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Wieland, J. (Ed.) (2011). Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache. Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstages von Professor Dr. Hans Herbert von Arnim am 19. März 2010. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53682-5
and Wieland, Joachim. Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache: Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstages von Professor Dr. Hans Herbert von Arnim am 19. März 2010. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53682-5
Wieland, J (ed.) (2011): Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache: Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstages von Professor Dr. Hans Herbert von Arnim am 19. März 2010, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53682-5

Format

Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache

Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstages von Professor Dr. Hans Herbert von Arnim am 19. März 2010

Editors: Wieland, Joachim

Beiträge zum Parlamentsrecht, Vol. 71

(2011)

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About The Author

Joachim Wieland ist Rektor und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Zugleich ist er Mitglied des Verfassungsgerichtshofes für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster. Nach der Promotion und Habilitation in Freiburg hat er an den Universitäten Bielefeld und Frankfurt am Main gelehrt. Er hat Rechtswissenschaft in Bielefeld studiert und in Cambridge (GB) einen LL.M. erworben. Seine Forschungsschwerpunkte sind das Verfassungsrecht, das Steuerrecht und das Wirtschaftsrecht.

Abstract

In der repräsentativen Demokratie hat das Parlament die Aufgabe, für das Volk gemeinwohlorientierte Entscheidungen zu treffen. Da Hans Herbert von Arnim seit langem untersucht, wie das Wohl der Allgemeinheit gesichert werden kann, wenn das Parlament in eigener Sache entscheidet, war das Kolloquium anlässlich seines 70. Geburtstags diesem Thema gewidmet. Der Tagungsband dokumentiert Langs Vorschläge für ein verfassungskonformes Verfahren zur Festsetzung der Abgeordnetendiäten unter Beteiligung des Volkes. Meyer setzt sich kritisch nicht nur mit dem geltenden Wahlrecht, sondern auch mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auseinander. Er zeigt auf, dass das eigentliche Problem nicht im negativen Stimmgewicht, sondern in den Überhangmandaten besteht. Jung plädiert nach einem Blick auf die Schweiz dafür, direkte Demokratie als Gegengewicht gegen Kartelle der herrschenden Klasse einzusetzen. Sodann zeigt Wiesendahl die Krise der Volksparteien sowie deren Ursachen auf und wagt einen Blick in die Zukunft. Den Abschluss des Bandes bilden von Arnims Vorschläge zum richtigen Umgang mit Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Joachim Wieland: Begrüßung 9
Jan Ziekow: Würdigung 11
Heinrich Lang: Füller, Diäten und andere Formen staatlicher Politikfinanzierung – Ausgestaltungen, Problemfelder, Lösungsansätze 15
I. Einleitung 15
II. Ausgestaltung und Dysfunktionalitäten/Tatsächliche Schieflagen 17
III. Rechtliche Problemfelder 19
1. Exekutive 20
2. Judikative 20
3. Legislative 21
IV. Lösungsansätze 23
Diskussion zum Vortrag Lang (Leitung: Stefan Fisch) 25
Hans Meyer: Die Zukunft des Wahlrechts zwischen Unverständnis, Interessenkalkül, obiter dicta und Verfassungsverstoß 41
I. Einleitung 41
II. Das Unverständnis im Wahlrecht 42
III. Obiter dicta aus Karlsruhe 45
IV. Das Interessenkalkül bei der Gestaltung wie bei der wissenschaftlichen Bewertung des Wahlrechts 48
V. Die Vorgaben der Verfassung für die Wahlrechtsreform im Lichte der Verfassungsrechtsprechung 56
VI. Gelingt eine verfassungskonforme Wahlrechtsnovelle? 59
1. Die Eliminierung des negativen Stimmgewichts 59
2. Die Eliminierung des doppelten Stimmgewichts 60
3. Beseitigung von oder Kompensation für Überhangmandate 62
Diskussion zum Vortrag Meyer (Leitung: Karl-Peter Sommermann) 65
Otmar Jung: Direkte Demokratie als Gegengewicht gegen Kartelle der herrschenden Klasse? 81
I. Ein besonderes Verfahren bei bestimmten Gesetzen 81
II. Typisch für Entscheidungen in eigener Sache 82
III. Exkurs: Zur Problemgeschichte 83
IV. Keine moralische, sondern eine strukturelle Erklärung 84
V. Folgen des Rollenwechsels 86
VI. Gegengewichte – konventionelle Versuche 90
VII. Das ideale Gegengewicht: das Volk im Wege der direkten Demokratie 91
VIII. Exkurs: Schweiz 96
IX. Zur praktischen Ausgestaltung 99
Diskussion zum Vortrag Jung (Leitung: Heinrich Reinermann) 103
Elmar Wiesendahl: Die Volksparteien in der Krise 121
I. Einleitung 121
II. Die Krisenentwicklung der Volksparteien 122
III. Kennzeichen und Funktionsweise von Volksparteien 131
IV. Ursachen der Volksparteikrise 137
V. Der Wegfall des Wirtschaftsbooms und die Rückkehr der Unsicherheitsgesellschaft 138
VI. Wertewandel und Integrationsversagen 142
VII. Erosion der Volksparteienmilieus 144
VIII. Vom Spagat zur Milieuvernachlässigung 148
IX. Der Bruch des sozialen Friedens 151
X. Vertrauenskrise der Volksparteien 159
XI. Welche Zukunft für die Volksparteien? 163
Diskussion zum Vortrag Wiesendahl (Leitung: Joachim Wieland) 169
Hans Herbert von Arnim: Schlusswort 185
Hans Herbert von Arnim: Dinnerspeech „Domhof“ 191
Autorenverzeichnis 195