Die Lehrfreiheit - ein verlorenes Grundrecht?

Ann-Katrin Kaufhold

doi:10.3790/978-3-428-51942-2

Die Lehrfreiheit - ein verlorenes Grundrecht?

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Kaufhold, A. (2006). Die Lehrfreiheit - ein verlorenes Grundrecht?. Zu Eigenständigkeit und Gehalt der Gewährleistung freier Lehre in Art. 5 Abs. 3 GG. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51942-2

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Die Lehrfreiheit - ein verlorenes Grundrecht?

Zu Eigenständigkeit und Gehalt der Gewährleistung freier Lehre in Art. 5 Abs. 3 GG

Kaufhold, Ann-Katrin

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1021

(2006)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51942-2
978-3-428-11942-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51942-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 361
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

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Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Nach wie vor beschäftigen sich Rechtsprechung und Literatur intensiv mit der in Art. 5 Abs. 3 GG garantierten Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre. Gleichwohl haben sie die Lehrfreiheit weitgehend aus dem Blick verloren. Das Schattendasein der Garantie freier Lehre kontrastiert dabei mit grundlegenden Strukturveränderungen ihres Normbereichs, auf die Stichworte wie Lehrevaluation, leistungsorientierte Bezahlung und Bologna-Prozess verweisen. Warum das rechtswissenschaftliche Interesse für die Freiheit der Lehre verloren ging und ob die heute vielfach ausschließliche Konzentration auf Wissenschafts- und Forschungsfreiheit berechtigt ist, sind die zentralen Fragen der Untersuchung. Sie wird angeleitet durch die Hypothesen der Funktions-, Wert- und Konfliktlosigkeit der Lehrfreiheit.

Die herrschende Annahme, bei der Wissenschaftsfreiheit handle es sich um ein einheitliches, Lehr- und Forschungsfreiheit umfassendes Grundrecht, könnte an der Erforderlichkeit einer Auseinandersetzung speziell mit der Garantie freier Lehre zweifeln lassen. Eine normbereichsorientierte Konkretisierung von Art. 5 Abs. 3 GG erweist die Lehrfreiheit demgegenüber als eigenständiges Grundrecht, das selbständig neben der Forschungsfreiheit steht und einer eigenen dogmatischen Sprache bedarf. Von einem "Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit" sollte nicht mehr gesprochen werden.

Zu den wesentlichen dogmatischen Bausteinen der eigenständigen Lehrfreiheit zählt zum einen die Unabhängigkeit der Grundrechtsträgerschaft von einer persönlichen oder institutionellen Verbindung zur Forschung. Von zentraler Bedeutung ist ferner die Wirkung der Lehrfreiheit als Sachbereichsgarantie, die Konsequenz ihrer gewandelten "telæ" und ihres daraus folgenden fremdnützigen Charakters ist. Sie eröffnet eine neue verfassungsrechtliche Perspektive auf die aktuellen Veränderungen in der Hochschullehre. Im Ergebnis zeigt sich die Lehrfreiheit als gewandeltes, nicht verlorenes Grundrecht, das eine selbständige Funktion übernimmt und heute insbesondere für die Lernenden und die Gesellschaft wertvoll ist.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
§ 1 Einführung	19
I. Der Glanz vergangener Tage	20
1. Wissenschaftsfreiheit als Mitteilungsfreiheit	20
2. Das Grundrecht der wissenschaftlichen Hochschulen	21
3. Lehrfreiheit versus Lernfreiheit	22
4. Das verlorene Grundrecht	23
II. Auf der Suche nach dem verlorenen Grundrecht – Erkenntnisleitende Hypothesen	27
1. Ein eigenständiges Grundrecht der Lehrfreiheit ist funktionslos	29
2. Die Garantie freier Lehre hat für die Grundrechtsträger keinen Wert	29
3. Die Realisierung der Lehrfreiheit birgt keine Konflikte	30
III. Gegenstand und Gang der Untersuchung	31
Teil 1: Der Abschied von der Wissenschaftsfreiheit	34
§ 2 Zur Differenzierung von Schutzbereichen	34
I. Die staatliche Definition differenzierter Schutzbereiche	34
1. Das Definitionsverbot – Anfang und Ende der Auslegung?	35
a) Schutzbereichsdefinition durch die Grundrechtsträger?	36
b) Das staatliche Definitionsgebot	37
2. Die differenzierte Ordnung des Grundrechtsabschnitts	39
a) Nivellierung der Grundrechtsgehalte durch das Übermaßverbot?	40
b) Das Erfordernis grundrechtsspezifischer Dogmatik	41
II. Methodische Vorklärungen – Über die (Un-)Möglichkeit, eine Grundrechtsarbeit zu schreiben	43
1. Das Dilemma grundrechtsdogmatischer Arbeit	43
2. Auswege	45
§ 3 Die Eigenständigkeit von Forschungs- und Lehrfreiheit – Praktizierter Methodensynkretismus	49
I. Identität von Wissenschaft und Forschung – Die Wortlautanalyse	49
1. Ambivalenz als Ausschlusskriterium – Die Aussagekraft der Grammatik	51
2. Differenz von Intension und Definition – Die Wortbedeutungen	52
a) Die theoretischen und praktischen Schwierigkeiten semantischer Interpretation	54
aa) Die „Lehnstuhl-Methode“ als Antwort auf praktische Schwierigkeiten	54
bb) Erkenntnis durch Kontrast – Theoretische Schwierigkeiten als Erkenntniserleichterung	55
b) Der entstehungszeitliche Sprachgebrauch	56
aa) Wissenschaft	56
bb) Lehre	58
cc) Forschung	59
c) Der geltungszeitliche Sprachgebrauch	60
aa) Wissenschaft	60
bb) Lehre	61
cc) Forschung	63
d) Die Maßgeblichkeit des geltungszeitlichen Sprachgebrauchs	63
3. Resümee	65
II. Systemkonforme Eigenständigkeit – Die systematische Interpretation	67
1. Der systematische Standort im engeren Sinne	68
a) Art. 5 GG als Grundrecht der Kommunikation	68
b) Art. 5 Abs. 3 GG als „Grundrecht der Kultur“	69
2. Die Schutzbereichsverständnisse anderer Verfassungsvorschriften	71
a) Art. 5 Abs. 3 S. 2 GG – Die Sonderstellung der Lehre	71
b) Art. 18 S. 1 GG – Die Begrenzung der Missbrauchsfolge als Indiz der Eigenständigkeit	73
c) Art. 7 Abs. 1 GG – Keine Determinante von Art. 5 Abs. 3 GG	74
d) Art. 74 Abs. 1 Nr. 13 Alt. 2, 91b GG – Eigenständigkeit der Förderung, Eigenständigkeit des zu Fördernden?	75
3. Die „Referenzgrundrechte“ – Keine übergreifende Tendenz zur Vereinheitlichung oder Ausdifferenzierung grundrechtlicher Schutzbereiche	77
4. Die Gewährleistungsstrukturen der europäischen Garantien freier Wissenschaft, Forschung und Lehre	82
5. Resümee	84
III. Zur Unterscheidung von Theorie und Praxis – Die historische Analyse	85
1. Das „vorverfassungsmäßige Gesamtbild“	86
a) Wissenschaftsfreiheit als Idee, Lehrfreiheit als Grundrecht – Die Entwicklung bis 1848/49	87
aa) Die Parallelität von Forschungs- und Lehrfreiheit in den Begründungen der Wissenschaftsfreiheit	87
bb) Die Lehrfreiheit als alleiniges Schutzgut des Grundrechts der Wissenschaftsfreiheit	90
b) Die Lehrfreiheit in den Grenzen der allgemeinen Gesetze – Vom Kaiserreich bis zur Weimarer Republik	95
c) Die Aufnahme der Forschung in das rechtliche Bewusstsein – Die Entwicklungen unter der Weimarer Reichsverfassung	96
aa) Bewusstseinserweiterung bei gleich bleibendem Fokus – Die Entwicklung der Wissenschaftsfreiheit als Individualrecht	97
bb) Verfassungsrechtlicher Schutz der Einheit von Forschung und Lehre – Die Wissenschaftsfreiheit als institutionelle Garantie	100
d) Wissenschaft in innerer Verbundenheit mit der völkischen Gemeinschaft – Die ideologische Perversion der Freiheitsidee im Nationalsozialismus	103
2. Rezeption des „vorverfassungsmäßigen Gesamtbildes“? – Die Genese des Art. 5 Abs. 3 GG	103
a) Die textlichen Veränderungen	104
aa) Die Aufnahme der „Forschung“	104
bb) Die Entwicklung der grammatischen Struktur	105
cc) Der Wegfall des Pronomens „ihre“ sowie der Schutz- und Pflegeklausel	106
b) Der Diskussionsverlauf	106
3. Resümee	107
IV. Funktionale Differenzierung von Forschungs- und Lehrfreiheit – Die teleologische Interpretation	108
1. Im Dienste der Wissenschaft?	111
a) Die Sicherung der Publizität wissenschaftlicher Erkenntnis	111
b) Die Gewähr von Stabilität und Kontinuität der wissenschaftlichen Entwicklung	115
aa) Der inhaltlich und thematisch begrenzte Beitrag der Lehre	116
bb) Die Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses als Aufgabe der Forschung	116
c) Die Lehre als Quelle der Inspiration	119
2. Die Garantie freiheitlicher (Aus-)Bildung	121
3. Der kritische Auftrag	126
4. Die kulturstaatliche Funktion	130
5. Die Garantie individueller Entfaltungsmöglichkeiten	132
6. Resümee	137
V. Fazit	138
§ 4 Die strukturellen Konzeptionen des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG in Rechtsprechung und Literatur	139
I. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantiert (neben der Kunstfreiheit) zwei weitere Grundrechte mit divergenten Schutzbereichen und -funktionen (Hailbronner)	139
II. Neben der Kunstfreiheit sind in Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG drei weitere, selbständige Grundrechte verankert, deren sachliche Schutzbereiche divergieren: die Wissenschafts-, die Forschungs- und die Lehrfreiheit (Perschel)	144
III. Wissenschaft, Forschung und Lehre sind eigenständige Normbereiche der Wissenschaftsfreiheitsgarantie mit unterschiedlichen Handlungsrationalitäten und gemeinsamem Fluchtpunkt (Trute)	146
IV. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG gewährleistet neben der Kunstfreiheit die Wissenschaftsfreiheit, deren Schutzbereich die wissenschaftliche Forschung und die hierauf aufbauende wissenschaftliche Lehre umfasst (herrschende Meinung)	150
1. Die „wissenschaftliche Tätigkeit“ als Anknüpfungspunkt (Rechtsprechung)	150
2. Das Junktim von Forschung und Lehre als Konsequenz ihrer Wissenschaftlichkeit (herrschende Lehre)	153
a) Der Wissenschaftsbegriff als Grundlage der Interpretation von Art. 5 Abs. 3 GG	154
b) Die Binnenstruktur der Wissenschaftsfreiheitsgarantie	157
aa) Zwischen Forschung und Lehre besteht ein doppeltes Junktim	157
(1) Die Lehre als Bedingung und Konsequenz der Forschung	157
(2) Die Verpflichtung des Forschers zur Lehre als Folge der Strukturen des Wissenschaftssystems	158
(3) Kritik – Die Zweifel an der Begrenzung des Grundrechtsschutzes auf die „wissenschaftlich aktive“ Lehre	160
bb) Zwischen Forschung und Lehre besteht ein einseitiges Junktim	162
(1) Die erweiternde Auslegung des Forschungsbegriffs	163
(2) Die Verknüpfung von Forschung und Lehre in der Person des Lehrenden	164
(3) Kritik – Die Zweifel an der Begründung und den Konsequenzen eines einseitigen Junktims	166
cc) Art. 5 Abs. 3 GG verlangt die institutionelle Verbindung von Forschung und Lehre	167
V. Fazit	170
§ 5 Zwischenergebnis	172
I. Die Lehrfreiheit als eigenständiges Grundrecht	172
II. Die Ablösung der Wissenschaftsfreiheit durch Forschungs- und Lehrfreiheit	174
Teil 2: Die Wiederentdeckung der Lehrfreiheit	176
§ 6 Die Unabhängigkeit des Grundrechtsschutzes von der persönlichen oder institutionellen Verbindung des Lehrenden zur Forschung	176
I. Die eigene Forschungstätigkeit als Bedingung der Schutzwürdigkeit wissenschaftlicher Lehre?	177
1. Die (Aus-)Bildungsfunktion wissenschaftlicher Lehre	177
a) Die Vermittlung aktueller Fachkenntnisse	178
b) Die Vermittlung von „Schlüsselqualifikationen“	181
2. Die Befähigung zum kritischen Urteil	184
3. Die kulturstaatliche Bedeutung wissenschaftlicher Lehre	185
4. Die Selbstverwirklichung in der Lehre	185
II. Die institutionelle Verbindung zur Forschung als Bedingung der Schutzwürdigkeit wissenschaftlicher Lehre?	186
1. Die Nähe zum Objekt der Kritik als abwägungsrelevanter Belang	186
2. Die institutionelle Erweiterung der Selbstverwirklichungsoptionen	187
3. Der direktere Zugang zu wissenschaftlichen Entwicklungen	187
III. Fazit	187
§ 7 Die Wissenschaft als materielle Determinante der grundrechtlich geschützten Lehre	188
I. Die thematische Bindung der durch Art. 5 Abs. 3 GG geschützten Lehre	188
1. Wissenschaftliches Wissen als Lehrinhalt	189
a) Die Abhängigkeit des Schutzumfangs der Lehrfreiheit vom verfassungsrechtlichen Wissenschaftsbegriff	190
b) Die funktionalen Erweiterungen des Schutzbereichs	191
2. Kunst als Inhalt grundrechtlich geschützter Lehre	193
II. Die Orientierung am Lernenden als prozessuale Determinante wissenschaftlicher Lehre	195
III. Die lehrtätigkeitsbezogenen Qualifikationsanforderungen	198
IV. Die Unabhängigkeit des Grundrechtsschutzes von Medium und Ort der Lehre	199
V. Der Wille zur Selbständigkeit als Bedingung des Grundrechtsschutzes	200
VI. Die Lernfreiheit als „Spiegelbild der Lehrfreiheit“84?	201
VII. Fazit	205
§ 8 Die thematische, inhaltliche und methodische Freiheit wissenschaftlicher Lehre als Gewährleistungsinhalt	206
I. Zur Differenzierung von Grundrechtstatbestand und Gewährleistungsinhalt	206
II. Die thematische, inhaltliche und methodische Freiheit als Gewährleistungsinhalt der Lehrfreiheit	214
III. Keine Bedingung der Freiheit durch die Pflicht zur autonomen Geltendmachung gesellschaftlicher Belange	220
IV. Fazit	221
§ 9 Die funktionalen Dimensionen der Lehrfreiheit	222
I. Die Frage nach den funktionalen Dimensionen eines Grundrechts als Frage nach der Grundrechtstheorie	223
1. Die Bedeutung der Grundrechtstheorie für die Entfaltung der funktionalen Dimensionen eines Grundrechts	224
2. Der Doppelcharakter der Grundrechte als Auslegungshypothese	227
II. Die subjektiv-rechtlichen Gehalte der Lehrfreiheit	227
1. Die Lehrfreiheit als Abwehrrecht	228
2. Die Lehrfreiheit als Anspruch	228
a) Die Lehrfreiheit als originärer Leistungsanspruch	231
b) Die Lehrfreiheit als derivativer Leistungsanspruch auf Teilhabe an den öffentlichen Bildungseinrichtungen	234
c) Die Lehrfreiheit als Schutzanspruch	236
III. Die objektiv-rechtlichen Gehalte der Lehrfreiheit	238
1. Keine Garantie der selbstverwalteten Universität	240
2. Die Wirkung der Lehrfreiheit als Sachbereichsgarantie	244
a) Die Sachbereichsgarantie als Konsequenz der fremdnützigen telæ der Lehrfreiheit	244
b) Das institutionelle Grundrechtsverständnis als grundrechtstheoretischer Vergleichs- und Kontrastpunkt	247
c) Rundfunk- und Wissenschaftsfreiheit als dogmatische Vergleichs- und Kontrastordnungen	249
d) Die relative Bedeutung der Garantie- und Gewährleistungsdimension	251
e) Die Sachbereichsgarantie als verfassungsrechtlicher Maßstab	253
f) Zum Beispiel – Die Ersetzung von Rahmenprüfungsordnungen durch ein Akkreditierungsverfahren	254
g) Die Vermutung zugunsten parlamentarischer Gestaltungsfreiheit	261
3. Die aktualisierten und latenten Leistungspflichten des Staates	262
a) Die Ressourcenabhängigkeit wissenschaftlicher Lehre	265
b) Die Finanzierungsoptionen zweckfreier und zweckgebundener wissenschaftlicher Lehre	267
c) Die staatliche Pflicht zur Förderung mündlicher und schriftlicher bildender Lehre	272
d) Keine Resubjektivierung der Leistungspflicht	275
4. Die Lehrfreiheit als Pflicht zur Vergabe bereitgestellter Mittel	278
a) Die staatliche Pflicht zur vollständigen Vergabe der für die Lehre bereitgestellten und für den Bestand des Sachbereichs erforderlichen Mittel	278
b) Keine derivativen Leistungsansprüche	280
5. Die Pflicht des Staates zum Schutz ausbildender Lehre	280
a) Art. 5 Abs. 3 GG als Pflicht zum Schutz des „maßgebenden Einflusses“ der Lehrenden	281
b) Die Gefährdung des Sachbereichs durch nicht grundrechtsverpflichtete Dritte als tatbestandliche Voraussetzung einer Schutzpflicht	283
c) Die staatliche Pflicht zur Disziplinierung privater Gestaltungsbereitschaft	287
d) Keine Resubjektivierung der Schutzpflicht	291
IV. Die Ausstrahlungs- und Drittwirkung der Lehrfreiheit	294
V. Fazit	297
§ 10 Ergebnis und Ausblick	298
I. Die Funktion der Lehrfreiheit	298
II. Der Wert der Lehrfreiheit	300
III. Das Konfliktpotential der Lehrfreiheit	301
Literaturverzeichnis	306
Sachregister	355

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