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Deutsches Sachenrecht in polnischer Gerichtspraxis

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Dajczak, W., Knothe, H. (Eds.) (2005). Deutsches Sachenrecht in polnischer Gerichtspraxis. Das BGB-Sachenrecht in der polnischen höchstrichterlichen Rechtsprechung in den Jahren 1920-1939: Tradition und europäische Perspektive. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51752-7
Dajczak, Wojciech and Knothe, Hans-Georg. Deutsches Sachenrecht in polnischer Gerichtspraxis: Das BGB-Sachenrecht in der polnischen höchstrichterlichen Rechtsprechung in den Jahren 1920-1939: Tradition und europäische Perspektive. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51752-7
Dajczak, W, Knothe, H (eds.) (2005): Deutsches Sachenrecht in polnischer Gerichtspraxis: Das BGB-Sachenrecht in der polnischen höchstrichterlichen Rechtsprechung in den Jahren 1920-1939: Tradition und europäische Perspektive, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51752-7

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Deutsches Sachenrecht in polnischer Gerichtspraxis

Das BGB-Sachenrecht in der polnischen höchstrichterlichen Rechtsprechung in den Jahren 1920-1939: Tradition und europäische Perspektive

Editors: Dajczak, Wojciech | Knothe, Hans-Georg

Schriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte, Vol. 49

(2005)

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Abstract

In den nach dem ersten Weltkrieg von Deutschland an Polen abgetretenen Gebieten galt u. a. das Sachenrecht des BGB (3. Buch) fort. Die Analyse der polnischen Rechtsprechung zum 3. Buch durch polnische und deutsche Autoren versteht sich als Beitrag zur Klärung der Frage der Gleichartigkeit oder durch kontextuelle Unterschiede bedingten Divergenz der bei einer Anwendung wortgleicher Privatrechtsnormen durch Gerichte verschiedener Staaten erzielten Ergebnisse. Für das Untersuchungsgebiet ergibt sich eine ganz überwiegende Parallelität zur deutschen Judikatur. Die Gründe hierfür liegen in der Orientierung der Richter an den Sachproblemen und in der Möglichkeit des Rückgriffs auf nicht zuletzt von der römisch-pandektistischen Tradition geprägte gemeinsame Auslegungstopoi. Damit ist zugleich eine günstige Perspektive eröffnet für die Entwicklung eines EU-Sachenrechts mit der Notwendigkeit einer europaweit einheitlichen Anwendung der sich auf gemeinsame Wurzeln gründenden Rechtsnormen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 13
Abkürzungsverzeichnis 15
I. Juristische Abkürzungen 15
II. Allgemeine Wortabkürzungen 18
Wojciech Dajczak und Hans-Georg Knothe: Einleitung 21
I. Teil: Romanistische Tradition – Richter – Charakteristik der Rechtsprechung 29
Władysław Rozwadowski: Das Studium und der Einfluss des römischen Rechts in Polen um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert unter besonderer Berücksichtigung des Sachenrechts 31
A. Einleitung 31
B. Studium des römischen Rechts in Polen bis zum Jahr 1918 35
I. Einführung des Studiums des römischen Rechts in Polen 35
II. Studium des römischen Rechts auf dem polnischen Gebiet im 19. Jh. und am Anfang des 20. Jhs. 35
1. Professoren des Römischen Rechts 36
2. Römisches Recht im Studienprogramm der polnischsprachigen Rechtsfakultäten 40
C. Römisches Recht in der polnischen Rechtskultur nach dem ersten Weltkrieg 41
I. Die Frage der Rechtsvereinheitlichung des Privatrechts 41
II. Entwicklung des polnischen Sachenrechts in der Perspektive der römischrechtlichen Tradition 42
1. Der Eigentumsbegriff 42
2. Besitzbegriff 46
3. Beschränkte dingliche Rechte 49
Martin Avenarius: Das pandektistische Rechtsstudium in St. Petersburg in den letzten Jahrzehnten der Zarenherrschaft 51
A. Einleitung 51
B. Die Lehre des römischen und des bürgerlichen Rechts in St. Petersburg am Ende des 19. Jahrhunderts 52
C. Der Lehrplan an der Universität 54
D. Einzelne Persönlichkeiten 55
E. Grundsätze des Unterrichts 62
F. Romanistische Literatur in russischer Sprache 63
G. Der Einfluss des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs 67
H. Die Methode Pokrovskijs am Beispiel des Rechts des Besitzerwerbs 68
I. Pokrovskijs Stellungsnahme zum Besitzerwerb im deutschen BGB 68
II. Pokrovskijs Stellungnahme zum Besitzerwerb nach dem Entwurf eines russischen BGB 74
Andrzej Gulczyński: Die für die Anwendung des deutschen Privatrechts zuständigen Mitglieder des polnischen Obersten Gerichtshofes zwischen 1920 und 1939 77
A. Einführung 77
B. System und Kader der wiedergeborenen polnischen Gerichtsbarkeit ausgewählte Probleme 78
I. Gerichtsstruktur 78
II. Der Oberste Gerichtshof 80
III. Die Richter – Qualifikationen und Arten ihrer Ernennung 81
IV. Der Kader 82
C. Biografien der Richter 85
D. Zusammenfassung 99
Wojciech Dajczak: Die Schwerpunkte der polnischen Rechtsprechung zum BGB-Sachenrecht in den Jahren 1920–1939 103
A. Besitz 103
I. Der Begriff des Besitzes 103
II. Erwerb und Verlust des Besitzes 104
III. Schutz des Besitzes 105
B. Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken 105
I. Erwerb von Rechten an einem Grundstück durch Einigung und Eintragung 105
II. Verlust des Rechts an einem Grundstück 106
III. Vormerkung 107
1. Die juristische Natur und die Folgen einer Vormerkung 107
2. Die Beziehung zwischen dem gesicherten Anspruch und der Vormerkung 108
IV. Das Rangverhältnis 109
V. Berichtigung des Grundbuches 109
C. Eigentum 110
I. Inhalt des Eigentums 110
1. Immissionsschutzrecht 110
2. Das Nachbarrecht 110
II. Die Übertragung des Eigentums an Grundstücken 111
1. Das schuldrechtliche und das dingliche Rechtsgeschäft 111
a) Die Berücksichtigung des schuldrechtlichen Rechtsgeschäfts bei der Beurteilung des dinglichen Vertrages 111
b) Die Bedeutung der Ablehnung der Auflassungsgenehmigung für die Gültigkeit eines schuldrechtlichen Rechtsgeschäftes 112
c) Änderung des Währungswertes im Zeitraum zwischen dem schuldrechtlichen Rechtsgeschäft und dem Termin der Auflassung 113
d) Die Erteilung einer unwiderruflichen Vollmacht zur Auflassung für den Erwerber 114
e) Die Anwendung des § 139 BGB bei der Beurteilung der Beziehung zwischen dem schuldrechtlichen und dem sachenrechtlichen Akt 115
2. Form und Inhalt des Rechtsgeschäftes, das das Eigentum an Grundstücken überträgt 115
3. Auflassungsanspruch 116
a) Kollision des Auflassungsanspruchs mit Rechten Dritter oder des Veräußerers des Grundstücks 116
b) Die Form des schuldrechtlichen Verpflichtungsgeschäfts 117
c) Der Auflassungsanspruch aufgrund des § 826 BGB 119
III. Erwerb und Verlust des Eigentums 120
1. Übertragung des Eigentums 120
2. Eigentumsvorbehalt 120
3. Sicherungsübereignung 121
4. Gutgläubiger Erwerb 121
5. Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück 122
IV. Ansprüche aus dem Eigentum 123
1. Herausgabeanspruch 123
2. Nebenansprüche des Eigentümers 124
3. Deliktischer Schutz des Eigentums 125
V. Miteigentum 126
D. Vorkaufsrecht 126
I. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Eigentümer und einem Dritten nach Ausübung des Vorkaufsrechtes 126
II. Das Verhältnis zwischen dem Eigentümer und dem Vorkaufsberechtigten 127
E. Reallast 128
F. Kreditsicherungsrecht 128
I. Hypothek 128
1. Begründung der Hypothek 128
2. Persönliche und dingliche Schuld 129
3. Löschung der Hypothek 130
a) Befriedigung des Gläubigers durch den Nichteigentümer 130
b) Forderung auf Löschung einer nicht valutierten Hypothek 131
c) Umwandlung der Hypothek in eine Grundschuld 131
II. Die Grundschuld 132
1. Die Anwendung der Vorschriften über die Hypothek auf die Grundschuld 132
2. Übertragung der Grundschuld 133
3. Die Frage der Bürgschaft für die Grundschuld 133
G. Schlussbemerkungen 134
Hans-Georg Knothe: Die polnische Rechtsprechung zum Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Lichte der deutschen Praxis von 1900–1939: Gemeinsamkeiten und Unterschiede 135
A. Besitz 136
I. Zur Qualifikation des Besitzes (auch) als Recht 136
1. Besitzrecht des innerhalb einer Besitzerkette letzten Besitzers auch gegenüber dem Eigentümer 136
2. Besitz als „sonstiges Recht“ im Sinne von § 823 Abs. 1 138
3. Besitz und Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO 140
II. Erwerb und Verlust des Besitzes 142
III. Schutz des Besitzes 143
B. Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken 145
I. Erwerb von Rechten an einem Grundstück 145
II. Verlust des Rechts an einem Grundstück 148
III. Vormerkung 150
1. Rechtsnatur und Wirkung 150
2. Verhältnis zum gesicherten Anspruch 153
IV. Das Rangverhältnis 154
V. Grundbuchberichtigung 154
C. Eigentum 155
I. Inhalt des Eigentums 155
1. Immissionsschutzrecht 155
2. Das Nachbarrecht 156
II. Übertragung des Eigentums an Grundstücken 157
1. Das schuldrechtliche und das dingliche Rechtsgeschäft 157
a) Berücksichtigung des schuldrechtlichen Grundgeschäfts bei der Prüfung der Auflassung 157
b) Bedeutung der Versagung einer behördlichen Genehmigung der Auflassung für die Wirksamkeit des schuldrechtlichen Grundgeschäfts 158
c) Verminderung des Geldwertes (Inflation) in dem Zeitraum zwischen dem Abschluss des schuldrechtlichen Grundgeschäfts und der Vornahme der Auflassung 160
d) Die Erteilung einer unwiderruflichen Vollmacht zur Auflassung für den Erwerber 163
e) Anwendung des § 139 im Verhältnis des schuldrechtlichen Grundgeschäfts zu dem dinglichen Erfüllungsgeschäft 164
2. Form und Inhalt des zur Grundstücksübereignung erforderlichen Rechtsgeschäfts 165
3. Auflassungsanspruch 167
a) Kollision des Auflassungsanspruchs mit Rechten Dritter oder des Veräußerers des Grundstücks 167
b) Die Form des schuldrechtlichen Verpflichtungsgeschäfts 168
c) Auflassungsanspruch gem. § 826 171
III. Erwerb und Verlust des Eigentums 172
1. Übertragung des Eigentums 172
2. Eigentumsvorbehalt 172
3. Sicherungsübereignung 173
4. Gutgläubiger Erwerb 174
5. Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück 174
IV. Ansprüche aus dem Eigentum 176
1. Herausgabeanspruch 176
2. Nebenansprüche des Eigentümers 178
3. Deliktischer Schutz des Eigentums 179
V. Miteigentum 179
D. Vorkaufsrecht 180
I. Verhältnis zwischen Eigentümer und Drittem nach Ausübung des Vorkaufsrechts 180
II. Verhältnis zwischen Eigentümer und Vorkaufsberechtigtem 181
E. Reallast 182
F. Kreditsicherungsrecht 182
I. Hypothek 182
1. Begründung der Hypothek 182
2. Persönliche und dingliche Schuld 184
3. Löschung der Hypothek 185
a) Befriedigung des Gläubigers durch den Nichteigentümer 185
b) Anspruch auf Löschung einer nicht valutierten Hypothek 185
c) Umwandlung der Hypothek in eine Eigentümergrundschuld 186
II. Die Grundschuld 187
1. Anwendung der Vorschriften über die Hypothek auf die Grundschuld 187
2. Übertragung der Grundschuld 188
3. Sicherung einer Grundschuld durch Bürgschaft 188
G. Schlussbetrachtung 189
Wojciech Dajczak: Die deutschen Erfahrungen und die romanistische Tradition als Argumente in der polnischen Rechtsprechung zum BGB-Sachenrecht 191
A. Das deutsche juristische Schrifttum in der polnischen Rechtsprechung mit Bezug auf das BGB-Sachenrecht 191
I. Zweifel anlässlich der Änderung der Rechtslage nach dem In-Kraft-Treten des BGB 192
II. Die entstehungsgeschichtlichen Argumente 193
III. Argumente aus Kommentaren zum geltenden deutschen Recht 195
B. Zitate aus der deutschen Rechtsprechung 198
I. Deutsche Rechtsprechung vor dem In-Kraft-Treten des BGB 198
II. Deutsche Rechtsprechung nach dem 01.01.1900 199
1. Anwendung des alten Rechts 199
2. Deutsche Rechtsprechung zum BGB 200
C. Romanistische Tradition in der Argumentation polnischer Richter 201
I. Die Frage der Anwendbarkeit des römischen Rechts 202
II. Deutliche Spuren der romanistischen Tradition 203
1. Fiducia 203
2. Falsa demonstratio 204
3. Cessante ratione legis lex ipsa cessat 205
4. Vigilantibus iura scripta sunt 205
5. Dolo agit qui petit quod redditurus est 206
6. Niemand kann mehr Recht auf einen anderen übertragen, als er selbst hat 207
D. Schlussfolgerungen 208
II. Teil: Die Probleme des Sachenrechts in historisch-vergleichender Analyse 211
Fabian Klinck: Der Besitz zwischen Recht und Faktum in der polnischen und frühen deutschen Rechtsprechung zum BGB 213
A. Einleitung 213
B. Der deliktische Schutz des Besitzes als eines dinglichen Rechts 215
I. Rechtsprechung des Reichsgerichts 215
II. Geschichtliche Wurzeln des deliktischen Besitzschutzes 216
1. Gewere und ius ad rem 216
2. Deliktsschutz persönlicher Berechtigungen im römischen Recht 217
3. Die Haltung der späten Pandektistik 221
III. Ergebnis 223
C. Der Besitz als Recht i. S. d. § 771 ZPO 224
I. Funktion des § 771 ZPO 224
II. Die Rechtsprechung des polnischen OGH und des Reichsgerichts 225
III. Rechtshistorische Analyse 229
1. Klassisch-römische Rechtsquellen 229
2. Die pandektistische Literatur zu § 690 CPO 230
D. Zusammenfassung und Ergebnis 233
Wojciech Dajczak: Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip. Die Zweifel polnischer Richter bezüglich des Grundstückskaufs im Vergleich mit der romanistischen Diskussion über den dinglichen Vertrag 235
A. Einleitung 235
B. Probleme bei der Anwendung des Trennungs- und Abstraktionsprinzips in der polnischen Gerichtspraxis 236
C. Romanistische Argumente zugunsten des abstrakten dinglichen Vertrags im pandektistischen Schrifttum 241
D. Quellen des römischen Rechts als Argumente zugunsten „des abstrakten dinglichen Aktes“ in Projekten zum BGB 244
E. Die Lehre vom dinglichen Vertrag in der polnischen Dogmatik des ABGB und in der Romanistik vor der Wende des 19. zum 20. Jh. 247
F. Der Sinn der Antinomie zwischen den Entscheidungen des Julian (D.41,1,36) und des Ulpian (D.12,1,18pr.) nach dem heutigen Stand der Romanistik 252
G. Schlussfolgerungen 257
Franciszek Longchamps de Bérier: Rechtsmissbrauch in der polnischen Rechtsprechung zum BGB-Sachenrecht aus der Perspektive der römisch-rechtlichen Tradition 261
A. Sinn des historischen Argumentes 261
B. Meinungen der Pandektistik zum Rechtsmissbrauch 262
C. Rechtsmissbrauch in der Rechtsprechung polnischer Gerichte zum BGB 265
D. Bedeutung des qui suo iure utitur neminem laedit-Grundsatzes 269
E. Das Wesen des Eigentums nach der polnischen Rechtsprechung und der polnischen Doktrin 271
F. Betrachtung des Eigentumsbegriffs im Lichte der römischen Quellen 274
G. Neque malitiis indulgendum est 277
H. Male nostro iure uti non debemus 282
I. Schlussfolgerungen und Bemerkungen 286
Christian Baldus: Das dingliche Vorkaufsrecht in der polnischen Rechtsprechung zum BGB 291
A. Einführung 291
B. Die Entscheidungen aus deutscher Sicht 291
C. Pandektistische Wurzeln? 300
D. Österreichische Einflüsse? 301
E. Entscheidungstendenzen 303
Michael Börsch: Die Sicherungsübereignung in der polnischen Rechtsprechung zum BGB-Sachenrecht vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Reichsgerichts 307
A. Themenstellung 307
B. Die Zulässigkeit der Sicherungsübereignung 307
I. Das Urteil des OGH vom 20.10.1933 307
II. Der Sicherungskauf in der Rechtsprechung des RG zum gemeinen Recht 309
1. Historischer Hintergrund 309
2. Der Sicherungskauf als Umgehungs- bzw. Scheingeschäft 310
3. Zulässigkeit des Sicherungskaufes 311
4. Kontroverse über die Zulässigkeit? 312
III. Die Zulässigkeit der „reinen“ Sicherungsübereignung 313
1. Die Rechtsprechung zum gemeinen Recht 313
2. Die Rechtsprechung nach dem In-Kraft-Treten des BGB 313
IV. Vergleich der Rechtsprechung beider Gerichte 314
C. Das Sicherungseigentum im Konkurs des Sicherungsgebers 315
I. Das Urteil des OGH vom 18.1.1929 315
II. Die Rechtssprechung des RG 316
1. Urteil des 1. Senats vom 2.2.1889 316
2. Weitere Entscheidungen 318
III. Vergleich der Rechtsprechung beider Gerichte 319
D. Ergebnis 319
Marc Liebmann und Jochen Korsch: Die dinglichen Rechte des BGB als Mittel der Kreditsicherung am Grundvermögen in der polnischen und deutschen Rechtsprechung 321
A. Einführung 321
B. Die Entscheidungen 321
I. Verhältnis von persönlicher Forderung und Grundstücksbelastung bei der Hypothek 321
1. Bestimmtheit der gesicherten Forderung 321
a) Identifikation der Person des persönlichen Schuldners 322
b) Frage der Sicherbarkeit mehrerer Forderungen durch eine Hypothek 323
c) Bestimmtheit der Höhe 325
aa) Verkehrshypothek und Höchstbetragshypothek 325
bb) Aufwertung der persönlichen Forderung 325
2. Hypothek ohne persönliche Forderung (Eigentümerhypothek) 327
a) Vorläufige Eigentümerhypothek 327
b) Eigentümerhypothek nach Erlöschen der persönlichen Forderung 328
II. Grundschuld als nicht akzessorisches Grundpfandrecht 328
1. Fremdwährungsgrundschuld 328
2. Teilung des mit einer Grundschuld belasteten Grundstücks 329
C. Gemeinsame Wurzeln der Entscheidungen 330
I. Entwicklung der Sicherungsrechte am Grundvermögen im römisch-gemeinen Recht bis hin zum BGB 330
II. Ausgestaltung der akzessorischen Immobiliarkreditsicherungsmittel des BGB 334
III. Entwicklung der Rechtsprechung 336
IV. Ergebnis 336
III. Teil: Europäische Perspektive 339
Martin Schmidt-Kessel: Sachenrecht im Gemeinschaftsprivatrecht: Gemeinschaftssachenrecht – eine Skizze 341
A. Art. 295 EG als Schranke des Gemeinschaftssachenrechts? 342
B. Primärrechtliche Vorgaben für das Sachenrecht 344
I. Grundfreiheiten 344
II. Wettbewerbsrecht 347
C. Sekundärrechtliche Inseln 349
I. Kulturgüterschutz und Sachenrecht 349
1. Gegenstand: Die Klage auf Rückgabe des Kulturguts 350
2. Widersprüchliche Begrifflichkeiten 351
3. Behandelte sachenrechtliche Fragestellungen 352
II. Sicherheiten in Zwangsvollstreckung und Insolvenz 354
1. Überblick über die verschiedenen Rechtsakte 355
2. Art der erfassten Gegenstände 357
3. Arten dinglicher Rechte 358
a) Das Vollrecht 358
b) Pfandrecht und Hypothek 359
c) Eigentumsvorbehalt 361
d) Fiduziarische Vollrechtsübertragung 363
e) Nießbrauch 363
f) Vormerkung 364
4. Schutz des Dritterwerbers 364
5. Kollisionsrecht 365
D. Elemente eines Gemeinschaftssachenrechts 366
Wojciech Dajczak und Hans-Georg Knothe: Schlussbemerkungen 369
Sachregister 375
Autorenverzeichnis 379