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Der gutgläubige Zweiterwerb im Sachenrecht

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Haag, C. (2005). Der gutgläubige Zweiterwerb im Sachenrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51755-8
Haag, Claus Peter. Der gutgläubige Zweiterwerb im Sachenrecht. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51755-8
Haag, C (2005): Der gutgläubige Zweiterwerb im Sachenrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51755-8

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Der gutgläubige Zweiterwerb im Sachenrecht

Haag, Claus Peter

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 325

(2005)

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Abstract

Claus Peter Haag untersucht, ob der Erwerb eines Anwartschaftsrechts, einer Auflassungsvormerkung, einer Hypothek oder eines Pfandrechts vom nur vermeintlichen Inhaber einen gutglaubensschutzfähigen Tatbestand darstellt. Zwar war der gutgläubige Zweiterwerb schon mehrfach Gegenstand eingehender Untersuchungen, doch haben sich diese jeweils auf eine isolierte Betrachtung eines der genannten Rechtsinstitute beschränkt. Der Autor unternimmt es dagegen, durch eine gegenüberstellende Betrachtung der Hauptfälle des gutgläubigen Zweiterwerbs über das einzelne Rechtsinstitut hinausreichende gemeinsame Grundsätze für diesen aufzustellen. In einem ersten Schritt erfolgt eine separate Untersuchung von Möglichkeit und Grenzen des gutgläubigen Zweiterwerbs bei Anwartschaftsrecht (des Eigentumsvorbehaltskäufers, des Auflassungsempfängers und des Hypothekengläubigers), Auflassungsvormerkung, Hypothek und Pfandrecht, wobei auf Querverweise zwischen den einzelnen Untersuchungsgegenständen bewusst verzichtet wird. In einem zweiten Schritt werden aus einer Gesamtschau der gefundenen Einzelergebnisse drei gemeinsame Grundsätze des gutgläubigen Zweiterwerbs abgeleitet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
1. Teil:rGang der Untersuchung 13
A. Getrennte Behandlung der Untersuchungsgegenstände 13
B. Notwendigkeit eines induktiven Vorgehens 16
2. Teil:rDie einzelnen Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs 17
1. Kapitel:rDer gutgläubige Zweiterwerb beim Anwartschaftsrecht 17
A. Einführung 17
I. Definition des Untersuchungsgegenstandes 17
II. Beschränkung der Untersuchung auf drei Anwartschaftsrechte 20
III. Begriffsklärungen 24
1. Ersterwerb und gutgläubiger Ersterwerb 24
2. Zweiterwerb und gutgläubiger Zweiterwerb 26
B. Anwartschaftsrecht des Eigentumsvorbehaltskäufers 29
I. Einführung 29
1. Die umstrittene dogmatische Erfassungrdes Anwartschaftsrechts und das Spektrum derrzum gutgläubigen Zweiterwerb vertretenen Meinungenr 29
2. Die vier Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs 31
a) Der gutgläubige Zweiterwerb vom Nichtanwärter 32
b) Der gutgläubige Zweiterwerb vom den Ratenstand falsch angebenden Anwärter 32
c) Der gutgläubige Zweiterwerb vom Scheinanwärter 33
aa) Ein wirksamer Vorbehaltskaufvertrag liegt nicht vor 33
bb) Es besteht zumindest ein wirksamer Vorbehaltskaufvertrag 33
3. Die Diskrepanz zwischen umfassender theoretischer Erörterung und geringer Praxisrelevanz 34
4. Die Auswirkungen eines erfolgten gutgläubigen Zweiterwerbs 43
II. Die drei sich gegenüber stehenden Argumentationsansätze 45
1. Anwartschaftsrecht als noch nicht einmal subjektives Recht (Mindermeinung) 45
2. Anwartschaftsrecht als bedingtes bzw. belastetes Eigentum (Mindermeinung) 50
3. Anwartschaftsrecht als zumindest subjektives, jedoch vom Eigentum zu unterscheidendes Recht (h.M.) 55
III. Das eigene Untersuchungsprogramm 57
1. Die grundsätzliche Möglichkeit eines gutgläubigen Zweiterwerbs 59
a) Die Anwendbarkeit des § 932 I 1 BGB 59
b) Keine generellen Nachforschungspflichten 67
2. Die Grenzen des gutgläubigen Zweiterwerbs 68
a) Die allgemeinen Anforderungen an jeden Gutglaubenserwerb gemäß § 932 I 1 BGB 69
b) Die sich gerade aus der Erstreckung des § 932 I 1 BGB auf das Anwartschaftsrecht ergebenden Fragen 70
aa) Ist die Existenz des übertragenen Anwartschaftsrechts notwendig? 70
bb) Muss die Möglichkeit des Vollrechtserwerbs gegeben sein und wird dies durch das Kriterium –rtatsächliche Begleichung der Restkaufpreisschuld – hinreichend sichergestellt? 71
cc) Welche bei der Anwartschaftsrechtsübertragung aufgetretenen Mängel können behoben werden? 75
3. Die vier Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs im Lichte der vorstehend ermittelten Kriterien 79
4. Ergebnis 84
C. Anwartschaftsrecht des Auflassungsempfängers 85
I. Einführung 85
II. Die Diskrepanz zwischen rudimentärer theoretischer Erörterung und großer Praxisrelevanz 86
III. Die zwei bzw. drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs 89
IV. § 892 I 1 BGB als maßgebliche Norm für die Beurteilung des gutgläubigen Zweiterwerbs 90
V. Die Anwendung der von § 892 I 1 BGB aufgestellten Kriterien auf den gutgläubigen Zweiterwerb 93
VI. Ergebnis 96
D. Anwartschaftsrecht des Hypothekengläubigers 96
I. Einführung 96
II. Die aufgrund ihrer geringen Praxisrelevanz nur rudimentäre theoretische Erörterung des gutgläubigen Zweiterwerbs 97
III. Die drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs 100
IV. §§ 892 I 1, 1138, 1155 BGB als maßgebliche Normen für die Beurteilung des gutgläubigen Zweiterwerbs 101
V. Die Einordnung des gutgläubigen Zweiterwerbs unter die von §§ 892 I 1, 1138, 1155 BGB aufgestellten Kriterien 103
VI. Ergebnis 105
E. Gesamtergebnis zum gutgläubigen Zweiterwerb bei den Anwartschaftsrechten 106
2. Kapitel:rDer gutgläubige Zweiterwerb bei der Auflassungsvormerkung 106
A. Einführung 106
B. Die Diskrepanz zwischen umfassender theoretischer Erörterung und geringer Praxisrelevanz 113
C. Die drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs 116
D. § 892 I 1 BGB als maßgebliche Norm für die Beurteilung des gutgläubigen Zweiterwerbs 118
E. Die Anwendung der von § 892 I 1 BGB aufgestellten Kriterien auf den gutgläubigen Zweiterwerb 123
F. Ergebnis 127
3. Kapitel:rDer gutgläubige Zweiterwerb bei der Hypothek 127
A. Einführung 127
B. Gutgläubiger Zweiterwerb bei der Verkehrshypothek 127
I. Die geringe Praxisrelevanz trotz der vorhandenen gesetzlichen Regelung 127
II. Die drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs 128
1. Bei der Buchhypothek 129
a) Vom Scheininhaber 129
aa) Bei dinglichem Mangel 129
bb) Bei schuldrechtlichem Mangel 130
b) Vom Nichtinhaber 131
2. Besonderheiten bei der Briefhypothek 132
3. Sonderfall: Übertragung rückständiger Nebenleistungsforderungen nach § 1159 BGB 134
C. Gutgläubiger Zweiterwerb bei der Sicherungshypothek 134
I. Bei der allgemeinen Sicherungshypothek gemäß §§ 1184 ff. BGB 134
II. Bei der Höchstbetragshypothek gemäß § 1190 BGB 134
D. Ergebnis 135
4. Kapitel:rDer gutgläubige Zweiterwerb beim Pfandrecht 135
A. Einführung 135
B. Die Diskrepanz zwischen umfassender theoretischer Erörterung und geringer Praxisrelevanz 139
C. Die drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs 140
D. § 405 BGB als (einstweilen) maßgebliche Norm für die Beurteilung des gutgläubigen Zweiterwerbs 141
E. Gutgläubiger Zweiterwerb als mittelbare Folge eines Forderungserwerbs nach § 405 BGB? 142
F. (Vorläufiges) Ergebnis 144
3. Teil:rSchlussfolgerungen 145
A. Anwendbarkeit der §§ 932 ff. BGB auf das Pfandrecht im Wege einer Rechtsfortbildung contra legem? 145
B. Gemeinsame Grundsätze des gutgläubigen Zweiterwerbs? 149
Literaturverzeichnis 156
Sachverzeichnis 173