
I. Hintergrund	96
II. Entstehungs- und Verhandlungsgeschichte	98
III. Das Klimarahmenübereinkommen	102
1. Das Vorsorgegebot im Grundsatzkatalog des Klimarahmenübereinkommens	103
2. Die weiteren Verpflichtungen	107
IV. Das Kyoto Protokoll	108
1. Die Pflichten zur Emissionsbegrenzung	109
2. Die Flexibilisierungsmechanismen	110
3. Die weiteren Vertragsstaatenkonferenzen	113
V. Fazit	114
6. Kapitel:rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Bereich der Nutzung lebender Ressourcen am Beispiel der Hochsee-Fischerei	117
I. Hintergrund	117
II. Verhandlungsgeschichte	120
III. Das Übereinkommen über die Erhaltung und Bewirtschaftung gebietsübergreifender und weit wandernder Fischbestände	122
1. Der Vorsorge"ansatz" im Rahmen der allgemeinen Grundsätze zur Erhaltung und Bewirtschaftung einschlägiger Fischbestände	124
a) Die Festlegung bestandsspezifischer Bezugswerte	125
b) Maßnahmen im Fall der Annäherung oder Überschreitung der Bezugswerte	126
c) Überwachung der Bestände und Beschluss von Sofortmaßnahmen	127
d) Vorsorgliche Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen	127
e) Berücksichtigung von Nichtzielarten	128
f) Verbesserung der Entscheidungsfindung	128
g) Berücksichtigung von Unsicherheiten	129
2. Die Pflicht zu vorläufigen Vereinbarungen praktischer Art und die Möglichkeit zur Anordnung vorläufiger Maßnahmen	129
IV. Fazit	131
7. Kapitel:rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des Umgangs mit gentechnisch veränderten Organismen	133
I. Hintergrund	133
II. Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt	135
1. Niederschlag des Vorsorgegebots im Übereinkommen	136
2. Niederschlag des Vorsorgegebots in Bestimmungen mit Bezug zu gentechnisch veränderten Organismen	137
III. Das Cartagena Protokoll über biologische Sicherheit	139
1. Verhandlungsgeschichte, Interessen und Staatengruppierungen	139
2. Die wichtigsten Regelungsbereiche des Protokolls im Überblick	142
3. Niederschlag des Vorsorgegebots im Cartagena Protokoll	143
a) Integration in die Zielsetzung des Protokolls	144
b) Die Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des AIA-Verfahrens	145
c) Die Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des Verfahrensrfür Organismen, die zur unmittelbaren Verwendung als Nahrungsmittel,rFuttermittel oder zur Weiterverarbeitung bestimmt sindr	148
d) Die Einbindung der Prämissen des Vorsorgegebots in den Rahmen der Risikoabschätzung	150
e) Überprüfung von Entscheidungen	152
f) Bestimmungen über den sicheren Umgang mit einschlägigen Organismen und zur Minimierung identifizierter Risiken	153
IV. Fazit	154
8. Kapitel: Aufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebotsrim Bereich des internationalen Handelsrechtsram Beispiel der Regelung gesundheitspolizeilicherrund pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmenr	157
I. Hintergrund und Entwicklung des SPS-Übereinkommens	158
II. Grundzüge des SPS-Übereinkommens	160
1. Die grundlegenden Rechte und Pflichten	161
2. Die Bestimmungen über die Harmonisierung sanitärer bzw. phytosanitärer Maßnahmen	162
3. Die Prämissen des Vorsorgegebots im Rahmen der Bewertung von Risiken und der Festlegung des angemessenen Schutzniveaus	164
a) Die Risikobewertung und die Festlegung sanitärer oder phytosanitärer Maßnahmen bei ausreichendem wissenschaftlichem Beweismaterialr	164
b) Der Fall nicht hinreichenden wissenschaftlichen Beweismaterials	169
III. Fazit	172
9. Kapitel: Überblick – Niederschlag, Funktion und Wirkung des Vorsorgegebots in ausgewählten Bereichen der völkerrechtlichen Vertragspraxisr	174
I. Das Vorsorgegebot als Antrieb und Motivation für zeitige Verhandlungen und Maßnahmen	175
II. Das Vorsorgegebot als Element der Ziel- und Regelungsrichtung von Verträgen	179
III. Das Vorsorgegebot als Prinzip, allgemeiner Grundsatz oder Ansatz	182
IV. Das Vorsorgegebot im Rahmen konkreter Pflichten und Maßnahmen	187
V. Die Umsetzung des Vorsorgegedankens durch Verfahrensvorschriften	193
Teil III:rDas umweltrechtliche Vorsorgegebot als Norm im allgemeinen Völkerrecht	195
10. Kapitel:rInhaltliche Spezifizierung und Konkretisierung des Vorsorgegebots	195
I. Die Beziehung zwischen Vorsorgegebot und Wissenschaft	196
II. Die Voraussetzungen für die Einschlägigkeit des Vorsorgegebots	200
1. Das erforderliche Mindestmaß an Hinweisen bzw. das akzeptierte Maß an Unsicherheit	200
2. Auslöser, Intensität und Gegenstand der Bedrohung	204
III. Die Rechtsfolgen des Vorsorgegebots	208
1. Prävention auch unter den Bedingungen noch nicht vollständiger wissenschaftlicher Gewissheit	210
2. Einvernehmen über die relative Offenheit in der Rechtsfolge	216
11. Kapitel:rPrinzip oder Regel? Der strukturelle Charakter des Vorsorgegebots	218
I. Die inhaltliche Offenheit	218
II. Die Bedeutung für die Rechts- und Vertragspraxis	219
III. Die Art und Weise der Geltung und Anwendung	221
IV. Das Gebot zur Vorsorge als Prinzip	224
12. Kapitel:rRechtsverbindliche Anerkennung des Vorsorgeprinzips außerhalb des Vertragsrechts	226
I. Völkergewohnheitsrechtliche Anerkennung des Vorsorgegebots als (handlungs- und verhandlungs-)leitendes Prinzip	227
1. Generelle Voraussetzungen für die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht	227
2. Kann ein Prinzip Teil des Völkergewohnheitsrechts sein?	228
3. Ist das Vorsorgeprinzip völkergewohnheitsrechtlich anerkannt?	230
a) Abschlusserklärungen internationaler Konferenzen und Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen als Beitrag zur völkergewohnheitsrechtlichen Anerkennung des Vorsorgeprinzips?r	230
b) Der Abschluss völkerrechtlicher Verträge als Beitrag zur gewohnheitsrechtlichen Anerkennung des Vorsorgeprinzips?	232
c) Einzelstaatliche Erklärungen und Rechtsäußerungen als Beitrag zur völkergewohnheitsrechtlichen Anerkennung des Vorsorgeprinzipsr	237
d) Innerstaatliche Akte als Beitrag zur völkergewohnheitsrechtlichen Anerkennung des Vorsorgeprinzips	241
e) Zusammenfassende Beurteilung	245
II. Anerkennung des Vorsorgeprinzips als allgemeiner Rechtsgrundsatz?	250
13. Kapitel:rWirkung und Konsequenzen des Vorsorgeprinzips im Völkerrecht	254
I. Die Rolle als Element der Rechtsgestaltung	254
II. Die Rolle als Grundlage für konkrete Rechtsansprüche	256
III. Die besondere Wirkweise des Vorsorgegebots in Form eines Prinzips	259
IV. Die Mindestanforderungen, die sich aus dem Prinzip der Vorsorge ergeben	260
V. Der Einfluss auf die Beweislast	263
VI. Das Verhältnis des Vorsorgeprinzips zu vertraglichen Regelungen	266
Zusammenfassung	268
Schlussbetrachtung	276
Anhang: Kompilation ausgewählter einschlägiger Bestimmungen mit Bezug zum Vorsorgegebot	278
Literaturverzeichnis	293
Stichwortverzeichnis	309

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