Menu Expand

Cite BOOK

Style

Jenschke, C. (2005). Der völkerrechtliche Rückgabeanspruch auf in Kriegszeiten widerrechtlich verbrachte Kulturgüter. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51214-0
Jenschke, Christoff. Der völkerrechtliche Rückgabeanspruch auf in Kriegszeiten widerrechtlich verbrachte Kulturgüter. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51214-0
Jenschke, C, (2005): Der völkerrechtliche Rückgabeanspruch auf in Kriegszeiten widerrechtlich verbrachte Kulturgüter, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51214-0

Format

Der völkerrechtliche Rückgabeanspruch auf in Kriegszeiten widerrechtlich verbrachte Kulturgüter

Jenschke, Christoff

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 153

(2005)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Durch den Krieg der USA und ihrer Verbündeten gegen den Irak im Jahre 2003 ist das Thema der Arbeit von Christoff Jenschke wieder höchstaktuell geworden: Die Rückführung von Kulturgütern, die in Kriegszeiten widerrechtlich verbracht wurden. Auf dem internationalen Kunstmarkt finden sich derzeit einige der aus den irakischen Museen geplünderten Kunstschätze wieder. Auch die Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Russland über die Restitution deutscher Kulturgüter sind noch immer nicht abgeschlossen. Der Verfasser gibt einen umfassenden Überblick über den Anspruch auf Rückführung von in Kriegszeiten widerrechtlich verbrachten Kulturgütern. In verschiedenen Kapiteln werden die Anspruchsgrundlagen, der Umfang des Anspruchs und die Einwände gegen einen solchen Restitutionsanspruch behandelt.

Das erste Kapitel bietet eine kurze Einführung in die Thematik unter Eingrenzung der Problemstellung. Im zweiten Kapitel behandelt Jenschke die Anspruchsgrundlagen, beginnend mit dem Vertragsrecht. Dort wird der Schwerpunkt im Bereich der multilateralen Verträge gelegt auf die Bestimmungen der Haager Konventionen von 1899/1907 nebst ihren Anlagen, den Haager Landkriegsordnungen sowie auf die Haager Konvention zum Schutze der Kulturgüter im Falle eines bewaffneten Konflikts von 1954 nebst erstem Protokoll. Im Teil, der die bilateralen Verträge betrifft, setzt sich der Autor hauptsächlich mit zwischen der Bundesrepublik und anderen Staaten geschlossenen Vereinbarungen auseinander, in denen Rückführungsbestimmungen für in Kriegszeiten verbrachte Kulturgüter enthalten sind. Eingegangen wird auch auf Verträge zwischen dritten Staaten, die bislang wenig Beachtung in der Literatur fanden. Sodann wird das Völkergewohnheitsrecht in diesem Bereich vom Autor eingehend auf seinen Gehalt hin untersucht. Er zeigt auf, in welchem Umfang es heute Geltung beansprucht und erläutert in diesem Zusammenhang einen bislang in der Literatur stiefmütterlich behandelten Fall: The Amelia aus dem Jahre 1861.

Im dritten Kapitel beschäftigt sich der Verfasser mit dem Umfang des Rückgabeanspruches. Im vierten Kapitel werden die Argumente behandelt, welche einem Staat zur Seite stehen, wenn er sich der Geltendmachung eines Rückgabeanspruchs ausgesetzt sieht. Dazu gehören der Einwand der Verjährung, Ersitzung, Aufrechnung, des Verzichts und der Repressalie ebenso wie der der "restitution in kind". Besonderes Augenmerk wird dabei jedoch auf das völkerrechtliche Zurückbehaltungsrecht gelegt.

Christoff Jenschke zeigt, dass den allgemeinen Rechtsgrundsätzen ein solches Recht entspringt. Im letzten Kapitel bietet der Autor einen Überblick über die bislang für die Problematik angebotenen Lösungsvorschläge und schließt mit einem Ausblick sowie einer überblicksartigen Zusammenfassung der Arbeit.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsübersicht 11
Inhaltsverzeichnis 13
Abkürzungsverzeichnis 19
1. Kapitel: Einleitung 27
A. Einführung 27
B. Eingrenzung der Problemstellung 28
C. Definition der Kulturgüter 30
D. Gang der Untersuchung 32
E. Die Psychologie des Kunstraubes – Gründe für die Wegnahme von Kulturgütern 36
2. Kapitel: Rechtsgrundlagen für einen Rückführungsanspruch 38
A. Multilaterale Verträge 38
I. Die Haager Abkommen von 1899 und 1907 38
1. Die einzelnen Bestimmungen der Anhänge zu den Konventionen (HLKO) 39
2. Die Schadenersatzpflicht bei Verletzung der Bestimmungen der HLKO 47
II. Der Roerich-Pakt und der Vertrag von Washington zwischen den Staaten der Pan American Union 54
1. Der Roerich-Pakt vom 15. April 1935 54
2. Der Vertrag von Washington vom 15. April 1935 55
III. Die Haager Konvention zum Schutze der Kulturgüter im Falle eines bewaffneten Konfliktes von 1954 nebst Protokollen 57
1. Die Haager Konvention von 1954 57
2. Das erste Protokoll zur HKSK von 1954 63
a) Voraussetzungen für einen Anspruch aus Art. I 3 64
b) Voraussetzungen für einen Anspruch aus Art. II 5 70
3. Das Zweite Protokoll zur HKSK (1999) 72
IV. Convention on the Means of Prohibiting and Preventing the Illicit Import, Export and Transfer of Ownership of Cultural Property vom 14. November 1970 (Konvention von 1970) 73
V. Das Erste Zusatzprotokoll über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte von 1977 75
VI. Die Friedensverträge von 1947 77
B. Bilaterale Verträge 81
I. Bilaterale Verträge zwischen der Bundesrepublik Deutschland und anderen Staaten 82
1. Deutschland – UdSSR/Russland 82
a) Der deutsch-sowjetische Nachbarschaftsvertrag von 1990 83
aa) Die Anwendbarkeit des Vertrages 84
bb) Kunstschätze 85
cc) Das Verschollensein 87
dd) Unrechtmäßig verbrachte Kulturgüter 89
ee) Auf dem Territorium der Vertragsparteien befindlich 94
ff) Weitere Sekundärpflichten aus dem Vertrag 95
gg) Herausgabeberechtigter 96
hh) Anwendbarkeit dieses Vertrages im Verhältnis zu anderen Staaten 98
b) Das deutsch-russische Kulturabkommen 98
c) Deutschland und andere ehemalige Sowjetrepubliken/Nachfolgestaaten der UdSSR 99
aa) Ukraine und Belarus 99
bb) Rückgabevorschriften in Verträgen mit weiteren Staaten 100
d) Die baltischen Staaten 102
2. Deutschland – Ungarn und Deutschland – Albanien 102
3. Deutschland – Bulgarien 103
4. Deutschland – Polen 104
5. Deutschland – Rumänien 106
6. Deutschland – Italien 106
7. Deutschland – USA 108
II. Bilaterale Verträge dritter Staaten 109
1. Republik Korea – Japan 109
2. Belgien – Russische Föderation 111
3. Israel – PLO 111
4. Weitere Verträge im Überblick 112
C. Völkergewohnheitsrecht 113
I. Von der Antike bis zum Zweiten Weltkrieg 114
1. Antike 114
2. Mittelalter 115
3. Beginnende Neuzeit 116
4. Das siebzehnte Jahrhundert 117
5. Das achtzehnte Jahrhundert 118
6. Die Zeit der napoleonischen Kriege 121
7. The Marquis de Somerueles und der Wiener Kongress 124
a) The Marquis de Somerueles 124
b) Der Wiener Kongress 1815 126
8. The Amelia 129
9. Die ersten Kodifikationen des Kriegsrechts im neunzehnten Jahrhundert 131
a) Der Lieber Code von 1863 132
b) Die Brüsseler Deklaration von 1874 134
c) Das Manuel d’Oxford von 1880 136
10. Die Haager Konventionen von 1899/1907 als kodifiziertes Gewohnheitsrecht 136
11. Der Erste Weltkrieg und die folgenden Friedensschlüsse 137
a) Der Erste Weltkrieg 137
b) Die Pariser Vorortverträge 139
c) Weitere Friedensverträge nach dem Ersten Weltkrieg 144
12. Kodifikationen zwischen 1915 und 1945 149
13. Der Zweite Weltkrieg und die Besetzung Deutschlands und Österreichs durch die Alliierten 152
II. Die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg 166
1. Die Genfer Rotkreuz-Konventionen von 1949 166
2. Die Haager Konvention zum Schutze von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (1954) 167
3. Die Konvention von 1970 und die Convention for the Protection of the World Cultural and Natural Heritage von 1972 168
4. Die Zusatzprotokolle von 1977 zu den Genfer Konventionen von 1949 169
a) Das Erste Zusatzprotokoll über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte 169
b) Das Zweite Zusatzprotokoll über den Schutz der Opfer nicht-internationaler bewaffneter Konflikte 169
5. Die EG-Richtlinie 93/7/EWG sowie die UNIDROIT-Konvention von 1995 169
6. Das Zweite Protokoll zur HKSK von 1999 171
7. Nachkriegskonflikte 172
a) Die Konflikte Israels mit seinen arabischen Nachbarn 172
b) Die Golfkriege und der Krieg gegen den Irak im Jahre 2003 174
c) Die Konflikte im ehemaligen Jugoslawien 177
d) Andere moderne Konflikte 179
e) Das heute geltende Völkergewohnheitsrecht 179
f) Exkurs: Plünderung als Kriegsverbrechen/Staaten- und individuelle Verantwortlichkeit 186
8. Zwischenergebnis 192
D. Die ungerechtfertigte Bereicherung als allgemeiner Rechtsgrundsatz 192
I. Subsidiarität 195
II. Bereicherung und Fehlen eines Rechtsgrundes 195
III. Zwei- bzw. Dreipersonenverhältnisse 197
IV. Zwischenergebnis 197
E. Einseitige Akte 197
I. Schweiz 198
II. Schweden 199
III. Russische Föderation 200
1. „Betroffene Staaten“ 202
2. Die Ukraine sowie die Republiken Moldau, Belarus, Lettland, Litauen und Estland 203
IV. Österreich 204
F. Akte internationaler Organisationen 205
I. Nicht bindende Resolutionen 205
II. Akte mit Bindungskraft 206
3. Kapitel: Der Umfang des Rückgabeanspruches 208
A. Der Wiedergutmachungsanspruch wegen völkerrechtswidrigen Tuns 209
I. Naturalrestitution 209
II. Schadenersatz in Geld 212
III. Kosten der Rückführung 213
B. Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung 215
I. Eintrittsgelder für Museen 215
II. Eintrittsgelder für bestimmte Ausstellungen 216
III. Erlöse aus Katalogverkäufen 216
IV. Erlöse aus dem Verkauf von Reproduktionen 217
V. Erlöse aus der Vermarktung von Bildrechten 217
VI. Anwendung der Nießbrauchsregeln 217
4. Kapitel: Einwände gegen einen Rückgabeanspruch 219
A. Wegnahme zur Heilung der Rechtslage 219
I. Wegnahme im gleichen Krieg geraubter Kulturgüter 219
II. Wegnahme von vor Kriegsausbruch an den Kriegsgegner entliehenen Kulturgütern 220
III. Geschäftsführung mit oder ohne Auftrag 220
B. Einwand der Unmöglichkeit der Restitution 222
I. Materielle Unmöglichkeit 222
II. Rechtliche Unmöglichkeit 223
III. Restitution in kind 224
IV. Exkurs: Das Beutekunstgesetz Russlands und die dazu ergangene Entscheidung des russischen Verfassungsgerichts 233
C. Auf Zeitablauf und auf Untergang des Anspruches beruhende Einwände 239
I. Verjährung von Wiedergutmachungsansprüchen 239
1. Anwendbarkeit der Verjährungsregeln 239
2. Fahrlässigkeit 244
3. Verjährungsfrist 245
4. Beginn der Verjährungsfrist 246
5. Geltendmachung 247
6. Zwischenergebnis 247
II. Die Verwirkung 248
III. Die Ersitzung 249
1. Zeitraum 251
2. Gutgläubigkeit des Ersitzenden 253
3. Ersitzung und Gewaltverbot 253
4. Unterbrechung der Ersitzung 254
5. Abgrenzung zur Verjährung 254
IV. Verzicht 255
D. Einwände aus völkerrechtlichen Gegenansprüchen 260
I. Das Einbehalten von Kulturgütern als Reparationen 260
II. Die Aufrechnung (set-off) 262
III. Heilung der rechtswidrigen Rechtslage durch einen Friedensvertrag 263
IV. Kulturgüter und Repressalien 266
1. Kriegsrechtliche Repressalien 266
2. Friedensrechtliche Repressalien 268
V. Das Zurückbehaltungsrecht 268
1. Deutschland 270
2. Niederlande 271
3. Skandinavien 271
4. Italien 272
5. Frankreich 272
6. Osteuropa 272
7. Der anglo-amerikanische Rechtskreis 273
8. Südamerika 276
9. China 276
a) Volksrepublik 276
b) Taiwan 278
10. Islamische Länder 278
11. Jüdisches Recht 279
12. Israelisches Recht 279
13. Alliiertes Besatzungsrecht 280
14. Analyse 280
15. Zurückbehaltungsrecht wegen ungeklärter Rechtslage 282
16. Verhältnis des Zurückbehaltungsrechts zur Repressalie 283
VI. Eine bereits gezahlte Entschädigungdurch den reparationspflichtigen Staat an den Eigentümer kein Einwand gegen eine Rückgabe 284
E. Zwangsvollstreckung, Enteignung sowie das „freie Geleit“ als Einwände gegen eine Rückgabe 285
I. Zwangsvollstreckung in fremde Kulturgüter 285
II. Enteignung fremder Kulturgüter 288
1. Enteigungsverbot staatlichen Eigentums aus völkerrechtlichen Grundprinzipien 288
2. Enteignungsverbot aus den Execution Regulations zur HKSK 292
3. Generelles Enteignungsverbot aus dem völkerrechtlichen Treuegrundsatz 292
4. Exkurs: Enteignung durch das Beutekunstgesetz 293
III. Das „freie Geleit“ 296
F. Kunst- bzw. kulturhistorische Einwände 298
I. Die Integration von Kulturgütern in die Kultur eines Staates bzw. Volkes 298
II. Die Integrität von Sammlungen 300
G. Kulturgüter als heritage of mankind 301
H. Weitere Gründe für einen Ausschluss der Restitution 305
I. Zwischenergebnis 305
5. Kapitel: Schluss und Zusammenfassung 308
A. Lösungsmöglichkeiten und -vorschläge für die ungelöste Beutekunstproblematik 308
I. Allgemeine Lösungsvorschläge 308
II. Lösungsvorschläge für spezielle Restitutionsfragen 310
1. Der deutsch-polnische Streit um die Rückgabe der Kulturgüter 310
2. Der deutsch-russische Streit um die Rückgabe der Kulturgüter 313
III. Eigene Ansätze zur Lösung dieser Streitigkeiten 315
B. Ausblick 317
C. Überblicksartige Zusammenfassung 318
Summary 323
Literaturverzeichnis 324
Stichwortverzeichnis 365