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Die Teilnichtigkeit von Rechtsgeschäften im klassischen römischen Recht

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Staffhorst, A. (2006). Die Teilnichtigkeit von Rechtsgeschäften im klassischen römischen Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51652-0
Staffhorst, Andreas. Die Teilnichtigkeit von Rechtsgeschäften im klassischen römischen Recht. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51652-0
Staffhorst, A (2006): Die Teilnichtigkeit von Rechtsgeschäften im klassischen römischen Recht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51652-0

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Die Teilnichtigkeit von Rechtsgeschäften im klassischen römischen Recht

Staffhorst, Andreas

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 129

(2006)

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Abstract

Auch im römischen Recht konnte von mehreren in einem Vertrag getroffenen Abreden oder von mehreren in einem Testament stehenden Verfügungen eine einzelne wegen Unmöglichkeit, Verstoßes gegen ein Verbotsgesetz oder dergleichen unwirksam sein. In diesen und ähnlichen Fallgestaltungen stellt sich das Problem der Teilnichtigkeit: Soll der ganze Vertrag bzw. das ganze Testament unwirksam sein oder nur der jeweils betroffene Teil?

Die römischen Juristen haben keine abstrakte Begrifflichkeit von der Teilnichtigkeit der Rechtsgeschäfte entwickelt, und doch gab es diese Figur im römischen Privatrecht überaus häufig. Zahlreiche Quellen sind uns überliefert, viele von ihnen sind in dieser Monographie erstmals in den Zusammenhang mit dem Thema gestellt. Während das Bild im Vertragsrecht so bunt ist wie die Vielfalt der Verträge und Parteiinteressen, lassen sich die Wurzeln der Teilnichtigkeit im Erbrecht historisch-dogmatisch bis weit in die archaische Zeit zurückverfolgen. Prozessuale Hindernisse für die Durchsetzung teilnichtiger Geschäfte kannte das römische Recht nicht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
1. Zum Sinn dieser Abhandlung; Überblick über den Forschungsstand 13
2. Teilnichtigkeit von Rechtsgeschäften – Begriffe und Definitionen 16
3. Zielsetzung; Anfänge 25
4. Existenz eines allgemeinen normativen Prinzips? 27
5. Zur Anlage der Arbeit 34
§ 1 Vertragsrecht 35
I. Verbalkontrakte, insbesondere Stipulationen 35
1. Teilweise Kongruenz von Frage und Antwort 35
2. Überschreitung von Zinsbeschränkungen 45
3. Stipulation zugunsten Dritter 49
4. Teilunmöglichkeit 59
5. Teilverbotswidrigkeit 64
6. Sonstiges 70
7. Dotis dictio 74
8. Unwirksame Nebenbestimmungen 76
9. Zusammenfassung 79
II. Konsensualkontrakte 82
1. Freundeskauf und Freundesmiete unter Ehegatten 82
2. Teilkonsens 87
3. Vertrag zugunsten Dritter 92
4. Teilunmöglichkeit 94
III. Unwirksamkeit von pacta 104
1. Pacta adiecta bei der emptio venditio 104
2. Pacta und Verwandtes bei der societas 114
3. Pacta dotalia 124
4. Pacta bei den Realkontrakten 127
5. Exkurs: Ulp. D. 24,1,5,2 135
IV. Donatio supra legitimum modum 143
1. Verstoß gegen die Insinuationspflicht 143
2. Verstoß gegen die lex Cincia 144
§ 2 Erbrecht 155
I. Allgemeines 155
1. Arten und Inhalt der Testamente 155
2. Auslegung der Testamente 156
3. Das Testament als Einheit 157
4. Die einzelne Verfügung als Einheit 158
II. Nichtigkeit einer Verfügung als Teilnichtigkeit des Testaments 159
1. Grundsatz 159
2. Ausnahmen 166
III. Nichtigkeit eines Verfügungsteils 167
1. Unmöglichkeit 168
2. Verbotswidrigkeit 182
IV. Nichtigkeit einer Nebenbestimmung 190
1. Bedingungen 190
a) Unmögliche Bedingungen 190
b) Eidesbedingungen 202
c) Sonstige unerlaubte Bedingungen 209
2. Befristungen und sonstige Zeitbestimmungen 214
3. Auflagen 219
4. Sonstige Nebenbestimmungen 228
5. Teilnichtigkeit einer Nebenbestimmung 233
V. Entstehung 237
1. Bisheriges Ergebnis 237
2. Allgemeines zur Entstehung 238
3. Die Begründung bei Afr. D. 30,108,9 240
4. Begründung aus den klassischen Auslegungsgrundsätzen? 241
5. Begründung aus der Natur der Sache? 245
6. Unwirksamkeitsgründe der Frühzeit 246
7. Begründung aus dem Ursprung des Manzipationstestaments 248
a) Rechtsgeschäft unter Lebenden 248
b) Person des Erwerbers 249
c) Wirkungsaufschub 250
d) Weitere Entwicklung 255
e) Veränderungen der Formel 259
f) Zusammenfassung 268
g) Schlußfolgerung 269
§ 3 Teilnichtigkeit und Prozeß 270
I. Formularverfahren 270
1. Gestalt der Klagen aus zivilrechtlich teilnichtigen Geschäften 270
2. Gefahren 277
3. Prozeßverlauf 278
II. Legisaktionenverfahren 280
1. Gestalt der Formeln 280
2. Prozeßverlauf 282
III. Kognitionsverfahren 284
Zusammenfassung 285
1. Vertragsrecht 285
a) Arten der Teilnichtigkeit 285
b) Gegenstände der Teilnichtigkeit 285
c) Entstehung der Teilnichtigkeit 286
d) Tendenz zur Teilnichtigkeit? 287
e) Begründungen der Teilnichtigkeit 288
f) Juristen und Teilnichtigkeit 289
2. Erbrecht 290
3. Ausblick 291
Literaturverzeichnis 295
Quellenregister 330
I. Juristische Quellen 330
1. Vorjustinianische Quellen 330
2. Justinianische Quellen 335
3. Nachjustinianische Quellen 353
II. Nichtjuristische Quellen 354
Sachregister 356