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Die Dopingsanktion

Cite BOOK

Style

Petri, G. (2004). Die Dopingsanktion. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51358-1
Petri, Grischka. Die Dopingsanktion. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51358-1
Petri, G (2004): Die Dopingsanktion, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51358-1

Format

Die Dopingsanktion

Petri, Grischka

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 16

(2004)

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Abstract

Die Dopingsanktion steht immer wieder im Zentrum rechtlicher Streitigkeiten zwischen Athleten und Sportverbänden. Grischka Petri untersucht, welche Anforderungen bei der Verhängung von Dopingsanktionen in zivilrechtlichem Rahmen zu beachten und ob strafrechtliche Prinzipien anwendbar sind.

Prominente Dopingfälle und eine Typologie der verschiedenen Maßnahmen gegen dopende Sportler bilden den Einstieg in das Thema. Die verschiedenen in Betracht kommenden Rechtsgrundlagen der Dopingsanktion im Vereins-, Vertrags- und Arbeitsrecht werden hergeleitet und vorgestellt. Es folgt eine Untersuchung der rechtlichen Kontrollmaßstäbe für Dopingsanktionen. Da bei einer Dopingsanktion auf beiden Seiten Grundrechte betroffen sind, sind verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Dies wirkt sich auf die Anwendung der zivilrechtlichen Kontrollnormen aus. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip kann die Rechte der Beteiligten ausgleichen. Dabei lassen sich Elemente, die aus dem Strafprozeß bekannt sind, zivilrechtlich anwenden. Dies hat Folgen für die Formulierung der Dopingtatbestände und die Durchführung des Sanktionsverfahrens in den Sportverbänden. Petri prüft die Zwecke des Dopingverbots und erläutert konkrete Abwägungsmaßstäbe für die verschiedenen Sanktionsarten. Dopingstrafregeln werden anhand zahlreicher Beispiele aus der Praxis im Lichte der zivilrechtlichen Umsetzung von Schuldprinzip, Verschuldensmaßstab und Bestimmtheitsgebot untersucht. Im Dopingsanktionsverfahren sind Anforderungen an die Beweissicherung (Dopingprobe) und die Beweislastverteilung zu beachten. Die Unschuldsvermutung wird als zivilrechtliche Beweisregel verstanden. Ein Abschnitt zu Sonderproblemen der vorläufigen Suspendierung rundet die Untersuchung für das deutsche Recht ab. Im letzten Teil des Buches setzt Petri die gefundenen Ergebnisse in den internationalen Zusammenhang.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort VII
Inhaltsverzeichnis IX
Abbildungsverzeichnis XX
Abkürzungen XXI
Hinweise zur Benutzung XXVIII
Einleitung 1
Teil 1: Grundlagen 7
A. Prominente Dopingfälle 7
I. Katrin Krabbe 7
1. „Krabbe I“ – Manipulierte Urinproben 8
2. „Krabbe II“ – Clenbuterol 8
II. Diane Modahl 10
III. Susen Tiedtke 11
IV. Jessica Foschi 12
V. Thomas Ernst 14
VI. Uta Pippig 14
VII. Dieter Baumann 15
1. Das DLV-Verbandsstrafverfahren 15
2. Das IAAF-Verbandsstrafverfahren und die Olympischen Spiele 17
3. Nationales und internationales Startrecht 18
VIII. Quido Lanzaat 19
IX. Carolin Soboll 20
X. Manuel Cornelius 21
XI. Alexander Leipold 22
XII. Tim Lobinger 24
XIII. Falk Balzer 24
1. Verweis 24
2. Zeitweilige Nichtnominierung für die Olympischen Spiele 25
3. Dopingsperre 25
XIV. Johann Mühlegg 26
XV. Jan Ullrich 27
XVI. Durch die Fälle aufgeworfene sportrechtliche Probleme 28
B. Begriffsklärung und Typologie der Sanktionen 29
I. Spielinterne Sanktionen 29
1. Spielimmanenz des Strafrahmens 30
2. Schutzzweck der spielimmanenten Sanktion 31
3. Grenze der Legitimität: Die Rechtsgutsverletzung 35
II. Maßnahmen zum Schutz der Wettkampfvoraussetzungen 38
1. Disqualifikation 39
2. Suspendierung 40
III. Sperren als echte Strafen 41
1. Mißbilligung und Unwerturteil 42
2. Zwangscharakter durch das Monopol der Sportverbände 43
3. Zwecke der Verbandsstrafe und der Kriminalstrafe 45
4. Die Sportverbände und das Gewaltmonopol des Staates 45
5. Zwischenergebnis 48
IV. Zwischenergebnis zur Sanktionstypologie 49
C. Gang der Untersuchung 49
Teil 2: Mögliche Rechtsgrundlagen der Strafe 51
A. Verbandssanktionen als Vereinsstrafen 51
I. Der Streit um die Rechtsnatur der Vereinssatzung 52
1. Die Satzung als Rechtsnorm: Otto v. Gierke und die „Normentheorie“ 52
2. Die Satzung als Vertrag: Andreas v. Tuhr und die „Vertragstheorie“ 54
3. Hinter der Diskussion um die Rechtsnatur: Streit um die Inhaltskontrolle 55
a) Störungen der Privatautonomie im System v. Gierkes 56
b) Anwendung der Kontrollgrundsätze v. Gierkes auf die Verbandsnormen 56
c) Inhaltskontrolle und gefährdete Privatautonomie: Heutiger Kontrollmaßstab 60
4. Die Satzung als Geltungsgrund: Vertrag normativer Wirkung 60
a) Kollektivwirkung auf vertraglicher Grundlage 61
b) Vergleich mit dem Tarifvertrag: Diffenzierung zwischen Innen- und Außenwirkungen der Satzung 63
5. Zwischenergebnis zur Rechtsnatur der Satzung 65
II. Probleme der vereinsrechtlichen Erfassung der Sportler 66
B. Verbandssanktionen als Vertragsstrafen 68
I. Die Regelanerkennung als Vertragspflicht 69
1. Trotz Einzelvereinbarung (pseudo-)korporatives Verhältnis? 69
a) Dogmatische Einwände 70
b) Interessengleichklang oder Gegensatz? 72
2. Regelanerkennung in verschiedenen Formen von Sportteilnahmeverträgen 75
II. Die Vertragsstrafe und Besonderheiten des Vereinsrechts 76
1. Strafe und Leistung 77
2. Das Argument der unterschiedlichen Strafzwecke 79
3. Festsetzung der Strafe als Fall des § 315 Abs. 1 BGB 81
III. Zusammenfassung 82
C. Kollektiv-arbeitsrechtlich vereinbarte Strafen 83
I. Sportler als Arbeitnehmer 83
II. Voraussetzung der Kollektivvereinbarung 84
1. Tarifvertrag 85
a) Sportlergewerkschaften 85
b) Sportvereine und -verbände als Tarifpartei 86
c) Ergebnis zu den Tarifverträgen im Sport 87
2. Betriebsvereinbarung 87
a) Verein als Betrieb 87
b) Gesamt- oder Konzernbetriebsrat für Ligen: Das Beispiel der DFL 88
c) Ergebnis zu Betriebsvereinbarungen 91
III. Dopingregeln als Vertragsgegenstand zwischen Kollektiven 91
1. Dopingregeln in Betriebsvereinbarungen 91
2. Dopingregeln in Tarifverträgen 93
IV. Zwischenergebnis und Exkurs 93
D. Zwischenergebnis zu den Rechtsgrundlagen der Strafen 94
Teil 3: Kontrollmaßstäbe der Strafen 95
A. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Inhaltskontrolle 95
I. Wirkung der Grundrechte im Privatrecht 96
1. Drittwirkung der Grundrechte über Generalklauseln des Zivilrechts 97
2. Schutzfunktion der Grundrechte/gestörte Privatautonomie 97
3. Ergebnis zur Wirkung der Grundrechte auf das privatrechtliche Verhältnis zwischen Sportler und Verband 99
II. Durch die Sanktion betroffene Grundrechte und Grundfreiheiten 100
1. Sanktionierter Sportler 100
a) Berufsfreiheit 100
b) Individuelle Vereinsfreiheit 101
c) Recht auf körperliche Unversehrtheit 102
d) Religionsfreiheit 103
e) Allgemeines Persönlichkeitsrecht 103
f) Allgemeine Handlungsfreiheit und Privatautonomie 104
g) Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts 105
h) Exkurs zur Olympischen Charta: Menschenrecht auf Sport 107
i) Zusammenfassung 107
2. Sanktionierender Verband 107
a) Kollektive Vereinsfreiheit 108
b) Berufsfreiheit 111
c) Privatautonomie/Vertragsfreiheit 111
d) Gemeinschaftsrechtliche Grundfreiheiten 112
e) Zusammenfassung 113
3. Überleitung 113
B. Gerichtliche Inhaltskontrolle 113
I. Entwicklung der gerichtlichen Inhaltskontrolldichte in Deutschland 114
II. Umfang und Legitimation der Inhaltskontrolle 116
1. Umfang: Tatsachen- und Subsumtionskontrolle 117
2. Legitimation: Kriterium der gestörten Privatautonomie 120
3. Anwendung des Gemeinschaftsrechts 120
4. Zwischenergebnis zur Inhaltskontrolle/weitere Bindungsarten 121
III. Möglicher Ausschluß der Überprüfung durch staatliche Gerichte 121
1. Übertragbarkeit der Rechtsstreitigkeit auf ein Schiedsgericht 122
a) Voraussetzungen der Zuständigkeit echter Schiedsgerichte 122
b) Exkurs zum internationalen Sportschiedsgerichtshof CAS 123
2. Vorschaltung der Verbandsgerichtsbarkeit 125
IV. Ergebnis zur Inhaltskontrolle 127
C. Zivilrechtliche Kontrollnormen 127
I. Gesetzliche Verbote – § 134 BGB 128
II. Sittenwidrigkeit – § 138 BGB 129
III. Kartellrecht (GWB) 131
1. Zur Anwendung des GWB auf Sportler und Sportverbände 131
2. Kontrolle anhand des GWB 133
a) § 19 Abs. 1 GWB: Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung 133
b) § 20 Abs. 1 GWB: Diskriminierungsverbot 134
c) Sachliche Rechtfertigung: Kriterium der Interessenabwägung 135
3. Ergebnis und Folgen 135
IV. AGB-Recht (§§ 305–310 BGB) 135
1. Anwendbarkeit 136
a) Der Grundsatz: Differenzierung nach Innen- und Außenverhältnis 136
b) Zusätzliche Voraussetzung: Außenverhältnis als Austauschverhältnis? 139
c) Innenverhältnis: Teleologische Reduktion der Bereichsausnahme 142
d) Andere Anwendungsausnahmen 145
2. Anwendungsbereich der §§ 305–310 BGB 146
3. Ergebnis und Folgen 148
V. § 343 Abs. 1 BGB 149
VI. § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB 151
VII. § 242 BGB 154
VIII. Artt. 39 Abs. 1, 49 Abs. 1 EG 155
IX. Ergebnis zu den Kontrollmaßstäben 156
D. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Kontrollmaßstab 158
I. Verhältnismäßigkeitsprinzip im Privatrecht 158
II. Anwendung strafrechtlicher und strafprozessualer Erscheinungsformen der Verhältnismäßigkeit auf die private Verbandssanktion 161
1. Verhältnismäßigkeit im Strafrecht: Grundrechtsschutz durch Verfahren 162
a) Strafen als Grundrechtseingriffe 162
b) Verhältnismäßigkeit im Strafrecht: Beachtung des Schuldprinzips 162
c) Verfahrensrecht als Garantie der Durchsetzung der Verhältnismäßigkeit 164
d) Akzessorische Grundrechtseingriffe auf nachgeordneter Ebene 165
e) Zusammenfassung 165
2. Anwendung auf das Sanktionsverhältnis zwischen Verband und Sportler 165
III. Zwischenergebnis zur Verhältnismäßigkeit 167
E. Zwischenergebnis zu den Kontrollmaßstäben 168
Teil 4: Anwendung der Grundsätze 169
A. Verhältnismäßigkeitsprinzip und Zweckbindung 169
I. Bindung der Verbandsmaßnahme an den Vereinszweck 169
II. Staatliche Zwecke der Dopingbekämpfung: Politischer Exkurs 171
1. Sport als Mittel staatlicher Selbstdarstellung 172
2. Doping und Dopingbekämpfung: Mittel und Hindernis für Staaten 174
3. Die sportliche Werteordnung und ihre staatliche Anerkennung 174
a) Sportethik 175
b) Staaten gegen Doping 176
c) Sport, Doping und Staat in Deutschland: Eine Zweckverklammerung 177
4. Zwischenergebnis 179
III. Die Zwecke des Dopingverbots 180
1. Ansehen des Sports 180
2. Gesundheit der Sportler 181
3. Chancengleichheit und fairer Wettbewerb 185
a) Persönlichkeitsrechte konkurrierender Sportler 187
b) Dopinganalytische Abgrenzung und natürliche Chancengleichheit 192
IV. Zwischenergebnis zur Zweckbindung 194
B. Konkretisierung der Abwägungsmaßstäbe 195
I. Grundrechte auf Sportlerseite, insbesondere die Berufsfreiheit 196
1. Stufentheorie und Verhältnismäßigkeit: Sportrechtliche Übertragung 197
2. Zuordnung der Sanktionsarten zu den Eingriffsstufen 199
II. Grundrechte auf Verbandsseite: Vereins- und Vertragsfreiheit 202
III. Abwägung im Gemeinschaftsrecht 204
IV. Überleitung 207
C. Anforderungen an die Strafregeln 208
I. Schuldprinzip 208
1. Geltung 208
a) Strict Liability-Prinzip 209
b) Verschuldenserfordernis 210
aa) Argumentation aus der Personenbezogenheit der Sanktion 211
bb) Systematische Argumentation/Kritik der CAS-Rechtsprechung 212
cc) Strict Liability und Vertragsstrafe 214
dd) Zivilrechtliche Verankerung in § 276 Abs. 1 Satz 1 BGB 216
ee) Strict Liability und AGB-Recht 217
ff) Ergebnis zur Strict Liability 217
c) Differenzierung zwischen Maßnahmen zur Sicherung der Wettkampfvoraussetzungen und echten Strafen 218
2. Fahrlässigkeitsmaßstab 222
3. Schuldprinzip und Minderjährige 224
II. „Ne bis in idem“ 227
III. Bestimmtheitsgebot 231
1. Zivilrechtliche Verankerung des Bestimmtheitsgrundsatzes 233
a) Satzungsvorbehalt 233
b) Möglichkeit der Kenntnisnahme 236
c) Rückwirkungsverbot 239
2. Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit: Auswirkungen auf die Strafandrohung 240
a) Gleichbehandlungsgrundsatz 240
b) Verhältnismäßigkeit der Strafkataloge 242
aa) Kriterien zur Differenzierung der Sanktionen im Einzelfall 243
bb) Sanktionen gegen Minderjährige 247
3. Inhalt des Bestimmtheitsgebots: Auswirkungen auf die Dopingverbote 248
a) Analogieverbot und Generalklausel 248
b) Definition des Dopingverbots über Verbotslisten 251
aa) Das Problem der Entwicklung neuer Substanzen 252
bb) Zur Zulässigkeit von Auffangtatbeständen innerhalb der Verbotslisten 252
cc) Verhältnismäßigkeit der Verbotslisten 254
c) Zwischenergebnis zu den Verbotslisten 255
4. Zwischenergebnis zur Bestimmtheit 255
IV. Zusammenfassung zu den Dopingstrafregeln 256
D. Anforderungen an das Dopingverfahren 256
I. Beweissicherung 257
1. Verhältnismäßigkeit der Probenanordnung 257
a) Erforderlichkeit von Trainingskontrollen 258
b) Verhältnismäßigkeit der Blutprobe 259
c) Datenschutz 262
2. Korrekte Entnahme der Probe 263
3. Analyse der Probe 265
II. Sanktionierendes Organ: Zuständigkeit und Unbefangenheit 267
III. Rechtliches Gehör 269
IV. Unschuldsvermutung, Beweislast und Beweismöglichkeiten 271
1. Die Unschuldsvermutung im Zivilrecht: Frage der Beweislast 271
a) Anknüpfung an Risikosphären/§ 280 Abs. 1 BGB 273
b) Gegenposition: Konsequenz des angewandten Schuldprinzips 275
aa) Vergleich mit der Beweislastverteilung im Arbeitsrecht 275
bb) Die Sphärentheorie und das Problem der Restmenge 276
cc) Notwendige Anknüpfung an das Schuldprinzip 278
c) Ergebnis und AGB-rechtliche Folgen 281
2. Anscheinsbeweis 282
a) Dopingprobe als Beweismittel des ersten Anscheins 283
b) Erschütterungsmöglichkeit des Anscheins 284
3. Kritik der CAS-Rechtsprechung 288
4. Zusammenfassung und Ausblick 292
V. Zwangsmaßnahmen und Mitwirkungspflichten 293
1. Zwangsmittel und Verbände/Hintergrund des Selbstbelastungsverbots 294
2. Treuepflichten zwischen Verband und Sportler 294
3. Umfang der Mitwirkungspflichten 295
VI. Probleme der Suspendierung und des einstweiligen Rechtsschutzes 297
1. Verhältnis zu verbandsinternen Rechtsschutzmöglichkeiten 298
2. Allgemeine Voraussetzungen des einstweiligen Rechtsschutzes 299
3. Suspendierung und einstweilige Anordnung: Abwägungsgrundsätze 301
a) Vorläufigkeit der Maßnahme und Prognose der Hauptsache 302
b) Berücksichtigung von Drittinteressen 304
4. Zusammenfassung 307
VII. Verhältnismäßigkeit der Veröffentlichung 307
E. Ergebnis 309
Teil 5: Internationale Perspektive 313
A. Privatrechtlicher Status internationaler Sportverbände 313
B. Kollisionsrecht nach deutschem IPR 314
I. Verbandsstatut 315
II. Vertragsstatut 316
III. Deliktsstatut 318
IV. Konkurrenzen und Ergebnis 319
C. Schranke des ordre public 321
D. Internationales Zivilprozeßrecht 324
I. Deutsches internationales Zivilprozeßrecht 324
II. EuGVVO, EuGVÜ und Lugano-Übereinkommen 327
E. Rechtsvergleichender Teil 329
I. Schweiz 330
1. Inhaltskontrolle von Vereinssanktionen und Grundrechtsschutz 331
2. Schiedsgerichtsbarkeit 333
3. Zusammenfassung 336
II. Vereinigte Staaten von Amerika (USA) 336
1. Kein verfassungsrechtlicher Schutz 337
2. Sonstige Prüfungsmaßstäbe 337
3. Kontrolle von Entscheidungen internationaler Sportverbände 339
4. Zusammenfassung 340
III. Frankreich 342
1. Öffentlich-rechtliche Auf- und Vorgaben der Sportverbände 343
2. Anforderungen an das Disziplinarverfahren 344
3. Besonderheiten im Verhältnis zu internationalen Sportverbänden 346
4. Zusammenfassung 347
IV. Großbritannien 348
1. Grundlagen 348
2. Rechtsschutz gegen Verbandsentscheide 349
a) Judicial Review 349
aa) England und Wales 350
bb) Schottland 351
b) Vertragskontrolle: Restraint of Trade und Breach of Contract 352
3. Zusammenfassung 354
V. Monaco 355
1. Grundrechte 355
2. Vereinsrecht 356
3. Rechtsschutz und Inhaltskontrolle 357
a) Ordentliche Gerichtsbarkeit 357
b) Verfassungsgerichtsbarkeit: Tribunal Suprême 359
4. Zusammenfassung 360
VI. Zusammenfassung zum rechtsvergleichenden Teil 360
Schluß 363
Anhänge 367
A. Gruppen verbotener Dopingsubstanzen 367
B. Urteile und Entscheide 1999-2002 368
I. House of Lords v. 22.7.1999 – Fall Diane Modahl 368
II. IAAF Arbitration Panel v. 3.7.2000 – Fall Merlene Ottey 374
III. IAAF Arbitration Panel v. 18.9.2000 – Fall Dieter Baumann 380
IV. Schweizerisches Bundesgericht v. 4.12.2000 – Fall Andrea Raducan 386
V. BDR-Bundessportgericht v. 23.7.2002 – Fall Jan Ullrich 393
Schrifttum 403
Personenverzeichnis 424
Stichwortverzeichnis 426