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Theorie der Rechtsprinzipien

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Ávila, H. (2006). Theorie der Rechtsprinzipien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52080-0
Ávila, Humberto Bergmann. Theorie der Rechtsprinzipien. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52080-0
Ávila, H (2006): Theorie der Rechtsprinzipien, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52080-0

Format

Theorie der Rechtsprinzipien

Ávila, Humberto Bergmann

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 228

(2006)

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Abstract

Eigenschaften sind, die ihnen im Vergleich mit anderen Normen der Rechtsordnung zukommen. Drittens werden die Anwendungsbedingungen von Prinzipien und Regeln untersucht. Einerseits soll bewiesen werden, dass die Prinzipien nicht nur Werte explizieren, sondern mittelbar auch bestimmte Arten von Verhalten; andererseits wird der Nachweis erbracht, dass die Einführung von Verhaltensweisen durch Regeln auch Gegenstand der Abwägung sein kann. Vorgeschlagen wird ein Modell der Erklärung der Normarten, das über die Einfügung einer strukturierten Abwägung in den Anwendungsprozess hinaus noch materiale Gerechtigkeitskriterien in die Argumentation aufnimmt. Dies geschieht vermittels der analytischen Rekonstruktion der konkreten Verwendung der normativen Postulate, besonders des Postulats der Zumutbarkeit und der Verhältnismäßigkeit.

Während die Rechtslehre tatsächlich im allgemeinen von der Auslegung der Regeln und der Anwendung der Prinzipien ausgeht, wird diese Unterscheidung in der vorliegenden Arbeit kritisiert. Es wird der Versuch unternommen, Abwägungsfähigkeit auch der Regeln nachzuweisen. Während die Rechtslehre behauptet, dass ein Normtext aufgrund einer Entscheidung zwischen sich wechselseitig ausschließenden Optionen entweder eine Regel oder ein Prinzip ist, werden im nachfolgenden Forschungsvorhaben inkludierende Alternativen zwischen den manchmal aus einem einzigen Normtext hervorgebrachten Spezies vertreten. Während sich die Rechtslehre auf die Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit mal als Prinzipien, mal als Regeln bezieht, kritisiert der Autor diese Konzeptionen und schlägt in Vertiefung einer älteren Arbeit eine neue Kategorie vor.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 7
Danksagung 9
Inhaltsverzeichnis 11
A. Einleitende Bemerkungen 15
B. Normen erster Stufe: Anzuwendende Normen 20
I. Einleitende Unterscheidungen 20
1. Text und Norm 20
2. Beschreibung, Konstruktion und Rekonstruktion 21
II. Kurzer Rückblick auf die Entwicklung der Unterscheidung von Prinzipien und Regeln 24
III. Kriterien der Unterscheidung zwischen Prinzipien und Regeln 29
1. Kriterium des hypothetisch-konditionalen Charakters 29
a) Inhalt 29
b) Kritische Analyse 30
2. Kriterium des finalen Anwendungsmodus 33
a) Gehalt 33
b) Kritische Analyse 34
3. Kriterium des normativen Konflikts 41
a) Inhalt 41
b) Kritische Analyse 42
IV. Vorschlag zur Dissoziierung von Prinzipien und Regeln 55
1. Grundlagen 55
a) Rechtfertigende Dissoziierung 55
b) Abstrakte Dissoziierung 56
c) Heuristische Dissoziierung 59
d) Dissoziierung in inklusiven Alternativen 59
2. Dissoziierungskriterien 62
a) Kriterium der Natur des vorgeschriebenen Verhaltens 62
b) Kriterium der Natur der geforderten Rechtfertigung 64
c) Kriterium des Maßes des Beitrags zur Entscheidung 67
d) Schematische Darstellung 69
3. Konzeptueller Vorschlag für Regeln und Prinzipien 69
4. Richtlinien zur Analyse der Rechtsnormen 75
a) Maximale Spezifizierung der Zwecke: Je weniger spezifisch der Zweck, desto weniger wird seine Erreichung kontrollierbar sein 75
b) Erforschung paradigmatischer Fälle, die diesen Prozess der Aufklärung der Bedingungen, die den durch zwecknotwendige Verhaltensweisen zu erreichenden Idealzustand ausmachen, einleiten könnten 75
c) Untersuchung der Ähnlichkeiten zwischen diesen Fällen zwecks Bildung von Fallgruppen, die sich ihrerseits mit der Lösung eines zentralen Poblems befassen 76
d) Feststellung des Vorliegens von Kriterien, die in der Lage sind, eine Abgrenzung vorzunehmen: Aus welchen Rechtsgütern setzt sich der Idealzustand zusammen und welches sind die Verhaltensweisen, die zu seiner Verwirklichung als notwendig erachtet werden? 76
e) Zurücklegung des umgekehrten Wegs: Nachdem der Zustand und die zu seiner Förderung notwendigen Verhaltensweisen ermittelt sind, müssen andere Fälle ermittelt werden, die auf der Grundlage des untersuchten Prinzips hätten entschieden werden müssen 77
5. Beispiel des Prinzips der Moralität der staatlichen Verwaltung 77
6. Wirkungsweise der Prinzipien 80
a) Interne Wirkungsweise 80
aa) Gehalt 80
bb) Unmittelbare interne Wirkungsweise 80
cc) Mittelbare interne Wirkungsweise 81
b) Externe Wirkungsweise 82
aa) Objektive externe Wirkungsweise 82
bb) Subjektive externe Wirkungsweise 84
7. Wirkungsweise der Regeln 85
a) Interne Wirkungsweise 85
aa) Unmittelbare interne Wirkungsweise 85
bb) Mittelbare interne Wirkungsweise 85
b) Externe Wirkungsweise 88
C. Normen zweiter Stufe: Anwendungsnormen 89
I. Definition des normativen Anwendungspostulats 89
II. Richtlinien für die Untersuchung der normativen Anwendungspostulate 92
1. Notwendigkeit der Erfassung der Fälle, deren Lösung aufgrund eines normativen Postulats ausgearbeitet worden ist 92
2. Untersuchung der Begründung der Entscheidungen, um festzustellen, welche Elemente geordnet worden sind und welches die Art und Weise ihrer wechselseitigen Beziehung ist 92
3. Feststellung der Normen, die Gegenstand der Anwendung waren, und der bei der Wahl einer bestimmten Anwendung verwendeten Grundlagen 93
4. Zurücklegung des umgekehrten Weges: Ermittlung der bei der Anwendung des Postulats geforderten Struktur, Feststellung des Vorliegens anderer Fälle, die auf deren Grundlage hätten entschieden werden müssen 94
III. Arten der Anwendungsnormen (Postulate) 94
1. Allgemeine Erwägungen 94
2. Unspezifische Postulate 95
a) Abwägung 95
b) Praktische Konkordanz 97
c) Übermaßverbot 98
3. Spezifische Postulate 102
a) Gleichheit 102
b) Zumutbarkeit 104
aa) Allgemeines 104
bb) Typologie 105
(1) Zumutbarkeit als Billigkeit 105
(2) Zumutbarkeit als Kongruenz 108
(3) Zumutbarkeit als Äquivalenz 110
(4) Unterscheidung von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit 111
c) Verhältnismäßigkeit 113
aa) Allgemeine Bemerkungen 113
bb) Anwendbarkeit 115
(1) Beziehung zwischen Mittel und Zweck 115
(2) Interne und externe Zwecke 116
cc) Verhältnismäßigkeitsimmanente Prüfungen 118
(1) Geeignetheit 118
(2) Erforderlichkeit 123
(3) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn 126
dd) Intensität der Kontrolle anderer Gewalten durch die Judikative 126
D. Zusammenfassung der Ergebnisse 129
Literaturverzeichnis 132
Sachverzeichnis 138