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Maltschew, R. (2004). Der Rückerwerb eigener Aktien in der Weltwirtschaftskrise 1929 - 1931. Eine Untersuchung zu den Hintergründen und Zielen der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 19. September 1931. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51490-8
Maltschew, Reni. Der Rückerwerb eigener Aktien in der Weltwirtschaftskrise 1929 - 1931: Eine Untersuchung zu den Hintergründen und Zielen der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 19. September 1931. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51490-8
Maltschew, R, (2004): Der Rückerwerb eigener Aktien in der Weltwirtschaftskrise 1929 - 1931: Eine Untersuchung zu den Hintergründen und Zielen der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 19. September 1931, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51490-8

Format

Der Rückerwerb eigener Aktien in der Weltwirtschaftskrise 1929 - 1931

Eine Untersuchung zu den Hintergründen und Zielen der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 19. September 1931

Maltschew, Reni

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 115

(2004)

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Abstract

Mit der Arbeit stellt die Verfasserin die gegenwärtige Diskussion um eine weitergehende Liberalisierung des Rückerwerbs eigener Aktien (§ 71 AktG) auf eine sichere rechtshistorische Grundlage. Anhand von bisher teilweise noch unveröffentlichten Originaldokumenten rekonstruiert sie die Vorgänge, die letztlich zur Notverordnung über Aktienrecht, Bankenaufsicht und eine Steueramnestie vom 19. September 1931 geführt haben. Dabei stellt sie unter anderem die schicksalhaften Aktienrückkäufe und Bilanzierungspraktiken der Schultheiss-Patzenhofer AG, der I.G. Farbenindustrie, der Frankfurter Allgemeinen Versicherungs-AG und der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft dar, wobei deutlich wird, dass diese ihre Aktien keineswegs nur zu Spekulationszwecken und zur Kurspflege zurückerworben haben, sondern vor allem, um ihr Kapital in wirtschaftlich schweren Zeiten auf einfache Weise herabsetzen zu können.

Anschaulich zeichnet Reni Maltschew den Weg vom Aktienrechtsentwurf 1930 bis zur Notverordnung nach und untersucht, welchen Einfluss die verschiedenen Geschehnisse, insbesondere die Bankenkrise von 1931, auf die Entstehung bis heute erhalten gebliebener Tatbestände hatten. Schließlich geht sie auch auf Zwangslagen und Handlungsspielräume des Reichskanzlers Brüning ein und leistet damit einen Beitrag zur sogenannten Borchardt-Holtfrerich-Kontroverse. Im Ergebnis wird deutlich, warum die in der Weltwirtschaftskrise gemachten Erfahrungen einer Liberalisierung des Erwerbs eigener Aktien, insbesondere einer Ausweitung der 10 %-Höchstgrenze, nicht entgegenstehen.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2003/2004.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
A. Einführung 13
B. Rahmenbedingungen der Notverordnung vom 19.9.1931 18
I. Der wirtschaftspolitische Kontext 18
1. Die schwierige innenpolitische Lage 19
2. Die Weltwirtschaftskrise 20
a) Ursachen der Weltwirtschaftskrise 20
b) Deutschlands spezifische Situation 22
aa) Reparationen und Schuldverpflichtungen 23
bb) Abziehen der Kredite 24
cc) Kapitalflucht 25
dd) Die Bankenkrise 25
(1) Ursachen der Bankenkrise 27
(2) Massive Aktienrückkäufe der Großbanken 28
3. Aktienrückkäufe der Unternehmen und Skandale in der Wirtschaft 30
a) Aktienrückkäufe und ihre Motive 30
b) Einzelne Unternehmensbeispiele 34
aa) Der Zusammenbruch der Frankfurter Allgemeinen Versicherungs-AG (Favag) 34
bb) Die I.G. Farbenindustrie 36
cc) Die Schultheiss-Patzenhofer AG 38
dd) Die Daimler-Benz AG 40
ee) Die Zuckerfabrik Glauzig AG 42
ff) Die Rütgerswerke AG 42
gg) Die Th. Goldschmidt AG 42
4. Zwischenergebnis 43
II. Die rechtsgeschichtliche Entwicklung des Erwerbsverbots bis 1930 44
1. Art. 215 Abs. 3 des Bundesgesetzes betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 11. Juni 1870 46
a) Motive für das Verbot 46
b) Kritik seitens der Rechtswissenschaft 48
2. Art. 215 d der Aktienrechtsnovelle vom 18. Juli 1884 51
3. Verbot des Rückerwerbs gemäß § 226 HGB von 1897 53
4. Entwurf eines Gesetzes über Aktiengesellschaften von 1930 55
a) Die Bedeutungslosigkeit des Erwerbs eigener Aktien zu Beginn der Arbeit an der Aktienrechtsreform 55
b) § 56 HGB im Entwurf von 1930 56
5. Zusammenfassung der rechtlichen Entwicklung bis 1930 58
a) Rechtsdogmatische Gründe für ein Erwerbsverbot 58
b) Übersicht über die Regelungen zum Rückerwerb eigener Aktien bis 1930 60
C. Vom Gesetzentwurf zur Notverordnung 61
I. Reformvorschläge der Rechtswissenschaft 61
1. Kritik an § 56 HGB im Entwurf von 1930 61
2. Die „Scheinkapitalherabsetzung“ der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft 62
II. Kommissarische Beratungen über den Gesetzentwurf von 1930 64
III. Für und Wider der Gesamtumsetzung der Aktienrechtsreform durch Notverordnung 66
IV. Urteil des Landgerichts Chemnitz im Fall der Schubert & Salzer AG 68
V. Gemeinsame Beratungen der Ressortchefs 69
1. Vorschläge zur Neuformulierung von § 56 des Entwurfs von 1930 69
2. Ergebnis der Beratung 71
3. Die Neuregelungen im Einzelnen 72
a) Umwandlung der Soll-Vorschrift in eine Darf-Vorschrift 72
b) Zulässigkeit des Rückkaufs zur Abwendung eines Schadens 73
c) Rückerwerb eigener Aktien zur Einziehung 74
d) Rechtsfolge bei Verstoß gegen das Erwerbsverbot 74
e) Erwerb von Aktien durch die abhängige Gesellschaft 75
VI. Zusammenbruch der Nordwolle AG 77
VII. Liquidationsprobleme der Danatbank 79
VIII. Entwurf einer Verordnung des Reichspräsidenten über Aktiengesellschaften und KGaA vom 17. Juli 1931 81
1. Zusammenfassung der Neuerungen im Juli-Entwurf 82
2. Stellungnahme des Ministerialrats Wienstein 83
3. Ministerbesprechung über den Verordnungsentwurf 84
IX. Rundfunkrede des Reichskanzlers Brüning an das Volk 86
X. Letzte Schritte auf dem Weg zur Notverordnung 88
1. Aussprache über die Frage des Ankaufs eigener Aktien 88
2. Notverordnung oder Vorlage an den Reichstag 89
3. Entwurf einer Notverordnung vom 10. September 1931 91
a) Zulässigkeit des Erwerbs zur Abwendung eines „schweren“ Schadens 93
b) Die 10%-Grenze 95
c) Ruhen des Stimmrechts aus eigenen Aktien 96
4. Ministerbesprechung vom 14. September 1931 99
5. Änderungen in letzter Minute 100
a) Verfassungsmäßigkeit der Notverordnung? 101
b) Verbot der Umgehung im Wege mittelbarer Stellvertretung 102
c) Übernahme einer Kursgarantie: der Fall Rudolph Karstadt AG 103
XI. Fazit 106
D. Die Notverordnung vom 19.9.1931 108
I. Gelöste und ungelöste Probleme 109
1. Das Verhältnis von § 226 zum Verbot der Einlagenrückgewähr in § 213 HGB 109
2. Nicht ausdrücklich geregelte Ausnahmen vom Erwerbsverbot 111
3. Auslegung der 10 %-Höchstgrenze in Abs. 1 Satz 1 113
4. Unterschiedliche Behandlung von Interimsscheinen und Aktien in Abs. 1 Satz 2 114
5. Rechtsfolgenprobleme 115
a) Nichtigkeitsfolge auch für das schuldrechtliche Geschäft? 115
b) Schadensersatzpflicht der Verwaltung 116
6. Die Gleichstellung der Inpfandnahme in Abs. 3 117
7. Das Verhältnis von abhängiger und herrschender Gesellschaft in Abs. 4: Bestätigung der Einheitstheorie? 118
II. Die Regelungsanliegen der Notverordnung 119
1. Verschärfung der Verbotsbestimmung 119
a) Schutz vor wirtschaftlichen Risiken 119
b) Gläubiger- und Aktionärsschutz 121
2. Anerkennung wirtschaftlicher Bedürfnisse 124
3. Ausweitung der Publizitätspflichten 125
4. Verstärkte Kontrolle der Unternehmensleitung 125
a) Einführung der Pflichtprüfung 125
b) Neugestaltung des Aufsichtsrates 126
c) Verschärfung der Strafvorschriften 127
5. Lösung bilanzrechtlicher Probleme 128
III. Die weitere Entwicklung der Regelung über den Erwerb eigener Aktien bis zum AktG von 1937 130
1. Unmittelbare Reaktionen auf die Notverordnung 130
a) Eingabe der Industrie- und Handelskammer zu Berlin 130
b) Verordnung über Kapitalherabsetzungen in erleichterter Form vom 6.10.1931 132
c) Bericht des Reichsverbands der Deutschen Industrie 134
d) Antrag Breitscheids zur Abänderung der Notverordnung 134
e) Kritik der Rechtswissenschaft an der Notverordnung 135
2. Wiederaufnahme der Arbeiten an der Aktienrechtsreform 136
a) Beratung zum Aktienrückkauf in der ersten Lesung vom 21.9.1932 136
b) Die zweite Lesung vom 12.1.1933: vorläufiges Ende einer Diskussion 137
c) § 64 im Aktiengesetzentwurf von 1935 138
3. Gesetz über den Erwerb eigener Aktien von 1936 140
4. Der Erwerb eigener Aktien nach dem Aktiengesetz von 1937 141
5. Auswirkung der Neuregelungen 144
E. Die Notverordnung im Spiegel der Borchardt-Holtfrerich-Kontroverse 145
I. Die Grundaussagen von Borchardt und Holtfrerich 145
II. Übertragung der Fragestellung auf die Aktienrechtspolitik 147
1. Das Hinauszögern der notwendigen Reform 148
2. Chancen einer anderen Zinspolitik 152
F. Zusammenfassung und Ausblick 158
Quellen- und Literaturverzeichnis 163
I. Verzeichnis der unveröffentlichten Quellen 163
II. Verzeichnis der veröffentlichten Quellen 167
III. Literaturverzeichnis 168
Personenverzeichnis 178
Sachwortregister 182