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Die Konzentrationsmaxime

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Willmann, P. (2004). Die Konzentrationsmaxime. Eine Untersuchung heutigen und früheren Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51258-4
Willmann, Peter. Die Konzentrationsmaxime: Eine Untersuchung heutigen und früheren Rechts. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51258-4
Willmann, P (2004): Die Konzentrationsmaxime: Eine Untersuchung heutigen und früheren Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51258-4

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Die Konzentrationsmaxime

Eine Untersuchung heutigen und früheren Rechts

Willmann, Peter

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 186

(2004)

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Abstract

Eines der wichtigsten Anliegen des Zivilprozesses ist seine zügige Erledigung. Während das Beschleunigungsgebot im Strafprozeß Staatsanwaltschaft und Gericht als Herren des Verfahrens trifft und den Beschuldigten schützt, gilt es im Zivilprozeß wegen der geteilten Verantwortung für Stoffsammlung und Verfahrensleitung den Parteien und dem Gericht gleichermaßen. Peter Willmann widmet sich der klassischen Frage nach verzögerndem Parteiverhalten und seiner Bekämpfung.

Peter Willmann beginnt mit einer theoretischen Darstellung des bürgerlichen Rechtsstreits bis zum Urteil, die eine dogmatische Einordnung der verschiedenen Formen verzögernden Parteiverhaltens ermöglicht. Es folgt eine Analyse "gestaffelten" und "überraschenden" Vorbringens sowie insbesondere der Präklusion als Mittel zu seiner Vereitelung. Der Vergleich des Zivilprozesses nach gemeinem Recht, nach den Prozeßordnungen Hannovers von 1850 und Bayerns von 1869 sowie nach den verschiedenen Fassungen der ZPO seit 1877 führt dann zur einer Bewertung der heutigen Vorschriften über die Präklusion und das vorbereitende Verfahren nach Entstehung, Entwicklung und Zweckmäßigkeit. Willmann zeigt auf, daß mangelndes Verständnis vom zwingenden Prozeßverlauf zu einer sachwidrigen Auslegung der neueren Präklusionsvorschriften geführt hat, die mit der ZPO-Reform von 1976 sogar Gesetz wurde. Weiter weist er u. a. darauf hin, daß langwierige Vorbereitungen zwar zur Erledigung des Rechtsstreits in nur einem Termin führen können, die Dauer des Verfahrens aber nicht verkürzen müssen. Er verwirft sowohl die heutigen Präklusionsvorschriften als auch das heutige vorbereitende Verfahren als nicht handhabbar und schließt mit einem Vorschlag für eine Neufassung der ZPO, in dem er sich für eine Rückkehr zum Beweisurteil und für ein vorbereitendes Verfahren im Parteibetrieb ausspricht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 15
Erstes Fallbeispiel 17
Erster Teil: Vom bürgerlichen Rechtsstreit und seiner Beschleunigung im allgemeinen 23
A. Die Bedeutung schleuniger Verfahren 23
B. Die Ursachen langwieriger Verfahren 26
I. Der Begriff der Konzentrationsmaxime 26
II. Verzögerungen des äußeren Prozeßbetriebes 28
III. Verzögerungen des inneren Prozeßbetriebes 29
1. Das Vorbringen der Parteien 30
a) Tatsachen- und Beweisbehauptungen 30
b) Verfahrensrügen 33
c) Durchbrechungen des Beibringungsgrundsatzes 34
2. Verzögerungen durch gestaffeltes Vorbringen 35
3. Verzögerungen durch überraschendes Vorbringen 36
4. Gestaffeltes und überraschendes Vorbringen 37
C. Die Bekämpfung verzögernden Parteihandelns 38
Zweiter Teil: Von der Bekämpfung gestaffelten Vorbringens im besonderen 40
A. Das Gemeine Recht 41
I. Der Verfahrensgang nach Gemeinem Recht 42
1. Das erste Verfahren 42
2. Das zweite Verfahren 46
II. Die Ausschlußvorschriften des Gemeinen Rechts 47
1. Der gesetzliche Regelfall 47
2. Die gesetzlichen Ausnahmefälle 49
III. Die Bewährung der Ausschlußvorschriften des Gemeinen Rechts 50
B. Die Bürgerliche Proceßordnung für das Königreich Hannover 51
I. Der Verfahrensgang nach der HPO 52
1. Das erste Verfahren 52
2. Das zweite Verfahren 54
II. Die Ausschlußvorschriften der HPO 55
1. Der gesetzliche Regelfall 55
2. Die gesetzlichen Ausnahmefälle 57
III. Die Bewährung der Ausschlußvorschriften der HPO 57
C. Die Zivilprozeßordnung 58
I. Der Verfahrensgang nach der ZPO 60
II. Die Ausschlußvorschriften der ZPO 62
1. Der Ausschluß kraft Gesetzes in der ZPO 62
a) Das Verbot der Klageänderung 62
b) Verfahrensmängel der Klage 63
c) Das Vorbereitende Verfahren in Rechnungssachen, Auseinandersetzungen und ähnlichen Prozessen 64
d) Der Zwischenstreit über das Zeugnisverweigerungsrecht 65
e) Das Urteil 66
2. Der Ausschluß kraft Richterspruchs in der ZPO 67
a) Die Urfassung der ZPO von 1877 70
aa) § 252 70
bb) §§ 339 und 398 74
b) Die Neufassung der ZPO von 1924 77
c) Die Neufassung der ZPO von 1976 79
III. Die Bewährung der Ausschlußvorschriften der ZPO 81
1. Die Auslegung der früheren §§ 252, 339, 398 82
a) Nachträgliches Vorbringen 82
aa) Der Vergleich des § 252 mit dem § 251 Abs. 2 82
bb) Die Auslegung des § 252 nach dem Sinn und Zweck des Ausschlusses kraft Richterspruchs 83
cc) Der Vergleich des § 252 mit den §§ 339, 398 86
b) Grobe Nachlässigkeit 87
c) Das Ermessen des Gerichts 89
d) Ergebnis zur Auslegung der früheren §§ 252, 339, 398 91
2. Die Auslegung der heutigen §§ 296 Abs. 2, 1. Fall, 282 Abs. 1 91
a) Verspätetes Vorbringen 91
aa) Sorgfaltspflicht und Verfahrensförderungspflicht 91
bb) Für und Wider einer Sorgfaltspflicht 93
cc) Für und Wider einer Verfahrensförderungspflicht 95
b) Das Ermessen des Gerichts 97
c) Ergebnis zur Auslegung der heutigen §§ 296 Abs. 2, 1. Fall, 282 Abs. 1 99
D. Zusammenfassung des Zweiten Teils 99
Dritter Teil: Von der Bekämpfung überraschenden Vorbringens im besonderen 100
A. Die Bürgerliche Proceßordnung für das Königreich Hannover 101
I. Das vorbereitende Verfahren der HPO 101
1. Der Gang des vorbereitenden Verfahrens 101
a) Die Vorbereitung des ersten Verfahrens 101
aa) Das regelmäßige Verfahren, §§ 184 ff.HPO 101
bb) Das außergerichtliche schriftliche Verfahren, §§ 198, 207 ff.HPO 103
b) Die Vorbereitung des zweiten Verfahrens 103
2. Der Inhalt der schriftlichen Parteianträge 104
II. Maßregeln gegen mangelnde Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 104
III. Die Bewährung des vorbereitenden Verfahrens der HPO 105
B. Die Prozeßordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten für das Königreich Bayern 105
I. Das vorbereitende Verfahren der BPO 106
1. Der Gang des vorbereitenden Verfahrens 106
2. Der Inhalt der motivierten Anträge 109
II. Maßregeln gegen mangelnde Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 110
III. Die Bewährung des vorbereitenden Verfahrens der BPO 111
C. Die Zivilprozeßordnung 111
I. Die Urfassung der ZPO von 1877 112
1. Das vorbereitende Verfahren 112
a) Der Gang des vorbereitenden Verfahrens 112
b) Der Inhalt der vorbereitenden Schriftsätze 114
2. Maßregeln gegen mangelnde Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 115
II. Die Neufassungen der ZPO von 1898, 1924 und 1933 115
1. Das vorbereitende Verfahren 117
a) Der Gang des vorbereitenden Verfahrens 117
aa) Der sofortige Termin, §§ 262 Abs. 1 S. 1, 261 Abs. 2N98 117
bb) Das Verfahren vor dem Einzelrichter, §§ 348 ff.N24 119
b) Vorbereitende Maßnahmen des Gerichts, § 272bN24 122
2. Maßregeln gegen mangelnde Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 124
a) Befristete Schriftsätze, §§ 279a, 283 Abs. 2, 3. FallN24 124
b) Unbefristete Schriftsätze, §§ 279 Abs. 2, 283 Abs. 2, 2. FallN33 126
c) Nachgelassene Schriftsätze, § 272aN24 127
III. Die Neufassungen der ZPO von 1976 und 2002 129
1. Das vorbereitende Verfahren 130
a) Der Gang des vorbereitenden Verfahrens 130
aa) Das schriftliche Vorverfahren, § 276 131
bb) Der frühe erste Termin, § 275 133
b) Vorbereitende Maßnahmen des Gerichts, §§ 273, 358a 135
aa) Vorbereitende Anordnungen von Beweisen, § 273 135
bb) Vorbereitende Aufnahme von Beweisen, § 358a 137
2. Maßregeln gegen mangelnde Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 138
a) Befristete und unbefristete Schriftsätze, § 296 Abs. 1, 3, Abs. 2, 2. Fall 138
b) Nachgelassene Schriftsätze, § 283 139
IV. Die Bewährung des vorbereitenden Verfahrens der ZPO 140
1. Die Herleitung aus der Vorschrift des § 272bN24 140
2. Die Auswirkungen auf die Mündlichkeit der Verhandlung 142
3. Die Eignung zur Beschleunigung des Verfahrens 145
D. Zusammenfassung des Dritten Teils 148
Vierter Teil: Von einer Neufassung der ZPO 149
A. Die Neufassung der Ausschlußvorschriften 149
I. Für und Wider des Ausschlusses kraft Richterspruchs und kraft Gesetzes im allgemeinen 149
II. Die Ausgestaltung der Ausschlußvorschriften im besonderen 154
1. Der Verfahrensgang 154
2. Die Ausschlußvorschriften 157
B. Die Neufassung des vorbereitenden Verfahrens 159
I. Das vorbereitende Verfahren 160
1. Der Gang des vorbereitenden Verfahrens 160
a) Das regelmäßige Verfahren 160
b) Das beschleunigte Verfahren 163
2. Vorbereitende Maßnahmen der Parteien und des Gerichts 164
II. Maßregeln gegen mangelnde Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 165
C. Ergänzende Überlegungen zum Anwaltsprozeß 167
I. Das persönliche Erscheinen der Parteien 167
II. Verfahrens- und parteifeindliches Verhalten der Rechtsanwälte 168
D. Zusammenfassung des Vierten Teils 169
Zweites Fallbeispiel 171
Gesetzesverzeichnis 177
A. Hannover 177
I. Bürgerliche Proceßordnung 177
II. Gesetz, betreffend verschiedene Abänderungen des Gerichtsverfassungsgesetzes 202
B. Bayern 204
Prozeßordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten für das Königreich Bayern 204
C. Deutschland 219
I. Zivilprozeßordnung 219
1) Urfassung 219
2a) Entwurf der Neufassung von 1898 237
2b) Neufassung vom 17. Mai 1898 238
3) Neufassung vom 5. Juni 1905 240
4) Neufassung vom 1. Juni 1909 241
5) Neufassung vom 22. Februar 1924 242
6) Neufassung vom 27. Oktober 1933 248
7) Neufassung vom 12. September 1950 250
8) Neufassung vom 20. Dezember 1974 251
II. Deutsches Gerichtskostengesetz vom 18. Juni 1878 251
Literaturverzeichnis 253
Sachwortverzeichnis 264