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Dewitz, R. (2004). Der Vertrag in der Lehre Otto Mayers. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51234-8
Dewitz, Ralf Michael. Der Vertrag in der Lehre Otto Mayers. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51234-8
Dewitz, R, (2004): Der Vertrag in der Lehre Otto Mayers, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51234-8

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Der Vertrag in der Lehre Otto Mayers

Dewitz, Ralf Michael

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 107

(2004)

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Abstract

Obgleich in der deutschen Rechtswissenschaft letztmals zu Anfang des 20. Jahrhunderts die Auffassung vertreten wurde, der Begriff des "öffentlich-rechtlichen Vertrages" bilde einen Widerspruch in sich, ist diese Auffassung bis heute Bezugspunkt der wissenschaftlichen Auseinandersetzung über den Verwaltungsvertrag. Maßgeblicher Grund hierfür ist die Tatsache, daß auch der "Begründer der modernen deutschen Verwaltungsrechtswissenschaft", Otto Mayer (1846 - 1924), die Ansicht teilte, daß "wahre Verträge des Staates auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts überhaupt nicht denkbar" seien. Da den Prämissen, die Otto Mayer zu seiner Ansicht führten, bis heute nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde, sucht Ralf Dewitz diesen Prämissen auf den Grund zu gehen.

Er gelangt zu dem Ergebnis, daß Otto Mayer seine Auffassung auf seine sich gegenseitig bedingenden Begriffe vom Staat und von Methode im Recht gründete. Ralf Dewitz untersucht fernerhin, ob der Rechtswissenschaft, die jüngst aus der Annahme, daß Otto Mayer mit seiner Lehre vom öffentlich-rechtlichen Vertrage auch heute noch "irgendwie" Recht habe, eine Idee zur Bildung eines Systems der Verwaltungsvertragsdogmatik herleitet, in jener Annahme zuzustimmen ist. Der Autor bejaht dies.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 9
Einleitung 11
1. Kapitel: Die Regelungsmöglichkeiten des Staates durch Vertrag 16
A. Die Regelungsmöglichkeit des Staates durch öffentlich-rechtlichen Vertrag 16
I. Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen Staat und „Untertan“ 16
II. Der öffentlich-rechtliche Vertrag zur Regelung von Verhältnissen, in denen die „öffentliche Gewalt zwischen Gleichwertigen“ erscheint 23
B. Der privatrechtliche Vertrag zwischen dem Staat und dem Bürger 25
C. Zusammenfassung 29
2. Kapitel: Die Grundlagen der Vertragsdogmatik Otto Mayers 30
A. Das Verwaltungsrecht als eigentümliche Rechtsdisziplin 30
B. Die Gründe der Forderung nach einem eigentümlichen Verwaltungsrecht 33
I. „Polizeistaat“ und „Rechtsstaat“ 34
II. „Rechtsstaat“ und „moderne Staatsidee“ 39
III. Das Vorbild anderer rechtswissenschaftlicher Disziplinen 42
IV. Das Vorbild der Verwaltungsrechtswissenschaft in Frankreich 44
C. Zusammenfassung 46
3. Kapitel: Die „moderne Staatsidee“ Otto Mayers 48
A. Die Grundlagen des Staates 48
B. Die „Undenkbarkeit“ eines Bundesstaates 51
C. Der „juristische“ Begriff vom Staate 55
I. Der Staat als juristische Person 55
II. Das Volk als der Staat 57
III. Der Staat als Anstalt 58
D. Der Zweck des Staates 59
E. Zusammenfassung 64
4. Kapitel: Das Methodenverständnis Otto Mayers 65
A. Die „juristische“ Methode 66
I. Die Erkenntnis aus dem System 66
II. Der Begriff des Systems 69
III. Die Produktivität der Rechtswissenschaft 74
IV. Das Recht als System apriorischer Begriffe 77
V. Der Sinn und Zweck eines Systems apriorischer Begriffe 78
VI. Die Grundlagen eines Systems apriorischer Begriffe 84
B. Die „juristische“ Methode Otto Mayers 88
I. Die Gemeinsamkeiten mit der „juristischen“ Methode 89
II. Die Eigenart der Methode Otto Mayers 95
C. Zusammenfassung 103
5. Kapitel: Das Verhältnis des Staats- zum Methodenverständnis 104
A. Der Einfluß des Methodenverständnisses auf die Begriffe von Staat und Vertrag 104
B. Staats- und Methodenbegriff als einander bedingende Begriffe 106
C. Ergebnis 112
6. Kapitel: Die Bedeutung der Vertragsdogmatik Otto Mayers für die Gegenwart 113
A. Einwände gegen den Vertragsbegriff Otto Mayers 114
B. Einwände gegen Otto Mayers Definition des öffentlichen Rechts 115
C. Die Anerkennung des öffentlich-rechtlichen Vertrages durch den Gesetzgeber 120
D. Einwände gegen die von Otto Mayer postulierte Omnipotenz des Staates 120
Zusammenfassung 124
Literaturverzeichnis 127
A. Verzeichnis der Quellenliteratur 127
B. Verzeichnis der Sekundärliteratur 135
Sachwort- und Namenregister 144