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Mühe, C. (2006). Mobbing am Arbeitsplatz - Strafbarkeitsrisiko oder Strafrechtslücke?. Eine Betrachtung aus gegenwärtiger und zukunftsorientierter Perspektive. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52208-8
Mühe, Christiane. Mobbing am Arbeitsplatz - Strafbarkeitsrisiko oder Strafrechtslücke?: Eine Betrachtung aus gegenwärtiger und zukunftsorientierter Perspektive. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52208-8
Mühe, C, (2006): Mobbing am Arbeitsplatz - Strafbarkeitsrisiko oder Strafrechtslücke?: Eine Betrachtung aus gegenwärtiger und zukunftsorientierter Perspektive, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52208-8

Format

Mobbing am Arbeitsplatz - Strafbarkeitsrisiko oder Strafrechtslücke?

Eine Betrachtung aus gegenwärtiger und zukunftsorientierter Perspektive

Mühe, Christiane

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 179

(2006)

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Abstract

Christiane Mühe setzt sich mit der strafrechtlichen Einordnung von Mobbing auseinander, wobei der Schwerpunkt auf den Körperverletzungs-, den Beleidigungsdelikten, der Nötigung, der Tötung in mittelbarer Täterschaft sowie der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Arbeitgebers, der Betriebsratsmitglieder und der Kollegen, die in das Mobbinggeschehen nicht eingreifen, liegt. Es zeigt sich, dass die Thematik vor allem im Rahmen der Kausalität, der Objektiven Zurechnung, der Garantenstellung, der Frage nach der Einbeziehung der Psyche in den Schutzbereich der Körperverletzungsdelikte und auf der Ebene der Strafzumessung die Strafrechtswissenschaft um neue Gesichtspunkte bereichert. Die Autorin zeigt auf, dass Mobbingangriffe, wenn auch teilweise erst unter Berücksichtigung des Gesamtgeschehens, in das sie eingebettet sind, dem Strafrecht unterliegen können, einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Mobbenden aber auch häufig verfahrensrechtliche und beweistechnische Hürden entgegenstehen.

Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die erheblichen mobbingspezifischen Rechtsgutsbeeinträchtigungen arbeitet Mühe unter Begutachtung der Gesetzeslage anderer europäischer Staaten, der derzeitigen Haltung des Gesetzgebers, der zivil-, arbeits- und sozialrechtlichen Folgen und der außerstrafrechtlichen Rechtsprechung heraus, dass staatlicher - auch gesetzgeberischer - Handlungsbedarf besteht. Zwar wird ein mobbingspezifischer Straftatbestand - wie er in Frankreich existiert - als mögliches Mittel für mehr Opferschutz anerkannt und deshalb auch ein konkreter Vorschlag für einen auf Mobbing ausgerichteten Straftatbestand unterbreitet, jedoch werden außerstrafrechtliche gesetzliche Reglungen zunächst noch als vorzugswürdig erachtet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 21
Erstes Kapitel: Grundlagen zur Mobbingproblematik 26
A. Der Begriff Mobbing 26
I. Ursprung, Entwicklung und Verbreitung 26
II. Inhaltliche Konkretisierung 30
1. Beispielsfälle 30
a) „Sparkassenfall“ 30
b) „Münchner Polizistinnenfall“ 31
2. Mobbing im allgemeinen Sprachgebrauch 33
3. Wissenschaftliche Mobbingdefinitionen 34
a) Heterogenität der Mobbingdefinitionen 34
b) Mobbingdefinitionen außerhalb der Rechtswissenschaft 35
c) Mobbingdefinitionen innerhalb der Rechtswissenschaften 36
aa) Mobbingdefinitionen der Rechtsprechung 37
bb) Mobbingdefinitionen des rechtswissenschaftlichen Schrifttums 39
4. Vergleich der Mobbingdefinitionen 40
a) Gemeinsamkeiten der Mobbingdefinitionen 40
b) Besonderheiten rechtswissenschaftlicher Mobbingdefinitionen 42
aa) Vorsätzliches Handeln und besondere Absicht des Mobbenden 42
bb) Notwendiger Erfolg 43
cc) Rechtswidrigkeit der einzelnen Mobbinghandlungen 43
dd) Unterlegene Stellung des Betroffenen 44
c) Ergebnis 45
5. Die einzelnen Mobbinghandlungen 45
a) Vielfalt und Unüberschaubarkeit 45
b) Die häufigsten Mobbinghandlungen 51
6. Mobbingverlauf 52
7. Abgrenzung zu ähnlichen Verhaltensformen am Arbeitsplatz 55
a) Stalking 55
b) Sexuelle Belästigung 56
c) Diskriminierung von Minderheiten 57
B. Ursachen für Mobbing 57
I. Vielfältigkeit der möglichen Ursachen 57
II. Übergeordnete Gründe 58
1. Gesellschaftliche Entwicklung 58
2. Wirtschaftliche Lage und Arbeitsmarktsituation 59
III. Unmittelbar das Mobbinggeschehen auslösende Ursachen 59
1. Persönlichkeitsbezogene Faktoren 60
2. Unternehmenspolitik im Zwiespalt mit dem Kündigungsschutz 60
3. Mobbing fördernde betriebliche Rahmenbedingungen 61
4. Persönlichkeit des Betroffenen 63
5. Persönlichkeit des Mobbenden 65
C. Folgen von Mobbing 66
I. Folgen für die Betroffenen 66
1. Persönlichkeitsrecht, Gesundheit und allgemeines Wohlbefinden 66
a) Psychische Gesundheit und Wohlbefinden 67
b) Physische Gesundheit und Wohlbefinden 68
2. Auswirkungen auf den Arbeitsplatz und die Arbeitsleistung 69
3. Auswirkungen auf die Persönlichkeit und das soziale Umfeld 70
4. Suizid 71
II. Folgen für das Unternehmen 71
III. Folgen für die Gesellschaft 73
IV. Fazit 73
Zweites Kapitel: Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Mobbenden nach geltendem Recht 74
A. Einführung und Eingrenzung des Untersuchungsbereichs 74
B. Die Einordnung von Mobbing unter die Straftatbestände des Strafgesetzbuches 76
I. Einführende Erläuterungen 76
II. Körperverletzung §§ 223 ff., 229 StGB 78
1. Einleitung 78
2. Beeinträchtigung der physischen Integrität 79
3. Beeinträchtigung der seelisch-psychischen Integrität 80
a) Einführende Erläuterungen 80
b) Körperliche Misshandlung 81
c) Gesundheitsschädigung 82
aa) Einführende Erläuterung und Begrenzung des möglichen Schutzes 82
bb) Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum 84
cc) Vorüberlegung zur Praktikabilität der Einbeziehung der Psyche in den Gesundheitsbegriff 86
dd) Auslegung des Gesundheitsbegriffs 88
(1) Grammatikalische Auslegung 88
(2) Systematische Auslegung 89
(a) „Körperverletzung“ als amtliche Überschrift der §§ 223, 229 StGB 89
(b) Stellung unter dem 17. Abschnitt des Strafgesetzbuches 89
(c) Vergleich mit anderen Normen des Strafgesetzbuches 93
(d) Verfassungsrechtliche Implikation 93
(e) Das Gesundheitsverständnis in gleichrangigen Normen 95
(3) Historische Auslegung 96
(4) Teleologische Auslegung und Wandel des Gesundheitsverständnisses 100
(5) Ergebnis 105
4. Tatbestandsmäßiges Handeln 107
a) Mobbing – ein Komplex von mehreren psychisch wirkenden Handlungen 107
b) „Üble unangemessene Behandlung“ – als notwendiges Kriterium für die körperliche Misshandlung? 110
c) Kumulative Kausalität 112
d) Zwischenfazit 115
e) Einschränkung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit anhand normativer Gesichtspunkte 115
aa) Einleitung 115
bb) Die Lehre von der Sozialadäquanz als normatives Tatbestandskorrektiv? 116
(1) Einführende Erläuterungen 116
(2) Mobbing – Sozialadäquates Verhalten? 118
(3) Soziale Adäquanz versus objektive Zurechnung 120
(4) Zwischenfazit 122
cc) Die Lehre von der objektive Zurechnung 123
(1) Schaffen einer rechtlich relevanten Gefahr mittels Mobbing 124
(a) Unproblematische Mobbingfälle 124
(b) Entzug gesellschaftlichen Miteinanders am Arbeitsplatz 126
(aa) Problemdarstellung: Beurteilung der Einzelhandlung 126
(bb) Begründung der rechtlich relevanten Gefahr mittels subjektiver Kriterien 129
(cc) Begründung der rechtlich relevanten Gefahr durch Einbeziehung des Gesamtkontexts in die rechtliche Bewertung 133
(dd) Kriterien der Konkretisierung des unrechtsbegründenten Gesamtkontexts 134
(ee) Ergebnis 136
(c) Sachlich gerechtfertigte Kritik durch den Arbeitgeber oder Vorgesetzten 137
5. Die Beteiligung Mehrerer am Mobbingprozess 139
a) Einführungsbeispiel 139
b) Mobbing begangen in Mittäterschaft 139
c) Mobbing begangen in Nebentäterschaft 141
d) Zwischenfazit 144
6. Abgrenzung vorsätzliche – fahrlässige Körperverletzung 144
7. Ergebnis 150
III. Körperverletzung im Amt § 340 StGB 151
1. Allgemeine Einführung 151
2. Begehen einer Körperverletzung während der Ausübung des Dienstes 152
3. Körperverletzung in Beziehung auf den Dienst 154
4. Begehenlassen einer Körperverletzung 154
5. Ergebnis 155
IV. Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung §§ 185 ff. StGB 155
1. Einführung 155
2. Die Ehre als Schutzgut der Beleidigungsdelikte 156
3. Beleidigung § 185 StGB 157
a) Einführung anhand statistischer Erhebungen 157
b) Tatbestandliche Voraussetzungen 158
c) Relevante Beleidigungshandlungen im Zusammenhang mit Mobbing 159
aa) Schimpfworte und entwürdigende Äußerungen 159
bb) Vertragswidrige und verwehrte Aufgabenzuteilung 161
cc) Äußerung von Kritik 164
dd) Scherze und Sticheleien 166
ee) Unterlassen von Höflichkeitsformen und das Meiden von sozialem Kontakt 167
ff) Sexuelle Belästigungen und sexualbezogene Handlungen 172
d) Zwischenfazit 173
4. Üble Nachrede und Verleumdung §§ 186, 187 StGB 174
a) Relevanz für die strafrechtliche Beurteilung von Mobbing 174
b) Tatbestandliche Voraussetzungen 174
c) Beleidigungsfreie Sphäre am Arbeitsplatz 176
d) Üble Nachrede und Verleumdung durch eine Mehrzahl an Handlungen 177
e) Beleidigung trotz Wahrheitsbeweises 178
f) Zwischenfazit 178
5. Subjektiver Tatbestand – Vorsatz 179
6. Rechtfertigungsgrund § 193 StGB – „Wahrnehmung berechtigter Interessen“ 179
7. Ergebnis 183
V. Nötigung § 240 StGB 184
1. Einführung 184
2. Nötigungsmittel 184
a) Einführung 184
b) Gewalt 185
c) Drohung mit einem empfindlichen Übel 189
aa) Einzelne Mobbinghandlungen 190
bb) Gesamtgeschehen Mobbing 191
cc) Zwischenfazit 195
3. Nötigungserfolg und nötigungsspezifischer Kausalzusammenhang 195
4. Vorsatz 196
5. Verwerflichkeit (§ 240 Abs. 2 StGB) 197
6. Ergebnis 200
VI. Totschlag und fahrlässige Tötung 201
1. Einleitung 201
2. Ursächlichkeit von Mobbing für den Suizid des Betroffenen 202
3. Mittelbare Täterschaft oder straflose Teilnahme 203
a) Anstiftung und Beihilfe 203
b) Mittelbare Täterschaft – Freiverantwortlichkeit der Suizidentscheidung 203
aa) Einführende Erläuterungen 203
bb) Abwägung „Exkulpationstheorie“ – „Einwilligungstheorie“ 204
cc) Einwilligungstheorie 209
dd) Zwischenfazit 212
4. Abgrenzung vorsätzliche Tötung bzw. Mord und fahrlässige Tötung 212
a) Vorsatz – Fahrlässigkeit 212
b) Fahrlässigkeitsvorwurf – Verletzung der objektiven Sorgfaltspflicht 214
aa) Objektive Vorhersehbarkeit 215
bb) Sorgfaltspflichtverletzung 217
5. Ergebnis 218
VII. Nichtverhinderung und Duldung von Mobbing § 13 StGB 219
1. Einführung 219
2. Täterschaft oder Teilnahme 220
3. Garantenstellung 220
a) Garantenstellung des Betriebsinhabers bzw. Arbeitgebers 224
aa) Einleitung 224
bb) Beschützergarantenstellung 225
(1) Einführung 225
(2) Gefahrengemeinschaft 226
(3) Freiwillige Übernahme 226
cc) Überwachergarantenstellung 232
(1) Innehabung eines rechtlich geschützten Bereichs 232
(2) Kraft Autoritätsstellung 233
(a) Einleitung 233
(b) Entstehung 234
(c) Einschränkung der Garantenpflicht in ihrem Umfang 238
(3) Ingerenz 244
b) Garantenstellung des Vorgesetzten 245
c) Garantenstellung der Kollegen 246
d) Garantenstellung der Betriebsratsmitglieder 248
aa) Einleitung 248
bb) Beschützergarantenstellung kraft Übernahme 248
cc) Beschützergarantenstellung aufgrund einer Gefahrengemeinschaft 255
dd) Überwachergarantenstellung kraft Autoritätsstellung 255
ee) Ergebnis 257
e) Gesamtergebnis 257
4. Handlungsmöglichkeit (Tatmacht) des untätig bleibenden Garanten 258
5. Hypothetische Kausalität 259
6. Zumutbarkeit des Handelns 260
7. Entsprechungsklausel 261
8. Vorsatz 262
9. Fahrlässigkeit 265
10. Ergebnis 268
C. Verfahrensrechtliche Besonderheiten der strafrechtlichen Einordnung von Mobbing 268
I. Privatklageverfahren 268
II. Strafantragsfrist 271
III. Verjährung 273
IV. Beweisschwierigkeiten 273
V. Ergebnis 274
D. Besonderheiten der Strafzumessung bei Verurteilung des Mobbenden 275
I. Einleitung 275
II. Beweggründe des Täters 276
III. Außertatbestandliche Folgen 277
IV. Berufliche Folgen für den Mobbenden 278
V. Ergebnis 279
E. Endergebnis 279
Drittes Kapitel: Mobbing de lege ferenda 283
A. Einleitung und Überlegungen zu einem mobbingspezifischen Straftatbestand 283
B. Die Gesetzeslage in der Europäischen Union 284
I. Einführung 284
II. Schweden 285
III. Frankreich 285
1. Strafrecht 286
2. Arbeits- und Beamtenrecht 287
3. Reaktionen auf die neue Gesetzeslage 288
4. Ergebnis 289
C. Mobbing de lege ferenda in Deutschland 289
I. Meinungsstand über die Einführung eines deutschen Anti-Mobbing-Gesetzes 289
1. Stellungnahmen innerhalb der Wissenschaft 289
2. Auffassung der Gesetzgebungsorgane 290
II. Der heutige Schutz vor Mobbing durch außerstrafrechtliche Vorschriften 293
1. Außerstrafrechtlicher Schutz als Leitgesichtspunkt für die Frage nach strafrechtlichem Handlungsbedarf 293
2. Arbeits-, zivil- und beamtenrechtliche Folgen von Mobbing 293
a) Schadensersatz und Schmerzensgeld 295
b) Unterlassungs- und Widerrufsanspruch 297
c) Mobbing als Kündigungs-, Abmahnungs- und Versetzungsgrund 297
d) Mobbingspezifische Schutzpflicht des Arbeitgebers 298
e) Dienstrechtliche Folgen von Mobbing 300
f) Gegenwärtiger tatsächlicher Rechtsschutz des Betroffenen 302
aa) Einleitung 302
bb) Gegenwärtige Zurückhaltung der Rechtsprechung 302
3. Ergebnis 309
III. Pflicht des Staates, den Bürger vor Mobbing zu schützen? 310
1. Allgemeine Schutzpflicht 310
2. Schutzpflicht in Form einer Strafsetzungspflicht? 312
IV. Mobbingspezifische Gesetzesregelungen als Ausprägungen des gesetzgeberischen Ermessensspielraums 315
1. Der gesetzgeberische Ermessensspielraum 315
2. Aufklärungspolitik und Motivierung zu Prävention auf innerbetrieblicher Ebene als Minimum staatlichen Handelns 317
3. Mobbingspezifische Rechtsnormen 319
a) Einführung 319
b) Außerstrafrechtliche mobbingspezifische Regelungen im Rahmen eines Anti-Mobbing-Gesetzes 320
c) Ein mobbingspezifischer Straftatbestand im Rahmen eines Anti-Mobbing-Gesetzes 324
aa) Rechtsgüterschutz und verfassungsrechtliche Implikationen 324
(1) Rechtsgüterschutz als Ausgangsbedingung eines Strafgesetzes 324
(2) Reichweite staatlicher Strafgewalt und Verhältnismäßigkeitsprinzip 326
bb) Rechtspolitische Überlegungen zur Notwendigkeit eines mobbingspezifischen Straftatbestandes 327
(1) Überlegungen für einen mobbingspezifischen Straftatbestand 328
(2) Überlegungen gegen einen mobbingspezifischen Straftatbestand 333
(a) Wirkungslosigkeit im Hinblick auf § 154d StPO 333
(b) Ultima ratio des Strafrechts und Bestimmtheitsgrundsatz gemäß § 103 Abs. 2 GG 335
D. Endergebnis 338
Viertes Kapitel: Vorschlag eines mobbingspezifischen Straftatbestandes 341
A. Einführende Erläuterungen 341
B. Das Strafrecht Frankreichs und Änderungsvorschläge zum deutschen StGB als Orientierungshilfen bei den Überlegungen zu einem auf Mobbing ausgerichteten Straftatbestand 343
I. Art. 222-33-2 code pénal „Harcèlement moral“ 343
II. Vorschläge zur Änderung des Strafgesetzbuches 344
III. Würdigung der Vorschläge 345
C. Eigener Vorschlag eines mobbingspezifischen Straftatbestandes 346
D. Erläuterungen zum vorgeschlagenen Tatbestand 346
I. Allgemeine Vorbemerkungen 346
II. Objektiver Tatbestand 349
1. Die objektiven Tatbestandsmerkmale 349
2. Schikanierende, demütigende, diskriminierende, sexuell belästigende, die Ehre verletzende oder die Arbeitsleistung behindernde Handlungen 350
a) Allgemeine Ausführungen 350
b) Inhaltliche Konkretisierung der Tatbestandsalternativen 353
3. Beschränkung auf kommunikative Handlungen? 355
4. Beharrlichkeit des Vorgehens 356
5. Im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis 358
6. Mobbingopfer 359
7. Mobbingtäter 359
8. Unzumutbarkeit der Arbeitsbedingungen 360
9. Gesundheitsgefahr und Gefahr erheblicher beruflicher Nachteile 365
a) Konkrete Gefährdung des Handlungsobjektes 365
b) Gesundheit und berufliche Zukunft als Gefährdungsgüter 367
c) Weitere Interessen als Gefährdungsgüter? 368
d) Überlegungen zur Ausgestaltung des Delikts als abstraktes Gefährdungsdelikt 370
III. Absicht hinsichtlich der Aufgabe des Arbeitsplatzes durch den Betroffenen 372
IV. Anknüpfung der Strafe an Vorsatz- und Fahrlässigkeitsschuld 373
V. Ausgestaltung als Antragsdelikt 374
VI. Strafrahmen 376
VII. Systematische Eingliederung im Strafgesetzbuch 377
VIII. Keine Ausgestaltung als Privatklagedelikt 379
IX. Ausgestaltung als Nebenklagedelikt 379
E. Endergebnis 380
Anhang 1: Verordnung des schwedischen National Bard of Occupational Safety and Health über Maßnahmen gegen kränkende Behandlung am Arbeitsplatz (AFS 1993: 17) 381
Anhang 2: Auszug aus dem französischen Gesetz Nr. 2002-73 vom 17. Januar 2002 zur sozialen Modernisierung in der Fassung des Gesetzes Nr. 2003-6 vom 3.1.2003 382
Literaturverzeichnis 384
Sachregister 399