Paternalismus und Persönlichkeitsrecht

Kai Möller

doi:10.3790/978-3-428-51679-7

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Möller, K. (2005). Paternalismus und Persönlichkeitsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51679-7

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Paternalismus und Persönlichkeitsrecht

Möller, Kai

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 982

(2005)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51679-7
978-3-428-11679-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51679-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 238
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Unter Paternalismus versteht man das Aufzwingen von ungewolltem Schutz - etwa durch Rauch- oder Alkoholverbote, Sitzgurt- oder Schutzhelmpflichten, die Rettung von Selbstmördern oder auch durch Vorschriften, die vermeintlich entwürdigendes Verhalten wie die Teilnahme an Peepshows oder Sendungen wie "Big Brother" verbieten. Der Verfasser nimmt in seiner Untersuchung erstmals die reichhaltige anglo-amerikanische Philosophie zu dem Thema auf und macht sie für die Grundrechtsinterpretation fruchtbar.

Dabei ergibt sich zunächst, dass die Fragestellung nicht wie bisher allein unter dem Aspekt des legitimen Zwecks der Grundrechtsbeeinträchtigung zu untersuchen ist, sondern dass Paternalismus in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen eingreift. Der Verfasser untersucht die Rechtfertigungsmöglichkeiten dieses Eingriffs zum einen auf der Grundlage von Verfassungsprinzipien wie der objektiven Dimension der Grundrechte oder der Menschenwürde. Zum anderen wendet er sich den Anforderungen an die individuelle Entscheidungsbildung zu. Aufgrund seiner philosophischen und rechtsdogmatischen Analyse kommt Kai Möller zu dem Ergebnis, dass der Staat unter dem Grundgesetz auch dann eingreifen darf, wenn sich der Betroffene durch die Entscheidung zur Selbstgefährdung in Widerspruch zu seinen eigenen Wertvorstellungen setzt. Auf Basis dieses Ansatzes werden für die praktisch relevanten Fallkonstellationen Ergebnisse ermittelt, die auch und gerade aus liberaler Sichtweise ausgewogen und plausibel erscheinen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Erstes Kapitel: Einleitung	11
A. Paternalismus	11
I. Einführung in die Problematik	11
II. Paternalismusformen	15
1. Reiner und unreiner bzw. gemischter Paternalismus	15
2. Direkter und indirekter Paternalismus	15
3. Harter und weicher Paternalismus	16
III. Paternalismus, Liberalismus und Kommunitarismus	18
IV. Problematik des Begriffs	22
1. Negative Konnotation	22
2. Konfusion	22
3. Sexismus	23
B. Ziel der Arbeit	24
I. Verfassungsrechtliche Perspektive	24
II. Begrenzung auf die Paternalismusfrage	24
III. Der Wert einer philosophischen Betrachtung	25
C. Die bisherigen Stellungnahmen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Literatur	26
Zweites Kapitel: Ein Recht gegen Paternalismus	31
A. Die moraltheoretische Ausgangsfrage	31
I. John Stuart Mills Essay „Über die Freiheit“	31
II. Mills utilitaristischer Ansatz	34
III. Rechtebasierte Ansätze	38
1. Rechtebasierte Ansätze im Allgemeinen	38
2. Ein Recht gegen Paternalismus?	41
IV. Konsequenzen für die Paternalismusdiskussion	43
B. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Grundrecht zur Abwehr von Paternalismus	45
I. Die Notwendigkeit eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts	46
1. Persönlichkeitsschutz durch die benannten Grundrechte der Art. 2 II ff. GG	46
2. Unzulänglichkeit von Art. 2 I GG	47
3. Befund und Folgerungen	52
II. Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	55
1. Die Abgrenzung zum Freiheitsrecht	56
a) Tun und Sein	56
b) Schutz der Voraussetzungen selbstbestimmten Handelns?	62
c) Ethisch-existenzielle Selbstbestimmung?	63
aa) Pragmatische, ethische und moralische Handlungsorientierungen	63
bb) Handlungsorientierungen und Grundgesetz	66
cc) Weitere Fragen	70
(1) Abgrenzung zwischen starken und schwachen Präferenzentscheidungen	70
(2) Mehrere Handlungszwecke	72
2. Fallgruppen	73
a) Schutz ethisch wichtiger Positionen; Selbstverwirklichung	73
b) Schutz der Voraussetzungen der Persönlichkeitsentfaltung	78
aa) Innere Voraussetzungen: Selbstfindung	78
bb) Äußere Voraussetzungen: Grundbedingungen für die Persönlichkeitsentfaltung	82
cc) Zwischenergebnis	83
c) Selbstdarstellung und informationelle Selbstbestimmung	83
aa) Selbstdarstellung	84
bb) Informationelle Selbstbestimmung	88
cc) Ergebnis zu Selbstdarstellung und informationeller Selbstbestimmung	90
3. Fazit	90
III. Insbesondere: Recht auf Selbstmord	91
1. Schutz des Selbstmordes durch das allgemeine Freiheitsrecht	91
2. Schutz des Selbstmordes durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht	93
3. Schutz des Selbstmordes durch Art. 2 II GG?	94
IV. Schutz vor Paternalismus durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht	95
1. Paternalismus und Autonomie	95
2. Autonomie i. e. S. und allgemeines Freiheitsrecht	96
3. Autonomie i. e. S. und allgemeines Persönlichkeitsrecht	97
4. Paternalismus und Grundrechtsprüfung; insbesondere: mehrere Eingriffszwecke	99
5. Fazit	100
C. Das Recht im Sinne des Grundgesetzes	101
I. Das Problem	101
II. Hillgrubers Ansatz	102
III. Schlussfolgerungen	105
D. Fazit	106
Drittes Kapitel: Die Rechtfertigung von Paternalismus	107
A. Paternalismus aufgrund von der Autonomie entgegenstehenden Verfassungsprinzipien?	107
I. Die objektive Dimension der Grundrechte	108
II. Die Menschenwürde	116
III. Freiheitsmaximierung	120
1. Der philosophische Ansatz – Mill und Regan	120
2. Freiheitsmaximierung und Grundgesetz	123
IV. Exkurs: Paternalismus und das gelungene Leben	125
V. Das Sittengesetz	130
VI. Das Sozialstaatsprinzip	131
VII. Sonderfall Selbstmord	133
VIII. Fazit	134
B. Die Anforderungen an Entscheidungsbildung und -inhalt	134
I. Problemaufriss	134
II. Juristische und philosophische Ansätze in der bisherigen Diskussion	136
1. Juristische Ansätze	136
a) Die Zurechenbarkeit von Willensäußerungen im einfachen Recht	136
aa) Strafrecht	136
bb) Zivilrecht	140
cc) Zwischenbilanz	143
b) Die Zurechenbarkeit von Willensäußerungen im Verfassungsrecht	145
aa) Minderjährige und Geisteskranke	145
bb) Sonderfall Selbstmord	149
c) Zwischenbilanz zu den juristischen Ansätzen	153
2. Philosophische Ansätze	154
a) Paternalismus und Geisteskrankheit	155
b) Paternalismus und Anforderungen an die individuelle Entscheidung	158
aa) Rationalität der Entscheidung	158
(1) Gerald Dworkin	158
(2) John Rawls	161
(3) Jeffrie G. Murphy	162
bb) Joel Feinberg: Vernünftigkeit und Freiwilligkeit	164
cc) John Kleinig: Persönliche Integrität	170
3. Zusammenfassung zu den juristischen und philosophischen Ansätzen	176
III. Die Position des Grundgesetzes	177
1. Grundgesetz und Rationalität der Entscheidung	177
2. Freiwilligkeit als Maßstab?	178
3. Integrität?	179
a) Integrität und objektive Werte	179
b) Integrität und allgemeines Persönlichkeitsrecht	181
aa) Der zutreffende Ansatz	181
bb) Einwände	183
4. Einige Leitlinien zur Zulässigkeit von Paternalismus	186
a) Die Gewichtung der Entscheidungsfreiheit	186
b) Die Gewichtung des Integritätsaspekts	187
aa) Leitlinie: Das Verhältnis von angestrebtem Ziel und drohendem Schaden	187
bb) Der Einfluss von Willensmängeln	188
c) Erste Schlussfolgerung: Kein moralischer Paternalismus	189
5. Das Problem der Erforderlichkeit: Aufklärung und Information als milderes Mittel?	190
6. Typisierung?	192
IV. Anwendungen	194
1. Sitzgurt	195
2. Schutzhelm	199
3. Selbstmord	199
4. Peepshow und „Big Brother“	203
5. Rauchen	204
6. Alkohol	209
7. Fazit	212
C. Paternalismus als staatliche Pflicht?	213
Zusammenfassende Thesen	219
Literaturverzeichnis	223
Sachverzeichnis	235

Cite BOOK

Style

Format

Paternalismus und Persönlichkeitsrecht

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation