Ius Europaeum

Thomas Oppermann

doi:10.3790/978-3-428-52195-1

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Oppermann, T.Classen, C., Nettesheim, M., Vitzthum, W. (Eds.) (2006). Ius Europaeum. Beiträge zur europäischen Einigung. Hrsg. von Claus Dieter Classen / Martin Nettesheim / Wolfgang Graf Vitzthum. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52195-1

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Ius Europaeum

Beiträge zur europäischen Einigung. Hrsg. von Claus Dieter Classen / Martin Nettesheim / Wolfgang Graf Vitzthum

Oppermann, Thomas

Editors: Classen, Claus Dieter | Nettesheim, Martin | Vitzthum, Wolfgang Graf

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 75

(2006)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52195-1
978-3-428-12195-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52195-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 513
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Seit dem Studium in den fünfziger Jahren galt dem Europarecht das besondere Interesse von Professor Dr. Dr. h. c. mult. Thomas Oppermann. Als junger Beamter im Bundeswirtschaftsministerium Anfang der sechziger Jahre und später als Professor in Tübingen hat er die Entwicklung der europäischen Integration und ihres Rechts aktiv begleitet. Zuletzt wirkte er vor allem als Berater von Ministerpräsident Teufel in dessen Eigenschaft als Mitglied des Europäischen Verfassungskonvents. Aus Anlass des 75. Geburtstages von Thomas Oppermann erscheinen nun seine nach wie vor wichtigen europarechtlichen Schriften. Sie dokumentieren den Verlauf der Integration Europas aus nächster Nähe ebenso wie ein wissenschaftliches Werk, das sich nicht in dogmatischen Glasperlenspielen ergeht, sondern vom Zugriff auf praktische, weiterführende Probleme geprägt ist.

In vielen Beiträgen wird ein besonders herausragender Wesenszug der Arbeit von Thomas Oppermann deutlich: die Rolle der Menschen zu erfassen und zu würdigen, die den europäischen Einigungsprozess vorangebracht haben. Auch die Beiträge zum Verfassungsvertrag gewinnen so eine besondere Lebendigkeit. Zugleich dokumentiert die Sammlung die breiten Interessen von Thomas Oppermann und seine Fähigkeit, auch große Entwicklungs- und Verbindungslinien zu ziehen. Dies belegen die Bezüge, die verschiedene Beiträge zum Verfassungsrecht, zum Völkerrecht und zum Kulturrecht aufweisen. So entsteht ein umfassendes Bild der wissenschaftlichen Leistungen von Thomas Oppermann.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	9
I. Grundfragen der europäischen Integration	11
Der europäische Traum zur Jahrhundertwende	13
I. Einleitung	13
II. Europäischer „Zeitbruch“ um 2000	13
III. Unsicherheiten über die Finalität der Europäischen Union	14
IV. Unterschiede des nationalen Europa-Bewußtseins	16
V. Europäischer und amerikanischer Traum	19
VI. Alternativenlosigkeit der überstaatlichen Rechtsgemeinschaft	21
VII. Europäische Verfassung oder Fortsetzung konkreter Integrationsschritte?	22
VIII. Herausforderungen der Europäischen Union nach 2000	24
IX. Agenda 2000 – Quadratur des Zirkels?	26
X. Langfristige Stabilisierung des Euro?	28
XI. Europäische Rechtskultur als Fundament der Union	29
XII. Europa in der Welt: Wirtschaftlicher Riese und politischer Zwerg?	32
XIII. Unter den Gewinnern oder Verlierern des 21. Jahrhunderts?	34
Nachbemerkung Anfang 2001	36
„In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen . . .“. Der internationale Verfassungsauftrag nach 40 Jahren Grundgesetz	37
I. Der internationale Verfassungsauftrag in der Präambel des Grundgesetzes	37
1. Das Europagebot	38
2. Das Friedensgebot	39
II. Weitere Konkretisierungen des internationalen Verfassungsauftrages im Grundgesetz	40
1. Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes	40
2. Legitimität militärischer Selbstverteidigung	41
3. Bekenntnis zum international offenen Gemeinwesen	41
III. Verwirklichung des internationalen Verfassungsauftrages im Dreischritt deutscher Außenpolitik seit 1949	42
IV. Westpolitik	44
1. Konstitutioneller Charakter der westlichen Integrationspolitik	44
2. Europapolitik als deutsche Verfassungspolitik	45
3. Europäisierungen der grundgesetzlichen Ordnung	46
4. Deutsch-europäische Parallelentwicklungen	48
5. Verteidigungspolitik als Friedenspolitik	50
V. Ostpolitik	52
1. Ostpolitik als Friedenspolitik	52
2. Ostpolitik als Verfassungspolitik?	52
3. Ostpolitik als Selbstfindung der Bundesrepublik Deutschland	53
VI. Weltpolitik	55
1. Die Zäsur des deutschen UN-Beitritts 1973	55
2. Breite und Tiefe deutscher Weltpolitik	55
3. Teilhabe am weltweiten Kodifikationsprozeß	57
VII. Erfüllung und Fortdauer des internationalen Verfassungsauftrages	58
Europäische Union: Erfüllung des Grundgesetzes	60
I. Vorbemerkung	60
II. Zum europäischen Verfassungsauftrag der Grundgesetz-Präambel	61
III. Der Unionsvertrag: Behutsame Fortentwicklung des Status quo	62
IV. Zu den Maßstäben der Grundgesetzkonformität des Unionsvertrages	64
V. Der neue „Europa-Artikel“ 23	64
1. Ein „Europabehinderungsartikel“?	64
2. Maastricht und die Kriterien des Art. 23 Abs. 1 GG	66
a) Demokratische Legitimation	66
b) Rechtsstaatlichkeit	68
c) Bundesstaatlichkeit	69
d) Subsidiaritätsprinzip	71
VI. Die „Ewigkeitsgarantie“ des Art. 79 Abs. 3 GG – Hürde für Maastricht?	72
1. Maastrichter Union – Schritt in den Europäischen Bundesstaat?	73
2. Deutsche Beteiligung an europäischer Staatlichkeit nur durch Volksabstimmung?	74
VII. Schlußbemerkung	75
Zur normativen Kraft des Europarechts in einer sich erweiternden „Groß-EU“	77
I. Die normative Kraft der Rechtsgemeinschaft	78
II. Was hält große Reiche zusammen?	80
III. „Grenzenlose Erweiterung“ als Herausforderung des Europarechts	80
IV. Schwindende Legitimationsfähigkeit überdehnter Institutionen	81
1. Europäische Kommission	82
2. Europäisches Parlament	83
3. Rat	84
4. Europäische Gerichtsbarkeit	85
V. Wohin geht der Weg der Europäischen Union?	85
VI. Die EU auf dem Wege zum zweiten Europarat?	87
„Regulierungswut“ der Europäischen Union?	88
I. Einführende Bemerkungen	88
II. Die Europäische Gemeinschaft – eine Veranstaltung der Regulierung und Harmonisierung	90
III. Errichtung des Binnenmarktes: Liberalisierung durch Regulierung	92
IV. Vervollkommnung des Binnenmarktes: Liberalisierung durch Rechtsangleichung	94
1. Notwendige Rechtsangleichung	94
2. Gegenseitige Anerkennung versus Vollharmonisierung	95
3. Weitere Rechtsangleichung („Europäisierung“)	96
V. Wettbewerbssicherung durch europäische Regulierungen	98
VI. Schlußbemerkung	100
Die Dritte Gewalt in der Europäischen Union	101
I. Zu den Aufgaben der Europäischen Gerichtsbarkeit	102
1. Die EG als Rechtsgemeinschaft	102
2. Verfassungsgerichtliche und Rechtsschutzfunktionen des Europäischen Gerichtshofes und des Gerichts 1. Instanz	104
II. Europäische versus nationale Verfassungsrechtsprechung	108
1. „Verfassungscharakter“ der europäischen Verträge?	108
2. Zur Reichweite der europäischen Verfassungsrechtsprechung	109
3. Europäischer Gerichtshof: Förderer der Integration oder ehrlicher Makler zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten?	110
4. Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof: Kooperation oder Obliegenheiten?	112
III. Entwicklungsperspektiven des individuellen europäischen Rechtsschutzes	115
1. Zur notwendigen Zweigliedrigkeit europäischer Gerichtsbarkeit	115
2. Das Gericht erster Instanz als Europäisches Verwaltungsgericht – Konsequenzen	115
IV. Schlußbemerkung	117
II. Personen und Mächte	119
Mit Walter Hallstein in die Zukunft der Europäischen Union	121
I. Erinnerungen an den Europäer Walter Hallstein: Ein Konzept und eine Persönlichkeit	122
II. Die Europäische Union heute: Schokoladenseite und Schattenseite	123
III. Wohin geht die europäische Reise?	124
IV. Hallsteins Vermächtnis: Die „Gemeinschaftsmethode“	124
V. „Das wirklich Neue ist manchmal das ganz Alte“	126
VI. Die Bedeutung der Persönlichkeit im europäischen Einigungsprozeß	127
Erinnerungen an das Bundeswirtschaftsministerium und seine Europa-Abteilung in den sechziger Jahren	128
I. Begegnung mit Ulrich Everling	128
II. Ludwig Erhard und seine Europa-Abteilung	129
III. Die Europa-Abteilung beim Aufbau des Gemeinsamen Marktes	132
Die Deutschen in Brüssel. Nationale Präsenz in der EU – Ein Thema für die institutionelle Reform?	137
I. Zur Legitimität nationaler Präsenz im europäischen öffentlichen Dienst	137
1. Zur Rechtsgestalt des europäischen öffentlichen Dienstes	139
2. „Geographische Ausgewogenheit“	140
II. Nationale Präsenz auf der politischen („Regierungs-“)Ebene der EU	142
III. Zur Besetzung der Spitzenämter in der Europäischen Union	145
IV. Geographische Ausgewogenheit auf der europäischen „Arbeitsebene“	146
1. Die „deutsche Delle“	147
2. Zu den Gründen für das deutsche Defizit	148
V. Reformen beim Nationalitätenproporz?	149
1. Eine „neue europäische Verwaltungskultur“	150
2. Aufwertung der deutschen Personalpolitik gegenüber Brüssel?	151
VI. Personalpolitik und Europapolitik	153
Du Plan Schuman au Traité d’Amsterdam: La coopération franco-allemande, moteur de l’intégration européenne	154
I. Aix – Tübingen: Coopération franco-allemande «en miniature» 154,154	154
II. Les «grands couples» franco-allemands 1950–1997	156
III. La réussite d’une entente de partenaires inégaux	159
IV. Double nécessité du «moteur communautaire» franco-allemand dans une grande Europe	159
Bibliographie	161
Sinn und Grenzen einer EG-Angehörigkeit	163
I. Auf dem Wege vom „Marktbürger“ zum „EG-Angehörigen“	164
1. Die wirtschaftlich-soziale Personenfreiheit als Ausgangspunkt einer EG-Angehörigkeit	164
2. Vom Freizügigkeitsstatus zum „Europäischen Bürgerrecht“	166
3. „Unionsbürgerschaft“ als Endziel?	168
II. Erste Ausprägungen des „Europäischen Bürgerrechts“	169
1. Paßunion	169
2. Gemeinschaftsweites, allgemeines Aufenthaltsrecht	170
3. Gewährung des nationalen Kommunalwahlrechts an EG-Bürger?	171
III. Staatsbürger und EG-Angehöriger	173
Größere und kleinere Mitgliedstaaten in der Europäischen Union	174
I. Persönliche Vorbemerkung	174
II. Die beiden Legitimationsstränge der Europäischen Union	176
III. Die Mitgliedstaaten im europäischen Verfassungsgefüge	177
IV. Die „genuin europäischen“ Organe: Staatengleichheit versus „reales Europa“	178
1. Europäisches Parlament	178
2. Europäische Zentralbank und Kommission	178
a) Europäische Zentralbank	179
b) Europäische Kommission	180
3. Gerichtshof	181
V. Zur Staatengewichtung im Rat: Die Einführung des demographischen Faktors	182
VI. Schlußbemerkung: Von der Einstimmigkeit zur „superqualifizierten“ Mehrheit?	183
III. Wesen der europäischen Integration	185
Die Europäische Gemeinschaft als parastaatliche Superstruktur. Skizze einer Realitätsumschreibung	187
I. Zum Wandel der „Idées directrices“ der europäischen Integration	187
II. Bundesstaat, Internationale Organisation und Zweckverband als Chiffren des Integrationsprozesses?	189
III. Gefahren perspektivischer Verkürzung	191
IV. Die „Grande Illusion“ einer europäischen Nation	194
V. Vom Bedürfnis nach Staatsanalogien in der Europäischen Gemeinschaft	195
VI. „Parastaatliche Superstruktur“ der EG als derzeitig gültige Kennzeichnung?	197
Wesen der Europäischen Union	200
I. Weg und Ziel der europäischen Einigung	200
II. Schaffung eines „Staatenverbundes“ als Konzept der Verträge	201
1. Die Europäische Gemeinschaft und Union als neuartige Form zwischenstaatlicher Verbindung	202
a) Zur Überstaatlichkeit (Supranationalität) der EG/EU	202
aa) Breite der Aufgabenbereiche der Union	203
bb) Verpflichtung der Union auf gemeinsame politische Grundwerte	204
cc) Autonome und intensive Rechtsetzungsgewalt der EG/EU	204
dd) Selbständigkeit der EG-Organe	204
ee) Finanzielle Selbständigkeit der Union	205
ff) Umfänglicher Rechtsschutz	205
gg) Unvollendetheit und Dauerhaftigkeit der Union	205
b) Zur Nichtstaatlichkeit der EG/EU	206
aa) Keine umfassende Gebietshoheit	206
bb) Keine umfassende Personalhoheit	206
cc) Begrenztheit der Gemeinschaftsgewalt	207
dd) Keine Souveränität der EU	207
2. Andere Deutungen	208
a) Internationale Organisation	208
b) Staatenbund/Verwaltungsunion	208
c) Zweckverband funktioneller Integration	209
d) (Vor-)Bundesstaat	209
3. Zur Finalität der Europäischen Union	210
III. Ausblick	211
1. Die Rechtsnatur der Europäischen Union in der EU-Verfassung 2004	211
2. Legitimierung der Europäischen Union im 21. Jahrhundert?	212
a) Die EU als Akteur in der globalisierten Welt	213
aa) Garant der Wirtschafts- und Wohlstandsgemeinschaft	213
bb) Auf Dauer nur Zivilmacht?	213
b) Die EU als Wertegemeinschaft	214
c) Europäische Friedensordnung	214
Literatur	214
Juristische Fortschritte durch die europäische Integration?	217
I. Was ist das: „Juristischer Fortschritt“?	218
II. Juristische Einfälle in der Geburtsstunde der Europäischen Gemeinschaft	219
III. Die europäischen Institutionen – angemessene Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit?	221
IV. Die Rolle der Europäischen Kommission, überstaatliche Parlamentswahlen und die menschenrechtliche Aktion des Europäischen Gerichtshofes als Paradigmata der Originalität des Integrationsprozesses	224
1. Zur Rolle der Kommission der Europäischen Gemeinschaften	224
2. Europäische Direktwahlen als qualitative Neuerung?	226
3. Die Entdeckung der Gemeinschaftsgrundrechte – „Wurf“ des Europäischen Gerichtshofes	228
V. Wohltaten oder Verhängnis des Fortschritts?	231
IV. Die europäische Verfassung	233
Vom Nizza-Vertrag 2001 zum Europäischen Verfassungskonvent 2002/2003	235
I. Zur Entwicklung der Gemeinschaftsverträge von Paris 1950 bis Nizza 2001	235
1. Hat die Europäische Union bereits eine Verfassung?	235
2. Die Unzufriedenheit mit dem heutigen Verfassungszustand der Union	236
II. Paradigmenwechsel: Der Europäische Konvent 2002–2003	237
1. Köln 1999 und Nizza 2001: Der Weg zum Konventsverfahren	237
2. Die Einberufung des Europäischen Verfassungskonvents in Laeken Ende 2001	239
3. Die juristische und die politische Gestalt des Europäischen Verfassungskonvents	240
III. Eine Vertragsverfassung für die künftige „Groß-EU“ von mehr als 25 Mitgliedstaaten?	242
1. Der Auftrag des Konventes: Eine einmalige europapolitische Herausforderung	242
2. Vereinfachung des europäischen Vertragswerkes durch eine Zweiteilung der Verträge?	243
3. Vorrang der „eigentlichen“ Verfassung oder Gleichrangigkeit beider Teile?	245
4. Sinn der Zweigliederung: Unterschiedliche Abänderbarkeit?	246
IV. Schwerpunkte der Arbeit des europäischen Konventes	246
1. Das Mandat von Nizza und Laeken	246
2. Eigene Initiativen des Konvents?	247
3. Eine bessere Kompetenzordnung für die Europäische Union – Präzisierungen und Stärkungen der Unionsgewalt	247
a) Eine klare und zukunftsoffene Kompetenzabgrenzung	249
b) Beachtung der Kompetenzausübungsprinzipien	249
c) Eine wirksame Kontrolle der Kompetenzordnung	250
4. Einbeziehung der EU-Grundrechte-Charta 2000 in die Vertragsverfassung der Union	251
5. Die Rolle der nationalen Parlamente in der europäischen Verfassung	252
6. Reform der Institutionen und weitere Aufgaben des Konventes	252
V. Vollendung des europäischen Einigungswerkes oder Triumph der Euroskepsis?	254
Eine Verfassung für die Europäische Union. Der Entwurf des Europäischen Konvents	255
I. Einsetzung und Arbeit des Europäischen Konvents	256
1. Mandat von Nizza und Laeken – Einsetzung des Konvents	256
2. Zusammensetzung, Charakterisierung und Verlauf des Europäischen Konvents	257
a) Zusammensetzung	257
b) Charakterisierung des Konvents	258
c) Verlauf der Konventsarbeit	259
II. Grundsätzliches zum „Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa“ vom 18.7.2003	260
1. Gestalt des Verfassungsvertrages	260
2. Rechtsnatur der künftigen Europäischen Union	261
3. Integriertes und reales Europa	262
III. Teil I des Verfassungsentwurfs („Organisationsstatut“)	263
1. Präambel und Werte der Europäischen Union	264
2. Ziele der Union	264
3. Kompetenzordnung der Union	266
a) Verdeutlichung der nationalen Identität der Mitgliedstaaten	266
b) Beiderseitige Unionstreue	267
c) Präzisierung der Grundsätze der Kompetenzabgrenzung und -ausübung	267
aa) Begrenzte Einzelermächtigung der Union	267
bb) Verhältnismäßigkeit	268
cc) Subsidiarität	268
d) Vorrang des Unionsrechts	269
e) Kompetenzarten und Kompetenzlisten	270
aa) Binnenmarktfreiheiten und Nichtdiskriminierung	270
bb) Ausschließliche Unionszuständigkeiten	270
cc) Zwischen Union und Mitgliedstaaten geteilte Zuständigkeiten	271
dd) Ergänzende Unionsmaßnahmen	271
f) Besonders geregelte Kompetenzen	272
aa) Koordinierung der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik	272
bb) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik	272
g) Flexibilitätsklausel	273
4. Die Institutionen der Union	274
a) Die Organe der Union	274
aa) Europäisches Parlament	275
bb) Europäischer Rat	275
cc) Ministerrat und Entscheidung mit qualifizierter Mehrheit	276
dd) Europäische Kommission	279
ee) Gerichtshof	281
b) Sonstige Organe und Einrichtungen, Ämter und Agenturen	282
aa) Europäische Zentralbank	283
bb) Rechnungshof	283
cc) Ausschuß der Regionen	284
dd) Wirtschafts- und Sozialausschuß	284
ee) Europäische Investitionsbank	285
5. Ausübung der Zuständigkeiten der Union	285
a) Die Rechtsakte der Union und das Gesetzgebungsverfahren	285
aa) Die Rechtsakte	286
bb) Durchführungsrechtsetzung	286
cc) Ordentliches und besondere Gesetzgebungsverfahren, weitere Rechtsetzung	287
dd) Besondere Rechtsetzung in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und beim Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts	287
(1) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik	287
(2) Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts	288
ee) Offene Koordinierung der Mitgliedstaaten	289
b) Solidaritätsklausel	290
c) Verstärkte Zusammenarbeit	290
6. Das demokratische Leben der Union	291
a) Repräsentative und unmittelbare („partizipatorische“) Demokratie	291
b) Achtung des Status der Kirchen und weltanschaulichen Gemeinschaften	292
7. Die Finanzen der Union	293
a) Finanzmittel der Union und mehrjähriger Finanzrahmen	293
b) Haushalt der Europäischen Union	294
c) Betrugsbekämpfung	294
8. Zugehörigkeit zur Union – Die Union und ihre Nachbarn	294
a) Beitritt zur Union	295
b) Beziehungen der Union zu ihren Nachbarn	295
c) Aussetzung der mit der Zugehörigkeit zur Union verbundenen Rechte	295
d) Freiwilliger Austritt aus der Union	296
IV. Teil II des Verfassungsentwurfs (Charta der Grundrechte der Union)	296
1. Integration der Grundrechte-Charta in die Verfassung	297
2. Einzelne Anpassungen	297
V. Teil III des Verfassungsentwurfs (Politikbereiche und Arbeitsweise der Union)	298
1. Übernahme der Politikbereiche des EG-Vertrages	298
2. Wesentliche Neuregelungen in Teil III	299
VI. Teil IV des Verfassungsentwurfs (Allgemeine und Schlußbestimmungen)	300
1. Abschlußregelungen	300
2. Ratifikation und künftige Änderungen des Verfassungsvertrages	301
VII. Bewertung und Inkraftsetzen des Verfassungsentwurfes des Konvents	302
1. Bewertung	302
2. Der Weg zum Inkrafttreten des Verfassungsvertrages	303
Europäischer Verfassungskonvent und Regierungskonferenz 2002–2004. Zur „gemischten“ Entstehung der Europäischen Verfassung 2004	305
I. Der Weg des Verfassungsprozesses	305
1. Von Nizza über Laeken von Brüssel nach Rom	305
2. Zweite Bewährung der „Konventsmethode“	306
II. Der Verfassungskonvent als Gremium	307
1. Zusammensetzung des Konvents	307
a) Präsidium	307
b) Nationale Mitglieder des Konvents	307
c) Mitglieder aus dem Europäischen Parlament	308
d) Mitglieder aus der Europäischen Kommission	308
e) Beobachter	308
f) Konventssekretariat	308
g) Verbindung mit der Zivilgesellschaft	309
h) Politische Gestalt des Konvents	310
2. Zur deutschen Mitwirkung im Konvent	311
a) Die deutschen Vertreter aus Parlament und Regierung	311
b) Die „deutschen Europäer“	311
c) Koalitionen	312
III. Der Konvent – eine verfassungsgebende Versammlung?	312
1. Ein Geschöpf des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs	313
2. Ein gouvernemental/parlamentarisch gemischtes Gremium	313
3. Begrenztes Mandat des Konvents	313
a) Das Mandat von Nizza und Laeken	313
b) Überschreitungen des Mandats?	314
4. Konsens statt Schlußabstimmung	314
5. Vollständige oder begrenzte Freiheit der Regierungskonferenz gegenüber dem Konventsentwurf?	315
IV. Die Arbeitsweise des Konvents	316
1. Die mündlichen Debatten	316
a) Plenum	316
b) Arbeitsgruppen und Diskussionskreise	316
c) Sonstige Zusammenkünfte	317
2. Schriftliche Stellungnahmen	317
3. Zeitlicher Ablauf der Konventsarbeit	318
a) „Phase des Zuhörens“	318
b) „Phase der Studien“	318
c) „Phase der Texte“	318
4. Zur Rolle von Vorsitz und Präsidium	319
a) Der Konventspräsident	319
b) Vizepräsidenten – Generalsekretär	320
c) Gesamtpräsidium	320
V. Zur Zukunft der Konventsmethode	321
1. „Konventsmethode“: Zusammenspiel zweier Institutionen	321
2. Die Mitgliedstaaten als Herren und Diener der Union	321
Ein Präsident für Europa?	323
I. Persönliche Vorbemerkung	323
II. Auf dem Wege zu einem europäischen Verfassungsvertrag	324
III. Legitimität und Effizienz der Union als Reformziele	325
IV. Ein handlungsfähiger Staatenverbund?	326
V. Überrepräsentation kleinerer Mitgliedstaaten	326
VI. Der Europäische Rat als Leitungsgremium der Union	328
VII. Ein Präsident für Europa?	329
VIII. Sinn und Grenzen der präsidialen Lösung	330
IX. Finalität der Europäischen Union?	332
Ministerpräsident Erwin Teufel im Europäischen Verfassungskonvent	334
I. Ein unerwarteter Anruf	334
II. Erwin Teufel – ein „Europäer“	335
III. Ein Konventsmitglied mit Statur	335
IV. Auf der Suche nach den „Freunden der Subsidiarität“	336
V. Die „Heimatfront“	337
VI. Die Arbeit im Konvent	339
VII. Die Verfassung: Erreichtes und nicht Erreichtes	340
Valéry Giscard d’Estaing – Vater der Europäischen Verfassung	342
I. „Verfassungsväter“	342
II. Ernannter Präsident einer Kreation des Europäischen Rates	343
III. Ein „Président à la mesure“	344
IV. Selbstbewußtsein des Konvents	345
V. Vorsitz, Präsidium und Sekretariat	346
VI. Vorsitz, Plenum und Arbeitsgruppen	347
VII. Verbindung mit der Zivilgesellschaft	348
VIII. Die Handschrift des Präsidenten im Entwurf des Konvents	349
1. „Verfassung“?	349
2. Präambel und Symbole der Union	350
3. Wesen und Grenzen der Europäischen Union	350
4. EU-Kompetenzordnung und Subsidiarität	351
5. Handlungsfähige Organe der Union	352
6. Europäischer Rat	353
7. Ministerrat	354
8. Europäische Kommission	355
9. Außenminister der Union	356
IX. Eine lesbare Verfassung	356
X. Eine „Giscard-Verfassung“?	357
V. Außenbeziehungen der Europäischen Union	359
Die Europäische Gemeinschaft und Union in der Welthandelsorganisation (WTO)	361
I. Vollendung von Bretton Woods nach einem halben Jahrhundert	361
1. EU und WTO 1995: Doppelter Wandel	361
2. Errichtung einer Weltmarktwirtschaftsordnung?	362
3. Stehen wir vor einer „Welt-Unordnung“?	364
4. Globalisierung versus Regionalisierung	365
II. Fortentwicklung des GATT	366
1. Die WTO als unabhängige internationale Organisation	366
2. Ursprüngliche und spätere WTO-Mitglieder	367
3. Das Prinzip des Einheitsabkommens („Single agreement approach“)	368
4. Die „drei Säulen“ der WTO: GATT 94, GATS und TRIPS	370
5. Streitbeilegungsverfahren und Handelsüberprüfungsmechanismus als gemeinsame WTO-Instrumente	372
6. Die Organisationsstruktur der WTO	374
7. Die WTO als Verfassung des Welthandels	376
III. Die EG/EU als WTO-Mitglied: Chancen, Rechte und Pflichten	377
1. Die EG in der Uruguay-Runde und vor neuen Aufgaben innerhalb der WTO	377
2. Die organisatorische Einbindung der Gemeinschaft in die WTO	380
3. Geltung und Vorrang des WTO-Rechts gegenüber dem Gemeinschaftsrecht	382
Cooperation, Association, Accession: Reflections on the Legal Opinions for the European-Israeli Economic Relationship	384
I. Introduction: Europe and Israel – Remembering a Common Past	384
1. Historical, Social, and Economic Elements	384
2. Instruments of European Community Law und the EC-Israeli Economic Relationship	387
II. The First Steps in Trade Relations between the EC and Israel since the Mid-Sixties	388
1. The Trade Agreement of June 4, 1964	388
2. The First Preference Agreement of June 29, 1970	389
3. The Global Mediterranean Policy of the Community since the Beginning of the 1970s	390
III. On the Road to an EC-Israel Association	392
1. The Second Preference Agreement of May 11, 1975	392
2. Israeli Economic Problems due to the Southern Expansion of the EC from 1981 to 1986	393
IV. Membership in the European Union for Israel: A Possible Perspective?	394
1. The Prerequisites for Accession under Article O of the Union Treaty: Israel is a “European State”?	394
2. Political Difficulties of Accession	396
V. The Future Development of Israeli-European Relations	397
1. Israel’s Relationship with the European Free Trade Association (EFTA)	397
2. Possible Developments in the EC-Israel Association	398
VI. Conclusion: On the Future Role of the European Community and Union in the Mediterranean Region and Toward Israel	398
Die Grenzen der Europäischen Union oder das Vierte Kopenhagener Kriterium	401
I. Immer engere oder immer weitere Union?	402
II. Rettungsversuch: Die Europäische Verfassung 2004	403
III. Die „Kopenhagener Beitrittskriterien“ 1993	403
IV. Die Geographie: „Europäischer Staat“	404
V. Achtung der gemeinsamen Werte	404
VI. Wirtschaftliche Beitrittskriterien	405
VII. Vollmitgliedschaft	406
VIII. Aufnahmefähigkeit der EU	406
IX. „Immer größere Union“ oder Europäische Nachbarschaftspolitik?	407
X. Die Türkei als „Schicksalsstaat“ der Europäischen Union	408
Die Assoziierung Griechenlands mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft	410
I. Die Aushandlung des Abkommens	412
II. Beendigung der Verhandlungsphase	415
III. Unterzeichnung des Abkommens	416
IV. Anhörung des Europäischen Parlaments und Abschluß des Abkommens	421
V. Grundzüge des Abkommens, besonders die Verbindung der Assoziation mit der EWG	425
Grundsatzfragen der Einbeziehung Griechenlands in die Institutionen der Europäischen Gemeinschaft	432
I. Leitsätze	432
II. Text	434
1. Zum „historischen“ Beitrittsanspruch Griechenlands	435
2. Die Perspektive 1981: „Arithmetischer Belgien-Status“ für Griechenland	437
3. „Dinosaurisches“ Wachstum der Europäischen Gemeinschaft durch die Süderweiterung?	438
4. Die Dimension einer Zwölfergemeinschaft	440
5. Von der arithmetischen Fortschreibung zur qualitativen institutionellen Reform	441
6. Kernpunkt institutioneller Revisionen in der Perspektive der Zwölfergemeinschaft	443
a) Rat	443
b) Kommission	445
c) Das Europäische Parlament	447
7. Alternativenlosigkeit der institutionellen Reform	448
Zur „Philosophie“ des Eintritts der Tschechischen Republik in die Europäische Union. Anfragen an Deutschland und an die Tschechische Republik	451
I. Wirtschaftliche und politische Dimension des EU-Beitritts	451
II. Eintritt in eine dauerhafte „Föderation von Nationalstaaten“	452
III. Deutschland und die Tschechische Republik in einem gemeinsamen europäischen Binnenmarkt	453
IV. Deutsch-Tschechische Vergangenheit und gemeinsame EU-Mitgliedschaft	453
V. Freizügigkeit von Deutschen und Tschechen im gemeinsamen Binnenmarkt	455
VI. Juristischer und tatsächlicher Eintritt der Tschechischen Republik in die Europäische Union	457
VI. Europa und die Kultur	459
Die Sprachen der Europäischen Union	461
I. Sprache als Teil der nationalen Identität	461
II. Gleichberechtigung der Nationalsprachen in der EU	462
III. Praktische Verständigungsbedürfnisse innerhalb der EU-Institutionen	462
IV. Politische Ebene und Ausschußsitzungen	463
V. Integrierte Gemeinschaftsverwaltung	464
VI. Die besonderen Sprachregimes der europäischen Gerichtsbarkeit und der Europäischen Zentralbank	465
VII. Die EU-Sprachregelung vor der EU-Osterweiterung	466
VIII. Schlußbemerkung	468
ARTE – ein Experiment europäischer Kultur	469
I. Zur Entstehungsgeschichte des Europäischen Kulturkanals ARTE	471
1. Kulturpolitik in der Europäischen Gemeinschaft	471
2. Die Idee ARTE	472
II. Die Rechtsgestalt von ARTE	474
1. Die völker- und gesellschaftsrechtlichen Gründungsverträge 1990/91	474
2. ARTE – G. E. I. E/Straßburg und seine „nationalen Stellen“ La SEPT und ARTE-D	476
III. Das ARTE-Programm – Ausdruck europäischer Kultur?	479
1. Zur ARTE-Programmpolitik seit 1992	479
2. Hatte Jean Monnet recht?	482
Die Rundfunkfreiheit von ARTE. Eine Episode deutsch-französischer Kulturpolitik	484
I. ARTE – Ein deutsch-französisches Gemeinschaftsunternehmen	485
1. Rechtsgrundlagen von ARTE im Völker-, Europa- und nationalen Recht	486
2. Unabhängigkeit und deutsch-französische Parität – Grundprinzipien von ARTE	487
3. „Rundfunkphilosophie“ in Deutschland und in Frankreich	489
II. Die französische Rundfunkreform 1999–2000 („Loi Trautmann“)	491
1. Grenzen der Handlungsfreiheit des französischen Gesetzgebers aus Verfassung, Völker- und Europarecht	492
2. Inhaltliche Friktionen der „Loi Trautmann“ mit dem Statut von ARTE	493
a) Der Einfluß des französischen Staates auf ARTE	494
b) Antastung der deutsch-französischen Parität innerhalb von ARTE	495
c) Gefahren für den europäischen Auftrag von ARTE	497
III. Ein glückliches Ende oder: Die Politik folgt dem Recht	497
Anhang	501
Thomas Oppermann: Nachwort	503
Thomas Oppermann: Curriculum Vitae	505
Bibliographie von Thomas Oppermann	506
Verzeichnis der Originalfundstellen der Beiträge	510

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Ius Europaeum

Beiträge zur europäischen Einigung. Hrsg. von Claus Dieter Classen / Martin Nettesheim / Wolfgang Graf Vitzthum

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