Rationalisierung durch Kollektivierung

Daniel Hildebrand

doi:10.3790/978-3-428-53475-3

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Hildebrand, D. (2011). Rationalisierung durch Kollektivierung. Die Überwindung des Gefangenendilemmas als Code moderner Staatlichkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53475-3

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Rationalisierung durch Kollektivierung

Die Überwindung des Gefangenendilemmas als Code moderner Staatlichkeit

Hildebrand, Daniel

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 167

(2011)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53475-3
978-3-428-13475-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53475-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 580
Collections: NBE PHIL
NBE HIST
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
Social & political philosophy

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Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Warum wirkt Staat? Um diese Frage zu beantworten, ist das der Ökonomie entlehnte Paradigma des Gefangenendilemmas leitend, das zu überwinden die Funktion von Staat beschreibe. Die darin innewohnende Aufgabe, Partikular- und Gesamtinteressen zu koordinieren, erfolgt, indem der Staat Kollektivgüter gewährleistet. Diese der Ökonomie eher neue Theorie dient in der vorliegenden Arbeit als Schlüssel, Ideengeschichte und Theorie des modernen Staates zu befragen. Dabei zeigt sich, dass die entsprechenden Funktionsmechanismen tatsächlich schon früh relativ bewusst erkannt wurden, um Staat zu erklären. Ein Vorgang wörtlich begriffener Veröffentlichung von Gesellschaft kann ab dem 18. Jahrhundert identifiziert werden, in dessen Verlauf die Funktion des Staates, Partikularinteressen und Gemeinwohl zu synchronisieren, durch Demokratie und öffentliche Meinung allmählich verstärkt wird. Zugrundeliegendes Material ist eine zugleich weit und eklektisch verstandene Ideengeschichte, die jedoch zu analysieren nicht Endzweck, sondern Mittel ist, die materiale Frage selbst zu erforschen, wie Staat funktioniert: Ideengeschichte wird mit politischer Theorie funktional verknüpft.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	9
Inhaltsverzeichnis	11
Einleitung	19
I. Fragestellung, Forschungsstand und Methode: Die conditio humana zwischen Eigeninitiative und Gefangenendilemma	19
II. Hypothesis	31
III. Methode	35
1. Methode als Definiens des Erkenntnisgegenstandes	35
2. Methode als Gliederungsprinzip und Organisation des Erkenntnisvorgangs	36
3. Methode als Auswahl der Erkenntnismittel	40
4. Verflochtenheit der methodischen Kategorien	46
IV. Anzeige und Bewältigung eines definitorischen Desiderates: Staatstätigkeit und öffentliche Güter	49
Prolog: Vormoderne Staatlichkeit als Modus rationaler Daseinsbewältigung	54
I. Vom Stamm zur Stadt	57
1. Das Paradigma Athen	63
2. Demokratie als Steuerungsmodus: Regieren oder Kontrollieren?	69
II. Antike Staatlichkeit und Demokratie nach der athenischen Pentekontaëtie	80
1. Rom: Auch ein Beginn der Weltgeschichte	81
a) „Principes mortalis rem publicam aeternam esse“: Von der res publica zum principatus	81
b) „Princeps legibus solutus“: Vom principatus zum dominates	90
2. Rom und die Demokratie	95
III. Die Parabel von den zwei Schwertern: Geistliche und weltliche Herrschaft als konkurrierende Rationalisierungskräfte des Mittelalters?	96
IV. „Quod omnes tangit, ab omnibus approbari debet“: Konziliarismus und Republikanismus als spätmittelalterliche Partizipationsformen politischer Gewalt	100
Erster Teil: Staat als säkulare Rationalisierungsfunktion der Moderne	103
A. Die Aufgabe rationaler Gemeinwohloptimierung: Allkompetenz und Allmacht des Staates	129
I. Staat als Mittel obrigkeitlicher Repression	136
1. Der Territorialstaat: Territorialität als Konstituens des modernen Staates	139
a) Die Einheit des territorialen Staates	141
b) Zentralisation als neuzeitliches Krisensymptom	144
c) Territorialisierung und Regierbarkeit: Ein Modus zur Überwindung des Gefangenendilemmas?	147
2. Vom Policey- zum Polizeistaat: Paradigma eines Begriffswandels?	149
a) Polizeistaat als liberalstaatliches Konzept	150
b) Polizeistaat als Schutzstaat	151
3. Der moderne Staat als Überwachungs- und Informationsstaat	153
a) Regulierung als Überwachungsproblem	153
b) Staat als informationeller Vorgang	155
c) Überwachung und Disziplinierung als Rationalisierung	157
4. Fürstenstaat versus Ständestaat	158
a) Entstehungsgründe: Absolutistischer Kontinent und englischer Sonderweg?	161
b) Das Entstehen von Öffentlichkeit	163
c) Der Fürstenstaat als Gesetzesstaat?	165
d) Der Fürstenstaat: Singularität oder Archetyp?	170
5. Aspekte des Finanzstaates	171
a) Der Steuerstaat	176
aa) Abgrenzungsprobleme	177
bb) Gegenwärtige Staatsausdehnung durch heutige Formen von Steuerstaatlichkeit	179
cc) Steuerstaatlichkeit als historisches Phänomen	181
dd) Ratio des modernen Steuerstaates	183
ee) Rechtfertigung von Steuerstaatlichkeit: Theoretische Normen und historische Wirklichkeit	184
b) Der Schuldenstaat	188
aa) Unzutreffende Grundannahmen libertärer und ordoliberaler Theorie	189
bb) Relativierende historische Entwicklung	194
cc) Die Eigenmacht des Politischen	195
c) Der Gebührenstaat	196
aa) Mögliche Rationalisierungsvorteile von Gebühren gegenüber Steuern	198
bb) Gebühren und Kollektivgüter	200
d) Die Grenzen des Finanzstaates: „Omnia venalia esse“?	200
6. Der Militärstaat	201
a) Das Verhältnis von Krieg und Staatlichkeit als historische Phänomene	201
b) Binnenorganisierende Wirkung von Krieg und Landesverteidigung	204
c) Wehrpflicht als gesellschaftlicher Veröffentlichungskatalysator	207
d) Der postnationale Militärstaat: Vom politischen Staatenkrieg zur staatlichen Polizeiaktion?	208
7. Der Machtstaat	210
a) Eigenart und Definition, Funktionsweise und Logik von Staatsraison	214
b) Das Dilemma der Sicherheitskräfte	216
c) Staatsraison und Recht	216
Exkurs: Der Bismarckstaat – Idealtyp des modernen Machtstaates oder deutscher Sonderweg?	218
II. Staat als Mittel sozialer Integration	220
1. Der Nationalstaat	224
a) Das Verhältnis von Nation und Demokratie	225
b) Anthropologisch geleitete Erklärungsansätze	227
aa) Nation als spiel- und entscheidungstheoretisches Problem	228
bb) Emotionale Wirkung	229
cc) Altruismus?	230
c) Das Verhältnis von Staat und Nation im engeren Sinne	231
2. Der Versorgungsstaat	237
a) Vorsorgestaat (Präventionsstaat)	238
aa) Gesellschaftsverändernde Auswirkungen vorsorgender Staatlichkeit	239
bb) Veröffentlichung von Gesellschaft durch vorsorgende Staatlichkeit	241
cc) Das deutsche Konzept der Daseinsvorsorge	242
dd) Verantwortung als Prinzip des Vorsorgestaates	244
ee) Handlungsprohibitive Nebenwirkungen des Verantwortungs- und Vorsorgeprinzips	246
b) Sozialstaat oder Wohlfahrtsstaat?	247
aa) Das Problem der Armenfürsorg ein der anonymen Massengesellschaft	249
(1) Pareto-Prinzip und Gefangenendilemma	250
(2) Pareto-Prinzip und Sozialstaatsmodelle	252
(a) Fürsorge – Menschliche Intuition oder Recht des Menschen?	253
(b) Ökonomisch manifeste Menschenbilder	254
bb) Sozialstaatlichkeit als Freiheitsgarant	255
(1) Soziale Sicherheit als Kollektivgut	256
(2) Sozialstaat und Rechtsstaat	257
cc) Koordinierende Funktion	258
dd) Demokratiefördernde Wirkung von Sozialstaat?	259
c) Nachsorgender Staat	263
B. Die Zähmung potentieller Allmacht des Staates: Selbstbindung und Selbstbegrenzung des Staates	264
I. Selbstbindung: Staat als Garant und Antagonist individueller Autonomie	267
1. Der Verfassungsstaat	273
a) Verfassungsstaat als Konsequenz des Vertragsdenkens	274
b) Die Bedeutung der Verfassung für eine pluralistische Gesellschaft	277
2. Der Rechtsstaat	279
a) Rechtsstaat als bürgerliches Emanzipationsinstitut	281
b) Das Dilemma des Rechtsstaates	282
c) Rechtsstaat und Subsidiarität	286
3. Kulturstaat	288
4. Die territoriale Organisation: Einheitsstaat oder Bundesstaat	289
II. Selbstbegrenzung: Staat als Organisator gesellschaftlicher Rationalisierung	290
1. Der Verteilerstaat	298
a) Umverteilung als Wert an sich?	299
b) Vorzüge staatlicher gegenüber marktlicher Umverteilung	300
c) Das Legitimationsproblem von Egalisierung	300
d) Der arbiträre Verteilerstaat	303
e) Probleme der Umsetzung	304
f) Unterscheidungskriterien	305
2. Der Schutzstaat	307
Inkurs: Der Industrie-, Risiko- und Umweltstaat	307
3. Der Regulierungsstaat	316
4. Der Gewährleistungsstaat	317
C. Pathologien des modernen Staates: Elitismus und Totalitarismus	322
I. Demokratischer Elitismus	323
1. Der Parteienstaat	329
a) Gesellschaftliche Verstaatlichung durch Parteien	330
b) Gesamtnutzenoptimierung durch Parteien	331
2. Vom Ämter- zum Beamtenstaat: Eine schleichende Pathologie	332
a) Selbstverständnis des modernen Beamten	333
b) Gefahren der Verselbstständigung	335
c) Gegenwärtige Staatsskepsis	336
d) Historische Ausprägungen	338
e) Partikulare Nutzengewinne aus Gesamtnutzenoptimierung	340
3. Der Justizstaat	341
Exkurs: Das Dilemma des Rechtsstaates und der Vergleich mit England	341
II. Die totalitäre Versuchung moderner Staatlichkeit	343
1. Der Arbeiter- und Bauernstaat	344
2. Der Führerstaat	345
a) Daseinsvorsorge als nationalsozialistisches Konzept?	346
b) Spezifika nationalsozialistischen Totalitarismus	347
c) Unvereinbarkeit von Führerprinzip und Staatlichkeitsprinzip	348
d) Ökonomischer Terror statt Terror der Ökonomie?	349
III. Gibt es einen Klassenstaat?	350
1. Ausgangslage der Fragestellung	352
2. „Das Zeitalter der Massen“	352
3. Rechtstaat als Formprinzip eines bürgerlichen Klassenstaates	354
4. Sozialer Rechtsstaat	355
5. Marxistische Unschärfe, bürgerliche Klassenherrschaft und moderne Gesellschaft zu unterscheiden	355
6. Nachbürgerliche Gesellschaftshierarchisierung	356
Zwischenfazit	358
Zweiter Teil: Katalyse staatlicher Rationalisierungsfunktion	359
A. Modifikation von Zwangsgewalt: Mehrheitsprinzip und Demokratie als legitimierende Rationalisierungskatalysatoren des modernen Staates	362
I. Hinweise auf Rationalisierung katalysierende Wirkung	363
1. Zwangsgewalt bleibt Kennzeichen staatlicher Kollektivgütergewährleistung	363
2. Mehrheitsprinzip als Rationalisierungskatalysator?	365
3. Die pia fraus der Demokratie	366
4. Funktionsweise der Katalyse	367
5. Grundprinzipien	367
6. Direkt ökonometrische Aspekte	372
7. Argumente gegen die rationalisierungskatalytische Wirkung von Demokratie	377
8. Demokratie als eigener Wert?	380
9. Identische oder eigenständige Größe: Das Gemeinwohl in der Demokratie	380
II. Staat und Staatlichkeit: Von allgemeiner Rationalisierungsfunktion zu spezifischem Rationalisierungsprinzip	383
III. Gründe für Mehrheitsherrschaft	383
1. Mehrheitsherrschaft und Demokratie I: Ein Herrschaftsprinzip und seine Legitimation	385
2. Vertragsdenken als frühmoderne Rationalisierung bürgerlicher Gesellschaft: Die atlantischen Vertragsmodelle	390
3. Idee und Genesis moderner Volkssouveränität als Institut bürgerlicher Autonomie	397
4. Demokratie als gesellschaftliche Totalität und gesellschaftsformende Kraft	403
a) Identitäre Demokratie	404
b) Polyarchie	407
c) Demokratie als Partizipationsmodus	407
5. Das polare Gleichgewicht moderner Gesellschaft: Freiheit durch Gleichheit	421
a) Gleichheit als Voraussetzung für Mehrheitsherrschaft	427
b) Schwinden oder Zunehmen sachverständiger Herrschaftsbegründung gegenüber demokratisch legitimierter Entscheidung?	429
6. Das Problem der Minderheit	435
a) Konkurrenz zweier Rationalisierungsfunktionen: Das Spannungsfeld von demokratischer Herrschaft und individueller Freiheit	443
b) Die existenzielle Systeminkonsequenz: Erforderlichwerden von Verfassungsschutz	444
IV. Formen von Mehrheitsherrschaft	447
1. Mehrheitsherrschaft und Demokratie II: Konkurrenzdemokratie oder Konkordanzdemokratie?	447
a) Wahlen als technisches Institut zur Umsetzung von Demokratie: Mehrheits- oder Verhältniswahlsystem?	448
aa) Bedeutung von Wahlen für Demokratie	451
bb) Unmittelbare Rationalisierungswirkungen von Wahlen	452
b) Politik als technischer Prozess, kollektiv bindende Entscheidungen zu treffen: Konkurrenz- oder Konsensdemokratie?	456
aa) Politik und Demokratie	456
bb) Das Ende der Politik als ewig wiederkehrender Gemeinplatz	458
cc) Politik und Staatsausdehnung	459
c) Politische Kultur als sozialtechnische Programmiertheit?	460
2. Formale Aspekte	464
a) Das Verhältnis von Demokratie und Staat: Allgemeiner Teil	465
aa) Entstehungsgeschichtlich bedingte Hierarchie: Vom Staat zu Demokratie	467
bb) Inhaltliche Hierarchie: Zur Demokratie durch Staat	469
b) Das Verhältnis von Demokratie und Öffentlichkeit: Öffentlichkeit als Funktionsprinzip von Demokratie	471
aa) Gesellschaftliche Gesamtdemokratisierung	475
bb) Veröffentlichung und Verstaatlichung: Kolonisation privater und intimer Lebenswelten durch das Politische	481
(1) Staatliche Reaktion auf staatlich mitverursachte Probleme: Pathologie eines Kreislaufs der Staatsausdehnung	482
(2) Die Kollektivierung individuellen Daseins: Freiheitsgewinn oder Freiheitskonversion?	484
(3) Psychische Wirkungen und soziale Folgen: Eigenverantwortung als notwendige Illusion?	486
(4) Qualitativer Wandel von Gütern nichtfamilial erbrachter Bedürfnisbefriedigung	486
(5) Durch Subsidiarität begünstigte Staatsausdehnung und Veröffentlichung	487
cc) Schwindende Arbitrarität von Staat	489
B. Publikation von Zwangsgewalt: Öffentlichkeit als allgemeiner Rationalisierungskatalysator des modernen Staates und als spezifisches Enzym demokratischer Willensbildung	491
I. Öffentliche Meinung als Indikator zwingender Gesetzmäßigkeiten: Das physiokratische Ideal der opinion publique	493
1. Öffentliche Meinung als evolutionärer Prozess	495
2. Ablösung von Staat durch öffentliche Meinung	495
a) Manipulatorisches Risiko	498
b) Gegenwärtiger Diskurs	499
c) Öffentliche Meinung und freie Nation	500
II. Wissenschaft als Konfliktarena und Wissenschaftsförmigkeit als Begründungsmodus politischer Konflikte	500
1. Paradigmenwechsel der Verwissenschaftlichung	501
2. Wissenschaftliche Pluralität und relative Zweckfreiheit als Effizienzkatalysatoren	502
III. Informationsasymmetrie als Demokratieproblem und Politikinstrument	503
1. Suboptimalität durch Informationsasymmetrie	504
2. Informationssymmetrie durch veröffentlichte Meinung	504
3. Öffentlichkeit und Geheimhaltung im demokratischen Rechtsstaat der Informationsgesellschaft	506
Epilog: Postmoderne Gewährleistungsinstitutionen öffentlicher Kollektivgüter	507
I. Öffentliche Institute in einer postnationalen Konstellation?	508
1. Internationale Institutionen und Organisationen	511
2. Transnationale Dimensionen öffentlichen Handelns	512
3. Supranationale Institutionen und Organisationen	512
II. Öffentliche Güter in einer nachstaatlichen Gesellschaft?	514
1. Ideal und Konzept der „civil society“	514
a) Civil society als Operationalisierung von Subsidiarität	515
b) Civil society als historisches Phänomen	516
2. Nichtregierungsorganisationen („NGOs“)	517
3. Religion als Gewährleistungsinstitut öffentlicher Kollektivgüter in der postkolonialen Welt	518
Schluss: Neun Thesen vom Staat	520
Literaturverzeichnis	522
Sachregister	572

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