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Proelß, A. (2004). Meeresschutz im Völker- und Europarecht. Das Beispiel des Nordostatlantiks. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51254-6
Proelß, Alexander. Meeresschutz im Völker- und Europarecht: Das Beispiel des Nordostatlantiks. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51254-6
Proelß, A (2004): Meeresschutz im Völker- und Europarecht: Das Beispiel des Nordostatlantiks, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51254-6

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Meeresschutz im Völker- und Europarecht

Das Beispiel des Nordostatlantiks

Proelß, Alexander

Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, Vol. 71

(2004)

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About The Author

Alexander Proelß ist seit Oktober 2010 Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht und Europarecht, und Direktor des Instituts für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier. Zuvor lehrte er als Co-Direktor des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht und Mitglied des Exzellenzclusters "Ozean der Zukunft" Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Seerecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Das internationale Umwelt- und Seerecht bildet einen seiner Forschungsschwerpunkte.

Abstract

Trotz vielfältiger Maßnahmen sind die Gefahren für die Meeresumwelt noch immer nicht gebannt. Stoffliche Verschmutzung (etwa durch die Schifffahrt), Überfischung und mariner Artenverlust haben weltweit ein bedrohliches Ausmaß erreicht. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich Alexander Proelß mit dem Schutz des Meeres im Völker- und Europarecht am regionalen Beispiel des Nordostatlantiks. In diesem Meeresgebiet treffen die einschlägigen europarechtlichen Maßnahmen auf eine Vielzahl völkerrechtlicher Meeresschutzübereinkommen universellen und regionalen Geltungsbereichs. Neben der Darstellung der verschiedenen sich überlagernden Rechtsschichten untersucht der Autor vor allem die sich aus den Überlagerungen ergebenden Regelungszusammenhänge.

Zunächst stellt Proelß das Ausmaß von Nutzung und Verschmutzung des Nordostatlantiks dar, bevor er im Zweiten Teil das völkerrechtliche Meeresschutzregime (universelles und regionales Völkerrecht) beleuchtet. Dabei berücksichtigt er nicht nur die einschlägigen Verträge, sondern er geht auch auf die Zusammenhänge mit dem allgemeinen Völkerrecht ein. Der Dritte Teil ist dem meeresschutzbezogenen Handeln der Europäischen Gemeinschaft über See gewidmet. Der Autor zeigt, dass die Gemeinschaft dem internationalen Meeresschutz zu größerer Wirksamkeit verhelfen kann. Die Ausführungen basieren insgesamt auf einem ganzheitlichen Ansatz, d. h. es wird jeweils nicht nur der Schutz der Meeresumwelt im engeren Sinne, sondern auch der Bestands- und der Artenschutz behandelt. Daneben wird auch den zwischen den einzelnen Materien bestehenden Zusammenhängen besondere Aufmerksamkeit geschenkt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Einführung 21
Erster Teil: Der Nordostatlantik – Raum, Nutzung, Verschmutzung 35
Kapitel 1: Der Raum – geographische, normative und politische Region 37
Kapitel 2: Die Nutzung – Arten, Konflikte, Tendenzen 41
I. Landwärtige Nutzung 42
1. Industrie 43
2. Landwirtschaft 43
3. Tourismus 44
II. Seewärtige Nutzung 45
1. Schifffahrt 45
2. Fischerei 46
3. Jagd 50
4. Aquakultur 51
5. Marine Rohstoffgewinnung 53
Kapitel 3: Die Verschmutzung – Begriffe, Arten, Stoffe 54
I. Begriffe 55
II. Verschmutzungsarten und Stoffe 58
1. Verschmutzung vom Lande aus 58
a) Pflanzennährstoffe 58
b) Schwermetalle 59
c) Persistente Organische Schadstoffe 60
d) Öl 61
e) Radionuklide 62
2. Verschmutzung durch Einbringen oder Verbrennen 63
3. Verschmutzung durch Offshore-Quellen 65
4. Verschmutzung durch andere Quellen, insbesondere Schifffahrt 66
Kapitel 4: Zusammenfassung 69
Zweiter Teil: Meeresschutz im Völkerrecht 71
Kapitel 1: Das SRÜ – „Verfassung“ des völkerrechtlichen Meeresschutzes 74
I. Meeresumweltschutz 77
1. Strukturprinzipien des Meeresschutzes 77
2. Arten der Meeresverschmutzung 85
3. Die Ausweisung von Meeresschutzgebieten nach dem SRÜ 89
4. Durchsetzung und Verantwortlichkeit 96
a) Durchsetzung durch Flaggenstaaten 97
b) Durchsetzung durch Küstenstaaten 99
c) Durchsetzung durch Hafenstaaten 101
d) Staatenverantwortlichkeit 103
II. Bestandsschutz 105
1. Bestandsschutz in der aWZ 107
2. Bestandsschutz auf der Hohen See 114
III. Artenschutz 118
IV. SRÜ-Meeresschutz und das Konzept der nachhaltigen Entwicklung 119
Kapitel 2: Universelle Ausgestaltung des SRÜ 124
I. Meeresumweltschutz 125
1. Das Meeresschutzrecht der IMO: Bekämpfung der Verschmutzung durch Schiffe 127
a) MARPOL 129
b) SOLAS 139
2. Die Londoner Dumping-Konvention und das Dumping-Protokoll: Bekämpfung der Verschmutzung durch Einbringen 141
a) Die Dumping-Konvention 144
b) Das Dumping-Protokoll 146
II. Bestandsschutz 149
1. Allgemeine Verpflichtungen und Prinzipien 151
a) Vorsorgeansatz 152
b) Ganzheitlicher Ansatz 153
c) Vereinbarkeit von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen 154
d) Interesse der Staatengemeinschaft am Schutz der Straddling Stocks und weit wandernden Arten? 158
2. Die Bedeutung regionaler Fischereiorganisationen 163
a) Einschränkungen der Hohe See-Freiheit 164
b) Mitgliedschaft in regionalen Fischereiorganisationen 166
3. Durchsetzung: Relativierung der Flaggenhoheit 169
4. Streitbeilegung 175
III. Artenschutz 177
1. Überblick: Das IWÜ und die Konkurrenz zu CITES 180
2. Das Walfangmoratorium 186
3. Public Opinion versus nachhaltige Entwicklung 189
Kapitel 3: Regionaler Meeresschutz im Nordostatlantik 191
I. Meeresumweltschutz: Das OSPAR-Übereinkommen 192
1. Überblick 193
a) Hintergrund 193
b) Räumlicher und sachlicher Geltungsbereich 194
c) Die OSPAR-Kommission 197
2. Allgemeine Verpflichtungen und umweltpolitische Schutzprinzipien 201
3. Verschmutzungsarten: OSPAR-„Primärrecht“ und -„Sekundärrecht“ 208
a) Verschmutzung vom Lande aus 208
b) Verschmutzung durch Einbringen oder Verbrennen 212
c) Verschmutzung durch Offshore-Quellen 215
4. Formelles: Änderungsverfahren, Durchsetzung, Streitbeilegung 221
a) Änderungsverfahren 221
b) Durchsetzung 222
c) Streitbeilegung 225
5. Die Ergebnisse von Sintra: Anlage V und Anhang III OSPAR-Ü 229
II. Bestandsschutz 231
1. Die horizontale Perspektive: Bestandsschutz im Nordostatlantik 232
a) Das NASCO-Ü: Absolutes Fangverbot und subregionales Bewirtschaften 235
b) Die ICCAT-Konvention: „International Conspiracy to Catch All the Tunas“ oder geeigneter Rahmen zur Ausübung wirtschaftlichen Drucks? 237
c) Das NEAFC-Ü: Räumliche Differenzierung und differenziertes „Opting Out“ 240
2. Die vertikale Perspektive: Die NEAFC und das SSA 243
a) Formelle und institutionelle Aspekte 243
b) Materielle Aspekte 245
III. Artenschutz 256
1. Das NAMMCO-Ü: Vorrang der Nutzung 256
2. Das ACCOBAMS: Vorrang des Schutzes 259
Kapitel 4: Zusammenfassung 263
Dritter Teil: Meeresschutz im Europarecht 268
Kapitel 1: Grundlagen – Räumliche und sachliche Dimension 271
I. Vorbemerkungen 271
II. Raum: Das EG-Meer 276
III. Sache: Das Prinzip der begrenzten Einzelzuständigkeiten 280
Kapitel 2: Meeresschutzbezogene Kompetenzgrundlagen 288
I. Umweltschutz 289
1. Innenkompetenzen 290
a) Kompetenzgrundlagen, Verfahren, Ziele 290
b) Umweltpolitische Schutzprinzipien 294
c) Horizontale Kompetenzabgrenzung 306
d) Vertikale Kompetenzabgrenzung 307
2. Außenkompetenzen 309
II. Fischerei 311
1. Innenkompetenzen 312
a) Vertikale Kompetenzabgrenzung 312
b) Horizontale Kompetenzabgrenzung 314
c) Rechtsgrundlagen in den Beitrittsakten 317
2. Außenkompetenzen 319
III. Seeschifffahrt 321
1. Innenkompetenzen 322
a) Art. 80 Abs. 2 EGV in vertikaler und horizontaler Betrachtung 322
b) EG und IMO 326
2. Außenkompetenzen 337
Kapitel 3: Meeresschutzbezogenes Sekundärrecht 340
I. Umweltschutz 343
1. Unmittelbarer Meeresumweltschutz 345
a) Vergemeinschaftung einschlägiger Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt 346
b) Bekämpfung der Meereseutrophierung 348
c) Integrativer Gewässerschutz 349
2. Mittelbarer Meeresumweltschutz 352
a) Medienspezifischer Umweltschutz 352
b) Stoffbezogener Umweltschutz 354
3. Artenschutz 356
a) FFH-Richtlinie 357
b) Vogelschutzrichtlinie 369
c) Artenschutzverordnung 372
II. Bestandsschutz 373
1. Technische Erhaltungsmaßnahmen 374
2. Zugang zu Fischgründen und historische Fischereirechte 376
3. TAC und Zuteilung von Fangquoten 380
4. Fangverbote und Einfuhrverbote 387
III. Seeschifffahrt 396
1. Die Erika-Maßnahmen – Antworten eines „grünen“ Akteurs auf Defizite bei der Schiffssicherheit 396
a) Überwachung des Seeverkehrs 401
b) Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) 406
c) Hafenstaatkontrolle 407
2. Entsorgung von Schiffsabfällen in Häfen 411
Kapitel 4: Formelle und institutionelle Probleme des nach außen gerichteten Gemeinschaftshandels über See 415
I. Die Gemeinschaft als Partei meeresschutzbezogener Übereinkommen 416
1. Überblick 416
2. Gemischte Abkommen im Spannungsfeld zwischen Völker- und Europarecht 420
a) Völkerrechtliche Bindung 420
b) Gemeinschaftsrechtliche Bindung 422
II. Probleme einer EG-Mitgliedschaft in internationalen Organisationen 432
1. Institutionelle Probleme 433
2. Konkurrenzen im Rahmen der friedlichen Streitbeilegung 437
Kapitel 5: Zusammenfassung 440
Ausblick 444
Anhang 449
Erklärung zur Zuständigkeit der Europäischen Gemeinschaft für die durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 und das Übereinkommen vom 28. Juli 1994 zur Durchführung des Teils XI des Seerechtsübereinkommens geregelten Angelegenheiten 449
Erklärung über die Zuständigkeit der Europäischen Gemeinschaft in Fragen des Übereinkommens zur Durchführung der Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 über die Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden Fischbeständen und weit wandernden Fischbeständen 452
Verzeichnis der verwendeten Rechtsprechung 454
Verzeichnis der verwendeten Verträge 463
Verzeichnis der verwendeten supranationalen Rechtsakte 467
Verzeichnis der verwendeten Beschlüsse und Erklärungen internationaler Organisationen und Konferenzen 475
Literaturverzeichnis 487
Verzeichnis der verwendeten Zeitschriften- und Zeitungsberichte 522
Stichwortverzeichnis 524