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Kronberg, M. (2011). Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53564-4
Kronberg, Marie. Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53564-4
Kronberg, M, (2011): Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53564-4

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Voraussetzungen und Grenzen der Bindung von Sportverbänden an die Europäischen Grundfreiheiten

Kronberg, Marie

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 37

(2011)

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About The Author

Marie Kronberg, LL.M.eur., Dr.jur., ist in Schleswig-Holstein geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Passau und Lausanne lebt sie nun in Hamburg. Diverse Auslandsaufenthalte führten sie zu verschiedenen Sportereignissen, darunter Olympische Spiele, Fußball- und Leichtathletik-Meisterschaften und zum IOC-Kongress in Kopenhagen. Ihr Forschungsschwerpunkt liegt im internationalen Recht und dessen Einfluss auf das aktuelle politische und gesellschaftliche Geschehen.

Abstract

Sport und Europarecht - ein Dauerbrenner. Die Untersuchung befasst sich mit den Voraussetzungen einer Bindung von Sportverbänden an die unionsrechtlichen Grundfreiheiten und der Frage nach den Grenzen dieser Bindung. Dabei werden die "Besonderheiten des Sports" durch eine Interessenabwägung auf Rechtfertigungsebene berücksichtigt: Sportverbandsregelungen, die Grundfreiheiten beeinträchtigen, sind einer Rechtfertigung durch zwingende Gründe des Allgemeininteresses zugänglich, zu welchen auch das Grundrecht der Vereinigungsfreiheit gehört. Gerechtfertigt werden können demnach solche Regelungen, die unabdingbar sind, um die Integrität sportlichen Wettbewerbs aufrechtzuerhalten, und die gleichsam den Wesensgehalt der Verbandsautonomie darstellen. Anhand dieser Systematik werden bekannte und aktuelle problematische Regelungen (wie Ausländerklauseln, Transferentschädigungen und 50+1-Regel) auf ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht hin untersucht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung und Problemstellung 15
1. Teil:\rAnwendung des EU-Rechts auf den Sport 19
A. Rechtliche Grundlagen 19
B. Rechtsprechung des EuGH 22
I. Geltung des Unionsrechts für sportliche Betätigungen nur als Teil des Wirtschaftslebens: Walrave und Koch 23
II. Bestätigung der Geltung des Unionsrechts für sportliche Betätigungen nur als Teil des Wirtschaftslebens: Donà ./. Mantero 25
III. Bereichsausnahme aufgrund von \"Sportvorbehalt\" bzw. \"Nationalmannschaftsvorbehalt 27
1. \"Sportvorbehalt\" aufgrund der Parallele zur Kultur 28
2. Sportvorbehalt aufgrund der \"Besonderheiten des Sports 29
3. \"Nationalmannschaftsvorbehalt 31
4. Ergebnis 34
C. Zusammenfassung 35
2. Teil:\rPrivate Sportverbände als Adressaten der Grundfreiheiten 37
A. Die Grundfreiheiten 37
I. Bedeutung der Grundfreiheiten im Vertragsgefüge 38
1. Unmittelbare Geltung 39
2. Weiterentwicklung zu Beschränkungsverboten 39
3. \"Inländerdiskriminierung 40
4. Abgrenzung von Grundfreiheiten und Grundrechten 42
II. Die einzelnen Grundfreiheiten 44
1. Warenverkehrsfreiheit 45
2. Personenverkehrsfreiheit 48
a) Arbeitnehmerfreizügigkeit 48
b) Niederlassungsfreiheit 50
3. Dienstleistungsfreiheit 51
4. Kapitalverkehrsfreiheit 52
III. Zusammenfassung 53
B. Bindung Privater an die Grundfreiheiten: Das Problem der unmittelbaren Drittwirkung 54
I. Grundlagen in den EU-Verträgen 56
1. Auslegung des Wortlauts der Grundfreiheiten 57
2. Systematik 58
a) Eigenschaft der Gründungsverträge als völkerrechtliche Verträge 58
b) Formulierung der Vorschriften im Umfeld der Grundfreiheiten 60
c) Anwendbarkeit der Rechtfertigungsgründe 61
d) Abgrenzung zu den Wettbewerbsvorschriften 64
e) Kongruenz zu Art. 18 AEUV 67
f) Kongruenz zu Art. 157 AEUV 68
g) Weitere systematische Argumente 69
h) Zusammenfassung 70
3. Historische Auslegung 70
4. Teleologische Auslegung 70
5. Ergebnis 72
II. Rechtsprechung des EuGH 72
1. Grundsätzliche Möglichkeit einer Bindungswirkung des Unionsrechts auch gegenüber privaten Bürgern: van Gend en Loos 72
2. Personenbezogene Grundfreiheiten 73
a) Bindungswirkung der Grundfreiheiten für kollektive Regelungen im Arbeits- und Dienstleistungsbereich: Walrave und Koch 73
b) Bestätigung der Rechtsprechung zu kollektiven Regelungen im Arbeits- und Dienstleistungsbereich: Donà ./. Mantero 76
c) Grundsätzliche Möglichkeit einer umfassenden unmittelbaren Drittwirkung der Grundfreiheiten: van Ameyde 77
d) Unmittelbare Drittwirkung des in der Arbeitnehmerfreizügigkeit enthaltenen Beschränkungsverbots: Bosman 78
e) Ausweitung der unmittelbaren Drittwirkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit über intermediäre Gewalten hinaus: Angonese 82
f) Bestätigung der Bindungswirkung der Grundfreiheiten gegenüber mit eigener Autonomie ausgestatteten Vereinigungen: Wouters 85
g) Bindungswirkung der Grundfreiheiten bei kollektiven Maßnahmen von Gewerkschaften und Gewerkschaftsverbänden: Viking 87
h) Bestätigung der Bindung von Gewerkschaften an die Grundfreiheiten: Laval 90
i) Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung: Raccanelli ./. Max-Planck-Gesellschaft 93
j) Zusammenfassung: Unmittelbare Drittwirkung der personenbezogenen Grundfreiheiten 95
3. Warenverkehrsfreiheit 96
a) Entscheidungen des EuGH mit Bezug zu einer etwaigen unmittelbaren Drittwirkung der Warenverkehrsfreiheit 96
b) Schutzpflichten der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Grundfreiheiten: Kommission ./. Frankreich sowie Schmidberger 100
c) Zusammenfassung 104
d) Auswirkungen der Rechtsprechung zur unmittelbaren Drittwirkung der Warenverkehrsfreiheit und zur Schutzpflichtenkonzeption a 105
III. Ergebnis 106
3. Teil:\rDie Besonderheiten des Sports im Anwendungsbereich der Grundfreiheiten 109
A. Anwendungsbereich der Grundfreiheiten 109
I. Sport als mögliche Bereichsausnahme von den Grundfreiheiten 109
II. Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich der Grundfreiheiten 110
1. Bindungswirkung gegenüber Weltverbänden 111
2. Freizügigkeitsrechte von Sportlern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten 112
a) Anwendung auch auf EWR-Mitgliedstaaten 112
b) Freizügigkeit von Sportlern in und aus der Schweiz 114
c) Freizügigkeit von Sportlern aus durch Europa-Abkommen assoziierten Drittstaaten: Kolpak 115
d) Freizügigkeit von Sportlern aus durch ein Partnerschaftsabkommen verbundenen Drittstaaten: Simutenkov 120
e) Freizügigkeit von Sportlern aus der Türkei: Kahveci 123
f) Mögliche Freizügigkeit von Sportlern aus durch das AKP-Abkommen verbundenen Drittstaaten 124
g) Mögliche Freizügigkeit von Sportlern aus durch weitere Abkommen verbundenen Drittstaaten 126
h) Zusammenfassung 127
III. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Grundfreiheiten 128
1. Begriffsklärung 128
a) Abgrenzung von Leistungssport und Breitensport 129
b) Berufs- bzw. Profisportler 129
c) Amateursportler 130
d) Freizeit- bzw. Hobbysportler 131
e) Zusammenfassung 131
2. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit 132
3. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit 132
a) Einordnung von Berufssportlern als Arbeitnehmer 133
aa) Mannschaftssportarten 133
bb) Individualsportarten 135
cc) Grenzfälle 136
dd) Sonderproblem: Sportsoldaten und Sportpolizisten 137
b) Einordnung von Amateursportlern als Arbeitnehmer 139
c) Einordnung von Freizeitsportlern als Arbeitnehmer 139
d) Zusammenfassung 140
4. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit 141
5. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit 142
a) Berufssportler im Schutzbereich der Dienstleistungsfreiheit 142
b) Amateursportler als Dienstleistungserbringer: Deliège 143
c) Freizeitsport im Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit 145
6. Sachlich-persönlicher Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit 146
7. Das Diskriminierungsverbot des Art. 18 AEUV: Entwicklung eines Freizügigkeitsrechts aus Art. 21 AEUV 146
8. Zusammenfassung 150
B. Mögliche Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten durch Sportverbandsregelungen 150
I. Diskriminierungen und Beschränkungen 150
II. Konkrete Beeinträchtigungen 151
1. Ausländerklauseln 151
2. Einsatzbeschränkungen bei Wechsel der Staatsbürgerschaft 152
3. Heimkontingente 154
a) Die \"6+5-Regel\" der FIFA 154
b) Die \"Homegrown Players Rule\" der UEFA 156
c) Der \"Österreicher-Topf\" des ÖFB 157
4. Transferentschädigungen 157
5. \"Herauskaufen\" aus laufenden Verträgen 158
6. Transferfristen: Lehtonen 160
7. Nichtanerkennung von Diplomen: Die Fälle Heylens sowie Kommission ./. Italien 161
8. Lizenzerfordernisse für Spielervermittler und andere: Piau ./. Kommission 164
9. Nominierungskriterien und -entscheidungen: Deliège 165
10. Investorenhemmnisse 166
11. Ergebnis 167
C. Rechtfertigung beeinträchtigender Regelungen 167
I. Rechtfertigungsmöglichkeiten der Sportverbände 167
1. Lösungsvorschläge in Literatur und Rechtsprechung 168
a) Anwendung des ordre-public-Vorbehaltes auch auf Private 168
b) Sportvorbehalt des EuGH: Rechtfertigung aus \"rein sportlichen Gründen\" bzw. aufgrund der \"Besonderheiten des Sports 172
aa) Abgrenzung von Spielregel und Rechtsregel 172
bb) Aus sportorganisatorischen Gründen erforderliche Regeln: Deliège 174
cc) Nichtwirtschaftliche Gründe, die lediglich den Sport als solchen betreffen: Lehtonen 175
dd) Regelungen von rein sportlichem Charakter: Meca-Medina und Macjen 175
c) \"Praktische Konkordanz\" mit den Unionsgrundrechten 178
d) Zwingende Gründe des Allgemeininteresses 180
e) Vorliegen sachlicher Erwägungen 181
f) Übertragung des Gedankens der Wouters-Entscheidung 182
g) Zwischenergebnis 183
2. Zusammenfassender Lösungsvorschlag: Das Grundrecht der Verbandsautonomie als zwingender Grund des Allgemeininteresses 183
II. Rechtfertigung konkreter beeinträchtigender Satzungsregelungen 188
1. Ausländerklauseln 188
a) Nachwuchsförderung 189
b) Stärkung der Nationalmannschaften 189
c) Stärkung der nationalen Identität 190
d) Zuschaueridentifikation 191
e) Aufrechterhaltung des sportlichen Gleichgewichts 192
f) Ergebnis 193
2. Einsatzbeschränkungen bei Wechsel der Staatsbürgerschaft 193
3. Heimkontingente 194
a) \"6+5-Regel\" der FIFA 194
b) \"Homegrown Players Rule\" der UEFA 195
c) \"Österreicher-Topf\" des ÖFB 197
4. Transferentschädigungen 197
a) Aufrechterhaltung des sportlichen Gleichgewichts 198
b) Nachwuchsförderung und Ausbildungsentschädigung 199
5. \"Herauskaufen\" aus laufenden Verträgen 202
6. Transferfristen 203
7. Nichtanerkennung von Diplomen 204
8. Anforderungen an Spielervermittler und andere 204
9. Nominierungskriterien und -entscheidungen für die Teilnahme an internationalen Wettkämpfen 205
10. Investorenhemmnisse 206
11. Zusammenfassung 207
4. Teil:\rDer Einfluss des europäischen Wettbewerbsrechts auf den Sport 209
A. Bedeutung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften 209
B. Berührungspunkte mit dem Sport 210
I. Sportliche Betätigungen als wirtschaftliche Tätigkeit 210
II. Tatbestandsvoraussetzungen der Art. 101 und 102 AEUV 210
1. \"Unternehmen\" i.S.d. Art. 101 AEUV 210
2. Kartellverbot 211
a) Bestimmung des relevanten Marktes 211
b) Vereinbarung, Beschluss oder abgestimmte Verhaltensweise 212
c) Spürbare Wettbewerbsbeschränkung 213
d) Ausnahmen vom Kartellverbot oder Rechtfertigung 213
3. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung 214
a) Marktbeherrschende Stellung auf dem relevanten Markt 214
b) Missbrauch dieser Stellung 215
C. Aktueller Beispielsfall: Abstellungspflichten für Nationalmannschaften (Oulmers und Charleroi) 216
D. Zusammenfassung und Ergebnis 218
E. Fazit 221
5. Teil: Europäische\rAktivitäten im Bereich des Sports 222
A. Sportbezogene Unions-Dokumente 222
I. Europäische Sportcharta des Europarates (1992) 223
II. Coopers Lybrand-Studie (1995) 223
III. Erklärung Nr. 29 zum Vertrag von Amsterdam (1997) 224
IV. Diskussionspapier der Generaldirektion X der Europäischen Kommission: Das Europäische Sportmodell (1998) 225
V. Helsinki-Bericht zum Sport (1999) 226
VI. Europäischer Rat: Nizza-Erklärung, Anlage IV (Dezember 2000) 227
VII. Arnaut-Report (2006) 228
VIII. Belet-Report (2006) 228
IX. Weißbuch Sport der Europäischen Kommission (2007) 229
B. Vertragsreformen im Hinblick auf den Sport 231
I. Vertrag über eine Verfassung für Europa 231
II. Vertrag von Lissabon (2009) 232
C. Fazit und Ausblick 234
Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit 236
Literaturverzeichnis 245
Personen- und Sachverzeichnis 264