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Arnim, H. (Ed.) (2011). Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft. Beiträge auf der 12. Speyerer Demokratietagung vom 28. bis 29. Oktober 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53671-9
and Arnim, Hans Herbert von. Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft: Beiträge auf der 12. Speyerer Demokratietagung vom 28. bis 29. Oktober 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53671-9
Arnim, H (ed.) (2011): Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft: Beiträge auf der 12. Speyerer Demokratietagung vom 28. bis 29. Oktober 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53671-9

Format

Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft

Beiträge auf der 12. Speyerer Demokratietagung vom 28. bis 29. Oktober 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Arnim, Hans Herbert von

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 211

(2011)

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About The Author

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

Abstract

Das Vertrauen in Demokratie und Marktwirtschaft sinkt. Dazu gibt es gerade in jüngerer Zeit Anlass genug. Ein Beispiel ist das süße Gift der Staatsverschuldung, die nicht nur die Zukunft zu verspielen droht, sondern auch die Gegenwart. Die Politik scheint vielfach nur noch im Kielwasser der Großwirtschaft zu segeln, die sich auf Kosten anonymer Massen saniert. Gerechtigkeit und Ethik bleiben leicht auf der Strecke. Auch hinter anderen Fehlentwicklungen stehen nicht selten systemische Defizite. Auf der 12. Speyerer Demokratietagung sprachen namhafte Referenten aus Wissenschaft und Politik über aktuelle Systemmängel und ihre Lösungen. Erörtert wurde etwa, inwiefern Stabilitätspakt und Schuldenbremse faktisch wirksam sind, wann Entscheidungen der Politiker in eigener Sache die Grenze zur Korruption überschreiten, inwieweit die Staatsgewalt wirklich vom Volke ausgeht, wie die Europäische Union und die Währungsunion unsere Demokratie auszuhöhlen drohen, inwiefern direkte Demokratie auch auf Bundesebene eingeführt werden sollte, und welche Ursachen und Konsequenzen die zunehmende Entfremdung der sogenannten Volksparteien vom Volke hat. Die neun, zum Teil erheblich überarbeiteten Referate sind in diesem Buch wiedergegeben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Joachim Wieland: Staatsverschuldung: Sind Stabilitätspakt und Schuldenbremse nur noch Makulatur? 9
I. Problemaufriss 9
II. Stabilitätspakt 10
III. Schuldenbremse 12
IV. Law in the books? 14
V. Lösungsansätze 15
VI. Besteuerung nach Leistungsfähigkeit 16
VII. Ergebnis 17
Hans Herbert von Arnim: Entscheidungen der Politik in eigener Sache: eine Form der Korruption? 19
I. Begriff der Korruption 19
II. Entscheidung des Parlaments in eigener Sache 19
III. Wer kontrolliert den Kontrolleur? 20
IV. Wie (ohn)mächtig ist der nominelle Souverän: das Volk? 20
V. Die politische Klasse wählt ihre Kontrolleure selbst 21
VI. Beckett-Effekt 23
VII. Ämterpatronage untergräbt den öffentlichen Dienst 23
VIII. Wissenschaft 24
IX. Regeln des Machterwerbs und Machterhalts 24
X. Postdemokratie? 25
XI. Abhilfe? 26
Hermann K. Heußner: Wahlen allein genügen nicht 27
I. Einleitung 27
II. Zur Notwendigkeit direkter Demokratie auf Bundesebene 28
1. Selbstbestimmung und rein repräsentative Demokratie 28
2. Instrumente der Selbstbestimmung auf Bundesebene 29
a) Bundestagswahlen 29
aa) Programmpakete 30
bb) Wahl anderer/neuer Parteien 32
cc) Wortbruch 33
dd) Koalitionsbildung 34
ee) Blankoscheck 34
b) Einflussnahme zwischen Bundestagswahlen 36
aa) Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit, Versammlungsfreiheit, Petitionsrecht 36
bb) Demoskopie 37
cc) Vereinigungsfreiheit 37
dd) Parteienfreiheit 38
ee) Landtagswahlen 40
3. Ergänzung des repräsentativen Systems um Volksgesetzgebung 41
a) Objektiver Systemmangel und Notwendigkeit von Volksgesetzgebung 41
b) Subjektive Wahrnehmung der real existierenden Demokratie 42
III. Zur Ausgestaltung von Volksgesetzgebung auf Bundesebene 44
1. Rechtsstaat 44
a) Aktuelle Volksentscheide in der Schweiz und in Kalifornien 44
b) Rechtsstaatliche Ausgestaltung in Deutschland 45
aa) Bindung an Grundgesetz 46
bb) Grundgesetzänderungen 46
(1) Ewigkeitsgarantie 46
(2) Verfassungsändernde Mehrheiten 47
cc) Normenkontrolle 48
dd) Völker- und Europarecht 49
2. Verhältnis von Volks- und Parlamentsgesetzgebung 50
a) Indirekte Initiative 50
b) Abänderbarkeit volksbeschlossener Gesetze und Verfassungsänderungen 53
3. Regulierung finanzieller Macht 54
a) Qualifikation des Volksbegehrens 54
b) Abstimmungskampf 55
4. Abstimmungsbeteiligung von Unterschichtsangehörigen 57
a) Geringere Beteiligung 57
b) Unterschichtsadäquate Ausgestaltung 58
c) Interessen von Unterschichtsangehörigen 59
d) Zumutbarkeit von Volksentscheiden, Abstimmungspflicht 60
IV. Fazit 61
Karsten Fischer: Das Amfortas-Syndrom der Politikverdrossenheit, oder: Mißtrauen in der Demokratie und Vertrauen in die Demokratie 65
I. 66
II. 67
III. 69
Literaturverzeichnis 71
Sahra Wagenknecht: Hat Marx doch Recht? 73
I. Einfluss auf die Gesetzgebung 73
II. Legale Korruption? 74
III. Globale Unternehmenskonzentration 75
IV. Wirtschaftsmacht und Politik 76
V. Neuordnung des Eigentums 78
Heinz-Günther Borck: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus 81
I. Wie erklären sich die Widersprüche? 82
II. Worum geht es eigentlich? 84
III. Wie ist es heute um den übriggebliebenen Kern der Volkssouveränität, die direkte Wahl der Abgeordneten, bestellt? 85
IV. Verfassungsänderungen 86
V. Mag mancher es sich anders wünschen 88
Literatur 90
Arnulf Baring: Zum Zustand unserer Nation 93
Karl Albrecht Schachtschneider: Die Aushöhlung der Demokratie durch Europäische Union und Währungsunion 99
I. Einleitung 99
II. Freiheitliche Demokratie 100
III. Entdemokratisierte Rechtsetzung 103
1. Europäisches Parlament 103
2. Kommission 108
3. Rat, Europäischer Rat 111
IV. Demokratiewidrig entgrenzte Ermächtigungen 112
V. Entdemokratisierte Unionsrechtsprechung 116
1. Usurpierte Integrationsmacht des Gerichtshofs 116
2. Richter ohne demokratische Legitimation 118
3. Gerichtshof kein Gericht eins Volkes 120
VI. Entdemokratisierung durch das Herkunftslandprinzip 122
VII. Entdemokratisierter Großstaat 128
1. Prinzip der kleinen Einheiten 128
2. Führerstaatliche Rechtlosigkeit 130
3. Erweiterung der Europäischen Union nach Asien 132
VIII. Entdemokratisierende Währungsunion 134
1. Existentielle nationale Währungshoheit 134
2. Währungsunion als Integrationshebel 136
3. Ökonomische Fehler der Währungsunion 138
4. Keine Währungsunion ohne politische Union 140
5. Das nationale Prinzip der europäischen Sozialstaaten 143
IX. Schlußbemerkungen 149
Gerd Langguth: Volksparteien ohne Volk? 153
I. Definition „Volkspartei“ 153
II. Wahlentwicklung in Deutschland 154
III. Kleinstparteien und Reststimmen 155
IV. Wahlbeteiligung und Nichtwähler 157
V. Gesellschaftliche Entwicklung 158
VI. Konsequenzen 159
Autorenverzeichnis 163