Theorie der Rechtsprinzipien
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Theorie der Rechtsprinzipien
Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 228
(2006)
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Abstract
Eigenschaften sind, die ihnen im Vergleich mit anderen Normen der Rechtsordnung zukommen. Drittens werden die Anwendungsbedingungen von Prinzipien und Regeln untersucht. Einerseits soll bewiesen werden, dass die Prinzipien nicht nur Werte explizieren, sondern mittelbar auch bestimmte Arten von Verhalten; andererseits wird der Nachweis erbracht, dass die Einführung von Verhaltensweisen durch Regeln auch Gegenstand der Abwägung sein kann. Vorgeschlagen wird ein Modell der Erklärung der Normarten, das über die Einfügung einer strukturierten Abwägung in den Anwendungsprozess hinaus noch materiale Gerechtigkeitskriterien in die Argumentation aufnimmt. Dies geschieht vermittels der analytischen Rekonstruktion der konkreten Verwendung der normativen Postulate, besonders des Postulats der Zumutbarkeit und der Verhältnismäßigkeit.Während die Rechtslehre tatsächlich im allgemeinen von der Auslegung der Regeln und der Anwendung der Prinzipien ausgeht, wird diese Unterscheidung in der vorliegenden Arbeit kritisiert. Es wird der Versuch unternommen, Abwägungsfähigkeit auch der Regeln nachzuweisen. Während die Rechtslehre behauptet, dass ein Normtext aufgrund einer Entscheidung zwischen sich wechselseitig ausschließenden Optionen entweder eine Regel oder ein Prinzip ist, werden im nachfolgenden Forschungsvorhaben inkludierende Alternativen zwischen den manchmal aus einem einzigen Normtext hervorgebrachten Spezies vertreten. Während sich die Rechtslehre auf die Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit mal als Prinzipien, mal als Regeln bezieht, kritisiert der Autor diese Konzeptionen und schlägt in Vertiefung einer älteren Arbeit eine neue Kategorie vor.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Geleitwort | 7 | ||
Danksagung | 9 | ||
Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
A. Einleitende Bemerkungen | 15 | ||
B. Normen erster Stufe: Anzuwendende Normen | 20 | ||
I. Einleitende Unterscheidungen | 20 | ||
1. Text und Norm | 20 | ||
2. Beschreibung, Konstruktion und Rekonstruktion | 21 | ||
II. Kurzer Rückblick auf die Entwicklung der Unterscheidung von Prinzipien und Regeln | 24 | ||
III. Kriterien der Unterscheidung zwischen Prinzipien und Regeln | 29 | ||
1. Kriterium des hypothetisch-konditionalen Charakters | 29 | ||
a) Inhalt | 29 | ||
b) Kritische Analyse | 30 | ||
2. Kriterium des finalen Anwendungsmodus | 33 | ||
a) Gehalt | 33 | ||
b) Kritische Analyse | 34 | ||
3. Kriterium des normativen Konflikts | 41 | ||
a) Inhalt | 41 | ||
b) Kritische Analyse | 42 | ||
IV. Vorschlag zur Dissoziierung von Prinzipien und Regeln | 55 | ||
1. Grundlagen | 55 | ||
a) Rechtfertigende Dissoziierung | 55 | ||
b) Abstrakte Dissoziierung | 56 | ||
c) Heuristische Dissoziierung | 59 | ||
d) Dissoziierung in inklusiven Alternativen | 59 | ||
2. Dissoziierungskriterien | 62 | ||
a) Kriterium der Natur des vorgeschriebenen Verhaltens | 62 | ||
b) Kriterium der Natur der geforderten Rechtfertigung | 64 | ||
c) Kriterium des Maßes des Beitrags zur Entscheidung | 67 | ||
d) Schematische Darstellung | 69 | ||
3. Konzeptueller Vorschlag für Regeln und Prinzipien | 69 | ||
4. Richtlinien zur Analyse der Rechtsnormen | 75 | ||
a) Maximale Spezifizierung der Zwecke: Je weniger spezifisch der Zweck, desto weniger wird seine Erreichung kontrollierbar sein | 75 | ||
b) Erforschung paradigmatischer Fälle, die diesen Prozess der Aufklärung der Bedingungen, die den durch zwecknotwendige Verhaltensweisen zu erreichenden Idealzustand ausmachen, einleiten könnten | 75 | ||
c) Untersuchung der Ähnlichkeiten zwischen diesen Fällen zwecks Bildung von Fallgruppen, die sich ihrerseits mit der Lösung eines zentralen Poblems befassen | 76 | ||
d) Feststellung des Vorliegens von Kriterien, die in der Lage sind, eine Abgrenzung vorzunehmen: Aus welchen Rechtsgütern setzt sich der Idealzustand zusammen und welches sind die Verhaltensweisen, die zu seiner Verwirklichung als notwendig erachtet werden? | 76 | ||
e) Zurücklegung des umgekehrten Wegs: Nachdem der Zustand und die zu seiner Förderung notwendigen Verhaltensweisen ermittelt sind, müssen andere Fälle ermittelt werden, die auf der Grundlage des untersuchten Prinzips hätten entschieden werden müssen | 77 | ||
5. Beispiel des Prinzips der Moralität der staatlichen Verwaltung | 77 | ||
6. Wirkungsweise der Prinzipien | 80 | ||
a) Interne Wirkungsweise | 80 | ||
aa) Gehalt | 80 | ||
bb) Unmittelbare interne Wirkungsweise | 80 | ||
cc) Mittelbare interne Wirkungsweise | 81 | ||
b) Externe Wirkungsweise | 82 | ||
aa) Objektive externe Wirkungsweise | 82 | ||
bb) Subjektive externe Wirkungsweise | 84 | ||
7. Wirkungsweise der Regeln | 85 | ||
a) Interne Wirkungsweise | 85 | ||
aa) Unmittelbare interne Wirkungsweise | 85 | ||
bb) Mittelbare interne Wirkungsweise | 85 | ||
b) Externe Wirkungsweise | 88 | ||
C. Normen zweiter Stufe: Anwendungsnormen | 89 | ||
I. Definition des normativen Anwendungspostulats | 89 | ||
II. Richtlinien für die Untersuchung der normativen Anwendungspostulate | 92 | ||
1. Notwendigkeit der Erfassung der Fälle, deren Lösung aufgrund eines normativen Postulats ausgearbeitet worden ist | 92 | ||
2. Untersuchung der Begründung der Entscheidungen, um festzustellen, welche Elemente geordnet worden sind und welches die Art und Weise ihrer wechselseitigen Beziehung ist | 92 | ||
3. Feststellung der Normen, die Gegenstand der Anwendung waren, und der bei der Wahl einer bestimmten Anwendung verwendeten Grundlagen | 93 | ||
4. Zurücklegung des umgekehrten Weges: Ermittlung der bei der Anwendung des Postulats geforderten Struktur, Feststellung des Vorliegens anderer Fälle, die auf deren Grundlage hätten entschieden werden müssen | 94 | ||
III. Arten der Anwendungsnormen (Postulate) | 94 | ||
1. Allgemeine Erwägungen | 94 | ||
2. Unspezifische Postulate | 95 | ||
a) Abwägung | 95 | ||
b) Praktische Konkordanz | 97 | ||
c) Übermaßverbot | 98 | ||
3. Spezifische Postulate | 102 | ||
a) Gleichheit | 102 | ||
b) Zumutbarkeit | 104 | ||
aa) Allgemeines | 104 | ||
bb) Typologie | 105 | ||
(1) Zumutbarkeit als Billigkeit | 105 | ||
(2) Zumutbarkeit als Kongruenz | 108 | ||
(3) Zumutbarkeit als Äquivalenz | 110 | ||
(4) Unterscheidung von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit | 111 | ||
c) Verhältnismäßigkeit | 113 | ||
aa) Allgemeine Bemerkungen | 113 | ||
bb) Anwendbarkeit | 115 | ||
(1) Beziehung zwischen Mittel und Zweck | 115 | ||
(2) Interne und externe Zwecke | 116 | ||
cc) Verhältnismäßigkeitsimmanente Prüfungen | 118 | ||
(1) Geeignetheit | 118 | ||
(2) Erforderlichkeit | 123 | ||
(3) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn | 126 | ||
dd) Intensität der Kontrolle anderer Gewalten durch die Judikative | 126 | ||
D. Zusammenfassung der Ergebnisse | 129 | ||
Literaturverzeichnis | 132 | ||
Sachverzeichnis | 138 |