Beteiligung bei Fahrlässigkeit

Alex van Weezel

doi:10.3790/978-3-428-52035-0

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Weezel, A. (2006). Beteiligung bei Fahrlässigkeit. Ein Beitrag zur Verhaltenszurechnung bei gemeinsamem Handeln. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52035-0

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Beteiligung bei Fahrlässigkeit

Ein Beitrag zur Verhaltenszurechnung bei gemeinsamem Handeln

Weezel, Alex van

Schriften zum Strafrecht, Vol. 175

(2006)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52035-0
978-3-428-12035-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52035-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 399
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

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Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Wie lassen sich Selbstverantwortung und Akzessorietät als Zurechnungsprinzip vereinbaren? Worin liegt der Zurechnungsgrund bei gemeinsamem Handeln? Inwiefern wirkt sich die Arbeitsteilung entlastend oder belastend in bezug auf den einzelnen aus? Diese und andere Fragen der strafrechtlichen Beteiligungslehre behandelt Alex van Weezel aus einer Perspektive, die der Eigenart der Verhaltenszurechnung bei gemeinsamem Handeln durch einen normativen Begriff der Akzessorietät gerecht werden will.

Der Vorschlag stellt auf einen normativen, von der Unterscheidung zwischen Vorsatz- und Fahrlässigkeitstaten unabhängigen Einheitsbeteiligtenbegriff ab und bleibt sowohl den nicht-akzessorischen wie den subjektiven Begründungen strafrechtlicher Mitverantwortung fern. Die Folgerungen seiner Auffassung zieht der Autor für den kontroversen Unterlassungsbereich, für die Gremienentscheidungen und die arbeitsteilige Begehung sowie bezüglich der strafbaren Hilfeleistung.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Erster Teil: Einleitung: Vorgaben, Gang der Untersuchung und Darstellung des Ausgangspunkts	13
A. Gang der Untersuchung	13
B. Ausgangspunkt: Mittäterschaft bei Delikten kraft Organisationszuständigkeit	20
I. Tatherrschaft als Faktum: Die Übertragung des Einzeltäter-Paradigmas auf den Bereich des gemeinsamen Handelns	22
1. Verbleibende Probleme	23
a) Der gemeinsame Tatentschluß	23
aa) Exzeß	25
bb) Sukzessive Mittäterschaft	26
cc) Versuchsbeginn	27
b) Das Problem des Wachestehens	29
c) Das Problem der Mitwirkung im Vorbereitungsstadium	30
2. Tatherrschaft als faktische Herrschaft	32
II. Das Problem des gemeinsamen Handelns	35
1. Gemeinsamer Tatentschluß als Grundlage eines Kollektivs	36
2. Das Zurechnungsprinzip Gesamttat	40
3. Ein Gesamtsubjekt? Eine neue Fragestellung	42
4. Kollektive Pflichtverletzung	44
a) Beteiligung als Zurechnungsfrage	45
b) Zurechenbarkeit der Tatbestandsverwirklichung	46
c) Tatbestandsverwirklichung als Zurechnungsgegenstand	50
d) Zuständigkeitsbegründende Mitgestaltung	56
e) Gestaltungsquanten	60
III. Zusammenfassung und Ausblick	67
Zweiter Teil: Beteiligung im Fahrlässigkeitsbereich Kritische Darstellung des Diskussionsstandes	69
A. Beteiligung im Fahrlässigkeitsbereich	69
I. Die sogenannte fahrlässige Beteiligung an vorsätzlicher Tat	69
1. Zur unterschiedlichen Entwicklung im Begehungs- und im Unterlassungsbereich	69
2. Regreßverbot und subjektive Zurechnung in der Auffassung Roxins	73
3. Zwischenergebnis: Zum Einheitstäterbegriff im Fahrlässigkeitsbereich	77
II. Die (verdeckte) vorsätzliche Beteiligung an fahrlässiger Tat	79
1. Die Normativierung der Grenzen zwischen mittelbarer (Allein-)Täterschaft und Beteiligung	80
2. Vervollständigung der Normativierung	83
a) Funktionsbedingte Erheblichkeit der Kenntnisse (Unterscheidung zwischen Irrtum und Unwissenheit)	84
b) Reichweite des Vorwurfs	88
c) Notwendige Normativierung und extensive Norminterpretation beim Kenntnisprinzip	92
3. Anwendung auf die Problematik der gemeinsamen Zuständigkeit	94
4. Ergebnis	100
5. Vermeidbarkeit: Ihr Gegenstand und ihre Funktion bei der objektiven Zurechnung	103
III. Mitwirkung mehrerer fahrlässig handelnder bzw. unterlassender Personen	106
1. Das Dogma des Einheitstäterbegriffs und die sog. Einheitstäterlösung für das Problem der Mittäterschaft im Fahrlässigkeitsbereich	107
a) Einheitstäterbegriff und Zurechnungslehre	107
b) Die sog. „Einheitstäterlösung“ auf kausaler Basis	115
aa) Kausalität und Zurechnung qua Beteiligung	116
bb) Kausale Zurechnung und Täterbegriff	119
cc) Kausalität für die Gefährdung	123
dd) Zusammenfassung	123
2. Die Statuierung einer Garantenpflicht und ihre verwandte Erscheinung, die Sorgfaltspflichtverletzung	125
a) Die „Unterlassungslösung“	125
b) Die „Jedermannssorgfaltspflicht“	127
3. Umdenken der Kausalitätslehren	130
a) Lösung durch kumulative Kausalität?	130
b) Die „Gesamtunterlassung“	132
B. Gemeinschaftliche Gefahrbegründung	133
I. Grundzüge der gegenwärtigen Lehre	133
1. Beiträge zu einem Gesamtereignis: erste Vereinfachung der Zurechnung	136
2. Einheit der Gefahrbegründung	138
3. Verzicht auf die Einzelkausalität: zweite Vereinfachung der Zurechnung	140
4. Beteiligung an der Gefährdung und Beteiligung an der Tatbestandsverwirklichung	141
5. Zwischenergebnis	143
II. Ergänzungen und Korrekturen: Die Entwicklung der Lehre der gemeinschaftlichen Gefahrbegründung	144
1. Fahrlässiges notwendiges Zusammenwirken	145
2. Gemeinsame „Steuerbarkeit“ des gefahrbegründenden Geschehens	151
3. Von der Steuerbarkeit (bzw. Beherrschbarkeit) des Geschehens zur Verantwortung für die fehlerhafte Steuerung	155
a) Die Risikoverbundenheit in der Auffassung Exners	155
b) Die Arbeitsteilung bei Stratenwerth	157
c) Der „normative“ Lösungsweg Ottos	159
4. Autonomes Setzen der letzten Ursache	161
5. Gleichartige Pflichtenstellung	168
Dritter Teil: Verhaltenszurechnung bei gemeinsamem Handeln	171
A. Individuelle Vermeidbarkeit und Beteiligungsverhältnis	171
I. Reine Vermeidbarkeit	171
II. Mittäterschaft bei unterschiedlicher Art der individuellen Vermeidbarkeit	175
1. Die Trennung von „Wille“ und „Vorsatz“	177
2. Die Lehre der gemeinschaftlichen Gefahrbegründung	179
3. Was ist das Ganze? Wann ist vom gleichen Delikt die Rede?	181
4. Die Lehre der Gesamttat	183
5. Strafbarkeit aufgrund desselben Delikts?	185
III. Mittäterschaft bei erfolgsqualifizierten Delikten	186
B. Normative Gemeinsamkeit	191
I. Beteiligung als gemeinsame Zuständigkeit für das tatbestandsmäßige Verhalten	193
1. Kausalitätsprobleme und kausal orientierte Lösungsansätze	193
a) Beteiligung und Überbedingtheit des Erfolgs	195
b) Normativierung des Kausalitätserfordernisses	198
2. Zur Bedeutung der Gemeinsamkeit: Beteiligung als Zuständigkeit für dasselbe Risiko?	200
II. Der Lösungsansatz	203
C. Normative Gemeinsamkeit nach Fallgruppen	209
I. Normative Gemeinsamkeit im Unterlassungsbereich	209
a) Die Verkehrssicherungspflichten	211
b) Zuständigkeit für das (erlaubte) „Sonderrisiko“	214
c) Gemeinsame Inanspruchnahme eines Sonderrisikos	216
1. Gemeinsame Verantwortung für die Verwaltung eines Sonderrisikos	218
a) Vertrauensgrundsatz und Gemeinsamkeit	218
aa) Zum allgemeinen Inhalt des Vertrauensgrundsatzes	219
bb) Zur Grenze zwischen alleiniger und gemeinschaftlicher Verantwortung	222
b) Befreiung von der Sicherungspflicht durch Überlassung der Gefahrenquelle?	224
c) Formen der Überlassung	225
aa) Endgültige Veräußerung der Gefahrenquelle	225
bb) Vorübergehende Überlassung der Gefahrenquelle	226
cc) Beauftragung mit der Verwaltung eines Risikos innerhalb des eigenen Organisationskreises	230
(1) Der Grund für die gemeinsame Zuständigkeit	231
(2) Verantwortungsaufteilung und Verantwortungsvervielfältigung	234
(3) Entlastende Wirkungen der Verantwortungsaufteilung (insbesondere zum Einsatz von Sonderwissen)	235
d) Handeln in fremder Organisation und Beteiligungsverhältnis am Beispiel der am Bau Beteiligten	238
e) Die Funktion des § 14 StGB beim Handeln in fremder Organisation	242
2. Gemeinsame Verantwortung für den Mißbrauch sicherungspflichtiger Gegenstände	247
a) Kontextuale Bestimmung der Pflichtverletzung	249
b) Der Zurechnungszusammenhang im Aufbau des Beteiligungsverhältnisses	251
c) Ergebnis: Funktion und Grenzen der Standardisierung des Beteiligungsverhältnisses	255
3. Gemeinschaftliche Rettungspflicht	258
a) Retter und ein Sonderrisiko beanspruchender Geretteter	258
b) Deliktsermöglichendes oder -erleichterndes Nichtstun oder Weggehen	260
4. Zwischenergebnis und Folgerungen für die Rechtsfindung	263
a) Zum normativen Charakter der Beteiligung	263
b) Folgerungen für die Rechtsfindung: der Schachtfall	265
II. Gemeinsame Verantwortung der Mitglieder eines Gremiums	268
1. Die Lederspray-Entscheidung	268
a) Der Sachverhalt und die Entscheidung	268
b) Die Begründung des BGH	269
2. Die gemeinsame Zuständigkeit der Geschäftsführer	271
3. Einzelfragen	277
a) Probleme der Mitwirkung an einer Kollegialentscheidung	277
b) Mitwirkung in trennender, hierarchisch verwirklichter Arbeitsteilung	280
c) Mittelbare Täterschaft	282
d) Mitwirkung in trennender, nicht hierarchisch verwirklichter Arbeitsteilung: „Neutrale“ Handlungen als Beihilfe?	282
4. Rückblickende Bemerkungen	285
III. Normative Gemeinsamkeit beim Begehungsdelikt	286
1. Folgen der Gleichstellung für die Beteiligungslehre	286
2. Arbeitsteilung als ambivalentes Phänomen	288
3. Hierarchische Arbeitsteilung und Sonderwissen	292
a) Das Wissen, das zum verbindenden Kontext gehört	292
b) Hierarchie und Verantwortungsbereiche	295
c) Fazit	296
4. Nicht hierarchisch verwirklichte Arbeitsteilung: normative Isolierung des gemeinschaftlich beanspruchten Sonderrisikos	297
5. Normativ definierte Arbeitsteilung	299
a) Gemeinsame Zuständigkeit für ein Grundrisiko und kontextuelle Einbeziehung: erster Beispielsfall	300
b) Kontextuelle Einbeziehung trotz unvereinbarer subjektiver Zielsetzungen: zweiter Beispielsfall	302
6. Folgerungen für die Rechtsfindung: Roxins „Patronenfall“	304
IV. Normative Gemeinsamkeit im Fall der Beihilfe	306
1. Physische Beihilfe bedarf keiner Verabredung	307
a) Voraussetzungen der Akzessorietät	307
aa) Zunehmende Normativierung	307
bb) Akzessorietät der Mittäterschaft	310
b) Die Solidarisierungstheorien	312
aa) Das Erfordernis eines Beistandspaktes	312
bb) Kritik: Verselbständigung des Unrechts der Beihilfe	313
cc) Wechselseitige Solidarisierung bei der Mittäterschaft?	316
2. Akzessorietät als objektive Sinnzusammengehörigkeit der Verhaltensweisen	317
aa) Über den fördernden Sinn des Beitrags	318
bb) Der Lösungsansatz Frischs	320
cc) Kritik an der Lösung Frischs	322
dd) Ergebnis	325
ee) Der Sinn des „geförderten“ Beitrags	326
3. Mitgestaltung des tatbestandsmäßigen Verhaltens: Über die sog. „Kausalität der Beihilfe“	328
a) Das Erfolgskausalitätserfordernis nach herkömmlicher Lehre	329
aa) Kausalität für die „Modalität der Handlung“	330
bb) Risikoherhöhung?	331
b) Die eigene Ansicht	332
c) Die Bedeutung der Förderungsformel des RG	335
d) Folgerungen	339
aa) Verwirklichte Gestaltung	339
bb) Einheitlichkeit des Risikos und hypothetische Kausalverläufe	343
cc) Ex-ante-Urteil	343
dd) Gestaltung als Sinnausdruck	344
ee) Anwendung auf die Mittäterschaft	349
V. Rekapitulation	352
1. Das Gestaltungserfordernis	352
2. Der Begriff der Ausführung	354
a) Normativer Begriff der Ausführung	354
b) Die Straftat, an der die Akteure sich beteiligen	356
3. Rückblick: Die subjektive Seite des Beteiligungsverhältnisses	360
VI. Beteiligungsvorschriften und Strafbarkeit der Beteiligung im Fahrlässigkeitsbereich	363
1. Erste Möglichkeit: § 25 Abs. 2 StGB erfaßt die fahrlässige Mittäterschaft	363
2. Zweite Möglichkeit: Beteiligung im Fahrlässigkeitsbereich ist nicht ausdrücklich normiert	366
Zusammenfassung	368
Literaturverzeichnis	375
Sachregister	393

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