Der Vertrag in der Lehre Otto Mayers
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Der Vertrag in der Lehre Otto Mayers
Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 107
(2004)
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Abstract
Obgleich in der deutschen Rechtswissenschaft letztmals zu Anfang des 20. Jahrhunderts die Auffassung vertreten wurde, der Begriff des "öffentlich-rechtlichen Vertrages" bilde einen Widerspruch in sich, ist diese Auffassung bis heute Bezugspunkt der wissenschaftlichen Auseinandersetzung über den Verwaltungsvertrag. Maßgeblicher Grund hierfür ist die Tatsache, daß auch der "Begründer der modernen deutschen Verwaltungsrechtswissenschaft", Otto Mayer (1846 - 1924), die Ansicht teilte, daß "wahre Verträge des Staates auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts überhaupt nicht denkbar" seien. Da den Prämissen, die Otto Mayer zu seiner Ansicht führten, bis heute nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde, sucht Ralf Dewitz diesen Prämissen auf den Grund zu gehen.Er gelangt zu dem Ergebnis, daß Otto Mayer seine Auffassung auf seine sich gegenseitig bedingenden Begriffe vom Staat und von Methode im Recht gründete. Ralf Dewitz untersucht fernerhin, ob der Rechtswissenschaft, die jüngst aus der Annahme, daß Otto Mayer mit seiner Lehre vom öffentlich-rechtlichen Vertrage auch heute noch "irgendwie" Recht habe, eine Idee zur Bildung eines Systems der Verwaltungsvertragsdogmatik herleitet, in jener Annahme zuzustimmen ist. Der Autor bejaht dies.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 9 | ||
Einleitung | 11 | ||
1. Kapitel: Die Regelungsmöglichkeiten des Staates durch Vertrag | 16 | ||
A. Die Regelungsmöglichkeit des Staates durch öffentlich-rechtlichen Vertrag | 16 | ||
I. Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen Staat und „Untertan“ | 16 | ||
II. Der öffentlich-rechtliche Vertrag zur Regelung von Verhältnissen, in denen die „öffentliche Gewalt zwischen Gleichwertigen“ erscheint | 23 | ||
B. Der privatrechtliche Vertrag zwischen dem Staat und dem Bürger | 25 | ||
C. Zusammenfassung | 29 | ||
2. Kapitel: Die Grundlagen der Vertragsdogmatik Otto Mayers | 30 | ||
A. Das Verwaltungsrecht als eigentümliche Rechtsdisziplin | 30 | ||
B. Die Gründe der Forderung nach einem eigentümlichen Verwaltungsrecht | 33 | ||
I. „Polizeistaat“ und „Rechtsstaat“ | 34 | ||
II. „Rechtsstaat“ und „moderne Staatsidee“ | 39 | ||
III. Das Vorbild anderer rechtswissenschaftlicher Disziplinen | 42 | ||
IV. Das Vorbild der Verwaltungsrechtswissenschaft in Frankreich | 44 | ||
C. Zusammenfassung | 46 | ||
3. Kapitel: Die „moderne Staatsidee“ Otto Mayers | 48 | ||
A. Die Grundlagen des Staates | 48 | ||
B. Die „Undenkbarkeit“ eines Bundesstaates | 51 | ||
C. Der „juristische“ Begriff vom Staate | 55 | ||
I. Der Staat als juristische Person | 55 | ||
II. Das Volk als der Staat | 57 | ||
III. Der Staat als Anstalt | 58 | ||
D. Der Zweck des Staates | 59 | ||
E. Zusammenfassung | 64 | ||
4. Kapitel: Das Methodenverständnis Otto Mayers | 65 | ||
A. Die „juristische“ Methode | 66 | ||
I. Die Erkenntnis aus dem System | 66 | ||
II. Der Begriff des Systems | 69 | ||
III. Die Produktivität der Rechtswissenschaft | 74 | ||
IV. Das Recht als System apriorischer Begriffe | 77 | ||
V. Der Sinn und Zweck eines Systems apriorischer Begriffe | 78 | ||
VI. Die Grundlagen eines Systems apriorischer Begriffe | 84 | ||
B. Die „juristische“ Methode Otto Mayers | 88 | ||
I. Die Gemeinsamkeiten mit der „juristischen“ Methode | 89 | ||
II. Die Eigenart der Methode Otto Mayers | 95 | ||
C. Zusammenfassung | 103 | ||
5. Kapitel: Das Verhältnis des Staats- zum Methodenverständnis | 104 | ||
A. Der Einfluß des Methodenverständnisses auf die Begriffe von Staat und Vertrag | 104 | ||
B. Staats- und Methodenbegriff als einander bedingende Begriffe | 106 | ||
C. Ergebnis | 112 | ||
6. Kapitel: Die Bedeutung der Vertragsdogmatik Otto Mayers für die Gegenwart | 113 | ||
A. Einwände gegen den Vertragsbegriff Otto Mayers | 114 | ||
B. Einwände gegen Otto Mayers Definition des öffentlichen Rechts | 115 | ||
C. Die Anerkennung des öffentlich-rechtlichen Vertrages durch den Gesetzgeber | 120 | ||
D. Einwände gegen die von Otto Mayer postulierte Omnipotenz des Staates | 120 | ||
Zusammenfassung | 124 | ||
Literaturverzeichnis | 127 | ||
A. Verzeichnis der Quellenliteratur | 127 | ||
B. Verzeichnis der Sekundärliteratur | 135 | ||
Sachwort- und Namenregister | 144 |