»Den bösen Schein vermeiden«

Ulrich Hilp

doi:10.3790/978-3-428-51540-0

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Hilp, U. (2004). »Den bösen Schein vermeiden«. Zu Ethos und Recht des Amtes in Kirche und Staat. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51540-0

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»Den bösen Schein vermeiden«

Zu Ethos und Recht des Amtes in Kirche und Staat

Hilp, Ulrich

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 974

(2004)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51540-0
978-3-428-11540-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51540-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 194
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

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Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Das vorliegende Thema ist der deutschen Staats- und Verwaltungsrechtslehre nicht vertraut, auch wenn das Prinzip zuweilen in der Literatur und in der Judikatur zitiert wird. In den Fokus einer breiten Öffentlichkeit rückt es stets dann, wenn durch das Verhalten eines Amtsträgers ein Skandal erzeugt wird, für den es genügt, auch nur den Anschein eines Verhaltens wider das Gemeinwohl zu erzeugen: "So etwas tut man nicht!"

Der Autor beleuchtet das Prinzip in seinem ursprünglichen, kanonistischen Kontext, wonach kirchliche Einrichtungen und Amtsträger den bösen Schein ("Ärgernis") zu meiden haben und stellt Inhalt, Sinn und Anwendungsbereich dar. Die Anschlußfähigkeit der Maxime belegt der Verfasser anhand demokratischer und republikanischer Argumente, zumal dem staatlichen Amtsprinzip, der Verwiesenheit staatlichen Handelns auf die Zustimmung der Bürger, der Legitimation aus dem Gemeinwohl.

Ulrich Hilp geht den Regeln des Amts- und Dienstrechts sowie des Verwaltungs- und des Gerichtsverfahrens nach. Auf der Hand liegt die Übereinstimmung mit der Dienstpflicht des Beamten zu achtungswürdigem Verhalten und den Voraussetzungen der richterlichen Befangenheit. Doch er bohrt tiefer und stößt auf die Erfordernisse der Öffentlichkeit, des Bürgervertrauens, der Glaubwürdigkeit, der Vorbildfunktion der Amtsträger.

Das Ergebnis zeigt einmal mehr, daß die Kirche in vielerlei Hinsicht das historische Vorbild des modernen Staates verkörpert und daß Sinn und Inhalt von uns heute genuin säkular anmutenden Begriffen vielfach genuin kirchlichen Ursprungs sind.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	15
A. Gegenstand der Untersuchung	15
B. Gang der Untersuchung	16
Erstes Kapitel: „Der böse Schein“ und die Maxime „ut scandalum evitetur“. Entstehungsgeschichte und kirchenrechtliche Geltung	20
A. Wortgeschichte des „bösen Scheins“	20
I. Der Ursprung des „bösen Scheins“	20
II. Wortgeschichte des „scandalum“	21
1. Abgrenzung zum Wort „Ärger“	22
2. Abgrenzung zum Begriff „Skandal“	23
3. Entwicklung des Begriffes	23
B. Bedeutungsgeschichte des „scandalum“	24
I. Der profangriechische Begriff in seiner biblischen Prägung	24
1. Das biblische „σχάνδαλον“ in seinem Verständnis vor dem Neuen Testament	24
2. Das „σχάνδαλον“ im Neuen Testament – Eine Bestandsaufnahme	26
a) Die Bedeutungen des Substantivs	26
b) Die Bedeutungen des Verbums	27
3. Sprachliche und inhaltliche Ambivalenz des „Ärgernisses“	28
a) Begriffsanalyse	29
b) Ergebnis	29
II. Das scheinbare Paradoxon des neutestamentlichen Ärgernisses als Ausgangspunkt der Lehre vom „scandalum“	30
1. Das zu vermeidende Ärgernis	30
2. Das unausweichliche Ärgernis	31
3. Bewertung der Begriffsambivalenz	32
III. Die Lehre vom „scandalum“	32
1. Das „scandalum“ im Verständnis des Augustinus (354–430)	33
a) Ausgangspunkt der Überlegungen	33
b) Maßgebliches Kriterium: Die Wirkung in der Öffentlichkeit	35
c) Die Bedeutung des „exemplum“	35
d) Rücksichtnahme auf die „fama“	36
e) Bewertung	36
f) Ergebnis	38
IV. Die Entwicklung der Lehre vom „scandalum“ zur juristischen Maxime	38
1. Die Eigenart des kirchlichen Rechts	39
2. Der Gang der Untersuchung	40
V. Die Maxime „ut scandalum evitetur“ im Corpus Iuris Canonici	41
1. Die Rezeption augustinischer Überlegungen durch Gratian	41
2. Die Lehre vom „scandalum“ in den Dekretalen Gregors IX. (1170–1241)	42
a) Das „scandalum“ im Verständnis Innozenz’ III. († 1216)	42
(1) Die Bedeutung des „exemplum“	45
(2) Ergebnis	46
b) Exkurs zu den Ausführungen Innozenz’ III. – Das Purgationsverfahren	46
VI. Die weitere Entwicklung bis zu Thomas von Aquin	47
1. Die Lehre vom „scandalum“ bei Bernardus de Botono († um 1130)	48
2. Die Lehre vom „scandalum“ bei Innozenz IV. († 1254)	49
3. Die Lehre vom „scandalum“ bei Henricus de Segusia (Hostiensis) (1200–1271)	51
VII. Die Lehre vom „scandalum“ bei Thomas von Aquin (1225–1274)	54
1. Der Begriff des „scandalum“	57
2. Das Merkmal der Öffentlichkeit	57
3. Der Mangel an „Rechtheit“	58
4. Das negative Vorbild	58
5. Das Verhalten bei „scandalum“	59
6. Bewertung	60
a) Pharisäisches Ärgernis und Gemeinwohlgedanke	61
b) Notwendige Begrenzung	61
c) Die Vermeidung des „bösen Scheins“	62
7. Ergebnis der Ausführungen des Thomas von Aquin	62
VIII. Zwischenergebnis	64
IX. Die weitere Entwicklung der Lehre vom „scandalum“	64
1. Der Fortgang der Lehre aus theologischer Sicht	64
a) Johannes von Freiburg (um 1250–1314)	64
b) Guido de Baysio (um 1250–1313)	65
c) Stellungnahme	65
2. Der Fortgang der Lehre vom „scandalum“ in rechtlicher Sicht	66
a) Johannes Andreae (1272–1348)	66
b) Henricus Bouhic (1310–1390)	67
c) Die Lehre vom „scandalum“ bei Franciscus de Zabarellis (1360–1417)	67
3. Zwischenergebnis	68
X. Zusammenfassung	68
1. Das moraltheologische Gebot „scandalum evitare“	68
2. Die juristische Maxime „ut scandalum evitetur“	70
XI. Exkurs: Kritik an der Rechtsfigur des Skandalon	72
1. Gegenstand der Kritik	72
2. Stellungnahme	73
XII. Ergebnis	74
C. Die kirchliche Rechtsentwicklung vom Corpus Iuris Canonici bis zum Codex Iuris Canonici von 1917/1918	74
D. Anwendung der Ergebnisse auf die CIC 1917/1918 und 1983	75
I. Nachweis des Prinzips im Codex Iuris Canonici 1917/1918	75
1. Bestandsaufnahme der einschlägigen Normen	76
2. „ut scandalum evitetur“ als Maxime des kirchlichen Amtsrechts	79
a) „ut scandalum evitetur“ und die Verleihung des Amtes	81
b) „ut scandalum evitetur“ als Schutz der Sauberkeit der Amtsausübung	82
(1) Sachliche Vorkehrungen	82
(2) Persönliche Vorkehrungen: Die geistlichen Standespflichten	84
(3) Bewertung	88
c) Ergebnis	89
3. Fortgeltung im Codex Iuris Canonici von 1983	89
4. Ergebnis	92
E. Gesamtergebnis	92
Zweites Kapitel: Der moderne Staat – Die Übertragbarkeit der Maxime und ihr säkularer Inhalt	94
A. Die Vergleichbarkeit der Systeme Kirche und Staat	94
B. Die Anwendung der Maxime auf den modernen Staat	95
I. Repräsentation und Vertrauen	95
II. Demokratische Legitimation und Vertrauen	96
1. Demokratische Repräsentation und Amtsgedanke	97
a) Die Entwicklung des Amtsgedankens in der Kirche	98
b) Der moderne Staat und das Amtsprinzip	98
2. Der Ausschluß persönlicher Motivation als Maßgabe des Amtsprinzips	99
3. Der säkulare Inhalt der Maxime	100
a) Gemeinwohlverpflichtung und Vermeidung des „bösen Scheins“	100
(1) Gemeinwohl und „res publica“	101
(2) „res publica“ und Amtsgedanke	102
b) „ut scandalum evitetur“ und Vermeidung des „bösen Scheins“ als Direktiven des republikanischen Amtsethos	104
(1) Die Autorität des Staates als Schutzgut der Maxime	105
(2) Das Amtsethos und sein vitaler Rest	105
(3) Ergebnis	108
c) Die Präsentation staatlichen Handelns als genuiner Anwendungsbereich der Maxime	108
(1) Die Staatspflege	110
(2) Die Selbstdarstellung des Staates	111
d) Illustration und Abgrenzung des Prinzips der Vermeidung des „bösen Scheins“	114
C. Ergebnis	115
Drittes Kapitel: Die Vermeidung des „bösen Scheins“ als Maxime des staatlichen Rechts – Ein positiv-rechtlicher Nachweis	116
A. Die Standesregeln der Rechtsanwälte als Paradigma	116
I. Der Inhalt der anwaltlichen Pflicht, den „bösen Schein“ zu meiden	118
II. Ergebnis	119
B. Verfassungsrechtliche Problematik des Prinzips der Vermeidung des „bösen Scheins“	120
C. Verfahrensrechtliche Vorkehrungen zur Vermeidung des „bösen Scheins“	121
I. Befangenheits- und Ausschlußgründe gemäß §§ 20, 21 VwVfG	122
1. Historische Entwicklung	122
2. Die ratio legis	123
3. Die Besorgnis der Befangenheit gemäß § 21 VwVfG	125
4. Kein Recht auf Ablehnung aufgrund des „bösen Scheins“	125
II. Die Vermeidung des „bösen Scheins“ auf kommunaler Ebene	126
1. Das Mitwirkungsverbot wegen Befangenheit	127
2. Die kommunale Treuepflicht	129
III. Das Prinzip der Vermeidung des „bösen Scheins“ in den Prozeßordnungen	129
1. § 54 Verwaltungsgerichtsordnung	130
2. §§ 41 ff. Zivilprozeßordnung	132
3. §§ 22 ff. Strafprozeßordnung	133
IV. Die Absicherung des Prinzips der Vermeidung des „bösen Scheins“ in den Beamtengesetzen	134
1. Das Beamtenverhältnis	134
2. Die persönlichen Amtspflichten des Beamtenrechts	135
a) Das Prinzip der Vermeidung des „bösen Scheins“ in der Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts	136
b) Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums	136
c) Das „Kopftuch-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts	138
3. Die Beamtenpflichten im Einzelnen	139
a) Allgemeine Dienst- und Treuepflicht	141
b) Pflicht zur Mäßigung und Zurückhaltung bei politischer Betätigung	142
c) Pflicht zu Hingabe und Uneigennützigkeit	144
d) Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten	145
(1) Das äußere Erscheinungsbild des Beamten	149
(2) Die Pflicht des Staates zum Schutz der Ehre des Beamten	151
(3) Änderung der Rechtsprechung zum Prinzip der Vermeidung des „bösen Scheins“	151
(a) Innerdienstliches Verhalten	151
(b) Außerdienstliches Verhalten	152
e) Beschränkung bei Presseauskünften	154
f) Genehmigungspflichtige Nebentätigkeit	154
g) Nachwirkende Pflichten aus dem Beamtenverhältnis	156
h) Genehmigungspflicht für Zuwendungen	157
i) Sonstige Bestimmungen des Bundesbeamtengesetzes	160
V. Richterliche Mäßigungspflicht	160
VI. Das Prinzip der Vermeidung des „bösen Scheins“ und das Amt des Abgeordneten	164
1. Verhaltensregeln für Abgeordnete	166
2. Ergebnis	167
D. Gesamtergebnis	167
E. Schlußwort	168
F. Zusammenfassung in Leitsätzen	169
Quellen- und Literaturverzeichnis	170
A. Quellen	170
B. Ausgewählte Literatur	170
Anhang	184
A. Synoptischer Vergleich der einschlägigen Canones von CIC 1917/18 und	184
B. Zitierweisen des Corpus Iuris Canonici	188
Sachwortverzeichnis	190

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