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Ein europäischer Jurist des 19. Jahrhunderts

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Guddat, T. (2006). Ein europäischer Jurist des 19. Jahrhunderts. Jean-Jacques G. Foelix und die rechtsvergleichende Methode im (internationalen) Privatrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51937-8
Guddat, Tanja. Ein europäischer Jurist des 19. Jahrhunderts: Jean-Jacques G. Foelix und die rechtsvergleichende Methode im (internationalen) Privatrecht. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51937-8
Guddat, T (2006): Ein europäischer Jurist des 19. Jahrhunderts: Jean-Jacques G. Foelix und die rechtsvergleichende Methode im (internationalen) Privatrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51937-8

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Ein europäischer Jurist des 19. Jahrhunderts

Jean-Jacques G. Foelix und die rechtsvergleichende Methode im (internationalen) Privatrecht

Guddat, Tanja

Schriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte, Vol. 50

(2006)

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Abstract

Jean-Jacques G. Foelix (1791-1853) juristische Laufbahn war nicht nur von der französischen, sondern auch von der deutschen Rechtskultur geprägt. Nach Abschluß der Koblenzer Rechtsschule, an der die napoleonischen Gesetzbücher gelehrt wurden, praktizierte er als avocat/avouet ebenda und sah sich ab 1814 mit dem ALR und zahlreichen Partikularrechten konfrontiert. Foelix siedelte 1829 nach Paris um.

Er veröffentlichte zahlreiche Monographien und Beiträge in deutschen Zeitschriften und in der von ihm herausgegebenen "Revue Foelix". Den Einflüssen und der Vermittlung der deutschen Rechtskultur auf die Veröffentlichungen Foelix' geht Tanja Guddat in der vorliegenden Arbeit nach. Foelix' Zeitschriftenartikel offenbaren Kenntnisse der Inhalte und Methoden der französischen und der deutschen Rechtsvergleichung. Dabei leitet Foelix das Bemühen um die stetige Verbesserung des Code civil, getragen von der vernunftrechtlichen Vorstellung einer idealen Kodifikation. Die vergleichende Methode unter Einbeziehung ausländischer Rechte wendet Foelix auch in seinem Hauptwerk Traité du droit international privé (1843) an, um für Ausländer in Frankreich Gleichheit vor dem Gesetz und Rechtssicherheit zu fordern, die die einschlägigen Artikel des Internationalen Privatrechts im Code civil nicht gewährleisteten. Betrachtet man das Ringen um Freiheit und Gleichheit als den universal wirkenden rechtkulturellen Beitrag Europas, verdient Foelix das Attribut eines europäischen Juristen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungen 20
Einleitung 21
1. Teil: Biographisches und Veröffentlichungen 35
1. Kapitel: „. . . en quelque sorte demi-Français et demi-Allemand.“ 35
I. Herkunft und Familie 35
II. Juristische Ausbildung und das Verhältnis zu Preußen 50
1. Die Rechtsschule in Koblenz 50
2. Beurteilungen der Rechtsschule 53
3. Foelix’ Unterrichtsplan 55
4. Sonderkurse und Berufsverständnis der Professoren 57
5. Im Dienste Frankreichs und Preußens 59
III. Situation der Rheinlande ab 1814, Berufsausübung und Veröffentlichungen zum rheinischen Recht 62
1. Die Weitergeltung des französischen Rechts 62
2. Foelix als rheinischer Advokat 65
3. Foelix’ Stellungnahmen in der Auseinandersetzung um das rheinische Recht 67
4. Die Ablehnung einer „Theorie“ 72
IV. Gesellschaftliches Leben, Emigration nach Paris, Veröffentlichungen und die Begründung der „Revue Foelix“ 73
1. Foelix’ persönliche Lebensumstände in Koblenz 73
2. „Français par le coeur“: eine rätselhafte Auswanderung 76
3. Monographien und Veröffentlichungen in der „KZA“ 82
4. Die Gründung der „Revue Foelix“ 84
a) Rezeptionsgeschichte 84
b) Foelix’ Herausgeberschaft 86
c) Ausländische Korrespondenten 87
d) Programmatische Richtungsänderungen und Einstellung 88
5. Persönliche Lebensumstände in Paris 90
2. Teil: Die französische Zivilrechtswissenschaft und Foelix’ Veröffentlichungen aus den Jahren 1812 bis 1828 93
2. Kapitel: Französische Zivilrechtswissenschaft vor und nach der Kodifikation 93
I. Einleitung: Zwischen Ecole de l’Exégèse und gemeineuropäischer Tradition 93
II. Der moderne Kodifikationsgedanke 95
III. Der Kodifikationsgedanke in Frankreich 96
IV. Historische Grundlagen des Code civil 99
1. Allgemeine Tendenzen 99
2. Die wissenschaftliche Literatur 100
a) Jean Domat 101
b) Robert Pothier 102
V. L’Ecole de l’Exégèse 103
VI. Die zeitgenössische Kritik in der „Thémis“ 105
3. Kapitel: Foelix’ Veröffentlichungen aus den Jahren 1812, 1818 und 1828 108
I. Kodifikation und Kontinuität seit 1804 108
II. Kodifikation und Kontinuität in den Veröffentlichungen 1812 und 1828 109
1. Die Problematik der rentes foncières 109
2. Aufbau und Quellen der „Dissertation“ von 1812 111
a) Aufbau der „Dissertation“ 111
b) Quellen der „Dissertation“ 111
c) Das Verhältnis von altem und neuem Recht 113
d) Die Funktion der Rheinlande 115
3. Der „Traité“ von 1828 115
a) Die Quellen 115
b) Die Bedeutung Pothiers für den Aufbau 116
c) Die formalen Anforderungen an einen traité 117
d) Die Methode 118
e) Das Verhältnis von altem und neuem Recht 119
f) Die Funktion der Rheinlande 121
4. Resümee: Le Code avant tout 122
III. Kodifikation und Kontinuität in der Veröffentlichung 1818 123
1. Die Problematik der Weidegerechtigkeit 123
2. Die Quellen der „Abhandlung“ 124
3. Der Aufbau der „Abhandlung“ 125
4. Das Verhältnis von altem und neuem Recht 127
5. Resümee: Kontinuität und Emanzipation zwischen 1812 und 1828 129
3. Teil: Législation comparée, vergleichende Gesetzgebung und die historisch-vergleichende Methode in den Arbeiten von Foelix und Mittermaier 132
4. Kapitel: Législation comparée in Frankreich und die vergleichende Gesetzgebung in Deutschland bis 1829 132
I. Überleitung: Einfluß, Bezugnahme oder Rezeption? 132
II. Die Entwicklung der législation comparée in Frankreich 135
1. Ziel und Zweck der Vergleichung bei Montesquieu 135
2. Législation comparée in der „Thémis“ 137
a) Das Konzept der législation comparée 138
aa) Der Code civil als „Frühchen“ im Brutkasten des Naturrechts 138
bb) Die Rolle der ehemals französischen Provinzen 140
b) Législation comparée in den Veröffentlichungen Jourdans 142
aa) Ein neues droit commun für Europa 142
bb) Die Reformvorschläge zum Hypothekenrecht 144
3. Resümee: Législation comparée in der „Thémis“ 145
III. Die geschichtliche Entwicklung der Rechtsvergleichung in Deutschland 146
1. Begriff, Wissenschaft und Methode 146
2. Die Vergleichung als Erkenntnismittel im 17. und 18. Jahrhundert 147
3. Das Wissenschaftsverständnis 149
a) Wolff und Heineccius als Vertreter des 18. Jahrhunderts 149
b) Der Einfluß Kants an der Wende zum 19. Jahrhundert 150
aa) Das Verhältnis von Naturrecht und positivem Recht 151
bb) Empirie und Philosophie 151
cc) Die Vorrangstellung des Naturrechts 152
4. Jourdan als Kantianer? 152
IV. Die theoretischen Grundpositionen der Rechtsvergleichung: Die Lehre von der Gesetzgebungswissenschaft 153
1. Das Zusammenspiel von Gesetzgebung, Naturrecht und Vergleichung 154
a) Die Theorie der Gesetzgebung 154
b) Die Verbesserungslehre 155
2. Erfahrung und Vergleichung 156
3. Positivismus und Vergleichung 157
4. Der Quellenbereich der Rechtsvergleichung 158
5. Rechtsvergleichung und Geschichte 159
V. Das europäische Ideal einer Gesetzgebung 159
1. Die Anforderungen an eine ideale Kodifikation 159
a) Formale Kriterien einer Kodifikation 160
b) Inhaltliche Kriterien einer Kodifikation 161
2. Gibt es eine französische Theorie der Gesetzgebung? 161
5. Kapitel: Der Beitrag Mittermaiers: Die historisch-vergleichende Methode 164
I. Schwerpunkte der bisherigen Forschung zu Mittermaier 164
1. Werdegang 164
2. Privatrecht und die modernen Rechtsgebiete des 19. Jahrhunderts 167
3. Kollisionsrecht 168
4. Rechtsvergleichung 168
II. Mittermaiers wissenschaftliche Methode 170
1. Die sogenannte „praktische Methode“ und die Bedeutung des Empirismus in der Strafrechtswissenschaft Mittermaiers 170
2. Die Zugehörigkeit Mittermaiers zur historischen Schule 172
a) Die Position Savignys in der juristischen Methodendiskussion 172
b) Romanisten und Germanisten 173
3. Mittermaiers Konturen eines germanistischen Neubeginns 175
a) Das Geschichtsverständnis 176
b) Die germanistische Rechtstheorie 177
4. Mittermaier und die Kodifikation 178
5. Die historisch-komparative Methode Mittermaiers 179
6. Komparative Gesetzgebungslehre 182
7. Die Umsetzung der komparativen Gesetzgebungslehre 184
a) Die ideale Prozeßordnung 185
b) Verhandlungs- oder Untersuchungsmaxime? 186
8. Resümee: Die historisch-vergleichend-praktische Methode Mittermaiers 188
6. Kapitel: Bezugnahmen Foelix’ in der „KZA“ auf die législation comparée und die Methode Mittermaiers 189
I. Foelix’ Theorie der Vergleichung 189
1. Die Beiträge in der „KZA“ 189
2. Gesetz und Gesetzgebung 189
3. Die Modifikation von Gesetzen 190
4. Die Wissenschaft von der Gesetzgebung 192
5. Die Erfahrung 193
II. Die Umsetzung in einzelnen Beiträgen 194
1. Unterschiedliche Objekte des Vergleichs 194
2. Die Vergleichung des französischen Rechts mit seinen Modifikationen auf deutschem Boden und mit deutschem Recht überhaupt 195
a) Vergleichung mit den ehemals französischen Gebieten 196
b) Vergleichung mit dem übrigen Deutschland 198
3. Vergleichung am Beispiel des Beitrages „Ueber den Advokatenstand“ 199
4. Resümee: Vergleichende Gesetzgebung bei Foelix und Mittermaier 202
7. Kapitel: Foelix’ Konzeption einer législation comparée und ihre Umsetzung in der „Revue Foelix“ 203
I. Foelix’ Bekenntnisschrift in der „Revue“ 1833 203
1. Der pacte universel 203
2. Über den Stand der „Gesetzgebungsstudien“ – études législatives 206
3. Die Funktion der Geschichte 208
4. Vergleichende Gesetzgebungswissenschaft 209
5. Die Rolle der „Revue Foelix“ für die vergleichende Gesetzgebungswissenschaft 212
II. Rezeption, Konzeption und Umsetzung im Gründungsjahr 214
1. Rezeption in der „KZA“ 214
2. Das kommentierte Konzept 215
3. Die Umsetzung 217
a) Menschenrechte und Gesetzgebungswissenschaft 217
b) Die Funktion der Geschichte 219
c) Empirie 221
d) Gesetzgebungen, die auf der französischen Kodifikation beruhen 221
aa) Deskriptive Vergleichung 222
bb) Präskriptive Vergleichung 222
(1) Vergleichspunkt Code de commerce français 223
(2) Vergleichspunkt législations étrangères 224
e) Deutschland als Darstellungsobjekt 226
aa) Rechtsstudium und Gesetzgebung in Deutschland 226
bb) Die Kriminalgesetzgebungen in Deutschland 227
(1) Kodifikation auf dem Gebiet des Zivilrechts 227
(2) Kodifikation auf dem Gebiet des Strafrechts 228
(3) Vergleichende Gesetzgebungslehre 229
4. Resümee: Législation comparée im Gründungsjahr der „Revue“ 230
III. Konzeption und Umsetzung der législation comparée in Foelix’ Beiträgen 230
1. Foelix’ Theorie der Vergleichung 230
a) Gesetzgebungswissenschaft 230
b) Législation comparée 233
2. Die Umsetzung 235
a) Der Beitrag: „De la vente judiciaire des immeubles – Législation comparée“ 235
aa) Der Aufbau 236
bb) Foelix’ comparaison 236
cc) Die Fortsetzung des Artikels in der „KZA“ 239
b) „Des mariages contractés en pays étranger“ – législation comparée oder internationales Privatrecht? 240
IV. Resümee: Foelix’ législation comparée 241
8. Kapitel: Foelix’ „De l’Allemagne“ – das Deutschlandbild in der „Revue Foelix“ 242
I. Die Darstellung der Bearbeitung des deutschen Rechts 243
1. Das deutsche Strafverfahrensrecht 244
2. Das deutsche Privatrecht 245
II. Kodifikation 248
III. ALR und Code civil 250
IV. Resümee: Französische Identitätswahrung in Foelix’ Deutschlandbild 251
4. Teil: Der „Traité du droit international privé“ im europäischen Kontext 253
9. Kapitel: Das zeitgenössische Echo auf Foelix’ „Traité du droit international privé“ 253
I. Einleitung: Nationale Gesetzgebung und droit international privé 253
II. Die Rezeption von Foelix’ „Traité du droit internationale privé“ in Frankreich: die Rezension Ortolans 256
1. Der Gegenstand des droit international privé 257
2. Die Quellen des droit international privé 258
3. Foelix’ Methode 259
4. Gegen die Diskriminierung Fremder in Frankreich 261
III. Die Rezeption von Foelix’ „Traité du droit international privé“ in Deutschland 262
1. Zoepfls Rezension 263
a) Der Entwicklungsstand des droit international privé 263
b) Die Methode 264
c) Foelix’ doctrine 266
2. Die Besprechung durch Eberty 267
a) Der Aufbau 268
b) Die Einordnung der Rechtsmaterie 269
c) Das Verhältnis von Foelix und Story 269
3. Die Anzeigen von Mittermaier und Reyscher 270
4. Resümee: Foelix’ „Dip“ in der Wahrnehmung französischer und deutscher Rezensenten 272
10. Kapitel: Art. 3 Code civil oder die Stille des Code 273
I. „Wenigstens hundert und drey und dreyßig Streitfragen“ – Die Geschichte des IPR nach Coing 273
1. Die ältere Statutenlehre 274
a) Die Bedeutung des Ius commune für die Statutenlehre 275
2. Die jüngere Statutentheorie 276
a) Die Lehre von Argentraeus 276
b) Die Nachfolger 277
II. Die Bestimmungen des Art. 3 Code civil 278
III. Die französischen Kommentatoren des Code civil 280
1. Maleville und die Weitergeltung der Statutentheorie 281
2. Lassaulx und die Ausübung des französischen „PrivatRechts“ 283
3. Toullier und das droit naturel 286
a) Art. 3 Satz 1 287
b) Satz 2 und 3 des Art. 3 288
c) Locus regit actum 288
4. Delvincourt und die Rechtseinheit 289
a) Die Methode Delvincourts 289
b) „Titre préliminaire: Du droit et des lois en général“ 290
5. Duranton und die Gesetzesexegese 291
a) Gliederung 291
b) Die Aussage zur Statutenregel 292
c) Locus regit actum 292
6. Resümee 293
IV. Die deutschen Kommentatoren 294
1. Grolmann 296
a) Die Statutenregel 296
b) Locus regit actum 297
2. Zachariä von Lingenthal 298
a) Zachariäs erste Auflage 1808 299
aa) Franzosen und Ausländer 299
bb) Die Aufgabe der Rechtswissenschaft 300
cc) Art. 3 Satz 3 302
dd) Die lex fori und ihre Ausnahmen 302
b) Die zweite Auflage 1811 303
aa) „Wen verpflichten die Gesetze?“ 303
bb) Die französische Regelung 304
(1) Satz 1: „Die allgemeine und persönliche Verbindlichkeit“ 305
(2) Satz 2: „Die dingliche Unterthänigkeit“ 306
c) Die Ausgaben von 1827 und 1837 307
aa) Zachariäs Stellungnahme 307
bb) Die Herrschaft der Zivilgesetze 308
cc) Satz 2 und 3 des Art. 3 309
dd) Locus regit actum 309
ee) Abbedingen gesetzlicher Vorschriften 310
ff) Die Statutentheorie 310
V. Resümee: Der Stand der wissenschaftlichen Bearbeitung von Art. 3 ff. Code civil bis zum Jahr 1840 311
11. Kapitel: Foelix’ erste Darstellung einer Gesetzeskollision: „Des effets de l’interdiction du duc Charles en pays étranger, et particulièrement en France“ 311
I. Quellen und Literatur 313
II. Der Aufbau 314
1. Die Wirkung des statut personnel im Ausland 314
2. Die Methode Foelix’ 1833: communis opinio doctorum 315
a) Die Theorie der communis opinio doctorum 316
b) Foelix’ Anwendung der communis opinio auf den Konfliktfall 318
III. Das Bett des Prokrustes: Foelix’ Kritik an der französischen Rechtslage 318
IV. Locus regit actum und die Erwähnung der Comitas 319
V. Foelix’ Methode 1833 321
12. Kapitel: Quellen und Aufbau des „Dip“ 323
I. Die Auswertung der Zitate 323
II. Die Funktion der Zitate 323
1. Die Literaturzitate 324
a) Häufig genannte Autoren 324
2. Die Gesetzeszitate 327
3. Die Rechtsprechungszitate 327
III. Die Gliederung 327
IV. Die Metamorphose der Statutenregel 328
1. Ablehnung der klassischen Statutenregel als Lösungsweg 328
2. Weitergelten der Statuteneinteilung als formaler Ordnungsfaktor 330
3. Foelix’ Interpretation der Statutenregel 331
13. Kapitel: Motivation und Methode 332
I. Gleichheit vor dem Code civil 332
1. Das Bett Prokrusts: Rechtsungleichheit in Frankreich 332
2. Die Situation der Fremden in Frankreich 335
3. Die Gleichheit als menschenrechtliche Forderung 337
II. Begriff und Bedeutung: Conflit des lois – droit international – droit international privé 340
1. Die Etablierung eines Begriffs 340
a) Die Definition des droit international 1840 341
b) „Législation civile comparée. Droit international“ 343
c) Die Definition des droit international privé 1843 als ius gentium privatum 344
2. Die Bedeutung: das droit international privé als droit commun? 346
III. Die Methode des droit international privé: „synthétique“ oder „historisch-philosophisch-critisch“? 348
1. Die Ablehnung eines droit philosophique 348
2. Die Zulassung fremder Rechte und ihre Erzwingung: Legitimation durch das droit de gens 351
a) Der nicht-rechtliche Zustand zwischen den Staaten 351
b) Positives Völkerrecht 352
c) Das Instrumentarium des Völkerrechts 354
3. Der Nachweis der Zulassung fremder Rechte „par voie de comparaison“ 355
a) Das Aufsuchen von règles ou principes 356
b) Der Nachweis der usage 356
c) Das Verhältnis der Quellen zueinander: die Bedeutung der Rechtsprechung 358
IV. Die Umsetzung der Gleichstellung von In- und Ausländern 359
1. Die Zulassung fremder Rechte bei einer Lücke in der Kodifikation 359
a) Das Beispiel der universellen Geltung des Personalstatuts 359
aa) Das principe 359
bb) Die Geschichte der Regel 360
cc) Literatur und Rechtsprechung: convention tacite 360
dd) Die Gesetzgebungen: convention express 360
ee) Resümee: Das statut personnel als droit de l’homme 361
b) Das Beispiel der eingeschränkten Geltung der commissions rogatoires 361
aa) Der Grundsatz 362
bb) Der Nachweis der usage 362
c) Gründe für die Anerkennung 363
2. Anerkennung ohne Code civil: Die Regel locus regit actum 363
a) Der Grundsatz 363
b) Die Geschichte der Rechtsregel 364
c) Die Gesetzgebungen 365
d) Resümee 365
3. Erzwingbare Gleichstellung: Anerkennung mit Hilfe des droit de gens 365
a) Die Bedeutung der rétorsion 365
aa) Die völkerrechtliche Literatur 365
bb) Verankerung in einer Kodifikation 366
cc) Ein Beispiel aus der Literatur zum deutschen Privatrecht 367
dd) Die Rezeption durch Foelix 367
b) Das Beispiel der Vollstreckbarkeit ausländischer Urteile 368
4. Die Zulassung fremder Rechte aufgrund droit de gens, ius gentium privatum und autonomie de la volonté 369
a) Das Beispiel der Position Fremder vor französischen Gerichten 369
aa) Verstoß gegen das droit de gens 369
bb) Droit de gens mit den Rechtsfolgen des ius gentium privatum 370
cc) Anerkennung durch législation et jurisprudence 370
dd) Die französische Rechtslage und der Verstoß gegen droit de gens 371
b) Die universelle Gültigkeit der Verträge aufgrund der autonomie de la volonté 371
aa) „Contrats sont du droit de gens“ 371
bb) Die Quellen des Begriffs der autonomie 372
cc) Die Rezeption der autonomie durch Foelix 373
c) Die Bedeutung des Naturrechts im droit international privé 375
V. Versuch einer philosophischen Einordnung Foelix’: Resümee 376
14. Kapitel: Foelix und Story: die doctrine des droit international privé 379
I. Überleitung: Einflußnahme durch das Common Law 379
II. Die Bedeutung von Storys „Commentaries“ 381
III. Historische Grundpositionen Storys im Vergleich zu Foelix 383
1. Die Vereinigten Staaten zu Beginn des 19. Jahrhunderts 383
2. Die Kodifikationsfrage in Amerika 384
3. Storys vergleichende Methode 385
4. Storys Konfliktrecht vor dem Hintergrund amerikanischer Rechtsgeschichte 386
5. Die Bedeutung des römischen Rechts für das droit international privé 387
6. Die Wahrnehmung des Common Law 390
IV. Principes fondamenteaux bei Story und Foelix 392
1. Der erste Grundsatz 392
a) Der Souveränitätsbegriff 392
b) Die Anwendung auf das Kollisionsrecht 394
2. Der zweite Grundsatz 395
3. Der dritte Grundsatz: Foelix’ Comitas-Regel 397
a) Methodische Unterschiede 398
b) Die Rechtfertigung für die Zulassung fremder Rechte 399
c) Übereinstimmungen in Hinblick auf die Einschränkungen der Zulassung fremden Rechts 401
V. Resümee: Foelix’ doctrine 402
Schlußbetrachtung 404
Literaturverzeichnis 412
I. Nichtedierte Quellen 412
II. Quellen und Literatur vor 1900 413
III. Sekundärliteratur und Literatur nach Literatur nach 1900 426
Sachwortverzeichnis 453