Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache
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Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache
Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstages von Professor Dr. Hans Herbert von Arnim am 19. März 2010
Editors: Wieland, Joachim
Beiträge zum Parlamentsrecht, Vol. 71
(2011)
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Joachim Wieland ist Rektor und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Zugleich ist er Mitglied des Verfassungsgerichtshofes für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster. Nach der Promotion und Habilitation in Freiburg hat er an den Universitäten Bielefeld und Frankfurt am Main gelehrt. Er hat Rechtswissenschaft in Bielefeld studiert und in Cambridge (GB) einen LL.M. erworben. Seine Forschungsschwerpunkte sind das Verfassungsrecht, das Steuerrecht und das Wirtschaftsrecht.Abstract
In der repräsentativen Demokratie hat das Parlament die Aufgabe, für das Volk gemeinwohlorientierte Entscheidungen zu treffen. Da Hans Herbert von Arnim seit langem untersucht, wie das Wohl der Allgemeinheit gesichert werden kann, wenn das Parlament in eigener Sache entscheidet, war das Kolloquium anlässlich seines 70. Geburtstags diesem Thema gewidmet. Der Tagungsband dokumentiert Langs Vorschläge für ein verfassungskonformes Verfahren zur Festsetzung der Abgeordnetendiäten unter Beteiligung des Volkes. Meyer setzt sich kritisch nicht nur mit dem geltenden Wahlrecht, sondern auch mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auseinander. Er zeigt auf, dass das eigentliche Problem nicht im negativen Stimmgewicht, sondern in den Überhangmandaten besteht. Jung plädiert nach einem Blick auf die Schweiz dafür, direkte Demokratie als Gegengewicht gegen Kartelle der herrschenden Klasse einzusetzen. Sodann zeigt Wiesendahl die Krise der Volksparteien sowie deren Ursachen auf und wagt einen Blick in die Zukunft. Den Abschluss des Bandes bilden von Arnims Vorschläge zum richtigen Umgang mit Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Joachim Wieland: Begrüßung | 9 | ||
Jan Ziekow: Würdigung | 11 | ||
Heinrich Lang: Füller, Diäten und andere Formen staatlicher Politikfinanzierung – Ausgestaltungen, Problemfelder, Lösungsansätze | 15 | ||
I. Einleitung | 15 | ||
II. Ausgestaltung und Dysfunktionalitäten/Tatsächliche Schieflagen | 17 | ||
III. Rechtliche Problemfelder | 19 | ||
1. Exekutive | 20 | ||
2. Judikative | 20 | ||
3. Legislative | 21 | ||
IV. Lösungsansätze | 23 | ||
Diskussion zum Vortrag Lang (Leitung: Stefan Fisch) | 25 | ||
Hans Meyer: Die Zukunft des Wahlrechts zwischen Unverständnis, Interessenkalkül, obiter dicta und Verfassungsverstoß | 41 | ||
I. Einleitung | 41 | ||
II. Das Unverständnis im Wahlrecht | 42 | ||
III. Obiter dicta aus Karlsruhe | 45 | ||
IV. Das Interessenkalkül bei der Gestaltung wie bei der wissenschaftlichen Bewertung des Wahlrechts | 48 | ||
V. Die Vorgaben der Verfassung für die Wahlrechtsreform im Lichte der Verfassungsrechtsprechung | 56 | ||
VI. Gelingt eine verfassungskonforme Wahlrechtsnovelle? | 59 | ||
1. Die Eliminierung des negativen Stimmgewichts | 59 | ||
2. Die Eliminierung des doppelten Stimmgewichts | 60 | ||
3. Beseitigung von oder Kompensation für Überhangmandate | 62 | ||
Diskussion zum Vortrag Meyer (Leitung: Karl-Peter Sommermann) | 65 | ||
Otmar Jung: Direkte Demokratie als Gegengewicht gegen Kartelle der herrschenden Klasse? | 81 | ||
I. Ein besonderes Verfahren bei bestimmten Gesetzen | 81 | ||
II. Typisch für Entscheidungen in eigener Sache | 82 | ||
III. Exkurs: Zur Problemgeschichte | 83 | ||
IV. Keine moralische, sondern eine strukturelle Erklärung | 84 | ||
V. Folgen des Rollenwechsels | 86 | ||
VI. Gegengewichte – konventionelle Versuche | 90 | ||
VII. Das ideale Gegengewicht: das Volk im Wege der direkten Demokratie | 91 | ||
VIII. Exkurs: Schweiz | 96 | ||
IX. Zur praktischen Ausgestaltung | 99 | ||
Diskussion zum Vortrag Jung (Leitung: Heinrich Reinermann) | 103 | ||
Elmar Wiesendahl: Die Volksparteien in der Krise | 121 | ||
I. Einleitung | 121 | ||
II. Die Krisenentwicklung der Volksparteien | 122 | ||
III. Kennzeichen und Funktionsweise von Volksparteien | 131 | ||
IV. Ursachen der Volksparteikrise | 137 | ||
V. Der Wegfall des Wirtschaftsbooms und die Rückkehr der Unsicherheitsgesellschaft | 138 | ||
VI. Wertewandel und Integrationsversagen | 142 | ||
VII. Erosion der Volksparteienmilieus | 144 | ||
VIII. Vom Spagat zur Milieuvernachlässigung | 148 | ||
IX. Der Bruch des sozialen Friedens | 151 | ||
X. Vertrauenskrise der Volksparteien | 159 | ||
XI. Welche Zukunft für die Volksparteien? | 163 | ||
Diskussion zum Vortrag Wiesendahl (Leitung: Joachim Wieland) | 169 | ||
Hans Herbert von Arnim: Schlusswort | 185 | ||
Hans Herbert von Arnim: Dinnerspeech „Domhof“ | 191 | ||
Autorenverzeichnis | 195 |