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Die Notwendigkeit, die Möglichkeiten und die Grenzen einer internationalen Wettbewerbsordnung

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Conrad, C. (2005). Die Notwendigkeit, die Möglichkeiten und die Grenzen einer internationalen Wettbewerbsordnung. Reformansätze vor dem Hintergrund derzeitiger außenwirtschaftlicher Problemfelder und der Doha-Welthandelsrunde. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51792-3
Conrad, Christian A.. Die Notwendigkeit, die Möglichkeiten und die Grenzen einer internationalen Wettbewerbsordnung: Reformansätze vor dem Hintergrund derzeitiger außenwirtschaftlicher Problemfelder und der Doha-Welthandelsrunde. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51792-3
Conrad, C (2005): Die Notwendigkeit, die Möglichkeiten und die Grenzen einer internationalen Wettbewerbsordnung: Reformansätze vor dem Hintergrund derzeitiger außenwirtschaftlicher Problemfelder und der Doha-Welthandelsrunde, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51792-3

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Die Notwendigkeit, die Möglichkeiten und die Grenzen einer internationalen Wettbewerbsordnung

Reformansätze vor dem Hintergrund derzeitiger außenwirtschaftlicher Problemfelder und der Doha-Welthandelsrunde

Conrad, Christian A.

Rechtsfragen der Globalisierung, Vol. 10

(2005)

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Abstract

Bereits 1947 wurde im Rahmen der Havanna-Charta eine Initiative zur Schaffung einer internationalen Wettbewerbsordnung unternommen, auf die sich jedoch die internationale Staatengemeinschaft nicht einigen konnte. Die handelspolitischen Vertragsentwürfe wurden dann Basis für das General Agreement on Tarifs and Trade (GATT) als erstes Welthandelsabkommen. Vor dem Hintergrund der Handelsliberalisierungen im Rahmen der GATT-Runden, wichen die Regierungen jedoch von den tarifären Handelshemmnissen auf nicht-tarifäre, nicht in den WTO-Verträgen geregelte oder scheinbar antiprotektionistische Instrumente wie Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen aus, um ihre vom gestiegenen internationalen Wettbewerb bedrohten Unternehmen zu schützen. Durch die wettbewerbspolitischen Lücken der internationalen Wettbewerbsordnung entstanden so neue außenwirtschaftliche Problemfelder. Deshalb und aufgrund der zunehmenden Globalisierung und der gestiegenen internationalen Fusionsaktivitäten wird in den letzten Jahren das Fehlen einer grenzübergreifenden internationalen Wettbewerbspolitik immer offensichtlicher. Spätestens beim internationalen Marktzugang wird Handelspolitik zu Wettbewerbspolitik. Es erstaunt deshalb wenig, dass sich die OECD bereits in ihrer Empfehlung von 1986 für eine stärkere Berücksichtigung der Interdependenzen von Handels- und Wettbewerbspolitik aussprach und die Festsetzung international einheitlicher Wettbewerbsregeln auf der Agenda der neuen WTO-Runde von Doha stehen soll.

Der Autor hat sich mit der vorliegenden Arbeit zum Ziel gesetzt, ausgehend von den derzeitigen außenwirtschaftlichen Problemfeldern geeignete Ansätze für eine internationale Wettbewerbsordnung herauszuarbeiten, um so die aktuelle Reformdiskussion zu bereichern.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung: Auf dem Weg zu einer internationalen Wettbewerbsordnung 15
A. Theorie einer internationalen Wettbewerbsordnung 23
I. Wettbewerbsfunktionen im nationalen und internationalen Wirtschaftssystem 23
II. Wettbewerbspolitische Konzeptionen und Weltbilder 29
1. Der Ordoliberalismus und die Workability-Konzeption der Industrial Organization: die Wettbewerbspessimisten 29
a) Die Konzeption des Ordoliberalismus 29
b) Die Workability-Konzeption (Harvard School) 31
2. Die Konzeption des freien Wettbewerbs, die Chicago School, die Theorie der Contestable Markets und die Österreichische Schule: die Wettbewerbsoptimisten 34
a) Die Österreichische Schule 34
b) Die deutsche Konzeption des freien Wettbewerbs 35
c) Die Chicago School 37
III. Bewertung 40
IV. Neuere Entwicklungen 44
1. Die Neo-Österreichische Schule 44
2. Die European School 45
3. Die Post Chicago School 46
V. Ein neo-ordoliberaler Ansatz für eine internationale Wettbewerbsordnung: ein Idealbild 49
B. Die WTO und der neue Protektionismus 54
I. Die Entwicklungen der internationalen Wirtschaftsordnung bis zur Uruguay-Runde 54
II. Die Grundrisse der Welthandelsordnung nach der Uruguay-Runde 58
III. Die Milleniumrunde, ein gescheiterter Ansatz, und Doha: ein Aufbruch zu einer neuen Welthandelsrunde 61
IV. Instrumente des „Neuen Protektionismus“ 66
1. Subventionen als Instrument im internationalen Standortwettbewerb 66
a) Aktive, gestaltende Industriepolitik: Forschungs- und Technologiesubventionen 68
aa) Internationale Forschungs- und Technologiepolitik, ein Wechsel von Aktion und Reaktion 68
bb) Wettbewerbspolitische Bewertung der Forschungs- und Technologiesubventionen 69
cc) Die Vergabepraxis von Forschungs- und Technologiesubventionen am Beispiel der EU 74
dd) Sind Forschungs- und Technologiesubventionen von nationalem Vorteil? 77
b) Reaktive Industriepolitik mit Hilfe von Erhaltungssubventionen 81
aa) Wettbewerbspolitische Bewertung von Erhaltungssubventionen 81
bb) Subventionen als wirtschaftspolitisches Instrument am Beispiel der Europäischen Union 82
(1) Entwicklung der Subventionsvergabe 83
(2) Das Subventionsausmaß in den EU-Mitgliedstaaten 83
(3) Die Beihilfenkontrolle der EU-Kommission 84
cc) Sind Erhaltungssubventionen von nationalem Vorteil? 90
dd) Erklärungsansätze für die Verbreitung von Subventionen 91
(1) Das Verhalten von politischen Entscheidungsträgern 92
(2) Ein subventionsfreier Markt als öffentliches Gut 94
(3) Kontroll- und Durchsetzungsprobleme 95
c) Der internationale Subventionskodex 97
aa) Definition und Einteilung von Subventionstypen 98
bb) Das Antisubventionsverfahren 99
cc) Das neue Streitbeilegungsverfahren 101
d) Reformvorschläge für eine neue internationale Subventionsordnung 103
2. Internationales Dumping und Antidumpingmaßnahmen 106
a) Wirkungen von Dumping 108
aa) Verkauf unter Herstellungskosten 109
bb) Verkauf unter dem Preis auf dem Inlandsmarkt 112
b) Das nationale Antidumpingverfahren 114
c) Das internationale Antidumpingübereinkommen 116
aa) Die Änderungen im Rahmen der Uruguay-Runde mit protektionistischer Wirkung 116
bb) Die Schwachstellen des Antidumpingübereinkommens und einige Reformvorschläge 122
(1) Dumpinganalyse 122
(2) Schädigungsanalyse 125
(3) Fehlende Regelungen im Antidumpingübereinkommen 128
d) Antidumpingverfahren eine wettbewerbspolitische Lösung? 130
e) Zusammenfassung: Antidumpingverfahren ein überwiegend protektionistisches Instrument 135
3. Selbstbeschränkungsabkommen und Exportkartelle 143
4. Fusionen, Kartelle und strategische Allianzen 146
5. Vertikale Bindungen und Handelsrestriktionen zur Öffnung von Märkten 150
6. Wettbewerbspolitische Ausnahmebereiche 155
V. Ökonomische versus politische Rationaliät oder warum gibt es keinen Freihandel? 156
1. Erklärungsansätze der Public Choice Theorie 156
2. Erklärungsansätze der Neuen Institutionenökonomik 157
3. Freihandel als Gefangenendilemma 159
C. Ansätze für eine neue internationale Wettbewerbsordnung 163
I. Die Konvergenz der nationalen Wettbewerbsordnungen 165
II. Instrumente zur Bekämpfung grenzüberschreitender Wettbewerbsverstöße: der status quo 168
III. Instrumente zur Bekämpfung von Wettbewerbsbeschränkungen – ein internationaler Vergleich 171
1. Verwaltungs- contra Gerichtsverfahren 171
2. Verbot von horizontalen und vertikalen Vereinbarungen? 173
3. Missbrauchsaufsicht 177
4. Fusionskontrolle 184
IV. Ansätze zur Reform der internationalen Wettbewerbsordnung: die wissenschaftliche Diskussion 188
1. Der Ansatz von Giardina und Beviglia-Zampetti: Minimalkonsens und Case Law 188
2. Der Reformansatz von Matoo und Subramanian: Rechtszugang für alle Parteien und internationale Streitschlichtung 189
3. Der Ansatz von Hauser und Schoene: extensive Anwendung der Effects Doctrine 193
4. Die Verbesserungsvorschläge der US-Anwaltskammer (American Bar Association): Harmonisierung von unten außer für Exportkartelle und grenzüberschreitende Fusionen 196
5. Der Ansatz von Fox und Ordover: dezentrale Wettbewerbspolitik über international zugängliche nationale Wettbewerbsbehörden und -gerichte 198
6. Der Draft International Antitrust Code: verbindliche internationale Kontrolle 200
7. Der van Miert-Vorschlag: der schrittweise Aufbau einer internationalen Wettbewerbsordnung 202
8. Der Ansatz von Scherer: verbindliche internationale Koordination 204
9. Vergleichende Bewertung der Reformansätze 206
V. Die Synthese: ein neuer Ansatz zur Reform der internationalen Wettbewerbsordnung 215
1. Das Erfordernis einer internationalen Wettbewerbsbehörde 215
2. Die Ausgestaltung einer neuen internationalen Wettbewerbsordnung 218
3. Entscheidungsträger der Wettbewerbspolitik 220
VI. Politikökonomische Ansätze zur Reform der internationalen Wettbewerbsordnung: Doha und danach 223
1. Balance of Interests 226
2. Interestdividing oder eine WTO der zwei Geschwindigkeiten 227
3. Der Property-Rights-Ansatz zur Liberalisierung des Welthandels 228
4. Die GATT-Prinzipien als Grundlage einer internationalen Wettbewerbsordnung 231
5. Der Minimalkonsens 233
6. Ausblick: Was wird Doha bringen? 234
Statistischer Anhang 236
Verzeichnis der durchgeführten Interviews 250
Literaturverzeichnis 253
Sachregister 285