Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten

Marie Kronberg

doi:10.3790/978-3-428-53564-4

Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Kronberg, M. (2011). Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53564-4

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten

Kronberg, Marie

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 37

(2011)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53564-4
978-3-428-13564-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53564-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 267
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Marie Kronberg, LL.M.eur., Dr.jur., ist in Schleswig-Holstein geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Passau und Lausanne lebt sie nun in Hamburg. Diverse Auslandsaufenthalte führten sie zu verschiedenen Sportereignissen, darunter Olympische Spiele, Fußball- und Leichtathletik-Meisterschaften und zum IOC-Kongress in Kopenhagen. Ihr Forschungsschwerpunkt liegt im internationalen Recht und dessen Einfluss auf das aktuelle politische und gesellschaftliche Geschehen.

Abstract

Sport und Europarecht - ein Dauerbrenner. Die Untersuchung befasst sich mit den Voraussetzungen einer Bindung von Sportverbänden an die unionsrechtlichen Grundfreiheiten und der Frage nach den Grenzen dieser Bindung. Dabei werden die "Besonderheiten des Sports" durch eine Interessenabwägung auf Rechtfertigungsebene berücksichtigt: Sportverbandsregelungen, die Grundfreiheiten beeinträchtigen, sind einer Rechtfertigung durch zwingende Gründe des Allgemeininteresses zugänglich, zu welchen auch das Grundrecht der Vereinigungsfreiheit gehört. Gerechtfertigt werden können demnach solche Regelungen, die unabdingbar sind, um die Integrität sportlichen Wettbewerbs aufrechtzuerhalten, und die gleichsam den Wesensgehalt der Verbandsautonomie darstellen. Anhand dieser Systematik werden bekannte und aktuelle problematische Regelungen (wie Ausländerklauseln, Transferentschädigungen und 50+1-Regel) auf ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht hin untersucht.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung und Problemstellung	15
1. Teil:rAnwendung des EU-Rechts auf den Sport	19
A. Rechtliche Grundlagen	19
B. Rechtsprechung des EuGH	22
I. Geltung des Unionsrechts für sportliche Betätigungen nur als Teil des Wirtschaftslebens: Walrave und Koch	23
II. Bestätigung der Geltung des Unionsrechts für sportliche Betätigungen nur als Teil des Wirtschaftslebens: Donà ./. Mantero	25
III. Bereichsausnahme aufgrund von "Sportvorbehalt" bzw. "Nationalmannschaftsvorbehalt"	27
1. "Sportvorbehalt" aufgrund der Parallele zur Kultur	28
2. Sportvorbehalt aufgrund der "Besonderheiten des Sports"	29
3. "Nationalmannschaftsvorbehalt"	31
4. Ergebnis	34
C. Zusammenfassung	35
2. Teil:rPrivate Sportverbände als Adressaten der Grundfreiheiten	37
A. Die Grundfreiheiten	37
I. Bedeutung der Grundfreiheiten im Vertragsgefüge	38
1. Unmittelbare Geltung	39
2. Weiterentwicklung zu Beschränkungsverboten	39
3. "Inländerdiskriminierung"	40
4. Abgrenzung von Grundfreiheiten und Grundrechten	42
II. Die einzelnen Grundfreiheiten	44
1. Warenverkehrsfreiheit	45
2. Personenverkehrsfreiheit	48
a) Arbeitnehmerfreizügigkeit	48
b) Niederlassungsfreiheit	50
3. Dienstleistungsfreiheit	51
4. Kapitalverkehrsfreiheit	52
III. Zusammenfassung	53
B. Bindung Privater an die Grundfreiheiten: Das Problem der unmittelbaren Drittwirkung	54
I. Grundlagen in den EU-Verträgen	56
1. Auslegung des Wortlauts der Grundfreiheiten	57
2. Systematik	58
a) Eigenschaft der Gründungsverträge als völkerrechtliche Verträge	58
b) Formulierung der Vorschriften im Umfeld der Grundfreiheiten	60
c) Anwendbarkeit der Rechtfertigungsgründe	61
d) Abgrenzung zu den Wettbewerbsvorschriften	64
e) Kongruenz zu Art. 18 AEUV	67
f) Kongruenz zu Art. 157 AEUV	68
g) Weitere systematische Argumente	69
h) Zusammenfassung	70
3. Historische Auslegung	70
4. Teleologische Auslegung	70
5. Ergebnis	72
II. Rechtsprechung des EuGH	72
1. Grundsätzliche Möglichkeit einer Bindungswirkung des Unionsrechts auch gegenüber privaten Bürgern: van Gend en Loos	72
2. Personenbezogene Grundfreiheiten	73
a) Bindungswirkung der Grundfreiheiten für kollektive Regelungen im Arbeits- und Dienstleistungsbereich: Walrave und Koch	73
b) Bestätigung der Rechtsprechung zu kollektiven Regelungen im Arbeits- und Dienstleistungsbereich: Donà ./. Mantero	76
c) Grundsätzliche Möglichkeit einer umfassenden unmittelbaren Drittwirkung der Grundfreiheiten: van Ameyde	77
d) Unmittelbare Drittwirkung des in der Arbeitnehmerfreizügigkeit enthaltenen Beschränkungsverbots: Bosman	78
e) Ausweitung der unmittelbaren Drittwirkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit über intermediäre Gewalten hinaus: Angonese	82
f) Bestätigung der Bindungswirkung der Grundfreiheiten gegenüber mit eigener Autonomie ausgestatteten Vereinigungen: Wouters	85
g) Bindungswirkung der Grundfreiheiten bei kollektiven Maßnahmen von Gewerkschaften und Gewerkschaftsverbänden: Viking	87
h) Bestätigung der Bindung von Gewerkschaften an die Grundfreiheiten: Laval	90
i) Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung: Raccanelli ./. Max-Planck-Gesellschaft	93
j) Zusammenfassung: Unmittelbare Drittwirkung der personenbezogenen Grundfreiheiten	95
3. Warenverkehrsfreiheit	96
a) Entscheidungen des EuGH mit Bezug zu einer etwaigen unmittelbaren Drittwirkung der Warenverkehrsfreiheit	96
b) Schutzpflichten der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Grundfreiheiten: Kommission ./. Frankreich sowie Schmidberger	100
c) Zusammenfassung	104
d) Auswirkungen der Rechtsprechung zur unmittelbaren Drittwirkung der Warenverkehrsfreiheit und zur Schutzpflichtenkonzeption a	105
III. Ergebnis	106
3. Teil:rDie Besonderheiten des Sports im Anwendungsbereich der Grundfreiheiten	109
A. Anwendungsbereich der Grundfreiheiten	109
I. Sport als mögliche Bereichsausnahme von den Grundfreiheiten	109
II. Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich der Grundfreiheiten	110
1. Bindungswirkung gegenüber Weltverbänden	111
2. Freizügigkeitsrechte von Sportlern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten	112
a) Anwendung auch auf EWR-Mitgliedstaaten	112
b) Freizügigkeit von Sportlern in und aus der Schweiz	114
c) Freizügigkeit von Sportlern aus durch Europa-Abkommen assoziierten Drittstaaten: Kolpak	115
d) Freizügigkeit von Sportlern aus durch ein Partnerschaftsabkommen verbundenen Drittstaaten: Simutenkov	120
e) Freizügigkeit von Sportlern aus der Türkei: Kahveci	123
f) Mögliche Freizügigkeit von Sportlern aus durch das AKP-Abkommen verbundenen Drittstaaten	124
g) Mögliche Freizügigkeit von Sportlern aus durch weitere Abkommen verbundenen Drittstaaten	126
h) Zusammenfassung	127
III. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Grundfreiheiten	128
1. Begriffsklärung	128
a) Abgrenzung von Leistungssport und Breitensport	129
b) Berufs- bzw. Profisportler	129
c) Amateursportler	130
d) Freizeit- bzw. Hobbysportler	131
e) Zusammenfassung	131
2. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit	132
3. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit	132
a) Einordnung von Berufssportlern als Arbeitnehmer	133
aa) Mannschaftssportarten	133
bb) Individualsportarten	135
cc) Grenzfälle	136
dd) Sonderproblem: Sportsoldaten und Sportpolizisten	137
b) Einordnung von Amateursportlern als Arbeitnehmer	139
c) Einordnung von Freizeitsportlern als Arbeitnehmer	139
d) Zusammenfassung	140
4. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit	141
5. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit	142
a) Berufssportler im Schutzbereich der Dienstleistungsfreiheit	142
b) Amateursportler als Dienstleistungserbringer: Deliège	143
c) Freizeitsport im Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit	145
6. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit	146
7. Das Diskriminierungsverbot des Art. 18 AEUV: Entwicklung eines Freizügigkeitsrechts aus Art. 21 AEUV	146
8. Zusammenfassung	150
B. Mögliche Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten durch Sportverbandsregelungen	150
I. Diskriminierungen und Beschränkungen	150
II. Konkrete Beeinträchtigungen	151
1. Ausländerklauseln	151
2. Einsatzbeschränkungen bei Wechsel der Staatsbürgerschaft	152
3. Heimkontingente	154
a) Die "6+5-Regel" der FIFA	154
b) Die "Homegrown Players Rule" der UEFA	156
c) Der "Österreicher-Topf" des ÖFB	157
4. Transferentschädigungen	157
5. "Herauskaufen" aus laufenden Verträgen	158
6. Transferfristen: Lehtonen	160
7. Nichtanerkennung von Diplomen: Die Fälle Heylens sowie Kommission ./. Italien	161
8. Lizenzerfordernisse für Spielervermittler und andere: Piau ./. Kommission	164
9. Nominierungskriterien und -entscheidungen: Deliège	165
10. Investorenhemmnisse	166
11. Ergebnis	167
C. Rechtfertigung beeinträchtigender Regelungen	167
I. Rechtfertigungsmöglichkeiten der Sportverbände	167
1. Lösungsvorschläge in Literatur und Rechtsprechung	168
a) Anwendung des ordre-public-Vorbehaltes auch auf Private	168
b) Sportvorbehalt des EuGH: Rechtfertigung aus "rein sportlichen Gründen" bzw. aufgrund der "Besonderheiten des Sports"	172
aa) Abgrenzung von Spielregel und Rechtsregel	172
bb) Aus sportorganisatorischen Gründen erforderliche Regeln: Deliège	174
cc) Nichtwirtschaftliche Gründe, die lediglich den Sport als solchen betreffen: Lehtonen	175
dd) Regelungen von rein sportlichem Charakter: Meca-Medina und Macjen	175
c) "Praktische Konkordanz" mit den Unionsgrundrechten	178
d) Zwingende Gründe des Allgemeininteresses	180
e) Vorliegen sachlicher Erwägungen	181
f) Übertragung des Gedankens der Wouters-Entscheidung	182
g) Zwischenergebnis	183
2. Zusammenfassender Lösungsvorschlag: Das Grundrecht der Verbandsautonomie als zwingender Grund des Allgemeininteresses	183
II. Rechtfertigung konkreter beeinträchtigender Satzungsregelungen	188
1. Ausländerklauseln	188
a) Nachwuchsförderung	189
b) Stärkung der Nationalmannschaften	189
c) Stärkung der nationalen Identität	190
d) Zuschaueridentifikation	191
e) Aufrechterhaltung des sportlichen Gleichgewichts	192
f) Ergebnis	193
2. Einsatzbeschränkungen bei Wechsel der Staatsbürgerschaft	193
3. Heimkontingente	194
a) "6+5-Regel" der FIFA	194
b) "Homegrown Players Rule" der UEFA	195
c) "Österreicher-Topf" des ÖFB	197
4. Transferentschädigungen	197
a) Aufrechterhaltung des sportlichen Gleichgewichts	198
b) Nachwuchsförderung und Ausbildungsentschädigung	199
5. "Herauskaufen" aus laufenden Verträgen	202
6. Transferfristen	203
7. Nichtanerkennung von Diplomen	204
8. Anforderungen an Spielervermittler und andere	204
9. Nominierungskriterien und -entscheidungen für die Teilnahme an internationalen Wettkämpfen	205
10. Investorenhemmnisse	206
11. Zusammenfassung	207
4. Teil:rDer Einfluss des europäischen Wettbewerbsrechts auf den Sport	209
A. Bedeutung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften	209
B. Berührungspunkte mit dem Sport	210
I. Sportliche Betätigungen als wirtschaftliche Tätigkeit	210
II. Tatbestandsvoraussetzungen der Art. 101 und 102 AEUV	210
1. "Unternehmen" i.S.d. Art. 101 AEUV	210
2. Kartellverbot	211
a) Bestimmung des relevanten Marktes	211
b) Vereinbarung, Beschluss oder abgestimmte Verhaltensweise	212
c) Spürbare Wettbewerbsbeschränkung	213
d) Ausnahmen vom Kartellverbot oder Rechtfertigung	213
3. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung	214
a) Marktbeherrschende Stellung auf dem relevanten Markt	214
b) Missbrauch dieser Stellung	215
C. Aktueller Beispielsfall: Abstellungspflichten für Nationalmannschaften (Oulmers und Charleroi)	216
D. Zusammenfassung und Ergebnis	218
E. Fazit	221
5. Teil: EuropäischerAktivitäten im Bereich des Sports	222
A. Sportbezogene Unions-Dokumente	222
I. Europäische Sportcharta des Europarates (1992)	223
II. Coopers Lybrand-Studie (1995)	223
III. Erklärung Nr. 29 zum Vertrag von Amsterdam (1997)	224
IV. Diskussionspapier der Generaldirektion X der Europäischen Kommission: Das Europäische Sportmodell (1998)	225
V. Helsinki-Bericht zum Sport (1999)	226
VI. Europäischer Rat: Nizza-Erklärung, Anlage IV (Dezember 2000)	227
VII. Arnaut-Report (2006)	228
VIII. Belet-Report (2006)	228
IX. Weißbuch Sport der Europäischen Kommission (2007)	229
B. Vertragsreformen im Hinblick auf den Sport	231
I. Vertrag über eine Verfassung für Europa	231
II. Vertrag von Lissabon (2009)	232
C. Fazit und Ausblick	234
Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit	236
Literaturverzeichnis	245
Personen- und Sachverzeichnis	264

Cite BOOK

Style

Format

Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation