Zu- und Abfluss bei einkommensteuerlichen Einmaltatbeständen

Anne Dusowski

doi:10.3790/978-3-428-51423-6

Zu- und Abfluss bei einkommensteuerlichen Einmaltatbeständen

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Dusowski, A. (2004). Zu- und Abfluss bei einkommensteuerlichen Einmaltatbeständen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51423-6

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Zu- und Abfluss bei einkommensteuerlichen Einmaltatbeständen

Dusowski, Anne

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 81

(2004)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51423-6
978-3-428-11423-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51423-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 235
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Anne Dusowski untersucht die Mechanik des Zusammenspiels des § 11 EStG mit den §§ 22 Nr. 3, 23, 17 EStG. Statt stereotype Vorstellungen von in den sog. Einmaltatbeständen verankerten "Spezialregelungen der Periodenzuordnung" auf den Prüfstand zu stellen, beschreitet die Verfasserin neue Wege. Ein methodisches Konzept auf Basis der neueren Hermeneutik verhilft ihr zu konkretisierten Auslegungszielen wie auch zu besonders präzisen Auslegungsergebnissen. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass sich die Dissonanzen im Zusammenspiel von § 11 EStG mit den Einmaltatbeständen nicht allein durch Auslegung, sondern nur durch eine auf der Ebene des einkommensteuerlichen Systems vollzogene (System-)Fortbildung auflösen lassen.

Der von der Verfasserin propagierte Ansatz bedient sich der in der Rechtstheorie entwickelten Unterscheidung zwischen Prinzip und Regel - verbunden mit einer Klassifikation des nach gängiger Ansicht sog. "Zufluss-Abfluss-Prinzips" als Regel. Wie am Anschauungsbeispiel der Einmaltatbestände demonstriert werden kann, bietet ein solcher Ansatz die Möglichkeit einer systemkonformen Berücksichtigung spezieller Anforderungen an die zeitliche (periodische) Zuordnung von (Einnahmen und) Ausgaben / Werbungskosten durch einfache Regel-Ausnahmebildung.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	15
I. Einführung	19
II. Zur Auslegung „als Methode“	22
1. Determination der Denkstruktur im Rahmen der Rechtsanwendung durch die Natur der Rechtsanwendung als Erkenntnisprozess	22
2. Der Erkenntnisprozess als Zirkelstruktur des Verstehens	23
3. Stellt sich die Frage der Vornahme einer Auslegung als Methodenfrage?	24
4. Bedeutung der Auslegung für die Konzeption der vorliegenden Arbeit	25
III. Der Kanon der „klassischen“ Auslegungselemente	26
IV. Historische Entstehung des Kanons der „klassischen“ Auslegungselemente	28
V. Bedeutungswandel des teleologischen Auslegungselements im Übergang von der Interessen- zur Wertungsjurisprudenz	30
VI. Zum Rang der Auslegungselemente	31
1. Bestrebungen der Erstellung einer Rangordnung	31
2. Keine in allen Fällen anwendbare Rangordnung der Auslegungselemente	32
3. Die Auffassung vom „Primat der teleologischen Methode“	32
4. Betrachtung der Rangordnungsfrage vom erkenntnistheoretischen Standpunkt	35
VII. Zur Problematik des Zusammentreffens mehrerer inhaltlich in Zusammenhang stehender Rechtssätze oder Regelungen	37
1. Behandlung der Problematik des Zusammentreffens mehrerer Rechtssätze oder Regelungen auf der Ebene der Rechtsfolgen	37
2. Abhängigkeit der für das Zusammentreffen mehrerer Rechtssätze oder Regelungen gewählten Lösung vom Vorliegen gleichrangiger oder verschiedenrangiger Rechtssätze	38
3. Die Problematik der Periodenzuordnung bei den einkommensteuerlichen Einmaltatbeständen als Problematik des Zusammenspiels verschiedener/verschiedenrangiger Vorschriften – Schlussfolgerungen und Entwicklung einer Lösungsstrategie	39
a) Überprüfung des § 11 EStG im Hinblick auf dessen Potential zur Erfüllung der aus den Einmaltatbeständen entnommenen speziellen Anforderungen an die Periodenzuordnung	40
b) Untersuchung der §§ 17, 22 Nr. 3, 23 EStG auf das Vorliegen einer – die Anwendbarkeit des § 11 EStG ausschließenden – Spezialregelung der Periodenzuordnung	40
c) Gegenseitige Abgrenzung des § 11 EStG und der Einmaltatbestände nach Maßgabe des für den Fall des Zusammenspiels verschiedenrangiger Vorschriften zu ermittelnden Ganges der Erkenntnis	41
aa) Aus der Natur des § 11 EStG und der §§ 17, 22 Nr. 3, 23 EStG als verschiedenrangige Vorschriften resultierende Schwierigkeiten bei der Strategiebestimmung	41
bb) Einstieg in die Zirkelstruktur der Erkenntnis durch Erstellung eines Vorentwurfs der in einer Vorschrift getroffenen Regelung	42
cc) Vertieftes Eindringen in die Zirkelstruktur der Erkenntnis durch Gegenüberstellung und gegenseitige Abgrenzung der Vorentwürfe der in verschiedenen Vorschriften getroffenen Regelungen	42
VIII. Grammatische Auslegung	45
A. Theoretischer Hintergrund	45
1. Anknüpfung der grammatischen Auslegung an die Sprachlichkeit des Gesetzestextes	46
2. Erkenntnistheoretische Dimension der grammatischen Auslegung	47
3. Sonderproblem: Die Rolle von Legaldefinitionen im Rahmen der grammatischen Auslegung	49
a) Die Frage einer „Anwendbarkeit“ der Legaldefinition und das hieraus resultierende Dilemma	50
b) Abkehr von der Frage der „Anwendbarkeit“ als Ausweg aus dem Dilemma	50
B. Grammatische Auslegung im konkreten Fall	52
1. Erste Annäherung an § 11 EStG	52
2. Erste Annäherung an die §§ 17, 22 Nr. 3, 23 EStG: Erforschung der tatbestandlichen Grundlagen der sog. Einmaltatbestände	54
a) § 22 Nr. 3 EStG	54
aa) Erste Annäherung an den Wortlaut	54
bb) Konzeption der „zielbezogenen Auslegung“	55
α) Exkurs zum Gegenstand der Einkommensteuer	59
β) Schlussfolgerung aus den im Exkurs zum Gegenstand der Einkommensteuer gewonnenen Erkenntnissen	60
(1) Heranziehung fachsprachlicher Konventionen	61
(2) Fruchtbarmachung der in § 22 Nr. 3 (S. 1) EStG vorgezeichneten Abgrenzung der Einkünfte aus „Leistungen“ zu anderen Einkunftsarten bzw. Einkunftserzielungstatbeständen	61
(3) „Gelegentliche Vermittlungen“ als idealtypische Ausformung der Leistungen i. S. v. § 22 Nr. 3 EStG – und die hieraus im Hinblick auf das Vorstellungsbild eines Einmaltatbestands zu ziehenden Konsequenzen	63
(4) Zufällig oder planmäßig sich wiederholende Leistungen als Bestandteile des Vorstellungsbildes eines Einmaltatbestands	65
(5) Aus § 22 Nr. 3 Satz 3 EStG zu gewinnende Erkenntnisse	66
(a) Überlegungen zur Reichweite der These einer Anknüpfung der Vorstellung der Einmaligkeit an den Handlungstatbestand der „Leistungen“	67
(b) Das Urteil des BFH vom 3.6.1992 und sein die Erwartungen des Interpreten prägender Einfluss	68
(c) Annäherung des von § 22 Nr. 3 Satz 3 EStG vorgeprägten Verständnisses an den Wortlaut der Vorschrift – thesenförmige Fixierung des Auslegungsziels im Rahmen der grammatischen Auslegung	70
(d) Auslegung des § 22 Nr. 3 Satz 3 EStG	71
b) §§ 22 Nr. 2, 23 EStG	72
aa) § 23 Abs. 1 EStG	72
α) Der Gegenstand der Veräußerung und seine Bedeutung für die hier vorzunehmende grammatische Auslegung des § 23 Abs. 1 EStG	73
β) Auswertung der in § 23 Abs. 1 EStG zum zeitlichen Zusammenhang von Anschaffung und Veräußerung (bzw. gleichgestellter Vorgänge) getroffenen Äußerungen	74
bb) § 23 Abs. 3 (Satz 1) EStG	75
c) § 17 EStG	77
3. Vervollständigung der grammatischen Auslegung des § 11 EStG	79
a) Annäherung an das in den Einmaltatbeständen (im Hinblick auf die Periodenzuordnung) verankerte Anforderungspotential	79
b) Ermittlung des aus dem „Gegenstand der Periodenzuordnung“ (im Rahmen der Einmaltatbestände) hervortretenden Anforderungspotentials	81
c) Annäherung des in den Einmaltatbeständen verankerten Anforderungspotentials an § 11 EStG	82
IX. Systematische Auslegung	84
1. Blick über den „Tellerrand“ der einzelnen Gesetzesvorschriften	84
2. Das Modell der zielbezogenen Auslegung und seine Funktion bei der Ab- bzw. Ausgrenzung auslegungsrelevanter Strukturen auf der Ebene der systematischen Auslegung	85
3. Spezieller Gang der Argumentation im Rahmen der systematischen Auslegung	86
4. Aus der Abschnittsgliederung des Einkommensteuergesetzes im Hinblick auf die Problematik der Periodenzuordnung im Bereich der Einmaltatbestände zu gewinnende Erkenntnisse	86
5. Aus der Binnenstruktur des § 11 EStG im Hinblick auf die Problematik der Periodenzuordnung im Bereich der Einmaltatbestände zu gewinnende Erkenntnisse	88
6. Aus der Terminologie der §§ 23, 17 EStG zu gewinnende Rückschlüsse auf die Verankerung dieser Vorschriften im System des Einkommensteuergesetzes – und die hieraus für die Problematik der Periodenzuordnung im Bereich der Einmaltatbestände zu ziehenden Konsequenzen	89
X. Historisch/genetische Auslegung	92
A. Theoretischer Hintergrund	92
1. Begriffliche Unterscheidung zwischen historischer Auslegung und genetischer Auslegung	92
2. Einbindung der historisch/genetischen Auslegung in das Gesamtkonzept einer juristischen Auslegungslehre	93
a) Die Kontroverse zwischen objektiver und subjektiver Auslegungstheorie	93
b) Die objektive Theorie in ihrer vom Bundesverfassungsgericht vorgeprägten Spielart	94
c) Bedeutung bzw. Stellenwert der historisch/genetischen Auslegung in dem vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Konzept einer objektiven Theorie	94
3. Zur Bestimmung des Auslegungsziels im Rahmen der historisch/genetischen Auslegung	95
a) Grundlegung	95
b) Untersuchung der objektiven Theorie des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf ihre Differenzierungstauglichkeit bei der Bestimmung des Auslegungsziels im Rahmen der historisch/genetischen Auslegung	96
B. Historisch/genetische Auslegung im konkreten Fall	99
1. Fixierung eines konkreten Auslegungsziels	99
2. § 23 EStG: Einkünfte aus „privaten Veräußerungsgeschäften“	102
a) Preußen	102
aa) Die Einführung einer Besteuerung der privaten Veräußerungsgeschäfte im PrEStG 1891 und ihre Einpassung in die quellentheoretische Besteuerungskonzeption des PrEStG 1891	102
bb) Zur Berechnung des Einkommens aus privaten Veräußerungs- bzw. Spekulationsgeschäften unter dem PrEStG 1891	104
cc) Veränderungen im Übergang vom PrEStG 1891 zum PrEStG 1906	106
dd) Zur Bedeutung der Gewinn-/Verlustterminologie bei den im PrEStG 1891/1906 verankerten Vorläufern des heutigen § 23 (Abs. 3) EStG	107
b) Reichseinkommensteuergesetz 1920	109
aa) Der im Übergang zum REStG 1920 vollzogene Wechsel des finanzwissenschaftlichen Konzepts und die Auswirkungen auf den Tatbestand des privaten Veräußerungsgeschäfts	109
bb) Zur Berechnung des Einkommens aus privaten Veräußerungs- bzw. Spekulationsgeschäften unter dem REStG 1920	110
cc) Aus der ermittlungstechnischen Dimension des REStG 1920 für die vorliegende Untersuchung zu ziehende Konsequenzen	110
c) Reichseinkommensteuergesetz 1925	112
aa) Zugrundelegung eines „pragmatischen Einkommensbegriffs“	112
bb) Normierung des Tatbestandes des privaten Veräußerungsgeschäftes bzw. Spekulationsgeschäftes unter dem REStG 1925	113
cc) Der „Gewinn“ bzw. „Verlust“ bei den Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften im Spiegel des ermittlungstechnischen Konzepts des REStG 1925	113
dd) Exkurs: Zeitgenössische Vorstellungen vom ermittlungstechnischen Konzept bei den Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften – und ihre Verwertbarkeit im Rahmen der vorliegenden Untersuchung	115
d) Reichseinkommensteuergesetz 1934	117
aa) Zum Wesen der Neuerungen im EStG 1934	117
bb) Der Tatbestand der privaten Veräußerungsgeschäfte bzw. Spekulationsgeschäfte unter dem EStG 1934	118
cc) Zur terminologischen Ausgestaltung des Spekulationstatbestandes unter dem EStG 1934 – und den hieraus für die (heutige) Auslegung zu ziehenden Konsequenzen	119
e) Ergebnis der historisch/genetischen Auslegung des § 23 EStG	121
3. § 17 EStG: Einkünfte aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften	121
a) Eingangs noch unklares Auslegungsziel	121
b) Erschütterung des Bildes einer systemkonformen Verwendung der Gewinn-/Verlustterminologie im Rahmen des § 17 EStG	122
aa) Exkurs zur Fiktionswirkung des § 17 EStG	122
bb) Keine Erschütterung des Bildes einer systemkonformen Verwendung der Gewinn-/Verlustterminologie im Rahmen des § 17 EStG bei extensivem Verständnis der in § 17 EStG verankerten Fiktion	124
cc) Schlussfolgerung: Vorgehensweise im Rahmen der historisch/genetischen Auslegung des § 17 EStG	124
dd) Zur Haltbarkeit des gefundenen Ergebnisses vor dem Hintergrund des (hier zuvor entwickelten) theoretischen Konzepts einer historisch/genetischen Auslegung	124
c) Analyse der historischen Zusammenhänge	125
aa) § 30 Abs. 3 REStG 1925 als erster historischer Vorläufer des heutigen § 17 EStG	125
bb) Zur Eigenschaft der in § 30 Abs. 3 REStG 1925 getroffenen Zuordnung zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb als Fiktion	126
cc) Zur Reichweite der in § 30 Abs. 3 REStG 1925 verankerten Fiktion	128
α) Erste Argumentationskette: Anknüpfung an den Fall einer Umwandlung von Personenunternehmen in Kapitalgesellschaften	129
β) Zweite Argumentationskette: Anknüpfung an die (wirtschaftliche) Ähnlichkeit der Einkünfte aus der privaten Anteilsveräußerung mit den Einkünften aus mitunternehmerischer Betätigung	131
γ) Bestimmung der Reichweite der in § 30 Abs. 3 REStG 1925 verankerten Fiktion aus dem Wortlaut der Vorschrift (selbst) heraus	132
(1) Die Verweisung auf § 7 Abs. 2 Nr. 2 REStG 1925 – und das hieraus resultierende Dilemma	132
(2) Lösung des RFH: Einstufung der Verweisung auf § 7 Abs. 2 Nr. 2 REStG 1925 als irrelevant	133
(3) Kritik am Lösungsansatz des RFH	133
d) Ergebnis der historisch/genetischen Auslegung des § 17 EStG	134
4. § 22 Nr. 3 EStG: Einkünfte aus (sonstigen) Leistungen	136
5. § 11 EStG: Vereinnahmung und Verausgabung („Zu- und Abfluss“)	140
XI. Teleologische Auslegung	143
1. Aus der speziellen Natur des Steuerrechts bei der Bestimmung des für eine teleologische Auslegung maßgeblichen Zweckprogramms sich ergebende Probleme	143
2. Konzeption der weiteren Vorgehensweise für die vorliegende Arbeit	147
3. Die Problematik der Periodenzuordnung bei den Einmaltatbeständen im Spiegel der höchstrichterlichen Rechtsprechung	149
4. Abstrakte Einordnung der von der Rechtsprechung skizzierten Lösungsansätze: Schaffung eines Ausgleichs zwischen Zufluss-Abfluss-Prinzip und (objektivem) Nettoprinzip	151
5. Anstoßpunkt für den Prozess der Systembildung im Bereich der Einmaltatbestände: Das in §§ 22 Nr. 3, 23 Abs. 4 EStG (a. F.) verankerte Verlustabzugs- und -ausgleichsverbot	152
a) Exkurs: Bedeutung und Funktion von Verlustabzug und -ausgleich im geltenden Einkommensteuerrecht	153
aa) (Interperiodischer) Verlustabzug	153
bb) Verlustausgleich	154
b) Zur Bedeutung bzw. zur konkreten Auswirkung von Verlustabzugs- und -ausgleichsverboten im Anwendungsbereich der Einmaltatbestände	156
c) Zur Verfassungskonformität eines totalen Verbots von Verlustabzug und -ausgleich: Der Beschluss des BVerfG vom 30.9.1998 – 2 BvR 1818/91	157
d) Reaktion des Gesetzgebers auf den Beschluss des BVerfG vom 30.9.1998: Einführung eines einkunftsartinternen Verlustrück- bzw. -vortrages im Rahmen der §§ 22 Nr. 3, 23 (Abs. 3) EStG	158
e) Analyse: Erreicht der in § 22 Nr. 3 Satz 4, § 23 Abs. 3 Satz 9 EStG neu eingeführte einkunftsartinterne Verlustrücktrag bzw. -vortrag sein Ziel?	159
aa) Problemlösung auf der niedrigeren Ebene der tatsächlichen Gesetzeswirkungen?	159
bb) Problemlösung auf der höheren Ebene des inneren Systems?	161
α) Analyse der Funktion bzw. Rolle von Zufluss-Abfluss-Prinzip und Verlustrück-/-vortrag im inneren System der Einkommensteuer	161
(1) Zufluss-Abfluss-Prinzip	162
(2) Verlustrück-/-vortrag	165
(3) Neugestaltung des interperiodischen Verlustrück-/-vortrages im StEntlG 1999/2000/2002	166
β) Stellungnahme zur Tauglichkeit des Instruments eines einkunftsartinternen interperiodischen Verlustrück-/-vortrages zur Erfüllung der ihm zugewiesenen Aufgabe	167
6. Das bisherige Fehlschlagen der Systembildung im Bereich der Einmaltatbestände als Kennzeichen einer tief im gängigen Systemkonzept der Einkommensteuer verwurzelten Unsicherheit im Umgang mit dem „Zufluss-Abfluss-Prinzip“	169
a) Einführung: Das gängige Systemkonzept der Einkommensteuer in seiner auf K. Tipke zurückgehenden Ausformung	170
b) Positionsbestimmung: Das Zufluss-Abfluss-Prinzip und der ihm im gängigen Systemkonzept der Einkommensteuer zugewiesene Platz	173
c) Problembeschreibung: Der dem Zufluss-Abfluss-Prinzip im gängigen Systemkonzept zugewiesene Platz und die Konsequenzen insbesondere für die Bestimmung des Inhalts jenes Prinzips	174
aa) Der verfehlte Ansatz O. Tauchers/Außerachtlassung des gängigen Systemkonzepts der Einkommensteuer bei O. Taucher	175
bb) Der Ansatz E. R. Hirschs – als aufschlussreiches Dokument des heutigen Forschungsstandes im Hinblick auf das Zufluss-Abfluss-Prinzip	176
cc) Kritische Würdigung des Hirsch’schen Ansatzes – Zur Realität des Hirsch’schen Zufluss-Abfluss-Prinzips	176
7. Vorschlag zur Behebung der zuletzt im Zusammenhang mit dem „Zufluss-Abfluss-Prinzip“ nachgewiesenen Schwächen des gängigen Systemkonzepts der Einkommensteuer	178
a) Echte Integration des „Zufluss-Abfluss-Prinzips“ in das innere System der Einkommensteuer in zwei denkbaren Alternativen	179
b) Technische Umsetzung der hier zuletzt – zur Integration des „Zufluss-Abfluss-Prinzips“ in das innere System der Einkommensteuer – entwickelten Vorstellungen	179
c) Prinzipien und Regeln als konstruktive Bestandteile rechtlicher Systeme	180
d) Identifikation der eine Regel charakterisierenden Merkmale	181
e) Klassifikation des § 11 EStG als Regel	181
f) Überprüfung des hier gewonnenen Ergebnisses – Klassifikation des § 11 EStG als Regel – vor dem Hintergrund der an ein teleologisches System zu stellenden Anforderungen	183
aa) Das Modell des teleologischen Systems – und die aus dem Verfassungsrecht zu ziehenden Lehren	183
bb) Zweifel am Innovationsgehalt des hier zuletzt gewonnenen Ergebnisses: Deckungsgleichheit jenes Ergebnisses mit der Tipke’schen Vision eines Systems im Einkommensteuerrecht?	185
g) Status quo im Tipke’schen Systemkonzept: Anerkennung von zweierlei Formen der Interaktion von Systembestandteilen/keine Anerkennung einer Interaktion zwischen (verschiedenen) Systemprinzipien	186
h) Der Ansatz zur Auflösung von Prinzipienkollisionen: Modell auch für die Auflösung von Konflikten zwischen Prinzip und Regel?	187
i) Auflösung von Konflikten zwischen Prinzip und Regel durch Ausnahmebildung auf der Ebene der Regel	187
8. Auflösung des zwischen objektivem Nettoprinzip und Zufluss-Abfluss-Regel im Bereich der Einmaltatbestände bestehenden Konflikts	190
a) Das Merkmal des Zuflusses als Zuordnungskriterium für die Einnahmen in § 11 Abs. 1 (Satz 1) EStG	190
b) Das Merkmal des Abflusses als Zuordnungskriterium für die Ausgaben in § 11 Abs. 2 (Satz 1) EStG	193
c) Keine integrativen Bestandteile der Zufluss-Abfluss-Regel, sondern Ausnahmen von derselben: Die Normierungen des § 11 Abs. 1, Sätze 2 + 3/§ 11 Abs. 2, Satz 2 EStG	193
d) Der Zufluss der Einnahmen als Zuordnungskriterium für die Ausgaben im Bereich der Einmaltatbestände	194
e) Die aus dem Fall eines Zuflusses der Einnahmen aus Einmaltatbestand/Einmalgeschäft in Raten zu ziehenden Lehren	195
aa) Mittel zur Bestimmung des Korrespondenzzusammenhangs zwischen Einnahmen und (korrespondierenden) Ausgaben im Bereich der Einmaltatbestände: Das Veranlassungsprinzip?	195
bb) Entwicklungslinien einer „zeitlichen Koppelung“ von Einnahmen und Ausgaben ohne Rückgriff auf inhaltliche Kriterien	196
cc) Regel-Ausnahmebildung (= Ausnahmebildung zu der Regel) nach dem Prinzip der geringstmöglichen Abweichung von der Regel	197
f) Endergebnis der Regel-Ausnahmebildung	198
XII. Zusammenfassung und Ausblick	199
Rechtsprechungsübersicht	204
Literaturverzeichnis	210
Sachwortverzeichnis	229

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