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Erben, C. (2005). Das Vorsorgegebot im Völkerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51618-6
Erben, Cosima. Das Vorsorgegebot im Völkerrecht. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51618-6
Erben, C, (2005): Das Vorsorgegebot im Völkerrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51618-6

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Das Vorsorgegebot im Völkerrecht

Erben, Cosima

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 157

(2005)

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Abstract

Das Vorsorgegebot hat sich als Reaktion auf globale Umweltbedrohungen, deren Ursachen und Folgen (noch) nicht vollständig wissenschaftlich erforscht sind, zu einem zentralen Prinzip des Umweltvölkerrechts entwickelt. Dennoch sind das Ob und Wie seiner Anwendung im konkreten Fall immer wieder umstritten: Neben seiner charakteristischen Unbestimmtheit und dem Mangel einer einheitlichen Definition wird vor allem beklagt, das Vorsorgegebot unterminiere die Bedeutung der Wissenschaft im internationalen Rechtsverkehr und fördere protektionistische Handelsbeschränkungen.

Cosima Erben setzt sich mit diesen Befürchtungen auseinander und entkräftet sie auf der Grundlage einer eingehenden Untersuchung der völkerrechtlichen Vertragspraxis. Trotz unterschiedlicher Ausprägungen in verschiedenen Bereichen des Umweltvölkerrechts liegt dem Vorsorgegebot ein allgemein akzeptiertes Verständnis zugrunde, das sich auch im Welthandelsrecht niedergeschlagen hat. Als Rechtsprinzip verpflichtet bzw. berechtigt es zum Handeln und schließt dabei die Förderung weiterer wissenschaftlicher Forschung gerade mit ein. Die Voraussetzungen für die Einschlägigkeit des inzwischen weitgehend völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Vorsorgegebots lassen sich ausreichend präzisieren, so dass es Regelungen keinen Vorschub leistet, die nur vorgeblich dem Umweltschutz dienen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 21
Teil I:\rDer Vorsorgegedanke – Vorüberlegungen 30
1. Kapitel:\rInhalt und Eckpunkte des Vorsorgegebots 31
I. Die Entwicklung des Vorsorgegedankens am Beispiel allgemeiner Erklärungen des Umweltvölkerrechts 31
1. Die Stockholmer Deklaration von 1972 31
2. Die Weltcharta für die Natur von 1982 32
3. Die Ministererklärung von Bergen über Nachhaltige Entwicklung in der ECE Region von 1990 34
4. Die Erklärung von Rio über Umwelt und Entwicklung von 1992 35
5. Die Dokumente des Weltgipfels für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002 38
II. Die inhaltliche Reichweite des Vorsorgegebots 39
2. Kapitel:\rStruktur und Verbindlichkeit des Vorsorgegebots 44
I. Die normative Struktur des Vorsorgegebots –\rRegel oder Prinzip? 44
1. Die Schwierigkeiten bei der Bestimmung geeigneter Abgrenzungskriterien 45
2. Die in der vorliegenden Arbeit gewählten Kriterien 49
II. Der Status des Vorsorgegebots im allgemeinen Völkerrecht 52
Teil II:\rDie Integration und Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen verschiedener Gebiete der völkerrechtlichen Vertragspraxis 55
3. Kapitel:\rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Meeresumweltschutz am Beispiel des Schutzes der Nordsee bzw. des Nordostatlantiks 59
I. Hintergrund und Entwicklung des Meeresumweltschutzes 59
II. Die Internationalen Nordseeschutz-Konferenzen 63
1. Die Erste Internationale Nordseeschutz-Konferenz, Bremen 1984 63
2. Die Zweite und Dritte Internationale Nordseeschutz-Konferenz, London 1987 bzw. Den Haag 1990 66
III. Die Ausweitung des Vorsorgegebots auf das Gebiet des gesamten Nordost-Atlantiks: das OSPAR-Übereinkommen 69
1. Die Definition des Begriffs \"Verschmutzung 70
2. Das Vorsorgegebot als Prinzip im Rahmen der allgemeinen Verpflichtungen 71
3. Die allgemeine Pflicht zur Anwendung der besten verfügbaren Techniken sowie der besten Umweltpraxis 73
4. Die Schwerpunkte konkreter Maßnahmen in Bezug auf die separat geregelten Verschmutzungsquellen 75
a) Verschmutzung vom Lande aus 75
b) Verschmutzung durch Einbringen oder Verbrennung von Abfällen oder sonstigen Stoffen 76
c) Verschmutzung durch Offshore-Quellen (Offshore-Anlagen und Offshore-Rohrleitungen) 77
5. Die Bestimmungen über wissenschaftliche Forschung 78
6. Die Erhaltung von Ökosystemen und der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets 78
IV. Fazit 79
4. Kapitel:\rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Regime zum Schutz der Ozonschicht 81
I. Hintergrund und Verhandlungsgeschichte 81
II. Das Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht 85
1. Allgemeine Verpflichtungen 85
2. Vorgesehene Pflichten und Maßnahmen 87
III. Das Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen 88
1. Reduktionspflichten 89
2. Beschränkung des Handels mit Nichtvertragsparteien 90
3. Verschiebung der Fristen und Erleichterung des Zugangs von Entwicklungsländern zu alternativen Stoffen und Technologien 91
4. Regelmäßige Überprüfung und Bewertung der Regelungsmaßnahmen 91
5. Allgemeine Verfahrensregelungen 92
6. Verschärfungen und Ergänzungen des Montrealer Protokolls 93
IV. Fazit 94
5. Kapitel:\rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des Schutzes vor schädlichen Klimaänderungen 96
I. Hintergrund 96
II. Entstehungs- und Verhandlungsgeschichte 98
III. Das Klimarahmenübereinkommen 102
1. Das Vorsorgegebot im Grundsatzkatalog des Klimarahmenübereinkommens 103
2. Die weiteren Verpflichtungen 107
IV. Das Kyoto Protokoll 108
1. Die Pflichten zur Emissionsbegrenzung 109
2. Die Flexibilisierungsmechanismen 110
3. Die weiteren Vertragsstaatenkonferenzen 113
V. Fazit 114
6. Kapitel:\rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Bereich der Nutzung lebender Ressourcen am Beispiel der Hochsee-Fischerei 117
I. Hintergrund 117
II. Verhandlungsgeschichte 120
III. Das Übereinkommen über die Erhaltung und Bewirtschaftung gebietsübergreifender und weit wandernder Fischbestände 122
1. Der Vorsorge\"ansatz\" im Rahmen der allgemeinen Grundsätze zur Erhaltung und Bewirtschaftung einschlägiger Fischbestände 124
a) Die Festlegung bestandsspezifischer Bezugswerte 125
b) Maßnahmen im Fall der Annäherung oder Überschreitung der Bezugswerte 126
c) Überwachung der Bestände und Beschluss von Sofortmaßnahmen 127
d) Vorsorgliche Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen 127
e) Berücksichtigung von Nichtzielarten 128
f) Verbesserung der Entscheidungsfindung 128
g) Berücksichtigung von Unsicherheiten 129
2. Die Pflicht zu vorläufigen Vereinbarungen praktischer Art und die Möglichkeit zur Anordnung vorläufiger Maßnahmen 129
IV. Fazit 131
7. Kapitel:\rAufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des Umgangs mit gentechnisch veränderten Organismen 133
I. Hintergrund 133
II. Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt 135
1. Niederschlag des Vorsorgegebots im Übereinkommen 136
2. Niederschlag des Vorsorgegebots in Bestimmungen mit Bezug zu gentechnisch veränderten Organismen 137
III. Das Cartagena Protokoll über biologische Sicherheit 139
1. Verhandlungsgeschichte, Interessen und Staatengruppierungen 139
2. Die wichtigsten Regelungsbereiche des Protokolls im Überblick 142
3. Niederschlag des Vorsorgegebots im Cartagena Protokoll 143
a) Integration in die Zielsetzung des Protokolls 144
b) Die Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des AIA-Verfahrens 145
c) Die Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des Verfahrens\rfür Organismen, die zur unmittelbaren Verwendung als Nahrungsmittel,\rFuttermittel oder zur Weiterverarbeitung bestimmt sind\r 148
d) Die Einbindung der Prämissen des Vorsorgegebots in den Rahmen der Risikoabschätzung 150
e) Überprüfung von Entscheidungen 152
f) Bestimmungen über den sicheren Umgang mit einschlägigen Organismen und zur Minimierung identifizierter Risiken 153
IV. Fazit 154
8. Kapitel: Aufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots\rim Bereich des internationalen Handelsrechts\ram Beispiel der Regelung gesundheitspolizeilicher\rund pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen\r 157
I. Hintergrund und Entwicklung des SPS-Übereinkommens 158
II. Grundzüge des SPS-Übereinkommens 160
1. Die grundlegenden Rechte und Pflichten 161
2. Die Bestimmungen über die Harmonisierung sanitärer bzw. phytosanitärer Maßnahmen 162
3. Die Prämissen des Vorsorgegebots im Rahmen der Bewertung von Risiken und der Festlegung des angemessenen Schutzniveaus 164
a) Die Risikobewertung und die Festlegung sanitärer oder phytosanitärer Maßnahmen bei ausreichendem wissenschaftlichem Beweismaterial\r 164
b) Der Fall nicht hinreichenden wissenschaftlichen Beweismaterials 169
III. Fazit 172
9. Kapitel: Überblick – Niederschlag, Funktion und Wirkung des Vorsorgegebots in ausgewählten Bereichen der völkerrechtlichen Vertragspraxis\r 174
I. Das Vorsorgegebot als Antrieb und Motivation für zeitige Verhandlungen und Maßnahmen 175
II. Das Vorsorgegebot als Element der Ziel- und Regelungsrichtung von Verträgen 179
III. Das Vorsorgegebot als Prinzip, allgemeiner Grundsatz oder Ansatz 182
IV. Das Vorsorgegebot im Rahmen konkreter Pflichten und Maßnahmen 187
V. Die Umsetzung des Vorsorgegedankens durch Verfahrensvorschriften 193
Teil III:\rDas umweltrechtliche Vorsorgegebot als Norm im allgemeinen Völkerrecht 195
10. Kapitel:\rInhaltliche Spezifizierung und Konkretisierung des Vorsorgegebots 195
I. Die Beziehung zwischen Vorsorgegebot und Wissenschaft 196
II. Die Voraussetzungen für die Einschlägigkeit des Vorsorgegebots 200
1. Das erforderliche Mindestmaß an Hinweisen bzw. das akzeptierte Maß an Unsicherheit 200
2. Auslöser, Intensität und Gegenstand der Bedrohung 204
III. Die Rechtsfolgen des Vorsorgegebots 208
1. Prävention auch unter den Bedingungen noch nicht vollständiger wissenschaftlicher Gewissheit 210
2. Einvernehmen über die relative Offenheit in der Rechtsfolge 216
11. Kapitel:\rPrinzip oder Regel? Der strukturelle Charakter des Vorsorgegebots 218
I. Die inhaltliche Offenheit 218
II. Die Bedeutung für die Rechts- und Vertragspraxis 219
III. Die Art und Weise der Geltung und Anwendung 221
IV. Das Gebot zur Vorsorge als Prinzip 224
12. Kapitel:\rRechtsverbindliche Anerkennung des Vorsorgeprinzips außerhalb des Vertragsrechts 226
I. Völkergewohnheitsrechtliche Anerkennung des Vorsorgegebots als (handlungs- und verhandlungs-)leitendes Prinzip 227
1. Generelle Voraussetzungen für die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht 227
2. Kann ein Prinzip Teil des Völkergewohnheitsrechts sein? 228
3. Ist das Vorsorgeprinzip völkergewohnheitsrechtlich anerkannt? 230
a) Abschlusserklärungen internationaler Konferenzen und Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen als Beitrag zur völkergewohnheitsrechtlichen Anerkennung des Vorsorgeprinzips?\r 230
b) Der Abschluss völkerrechtlicher Verträge als Beitrag zur gewohnheitsrechtlichen Anerkennung des Vorsorgeprinzips? 232
c) Einzelstaatliche Erklärungen und Rechtsäußerungen als Beitrag zur völkergewohnheitsrechtlichen Anerkennung des Vorsorgeprinzips\r 237
d) Innerstaatliche Akte als Beitrag zur völkergewohnheitsrechtlichen Anerkennung des Vorsorgeprinzips 241
e) Zusammenfassende Beurteilung 245
II. Anerkennung des Vorsorgeprinzips als allgemeiner Rechtsgrundsatz? 250
13. Kapitel:\rWirkung und Konsequenzen des Vorsorgeprinzips im Völkerrecht 254
I. Die Rolle als Element der Rechtsgestaltung 254
II. Die Rolle als Grundlage für konkrete Rechtsansprüche 256
III. Die besondere Wirkweise des Vorsorgegebots in Form eines Prinzips 259
IV. Die Mindestanforderungen, die sich aus dem Prinzip der Vorsorge ergeben 260
V. Der Einfluss auf die Beweislast 263
VI. Das Verhältnis des Vorsorgeprinzips zu vertraglichen Regelungen 266
Zusammenfassung 268
Schlussbetrachtung 276
Anhang: Kompilation ausgewählter einschlägiger Bestimmungen mit Bezug zum Vorsorgegebot 278
Literaturverzeichnis 293
Stichwortverzeichnis 309