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Das völkerrechtliche Schiffssicherheitsregime

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Schult, H. (2005). Das völkerrechtliche Schiffssicherheitsregime. Eine Analyse der Kompetenzen von Küsten-, Hafenstaaten, regionalen Organisationen und Europäischer Gemeinschaft zum Schutz der Meere vor Verschmutzung durch Öltankerunfälle. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51677-3
Schult, Henning. Das völkerrechtliche Schiffssicherheitsregime: Eine Analyse der Kompetenzen von Küsten-, Hafenstaaten, regionalen Organisationen und Europäischer Gemeinschaft zum Schutz der Meere vor Verschmutzung durch Öltankerunfälle. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51677-3
Schult, H (2005): Das völkerrechtliche Schiffssicherheitsregime: Eine Analyse der Kompetenzen von Küsten-, Hafenstaaten, regionalen Organisationen und Europäischer Gemeinschaft zum Schutz der Meere vor Verschmutzung durch Öltankerunfälle, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51677-3

Format

Das völkerrechtliche Schiffssicherheitsregime

Eine Analyse der Kompetenzen von Küsten-, Hafenstaaten, regionalen Organisationen und Europäischer Gemeinschaft zum Schutz der Meere vor Verschmutzung durch Öltankerunfälle

Schult, Henning

Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, Vol. 78

(2005)

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Abstract

Öltankerhavarien und ihre katastrophalen Auswirkungen auf die marine Umwelt sorgen für Schlagzeilen. Mit dieser Studie leistet Henning Schult einen Beitrag zu deren Vermeidung.

Hierzu untersucht der Autor zunächst Grundlagen, Inhalte und Funktionsweise des komplexen internationalen Schiffssicherheitsregimes und unterbreitet sodann einen Vorschlag zur Effektivitätssteigerung. Bei nahezu weltweit ratifizierten Konventionen der Weltschifffahrtsorganisation IMO ist Schiffssicherheit kein Problem der Quantität der Normen, sondern der Qualität ihrer Implementierung. Angesichts der Unwilligkeit vieler Billigflaggenstaaten international konsentierte Standards durchzusetzen, fragt Schult kompetenzbezogen, welche Möglichkeiten Seerechtsübereinkommen (SRÜ) und IMO-Recht Küsten- und Hafenstaaten eröffnen, Tankerunfälle zu vermeiden. Erstmals wird eine eingehende Analyse regionaler Schutzmaßnahmen in der Schiffssicherheit vorgenommen. Besonders interessieren die Regelungsmöglichkeiten der EG aus völker- und europarechtlicher Perspektive. Zerstört die Gemeinschaft mit ihrem umfassenden schiffssicherheitsbezogenem Sekundärrecht das auf globale Geltung ausgerichtete SRÜ/IMO-Regime? Der Autor entwickelt an einem Modell der Arbeitsteilung zwischen regionaler und globaler Ebene orientierte Vorgaben für eine Weiterentwicklung der internationalen Schiffssicherheitsordnung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 16
Erster Teil: Problemidentifikation 23
A. Schiffssicherheit und Umwelt im Völker- und Europarecht 23
B. Terminologie, Gang der Arbeit und Abgrenzungen 32
C. Methodische Anmerkungen 35
D. Darstellung der Herausforderung 37
I. Öltransporte zur See 38
1. Dimension und wirtschaftliche Bedeutung des EG-Ölhandels 38
2. Verkehrsströme 39
3. Struktur der Öltankerflotte 39
II. Meeresverschmutzung durch Tankerunfälle 41
1. Anteil von Tankerhavarien an der Ölverseuchung der Meere 41
2. Die Schadwirkung des Öls und seiner Derivate auf die marine Hydrosphäre 43
3. Ölverschmutzung im europäischen Kontext 45
III. Ursachen von Tankerunfällen 46
1. Nautische und technische Gründe 47
2. Wirtschaftliche Ursachen: Die Interessen der Akteure 48
a) Schiffseigner 48
b) Charterer 50
c) Flaggenstaaten 50
d) Klassifikationsgesellschaften 52
e) Hafenstaaten 53
f) Versicherungen 54
g) Zusammenfassung und Schlussfolgerung 55
E. Steuerungsinstrumente 55
I. Verkehrssicherungsinstrumente und Kontrollen 56
1. Sicherheit der Navigation 56
a) Allgemeine Verhaltensregeln 56
b) Schiffswegeführungen 57
c) Schiffsmeldesysteme und AIS 58
d) Schiffsverkehrsdienste 60
e) Sonstige Maßnahmen 61
2. CDEM-Standards 61
3. Kontrollen und Inspektionen 64
II. Präventive Wirkung des Haftungsrechts 65
Zweiter Teil: Der Schutz vor Öltankerunfällen durch das Völkerrecht 67
A. Der universelle völkerrechtliche Rahmen 68
I. Die Regelung der Umweltverschmutzung durch Schiffe durch Referenzbestimmungen 70
1. Die Bindung von Regelungsbefugnissen an Generally Accepted International Rules and Standards 72
a) International Rules and Standards 74
b) Generally Accepted 77
c) Allgemeine Anerkennung von Sicherheitskonventionen 83
d) Allgemeine Anerkennung von Vertragsänderungen unter tacit acceptance 88
e) Gewohnheitsrechtliche Geltung der Referenzbestimmungen 90
f) GAIRAS und Persistent Objectors 95
2. Die Bindung der Durchsetzungsbefugnisse an Applicable International Rules and Standards 98
3. Zusammenfassung und Würdigung 100
II. Die zonale Ordnung des Seerechtsübereinkommens 102
1. Innere Gewässer 104
a) Regelungsbefugnisse 105
b) Durchsetzungsbefugnisse 109
2. Küstenmeer 111
a) Regelungsbefugnisse 114
b) Durchsetzungsbefugnisse 119
aa) Schiffe auf friedlicher Durchfahrt 120
bb) Schiffe auf nichtfriedlicher Durchfahrt 122
cc) Ergebnis 122
3. Meerengen 123
a) Regelungsbefugnisse 127
b) Durchsetzungsbefugnisse 130
4. Ausschließliche Wirtschaftszone 131
a) Regelungsbefugnisse 133
b) Durchsetzungsbefugnisse 135
5. Hohe See 139
6. Spezielle Verschmutzungsverhütungsgebiete nach dem SRÜ 141
a) Marine Schutzgebiete nach Art. 211 (6) SRÜ 143
aa) Regelungsbefugnisse 143
bb) Durchsetzungsbefugnisse 148
b) Eisbedeckte Gebiete 149
c) Ergebnis 151
7. Schutzbestimmungen 152
8. Zusammenfassung und Würdigung 158
III. Zwischenergebnis: Der universelle völkerrechtliche Rahmen 163
B. Globale Schutzmaßnahmen 166
I. Möglichkeiten der IMO zur Durchsetzung ihrer Standards 166
1. Erfüllungskontrolle durch Berichtsverfahren, Regel I/7 STCW und Audit Scheme 168
2. Erfüllungshilfe durch ITCP und FSI 174
3. Würdigung 178
II. Möglichkeiten der Küstenstaaten zum Schutz ihrer Küsten 180
1. Schiffswegeführungen 181
2. Schiffsmeldesysteme 188
a) Meldepflichten für Schiffe im Transit 189
b) Meldepflichten für Schiffe im Hafenanlauf 193
c) AIS 197
3. Schiffsverkehrsdienste (VTS) 198
4. Spezielle Verschmutzungsverhütungsgebiete 202
a) PSSAs als Anwendungsräume für vorhandene Schutzmaßnahmen 204
b) Materielle und formelle Kriterien für die PSSA-Ausweisung 205
c) Bewertung 209
5. Lotsenpflichten 217
6. Ausweisung von Notliegeplätzen 220
a) Das völkergewohnheitsrechtliche Einlaufrecht bei Seenot 220
b) Maßnahmen gegenüber fremden Schiffen in Seenot 223
c) Richtlinienen der IMO 225
7. Haftungs- und strafrechtliche Regelungen 228
a) Das durch CLC und Fondsübereinkommen geschaffene Haftungssystem 228
b) Bewertung 231
c) Korrekturmöglichkeiten über strafrechtliche Regelungen 235
8. Zusammenfassung 235
III. Schutzmaßnahmen der Hafenstaaten 238
1. Einseitige Verschärfung von CDEM-Standards 239
2. Hafenstaatskontrolle 240
3. Blacklisting, Banning und Auslaufverbote bei Schlechtwetter 244
4. Ergebnis 245
C. Regionale Schutzmaßnahmen 245
I. Vereinbarkeit regionaler Schiffssicherheitsstandards mit dem SRÜ 247
II. Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatskontrolle 251
1. Inhalt 251
2. Bewertung: Regionale Durchsetzung internationaler Regeln über Netzwerke 258
III. Ostsee-Schiffssicherheit im Rahmen des Helsinki-Übereinkommens 262
1. Instrumente der HELCON-Anlage 264
2. BSPAs als Schiffssicherheitsinstrument 268
3. Bewertung 269
IV. Mittelmeer 272
1. Schiffssicherheit durch SPAs und SPAMIs 274
2. Protokoll über die Verhütung der Verschmutzung durch Schiffe 277
3. Ergebnis 278
V. Nordsee und Nordostatlantik 279
1. Internationale Nordseeschutzkonferenzen und trilateraler Wattenmeerschutz 280
2. OSPAR-Übereinkommen 281
VI. Zusammenfassende Würdigung 286
D. Gesamtergebnis: Globalisierte Normsetzung – regionalisierte Durchsetzung 288
Dritter Teil: Die Regelungstätigkeit der Europäischen Gemeinschaft 293
A. Seewärtige Orientierung und Inhalte des schiffssicherheitsbezogenen Gemeinschaftsrechts 294
I. 1977–1993: Erste Schritte in der Schiffssicherheit 295
II. 1993–2000: Eine Gemeinsame Politik im Bereich der Sicherheit der Meere 298
III. 2000–2003: Die Erika-Maßnahmen: Intensivierung, Expansion und institutionelle Verankerung der Brüssler Aktivitäten 302
IV. Die Europäische Gemeinschaft nach der Prestige 308
B. Die Regelungsmöglichkeiten der EG in der Schiffssicherheit 319
I. Regelungsmöglichkeiten der EG aus völkerrechtlicher Perspektive 319
II. Regelungsmöglichkeiten der EG aus europarechtlicher Perspektive 322
1. Der räumliche Geltungsbereich des EGV 323
2. Innenkompetenz 325
a) Rechtsgrundlage 325
b) Reichweite der Gemeinschaftskompetenz 330
c) Beschränkungen durch das allgemeine Seerecht und die IMO-Konventionen 331
aa) Bindung des legislativen Handelns der Gemeinschaft durch Altverträge 332
bb) Anwendbarkeit von Art. 307 EGV auf die Schiffssicherheitskonventionen der IMO 335
cc) Bindung des EG-legislativ-Handelns an das IMO-Recht: Fallkonstellationen 336
(1) Gemeinschaftsmaßnahme betrifft Mitgliedstaaten als Flaggenstaaten 337
(2) Gemeinschaftsmaßnahme betrifft Mitgliedstaaten als Küstenstaaten 338
(3) Gemeinschaftsmaßnahme betrifft Mitgliedstaaten als Hafenstaaten: Beschränkung der hafenstaatlichen Regelungsbefugnis durch IMO-Konventionen 338
dd) Zusammenfassung 346
3. Außenkompetenz 346
III. Ergebnis 354
C. Systematisierung und Bewertung der EG-Regelungstätigkeit 355
I. Sicherstellung der konvergenten Umsetzung der IMO-Vorschriften in der Gemeinschaft 356
II. Durchsetzung internationaler Standards gegenüber Drittlandsschiffen im Rahmen der PSC 359
III. Überwachung und Kontrolle des Transitverkehrs vor den EG-Küsten durch Verkehrsregelungs-, Berichts- und Managementsysteme und Ausbau einer entsprechenden landseitigen Infrastruktur 361
IV. Institutionelle Verankerung der Brüssler Schiffssicherheitsaktivitäten nach innen durch die EMSA sowie nach außen durch Koordinierung der Mitgliedstaaten im Rahmen der IMO 365
V. Einseitige Verschärfung internationaler CDEM-Standards durch Hafenanlaufbedingungen 368
VI. Ergebnis 368
Schlussbetrachtung: Konstitutionalisierung über Netzwerke 370
A. Völkerrechtliche Ordnungsmodelle 370
B. Eignung von Netzwerken zur Steigerung der Wirksamkeit des Schiffssicherheitsregimes 373
C. Folgerungen 374
Anhang 378
A. Chapter V SOLAS Safety of Navigation 378
B. Traffic Separation Schemes (Regel 10 COLREG) 381
C. General Provisions on Ships’ Routeing 382
D. Regeln I/13G und I/13H MARPOL 385
E. PSSA Guidelines 389
Literaturverzeichnis 398
Sachverzeichnis 413