Polnische und deutsche Grundpfandrechte im Vergleich

Monika Jaschinska

doi:10.3790/978-3-428-51250-8

Polnische und deutsche Grundpfandrechte im Vergleich

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Jaschinska, M. (2004). Polnische und deutsche Grundpfandrechte im Vergleich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51250-8

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Polnische und deutsche Grundpfandrechte im Vergleich

Jaschinska, Monika

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 139

(2004)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51250-8
978-3-428-11250-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51250-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 411
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Autorin gibt einen vergleichenden Überblick über die deutschen und polnischen Immobiliarkreditsicherungsrechte von ihrer Entstehung bis zur Verwertung. Das polnische Immobiliarsachenrecht wurde schon immer von der deutschen Rechtsentwicklung stark beeinflusst. Während der Zeit des Sozialismus entwickelten sich die Rechtssysteme jedoch auseinander. Durch die anstehende Reform des polnischen Immobiliarsachenrechts wird wieder eine Annäherung erfolgen, wobei der polnische Gesetzgeber in verschiedenen Bereichen auch eigenständige Wege wählt. Monika Jaschinska zeigt sowohl die Gemeinsamkeiten als auch die Unterschiede der Immobiliarkreditsicherungsrechte auf und berücksichtigt dabei auch die anstehenden Änderungen im polnischen Recht.

Verglichen werden die Entstehung, die Verwertung, die Probleme und die Anwendungsbereiche der einzelnen Grundpfandrechte in beiden Rechtsordnungen. Ein besonders bedeutender Unterschied ist die weitgehende Privilegierung von Banken und Staat in Polen, durch die der ansonsten in beiden Ländern gesuchte Ausgleich der Interessen von Eigentümer und Gläubiger empfindlich gestört wird. Die insofern für deutsche Juristen unbekannten Sonderregelungen werden besonders eingehend untersucht.

Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das polnische Kreditsicherungsrecht - auch nach der anstehenden Reform - noch immer nicht in allen Bereichen den Bedürfnissen der freien Marktwirtschaft gerecht wird.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	3
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	26
1. Teil: Allgemeine Fragen	33
1. Kapitel: Einführung	33
A. Wirtschaft und Entwicklung des Rechtssystems	33
B. Der polnische Weg zur Rechtsanpassung	34
C. Systematik und Ziel der Arbeit	34
2. Kapitel: Die Grundpfandrechte im System der Kreditsicherheiten	37
A. Begriff des Kredites	37
I. Das Vertrauen des Kreditgebers und das wirtschaftliche Risiko	37
II. Die Vielfältigkeit des Begriffs „Kredit“ in Deutschland	38
III. Der polnische Kreditvertrag	38
B. Sicherungssystem	39
I. Der Begriff der Sicherung	39
1. Gesetzliche Regelungen	39
2. Offener Katalog der Sicherheiten und seine Beschränkungen	40
a) Vielzahl der Sicherungsmittel	40
b) Vertragsfreiheit	40
c) Geschlossener Katalog der dinglichen Rechte	41
II. Personal- und Realsicherheiten	42
1. Das Wesen der Personal- und Realsicherheit	42
2. Bonität	42
3. Vorteile und Nachteile einer Realsicherheit gegenüber einer Personalsicherheit	42
4. Gebot der Bestellung einer Realsicherheit im BGB	44
5. Prinzip des polnischen Kreditsicherheitsrechts	44
III. Die Grundpfandrechte	45
1. Der Begriff der Grundpfandrechte	45
2. Grundpfandrechte als Verwertungsrechte	45
IV. Berechtigung der Banken zur Sicherung ihrer Kredite	46
C. Abschlussbemerkungen	48
3. Kapitel: Die Entwicklung der Kreditsicherheiten in Deutschland und in Polen	49
A. Deutschland	49
I. Die Regelungen des preußischen Rechts	49
II. Die Entwicklung der Grundpfandrechte in neueren Zeiten	50
1. Die gewöhnliche Grundschuld und die Hypothek	50
2. Die Rentenschuld	51
III. Die Grundpfandrechte in der ehemaligen DDR	51
B. Die „europäischen“ Grundpfandrechte	52
C. Polen	53
I. Die Hypothek im polnischen Landrecht und in der Zeit der Teilung	53
II. Die weitere Entwicklung des Hypothekenrechts	55
1. Rechtsordnungen der zweiten und der dritten Republik Polen	55
2. Das polnische Hypothekenrecht in der Zwischenkriegszeit	55
a) Einflüsse des deutschen Rechts auf die polnische Gesetzgebung	55
b) Bewertung	56
3. Die Nachkriegszeit	56
III. Die geplante Reform des Grundpfandrechtssystems	57
1. Die Notwendigkeit der Reform	57
2. Der Entwurf des Gesetzes vom März 2000	57
a) Basis für den Entwurf	57
b) Nichtakzessorisches Grundpfandrecht	58
c) Das zu reformierende Hypothekenrecht	58
d) Schwächen des Entwurfes vom März 2000	59
D. Die zukünftige Entwicklung der Grundpfandrechte	60
2. Teil: Entstehung und Übertragung von Grundpfandrechten	61
1. Kapitel: Buch- und Briefgrundpfandrechte	61
A. Allgemeine Bemerkungen	61
I. Einführung	61
II. Buch- und Briefgrundpfandrechte nach dem BGB	61
III. Buch- und Briefgrundpfandrechte nach dem polnischen Recht	62
B. Deutschland	62
I. Buchgrundpfandrechte	62
1. Buchhypothek	62
2. Buchgrundschuld	63
3. Besondere Erfordernisse für die wirksame Bestellung eines Grundpfandrechts	64
a) Zustimmung eines Ehegatten	64
b) Zustimmung des Familien- bzw. Vormundschaftsgerichts	64
4. Widerruf der Einigung	65
5. Exkurs: Währung	66
a) Allgemeine Regelung	66
b) EURO als inländische Währung	66
c) Konformität der deutschen Regelung mit dem europäischen Recht?	67
II. Briefgrundpfandrechte	68
1. Entstehung eines Briefrechts	68
2. Wesen der Briefgrundpfandrechte	68
a) Zirkulationsfähigkeit der Briefgrundpfandrechte	68
b) Entwertung des Grundbuchs	69
3. Aushändigungsvereinbarung	69
a) Aushändigungsabrede als ein Surrogat für die Briefübergabe	69
b) Besondere Erfordernisse bei Gläubigerschaft einer Bank	70
c) Zeitpunkt des Erwerbs des Grundpfandrechtes	70
4. Bedeutung des Briefes	71
a) Formellrechtliche und materiellrechtliche Bedeutung	71
b) Aushändigung des Briefes	71
c) Surrogat der Abtretungserklärung	71
d) Öffentlicher Glaube des Grundbuchs bei den Briefgrundpfandrechten	72
e) Vermutung der Briefübergabe	72
f) Rolle des Briefes bei der Geltendmachung des Grundpfandrechtes	72
g) Teilweise Befriedigung	73
h) Teilbrief	73
i) Bedeutung des Briefes bei Kündigung und Mahnung	73
j) Brief und Verpfändung eines Briefgrundpfandrechts	74
5. Abhängigkeit des Briefes vom Grundpfandrecht	74
6. Zweck und Inhalt des Briefes	75
III. Rechtsgeschäftliche Umwandlung und ihre Wirkung	76
1. Einführung	76
2. Materiellrechtliche Voraussetzungen	76
3. Umwandlung eines Teiles des Grundpfandrechts	76
4. Akzessorietät des Rechtes und Umwandlung	76
5. Sicherungs- und Verkehrshypothek	78
6. Briefrecht als Regelform des umgewandelten Rechts	78
a) Prinzip	78
b) Grundbuchrechtliche Erfordernisse	79
c) Wirkungen der Umwandlung	79
C. Polen	79
I. Geltendes Recht	79
1. Exklusivität von Buchgrundpfandrechten	79
2. Entstehung der Hypothek	80
a) Allgemeine Regelung	80
b) Besonderheiten bei der Entstehung der Hypothek zugunsten der Banken	81
c) Besondere Erfordernisse für die wirksame Bestellung eines Grundpfandrechts	81
aa) Zustimmung eines Ehegatten	81
bb) Gesetzliche Vertretung	82
II. Reformiertes Recht – Überblick der Reformvorschläge	82
1. Reformzüge	82
a) Entstehung der vertraglichen Grundpfandrechte	82
b) Geplante Arten der Grundpfandrechte und ihre Regelform	82
2. Briefimmobilienschuld	83
a) Entstehung	83
b) Die Angaben des Briefes der Immobilienschuld	83
c) Die Übertragung der Briefimmobilienschuld	84
d) Abhanden gekommene Briefe	85
e) Teilbriefe?	88
3. Exkurs: Notarhaftung	88
III. Rechtsgeschäftliche Umwandlung und ihre Wirkung	89
D. Abschlussbemerkungen	89
2. Kapitel: Entstehung der gesetzlichen und Zwangsgrundpfandrechte	90
A. Einführung	90
B. Deutschland	91
I. Gesetzliche und quasi-gesetzliche Hypothek im deutschen Rechtssystem	91
1. Sicherungshypothek gemäß § 1287 BGB	91
2. Quasi-gesetzliche Bauhandwerkersicherungshypothek gemäß § 648 BGB	92
II. Die Entstehung der Grundpfandrechte nach den ZPO-Vorschriften	93
1. Sicherungshypothek gemäß § 848 Abs. 2 ZPO	93
2. Zwangshypothek nach § 866 ZPO	93
3. Zwangshypothek nach § 932 ZPO	94
C. Polen	94
I. System der gesetzlichen und quasi-gesetzlichen Hypotheken	94
1. Bisherige Grundlage	94
a) Gesetzliche Hypotheken im System der Realsicherheiten	94
b) Die Entstehung der gesetzlichen Steuerhypothek vor der Reform 2001	95
c) Hypothek zur Besicherung der Sozialabgaben	97
2. Rechtliche Lage nach der Reform 2001	97
a) Einführung	97
b) Gesetzliche Hypothek nach Art. 1037 Abs. 1 k.p.c.	99
c) Anspruch auf Bestellung einer Hypothek nach den Vorschriften über das Registerpfandrecht	99
II. Die Zwangshypothek	100
1. Rechtliche Grundlage für die Eintragung einer Zwangshypothek	100
2. Entstehung einer Steuerzwangshypothek	101
3. Gegenstand der Haftung	101
4. Zwangshypothek nach Art. 7 des Gesetzes vom 4. September 1997	102
III. Die Steuerzwangshypothek und andere Hypotheken	102
D. Vergleich	102
3. Teil: Gegenstand und Umfang der Haftung	104
1. Kapitel: Gegenstand der Haftung	104
A. Deutschland	104
I. Grundstück als Gegenstand der Haftung	104
1. Grundstück als primäres Zugriffsobjekt	104
2. Vereinigung der Grundstücke	104
a) Einführung	104
b) Vereinigung gemäß § 890 Abs. 1 BGB	105
c) Zuschreibung eines Grundstücks	105
II. Haftung der Bestandteile	106
1. Allgemeine Bemerkungen	106
2. Wesentliche Bestandteile	106
3. Getrennte Erzeugnisse und sonstige Bestandteile	107
III. Zubehör	107
1. Erstreckung der Haftung	107
2. Enthaftung des Zubehörs	108
a) Einführung	108
b) Erlöschenstatbestände	108
aa) Vor der Beschlagnahme	108
bb) Nach der Beschlagnahme	109
IV. Miet- und Pachtzinsforderungen	109
1. Erstreckung der Hypothekenhaftung	109
2. Zeitraum der Haftung	110
a) Allgemeine Regel	110
b) Beschlagnahme	110
c) Vorauszahlungen	111
V. Hypothekarische Haftung und Nießbrauch am Grundstück	111
1. Der nachrangige Nießbrauch	111
2. Der vorgängige Nießbrauch	112
VI. Versicherungsforderungen	113
1. Begründung einer hypothekarischen Haftung an einem Ersatzanspruch	113
2. Unterschiede bei der Haftung und Wirkungen der Beschlagnahme von Versicherungsforderungen	114
a) Kriterien der Teilung der Versicherungsforderungen	114
b) Ungestörtes Versicherungsverhältnis ohne Wiederherstellungsklausel	114
c) Gestörtes Versicherungsverhältnis ohne Wiederherstellungsklausel	116
d) Ungestörtes Versicherungsverhältnis mit Wiederherstellungsklausel	116
e) Gestörtes Versicherungsverhältnis mit Wiederherstellungsklausel	117
VII. Grundstücksgleiche Rechte	117
1. Begriff der grundstücksgleichen Rechte	117
2. Erbbaurecht	117
3. Bergwerkseigentum	118
VIII. Andere der hypothekarischen Haftung unterliegende Gegenstände	118
B. Polen	119
I. Liegenschaft als Gegenstand der Haftung	119
1. Liegenschaft als primäres Zugriffsobjekt	119
2. Vereinigung der Liegenschaften	120
II. Haftung der Bestandteile	121
1. Allgemeine Regelung	121
2. Getrennte Erzeugnisse	121
3. Besondere Regelung für Pächter, Nießbrauchberechtigte und Dienstbarkeitsberechtigte	122
III. Zubehör	122
1. Erstreckung der Haftung	122
2. Enthaftung des Zubehörs	122
IV. Miet- und Pachtzinsforderungen	123
1. Erstreckung der Hypothekarhaftung	123
2. Beschlagnahme	123
a) Auswirkungen der Beschlagnahme	123
aa) Regel	123
bb) Ausnahme	123
b) Anwendung der Vorschriften über Miet- und Pachtzins	124
V. Hypothekarische Haftung und Nießbrauch am Grundstück	124
VI. Ersatzforderungen	124
1. Versicherungsforderungen	124
a) Begründung einer hypothekarischen Haftung an einem Ersatzanspruch	124
b) Teilung der Versicherungsforderungen	125
c) Gesetzliche Regelung	125
2. Ansprüche auf Schadenersatz	126
VII. Grundstücksgleiche Rechte	127
1. Einführung	127
2. Erbnießbrauch/Ewiger Nießbrauch	127
3. Hypothek an genossenschaftlichen Rechten	128
a) Allgemeine Bemerkungen	128
b) Das Eigentumsrecht an einer Genossenschaftswohnung	129
c) Das Recht auf ein Einfamilienhaus in einer Wohnungsgenossenschaft	130
4. Hypothek an einer Hypothekarforderung (Subintabulat)	130
VIII. Andere hypothekarischer Haftung unterliegende Gegenstände	131
C. Vergleich	131
2. Kapitel: Umfang der Haftung	132
A. Deutschland	132
I. Hauptumfang der Haftung	132
II. Erweiterung der Haftung	133
1. Einführung	133
2. Gesetzliche Zinsen	133
3. Kündigungskosten und Kosten der Rechtsverfolgung	134
B. Polen	134
I. Hauptumfang der Hypothekenhaftung	134
II. Erweiterung der Haftung	135
4. Teil: Einzelne Grundpfandrechte im Vergleich	136
1. Kapitel: Sicherungsgrundschuld bzw. Sicherungsimmobilienschuld als praxisorientierter Mittelweg	136
A. Einführung	136
I. Einseitige und ausgewogene Sicherungsmittel im deutschen Recht	136
II. Gegenwärtige und geplante Rechtslage in Polen	137
B. Sicherungsgrundschuld nach dem deutschen Recht	137
I. Begriff und Entstehung der Sicherungsgrundschuld	137
II. Sicherungsvertrag	139
1. Begriff, Form und Rechtsnatur des Sicherungsvertrages	139
2. Parteien des Sicherungsvertrages	140
a) Der Sicherungsgeber	140
aa) Personenidentität von Sicherungsgeber und Kreditnehmer	140
bb) Personenverschiedenheit von Sicherungsgeber und Kreditnehmer	141
b) Der Sicherungsnehmer	143
3. Inhalt des Sicherungsvertrages	143
a) Sicherungsabrede	143
aa) Wesen der Sicherungsabrede	143
bb) Wirksamkeit der erweiterten Zweckerklärung	144
cc) Erweiterte Zweckerklärung und Verbot der überraschenden Klausel	145
dd) Sicherung von Ersatzansprüchen	146
b) Andere Bestimmungen des Sicherungsvertrages	147
4. Sicherungsgrundschuld und die Übernahme der persönlichen Haftung durch den dinglichen Schuldner	148
5. Änderung des Sicherungsvertrages	149
6. Kündigung des Sicherungsvertrages	149
a) Die reguläre Beendigung des Sicherungsvertrages	149
b) Kündigung vor dem regulären Ablauf	150
c) Beendigung des Sicherungsvertrages für die Zukunft bei Nichtidentität von persönlichem Schuldner und Eigentümer	150
7. Unwirksamkeit des Sicherungsvertrages	151
III. Einwendungen und Einreden	151
1. Einführung	151
2. Einwendungen und Einreden gegenüber dem ersten (ursprünglichen) Gläubiger	151
a) Einwendungen gegen den Bestand des dinglichen Rechts	151
b) Einreden des mangelnden Sicherungsfalles	152
c) Eigentümerbezogene Einreden	152
d) Einrede der unerlaubten Handlung	153
e) Einrede der Vorlage bzw. Aushändigung der Grundschuldurkunden	153
3. Einwendungen und Einreden gegenüber dem Erwerber (Zessionar)	153
IV. Leistung „auf“ die Grundschuld und „auf die persönliche Forderung“	154
1. Einführung	154
2. Identität von Eigentümer und Schuldner	154
a) Vorrang der Abreden	154
b) Einseitige Bestimmung bei der Leistung	155
c) Anrechnung bei fehlender Bestimmung	155
d) Die Rechtsfolgen der Zahlung	155
3. Nichtidentität von Eigentümer und Schuldner	155
a) Leistungsberechtigung des Eigentümers	155
b) Leistung auf die Grundschuld	156
4. Zahlung vom lediglich persönlichen Schuldner	157
V. Anspruch auf Rückgewähr der Grundschuld	157
1. Grundlage des Rückgewähranspruchs	157
2. Inhalt des Anspruchs	158
3. Inhaber des Rückgewähranspruchs	159
a) Sicherungsgeber	159
b) Mehrere Personen als Inhaber des Rückgewähranspruchs	159
4. Form und Wirkung der verschiedenen Rückgewährarten	159
a) Aufhebung der Grundschuld	159
b) Verzicht auf die Grundschuld	160
c) Abtretung der Grundschuld	160
5. Zulässigkeit der Einschränkung des Rückgewähranspruchs	160
a) Eine vom Ermessen des Sicherungsnehmers abhängige Freigaberegelung	160
b) Der Ausschluss der Abtretung des Rückgewähranspruches/Zustimmungsvorbehalt	161
c) Die Beschränkung des Rückgewähranspruchs auf bestimmte Formen der Rückgewähr	162
6. Sicherung des Rückgewähranspruchs	162
a) Rechtsnatur und Wirkung der Vormerkung	162
b) Grundbuchrechtliches Verfahren	163
7. Schutz des Schuldners mittels des Rückgewähranspruchs	163
a) Rückgewähranspruch als Einrede	163
b) Widerspruch	164
c) Akzessorische Wirkung	164
VI. Verwertung der Sicherungsgrundschuld	164
1. Sicherungsgrundschuld als Verwertungsrecht	164
2. Vollstreckungstitel	164
3. Art und Umfang des Verwertungsrechts	165
4. Zinsen	165
C. Reformvorschläge bezüglich einer Sicherungsimmobilienschuld in Polen	166
I. Entstehung der Sicherungsimmobilienschuld	166
1. Immobilienschuld und Forderung	166
2. Sicherungsvertrag	166
a) Begriff und Form des Sicherungsvertrages	166
b) Parteien des Vertrages	167
c) Inhalt des Vertrages	167
d) Eintragungsfähigkeit	169
II. Verwendung der Immobilienschuld	170
1. Immobilienschuld als Verwertungsrecht	170
2. Vollstreckungstitel	170
a) Exekutions- und Vollstreckungstitel	170
b) Bankexekutionstitel	171
3. Fehlschlagender Reformversuch?	171
D. Vergleich	172
2. Kapitel: Eigentümergrundschuld	174
A. Deutschland	174
I. Rechtliche Natur der Eigentümergrundschuld und ihre Arten	174
1. Eigentümergrundschuld als echtes Grundpfandrecht	174
2. Doppelstellung des Eigentümers	175
3. Ursprüngliche und nachträgliche Grundschuld	175
II. Zwecke der Bestellung eines Eigentümergrundpfandrechts	176
1. Vorbereitung der Kreditaufnahme	176
2. Weitere Funktionen der Eigentümergrundschuld	178
III. Entstehung einer Eigentümergrundschuld	178
1. Bestellung einer ursprünglichen Eigentümergrundschuld	178
a) Modifikation der allgemeinen Regel	178
b) Bestellung durch Nichteigentümer	179
c) Bestellung durch Miteigentümer	179
2. Entstehung einer nachträglichen Eigentümergrundschuld	179
IV. Zwangsvollsteckungsunterwerfung	180
V. Rechtliche Konstruktion der Haftungsübernahme	180
VI. Verzinste Eigentümergrundschuld?	181
1. Die gesetzliche Beschränkung des Eigentümers	181
2. Zinsen in der Zwangsverwaltung	181
3. Rückwirkende Zinsen bei der Abtretung	182
a) Herkömmlicher Ansatz	182
b) Moderner Ansatz und dessen unterschiedliche Begründung	182
VII. Pfändung der Eigentümergrundschuld	183
VIII. Die Verfügung über die künftige Eigentümergrundschuld	183
1. Eigentümergrundschuld als Verfügungsgegenstand	183
2. Vormerkbarkeit des Anspruches auf Übertragung einer künftigen Eigentümergrundschuld	184
IX. Löschungsanspruch und Löschungsvormerkung	185
1. Löschungsanspruch, § 1179 a Abs. 1 BGB	185
a) Rechtliche Natur des Löschungsanspruchs	185
b) Voraussetzungen des Löschungsanspruchs	186
2. Gläubiger des Löschungsanspruchs	186
a) Allgemeine Regel	186
b) Ausnahmen	187
3. Ausschluss bzw. Einschränkung des Löschungsanspruchs	187
a) Praktische Bedeutung	187
b) Voraussetzungen	188
c) Zeitpunkt	188
d) Aufhebung des Ausschlusses	188
4. Löschungsanspruch und Zwangsversteigerung	189
a) Eigentümergrundschuld in der Zwangsversteigerung	189
b) Löschungsanspruch bei erlöschenden Grundpfandrechten	189
c) Löschungsanspruch bezüglich eines bestehen bleibenden Grundpfandrechts	190
5. Löschungsvormerkung, § 1179 BGB	190
a) Berechtigter der Löschungsvormerkung	190
b) Vereinigungsfälle	191
B. Polen	191
I. Grundsätze des geltenden polnischen Sachenrechts und die Eigentümerrechte	191
1. Regelung des Art. 247 k.c.	191
2. Konsolidationsregelung als rechtliches Hindernis für die Einführung eines Eigentümerrechts	192
II. Reformvorschläge bezüglich des Eigentümergrundpfandrechts	193
1. Rechtliche Natur des Eigentümergrundpfandrechts	193
2. Arten der Eigentümerrechte im polnischen Recht und ihre Funktion	194
3. Entstehungsvoraussetzungen einer ursprünglichen Eigentümerimmobilienschuld	195
a) Modifikation der allgemeinen Regel	195
b) Bestellung durch Nichteigentümer	195
c) Bestellung durch Miteigentümer	195
4. Verfügungsmöglichkeiten des Eigentümers und ihre Beschränkungen	196
a) Erlöschen des fremden Grundpfandrechts und seine Folgen	196
b) Vertragliche Beschränkungen des Eigentumsrechts	197
c) Zulässigkeit einer Aufhebung der Beschränkung	198
d) Gesetzliche Beschränkungen des Eigentümerrechts	199
5. Bewertung der Reformvorschläge	199
C. Vergleich	199
3. Kapitel: Rentenschuld	201
A. Einführung	201
B. Rentengrundschuld in der deutschen Kreditpraxis	201
C. Aussterbendes Rechtsinstitut	202
4. Kapitel: Höchstbetragshypothek	203
A. Deutschland	203
I. Höchstbetragshypothek im System der Kreditsicherheiten	203
1. Gegenstand der Regelung	203
2. Ungenauigkeit des Begriffes „Höchstbetragshypothek“	204
3. Sonderbehandlung der Höchstbetragshypothek	204
II. Praktische Bedeutung der Höchstbetragshypothek	205
1. Geringe Rolle der Höchstbetragshypothek	205
2. Gründe der Verdrängung der Höchstbetragshypothek	205
a) Allgemeine Bemerkungen	205
b) Die zu sichernde Forderung und Höchstbetragshypothek	206
c) Zinsen	206
d) Vollstreckungsunterwerfung	206
3. Konkurrenzsicherungsmittel	207
a) Verdeckte Höchstbetragshypothek	207
b) Abstrakte Hypothek	209
4. Höchstbetragshypothek im Schiffssachenrecht	209
a) Begriff und Zweck der Höchstbetragsschiffshypothek	209
b) Die zu sichernden Forderungen	210
5. Höchstbetragsregisterpfandrecht gemäß des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen (LuffzG) von 1959	210
a) Registerpfandrecht	210
b) Höchstbetragsregisterpfandrecht	211
B. Polen	211
I. Die Kautionshypothek im System der Kreditsicherheiten	211
1. Gegenstand der Regelung	211
2. Konkurrenz durch andere Grundpfandrechte	212
II. Besonderheiten der Kautionshypothek	212
1. Belastende Besonderheiten der Kautionshypothek	212
a) Einführung	212
b) Die zu sichernde Forderung und die Kautionshypothek	212
c) Zinsen	212
d) Zwangsvollstreckungsunterwerfung	213
2. Andere Besonderheiten der Kautionshypothek	213
a) Fälligstellung der Forderung	213
b) Abtretung der zu sichernden Forderung	214
III. Belastung anderer Gegenstände mit Kautionshypothek	214
IV. Anwendungsbereiche der Kautionshypothek vor der erwarteten Reform des Hypothekenrechts	215
C. Vergleich	215
5. Kapitel: Gesamtgrundpfandrechte	216
A. Deutschland	216
I. Begriff und Zweck der Gesamthypothek	216
1. Gesamtgrundpfandrechte im BGB	216
2. Rolle des Gesamtgrundpfandrechts	217
II. Entstehung	218
1. Begründung eines Gesamtgrundpfandrechts	218
2. Voraussetzungen	219
a) Einheitliche Art der Grundpfandrechte	219
b) Identität des Gläubigers	219
c) Identität der Forderung	219
d) Eintragung in das Grundbuch	220
III. Zulässigkeit der Aufweichung des Einheitlichkeitsprinzips	220
B. Polen	221
I. Begriff und Zweck der Gesamthypothek in Polen	221
II. Entstehung der Gesamthypothek	222
1. Einführung	222
2. Vertraglich bestellte Gesamthypothek	223
3. Entstehung einer gesetzlichen Gesamthypothek	223
4. Die Gesamtzwangshypothek im Entwurf	224
III. Zulässigkeit von Vertragsklauseln	225
C. Vergleich	226
5. Teil: Schutz der Gläubiger- und Schuldnerinteressen	228
1. Kapitel: Schutz der Gläubigerinteressen im System der Kreditgeschäfte vor und nach dem Sicherungsfall	228
A. Deutschland	228
I. Gläubigerschutz vor der Fälligkeit des Grundpfandrechts	228
1. Einführung	228
2. Die Fälligkeit des Grundpfandrechts	228
a) Die Fälligkeit der Hypothek	228
b) Die Fälligkeit der Grundschuld	229
3. Gesetzliches System des Gläubigerschutzes gemäß §§ 1133 ff. BGB	229
a) Schutzzweck	229
b) Unterlassungsanspruch des Gläubigers bei drohender Verschlechterung	230
aa) Materiellrechtliche Voraussetzungen	230
bb) Inhalt des Unterlassungsanspruchs	230
c) Vorzeitiges Befriedigungsrecht bei eingetretener Verschlechterung	231
aa) Materiellrechtliche Voraussetzungen	231
bb) Inhalt des vorzeitigen Befriedigungsrechts	231
cc) Fristsetzung des Grundpfandrechtsgläubigers	232
dd) Weitere Ansprüche	232
d) Ansprüche bei Verschlechterung und wirtschaftswidriger Entfernung von Zubehör	233
aa) Zweck der Regelung des § 1135 BGB	233
bb) Verschlechterung	233
cc) Wirtschaftswidrige Entfernung	233
II. Schutz der Gläubigerinteressen, insbesondere der Banken durch Kündigungsrechte	234
1. Kündigungsrechte im System des Schutzes von Gläubigerinteressen	234
2. Allgemeine Regelung	234
3. Kündigungsrechte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen	235
a) Nr. 19 Abs. 3 AGB-Banken	235
b) Nr. 26 Abs. 2 Sparkassen-AGB	235
B. Polen	236
I. Gesetzliches Schutzsystem	236
1. Unterlassungsanspruch bei drohender hypothekgefährdender Wertminderung	236
2. Ansprüche bei eingetretener hypothekgefährdender Wertminderung	236
II. Gläubigerrechte aus der geplanten Immobilienschuld vor der Pfandreife	237
C. Vergleich	237
2. Kapitel: Banken als privilegierte Gläubiger im polnischen Kreditsicherungssystem	239
A. Einführung	239
B. Entstehung der „Bankhypothek“	239
I. Allgemeine Regel	239
II. Besondere Regelungen des Bankrechts	240
1. Art. 95 pr. bank. und seine unterschiedliche Auslegung im Überblick	240
2. Regelungen bezüglich der Entstehung der Bankhypothek	241
a) Bankrecht von 1989	241
b) Bankrecht von 1997	242
c) Die Novellierung von 1999	242
d) Stellungnahme	243
3. Grundrechtskonforme Auslegung	244
a) Einführung	244
b) Eigentumsgarantie	245
aa) Verfassungsrechtliche Eigentumsgarantie in der früheren polnischen Gesetzgebung	245
bb) Schutzumfang des Art. 21 der Verfassung	245
cc) Zulässigkeit eines Eingriffs	246
dd) Eigentum als Menschenrecht	248
c) Verfassungsrechtlicher Gleichheitsgrundsatz	248
4. Zweck der Änderung des Bankrechts von 1999	249
5. Die Novellierung von 2001	250
III. Die Zwangshypothek	250
C. Kündigungsrecht der Bank im System des Gläubigerinteressenschutzes	251
I. Besondere Befugnisse der Bank gemäß Art. 75 pr. bank. und deren Beschränkungen	251
1. Anwendungsvoraussetzungen	251
2. Einschränkungen des Kündigungsrechts	252
3. Kündigung von Verbraucherkrediten	253
II. Das Kündigungsrecht der Banken im Vergleich mit der allgemeinen Regelung	254
D. Bankexekutionstitel im polnischen Vollstreckungssystem	255
I. Grundpfandrechte als Verwertungsrechte	255
II. Exekutions- und Vollstreckungstitel	255
III. Wesen des Bankexekutionstitels und Voraussetzungen seiner Ausstellung	255
1. Ursprüngliche Privilegien der Banken	255
2. Rechtliche Grundlagen des Bankexekutionstitels seit dem 1. Januar 1998	256
3. Voraussetzungen für die Ausstellung eines Bankexekutionstitels	256
a) Einführung	256
b) Begriff des Bankgeschäfts	256
c) Begriff des Bankschuldners	260
d) Schriftliche Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung	260
4. Formelle Anforderungen an einen Bankexekutionstitel	262
a) Einführung	262
b) Bestimmung der Bank und Banksiegel	262
c) Höhe der Forderung und die Zinsenfrage	263
5. Bankexekutionstitel gegen Dritte	263
6. Die Novellierung des Bankrechts von 1999 und Auslegungsprobleme	263
7. Erforderlichkeit einer Vollstreckungsklausel	265
IV. Bankexekutionstitel und die Zwangshypothek	266
V. Bankexekutionstitel als eine vollstreckbare Urkunde im Ausland	266
E. Abschlussbemerkungen	268
3. Kapitel: Kreditversicherungsmöglichkeiten	269
A. Ziel, Wesen und Gestaltung einer Kreditversicherung	269
I. Bedarf an Kreditversicherungen	269
II. Ziel der Kreditversicherung	271
III. Gestaltungsmöglichkeiten einer Kreditversicherung	271
1. Typen des Kreditversicherungsvertrages	271
2. Kreditversicherungsvertrag als eine besondere Bürgschaft	272
B. Kreditversicherung in der deutschen und polnischen Praxis	272
I. Einführung	272
II. Angebote auf dem polnischen Markt	273
1. Pioniere im Bereich der Kreditversicherung	273
2. Überblick über gegenwärtige Angebote einer Kreditversicherung	274
a) Angebot der Versicherungsfirma POLONIA S.A.	274
b) Angebot der Versicherungsfirma ERGO HESTIA	274
C. Kreditversicherung als taugliche Ergänzung der Grundpfandrechte?	275
D. Zusammenfassung	276
4. Kapitel: Schutz des Eigentümers vor und nach dem Sicherungsfall	277
A. Einführung	277
B. Deutschland	278
I. Unzulässigkeit des Verfügungsverbotes nach § 1136 BGB	278
1. Regelungsgegenstand	278
2. Folgen der Veräußerungsverbotsabrede	279
3. Schutz des Eigentümers und Kündigungsrecht des Gläubigers	279
II. Einwendungen und Einreden des Eigentümers bei der Hypothek	280
1. Einführung	280
2. Einwendungen und Einreden gegen den ersten Hypothekar	280
a) Einwendungen gegen den Bestand des dinglichen Rechts	280
b) Einreden gegen die persönliche Forderung	280
c) Einreden aus der bürgenähnlichen Stellung des Eigentümers/Einreden aus Gestaltungsrechten des Schuldners	281
d) Einreden aus schuldrechtlichen Vereinbarungen zwischen Hypothekar und Gläubiger	281
3. Einwendungen und Einreden gegen den Zessionar	282
III. Kündigung der Hypothek	282
C. Polen	283
I. Unzulässigkeit des Verfügungsverbots nach Art. 72 ust. o ks. wiecz. i hip.	283
1. Regelungsgegenstand	283
a) Regelfall	283
b) Ausnahme	283
2. Schutz des Eigentümers und Kündigungsrecht des Gläubigers	284
II. Einwendungen und Einreden des Eigentümers bei der Hypothek	284
1. Regelungsgegenstand	284
2. Einwendungen und Einreden gegen den ersten Hypothekar	284
a) Bestandsvernichtende Einwendungen	284
b) Einreden gegen die persönliche Forderung, sog. schuldnerbestimmte Einreden	285
c) Einreden aus der bürgenähnlichen Stellung des Eigentümers, sog. Einreden aus Gestaltungsrechten des Schuldners	285
d) Einreden aus schuldrechtlichen Vereinbarungen zwischen dem lediglich dinglich haftenden Eigentümer und Gläubiger	286
3. Einwendungen und Einreden gegen den Zessionar	286
III. Kündigung der Hypothek	287
D. Vergleich	287
6. Teil: Verwertung der Grundpfandrechte, Erlöschenstatbestände	288
1. Kapitel: Verwertung der Grundpfandrechte	288
A. Verwertungsmöglichkeiten	288
I. Allgemeine Grundsätze	288
II. Modalitäten der Immobiliarzwangsvollstreckung	290
1. Zwangsversteigerung	290
a) Zwangsversteigerung in Deutschland	290
b) Zwangsversteigerung in Polen	292
2. Zwangsverwaltung	294
a) Zwangsverwaltung in Deutschland	294
b) Zwangsverwaltung in Polen	296
3. Zulässigkeit anderer Verwertungsarten, insbesondere Verfallsabreden	297
a) Die deutsche Regelung	297
b) Die polnische Regelung	298
B. Vollstreckungstitel als Voraussetzung der zwangsweisen Befriedigung des Gläubigers	300
I. Allgemeine Bemerkungen	300
II. Zwangsvollstreckungsunterwerfung	300
1. Grundlagen und Funktion der Zwangsvollstreckungsunterwerfung	300
2. Rechtliche Natur der Zwangsvollstreckungsunterwerfung	302
3. Inhalt	303
a) Inhalt der Unterwerfungsurkunde nach dem deutschen Recht	303
b) Inhalt der Unterwerfungsurkunde nach dem polnischen Recht	303
C. Vergleich	303
2. Kapitel: Die Rechtsstellung des Grundpfandrechtsgläubigers im Insolvenz- bzw. Konkursverfahren	304
A. Einführung	304
B. Rechtliche Grundlage	306
I. Deutsche Konkurs- und Insolvenzordnung	306
1. Das nationale Recht	306
2. Das internationale Recht	306
II. Polnisches Konkursrecht	308
1. Das nationale Recht	308
2. Fehlen internationaler Regelungen	309
C. Voraussetzung des Absonderungsrechts	310
I. Einführung	310
II. Absonderungsberechtigte nach dem deutschen Recht	310
III. Absonderungsberechtigte nach dem polnischen Recht	311
D. Die Realisierung des Absonderungsrechts in Deutschland	311
I. Die Verwertungsalternativen im deutschen Insolvenzverfahren	311
II. Die Einstellungsgründe gemäß § 30 d ZVG	313
III. Bewertung der neuen Regelungen bezüglich der Absonderungsrechte	316
IV. Ersatzabsonderungsrecht	317
V. Zusammentreffen einer persönlichen Haftung des Schuldners und der Sachhaftung	317
1. Wahlrecht des Absonderungsberechtigten	317
2. Ausschließliche Geltendmachung der persönlichen Forderung	318
3. Geltendmachung des Absonderungsrechts	318
4. Gleichzeitige Geltendmachung von der persönlichen Forderung und dem Absonderungsrecht	318
VI. Das Insolvenzverfahren und Alternativen zur Zwangsverwaltung in der Bankpraxis – Exkurs	319
E. Die Realisierung des Absonderungsrechts in Polen	320
I. Die umstrittene Rechtslage nach der Reform von 1997	320
II. Geplante Änderungen	323
III. Erlösverteilung im Konkursverfahren	323
1. Reihenfolge der Befriedigung	323
2. Untersuchung der Grundpfandgläubigerstellung	324
3. Stellung der Hypothekenbanken in der Befriedigungsordnung – ein Sonderproblem	325
V. Vermietung oder Verpachtung des Grundstücks und Konkurs des Eigentümers	326
F. Grundpfandrechte im polnischen Vergleichsverfahren	328
G. Insolvenz- und Konkursverwalter	329
I. Die Rolle des Insolvenz- und Konkursverwalters	329
II. Haftung des Insolvenz- bzw. Konkursverwalters	329
1. Regelung des § 60 InsO	329
2. Regelung des Art. 102 pr. up.	330
H. Die Anfechtung von Grundpfandrechten/Unwirksamkeit der Grundpfandrechtsbestellung	331
I. Deutsches Recht	331
1. Kongruente oder inkongruente Deckung	331
2. Zeitpunkt der Grundpfandrechtsbestellung und Anfechtungsmöglichkeiten im deutschen Recht	332
a) Grundpfandrechtsbestellung in den letzten zehn Jahren vor dem Eröffnungsantrag	332
b) Grundpfandrechtsbestellung in den letzten zwei Jahren vor dem Eröffnungsantrag	332
c) Grundpfandrechtsbestellung in den letzten Monaten vor dem Eröffnungsantrag	332
aa) Inkongruente Deckung	332
bb) Kongruente Deckung	333
II. Polnisches Recht	333
1. Inkongruente und kongruente Deckung	333
2. Zeitpunkt der Grundpfandrechtsbestellung und Anfechtungsmöglichkeiten nach dem polnischen Recht	334
a) Grundpfandbestellung innerhalb des letzten Jahres vor dem Eröffnungsantrag (Art. 54 Abs. 1 pr. up.)	334
b) Grundpfandbestellung innerhalb der letzten sechs Monate vor dem Eröffnungsantrag (Art. 55 pr. up.)	334
c) Grundpfandbestellung innerhalb der letzten zwei Monate vor dem Eröffnungsantrag (Art. 54 Abs. 2 pr. up.)	335
III. Vergleich	335
IV. Abschlussbemerkungen	337
3. Kapitel: Erlöschen der Grundpfandrechte	338
A. Deutschland	338
I. Erlöschen der Forderung und seine Folgen nach dem deutschen Recht	338
II. Aufhebung eines Grundpfandrechts	338
1. Aufhebung eines Fremdgrundpfandrechts	338
2. Aufhebung eines Eigentümergrundpfandrechts	339
III. Erlöschen der Hypothek im Zwangsvollstreckungsverfahren	339
B. Polen	339
I. Erlöschen der Forderung und seine Folgen im polnischen Recht	339
1. Grundsatz	339
2. Gesetzliche Ausnahmen	340
II. Weitere Erlöschungsgründe	340
C. Vergleich	341
7. Teil: Abschlussbemerkungen	342
Anhang 1	346
Projekt Komisji Kodyfikacyjnej Prawa Cywilnego	346
Kodifizierungskommission des Zivilrechts Gruppe für subjektiv-dingliche Rechte	359
Anhang 2	373
Projekt Prawa Upadłościowego z 25 stycznia 2002	373
Entwurf des Konkursrechts vom 25. Januar 2002	375
Literaturverzeichnis	377
1. Deutschsprachige Literatur	377
2. Polnisches Recht	392
Stichwortverzeichnis	402

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Polnische und deutsche Grundpfandrechte im Vergleich

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