Der gutgläubige Zweiterwerb im Sachenrecht
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Der gutgläubige Zweiterwerb im Sachenrecht
Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 325
(2005)
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Claus Peter Haag untersucht, ob der Erwerb eines Anwartschaftsrechts, einer Auflassungsvormerkung, einer Hypothek oder eines Pfandrechts vom nur vermeintlichen Inhaber einen gutglaubensschutzfähigen Tatbestand darstellt. Zwar war der gutgläubige Zweiterwerb schon mehrfach Gegenstand eingehender Untersuchungen, doch haben sich diese jeweils auf eine isolierte Betrachtung eines der genannten Rechtsinstitute beschränkt. Der Autor unternimmt es dagegen, durch eine gegenüberstellende Betrachtung der Hauptfälle des gutgläubigen Zweiterwerbs über das einzelne Rechtsinstitut hinausreichende gemeinsame Grundsätze für diesen aufzustellen. In einem ersten Schritt erfolgt eine separate Untersuchung von Möglichkeit und Grenzen des gutgläubigen Zweiterwerbs bei Anwartschaftsrecht (des Eigentumsvorbehaltskäufers, des Auflassungsempfängers und des Hypothekengläubigers), Auflassungsvormerkung, Hypothek und Pfandrecht, wobei auf Querverweise zwischen den einzelnen Untersuchungsgegenständen bewusst verzichtet wird. In einem zweiten Schritt werden aus einer Gesamtschau der gefundenen Einzelergebnisse drei gemeinsame Grundsätze des gutgläubigen Zweiterwerbs abgeleitet.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
1. Teil:rGang der Untersuchung | 13 | ||
A. Getrennte Behandlung der Untersuchungsgegenstände | 13 | ||
B. Notwendigkeit eines induktiven Vorgehens | 16 | ||
2. Teil:rDie einzelnen Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs | 17 | ||
1. Kapitel:rDer gutgläubige Zweiterwerb beim Anwartschaftsrecht | 17 | ||
A. Einführung | 17 | ||
I. Definition des Untersuchungsgegenstandes | 17 | ||
II. Beschränkung der Untersuchung auf drei Anwartschaftsrechte | 20 | ||
III. Begriffsklärungen | 24 | ||
1. Ersterwerb und gutgläubiger Ersterwerb | 24 | ||
2. Zweiterwerb und gutgläubiger Zweiterwerb | 26 | ||
B. Anwartschaftsrecht des Eigentumsvorbehaltskäufers | 29 | ||
I. Einführung | 29 | ||
1. Die umstrittene dogmatische Erfassungrdes Anwartschaftsrechts und das Spektrum derrzum gutgläubigen Zweiterwerb vertretenen Meinungenr | 29 | ||
2. Die vier Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs | 31 | ||
a) Der gutgläubige Zweiterwerb vom Nichtanwärter | 32 | ||
b) Der gutgläubige Zweiterwerb vom den Ratenstand falsch angebenden Anwärter | 32 | ||
c) Der gutgläubige Zweiterwerb vom Scheinanwärter | 33 | ||
aa) Ein wirksamer Vorbehaltskaufvertrag liegt nicht vor | 33 | ||
bb) Es besteht zumindest ein wirksamer Vorbehaltskaufvertrag | 33 | ||
3. Die Diskrepanz zwischen umfassender theoretischer Erörterung und geringer Praxisrelevanz | 34 | ||
4. Die Auswirkungen eines erfolgten gutgläubigen Zweiterwerbs | 43 | ||
II. Die drei sich gegenüber stehenden Argumentationsansätze | 45 | ||
1. Anwartschaftsrecht als noch nicht einmal subjektives Recht (Mindermeinung) | 45 | ||
2. Anwartschaftsrecht als bedingtes bzw. belastetes Eigentum (Mindermeinung) | 50 | ||
3. Anwartschaftsrecht als zumindest subjektives, jedoch vom Eigentum zu unterscheidendes Recht (h.M.) | 55 | ||
III. Das eigene Untersuchungsprogramm | 57 | ||
1. Die grundsätzliche Möglichkeit eines gutgläubigen Zweiterwerbs | 59 | ||
a) Die Anwendbarkeit des § 932 I 1 BGB | 59 | ||
b) Keine generellen Nachforschungspflichten | 67 | ||
2. Die Grenzen des gutgläubigen Zweiterwerbs | 68 | ||
a) Die allgemeinen Anforderungen an jeden Gutglaubenserwerb gemäß § 932 I 1 BGB | 69 | ||
b) Die sich gerade aus der Erstreckung des § 932 I 1 BGB auf das Anwartschaftsrecht ergebenden Fragen | 70 | ||
aa) Ist die Existenz des übertragenen Anwartschaftsrechts notwendig? | 70 | ||
bb) Muss die Möglichkeit des Vollrechtserwerbs gegeben sein und wird dies durch das Kriterium –rtatsächliche Begleichung der Restkaufpreisschuld – hinreichend sichergestellt? | 71 | ||
cc) Welche bei der Anwartschaftsrechtsübertragung aufgetretenen Mängel können behoben werden? | 75 | ||
3. Die vier Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs im Lichte der vorstehend ermittelten Kriterien | 79 | ||
4. Ergebnis | 84 | ||
C. Anwartschaftsrecht des Auflassungsempfängers | 85 | ||
I. Einführung | 85 | ||
II. Die Diskrepanz zwischen rudimentärer theoretischer Erörterung und großer Praxisrelevanz | 86 | ||
III. Die zwei bzw. drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs | 89 | ||
IV. § 892 I 1 BGB als maßgebliche Norm für die Beurteilung des gutgläubigen Zweiterwerbs | 90 | ||
V. Die Anwendung der von § 892 I 1 BGB aufgestellten Kriterien auf den gutgläubigen Zweiterwerb | 93 | ||
VI. Ergebnis | 96 | ||
D. Anwartschaftsrecht des Hypothekengläubigers | 96 | ||
I. Einführung | 96 | ||
II. Die aufgrund ihrer geringen Praxisrelevanz nur rudimentäre theoretische Erörterung des gutgläubigen Zweiterwerbs | 97 | ||
III. Die drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs | 100 | ||
IV. §§ 892 I 1, 1138, 1155 BGB als maßgebliche Normen für die Beurteilung des gutgläubigen Zweiterwerbs | 101 | ||
V. Die Einordnung des gutgläubigen Zweiterwerbs unter die von §§ 892 I 1, 1138, 1155 BGB aufgestellten Kriterien | 103 | ||
VI. Ergebnis | 105 | ||
E. Gesamtergebnis zum gutgläubigen Zweiterwerb bei den Anwartschaftsrechten | 106 | ||
2. Kapitel:rDer gutgläubige Zweiterwerb bei der Auflassungsvormerkung | 106 | ||
A. Einführung | 106 | ||
B. Die Diskrepanz zwischen umfassender theoretischer Erörterung und geringer Praxisrelevanz | 113 | ||
C. Die drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs | 116 | ||
D. § 892 I 1 BGB als maßgebliche Norm für die Beurteilung des gutgläubigen Zweiterwerbs | 118 | ||
E. Die Anwendung der von § 892 I 1 BGB aufgestellten Kriterien auf den gutgläubigen Zweiterwerb | 123 | ||
F. Ergebnis | 127 | ||
3. Kapitel:rDer gutgläubige Zweiterwerb bei der Hypothek | 127 | ||
A. Einführung | 127 | ||
B. Gutgläubiger Zweiterwerb bei der Verkehrshypothek | 127 | ||
I. Die geringe Praxisrelevanz trotz der vorhandenen gesetzlichen Regelung | 127 | ||
II. Die drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs | 128 | ||
1. Bei der Buchhypothek | 129 | ||
a) Vom Scheininhaber | 129 | ||
aa) Bei dinglichem Mangel | 129 | ||
bb) Bei schuldrechtlichem Mangel | 130 | ||
b) Vom Nichtinhaber | 131 | ||
2. Besonderheiten bei der Briefhypothek | 132 | ||
3. Sonderfall: Übertragung rückständiger Nebenleistungsforderungen nach § 1159 BGB | 134 | ||
C. Gutgläubiger Zweiterwerb bei der Sicherungshypothek | 134 | ||
I. Bei der allgemeinen Sicherungshypothek gemäß §§ 1184 ff. BGB | 134 | ||
II. Bei der Höchstbetragshypothek gemäß § 1190 BGB | 134 | ||
D. Ergebnis | 135 | ||
4. Kapitel:rDer gutgläubige Zweiterwerb beim Pfandrecht | 135 | ||
A. Einführung | 135 | ||
B. Die Diskrepanz zwischen umfassender theoretischer Erörterung und geringer Praxisrelevanz | 139 | ||
C. Die drei Fallgruppen des gutgläubigen Zweiterwerbs | 140 | ||
D. § 405 BGB als (einstweilen) maßgebliche Norm für die Beurteilung des gutgläubigen Zweiterwerbs | 141 | ||
E. Gutgläubiger Zweiterwerb als mittelbare Folge eines Forderungserwerbs nach § 405 BGB? | 142 | ||
F. (Vorläufiges) Ergebnis | 144 | ||
3. Teil:rSchlussfolgerungen | 145 | ||
A. Anwendbarkeit der §§ 932 ff. BGB auf das Pfandrecht im Wege einer Rechtsfortbildung contra legem? | 145 | ||
B. Gemeinsame Grundsätze des gutgläubigen Zweiterwerbs? | 149 | ||
Literaturverzeichnis | 156 | ||
Sachverzeichnis | 173 |